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Description

2I2&2S-SS-ä5B°-LB625-°S 225E !

maaohihen.

maaohiiten.

Das Gebrauchsmuster betrifft eine Ges

sohirrsplmoachlne, bei der das Spülgut Über eine horizontale

Transportstrecke in Körben od. dgl. durch den Spülarum bewegt wird. Bei derartigen Geschirrspülmaschinen wird die Port « bewegung der SpUlbehälter in der Regel durch endlose Ket= ten bewirkt, die durch ein Zahnradgetriebe angetrieben wer= den. Auch der Zahnstangenantrieb ist für den Transport des Spülgutes bekannt. Es ist auch bekannt, die Spülbehälter mittels Wellen Über die Tranaportstrecke zu. bewegen, die mit Fingeraxisätzen versehen sind und während ihrer Umdreh= ung die Spülbehälter an den Fingeransätzen nach und nach mitnehmen.

Die bekannten Antriebsvorriohtungen

sind verhaltniama. ssig kompliziert un kostspielig. Sie ha*=

ben insbesondere den Nachteil, dass die Antriebsmittel,

wie Kettenräder, Zahnstangen, Fingeranaätzo und dgl. genau

präzisiert sein müssen da andernfalls leicht Klenmungen

und damit Stockungen eintreten. Auch sind die Antriebsmittel ständiger Reibung und Beanspruchungen durch Anschlag aus= gesetzt. sodass sie leicht zu Bruch gehen.

Die Antriebsvorrichtung gomaaa Gebrauchsmuster besitzt diese Nachteile nicht. Die neue Azsbildung

besteht darin, dass auf der Trsnsportstreoke für die das

Spülgut enthaltenden Behälter auf Laufsohienen mittels Rollen oder Räder fahrbar gelagerte Transportelemonte, wie z. I Schienen oder dgl., vorgesehen sind, die durch einen geeignetE Antrieb, beispielsweise durch Exenterantrieb, über eine be= stimmte Strecke vor- und zurückbeegt werden können und die soeangeordnet sind, dass sie bei Vorwärtsbewegung von der Laufbahn gehoben und so von unten nach oben gegen den Bo= den des normaler Weise auf Tragschienen ruhenden Spülgut= behälters gedrückt werden, sodaß sie diesen in der Vorwärts= bewegung mitnehmen, während sie jedoch die R ; Iokbewegung in ihre Tief läge zurückgekehrt, unbelastet ausführen.
Die beispielsweise Ausführungsform der Vorrichtung ist in den Abbildungen 1 bis 7 in teil= weise schematischer Zeichnung dargestellt. Die Abbildung gen 1 bis 4 zeigen die Vorrichtung im Längsschnitt in vier verschiedenen Arbeitsgängen. Abb. 5 gibt einen Schnitt du. roh Abb. 1 und Abb. 6 einen solchen durch Abb. 4 wie= der. Abb. 7 zeigt eine Sicht von oben auf den Antrieb.
In den Abbildungen @Abb. 1 bis 6) ist mit 1 ein Kasten zur Aufnahme des Spülgutes bezeichnet. Der Kasten besitzt einen durchlöcherten Boden 2, durch den das Spülwasser nach unt. en abflieosen kann. Der Kasten ist auf Tragaohienen 3 gelagert, die die Transportstrecke auf beiden Seiten begrenzen. Unterhalb dea Kastens 1 sind

auf der Traneportstrecke seitlich von den Transportschienen

3 Transportsohienn 4 angeordnet, die seitlioh nach auesen

gerichtete Räder oder Rollen 5 besitzen und mit diesen beweglich auf Laufschienen 6 aufliegen. Ausserdem sind auf den Laufschienen in angemessenem Abstand voneinander leicht nach unt-en gekrümmte Stelgleisten 7 vorgesehen, die um einen Drehpunkt 8 kippbar sind und sich in Kippstellung auf den Laufschienen 6 abstützen. Die Anordnung der Steige leisten 7 ist so getroffen, das die Rcllen oder Räder 5 der Tranaportschienen 4 bei Vorwärtsbewegung auf den län= geren Arm der Steiglaisten auflaufen (Abb. 1 und 2) und so Tranaportschienon nach oben gehoben werden, sodass sie mit ihrer oberen Fläche gegen den Boden des Spülbehälters 1 gedrückt werden und diesen von den Tragschienen 3 abheben.
Infolgedessen nehmen die Tranaportaohienen 4 den Spülbe= halter bei ihrer Vorwärtsbewegung mit, bis die Rollen oder Räder 5 der Transportschienen 4 den Drehpunkt 8 der Steigleisten 7 passiert hnben. (Stellung Abbildung 3' Danach laufen die Räder auf der anderen Seite der Steig= leisten 7 wieder von diesen ab und gelangen so wieder auf die Laufschienen (6) (Abb. 4). In diesem Moment kippen die Steigleiaten 7 mit ihrem längeren Ende wieder nach vorn ab. Werd. en nun die Transportschienen rückwärts bewegt,

(Pfeilrichtung gemMas Abb. 4), so laufen die Rollen 5

der Tragschienen 3 auf den Laufschienen 6 frei unter den Steigleisten 7 durch. Der Kasten 1, der sich nach Ablaufen der Räder von den Steigleiaten 7 wieder auf die Tragschienen 3 aufgesetzt hat, ist bei dieser Bewegung in Ruhe. Nacht dem die Rollen 5 beim Rückgang den Beroioh der Steigleisten 7 verlassen haben (Abb. 1), ist die Rückwärtsbewegung be= endet und es beginnt wieder die Vorwärtsbewegung über die Steigleiaton 7 unter Hochheben der Transportschienen 4 und des Kastens 1, der nun wieder nach vorwärts mitgenommen wird.
Die Vor- und Rückwärtsbewegung der Trane= portschienen 4 erfolgt im Beispielsfalle durch einen Exen= terantrieb, der in den Abbildungen 1 bis 4 seitlich, in Abb.
7 von oben dargestellt ist. Der Antrieb erfolgt durch einen Motor 9 (Abb. 7), deaeen Bewegung in bekannter Weise auf ein Schneckengetriebe 10 Übertragen wird. Durch das Schnecken= getriebe 10 wird eine Welle 11 in Umdrehung versetzt, an deren anderen Ende sich eine Exenteraoheibe 12 befindet, die in bekannter Weise ein Exentergsatänge 13, das um eine feste Welle 14 angeordnet ist, betreibt. Das Exenter= gestänge ist bei 15 drehbar an der Transportschiene 4 befestigt, die durch die Bewegung des Exenters vor-und rückwärts bewegt wird.
Die neue Ausbildung hat den Vorteil, dass die Vorrichtung keinerlei reibende Teile besitzt, die miteinander in Eingriff stehen. Alle beweglichen Teile innerhalb des Spillraumea sind nur in gleitender Bewegung.
Ein Klemmen oder Zubruchgehen der Teile ist somit aus= geschlossen. Hinzu kommt noch die Einfachheit der Konetruk= tion, die den Vorteil ausserordentlicher Billigkeit besitzt. Die Transportgeschwindigkoit der hindurchlaufenden Geschirr= kästen und die dabei verbundene Dauer des Spülvorganges kann durch entspreonende Ein- oder Umstellung der dar= gestellten Einrichtung beliebig geregelt werden.

Ein weiterer Vorteil ist der, dass das

Splgut eich nicht in ununterbrocnoner laufender Deung

befindet, sondern während des freien Ruokwrtsganges nr

Tragschienen für einige Zeit In Ruhe ist, aoáasa in dieser

Zeit, die etwa 2 Sekundan betragen mag, der Strahl dea

Spülwassers &uf die gleiche Stelle gerichtet ist. Dies hat

den Vorteil, dass das Spülen wirkungsvoller und schneller vonstatten geht, als bei den bekannten Vorrichtungen.

Die Vorrichtung kann selbstverständlich in der einen oder anderen Hinsicht noch verbessert oder abgewandelt sein. So kann man anstelle von Tragschienen beispielsweise auch einen beweglichen Boden vorsehen.
Auch kann die Hebevorrichtung gegebenenfalls in anderer Weise ausgebildet werden.

Claims

B ! h vk t 2 a n a Q r U o h e

1.) Vorrichtung zum Transport des SpUle gutes von Geschirrspülmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Transportstrecke für die das Spülgut ent= haltenden Behälter (1) auf Laufschienen (6) mittels Rollen oder Räder (5) fahrbar gelagerte Transportelemente, wie z. B. Schienen (4) oder dgl., vorgesehen sind, die durch einen geeigneten Antrieb, beispielsweise Exzenterantrieb, über eine bestimmte Strecke vor- und zurückbewegt werden können und die so angeordnet sind, dass sie bei Vorwärtsbewegung von den Laufschienen (6) gehoben und so von unten gegen den Boden des normalerweise auf Tragaohienen (3) ruhenden Spülgutbehälters (1) gedrückt werden, sodaß sie diesen in der Vorwärtsbewegung mitnehmen, während sie die RÜck= bewegung in ihre Tieflage zurückgekehrt, unbelastet aus= führen. , 2.) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Laufschienen (6) in enge=

meaaenem Abstand voneinander nach unten gekrümmte um eten Drehpunkt (8) kippbare Steigelemente, z. B. Leisten (7 (der= art angeordnet sind, dass sie sich in Kippstellung auf den Laufschienen abstützen, sodass die Rollen oder Räder (5) der Tranaportaohienen (4) bei Vorwärtsbewegung auf, den normalerweise nach unten gekippten Arm der Steigleisten auflaufen, während sie nach Passieren des Dehpunktes (8§ über den kürzeren Arm wieder ablaufen, worauf sie die Rcükbewegung, auf die Laufschienen (6) zurückgekehrt, unterhalb der Steigleiaten ausführen können.