DE1948069C - Sitz oder Liegemöbel - Google Patents

Description

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bets geschoben und durch die Raste festgestellt wer- und in eine mappen- oder ^k^^^rar''8^e "^™"J

den, wodurch sie die Benutzung des Möbels nicht be- IO an der Hinterse.te des Sitzmobelsi abgelegt we du,

hindert (Fig. 1). Damit die über die gestrichelte angedeutete

Eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung Polsterung 11 vorstehende Achse 4 nicht stört wenn

bei einem Sitzmöbel mit Armlehnen, bei dem das 5 die Tragplatte nicht in Verwendung steht ist dt e

Rohr mit der Achse in einer Armlehne angeordnet nach unten verschiebbar und tesisieiiDPr. lml

ist, besteht darin, daß die Achse in einer durch einen Achse 4 ist nach F i g. 3 in Gleithulsen IZ aus mu.>i-

Deckel abdeckbaren Ausnehmung der Armlehne an- stoff gelagert, die im Abstand voneinanderin cinum

geordneten napfartigen Büchse gleitbar ist. Die Rohr 13 angeordnet sind. Das Konr υ ist mn su-

BUchse ermöglicht einerseits das Fassen der knapp io nem oberen Ende in eine Bohrung der Armlehne und

unter den oberen Büchsenrand eingeschobenen mit seinem unteren Ende an der Sturze der Armlehne

Achse zu ihrem Herausziehen in die Gebrauchsstel- oder einer Brücke 14 befestigt (Hg. ι J. uas imκοητ

lung und gibt anderseits bei einem Polstermöbel der befindliche Achsenenae weist eine ^neioe is am,

Füllung und dem Überzugsstoff der Polsterung den die durch eine gegen den Boden des Kon res sicn ao-

notwendigen Halt. i_S stützende Feder 16 an die untere Gkithulse gedruckt

Durch das Abdecken der Ausnehmung in der wird, so daß die Achse zum Aufsetzen der Tragplatte

Lehne mittels des Deckels erhält die Lehne eine über die Polsterung ragt. Zur Feststellung der in am

glatte Oberfläche. Ronr eingeschobenen Achse ist die Scheibe mit einer

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Ringnut 17 versehen unu am Rohr eine unter der

Erfindungsgegenstandes dargestellt. ao Wirkung einer Feder 18 stehende Raste 19 angeord-

Fig. 1 und 2 zeigen ein gepolstertes Sitzmöbel mit net, die in die Nut der eingeschobenen Acnse einra-

Armlehnen in Seiten- bzw. Vorderansicht; stet. Auf der Armlehne ist noch eine nap artige

Fig. 3 die verschiebbare Achse der Tragplatte im Büchse 20 vorgesehen, die am Boden eine υ»^η"^η?

Zusammenwirken mit der teilweise dargestellten für den Durchtritt der Achse aufweist und sich über

Tragplatte im Längsschnitt, a_S die Polsterung erstreckt. Die Büchse 20 sowie die

Fig.4 eine Ausführungsform der Arretierung im Büchse9 der Arretierung können, wenn die lrag-

Zusammenwirken der teilweise dargestellten Trag- platte abgehoben wird, durch Deckel aus Kunststott

platte im Längsschnitt und abgedeckt werden.

Fig. 5 einen Querschnitt eines Bettes mit der die- Fig. 5 zeigt als Liegemöbel ein Bett, an dessen

ses überbrückenden Tragplatte. 30 einem Seitenteil das Rohr 13 der Achse 4 befestigt

Die Armlehnen 1,2 des Sitzmobels, dessen Holz- ist. Die Feststellung einer Tragplatte erfolgt durch

konstruktion in den Fig. 1 und2 dargestellt ist, sind eine am anderen Seitenteil des Bettes angeordneten

durch eine Tragplatte 3 überbrückt, die um eine in Arretierung 22, die aus einem Bolzen 23 besrteht, der

der Armlehne ;l befestigte Achse 4 verschwenkbar und in eine Bohrung 24 der Tragplatte eingreift. Der BoI-

mit einer an der anderen Lehne 2 angeordneten Ar- 35 zen 23, 50 wie auch die Achse 4 sind so weit ver-

retierung5 feststellbar ist. Auf die Achse 4 ist die schiebbar, daß sie nicht über die Seitenteile oder

Tragplatte aufsteckbar, zu diesem Zweck ist sie oder, über die Matratzen vorstehen. Der Bolzen ist in glei-

wie Fig.3 zeigt, eine Auflage6, an der die Trag- eher Weise wie die Achse in einem an dem Seitenteil

platte befesügt ist, mit einer Bohrung 7 versehen. Da befestigbaren Rohr gelagert und in dieses gegen den

die Arretieruni; 5 aus einem an der Tragplatte befe- 40 Druck einer Feder verschiebbar. Es weist ebenso an

stigten Bolzen8 und einer den Bolzen aufnehmen- seinem im Rohr befindlichen Ende eine Scheibe mit

den, napfartigc.n und über die Polsterung sich er- einer ringförmigen Nut auf, in die zur Feststellung

streckenden Büchse9 besteht (Fig.4), kann die des eingeschobenen Bolzens eine am Rohr angeord-

Tragplatte, falls sie nicht gebraucht wird, abgehoben nete Raste einrastet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

ι ^ 2 Flansch bei abgenommenem Brett auf der Armlehne Patentansprüche: aufliegt und so das Auflegen des Armes einer im Stuhl sitzenden Person beeinträchtigt.

1. Sitz- oder Liegemöbel mit einer das Möbel Aus der britischen Patentschrift 585 608 geht ein quer überbrückenden, um eine senkrechte Achse 5 Sitzmöbel mit einer zweiteiligen Tragplatte hervor, verschwenkbaren und in der Gebrauchsstellung deren einer Teil mit einer Stange fest und deren feststellbaren Tragplatte, wobei die in einem zweiter Teil mit dem ersten Teil gelenkig verbunden Rohr gelagerte Ach.-:s entgegen der Wirkung ist. Die Stange ist in einem im Seitenteil des Möbels einer Feder in Längsrichtung verschiebbar und angeordneten Rohr verschieb- und verdrehbar geladurch eine am Rohr angeordnete gefederte Rast io gert. Sie ist zur Feststellung in verschiedenen Höhenfeststellbar ist und die Tragplatte zur lösbaren Stellungen mit mehreren Querbohrungen versehen, in Lagerung auf der am Möbel angeordneten Achse die ein im Rohr geführter, unter Federwirkung steeine Bohrung aufweist, dadurch gekenn- hender Bolzen selbsttätig eingreift, wenn die Stange zeichnet, daß die Achse (4) an ihrem der Fe- gegen den Druck einer die Stange abstützenden Feder (16) zugewandten Ende eine Scheibe (15) mit 15 der nach unten gedruckt wird. Die Höheneinstellung einer Ringnut (17) zum Eingriff der Raste (19) der Tragplatte ist, insbesondere für eine sitzende Peraufv.eist »nd im Rohr (13) oberhalb der Raste son nicht einfach, da der Bolzen in eine der Bohrun-(19) eine als Anschlag dienende Gleithülse (12) gen nur eingreifen kann, wenn die Tragplatte die den angeordnet ist. Sitz des Möbels überbrückende Stellung einnimmt.

2. Sitzmöbel mit Armlehnen nach Anspruch 1, ao Dabei ist einerseits die Kraft der die Stange abstütbei dem das Rohr mit der Achse in einer Arm- zenden Feder zu überwinden und andererseits die lehne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, Platte in der überbrückenden Stellung zu halten. Ist daß die Achse (4) in einer durch einen Deckel noch die Verstellung der Platte von einer oberen in p.bdeckbaren Ausnehmung der Armlehne (1, 1) einer unteren Stellung verhältnismäßig rasch zu beangeordneten napfartigen Büchse (20) gleitbar 35 wirken, da bei dieser Verstellung der Bolzen durch ist. sein abgeschrägtes Ende aus der Sperrstellung gedrückt wird, so muß bei Verstellung der Platte in umgekehrter Richtung auch noch der herausgezogene

Bolzen gehalten werden.

30 Zur Verdrehung der Platte muß der Bolzen aus der Bohrung der Stange herausgezogen werden, wobei die Platte durch die Wirkung der die Stange ab-

Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel stützenden Feder hochgehoben wird. Da die entmit einer das Möbel quer überbrückenden, um eine spannte Feder die Platte ruckartig hochhebt, besteht senkrechte Achse verschwenkbaren und in der Ge- 35 die Gefahr, daß auf der Platte abgestellte Gegenbrauchsstellung feststellbaren Tragplatte, wobei die stände herunterfallen. Somit muß die Platte, um dies in einem Rohr gelagerte Achse entgegen der Wir- zu vermeiden, vor ihrem Verschwenken abgeräumt kung einer Feder in Längsrichtung verschiebbar und werden und kann erst nach ihrer Feststellung in einer durch eine am Rohr angeordnete gefederte Rast fest- der Höhenstellungen wieder belegt werden,
stellbar ist und die Tragplatte zur lösbaren Lagening 4° Die zweiteilige Ausbildung der Platte ermöglicht, auf der am Möbel angeordnei-m Achse eine Bohrung daß bei vor Ingebrauchnahme des Möbels eingestellaufweist, ter Platte auf den mit der Stange verbundenen Plat-

Es ist bereits ein Stuhl mit Armlehrien bekannt, tenteil die benötigten Gegenstände gelegt bzw. geauf die ein Tragbrett gelegt werden kann, das um stellt werden können und bei ausgeschwenktem zweieine unter der Wirkung einer Feder stehenden Achse 45 ten Fiattenteil der Sitz eingenommen bzw. das Möbel verschwenkbar ist. Die auf das untere Achsenende verlassen werden kann. Die geteilte Platte hat aber wirkende Feder hat den Zweck, die Achse in ein den Nachteil, daß auf ihr abgestellte Gegenstände bei Rohr, in dem die Achse und die Feder angeordnet ungewolltem Verschwenken des zweiten Plattenteiles sind, zu ziehen, wobei ein am oberen freien Ende der zwischen beiden Plattenteilen durchfallen können.
Achse vorgesehener Flansch das Einziehen der 50 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Achse in das Rohr verhindert. Zur schwenkbaren Nachteile der bekannten Möbel zu vermeiden.
Verbindung des Tragbrettes mit der Achse weist das Gemäß der Erfindung ist für das obengenannte

Brett zwei durchgehende, durch einen Schlitz ver- Sitz- oder Liegemöbel vorgeschlagen, daß die Achse bundene Bohrungen auf. Die eine Bohrung besitzt an ihrem der Feder zugewandten Ende eine Scheibe einen dem Flanschdurchmesser angepaßten Durch- 55 mit einer Ringnut zum Eingriff der Raste aufweist messer, wogegen die andere Bohrung zweistufig aus- und im Rohr oberhalb der Raste eine als Anschlag gebildet ist. In ihrem unteren Bereich ist ihr Durch- dienende Gleithülse angeordnet ist.
messer so groß wie der der Achse; in ihrem oberen Dadurch ist erreicht, daß die Achse durch die Fe-

Bereich besitzt sks eine Erweiterung entsprechend der so belastet wird, daß ihr freies Ende über das den Abmessungen des Achsenflansches, so daß bei 60 Rohr ragt. Dadurch kann ferner die Tragplatte beim aufgestecktem Tragbrett der Flansch fluchtend mit . Aufstecken auf die Achse mit beiden Händen gehalder oberen Brettfläche in der Erweiterung liegt. In ten werden, was die Aufsteckmanipulation vereinnachteiliger Weise ist die Verbindung des Tragbret- facht. Die Platte weist nur eine Sackbohrung auf, so tes mit der Achse nur umständlich und schwierig her- daß bei aufgelegter Platte die Achse nicht sichtbar zustellen, da dabei die gegen die Federkraft heraus- 65 ist. In vorteilhafter Weise kann die im Rohr geführte gezogene Achse mit der einen Hand und das verhält- Achse, wenn die Tragplatte nicht verwendet wird, nismäßig lange Tragbrett mit der anderen Hand ge- unterhalb der Stützfläche der Lehne des Sitzmöbels halten werden muß. Nachteilig ist auch, daß der oder des Seitenteiles bzw. der Matratze des Liegemö-