DE51231C - Einrichtung zum selbsttätigen, absetzenden Spülen von Pissoirs und Abtritten - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 8S: Wasserleitung.

Die gewöhnlichen Spülvorrichtungen an Closets und Pissoirs, namentlich bei letzteren an öffentlichen Orten, gebrauchen, weil frisches Wasser continuirlich zufliefst, mehr Wasser, als nöthig ist, und eine solche Wasserverschwendung verursacht daher nicht nur unnütze Kosten für die Wasserbeschaffung, sondern die Besoldung von Dienstpersonal zum Abstellen der Leitung des Nachts, wo die öffentlichen Pissoirs gar nicht benutzt werden, und Wiedereinstellen am Morgen. Schlimmer aber kann die Wasservergeudung sich fühlbar machen im Sommer bei trockener Jahreszeit, wo Quell- und Flufswasser oft nur spärlich vorhanden ist. Häufig kommt es vor, dafs dann die öffentlichen Spülvorrichtungen gänzlich geschlossen werden, und doch wäre gerade dann eine geordnete Spülung und Reinigung aus gesundheitlichen Rücksichten geboten.

Dem gerügten Mangel der Wasserverschwendung, durch continuirliche Spülung verursacht, vorzubeugen, und dagegen intermittirende Spülung, die sieb lediglich nach dem Bedürfnifs richtet, herzustelllen, ist Zweck meiner Erfindung.

Dieselbe ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt und nachstehend beschrieben.

Fig. ι zeigt die Einrichtung im Verticalschnitt bei einer Pissoiranlage.

Fig. 2 zeigt dieselbe bei einem Closet.

Als Grundlage meiner jetzigen Erfindung benutze ich Theile der von mir erfundenen, durch Patent No. 43895 bekannt gewordenen Druckentlastungsvorrichtung für Hauswasserleitungen. Dieselbe besteht aus dem in das Steigrohr yl, Fig. 1, eingesetzten Ventil B, das durch den Druck des Wassers geschlossen wird und mittelst der Ventilspindel C, Hebels F G und Gefäfses L bei genügender Füllung des letzteren geöffnet werden kann.

Die Füllung des Gefäfses L erfolgt aber nicht mehr wie bei dem Druckentlastungsapparat durch Oeffnen von Zapfhä'hnen, da solche nicht vorhanden sind und das Steigrohr oberhalb des Gefäfses L bezw. des Ventils B stets offen sein mufs.

An einer tief gelegenen Stelle des Pissoirs, wohin die Flüssigkeiten — Spülwasser und Urin — fliefsen, setze ich einen Sammel- und Ueberlauftopf O, in welchem sich die Flüssigkeit bis zu einem gewissen Niveau sammelt; links und rechts von diesem Topf lasse ich die Rohre N und P in gleicher Höhe abgehen , das Rohr P von etwas gröfserem Durchmesser als Rohr N. Ein in den Topf eingestelltes Sieb R verhindert, dafs zufällig hineinfallende feste Körper nach der Seite des Rohres JV gelangen können. Rohr N führt zu einem kleinen Ejector M im Gefäfs L, der auf der anderen Seite durch ein Rohr K bei J mit dem Steigrohr H verbunden ist.

Aus dem Zusammenhang der beschriebenen Anordnung erhellt nun leicht, dafs, wenn die Flüssigkeit, die sich im Topf O sammelt, so weit gestiegen ist, dafs sie das Niveau der Rohre N und P erreicht, ein Theil durch N nach L überfliefsen wird, letzteres füllend und dadurch das Ventil B öffnend. Nun wird das Wasser in der Leitung gewaltsam aus A durch B hindurchströmen, an den Spüllöchern R¹ bei K¹ herausrieseln und die gewünschte Spülung besorgen, für den Anfang

durch Nachfliefsen nach O und verstärktes Ueberfliefsen nach L dieses noch mehr belasten und das Ventil B mehr öffnen.

Gleichzeitig wird aber auch Druckwasser aus H bei JmK übertreten und nun wird der Ejector M in Thätigkeit treten und das in L befindliche Wasser durch N nach 0 hinübertreiben, von wo es durch P abfliefst. Sobald aber L auf diese Weise entleert ist, schliefst der Druck das Ventil B, die Thätigkeit yon M und die Spülung durch K¹ wird sistirt und bleibt so lange in Ruhe, bis wieder durch Ansammlung von Flüssigkeit in L aus O infolge der Benutzung des Pissoirs das beschriebene Spiel wiederholt wird. Man erkennt also, dafs nur entsprechend dem Gebrauch der Anstalt eine Spülung stattfindet, was eben bezweckt ist.

Die selbstthätige Spülung, nach Mafsgabe des Gebrauchs bei einem Closet angewendet, zeigt die Fig. 2.

In dem oberen Ciosettrichter s bringe ich die Scheidewände r und ρ an, vermittelst welcher eine Trennung der festen und flüssigen Excremente bewirkt und eine Ansammlung eines gewissen Quantums der letzteren in dem durch r und s gebildeten Becken ο erzielt wird. Aus diesem "Becken mündet bei e ein Rohr η, das in den Topf / führt, worin, wie vorhin, ein Ejector m sich befindet, der durch das Rohr k bei i mit dem Steigrohr h in Verbindung steht. Mittelst Hebel und Stangen feg steht / mit dem Ventil b in Verbindung, und es wird also, wenn das Gefäfs I infolge des Gebrauchs des Closets von e aus gefüllt wird, derselbe Vorgang stattfinden wie beim zuvor beschriebenen Apparat und eine Spülung bei h¹ so lange bewirkt werden und gleichzeitig ein Auswerfen des Wassers aus I vermittelst m durch η nach ο hinüber, bis wieder wegen Entlastung des Ventils b die Zuleitung von α geschlossen wird.

Claims (1)

1. Patent-A NSPruch:

   An einer Einrichtung zum selbstthätigen absetzenden Spülen von Pissoirs und Abtritten die Anordnung des Sammelbehälters O, in welchen das Rohr N und das weitere Rohr P münden, oder der Scheidevorrichtung rp im Abtritttrichter, in welche das Rohr η mündet.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.