DE102006045387B4

DE102006045387B4 - Sitzlehne für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102006045387B4
Application number: DE102006045387A
Authority: DE
Inventors: Peter Wanke; Jens Buchholz; Steffen Ross; Wolfgang Wendrich; Peter Fischer; Anton Lechermann
Original assignee: Audi AG; Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Audi AG
Priority date: 2006-03-24
Filing date: 2006-09-26
Publication date: 2011-12-15
Anticipated expiration: 2026-09-27
Also published as: DE102006045387A1

Abstract

Sitzlehne (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem aus zueinander beabstandet angeordneten Seitenteilen (3, 4) und einem zu diesen quer verlaufenden Rahmenoberteil (5) gebildeten ungeteilten Lehnenrahmen (2), und mit einem in den Lehnenrahmen (2) einsetzbaren Lehnenkopfmodul (7), das um eine im Bereich des Rahmenoberteils (5) zwischen den Seitenteilen (3, 4) verlaufende Gelenkachse (A) schwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen Schwenkrahmen (10) mit einer zur Gelenkachse (A) beabstandeten und entlang des Rahmenoberteils (5) verlaufenden Schwenktraverse (10c) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sitzlehne für ein Kraftfahrzeug gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein Kraftfahrzeugsitz besteht im Wesentlichen aus einem Sitzteil und einer daran schwenkbeweglich gelagerten Rückenlehne, die üblicherweise an deren dem Sitzteil abgewandten Oberseite eine längsverstellbare Kopfstütze trägt. Die Sitzlehne kann aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Lehnenteilen als sogenannte Knicklehne ausgeführt sein. Eine solche geteilte Sitzlehne ist beispielsweise aus der DE 689 02 020 T2 bekannt.
Die einzelnen Lehnenteile einer geteilten Sitzlehne können zur Erhöhung des Sitzkomforts zusätzlich zu einem Verschwenken der gesamten Sitzlehne separat oder individuell verschwenkt werden. Eine solche geteilte Sitzlehnenkonstruktion ist jedoch fertigungstechnisch im Vergleich zu einer ungeteilten und somit hinsichtlich der einzelnen Lehnenbereiche unverstellbaren starren Sitzlehne sowohl fertigungs- oder montagetechnisch als auch hinsichtlich der Unfallsicherheit (Crash-Sicherheit) besonders aufwendig.
Aus der DE 600 18 654 T2 ist eine Sitzlehne entsprechend den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 bekannt. Demnach ist ein in den Lehnenrahmen einsetzbares Lehnenkopfmodul vorgesehen, das um eine im Bereich des Rahmenoberteils zwischen den Seitenteilen verlaufende Gelenkachse schwenkbar gehalten ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, für einen Kraftfahrzeugsitz eine Sitzlehne anzugeben, die sowohl fertigungs- bzw. montagetechnisch einfach aufgebaut und sicherheitstechnisch möglichst zuverlässig als auch komfortabel ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Dazu sind ein ungeteilter Lehnenrahmen und ein als separates Teil bereit gestelltes Lehnenkopfmodul vorgesehen. Der Lehnenrahmen weist zueinander beabstandet angeordnete und in Lehnenlängsrichtung verlaufende Seitenteile und ein zu diesen quer verlaufendes Rahmenoberteil oder Lehnenhaupt auf.
Das Lehnenkopfmodul ist in den ungeteilten, starren Lehnenrahmen einsetzbar und für eine individuelle Einstellmöglichkeit im Schulterbereich eines Benutzers oder Passagiers um eine im Bereich des Rahmenoberteils zwischen den Seitenteilen verlaufende Gelenkachse schwenkbar im oder am Lehnenrahmen gehalten.
Dazu weist das Lehnenkopfmodul einen Schwenkrahmen mit einer zur Gelenkachse beabstandeten und entlang des Rahmenoberteils verlaufenden Schwenktraverse auf.
Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, dass einerseits eine fertigungs- oder montagetechnisch einfach aufgebaute sowie andererseits sichere und komfortable Sitzlehne bereit gestellt werden kann, wenn ausgehend von einer ungeteilten Sitzlehne bzw. einem starren Lehnenrahmen der Komfortaspekt durch einen separaten Lehnenbestandteil realisiert wird. Dies wiederum kann dadurch erreicht werden, dass ein die fertigungs- bzw. sicherheitsrelevanten Aspekte bereits erfüllender ungeteilter, starrer Lehnenrahmen mit einem allein den gewünschten Komfort zur Verfügung stellenden Lehnenteil ergänzt wird. Dies ist durch ein Lehnenkopfmodul, d. h. durch ein im oberen Lehnenbereich möglichst flexibel wirksames Lehnenteil erreichbar, das mit einer möglichst einfachen Gelenkverbindung an das bereits fertigungstechnisch einfache und sicherheitstechnisch bewährte ungeteilte Rahmensystem adaptiert wenden kann.
Das Lehnenkopfmodul ist mehrteilig aufgebaut und umfasst einen nachfolgend auch als Modultraverse bezeichneten Modulträger. Mit dem Modulträger ist ein Schwenkrahmen fest verbunden, mit dem wiederum ein rahmenartiger Stützanschlag oder Stützrahmen vorzugsweise über ein schiebebeweglich geführtes Verstellelement verbunden ist. Das Verstellelement verläuft entlang einer Schiebe- oder Verstellachse, die quer zur durch den Modulträger gebildeten Gelenkachse und hierzu in Lehnenlängsrichtung beabstandet verläuft.
Bei einer Verstellbewegung des Verstellelementes zum Verschwenken des Lehnenkopfmoduls wird der Schwenkrahmen um die Gelenkachse in Verschwenkrichtung bewegt, während sich das Lehnenkopfmodul über den Stützanschlag am Lehnenrahmen und dort vorzugsweise am Rahmenoberteil nach Art eines Widerlagers abstützt. Das Verstellelement wird hierzu vorzugsweise elektromotorisch angetrieben.
Das Lehnenkopfmodul ist zudem zweckmäßigerweise zur Aufnahme einer Kopfstütze ausgebildet. Hierzu eignet sich besonders der Schwenkrahmen, indem dieser U-förmig ausgebildet ist und die U-Schenkel als hülsenförmige Rahmenseiten ausgebildet sind. Die Rahmenseiten nehmen dann jeweils eine Stützstrebe der Kopfstütze auf, die wiederum zweckmäßigerweise elektromotorisch in Lehnenlängsrichtung höhenverstellbar ist.
Das Lehnenkopfmodul ist ferner in vorteilhafterweise zur Befestigung einer Lordosenstütze ausgebildet. Hierzu weist das Lehnenkopfmodul zweckmäßigerweise zwei Halteelemente, beispielsweise in Form von Halteösen, auf. In die Halteösen kann eine Lordosenstütze in einfacher Art und Weise eingehängt werden. Die Halteelemente befinden sich dabei auf der der Rahmenoberseite gegenüberliegenden Unterseite der Gelenkachse des Lehnenkopfmoduls. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass bei einem Verschwenken des Lehnenkopfmoduls in Schwenkrichtung nach vorn die Aufhängung für die Lordosenstütze entgegen der Schwenkrichtung nach hinten verschwenkt. Dadurch werden eine besonders vorteilhafte Anpassung der Sitzlehne im Schulter- und Rückenbereich eines Passagiers und damit ein hoher Komfort erzielt.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch die Bereitstellung und den Einsatz eines separaten Lehnenkopfteils in einen ansonsten ungeteilten und starren Lehnenrahmen ein hoher Sitzkomfort bei gleichzeitig einfachem und sicherem Aufbau der Sitzlehne eines Kraftfahrzeugsitzes erreicht ist. Die Bereitstellung eines solchen Lehnenkopfteils als Modul ist montagetechnisch besonders vorteilhaft und ermöglicht, dass ein solches Lehnenkopfmodul auch in bereits vorhandene ungeteilte Lehnenrahmen nachträglich eingebaut werden kann. Ein solches Lehnenkopfmodul ist prinzipiell auch in Verbindung mit einer geteilten Sitzlehne einsetzbar.
Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
1 in perspektivischer Darstellung eine Sitzlehne mit ungeteiltem Lehnenrahmen und eingesetztem Lehnenkopfmodul,
2 das Lehnenkopfmodul gemäß 1,
3 u. 4 das Lehnenkopfmodul ohne Kopfstützenpolster in Vorder- bzw. Rückansicht,
5 Seitenansichten der Sitzlehne gemäß 1 mit dem Lehnenkopfmodul in zwei verschiedenen Neigungspositionen, und
6 die Neigungspositionen des Lehnenkopfmoduls gemäß 5.
Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
1 zeigt eine Sitzlehne 1 für einen Kraftfahrzeugsitz, dessen Sitzteil nicht dargestellt ist. Die Sitzlehne 1, deren üblicherweise vorhandene Lehnenpolsterung nicht dargestellt ist, umfasst einen Lehnenrahmen 2 mit zwei Seitenteilen 3, 4 und einem Rahmenoberteil oder Lehnenhaupt 5. Das Rahmenoberteil 5 verbindet die beiden Seitenteile 3 und 4 auf der einer Lehnenunterseite 6 gegenüberliegenden Lehnenoberseite. An der Lehnenunterseite 6 ist der Lehnenrahmen 2 in nicht näher dargestellter Art und Weise mit dem Sitzteil des Kraftfahrzeugsitzes gelenkig verbunden.
Zwischen den Seitenteilen 3, 4 und dem Rahmenoberteil 5 sowie der Rahmenunterseite 6 ist eine Lehnenebene aufgespannt. Die Sitzlehne 1 kann in Lehnenlängsrichtung z, entlang derer der Rücken eines Passagiers zwischen dessen Hüfte und dessen Kopf verläuft, quasi als in einen der Lehnenunterseite zugewandten unteren Lehnenbereich und einen dem Rahmenoberteil 5 zugewandten und diesen einschließenden oberen Lehnenbereich sowie einen dazwischen liegenden mittleren Lehnenbereich unterteilt angesehen werden.
Im oberen Lehnenbereich – und somit im Bereich des Rahmenoberteils 5 – ist in den Lehnenrahmen 2 ein Lehnenkopfmodul 7 eingesetzt. Das Lehnenkopfmodul 7 ist um eine Gelenkachse A in x-Richtung der dargestellten Koordinatensystems verschwenkbar. Hierzu weist das Lehnenkopfmodul 7 eine nachfolgend als Modulträger bezeichnete Traverse 8 auf, die beidendseitig über Gelenkanbindungen 8a, 8b mit den Seitenteilen 3 bzw. 4 gelenkig oder drehbeweglich verbunden ist. Auf der dem Rahmenoberteil 5 gegenüberliegenden Seite der Gelenkachse A ist an das Lehnenkopfmodul 7 – und dort an den Modulträger 8 – ein Ösenpaar mit zwei Halteelementen 9 zur Aufhängung einer (nicht dargestellten) Lordosenstütze vorgesehen. Ausgehend von diesen als Aufhängungen für die Lordosenstütze dienenden Halteelementen 9 erstreckt sich die Lordosenstütze über den mittleren Lehnenbereich in den unteren Lehnenbereich hinein. Die Lordosenstütze wäre dann in einem gewissen Abstand a zur Gelenkachse A zwischen den Seitenteilen 3 und 4 des Lehnenrahmens an dem Lehnenkopfmodul 7 aufgehängt.
Wie aus den 2 bis 4 und 6 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, ist das Lehnenkopfmodul 7 mehrteilig ausgeführt. So umfasst das Lehnenkopfmodul 7 zusätzlich zu dem Modulträger 8 einen Schwenkrahmen 10 und einen nachfolgend auch als Stützrahmen bezeichneten Stützanschlag 11. Der Schwenkrahmen 10 wiederum umfasst zwei zueinander beabstandet und in Lehnenlängsrichtung z verlaufende Rahmenschenkel 10a, 10b sowie eine diese verbindende Schwenktraverse 10c. Diese verläuft in einem Abstand b zum Modulträger 8 und damit in Lehnenlängsrichtung z im Abstand b oberhalb der Gelenkachse A auf deren den Halteelementen 9 gegenüberliegenden Achsenseite parallel zum Modulträger 8 in y-Richtung des dargestellten Koordinatensystems.
Der rahmenartige Stützanschlag 11 weist eine wiederum im Abstand b zur Gelenkachse A und parallel zum Modulträger 8 verlaufende Stütztraverse 11c sowie zwei zu den Rahmenseiten 10a und 10b des Schwenkrahmens 10 parallel verlaufende Rahmenschenkel 11a bzw. 11b auf. Während der Schwenkrahmen 10 über dessen Rahmenseiten oder Rahmenschenkel 10a, 10b mit dem Modulträger 8 fest verbunden ist, ist der Stützrahmen 11 mit dessen Stütztraverse 11c am Schwenkrahmen 10 und dort an dessen Schwenktraverse 10c gehalten. Diese Halteverbindung ist schiebebeweglich ausgeführt. Hierzu ist ein Verstellelement 12 vorgesehen.
Das Verstellelement 12 erstreckt sich in x-Richtung des dargestellten Koordinatensystems und somit wiederum etwa im Abstand b zum Modulträger 8 und verläuft quer zur Gelenkachse A. Das Verstellelement 12 ist als von einem Antriebs- oder Elektromotor 13 angetriebene Stellspindel ausgeführt. Der Antriebsmotor 13 ist bei der dargestellten Ausführungsform in oder im Bereich der Schwenktraverse 10c und somit in bzw. am Schwenkrahmen 10 angeordnet oder gehalten.
In die hülsenförmig ausgeführten Rahmenseiten 10a, 10b des Lehnenkopfmoduls 7 sind Stützstreben oder Stützstangen 14 einer Kopfstütze 15 eingesetzt, dessen gepolstertes Kopfstützenoberteil 16 in den 3 und 4 weggelassen ist. Die Kopfstütze 15 ist mittels eines in das Lehnenkopfmodul 7 integrierten, beispielsweise im Bereich des Modulträgers 8 angeordneten, elektromotorischen Antriebs 17 in Lehnenlängsrichtung z höhenverstellbar.
Bei einer Verstellbewegung des mittels des Elektromotors 13 angetriebenen Verstellelementes 12 zum Verschwenken wird der Schwenkrahmen 10 des Lehnenkopfmoduls 7 um die in y-Richtung verlaufende Gelenkachse A in Verschwenkrichtung x bewegt. Der Stützanschlag 11 ist dabei ortsfest, indem sich das Lehnenkopfmodul 7 über den Stützanschlag 11 am Lehnenrahmen 2 und dort am Rahmenoberteil 5 abstützt. Zusammen mit dem Schwenkrahmen 10 neigt sich auch die Kopfstütze 15 entlang eines kreisbogenförmigen Schwenkweges c in Verschwenkrichtung x nach vorn.
Synchron mit dieser Neigungsbewegung der Kopfstütze 15 verschwenken auch die Halteelemente 9 des Lehnenkopfmoduls 7 entlang eines kreisbogenförmigen Schwenkweges d in zur Verschwenkrichtung (+)x der Kopfstütze 15 entgegengesetzter Verschwenkrichtung (–)x. Eine in die Halteelemente 9 eingehängte oder daran befestigte Lordosenstütze wird somit bei einem Verschwenken des Lehnenkopfmoduls 7 in Schwenkrichtung (+)x nach vorn aufgrund der entgegengesetzten Schwenkrichtung (–)x in diesem Bereich der Halteelemente 9 nach hinten verschwenkt. Dadurch passt sich die Sitzlehne 1 bei der Verstellbewegung des Lehnenkopfmoduls 7 nicht nur im Kopfbereich, sondern auch im Schulter- und Rückenbereich eines Passagiers an.
In den 5 und 6 ist der Schwenkmechanismus des Lehnenkopfmoduls 7 veranschaulicht. So zeigen die 5 und 6 in der jeweils linken Figurenhälfte das Lehnenkopfmodul 7 in einer Ausgangs- oder Anlageposition, während die jeweils rechten Figurenhälften das Lehnenkopfmodul 7 in einer Schwenkposition entlang eines in x-Richtung des dargestellten Koordinatensystems verlaufenden Schwenkposition zeigen.
Bezugszeichenliste

1: Sitzlehne
2: Lehnenrahmen
3, 4: Seitenteil
5: Rahmenoberteil/Lehnenhaupt
6: Lehnenunterseite
7: Lehnenkopfmodul
8: Modulträger/Traverse
8a, b: Gelenkverbindung
9: Halteelement
10: Schwenkrahmen
10a, b: Rahmenschenkel
10c: Schwenktraverse
11: Stützanschlag-/rahmen
11a, b: Rahmenschenkel
11c: Stütztraverse
12: Verstellelement
13: Antriebsmotor
14: Stützstange
15: Kopfstütze
16: Kopfstützenoberteil
A: Gelenkachse
a, b: Abstand
c, d: Schwenkweg
z: Lehnenlängsrichtung

Claims

Sitzlehne (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem aus zueinander beabstandet angeordneten Seitenteilen (3, 4) und einem zu diesen quer verlaufenden Rahmenoberteil (5) gebildeten ungeteilten Lehnenrahmen (2), und mit einem in den Lehnenrahmen (2) einsetzbaren Lehnenkopfmodul (7), das um eine im Bereich des Rahmenoberteils (5) zwischen den Seitenteilen (3, 4) verlaufende Gelenkachse (A) schwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen Schwenkrahmen (10) mit einer zur Gelenkachse (A) beabstandeten und entlang des Rahmenoberteils (5) verlaufenden Schwenktraverse (10c) aufweist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen traversenartigen Modulträger (8) aufweist, der an den Seitenteile (3, 4) gelenkig gehalten ist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkrahmen (10) U-förmig mit über die Schwenktraverse (10c) miteinander verbundenen Rahmenseiten (10a, 10b) ausgebildet ist.
Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen rahmenartigen Stützanschlag (11) mit einer Stütztraverse (11c) aufweist.
Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) ein schiebebeweglich geführtes Verstellelement (12) aufweist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Verstellbewegung des Verstellelements (12) der Schwenkrahmen (10) des Lehnenkopfmoduls (7) gegenüber dem am Rahmenoberteil (5) ortsfest anliegenden Stützanschlag (11) um die Gelenkachse (A) verschwenkt.
Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) zur Aufnahme einer Kopfstütze (15) ausgebildet ist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (15) im Lehnenkopfmodul (7) sowohl in Lehnenlängsrichtung (z) höhenverstellbar geführt als auch um die Gelenkachse (A) neigungsverstellbar gehalten ist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen elektromotorischen Antrieb (17) zur Höhenverstellung der Kopfstütze (15) aufweist.
Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) einen elektromotorischen Antrieb (13) zur Neigungsverstellung aufweist.
Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenkopfmodul (7) auf der dem Rahmenoberteil (5) abgewandten Lehnenunterseite (6) mindestens ein Halteelement (9) zur Aufhängung einer Lordosenstütze aufweist.
Sitzlehne (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Haltelemente (9) auf der dem Rahmenoberteil (5) gegenüberliegenden Seite der Gelenkachse (A) am Lehnenkopfmodul (7) gehalten ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.