DE86726C

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Info

Publication number: DE86726C
Application number: DENDAT86726D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Waschtische, bei welchen das aus dem Waschbecken ausfliefsende schmutzige Wasser dazu benutzt wird, reines Wasser in das Waschbecken zu beförden, wie solche beispielsweise durch die Patentschrift Nr. 23122 bekannt geworden sind.

Gegenstand der Erfindung ist nun eine Steuerung des Ein- und Auslafsventils zu dem Zwecke,, die Einrichtung des Waschtisches als Automat zu ermöglichen. Das Ein- und Auslafsventil sind zu diesem Zwecke so mit einander verbunden,' dafs bei geschlossenem Einlafsventil das Auslafsventil geöffnet ist, während beim Oeffnen des Einlafsventils das Auslafsventil sich schliefst. Die Steuerung der Ventile erfolgt durch eine geeignete Hebelübersetzung, welche von Hand oder in sonst beliebiger Weise bethätigt wird. Zweckmäfsig erscheint es, diese Hebelübersetzung mit dem Deckel des Waschtisches zu verbinden, .so dafs die Steuerung der Ventile beim Oeffnen und Schliefsen des Deckels erfolgt.

Die beiliegende Zeichnung zeigt diesen Waschtisch, und zwar in Fig. 1 und 2 in einem Schnitt; Fig. 3 ist eine Sonderausführung des Waschtisches, während Fig. 4 einen Einzeltheil darstellt.

α ist das Waschbecken, b der Wassereinlafshahn und c das Auslafsventil. Das aus dem Waschbecken nach Anheben des Auslafsventils c austretende schmutzige Wasser fällt durch das Rohr e in einen unteren dichten Behälter d und verdrängt dabei die in demselben enthaltene Luft durch das Rohr f nach dem oberen Behälter g, in welchem sich das reine, zum Nachspülen oder Waschen zu benutzende Wasser befindet. Durch die in dem Behälter g entstehende Luftverdichtung wird nun durch das Rohr h eine Menge reinen Wassers nach Oeffnen des Einlafsventils b in das Waschbecken befördert, welche dem Quantum des aus dem Waschbecken ausgeflossenen schmutzigen Wassers entspricht.

Die punktirten Linien in Fig. 1 zeigen die Stellung des Ein- und Auslafsventils bei gehobenem Deckel, und zwar ist bei vollständig gehobenem Deckel i das Einlafsventil b geöffnet, das Auslafsventil c dagegen geschlossen. In diesem Falle kann also reines Wasser in das Waschbecken fliefsen und in demselben verbleiben. Ist dagegen der Deckel i des Waschtisches vollständig geschlossen, so befinden sich die Organe für Ein- und Auslafs in der umgekehrten Stellung, das Auslafsventil c ist geöffnet, das Einlafsventil b geschlossen und das Waschbecken hat sich seines Inhaltes entleert.

Sobald der Deckel i seinen Niedergang beginnt, tritt der Hebel t mit Gegengewicht ν sofort in Wirkung und öffnet das Auslafsventil c plötzlich vollständig. Zu diesem Zweck ist die Zugstange \ an ihrem Ende mit einem Schlitze versehen und das Uebersetzungsverhältnifs des Hebels w so grofs gewählt, dafs schon bei einer geringen Bewegung des Deckels i ein vollständiges Oeffnen des Auslafsventils c ermöglicht ist. Der schmutzige Inhalt

des Waschbeckens ergiefst sich dann in den unteren Behälter, und es findet, sobald der gesammte Inhalt des Waschbeckens dasselbe verlassen hat, ein Nachspülen mit reinem Wasser statt. Zu diesem Zweck ist die Auslauftülle des Einlafshahnes b so ausgebildet, dafs das Nachspülwasser am Rande des Waschbeckens umgetrieben wird und somit eine gründliche Reinigung des Beckens erfolgt.

Um die Wirkung des Nachspülens zu erhöhen, ist, wie in Fig. 4 zur Darstellung gebracht, über dem Einlafshahn b ein Windkessel b^l und über demselben ein Gummiball k oder ein anderer zusammendrückbarer Körper angeordnet. Dieser Gummiball k hat eine derartige Lage, dafs der niedergehende Deckel ihn zusammendrückt. Findet dieses Zusammendrücken statt, so ist bereits das Einlafsventil b geschlossen, und es wird der Inhalt des Windkessels b¹ mit Gewalt zur Auslauftülle b- heraus gegen die Wandung des Waschbeckens α geschleudert. Das Einlafsventil ist bei vollständig' angehobenem Deckel i ebenfalls vollständig geöffnet Und wird allmälig beim Niedergehen des Deckels i geschlossen. Es ist vollständig geschlossen, sobald sich der Deckel i auf den Gummiball k auflegt und ein Zusammenpressen desselben veranlafst. In das Abfallrohr e für das schmutzige Wasser ist ein Schwimmerventil s eingeschaltet, welches sich durch das niederfallende Wasser nach unten öffnet und nach Abfliefsen des schmutzigen Wassers durch den Druck von unten wieder schliefst und so den üblen Geruch des Inhaltes des unteren Behälters verhindert, zum Rohre e hinaus und in das Zimmer zu gelangen.

Die Fig. 3 der beiliegenden Zeichnung zeigt den Waschtisch in Verbindung mit einem automatischen Geldeinwurfe, und zwar empfiehlt es sich, die Einrichtung derart zu treffen, dafs nach Einwurf eines Geldstückes bei η und nach Betreten der beweglichen Platte m der Hebel 0, welcher durch die Zugstange ρ mit dem Deckel / zwangläufig verbunden ist, eine Aufwärtsbewegung erfährt und dabei ein Oeffnen des, Deckels i veranlafst. Sobald der den Waschtisch Benutzende die Platte m verläfst, wird dieselbe durch die Feder r wieder hochbewegt und dadurch ein Schlufs des Deckels i veranlafst. Eine Wiederbenutzung des Waschtisches kann nur nach erneutem Einwurfe eines Geldstückes stattfinden.

Je nach Bedarf mufs der Inhalt des oberen Behälters g selbstverständlich erneuert werden, und es geschieht dies am besten unter Benutzung eines am Behälter angebrachten Einfüllstutzens. Eine Entleerung des unteren Behälters erfolgt durch einen passend angebrachten Ablafshahn.

Claims

Patent-Ansprüche:

ι . Ein Waschtisch, gekennzeichnet durch eine Verbindung zwischen Einlafsventil (b) und Auslafsventil (c) entweder unter Zuhülfenahme des Deckels (i) oder eines anderen Elementes derart, dafs bei geöffnetem Deckel das Auslafsventil (c) geschlossen, das Einlafsventil (b) dagegen geöffnet ist, während das Auslafsventil (c) sich z. B. unter, dem Einflufs eines Hebels ft) und eines Gegengewichtes (v) plötzlich vollständig öffnet, sobald der Deckel (i) mit seinem Niedergange beginnt, ein vollständiger Schlufs des Einlafsventils (b) erst dann erfolgt, wenn der Deckel (i) sich bei seinem Niedergange auf einen zusammendrückbaren Körper (k) auf dem Einlafsventil (b), aufsetzt, um das Nachspülwasser mit grofser Vehemenz gegen die Wandung des Waschbeckens zu treiben.
2. Bei dem unter 1. beanspruchten Waschtisch die Verbindung des Deckels (i) mit einer beweglichen Platte fm) durch eine Hebelübersetzung (op) oder sonst geeignete Vorrichtung derart, dafs beim Niederdrücken dieser Platte fm), beispielsweise durch Betreten derselben, der Deckel (i) geöffnet wird, während beim Aufhören des Druckes auf die Platte fm) (beim Verlassen derselben) die letztere durch Federn fr) oder dergleichen in ihre ursprüngliche Lage zurückgeführt und somit der Deckel (i) wieder geschlossen wird, wobei die bewegliche Platte fm) mit einer Sperrvorrichtung verbunden werden kann, welche durch Einwerfen eines Geldstückes in einen Geldeinwurf (η) auszulösen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.