DE703526C - Geschirrspuelmaschine mit Foerdervorrichtung fuer Spuelgutbehaelter - Google Patents

Description

• Geschirrspülmaschine mit Fördervorrichtung für Spülgutbehälter Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, bei der das Spülgut in Spülgutbehältern auf Tragschienen schrittweise durch den Spülraum bewegt wird. Bei - derartigen Spülmaschinen wird der schrittweise Vorschub bisher nur in derselben waagerechten Ebene bewirkt, d. h. die Spülgutbehälter werden einfach über die Förderstrecke geschoben. Bei dieser Art des Fortbewegens der Spülgutbehälter ist es aber unvermeidlich, daß sich einzelne Maschinenteile aneinanderreiben und gegebenenfalls auch klemmen oder sperren, so daß der eine oder andere Behälter festgehalten wird und nicht weiterkommt.
• Um das zu vermeiden, besteht das Neue der Erfindung darin, daß die Tragschienen für die Spülgutbehälter mit Laufschienen versehen sind, auf denen den Spülgutbehälter tragende und mit Rollen oder Rädern versehene Förderglieder; z. B. Schienen o. dgl.. fahrbar gelagert sind, derart, daß sie durch einen geeigneten Antrieb, beispielsweise durch einen Kurbelscheibenantrieb, über eine bestimmte Strecke vor und zurück bewegt werden können und dabei so angeordnet sind, daß sie beim Vorwärtsbewegen von den Laufschienen abgehoben und von unten gegen den Boden des auf den Tragschienen ruhenden Spülgutbehälters gedrückt werden, wobei sie diesen mitnehmen, während sie beim Rückwärtsbewegen, in ihre Tieflage zurückgekehrt, unbelastet vom Spülgutbehälter sind. Hierdurch wird .ein reibungsloses, gleichmäi 3ig sicheres Fortbewegen der Spülgtttlxhälter über die gesamte Förderstrecke der Spülmaschine erreicht.
• Ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen Abb. i bis .1 die Vorrichtung im Längsschnitt während vier verschiedener Arbeitsgange, Abb. 5 einen senkrechten Schnitt nach Abb. i Abb. 6 einen solchen nach Abb. 4., Abb.7 eire Ansicht von oben auf die Antriebsvorrichtung.
• Dur Kasten i zur Aufnahme des Spülgutes ist mit einem durchlöcherten Boden 2 versehen. durch den das Spülwasser nach unten abfließen kann. Dieser Kasten i ist auf Tragschienen 3 gelagert, die die Förderstrecke an beiden Seiten begrenzen. Unterhalb des Kastens i sind seitlich von den Tragschienen 3 Förderglieder, z. B. Schienen .1, angeordnet, die seitlich nach außen vorstehende Räder oder l-,ollen 5 aufweisen, mit denen sie bewegbar auf festliegenden Laufschieren 6 aufruhen. Außerdem sind auf den Laufschienen 6 in angemessenem Abstand voneinander leicht nach unten gekrümmte Steigleisten ; vorgesehen, die um ihren Stützpunkt 8 kippbar sind und sich mit diesem in Kippstellung auf den Laufschienen 6 abstützen. Die Anordnung der Steigleiste117 ist so getroffen, daß die Rollen oder Räder 5 der Förderschienen 4. beim Vorwärtsbewegen auf den längeren Arm der Steigleisten 7 auflaufen (Abb. r und 2 ) und so die Förderschienen .4 nach oben gehoben werden, so daß sie mit ihrer oberen Fläche gegen den Boden des Spülbehälters i gedrückt werden und diesen von den Tragschienen 3 abheben. Infolgedessen nehmen die Förderschienen den Spülbehälter i bei ihrem Vorwärtsbewogen mit, bis die Rollen oder Räder 5 der Förderschienen 4. über den Stützpunkt 8 der Steigleisten 7 hinweggegangen sind t,Abb. 3 i. Danach laufen die Rollen 5 auf der anderen Seite der Steigleisten 7 wieder von diesen herab und gelangen so wieder auf die Laufschienen 6 (Abb. ,l). In diesem Augenblick kippen die Steigleisten 7 mit ihrem längeren Arm wieder nach unten. Werden nun die Förderschienen .f rückwärts bewegt (s. Pfeilrichtung in Abb. 4.l, so laufen die Rollen ,5 der Förderschienen a auf den Landschienen 6 frei unter den Steigleisten 7 hindurch. Der Kasten i, der nach dem Ablaufen der Rollen 5 von den Steigleisten 7 wieder auf den Tragschienen 3 ruht, ist während dieser Zeit in Ruhe. Nachdem die Rollen 5 beim Rückgang den Bereich der Steigleisten 7 verlassen haben (Abb. i), ist die Rückwärtsbewegung

  der Förderschienen 4 beendet, und es be-

  ginnt wieder ihre Vorwärtsbewegung über

  die Steigleisten 7 unter gleichzeitigem Hoch-

  heben des Kastens i, der nun wieder um

  ein Stück nach vorwärts mitgenommen wird.

  Das Vor- und Rückwärtsbewe-en der För-

  derschienen 4. erfolgt im gezeichneten Beispiel

  durch einen Kurbelscheibenantrieb, der in

  Abb. i und 4 von der Seite und in A11. 7

  von oben dargestellt ist. Der Antrieb erfolgt

  durch einen Motor o (Abb. 71, der in be-

  kannter Weise ein Schneckengetriebe i o be-

  wegt. Durch das Schiieckeiigetricbe io wird

  eine Welle i i 1n Umdrehung l"ersetzt, an

  G deren anderem Ende (-iiie Kurbelscheibe 12

  aufgekeilt ist, die in l)"#kannter Weise ein

  Schubgestänge r 3, das um eine feste Welle

  14. schwingt, bewegt. Das Schubgestänge

  ist bei 15 an den Förderschicneil a ange-

  lenkt, die nun durch den Kurbulscheibenan-

  trieb i 2 vor- und rückwärts bewegt werden.

  Die Vorrichtung gemäß der Erfindung

  hat den Vorteil, dalj sie keine reibenden Teile

  aufweist, die miteinander in Eingriff stehen.

  Alle beweglichen Teile innerhalb des Spül-

  raumes der Maschine sind nur in gleitender

  Bewegung. Ein Klemmen oder Zubruch-

  gehen der Teile ist somit ausgeschlossen.

  Hinzu kommt noch die Einfachheit der Bau-

  art, die den Vorteil außerordentlicher Billig-

  heit hat. Die Fördergeschwindigkeit der

  durchlaufenden Spülgutbehälter und die da-

  mit verbundene Dauer des Spülvorgangs kailn

  durch entsprechendes Ein- oder Umstellen

  der dargestellten Vorrichtung beliebig ge-

  regelt werden.

  Ein weiterer Vorteil ist der, daß jeder

  Spülgutbehälter nicht nur eine Vorwärtsbe-

  wegung, sondern auch eine Auf- und Abwärts-

  bewegung ausführt. Hierdurch wird die Spül-

  wirkung erheblich erhöht. Der Spülgutbe-

  hälter kommt ferner nach Absinken der För-

  derschienen q. einige Zeit vollständig zur Ruhe

  und ist so mehrfach in wechselnder Lage

  einige Zeit den Strahlen des Spülwassers

  ausgesetzt.

  Die Vorrichtung kann selbstverständlich in der einen oder anderen Hinsicht noch verändert werden. So kann man an Stelle der Förderschienen q. beispielsweise auch einen beweglichen Boden vorsehen. Auch kann die Hebevorrichtung gegebenenfalls in anderer Weise ausgebildet sein. Wesentlich für den Erfindungsgedanken ist, daß das Fortbewegen des Spülgutbehälters durch hin und her gehende Maschinenteile bewirkt wird, die beim Vorwärtsgang gehoben werden und so den Spülgutbehälter o. dgl. weitertragen, während sie beim Rückwärtsgang frei und ohne Belastung durch den Spülgutbehälter sind.

Claims (1)

1. hATENTANSPRÜCI-IL: 1. Geschirrspülmaschine, bei der das Spülgut in Spülgutbehältern auf Tragschienen schrittweise durch den Spülraum bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschienen (3) mit Laufschienen (6) versehen sind, auf denen den Spülgutbehälter (1) tragende und mit Rollen oder Rädern (5) versehene Förderglieder, z. B. Schienen (4) o. dgl., fahrbar gelagert sind, derart, daß sie durch einen geeigneten Antrieb, beispielsweise durch einen Kurbelscheibenantrieb, über eine bestimmte Strecke vor und zurück bewegt werden können und dabei so angeordnet sind, daß sie beim Vorwärtsbewegen von den Laufschienen (6! abgehoben und von unten gegen den Boden des auf den Tragschienen (3) ruhenden Spülgutbehälters (I) gedrückt werden, wobei sie diesen mitnehmen, während sie beim Rückwärtsbewegen, in ihre Tieflage zurückgekehrt, unbelastet vom Spülgutbehälter sind. a. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Laufschienen (6) in angemessenem Abstand voneinander nach unten gekrümmte, um einen Drehpunkt (8) kippbare Steigglieder, z. B. Leisten (7), derart angeordnet sind, daß sie sich in Kippstellung auf den Laufschienen (6) abstützen, so daß die Rollen oder Räder (5) der Förderglieder (4) beim Vorwärtsbewegen auf den gewöhnlich nach unten gekippten längeren Arm der Steigglieder (7) auflaufen, während sie nach Hinübergleiten Tiber den Stützpunkt (8) über den kürzeren Arm der Steigglieder wieder ablaufen und, auf die Laufschienen (6) zurückgekehrt, unterhalb der Steigglieder zurückbewegt werden.