DE6919680U - Behaelterverschlusskapsel. - Google Patents

Description

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PATENTANWÄLTE

Dlpl.-Ing. EIDEN EIER
Dipl.-Chem. Dr. R U FF Dipl.-Ing. J. BEIER

7 STUTTGART 1 Neckarstraße 50 Telefon 2945O7

12. Mai 1^59

Anmelderin: Zapata Industries, Inc., Frackville Industrial Park, Frackville, Pennsylvania, U.S.A.

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Behälterverschlußkapsel

Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterverschlußkapsel mit einem starren Mantel, der mit einer anhaften= den Uberzugsschicht auf seiner inneren Fläche versehen 1st und einen entfernbaren Dichtungseinsatz aus Kunst= stoff behält, der abtrennbar an der Uberzugsschicht be= festigt ist. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Kronverschlüsse, die einen entfernbaren Einsatz aus Kunststoff haben, der bestimmte gedruckte Zeichen trägt und auf einer inneren Überzugsschicht des Verschlusses sitzt.

Ale Stand der Technik sind die US-Patentschriften 3 253 (Waters), 3 ?61 281 (Kehe) und 3 257 021 (Brockett) zu nennen. Die US-Patentschrift 3 233 770 beschreibt einen Kronverschluß, der mit einem abnehmbaren Einsatz versehen ist, der gedruckte Zeichen bzw. Angaben enthält und der von einem Kunden an den Händler oder den Hersteller zurückgesandt werden kann. In diesem Falle besteht der Einsatz

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aus einem klaren Plastisol~Material. Der Kronverschluß besitzt eine Lackschicht, auf die Angaben im inneren Teil des Verschlusses gedruckt sind. Danach wird der Einsatz Über den gedruckten Zeichen bzw. Angaben angebracht. Bei dieser Konstruktion sind die Verhältnisse so, daß die Lackschicht an dem Einsatz nicht haftet und der Aufdruck teilweise an dem Einsatz haftet, so daß er von dem Verschluß zusammen mit dem entfernbaren Einsatz abgenommen wird. In dieser Patentschrift sind bestimmte Vinylchlorid-Polymer-ELastisole und Weichmacher und andere Materialien beschrieben, die bei der Herstellung der Filme und Schicht ten nach der Erfindung benutzt werden können.

Die US-Patentschrift } 257 021 enthält ähnliches Material. Xn diesem Falle werden die gedruckten Zeichen auf den Lack des Verschlusses aufgedruckt und mit einer durchsichtigen elastischen Polstereinlage überdeckt, so daß der Aufdruck dadurch sichtbar ist, wenn man in den Verschluß hineinsieht. Der Einsatz wird von dem Verschluß abgezogen und trägt dann die daran haftenden gedruckten Zeichen, da die Haftung an dem Einsatz größer ist als die am Lack des Verschlusses. Die Zeichen bzw. Angaben haften an beidem, dem Lack und dem Einsatz, aber die Haftfähigkeit zwischen den Zeichen und dem Einsatz soll größer sein als die zwischen den Zeichen und dem Lack.

In den erwähnten Druckschriften wird angegeben, daß das zum Drucken benutzte Material, das die Zeichen bildet, die Adhäsion bzw. Haftfähigkeit zwischen dem Einsatz und dem Lack über einen wesentlichen Teil der Fläche des Verschlusses reduzieren soll. Es ist auch beschrieben, daß der Lack eingebrannt werden kann.

Wenn man bei den bekannten Verschlüssen versucht, die gedruckten Zeichen zusammen mit dem abnehmbaren Einsatz

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abzuheben, ist dieser Versuch in vielen Fällen nur teilweise erfolgreich. Manchmal liegt nur ein teilweiser über·= gang der Zeichen zu dem Einsatz vor, wenn dieser von dem Verschluß entfernt wird, und in einer Anzahl von Fällen resultiert daraus ein schlechtes oder unlesbares Bild bzw. Aufdruck.

Nach der vorliegenden Erfindung soll der entfernbare Einsatz die Zeichen bzw. das Bild in einem einwandfreien Zustand erhalten,in dem sie gedruckt sind.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der abnehmbare Einsatz eine erste feste Kunststoffschicht, von der Abschnitte an der Uberzugsschicht haften, aber gut von dieser abtrennbar sind, gedruckte Zeichen auf der Ober= fläche der ersten Schicht, die der Uberzugsschicht gegen= Uberliegen, eine zweite feste durchsichtige Kunststoffschicht, die die gedruckten Zeichen bedeckt und diese zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht abdichtend einschließt, eine Ringdichtung auf der zweiten Schicht und ein Material von geringer Haftfähigkeit an einem Abschnitt der Überzugsschicht besitzt, die unterhalb der Ringdichtung liegt.

Es wird eine erste Kunststoffschicht Über dem Lack oder dem Überzug und irgendeinem Aufdruck auf diesen auf dem Inneren der Kapsel unter solchen Bedingungen aufgebracht, daß die Plastikschicht leicht entfernbar ist. Danach wird diese erste Schicht bzw, der Film nach einem der verschiedenen Verfahren, die in den genannten Patentschriften be» schrieben sind, bedruckt, um die erwünschten Zeichen aufzubringen. Nach dem Bedrucken des ersten Films wird ein zweiter Film auf dem ersten Film Über der Bedruckung aufgebracht, so daß der Aufdruck zwischen den beiden Filmen eingeschlossen und in unverändertem Zustand gehalten wird, und zwar vor, während und nach der Entfernung des Einsatzes von dem Verschluß.

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Durch die Erfindung kann ein guter Werbeeffekt erzielt wer- \ den, ohne daß die funktionellen Eigenschaften eines mit '^f einem Kunststoffeinsatz versehenen Kronverschlusses beein« f trächtigt werden. Ein leicht entfernbarer Einsatz, der durch Beeinträchtigung der normalen Haftung zwischen dem Einsatz und der Innenseite des Kronverschlusses hergestellt ist, ergibt häufig eine Blasenbildung im mittleren Bereich, die auf Oasdiffusion von der Flasche zurückzuführen ist. Solche Blasen sind bei ihrem Auftreten nachteilig und können zu einer Verformung des Dichtungsringes führen, wodurch ein Druckverlust auftreten kann·

Bei früheren Versuchen, eine leichte Entfembarkeit unter Benutzung des Daumennagels zur Entfernung des Kunststoffeinsatzes von dem Blech zu erzielen, wurden die obengenannten funktionellen Merkmale dadurch gestört, daß entweder eine geringe Haftung des Einsatzes an dem Blech (US-Patent 3257 021 (Brockett)) vorgesehen wurde oder der Einsatz nur in bestimmten Bereichen zur Haftung gebracht wurde (US~Patent 3 233 770 (Waters)), in jedem Falle führte die Reduzierung der Haftung zwischen dem Einsatz und dem Blech, um eine leichte Entfembarkeit zu erzielen, zu einem eventuellen Losewerden des Einsatzes in der Kapsel, zu Blasenbildung, zu Undichtigkeiten des Verschlusses oder zu Schwierigkeiten beim Entfernen durch einen Daumennagel, da die Reduzierung der Haftung nur schwer zu steuern ist·

Die vorliegende Erfindung schafft einen Behälterverschluß mit einer Uberzugsschicht, die bedruckt sein kann, und einem entfernbaren Einsatz, wie er oben beschrieben wurde, der einen ersten und zweiten Film bzw. eine erste und zweite Schicht besitzt, zwischen denen Zeichen eingeschlossen sind.

Der Einsatz ist so hergestellt und mit einer ringförmigen Dichtung versehen, daß er einen Schutz für die in dem Behälter eingeschlossenen Waren bildet und gleichzeitig nach

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dem Entfernen des Verschlusses von dem Behälter leicht abnehmbar

Nach der Erfindung können große verzinnte Stahlbleche der üblicherweise benutzten Art» wie sie beispielsweise in der US-Patentschrift 3 257 021 (Brockett) benutzt werden, bedruckt und dann mit einer Überzugsschicht mit geringem Feststoffanteil Überzogen werden. Diese litt die erste Lack» schicht der großen verzinnten Blechs. Danach wird die Schicht bei einer Temperatur, die eine gute Haftung an dem verzinnten Blech und dem Aufdruck gewährleistet, wärmebehandelt bzw. gebacken. Diese Überzugsschicht wird nun vorzugsweise an Stellen Innerhalb des Dichtungsringes mit einer Nachricht oder Angabe, beispieleweise einer Frage oder einer Antwort bedruckt, beispieleweise unter Verwen-

15 dung einer Druckfarbe.

Als weiteres vorteilhaftes Merkmal zur Unterstützung bei der leichten Entfernung des Einsatzes,ohne die funktionellen Eigenschaften zu stören, kann ein Ring aus durchsichtiger Farbe auf der Inneren Uberzugsschicht im Bereich des Dichtungsringes aufgedruckt werden, um die Haftung des Einsatzes an der Uberzugsschicht zu reduzieren. Dadurch wird eine leichte Entfernbarkeit mit einem durchschnittliehen Fingernagel erreicht. Dieser Ring aus durchsichtiger Farbe kann wahlweise benutzt werden, und zwar je nach den Anforderungen an die leichte Entfernbarkeit.

Die zweite Schicht, die die erste Schicht des entfernbaren Einsatzes bildet, wird auf die großen Bleche über der Uberzugsschicht und/oder dem Ring aus klarer Farbe aufgebracht. Diese Schicht besteht vorzugsweise aus einen; Polyvinyl-Chlorid-Organisol, das aufgebracht wird, um ein größeres Schichtgewicht zu erzielen als bei der Uberzugsschicht. Die Schicht kann durchsichtig sein, aber Ls, oirigan Fällen besteht sie aus undurchsichtigem Material. Der nächste

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Schritt 1st das Aufdrucken eines Bildes oder eines Zeichens auf die großen Bleche an den Stellen, an denen die entsprechenden Verschlüsse aus dem Blech ausgestanzt werden. Der Aufdruck erfolgt auf die zweite Schicht und wird vorzugsweise mit einer Üblichen Druckfarbe durchgeführt« die in verschiedenen Arten aufgebracht werden kann, beispielsweise durch Siebdruck- oder lithographische Methoden. Der Aufdruck kann unter Klebung mit der dritten Schicht überzogen werden, oder eine dritte durchsichtige Schicht kann über der zweiten Schicht aufgebracht werden und an ihr zum Haften gebracht werden. Jede Schicht wird erhitzt oder gebacken, bevor die nächste Schicht aufgebracht wird, und die dritte Schicht wird ebenfalls wärmebehandelt oder gebacken.

Es werden die Bedingungen eingehalten, um die Adhäsion zu

steuern, insbesondere die Haftung zwischen der Überzugs= schicht und der zweiten Schicht. Wenn die dritte Schicht aufgebracht wird, werden die großen Bleche einem üblichen Stanzverfahren unterzogen, um die Verschlüsse auszuschnei» den und zu formen, von denen jeder die drei Schichten mit den verschiedenen Zeichen und/oder dem Ring aus durchsichtiger Farbe trägt. In diesem Falle werden die Kronverschlüsse schließlich mit einer ringförmigen Dichtung aus einem geschäumten oder massiven Polyvinylchlorid-Plastisol-Material bekannter Art versehen. Die ringförmigen Dichtungen werden in einem Ofen gebacken und ausgehärtet bzw. verfestigt. Anstatt die dritte Schicht, wie oben beschrieben, aufzubringen, kann nach einem vorteilhaften Merkmal gleichzeitig die dritte Schicht und die ringförmige Dichtung aufgebracht werden. Diese dritte Schicht und der Dichtungsring werden auf die ausgestanzten Kronverschlüsse durch ein Verfahren rait einem kalten Formstempel, der auf heißes Kunststoffra&terial aufgesetzt wird, aufgebracht, Danach ist keine Verfestigung bzw. Aushärtung erforderlich. Bas benutzte Kuns^stoffmarerial ist so be3chaffen, daß der Bereich

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innerhalb des Dichtungsringes durchsichtig ist.

Bei der Durchführung der Erfindung können viele Abwandlungen gemacht werden, beispielsweise können die Verschlüsse nach dem Aufdrucken der Zeichen auf die zweite Schicht ausgestanzt werden, wonach ein durohsichtiger Film beispielsweise dadurch aufgebracht wird, daß er in einen inneren Bereich eingedreht wird, um einen begrenzten Bereich bis kurz vor der inneren Kante zu bedecken. Danach kann eine ringförmige Dichtung in jedem Verschluß aufgebracht werden, so daß sie die Umfangekante des zweiten Films bedeckt und an dem ersten Film des entfernbaren Einsatzes haftet.

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Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus der Beschreibung und den Ansprüchen hervor. Einige AusfUhrungs· beispiele der Erfindung sind in der " ichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine vergrößerte geschnittene Teilperspektive eines Kronenverschlusses mit einer herausnehmbaren Einlage und eingeschlossenen Zeichen über einem Ring aus Trennmaterial und einer ring» förmigen Dichtung»

Flg. 2 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung

einer zweiten Ausführungsform mit einem herausnehmbaren Einsatz» der über Zeichen unter einer Überzugsbeschlchtung liegt» der eingeschlossene Zeichen enthält und

bei dem eine transparente dritte Schicht einstückig mit der ringförmigen Dichtung ausgebildet ist und

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Kronverschluß und einen abgenommenen Einsatz nach Fig. 2.

Beschreibung

Der Kronverschluß bzw. die Flaschenkapsel nach den Fig. 1 und 2 besitzt ein starres»verzinntes Stahlblechteil 10. Die Außenseite des Kronverschlusses ist mit einer Schicht Uberzugslack 12 versehen» beispielsweise einer bekannten modifizierten Viny!Überzugsschicht, auf der sich der übliche äußere Aufdruck befindet. Im Inneren des Kronver» Schlusses ist ebenfalls eine modifizierte Vinyl- oder Lack« Überzugsschicht 14 vorgesehen, die die gesamte Innere

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Fläche einschließlich des gewellten Bandes 16 bedeck,₀

In den Fig. 1 und 2 sind die verschiedenen Schichten in verschiedenen Ebenen geschnitten, um die jeweils darunter liegenden Teile freizulegen. Der abnehmbare Einsatz ist über einer Überzugsschicht 14 angebracht und bbdteht aus einer Schicht 18, die eine etwas stärkere Schicht bildet als die Schicht 14, Diese Schichten können sich über die gesamte Innenfläche des Kronverscalusses einschließlich des gewellten Randes 16 erstrecken. Die Schichten 14 und 18 werden gleichmäßig über die großen Bleche aufgebracht, bevor die Kronverschlüsse daraus gestanzt werden- Die Schicht 18, die aus ähnlichem Material besteht wie die Schicht 14, wird jedoch derart aufgebracht, daft sie nur eine begrenzte Haftfähigkeit zu der Überzugsschicht 14 aufweist.

Die begrenzte Haftfähigkeit der Schicht 18 zur Überzugsschicht 14 kann dadurch erheblich vermindert werden, daß ein Ring 15 von durchsichtiger Farbe auf die Überzugs» schicht 14 an einer Stelle unterhalb der Ringdichtung des Kronverschlusses aufgebracht wird. Dadurch wird die Haftfähigkeit unter der Dichtungsfläche reduziert und die Ab» lösung mit einem Fingernagel erleichtert. Die benutzte durchsichtige Farbe kann eine Eigenschaft besitzen, die dazu, bestimmt ist, die Farbe wahlweise nur an der Uberzugsschicht 14 haften zu lassen. Ein leichtes Ablösen kann auch dadurch erreicht werden, daß ein Ring gedruckter Zeichen an der Stelle der Ringbeschichtung 15 vorgesehen wird, wobei die gleiche Farbe benutzt wird, aber Vorzugsweise eine, die nicht durchsichtig ist, sondern die siehtbar gemacht wird, beispielsweise als Antwort auf eine Frage, wenn der abnehmbare Einsatz schließlich von dem Kronverschluß entfernt wird.

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Auf der verzinnten Stahlplatte 10 ist ein zusätzlicher Aufdruck 19 in einem Bereich aufgebracht, der von dem Ring 15 &US innen liegt. Der Aufdruck 19 wird vor der Aufbringung der Überzugsschicht 14 angebracht. Dieser Aufdruck kann eine Antwort auf eine Frage sein. Die Antwort ist im dargestellten Beispiel "The star of ..<,.<,". Der Aufdruck kann in einer erwünschten Farbe gemacht sein. Da der Aufdruck unter der Überzugsschicht liegt, kann er nicht an der Schicht 18 haften. In diesem Falle wird die Schicht 18 aus undurchsichtigem Material hergestellt, so daß der Aufdruck unter dem inneren Bereich der durchsichtigen Überzugsschicht nur sichtbar 1st, wenn der Einsatz entfernt ist. Das wird im Zusammenhang mit Fig. 2 noch detailierter beschrieben werden.

Nach der Aufbringung des Aufdruckes 19, der Schicht 14, des Ringes 15 und der Schicht 18 werden die großen Bleche an den Stellen der Füllung des Kronverschlusses bedruckt, um die gewünschten Zeichnungen oder die Kachricht auf den FUllungsabschnltten der Schicht 18 anzubringen. Solche Zeichen 20 sind in den Zeichnungen dargestellt. Sie können beispielsweise eine Antwort wie in Fig. 5 sein oder,wie mit den Buchstaben "SODA" dargestellt, nur ein Teil der Nachricht sein.

Bei der Ausführungsform nach Fig» 1 können die Kronver-Schlüsse aus der großen Blechtafel ausgestanzt werden, nachdem der Aufdruck 20 angebracht 1st'. Danach wird jeder Kronverschluß mit einem durchsichtigen Einsatzfilm 22 versehen, indem die Kronverschlüsse gedreht werden und ein Tropfen aus Polyvinylchlorid-Plastieol- oder Organisol=» Material auf den Mittelpunkt des ebenen Abschnittes bzw. Füllungsabschnittes aufgebracht wird, so daß sich dieses als dünne Schicht zur Peripherie des Füllungsabschnittes 24 des Kronverschlusses ausbreitet. Diese Filmschicht 22 bedeckt die gedruckten Zeichen 20 vollständig, und ihr Umfang haftet fest auf der Schicht 18. Schließlich werden

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die Kronverschlüsse langsam gedreht, während ein Dichtungs« ring 26 Über den Umfangsabschnltt des Filras 22 über dem Element 15 angebracht wird«. Die verschiedenen Schichten und der Dichtungsring 26 werden einer im folgenden noch näher beschriebenen Wärmebehandlung unterworfen. Die durchsichtige Schicht 22 kann sich ganz bis zu dem Raind des Kronverschlusses erstrecken oder auch nur bis zu einer Stelle, an der ihre Kante von dem Dichtungsring gut überdeckt wird. Auch die in Flg. 1 dargestellte An» Ordnung ist möglich. Der Film oder die Schicht 22 kann, wie vorstehend beschrieben,¹*eingedreht" oder als Pünktchen durch Siebdruck oder als Punktbeschichtung auf das große Blech vor dem Stanzen aufgebracht werden.

Die in Flg. 2 dargestellte Ausführungsform kann bis zu

dem auf die Schicht 18 aufgedruckten, Zeichen darstellenden Material 20'(und einschließlich diesem) Elemente enthalten, die den in Fig. 1 gezeigten Elementen entsprechen. In dieser Ansicht sind der Dichtungsring und die auf dem Mittelabschnitt der Füllung befindliche Schicht als ein einziges zusammenhängendes Element aufgebracht, das eine zentrale transparente FilmfUllung 22* enthält, die einstückig mit einer Ringdichtung 26' ausgebildet ist. Das Material, das zur Herstellung dieser beiden Elemente verwendet wird, bestellt aus einem bekannten trocken gemischten Dichtungselnsatzgußmaterial, das auf die KronverSchlüsse heiß aufgebracht wird und mit einer kalten Form geformt wird. Das einstUckige Element besitzt einen Umfangsabschnltt 28 kurz außerhalb der Dichtung 26*. Dieser Abschnitt,zusammen mit dem Bereich unterhalb der

Dichtung,haftet fest an der Schioht 18.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Konstruktion kann eine Schicht 15* zur Verminderung der Haftung auf der Überzugsschioht 14 unterhalb des von dem Dichtungsring 26* und

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dem Umfangsabsehnitt 28 bedeckten Bereich vorgesehen sein* die der in Flg. 1 dargestellten ähnlich ist. Auf der Schicht 15* sind auch gedruckte Zeichen 21, die durch die Buchstaben C und 0 dargestellt sind* vorgesehen, um einen vollständigen Ring aus Zeichen zu bilden« der eben« falls aus die Haftung verringerndem Material besteht. Diese Zeichen werden sichtbar, wenn der abnehmbare Einsatz von dem Kronverschluß abgehoben wird.

Der Kronverschluß und der abnehmbare Einsatz* der in Fig. 2 gezeigt ist* ist mit den in Flg. 5 gezeigten Zeichen versehen, Beispielswelse können die Zeichen 20* in dem Bereich der Füllung innerhalb des Ringes 26* auf die Schicht 18 gedruckt sein. Da die Schicht 22" durchsichtig ist* ist die Frage (Zeichen 20') gut sichtbar« bevor der abnehmbare Einsatz von dem Kronverschluß abgenommen 1st. Bei diesem Beispiel 1st die Schicht 18 vorzugsweise undurchsichtig, so daß die Antwort (Zeichen 30)* die unter der Überzugs«= schicht 14 liegt, nicht erkennbar ist« bevor der abnehss= bare Einsatz von dem Kronverschluß abgezogen wird»

Der in Fig. 3 gezeigte abnehmbare Einsatz kann den gleichen Aufbau haben wie in den Fig. 1 oder 2* Jedoch let In Flg. 3 zur Vereinfachung der Darstellung das Element 15 aus Fig. 1 bzw. das Element 15* oder 21 aus Fig. 2 nicht dargestellt.

Bei der Herstellung der Kombination* die In den Flg. 2 und 3 dargestellt ist* werden die Zeichen bzw. die Antwort 30 auf die verzinnten Blechabschnitte 10 aufgebracht und zum Abbinden bzw. Aushärten gebracht« bevor die Überzugsschicht 14 aufgebracht wird. Danach wird die Schicht 18 über die Überzugsschicht 14 und. die Element® 15" und 21 auf dieser aufgebracht. Diese Schicht wird zum Abbinden gebracht bzw« ausgehärtet,und danach werden die Zeichen der Frage 20* aufgebracht. Danach wird das große Blech durch einen Härtungs - bzw. Abbindeofen bei einer Temperatur

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zwischen ca. 150° und 170° C (500 bis 535° Fahrenheit) hindurchgeführt, und zwar über einen Zeitraum von etwa 10 Minuten. Die Schicht 18 1st vorzugsweise undurchsichtig, so daß die Zeichen 30 der Antwort auf dem Blech nicht sichtbar sind bzw. zu lesen sind» bevor der abnehmbare Einsatz von dem Kronverschluß abgenommen wird.

Die Schicht 22* und die Ringdichtung 26' werden Über den Zeichen 20* der Frage In der oben beschriebenen Weise aufgebracht. Anstelle der zusammenhängenden Schicht 22* und des Ringes 26* kann auch die Schicht 22 und der Dichtungsring 26 angebracht werden.

Beispiel

Die großen verzinnten Stahlbleche, aus denen schließlieh je eine erhebliche Anzahl von Kronverschlüssen gestanzt wird (vgl. US-Patentschrift 3 257 021 - Brockett), werden mit den Zeichen 19 oder 30 bedruckt, später mit einem handelsüblichen flüssigen Polyvinylchlorld°Uberzugsmate«> rial beschichtet» wonach die großen Bleche in einem Ofen bei einer Temperatur zwischen 200° und 207° C (395 bis 405° F) während einer Zeitdauer von etwa 10 Hin. einer Wärmebehandlung unterzogen werden. Das Beschichtungsgewicht der Schicht 14 kann zwischen 0,16 und 0,32 mg je cm (4 bis 8 mg je 4 square inches) des Bleches betragen. Die Wärmebehandlung läßt die Uberzugsschleht 14 abbinden und aushärten, so daß sie fest auf der Zlnnsohicht des Stahlbleches haftet und eine äußere Oberfläche bildet, die begrenzte Hafteigenschaften zu der nachfolgenden Schicht 18 besitzt, wenn die Schicht 18 einer Wärmebehandlung bei Temperaturen unterzogen wird, die unterhalb des Schmelzpunktes der beiden Beschichtungen liegen.

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Vor dem Aufbringen der Schicht 18 kann die Überzugsschicht 14 den Ring 13 oder 15' aus Material mit geringer Haftfähigkeit bekommen,und der Aufdruck 21 wird auf den Ring oder den Streifen 15* aufgebracht. Die lackierten oder überzogenen Bleche werden danach mit dem Plastikfilm 18 beschichtet, der aus einem Üblichen Beschlohtungsiaa» terial mit hohem Feststoffanteil besteht, das auch als Polyviny!chlorid-Organisol bezeichnet wird. Beispiele für diese Materialien sind in den obengenannten Patentsohrlften angegeben. Das Beschichtungegewicht dieser Schichten liegt zwischen 1,0 und 2*7 ng je cm (25 bis 70 mg je 4 square Inches). Die Schicht wird in einem Ofer. bei einer Temperatur zwischen 16O° und 175° C (325 bis 345° P), vorzugsweise bei 168° C (335° P) einer Wärmebehandlung unter·= zogen. In dem Ofen laufen die Bleche mit einer solchen Geschwindigkeit hindurch, daß eine Wärmebehandlungszeit von etwa 10 Min. erzielt wird. Die Temperatur und die Zeit der Wärmebehandlung werden so eingestellt, daß einige Haftfähigkeit an der Uberzugsschioht 14 erzielt wird, wobei diese Haftfähigkeit jedoch begrenzt ist. Ein gutes Ergebnis wurde mit einem Film 18 von 0,8 bis 1,0 mg je cm (20 bis 25 mg je 4 square Inches) erzielt.

Der nächste Schritt des Herstellungsverfahrens ist der Aufdruck einer aus Zeichen bestehenden Nachricht oder Frage auf die freie Oberfläche der ausgehärteten Schicht 18„ Die Zeichen 20 und 20' werden in einer bekannten Weise unter Benutzung eines geeigneten Druckfarbenmaterials aufgebracht, wie es beispielsweise In den genannten Patentschriften beschrieber ist, und zwar vorzugsweise mit einem Offset-Litho-Verfahren. Die Bedruckung des gesamten Bleches auf einmal an einer Vielzahl von Stellen wird nach diesem Verfahren in sehr genauer Weise durchgeführt. Der Druck kann jedoch auch mit normalen Offset-Verfahren, lithographischen Verfahren, Siebdruckverfahren oder flexo-

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graphischen Verfahren durchgeführt werden. Die bedruckten Bleche werden bei einer Temperatur zwischen 146° und 152°C (293° bis 305° F) während 10 min. wärmebehandelt, um das Druckmaterial zu festigen und auehärten zu lassen. Der Pufdruck 19 und 30 kann nach dem gleiohen Verfahren ausgehärtet werden, bevor die Überzugesohicht 14 aufgebracht ist π Bei der in Fig. 1 gezeigten AusfUhrungsforni ist der vierte Schritt die Anbringung des festen Beschichtungsfilms 22 Über den Zeichen 20 und dem Rest der Schicht 18 im dargestellten Ausmaße. Dieser Film wird entweder auf die Bleche oder auf die einzelnen KronverschlUsse aufgebracht, nachdem diese, wie oben beschrieben, aus den Blechen ausgestanzt sind.

Die transparente Filmschicht 22 kann auf die einzelnen KronverschlUsse Über den Zeichen 20 und der Schicht 18 in der gezeigten Ausdehnung dadurch angebracht werden, daß eine Menge oder ein Tropfen eines Polyvinylchlorid-Organisols in jeden Kronverschluß hineingegeben wird und daß dieser in Rotation versetzt wird, bis die Schicht 22 sich ausgebreitet hatο Die Schicht 22 auf den Blechen oder den KronverschlUssen wird bei einer Temperatur zwischen 150° und 163⁰ C (505° bis 325° F), vorzugsweise bei 157° C (31^s)⁰ F) während einer Dauer von etwa 10 min. einer Wärmebehandlung unt rzogon und zum Haften an der Schicht 18 gebracht. Das zur Bildung des Films 22 benutzte Plastisol erzeugt einen durchsichtigen Film, durch den die Frage oder andere Zeichen 20 hindurch sichtbar sind.

Schließlich wird in jedem Kronverschluß die Dichtung 26 aus geschäumtem Plastisol angebracht, und zwar an dem Umfangsabschnitt des Films 22 und an diesem haftend. Das für diese Dichtung benutzte Material ist ein handelsübliches Produkt υ- Λ wird in der Ringform in bekannter

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Weise aufgebracht, während der Kronverschluß langsam gedreht wird. Die Dichtung wird In dem Kronverschluß bei einer recht hohen Temperatur wärmebehandelt, d.h. zwischen 199° und 206° C (390° bis 400° P). Die Wärmebehandlung dauert etwa 1 min. . Zur Durchführung der verschiedenen Wärmebehandlungen können dafür übliche Ofen verwendet werden.

Das Verfahren, das zur Herstellung der AusfUhrungsform nach den Fig. 2 und 3 befolgt wird, nachdem Zeichen auf den Film 18 aufgedruckt sind, sieht die Benutzung eines kalt geformten Einsatzes vor, der eine transparente Filmschicht 22* und die vorstehende Ringdichtung 26* besitzt, die in einem Stück geformt sind. Der Einsatz kann in einer kalten Form aus einem heißen geschmolzenen Stück bzw. KUgelchen aus üblichem Polyvinylchlorid-Einsatzmaterial geformt sein« ^ te Hitze in dem geschmolzenen Stück bzw. KUgelchen, das geformt wird, bewirkt eine sofortige Bindung zwischen dem geformten Einsatzmaterial und dem Film 18, d.h. während eines Bruchteiles einer Sekunde«

Es ist zu bemerken, daß der Film 22' und die zusammen= hängende Ringdichtung 26* aus einem Stück bestehen und in einer bekannten Welse durch Verwendung eines Kaltformstempeis aufgebracht werden können, der auf eine geeignete Menge heißen geschmolzenen üblichen Polyvinylchlorid= Einsatzmaterials abwärts gedrückt wird, das ursprünglich ein trockenes Gemisch war₀

Nach der Erfindung wird die Trennung des Films 18 von der Überzugs- oder Lackschicht 14 und den Elementen 15· 15* und 21 beim Abnehmen des abnehmbaren Einsatzes von dem Verschluß durch die gesteuerte Haftung erreicht. Die Schicht 14 ist eine Vinyl-Überzugsschicht, wie sie in der Industrie gebraucht wird, die unter den im obengenannten

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Beispiel beschriebenen Bedingungen gut an der Zinnschicht und den Elementen 19 und 30 haftet, während die Schicht bzwο der Film 18 ein modifiziertes Polyvinyl-Organisol, eine Dispersion von Polyvinylchlorid in einem Plastisol mit anderen modifizierenden Harzen ist. Diese- Material hat die Eigenschaft, nur eine physikalische Haftung bzw. Adhäsion zu der Vlnyl-Uberzugsschlcht und eine geringe, wenn überhaupt eine Haftung zu den Elementen 15* 15' und 21 unter den im obigen Beispiel beschriebenen Wärmebe= handlungs- bzw. Backbedingungen zu entwickeln. Es wird bei einer Temperatur von 177° C (350° P) wärmebehandelt bzw. gebacken, bei der es keine maximale chemische Adhäsion mit der Überzugeschicht oder den genannten Elementen ent= wickelt. Die Überzugsschicht 14 wird bei einer normalen Backtemperatur wärmebehandelt, die eine gute Haftung bzw. Adhäsion zur Zinnschicht ergibt und eine Oberfläche mit geringer Haftfähigkeit für die Schicht 18 erzeugt.

Wenn eine Flaschenkapsel von einem Kunden beispielsweise von einer Getränkeflasche abgenommen wird, ist die EInsatzeinheit gut von der Uberzugsschicht 1* entfernbar, indem der dünne Film 18 teilweise um die Außenseite der Dichtung 26 entlang der strichlierten Linie a - a zerbrochen wird. Das kann mit einem Fingernagel oder einem Taschenmesser gut durchgeführt werden. Wenn der Einsatz an einem Punkt angehoben wird, tritt eine Trennung zwischen der Filmschicht 18, der Uberzugsschich«; 14 und den Elementen 15, 15^s und 21 auf. Da die Zeichen 20 oder 20' der Frage oder Nachricht auf dem Film 18 liegen und von dem Film 22 eingeschlossen sind, werden die Zeichen zusammen mit der Einsatzeinheit entfernt. Die Zeichen liegen abgedichtet vom Inhalt des Behälters, der Lackschicht und dem Aufdruck 19 und 30.

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In Fig. 2 ist die Einsatzeinheit gut entfernbar, Indem ein Fingernagel oder ein Taschenmesser entlang der strichllerten Linie a ° a und der Kante des Filmabschnittes 28 geführt wird. Dadurch wird der Film 18 ab-= getrennt, so daß die eingeschlossene Einheit» die die

Nachricht oder Frage enthält» gut von der Überzugsschicht 14 und den Elementen 15° und 21 entfernbar let.

Die Verschlüsse oder Kronkorken nach der vorliegenden Erfindung können aufgepreßte oder Schraubverschlüsse sein und beispielsweise zum Verschluß von Flaschen für alkoholfreie Getränke oder andere Flaschen, Oläser oder sonstige Behälter dienen.

Ein gutes Erzeugnis kann auch ohne Verwendung der Überzugs· schicht 14 hergestellt werden. Dazu kann die Schicht 18

direkt über den Zeichen 19 oder 30 bzw. den Elementen 15» 15' und 21 angebracht werden, die wiederum direkt auf die verzinnte Oberfläche des Stahlblechs 10 aufgebracht sind. Ee kann auch der Aufdruck 19» 21 und 30 weggelassen werden, so daß eine einzelne Einheit mit einer Nachricht

geschaffen wird, die zwischen den Filmen 18 und 22 oder 22* liegt.

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Claims (5)

18. Aug. 1972 Aktenzeichen: G 69 19 680.1 Anmelderin: Zapata Industries, Inc. Unser Zeichen: A 12 071 Ansprüche

1. Behälterverschlußkapsel mit einem starren Mantel, der mit einer anhaftenden Überzugsschicht auf seiner inneren Fläche versehen ist und einen entfernbaren, gedruckte Zeichen tragenden Dichtungseinsatz aus Kunststoff besitzt, der abtrennbar an der Überzugsschicht befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Einsatz eine erste feste Kunststoffschicht (l8) besitzt, von der Abschnitte an der Überzugsschicht (I¹O haften, aber gut von dieser abtrennbar sind, daß auf der der Überzugsschicht (1*4) abgewandten Oberfläche der ersten Kunststoffschicht (18) gedruckte Zeichen (20, 20') aufgebracht sind, daß eine durchsichtige zweite feste Kunststoffschicht (22, 22') die gedruckten Zeichen (20, 20') bedeckt und diese zwischen der ersten Kunststoffschicht (14) und der durchsichtigen zweiten Kun ststoffschicht (22, 22'; abdichtend einschließt, daß die zweite Kunststoffschicht (22, 22') eine Ringdichtung (26, 26') trägt und daß zwischen der Überzugsschicht (14) und der ersten Kunststoffschicht (18) im Bereich unterhalb der Ringdichtung (26, 26') ein Material (15, 15', 21) von geringer Haftfähigkeit angeordnet ist.

6913680-7.12.72

A 12 071 -2-

2. Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gedruckten Zeichen (20, 20') an der ersten festen Kunststoffschicht (l8) haften und daß die durchsichtige zweite feste Kunststoffschicht (22, 22') an den Zeichen (20, 20') und der ersten Kunststoffschicht (l8) haftet.

3. Kapsel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Material mit geringer Haftfähigkeit, das sich auf der Überzugsschicht (14) befindet, die Form eines durchsichtigen Ringes (15 > 15') hat.

4. Kapsel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des Ringes (15, 15') gedruckte Zeichen (21) trägt, die aus Material mit geringer Haftfähigkeit bestehen und die nur sichtbar werden, wenn der Einsatz von dem Mantel (10) entfernt wird.

5. Kapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringdichtung (26·) und die zweite feste Kunststoffschicht (22') als einstückige Einheit ausgebildet sind.

). Kapsel nach einem der An prüc^e 1 bis 5_S dadurch gekennzeichnet, daß die e ste feste Kunststoffschicht (18) undurchsichtig ist und daß die unter der Überzugsschicht (14) liegende innere Fläche des Mantels (IC) gedruckte Zeichen (19, 30) trägt, die nur dann sichtbar werden, wenn der Einsatz von dem Mantel (10) abgenommen ist.

I ι ι ι ^l '

A 12 071 -3-

Kapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Material geringer Haftfähigkeit die Form eines Ringes aus gedruckten Zeichen (21) hat, die auf die Überzugsschicht (I¹O aufgebracht sind und die nur sichtbar sind, wenn der Einsatz von dem Mantel abgenommen ist.