DE3008011C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kinder-Sportwagen mit einem zu­ sammenklappbaren Fahrgestell, dessen Seitenteile jeweils aus einem vorderen Stützholm mit einem Schieberholm und einem daran angelenkten hinteren Stützholm bestehen, die durch einen Sitz­ bügelholm miteinander verbunden sind.

An dem Sitzbügelholm sind in einem unteren Gelenk das untere Ende eines schwenkbaren Rückenlehnenholms und vorderseitig eine Beinstütze gelagert, wobei an jedem Rückenlehnenholm das hintere Ende eines zusätzlichen waagerechten Holmes angelenkt ist, dessen vorderes Ende mit der Beinstütze verbunden ist.

Eine derartige, aus DE-OS 28 32 925 bekannte Ausführung, zeigt den Nachteil, daß die Beinstütze und die Rücken­ lehne labil, je nach der Gewichtsverlagerung des Kindes, schwenkbar sind. Da meistens das Hauptgewicht im Ober­ körper des Kindes liegt, so pendeln sich Beinstütze und Rückenlehne in nachteiliger Weise auf die Liege­ stellung des Kindes ein, da eine Arretierung nicht vorhanden ist. Zur Sitzstellung des Kindes bedarf es dann zusätzlicher Kraft der Begleitperson am oberen Ende der Rückenlehne oder an der Beinstütze, um diese der senkrechten Stellung zu nähern, die aber bei Be­ wegungen des Kindes leicht wieder verlassen werden kann.

Dasselbe ist auch bei der Ausführung gemäß FR-PS 9 32 257 gegeben, bei welcher der Schieberholm aber nicht in Verlängerung des vorderen Stützholmes verläuft. Hier­ bei muß das Kind gegebenenfalls nachteilig sich an den Armlehnen zur Sitzstellung hochziehen und sich dann dauernd zum Sitzen festhalten.

Aufgabe der Erfindung ist es, unter Ver­ meidung dieser Nachteile mit einfachen Mitteln die Rückenlehne stufenlos verstellbar (verschwenkbar) zu arretieren, um eine Dauersitzstellung des Kindes zu gewährleisten, aber auch leicht die Sitzstellung (aus jeder beliebigen arretierten Neigung) in die Liege­ stellung des Kindes und wieder zurück zu verändern.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe mit einem Kindersportwagen nach Anspruch 1 gelöst.

Eine derartige Ausbildung zeigt den Vorteil, daß die Rückenlehne stufenlos sich in einem gewissen Bereich in jede beliebige gewünschte Stellung unveränderbar einstellen läßt, wobei gleichzeitig die Beinstütze sich mitverstellt. Damit ist das Kind durch die erfindungs­ gemäße Arretierung gegen unbeabsichtigtes Verändern seiner Lage in einfacher Weise gesichert.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter­ ansprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Kindersportwagens, wobei die Rückenlehne für eine Sitzposition eingestellt ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Wagens, wobei die Rückenlehne in Richtung zur Liegeposition hin verstellt ist;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Befestigungsbe­ reiches der Rückenlehne.

Der Kinder-Sportwagen ist aus mehreren Holmen aus Stahlrohr aufgebaut, die zum Teil mit einer den Sitz bildenden Stoffbe­ spannung umgeben sind. Aus den Holmen sind zwei deckungsglei­ che Seitenteile gebildet, die entsprechend der Breite des Kindersitzes in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Mehrere Holme sind Teile von U-förmigen Bügeln, welche die Verbindung zwischen den beiden Seitenteilen herstellen. An solchen U-förmigen Bügeln sind zwei Sitzbügelholme 10, zwei Rückenlehnenholme 11, zwei Schieberholme 12 und zwei Bein­ stützenholme 13 ausgebildet.

Jedes Seitenteil enthält einen vorderen Stützholm 14, an des­ sen unterem Ende ein Vorderrad 15 gelagert ist und einen hin­ teren Stützholm 16, an dessen unterem Ende ein Hinterrad 17 gelagert ist.

An jedem vorderen Stützholm 14 ist am oberen Ende der zuge­ hörige Schieberholm 12 befestigt. An diesem greift das obere Ende des hinteren Stützholmes 16 des Seitenteils an.

Der vordere Stützholm 14 und der hintere Stützholm 16 jedes Seitenteils sind über einen der beiden Sitzbügelholme 10 mit­ einander verbunden. An diesem ist ein Gelenk 18 befestigt, in welchem das untere Ende des zugehörigen Rückenlehnenholms 11 angelenkt ist. Der Sitzbügelholm 10 ragt über den vorderen Stützholm 14 nach vorn hinaus und weist ein Gelenk 19 auf, in dem der zugehörige Beinstützenholm 13 etwa in seiner Mitte gelenkig befestigt ist. Der Beinstützenholm 13 ist an dieser Stelle abgeknickt, sein oberes Ende grenzt an ein Gelenkstück 20 an, über welches er mit einem Armlehnenholm 21 verbunden ist. Dabei ist das obere Ende des Beinstützenholmes 13 in einem Gelenk 22 des Gelenkstückes gehalten, während das vor­ dere Ende des Armlehnenholmes 21 in einem weiteren Gelenk 23 des Gelenkstückes 20 gehalten ist. Das hintere Ende des Armlehnenholms 21 ist an dem Rückenlehnenholm 11 angelenkt.

Den hinteren Stützholm 16 umgibt eine Klemmhülse 24, die in dessen Längsrichtung verschiebbar ist. Sie kann in einer be­ liebigen Lage mit Hilfe eines Klemmkörpers 25 an dem hinte­ ren Stützholm 16 festgelegt werden. Die Rückenlehne ist mit ihren Rückenlehnenholmen 11 an den Seitenteilen jeweils über die Klemmhülse 24 mit dem Klemmkörper 25 und eine Querstrebe 26 in ihrer Lage gehalten, die sich über die Breite des Kinder-Sportwagens erstreckt. In ihren Endbereichen wird die waagerechte Querstrebe 26 von Lagerbügeln 27 geführt, die an den Rückenlehnenholmen 11 befestigt sind. Jeder an einem Rückenlehnenholm 11 befestigte Lagerbügel 27 bildet ein Langloch 28, in welchem sich die Querstrebe 26 bewegen kann. An ihren Enden ist die Querstrebe 26 jeweils in an den Klemm­ hülsen 24 ausgebildeten Lageraugen gelagert. Auf jedes Ende der Querstrebe 26 ist einer der Klemmkörper 25 mit einem exzentrischen Drehpunkt aufgesetzt. Bei der Drehung des Klemmkörpers 25 um die Querstrebe 26 muß daher das Verklemmen oder das Lösen von Klemmkörper 25 und Klemmhülse 24 an dem hinteren Stützholm 16 erfolgen. Die Neigung der Rückenleh­ nenholme 11 des Kinder-Sportwagens hängt somit von der Höhenlage der Klemmhülsen 24 an den hinteren Stützholmen 16 ab.

Die Verstellung der Rückenlehne und der damit verbundenen Beinstütze aus der Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung ge­ mäß Fig. 2 geschieht folgendermaßen. Zuerst werden die bei­ den Klemmkörper 25 aus ihrer Klemmstellung gelöst, indem ihre Haken 29 nach hinten gezogen werden. Dabei dreht sich jeder Klemmkörper 25 um die Querstrebe 26. Wegen der exzen­ trischen Anordnung der Klemmkörper 25 werden dabei die Klemmhülsen 24 an den hinteren Stützholmen 16 gelöst, so daß sie sich nun längs der Stützholme 16 verschieben können. Nun können die Rückenlehnenholme 11 um ihre Gelenke 18 nach hinten verschwenkt werden, wobei die Querstrebe 26 sich in dem Langloch 28 am Rückenlehnenholm 11 entlang nach unten bewegt und gleichzeitig jede Klemmhülse 24 sich an ihrem zu­ gehörigen hinteren Stützholm 16 nach unten bewegt. Wenn eine gewünschte Stellung der Rückenlehne erreicht ist, können die Klemmhülsen 24 durch Drehung der Klemmkörper 25 an ihren hinteren Stützholmen 16 wieder festgeklemmt werden.

Gleichzeitig mit der Verstellung der Rückenlehne erfolgt die Verstellung der Beinstütze, da die Beinstützenholme 13 über die Armlehnenholme 21 mit den Rückenlehnenholmen 11 verbun­ den sind. Bei der Verstellung der Rückenlehnenholme 11 in Richtung der Liegestellung und der damit verbundenen Ab­ wärtsbewegung der Klemmhülsen 24 längs der hinteren Stütz­ holme 16 muß sich jeder Beinstützenholme 13 um sein festes Gelenk 19 verdrehen, weil die Armlehnenholme 21 eine kon­ stange Länge haben und das hintere Ende jedes Armlehnenhol­ mes 21 mit dem zugehörigen Rückenlehnenholm 11 bewegt wird. Die Verschwenkung der Beinstützenholme 13 erfolgt in der Rich­ tung, die ein Anheben des unteren Teiles der Beinstützen­ holme 13 und damit der Beinstütze bewirkt.

Mit dieser erfindungsgemäßen Anordnung und Befestigung der Rückenlehnenholme 11 läßt sich in einem gewissen Bereich jede beliebige gewünschte Stellung der Rückenlehne und gleichzeitig damit der Beinstütze in einfacher Weise stu­ fenlos einstellen.

Claims (6)

1. Kinder-Sportwagen mit einem zusammenklappbaren Fahrgestell, dessen Seitenteile jeweils aus einem vorderen Stützholm mit einem Schieberholm und einem daran angelenkten hinteren Stützholm bestehen, die durch einen Sitzbügelholm dreieckförmig miteinander verbunden sind, an dem in einem unteren Gelenk das untere Ende eines schwenkbaren Rückenlehnenholmes und vorderseitig eine Beinstütze gelagert sind, wobei an jedem Rückenlehnenholm das hintere Ende eines zusätzlichen waagerechten Holmes angelenkt ist, dessen vorderes Ende mit der Beinstütze verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenholm (11) jeweils mit einer den hinteren Stützholm (16) umgebenden Klemmhülse (24) mit Klemmkörper (25) und mit einer die Klemmhülsen (24) beider Seitenteile verbindenden und an den Rückenlehnenholmen (11) verstellbar gelagerten Querstrebe (26) zum Verstellen ausgestattet ist.

2. Kinder-Sportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstrebe (26) in ihren Endbereichen in an den Rückenlehnenholmen (11) befestigten, Langlöcher (28) bildenden Lagerbügeln (27) gehalten ist.

3. Kinder-Sportwagen nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstrebe (26) an ihren Enden in Lageraugen der Klemmhülsen (24) gelagert ist.

4. Kinder-Sportwagen nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmkörper (25) mit exzentrischen Drehpunkten im Bereich der Lageraugen der Klemmhülsen (24) auf die Querstrebe (26) aufgesetzt und um diese drehbar sind.

5. Kinder-Sportwagen nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der waagerechte Holm (21) von einem Armlehnenholm (21) gebildet ist.

6. Kinder-Sportwagen nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenholm (11) in seinem mittleren Bereich an dem hinteren Stützholm (16) verstellbar befestigt ist.