DE7112066U - Kinderstuhl - Google Patents

Description

Theo Fark, 4441 Hauentcret, K:^:.efer,nw.eg J Mathäus Heemann, 4441 Catenhorn , Nf. 42'

Kinderstuhl

.1/XG χιλ. Jl j.JUkvtkAJU£ ueuxauu uxou dux OJ.Xi.OjUL ilxuuoiux uu) it ox. lösbar an einen Tisch anbringbar ist, wobei die Festlegung des Sitzgestells an den Tisch durch die Belastung des Sitzes durch das Kind ohne zusätzliche Verschraubung bzw. Verklemmung gesichert ist.

Zweck dieser Erfindung ist es, eine geeignete Befestigungsart für Anbau-Kindersitze zu finden, die insbesondere leicht zu handhaben ist und eine Beschädigung des Tisches durch den Anbau des Kindersitzes vollends ausschließt.

Nach dem DBP 846 778 ist bereits ein Kindersitz bekannt, der an seinen seitlichen Rahmenteilen im vorderen Bereich der Armlehnen schraubzwingenähnliche Klemmvorrichtungen aufweist, welche die Tischplattenkante umgreifen und mittels eines Keiles unter Federspannung den Kindersitz mit der Tischplatte verklemmen. Ferner ist bekannt, einen Kindersitz an die Rückenlehne eines normalen Stuhls oder eines Sessels mittels geeigneter Bügel anzuhängen, wobei der Rahmen des Kindersitzes so ausgebildet ist, daß er sich zusätzlich auf der Stuhl bzw. Sesselsitzfläche abstützt und diese gesamte Kombination z.B. Sessel / Kindersitz an einen Tisch herangeschoben wird.

Die wesentlichen Nachteile dieser bekannten Konstruktionen bestehen darin, daß sie in ihrer Bauweise zu aufwendig und damit zu kostspielig sind, was insbesondere bei der erstgenannten Ausführung in der komplizierten Form der Befestigungselemente begründet ist. Der Anbau eines solchen Sitzes ist zudem nur an Tischen möglich, bei denen die Tischplatte mit ihren Randbereichen erheblich über den kastenförmigen Tischrahmen

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hinausragt, uBi genügend Griff lache für die Klemmvorrichtung z,u bieten. Vor allem aber ist bei dor Dekannten Konstruktion eine Beschädigung der vielfach sehr empfindlichen Tischplattenoberfläche nicht ausgeschlossen.

Nachteile der bekannten Konstruktionen auszuschließen. Sie wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in einem in etwa waagerecht liegenden U-fcrmigen Rahmenteil die Sitzfläche klappbar angeordnet ist, wobei die seitlichen Rahmenteile der Sitzfläche sich unterhalb der Tischplatte abstützen und die seitlichen Schenkel der Sitzlehnen oberhalb der Tischplatte aufliegen. Um ein Abgleiten des Sitzes zu verhindern, sind die Enden des Rahmenteiles der Sitzfläche so ausgebildet, daß sie in ihrer Endlage das Seitenteil des kastenförmigen Tischrahmens von unten her umgreifen.

Zweckgemäß sind die seitlichen Rahmenteile der Sitzfläche in ihrer Auslage verstellbar ausgebildet, um bei den im Handel verschieden ausgebildeten Tischformen den Anbau des Sitzes zu ermöglichen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben; Es zeigen:

Pig. 1 eine perspektivische Darstellung des Rahmengestells des Erfindungsgegenstandes

Fig. 2 eine Seitenansicht des Rahmengestells im angebauten Zustand.

Der Sitz 1 besteht im wesentlichen aus einem in etwa waagerecht liegenden U-förmigen Hauptrahmen 2. Über senkrechte Stützen 3 ist ein ebenfalls U-förmiges Lehnenteil 4- mit dem Hauptrahmen 2 verbunden. Zwischen den Schenkeln des Hauptrahmens 2 ist das

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U-förmige Rahmenteil 5 der Sitzfläche 6 in den Punkten 7_f8 schwenkbar gelagert. Die Seitenschenkel 17 des Hauptrahmens und die des Rahmenteils 5 der Sitzfläche 6 weisen an ihren Enden sich senkrecht nach oben erstreckende Zapfen 9,10,11 auf. Beim Anbau des Sitzas wird die Sitzfläche 6 um ihre Drehachsen in den Punkten 7*8 in Pfeilrichtung A geschwenkt und die in Richtung des Tisches weisenden zapfenähnlichen Verlängerungen 12,13 des Lehnenteiles 4 auf die Tischoberfläche 14 aufgelegt. Hiernach wird das dem Tisch abgewandte Ende 15 des Sitzes nach unten geschwenkt und die Sitzfläche um Achsen in den Punkten 7,8 in Pfeilrichtung B geschwenkt, wobei die Zapfen 10,11 des Rahmens 5 das kastenförmige Rahmenteil 16 des Tisches von unten her umgreifen. Die Zapfen 9 der Seitenschenkel 17 des Hauptrahmens 2 stutzen sich danach auf der unteren Fläche der Tischplatte 18 ab. Im angeKiuten Zustand stützt sich das Rahmengestell 5 der Sitzfläche 6 zusätzlich auf einem Steg 19 der sich zwischen den Seitenschenkeln 17 des Hauptrahmens 2 erstreckt, ab.

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Claims (5)

■..::..:-ϋΟ· Γ 1 Theo Park, 44-41 Hauenhorst, Kiefernveg 1? Mathäus Heemann, 4441 Gatenliorn , Nr. 42 Schutz anspräche

1.) Kindersitz zum Anbau an einen Tisch, dadurch gekennzeichnet , daß in einem in etwa waagerecht liegenden vorzugsweise U-förmigen Rahmenteil (2) die Sitzfläche (6) klappbar angeordnet ist, wobei die seitlichen Rahmenteile der Sitzfläche (6) sich unterhalb der Tischplatte (18) abstützen und seitliche zapfenähnliche Verlängerungen (12,15) im 3ereich der Sitzlehnen (4) oberhalb der Tischplatte (18) aufliegen.

2.) Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Rahmenteile der Sitzfläche (6) an ihrem dem Tisch zugewandten Ende auf Abstand angeordnete gabelförmige Zapfen (10,11) aufweisen, die im angebauten Zustand des Sitzes einen Teil des kastenförmigen Tischrahmens (16) von unten her umgreifen.

3.) Kindersitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Zapfen (9,10,11) teleskopartig ausgebildet sind und in ihrer Höhe einstellbar sind.

4.) Kindersitz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichne t , daß die Seitenschenkel (17) des Hauptrahmens (2) und die des Rahaenteiles (5) der Sitzfläche (6) teleskopartig ineinandergeschoben werden können.

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5.) Kindersitz nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, ^.C am Lehnenteil (4) bügel erb ige Halterungen schwer¹-bar angebracht sind, um die Anbringung des Kindersitzes an der RücL'niehne eines Autositzes zu ermöglichen.

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