DE7018663U - Sitz- und/oder liegemoebel. - Google Patents

Description

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Diess. Akt.Z. 317o / 7o

Fa. H E R L A G Holzwarenfabrik Kommanditgesellschaft, 3*472 Beverungen- Oberweser

¹¹ Sitz- und / oder Liegemöbel "

Die Neuerung bezieht sich auf ein Sitz- und / oder Liegemöbel , insbesondere auf ein Kinderbett, mit einem zwischen Kopf- und Pusshaupt sowie Seitenteilen in der Höhe verstellbar angeordnetem Matratzenrahmen.

Zur höhenverstellbaren Festlegung eines Matratzenrahmens zwischen den Häuptern und Seitenteilen eines Sitz- und / oder Liegemöbels sind verschiedene Einrichtungen bekannt geworden. Der Matratzenrahmen ist grösstenteils durch denselben durchfassende und in Bohrungen der Seitenteile einfassende Bolzen höhenveränderbar gehalten.

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Aufgabe der Heuerung ist es, ein verbessertes Site- und/oder Liegemöbel, insbesondere Kinderbett, zu schaffen, bei den uvF Matr&tEenrahiHen in einfacher und kester.spsrender Weise höhenveränderbar gelagert ist.

Qernäss der Neuerung ist ein Sitz- und / oder Liegemöbel, insbesondere Kinderbett, nach der eingangs erwähnten Art durch einen in jedem Stossbereich zwischen den Seitenteilen und f den beiden Häuptern an den Häuptern oder Seitenteilen lösbar befestigten und in den Matratzenrahmen von unten her einfassenden Trägerhaken gekennzeichnet.

Bei einer bevorzugten AusfOhrungsform sind die Trägerhaken an den Häuptern befestigt und erstrecken sich mit ihrem am Haupt festgelegten Teil im Winkel zum Haupt, vorzugsweise auf der Winkelhalbierenden zwischen Haupt und benachbartem Seitenteil zur Möbelmitte hin gerichtet.

Jeder Trägerhaken lässt sich als Winkelhaken mit einem in dem Haupt festlegbaren Befestigungsschenkel und einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig dazu nach oben gerichteten £insteckschenkel ausbilden ; der Befestigungseehenkel de» Trägerhakens weist vorzugsweise ein Gewindeteil auf und der Einsteckschenkel ist von einem zylindrischen Zapfen gebildet.

In den Randbereichen jedes Haupte*, vorzugsweise in Eckpfosten jedes Hauptes sind mehrere im Abstand übereinander angeordnete Hakenaufnehmen vorgesehen, in die der Trägerhaken je nach gewünschter Höhenlage eingeschraubt werden kann. Der Matratzenrahmen weist in den Endbereichen seiner seitlichen Längsholme jeweils eine von unten her ausgearbeitete

Lagerbohrung auf, in die der Trägerhaken mit seinem Einsteckschenkel einfasst.

Der Gegenstand der Neuerung erstreckt sich nicht nor auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche,sondern auch auf deren Kombination.

Das neuerungsgemässe Sitz-und / oder Liegemöbel ist mit einer einfachen Halterung für einen in mehreren Höhenlagen festlegbaren Matratzenrahmen ausgestattet.

Der Matratzenrahmen ist in vorteilhafter Weise mittels kostensparend herstellbarer Trägerhaken aufgehängt zwischen den Häuptern und Seitenteilen lösbar festgelegt. Diese Trägerhaken lassen sich schnell und einfach bei der Möbelmontage in Aufnahmen der Häupter oder der Seitenteile einschrauben und der Matratzenrahmen kann dann durch Aufstecken auf die Haken sicher festgelegt werden.

Der Trägerhaken stellt einen preisgünstigen Massenartikel dar. Der eingehängt gehaltene Matratzenrahmen ist in bevorzugter Weise mit den Häuptern durch Befestigen der Trägerhaken an J den Häuptern verbunden, so dass die Belastungen von den

Häuptern aufgefangen und nicht auf die Verbindungselsmente

der an den Häuptern lösbar befestigten Seitenteile übertragen werden.

Das Einschrauben der Trägerwinkel und die Festlegung bzw. Höhenveränderung des Matratζenrahmens lässt sich von jedem Laien

mit wenigen Handgriffen schnell ausführen.

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Auf der Zeichnung ist ein Auaführungsbeispiel der Neuerung dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kinderbettes mit einem zwischen Kopf- und Pusshaupt sowie zwei Seitenteilen höhenveränderbar angeordneten Matratzenrahmen,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Verbindunge-

bereichas zwischen einem Haupt und einom Seitenteil sowie der Lagerung de3 Matratzenrahmen mittels Trägerhaken am Haupt, in Explosionsdarstellung und teilweise geschnitten.

Ein Sitz- und / oder Liegemöbel , insbesondere Kinderbett, ι weist zwischen einem Kopf- u«id einem Fusshaupt Io sowie

■ zwei Seitenteilen 12 einen in der Höhe verstellbar angeordneten

Matratzenrahmen 13 auf. Dieser Matratzenrahmen 1> ist mittels λ einen in jedem Stossbereich zwischen den Seitenteilen 12 und ' den Häuptern Io, 11 an den Häuptern Io, 11 lösbar befestigten und in den Matratzenrahmen 13 von unten her lösbar einfassenden Trägerhaken 14 lagemässig festgelegt , :obei diese Trägerhaken 14 in den Rahmeneckbereich einfassend den Matratzenrahmen 13 tragend aufnehmen.

Jeder Trägerhaken 14 erstreckt sich mit seinem am Haupt Io,11 befestigten Teil 14a im Winkel zum Haupt Io, 11 und benachbarten Seitenteil 12, vorzugsweise auf der Winkelhalbierenden zwischen Haupt Io, 11 und Seitenteil 12, so dass die senkrechte Haken-

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ebene in Richtung Bettmitte ge. -v.-tst ist. Der Trägerhaken 14 ist in bevorzugter Weise jeweils von einem Winkelhaken mit einem in dem Haupt Io, 11 festlegba-^en Befestigungssclienkel 14a und einem winklig, vorzugsweise rech winklig dazu nach oben gerichteten Einsteckschenkel I¹Ib gebildet. Zur Festlegung des Trägerhakens I¹I am Haupt lo,ll zeigt der Befestigungsschenkel I¹Ia beispielsweise ein Gewindeteil ( nicht dargestellt ) ; der Einsteckschenkel l4b jedes Trägerhakens 14 ist als zylindrischer, im Querschnitt kreisförmiger Zapfen ausgebildet.

Jedes Haupt Io, 11 zeigt im seitlichen Randbereich mehrere im Abstand übereinander angeordnete Hakenaufnahmen 15» wie Bohrungen, Dübel od.dgl., in die entsprechend der gewünschten Höhenlage des Matratzenrahmens 13 ein Trägerhaken 14 mit seinem Befestigungsschenkel 14a eingeschraubt wird. Die Hakenaufnahmen 15 erstrecken sich beispielsweise jeweils in einem senkrechter. Pfosten loa,lla der beiden Häupter lo,ll und sind mit ihren Längsachsen ( Einschraubachsen ) spitzwinklig zur Hauptebene in Richtung Möbelmitte verlaufend vorgesehen.

Im Endbereich seiner seitlichen Längsholme 13a besitzt der Matratzenrahmen 13 jeweils eine von unten her ausgearbeitete Lagerbohrung 16, mit der der Matratzenrahmen 13 auf die nach oben im Abstand zum Haupt lo,ll stehenden Einsteckschenkel 14b der Trägerhaken 14 steckbar ist.

Das Sitz- und / oder Liegemöbel , insbesondere Kinderbett, kann im zerlegten Zustand versandt und auf Lager gehalten werden. Bei der Montage des Möbels werden dann die Trägerhaken 14 in die hauptseitigen Aufnahmen 15 je nach gewünschter Matratzen-

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rahmen - Höhenlage eingeschraubt und der Matratzenrahmen 13 lässt sich dann mit seinen eckseitigen Bohrungen 16 auf die Einsteckschenkel 14b aufstecken und ist hängend zwischen den beiden Häuptern Io, 11 gehalten.

Die beiden Seitenteile 12 sind mittels Schrauben 17 zwischen den beiden Häuptern lo,ll lösbar festlegbar, wobei die Seitenteile 12 an den Aussenseiten des Rahmens 13 anliegen ; es ist bevorzugt, die Schrauben 17 für die Seitenteile 12 ebenfalls durch die Pfosten lca, 11a der Häupter Io, 11 zu führen. Die Häupter Io, 11 und die Seitenteile 12 lassen sich von Gittern oder mindestens teilweise von Gittern bilden.

Es liegt im Rahmen der Neuerung, die Trägerhaken I¹I auch an den Seitenteilen 12 zu befestigen, wobei dann die Haken mit ihrer Befestigungsachse ( Einschraubachse ) rechtwinklig zur Seitenteilebene verlaufen können.

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Claims (8)

- 7 chutzansprüche

1. Sitz- und / oder Liegemöbel , insbesondere Kinderbett, mit einem zwischen Kopf- und Pusshaupt sowie Seitenteilen in der Höhe verstellbar angeordnetem Matratzenrahmen , gekennzeichnet d"i-o.ι einen in jedem Stossbereich zwischen den Seitenteilen und den beiden Häuptern an den Häuptern oder Seitenteilen lösbar befestigten und in den Matratzenrahmen von unten her einfassenden Trägerhaken.

2. Sitz-und / oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Trägerhaken (I¹O mit seinem am Haupt ( lo, 11 ) befestigten Teil ( 14a) im Winkel zum Haupj ( Io, 11 ) und benachbarten Seitenteil ( 12 ) , vorzugsweise auf der Winkelhalbierenden zwischer. Haupt ( lo,ll) und Seitenteil ( 12) verläuft.

Sitz- und / oder Liegemöbel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Trägerhaken (I¹O als Winkelhaken mit einem in dem Haupt ( Io, 11 ) festlegbaren Befestigungsschenkel ( 14a) und einen winklig, vorzugsweise rechtwinklig dazu nach oben gerichteten Einsteckschenkel ( I¹Ib) ausgebildet ist.

4. Sitz- und / oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschenkel ( l4a) des Trägerhakens ( I¹O mit einem Gewindeteil ausgestattet ist.

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5. Sitz- und / oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 Dia 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckschenkel ( 14b) des Trägerhakens ( 14) von einem zylindrischen, im Querschnitt kreisidrmigen Zapfen gebildet ist.

Sitz- und / oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis» 5» dadurch gekennzeichnet, dass jedes Haupt ( lo,ll) in seinem seitlichen Randbereich mit mehreren im Abstand übereinander angeordneten Hakenaufnahmen ( 15), wie Bohrungen, Dübel od.dgl, ausgestattet ist.

Sitz- und / oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenaufnciitüust» ( 15) jeweils in einem senkrechten Pfosten ( los, ila) der Häupter ( Io,11) vorgesehen und dabei mit ihrer Längsachse ( Einschraubachse ) spitzwinklig zur Hauptebene in Richtung Möbelmitte verlaufen.

8. Sitz- und / oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Matratzenrahmen ν 13> In den Endbereichen seiner seitlichen Längsholme ( 15a} weils eine von unten her ausgearbeitete Lagerbohrupr- _Ao) aufweist.