DE69201112T2

DE69201112T2 - Sitz für Kinderwagen.

Info

Publication number: DE69201112T2
Application number: DE1992601112
Authority: DE
Inventors: Cabagnero Ramon Jane
Original assignee: Jane SA
Current assignee: Jane SA
Priority date: 1991-06-20
Filing date: 1992-06-18
Publication date: 1995-07-27
Anticipated expiration: 2012-06-19
Also published as: ES2046928A1; DE69201112D1; ES2046928B1; EP0519857A2; EP0519857A3; EP0519857B1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz für Kinderwagen.
Es sind unterschiedliche Kinderwagenmodelle bekannt, die im allgemeinen klappbar sind und einen festen oder abnehmbaren Sitz aufweisen, der an dem Rahmen des Kinderwagens befestigt ist und im allgemeinen zwei als Armstützen wirkende Seitenteile aufweist, zwischen denen eine Sitzplatte und eine schwenkbare Rückenlehne befestigt sind. Die Rückenlehne kann in unterschiedlichen Winkeln bis zu einer nahezu horizontalen, heruntergeklappten Position schräggestellt sein.
Das bei diesen Sitzen auftretende Problem besteht darin, daß die Sitzplatte etwa horizontal fest eingebaut ist und daß das Kind bei einem Herunterklappen der Rückenlehne entlang dem Sitz nach vorne gleitet, so daß es für das Kind unbequem ist. Die Mutter oder die das Kind schiebende Person zieht das Kind häufig auf den Sitz in eine korrekte Position.
Durch das Vorsehen einer nach hinten geneigten Sitzplatte wird dieses Problem nicht gelöst, da das Kind bei nahezu vertikaler Rückenlehne nach vorne gedrückt würde und ferner bei zu einer Schlafposition heruntergeklappter Rückenlehne die erforderliche Horizontalität für die Behaglichkeit und ein gutes Entspannen des Kindes nicht erzielt wird.
Die Lösung wird durch eine an unterschiedliche Neigungswinkel anpaßbare Sitzplatte erreicht, welche aus einer größeren zu einer geringeren Neigung bewegbar ist, wenn die Rückenlehne abwärts geklappt wird.
Diese Lösung wird durch den erfindungsgemäßen Sitz ermöglicht, wobei die Sitzplatte aus diesem Grunde an ihrem vorderen Ende schwenkbar zwischen den beiden Seitenteilen des Sitzes abgestützt ist, während das hintere Ende der Sitzplatte schwenkbar mit dem unteren Teil des Rückenlehnengestells verbunden ist, wobei diese Verbindung durch Schlitze und unterhalb der Schwenkachse des Gestells an den Seitenteilen des Sitzes erfolgt.
Das Rückenlehnengestell kann seitlich jeweils mit Teilen verlängert werden, die Querstifte aufweisen, welche in den Schlitzen bewegbar sind, die in fest mit dem hinteren Abschnitt der Sitzplatte verbundenen Teilen vorgesehen sind.
Diese und weitere Merkmale können durch die nachfolgende ausführliche Beschreibung besser verstanden werden, welcher zum Verständnis eine Zeichnung beigefügt ist, in der eine Ausführungsform als den Umfang der Erfindung nicht beschränkendes Beispiel gezeigt ist. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht des neuen Sitzes mit aufrechtstehender Rückenlehne;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Sitzes mit nach unten geklappter Rückenlehne; und
Fig. 3 eine perspektivische, hintere Unteransicht des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne.
Gemäß der Zeichnung weist der Sitz eine Platte 1 auf, auf der die entsprechende Auflage vorgesehen ist und die an ihrem vorderen Ende befestigt und auf einem umgekehrten, U- förmigen Querkörper 2 abgestützt ist. Der Querkörper 2 ist durch seine Arme bei 3 an den Seitenteilen 4 des Kinderwagens schwenkbar befestigt, welche Seitenteile die Armstützen bilden.
An ihrem hinteren Ende weist die Platte 1 auf ihrer Unterseite an jeder Seite jeweils Paare von Teilen 5 und 6 mit länglichen Schlitzen 7 auf, in denen entsprechende Stifte 8 bewegbar sind. Die Stifte 8 sind an Endteilen 9 ausgebildet, die untere Abschnitte des umgekehrten U-förmigen Gestells 10 der Platte 11 der Rückenlehne bilden. Die Platte der Rückenlehne wird mit dem entsprechenden Polster verschen. Das Gestell ist schwenkbar in den Seitenteilen 4 des Kinderwagens an Punkten 12 oberhalb der Teile 9 gehalten.
Aus den Zeichnungen ist ersichtlich, daß der Sitz bei hochgeklappter Rückeniehne eine nach hinten geneigte Position annünmt und daß die Neigung zunehmend geringer wird, je mehr die Rückenlehne abwärts geneigt wird, bis der Sitz nahezu horizontal mit der Rückenlehne vefläuft, wenn die letztere vollständig nach unten geklappt ist.
Die Rückenlehne weist eine Blockiereinrichtung 13 für unterschiedliche Rückenlehnen/Sitzstellungen mit einem Betätigungskörper 14 zum Verstellen der Position auf Die Rückenlehne umfaßt ferner eine Kopfstütze 15 und Seitenstützen 16, wobei die Kopfitütze mittels Verbindungsstangen 17 schwenkbar mit den Seitenteilen 4 zwecks Herbeiführung einer Drehung der Kopfstütze 15 verbunden ist, wenn die Rückenlehne nach unten geklappt wird.
Stützkörper 18, an denen der Vorderbügel 19 oder ein Boden 20 abnehmbar angebracht sind, sind jeweils mit den Seitenteilen 4 verbunden.
Ein U-förmiger Querkörper 21 ist zwischen den Seitenteilen vorgesehen, um diese zu verbinden und zu verstärken. Außen ist eine Einrichtung 22 zum Abstützen auf dem Gestell des Kinderwagens vorgesehen.
Eine Fußraste 23 ist schwenkbar an den Teilen 4 befestigt.

Claims

1. Sitz für Kinderwagen, bestehend aus einer Sitzplatte (1) und einer Rückenlehne (11), mit einem Gelenk angebracht zwischen zwei Seitenteilen (4) des Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sitzplatte (1) vorne schwenkbar zwischen den erwähnten Seitenteilen (4) abstützt, während das Hinterteil durch Schlitze (7) unter der Schwenkachse (12) des erwähnten Gestells schwenkbar am Unterteil des Gestells (10) der Lehne (11) an den Seitenteilen des Sitzes befestigt ist.

2. Sitz für Kinderwagen nach Anspruch 1, bei dem das Gestell (10) der Lehne (11) seitlich jeweils mit Teilen (9) nach unten verlängert ist, die mit Querstiften (8) ausgestattet sind, die sich in den Schlitzen (7) von Teilen (5, 6) bewegen, welche seitlich fest am Hinterteil der Sitzplatte (1) angebracht Sind, so daß der Sitz von seiner praktisch waagerechten Stellung mit abgeklappter Lehne bis zu einer nach hinten geneigten Position mit aufgestellter Lehne verstellt werden kann.