DE70105C

DE70105C - Desinfectionsvorrichtung für Aborte

Info

Publication number: DE70105C
Application number: DENDAT70105D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Anticipated expiration: 1912-10-06

Description

KAISERLICHES

PATENTAM

KLASSE 85: Wasserleitung.

Die Zeichnung stellt einen Abort in Verbindung mit der selbstthätigen Desinfectionsvorrichtung dar. Die Einrichtung arbeitet in der Weise, dafs aus einem Vorratsbehälter bei jedem Oeffhen des Deckels eine bestimmte, zugemessene Menge der Desinfectionsflüssigkeit selbstthätig in den Ciosettrichter läuft. Die Flüssigkeit sammelt sich' dabei in einer unter dem Trichter angebrachten Schale, die auch die Abgangsstoffe aufnimmt. Diese Schale wird durch eine Hebelanordnung beim Oeffnen und Schliefsen des Deckels gleichfalls selbstthätig bewegt in der Weise, dafs beim Oeffnen des Deckels die Schale unter den Trichter klappt, beim Schliefsen des Deckels aber behufs Entleerung in die Tonne, die Ableitung u. s. w. umgekippt wird. Eine solche Einrichtung stellen Fig. 1 bis 3 dar.

Es kann in Verbindung mit der erwähnten Auffangschale noch eine zweite ähnlich wirkende unter der ersten angebracht sein, die die Abgangsstoffe nach dem Ausschütten der ersten Schale bis zur nächsten Benutzung des Aborts aufnimmt. . Es werden dann die Abgangsstoffe wirksamer desinficin. Diese, namentlich für Eisenbahnaborte zweckmäfsig verwendbare Einrichtung ist in einer Ausführung in Fig. 4 und 5 gezeigt.

In geeigneter Höhe über dem Abort ist ein Vorrathsbehälter α mit der Desinfectionsflüssigkeit angebracht. Von ihm führt ein Rohr d d^l nach dem Trichter A. In dieses Rohr ist zwischen die Theile d und d^l der Mefscylinder b eingeschaltet, der den Zweck hat, immer bei jeder Benutzung eine abgemessene Menge Desinfectionsflüssigkeit aus dem Behälter α in den Trichter abzugeben. Oberhalb und unterhalb des Mefscylinders sind die beiden Hähne e und e^l angeordnet, welche durch eine Hebelkette ff¹/'² in der. Art zwangläufig mit einander verbunden sind, dafs, wenn der eine Hahn geöffnet, der andere geschlossen wird. Die abwechselnde Bethätigung der Hähne geschieht durch den Deckel g mittels des Winkelhebels h h, der mit dem Deckel fest verbunden ist und zweckmäfsig durch Umbiegung des einen Zapfens des Deckels gebildet wird, sowie mittels der Stange i, die mit dem einen Ende mit dem Winkelhebel h gelenkartig verbunden ist, mit dem anderen an den Hebel f der erwähnten Hebelkette angreift.

Auf der anderen Seite des Deckels ist in ähnlicher Art ein Winkelhebel k angeordnet, der durch die Lenkstange I mit dem Winkel m verbunden ist. Dieser wird durch eine Umbiegung des verlängerten Zapfens der Schale c gebildet.

Ist der Deckel g des Aborts geschlossen (Fig..i), so ist der obere Hahn e geöffnet, der untere e¹ geschlossen. Dabei befindet sich gleichzeitig die Schale c in der Lage, bei der ihr Inhalt ausgeschüttet wird. Es strömt nun durch den oberen Hahn e Desinfectionsflüssigkeit aus dem Behälter α in den Mefscylinder b. Damit. dies nicht durch die darin befindliche Luft gehindert wird, schliefst sich an das obere Ende ein Luftrohr ν an, das bis über den höchsten Stand der Flüssigkeit im Behälter a emporführt.

Oeffnet man den Deckel g, Fig. 2, so schliefst sich der obere Hahn e und es öffnet

sich der untere, so dafs die Desinfectionsflüssigkeit durch die Leitung d¹ den Trichter A bespült. Es kann der Ausflufs infolge der Anordnung des Luftrohres ν ungehindert geschehen. Gleichzeitig ist durch die Hebel klm die Schale in die Lage gelangt, in der sie die Flüssigkeit und die Stoffe aufnehmen kann.

Beim Schliefsen des Deckels findet die Entleerung der Schale und die Neufüllung des Mefscylinders in der vorher angeführten Art von neuem statt.

Die beschriebene Einrichtung eignet sich "für Zimmerciosets, Aborte nach den Tonnensystemen, Grubenaborte u. s. w.

Für Eisenbahnwagen würde beispielsweise die in Fig. 4 und 5 gezeigte Anordnung eine noch gründlichere Desinfection der Abgangsstoffe bewirken. Hier ist unter der Schale c noch eine zweite Schale q angeordnet, die etwa von dem Hebel h aus oder auf ähnliche Art durch Hebel op vom Deckel g aus bethätigt wird, und zwar in umgekehrter Art wie die Schale c. Die Schale q nimmt dabei die aus der Schale c entleerten Stoffe auf (Fig. 4) und bewahrt sie bis zur nächsten Benutzung des Aborts, wo dann erst die Ausschüttung auf den Eisenbahndamm erfolgt. In der Zwischenzeit kann die Desinfectionsfiüssigkeit eine gründlichere Wirkung auf die Stoffe ausüben, so dafs Krankheitskeime sicher vernichtet werden. '

Es wird noch bemerkt, dafs alle beschriebenen Hebelanordnungen abweichend · ausgeführt werden können, und dafs es hier häuptsächlich auf die Art der Zumessung der Desinfectionsfiüssigkeit ankommt. Die Schalen könnten auch ganz wegfallen, wenn etwa Geruchverschlüsse vorhanden sind, oder bei einfacheren Anlagen.

Claims

Patent-Ansprüche:

ι . Eine Desinfectionsvorrichtung für Aborte, bei welcher der aus einem Behälter mit Desinfectionsflüssigkeit beschickte und mit einem über den höchsten Stand der Flüssigkeit im Behälter führenden Luftrohr (v) . versehene Zumefsbehälter (b) am Zulauf und Auslauf zwei durch Hebel (ff^lf² hi) zwängläufig verbundene Hähne (ee^) besitzt, die durch Hebelübertragung beim Oeffnen und Schliefsen des Abortdeckels abwechselnd so geöffnet und geschlossen werden, dafs auch Füllung und Entleerung abwechselnd stattfindet.
2. In Verbindung mit der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung die Anordnung zweier Schalen (c q) über einander unterhalb des Aborttrichters, die durch Hebel (klop) vom Deckel aus abwechselnd dergestalt bewegt .werden, dafs bei der Benutzung des Aborts die obere Schale die Stoffe aufnimmt, die untere Schale entleert wird, während bei der Nichtbenutzung die untere Schale die Stoffe aus der oberen auffängt und behufs gründlicher Desinfec-. tion bis zur nächsten Benutzung des Aborts trägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.