DE69715691T2

DE69715691T2 - Mundhygienegerät

Info

Publication number: DE69715691T2
Application number: DE69715691T
Authority: DE
Inventors: John Stephen Griffiths
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-01-18
Filing date: 1997-01-20
Publication date: 2003-07-31
Anticipated expiration: 2017-01-21
Also published as: EP0784949A2; EP0784949A3; US5944519A; DE69715691D1; ES2184958T3; EP0784949B1

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen oder Instrumente zum Reinigen des Mundhohlraums, insbesondere der Zähne und des Zahnfleisches, gegebenenfalls jedoch auch andere Teile des Munds.
Verschiedene Instrumente zum Reinigen des Munds sind allgemein bekannt. Zahnbürsten werden weltweit verwendet, gewöhnlich mit einer Zahnpaste oder einem Gel, um die Zähne sowie jenen Teil des Zahnfleischs, der direkt an die Zähne angrenzt, zu reinigen.
Eine zufriedenstellende Zahnbürste erfordert Borsten, die in einem Griff eingebettet sind, und ist somit in der Herstellung kostenintensiv. Bekannte billige vereinfachte Ausführungsformen umfassen einstückige Zahnbürsten, in welchen an Stelle der "Borsten" zahlreiche Spitzen auf einem geformten Kunststoffkopf vorgesehen sind. Diese sind jedoch in ihrer Verwendung hart und unangenehm. Für Menschen, deren Mund empfindlich ist, die an Mundgeschwüren oder anderen Läsionen leiden, sowie Menschen mit fehlenden Zähnen sind selbst Zahnbürsten von guter Qualität unangenehm oder schmerzlich.
Es wurden bereits Vorschläge für Mundreiniger, die keine Zahnbürsten sind, unterbreitet. So beschreibt z. B. GB-A-2129675 eine Einweg-Hülle aus Papier, die um einen Gummikopf auf einem Griff herumgewickelt ist. Jedoch wurden diese früheren Vorschläge allgemein nicht angenommen, weil sie in ihrer Anwendung umständlich und/oder in ihrer Herstellung teuer sind. Es ist sehr schwierig, die hohen Anforderungen, welche die Verbraucherkreise an orale Verträglichkeit bei niedrigen Herstellungskosten, stellen, zu erfüllen.
Die US-A-5016659 beschreibt ein Erfrischungsprodukt für Mund und Atem, das einem Streichholz mit einem Stiel aus einem flachen Kunststoffmaterial ähnelt, der einen absorbierenden Bausch als Kopf trägt. Der Bausch ist mit einer Munderfrischungsflüssigkeit oder einem Gel imprägniert und besteht z. B. aus Baumwolle oder Samt. Im Beispiel ist der Bauschkopf etwa 6 mm (1/4 Zoll) lang. Eine reinigende Verwendung ist jedoch nicht offenbart.
Ein bestimmtes hierin vorgeschlagenes Merkmal ist die Verwendung einer Beflockung, die direkt auf die Oberfläche eines Polsters aus einem elastischen und flexiblen Material aufgebracht ist. Meine Arbeit hat gezeigt, dass dies aus einer Vielzahl von Gründen einen sehr vorteilhaften Weg zur Herstellung eines Mundreinigers darstellt.
Ich bin der Meinung, dass im Vergleich mit anderen Verfahren zur Herstellung eines Polsters mit einer Reinigungsfläche, die zur Verwendung im Mund geeignet ist, Techniken, die das direkte Beflocken auf einem Polstermaterial umfassen, sehr wirtschaftlich sein können, nur einige wenige Verarbeitungsstufen erfordern, gute Produktverlässlichkeit und nur geringe Schwankungen in der Qualität der Polsterfläche zeigen und somit für die Massenproduktion besonders geeignet sind, und sie weiters auch dem Endverbraucher ein höchst zufriedenstellendes Ergebnis liefern.
Die vorliegende Erfindung stellt einen Mundreiniger bereit, der ein längliches Griffelement mit einem Griffabschnitt und eine Halteabschnitt umfasst, sowie einen elastischen Polster, der am Halteabschnitt des Griffs angebracht ist und über diesem liegt, gekennzeichnet durch eine beflockte Reinigungsfläche, die durch eine Beflockung mit Flockfasern direkt auf der Oberfläche des elastischen Polster bereitgestellt ist.
Das Beflocken selbst ist eine allgemein bekannte Technik. Mir sind keine früheren Vorschläge für diese orale Verwendung bekannt, bin aber davon überzeugt, dass sie für die vorliegenden Zwecke in höchstem Maß geeignet ist, sofern darauf geachtet wird, Flocken mit höchster Qualität zu erzielen.
Das Aufbringen einer Beflockung direkt auf einer elastischen Oberfläche eines Polsters erübrigt die Bereitstellung einer separaten Deckschicht sowie die damit in Zusammenhang stehenden Schwierigkeiten, die Deckschicht auf dem unterliegenden Polster ausreichend sicher zu befestigen, so dass diese den Verformungen des Polsters nachgibt, ohne sich von diesem abzulösen oder Falten zu werfen. Siehe GB-A-2129675.
Weiters stellt die Beflockung eine Technik dar, die für die Massenproduktion sehr gut geeignet ist.
Vorzugsweise umgibt der Polter den Halteabschnitt des Griffs; insbesondere wird bevorzugt, dass der beflockte Polster am Kopf der Vorrichtung in allen Richtungen eine beflockte elastische Reinigungsfläche darstellt. Dadurch ist es erforderlich, dass bei der Montage des Polsters auf den Halteabschnitt des Griffs mit Bedacht vorgegangen wird. Ein Verfahren besteht darin, ein Loch im elastischen Polster auszubilden und den Halteabschnitt des Griffs in das Loch einzusetzen. Dadurch kann ein Polsterabschnitt mit einer vollständig kontinuierlichen äußeren Reinigungsfläche in alle Richtungen erreicht werden. In dieser Version kann die Oberfläche vor oder (vorzugsweise) nach dem Einpassen des Griffs beflockt werden.
Aus verabeitungs- und herstellungstechnischer Hinsicht kann es einfacher sein, den Polster auf den Halteabschnitt des Griffs aufzubringen, indem ein Stück des Polstermaterials um den Halteabschnitt des Griffs gebogen, gefaltet oder gewickelt wird, oder indem erste und zweite Abschnitte aus dem Polstermaterial von den gegenüberliegenden Seiten des Halteabschnitts des Griffs aufgebracht werden. Um zu vermeiden, dass der Halteabschnitt des Griffs in den Zwischenräumen zwischen solchen Teilen oder Stücken aus dem elastischen Polster freiliegt, bevorzuge ich, die Befestigung des Polstermaterials auf dem Halteabschnitt des Griffs so anzuordnen, dass die elastischen Polsterabschnitte, die einander gegenüberliegen, wo sie über den Griffabschnitt hinausragen, einander treffen und auf diese Weise diesen möglicherweise freiliegenden Teil des Griffs bedecken. Sie können zusammengeklebt werden, wobei dies keineswegs bevorzugt wird, da die Gegenwart von Kleber zwischen den Polsterabschnitten manchmal ein unangenehmes und uneinheitliches Gefühl bei der Verwendung erzeugt. Ich ziehe es deshalb vor, die relativen Formen des Griffabschnitts und der Polsterabschnitte so anzuordnen, dass die einander gegenüberliegenden Teile, wenn sie über diesen hinausragen, gegen ihre eigene Elastizität zusammengedrückt werden, wenn jene Teile der Polsterabschnitte, die über dem Griffabschnitt liegen, an diesen befestigt werden. Dies kann durch Formung der elastischen Polster mit Hilfe der Vergrößerung jener Abschnitte erfolgen, oder noch praktischer durch Formung der Oberfläche des Halteabschnitts des Griffs, so dass dieser konvergente Befestigungsflächen auf den gegenüberliegenden Seiten aufweist, so dass die Polsterabschnitte, die an den jeweiligen Flächen festhaften und über diese vorkragen, sich an den vorkragenden Teilen treffen.
Bevorzugte Polsteranordnungen umfassen einen einzelnen Block aus dem Polstermaterial, der von einer Griffeinsetzöffnung wie oben vorgeschlagen durchdrungen ist, sowie eine Konstruktion, in welcher zwei gegenüberliegende Abschnitte aus dem Polstermaterial an gegenüberliegenden Flächen des Halteabschnitts eines Griffs befestigt sind; die zwei gegenüberliegenden Abschnitte können praktischerweise die jeweiligen Hälften eines einzelnen gefalteten Stücks ausmachen.
Vorzugsweise ist das Polstermaterial am Halteabschnitt des Griffs mit einem Klebemittel befestigt. Der Halteabschnitt des Griffs kann eine oder mehrere seitliche Vorsprünge aufweisen, wodurch ungewollte Ablösungen des Polsterabschnitts vermieden werden können. Es ist auch möglich, den Polster auf dem Griff nur mittels Verwendung von seitlichen Vorsprüngen auf dem Griffabschnitt zu halten, d. h. ohne Verwendung jeglichen Klebemittels. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Griffabschnitt in eine Öffnung, die aus einem einzigen Stück des Polstermaterials besteht, eingesetzt wird.
Es ist auch möglich, eine Reihe von seitlichen Vorsprüngen oder Wellen auf dem Halteabschnitt des Griffs, der unterhalb des Polstermaterials liegt, vorzusehen, um auf diese Weise den Reinigungseffekt der Vorrichtung zu verstärken, indem der örtliche Druck durch den Polster variiert wird, wenn dieser über den Kontaktpunkt gerieben wird. Solche Wellen oder Vorsprünge können natürlich auch dabei helfen, den Polster auf dem Griff zu halten.
Zusätzlich oder alternativ dazu kann die Oberfläche des Polstermaterial selbst aus demselben Grund eine Reihe von Wellen, Rippen oder anderen Vorsprüngen aufweisen. Liegt auf dem festeren elastischen Material des Polsters ein weicheres Material auf (siehe unten), so können Wellen, etc. zumindest in der Oberfläche des festeren Materials vorgesehen sein.
Hinsichtlich des Flockenmaterials kann jedes Material verwendet werden, das sich zur Mundhygiene eignet. Gewöhnlich sind dies natürlich polymerische Fasern, wobei ich insbesondere Nylon und Reyon als geeignet empfinde. Geeignete Flockfasern weisen vorzugsweise eine Länge zwischen 0,2 und 1,5 mm auf, insbesondere zwischen 0,3 und 1 mm. Bevorzugte lineare Faserdichten liegen zwischen 0,5 und 5 dtex, insbesondere zwischen 1 und 3 dtex.
Reyon auf Viskosebasis ist ein geeignetes Fasermaterial; in Versuchen mit diesem Material wurde von mir herausgefunden, dass die bevorzugte Faser 0,5 mm lang ist und eine Dichte von 1,7 dtex aufwies.
In Versuchen mit Nylonfasern fand ich heraus, dass wiederum Fasern mit einer Dichte von 1,7 dtex bevorzugt waren (obwohl diese weniger weich als die Reyonfasern waren) und dass Fasernlängen von 0,5 bis 1 mm besonders gut waren.
Hinsichtlich des elastischen Polstermaterials sehe ich synthetische Schaumstoffe als besonders bevorzugt an. Jedes geeignete Material kann gewählt werden, vorausgesetzt, es eignet sich für eine orale Verwendung und kann beflockt werden. Ich bevorzuge Schaumstoffe aus Polyester. Offenzellige Schaumstoffe sollten so ausgewählt werden, dass sie eine Zellgröße aufweisen, die ausreichend klein ist, um eine zufriedenstellende Flockfläche zu erzeugen. Große offenzellige Schaumstoffe liefern weniger bevorzugte Ergebnisse, da der zum Beflocken verwendete Flockklebstoff sich eher in den Oberflächenzellen des Schaumstoffs niederlässt und im Maßstab des Beflockungsvorgangs eher uneinheitlich verbreitet ist. Die sich ergebende Flockfläche neigt zu einem etwas rauen Aussehen und greift sich auch eher rau an, während die Unebenheit des Klebemittels dazu führt, dass eine Minderheit der Flockfasern eher dazu neigt, mangelhaft anzuhaften und somit bei Verwendung sich leichter abzulösen.
Ich bin der Meinung, dass kleinzelliger Schaumstoff viel bessere und verlässlichere Ergebnisse liefert, wobei nur sehr wenige freie Fasern nach dem Beflockungsvorgang zurückbleiben, und auch die Reinigungsfläche sich vorzüglich anfühlt und hervorragend aussieht.
Offenzellige Schaumstoffe sind natürlich für Benetzung empfänglich. Dies ist vor allem dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung verwendet werden soll, ohne zuvor benetzt zu werden, wie dies z. B. der Fall sein könnte, wenn sie ein Reise-Zubehör darstellt. Dies ist auch dann von Vorteil, wenn der Polster mit einem Mundreinigungsmittel wie einer Zahnpaste oder einem Munderfrischungsmittel vorbehandelt werden soll.
In einigen Fällen ist jedoch eine vollständige Benetzung nicht erwünscht, da dies von der Elastizität des Polsters und somit von seiner Reinigungswirkung ablenkt. Eine nützliche Option wäre hierfür, das gesamte oder einen Teil des Polstermaterials gegen Benetzung zu "schließen". Dies kann z. B. unter Verwendung eines relativ undurchlässigen Materials erfolgen, z. B. eines geschlossenzelligen Schaumstoffs oder eines offenzelligen Schaumstoffs, der an seiner Oberfläche durch die Ausbildung einer Oberflächenhaut (dies ist ein allgemein bekanntes Produkt) für den gesamten oder einen Teil des Polsters undurchlässig gemacht wird. Eine geschlossene Oberfläche ist auch insofern vorteilhafter, als es leichter ist, eine vollklebende Flocke auszubilden.
Ein zweckdienlicher Kompromiss besteht in der Verwendung einer offenzelligen Außenschicht auf einer geschlossenzelligen (oder offenzelligen Haut-) Innenschicht oder Kern: dies ermöglicht zwar eine Teilbenetzung (nützlich z. B. für die Imprägnierung mit einem Reinigungshilfsmittel), verhindert aber eine vollständige Benetzung.
Zusätzlich oder alternativ dazu können ein Kern aus einem festeren Material sowie eine Außenschicht aus einem weicheren Material vorhanden sein.
Geeignete Schichten verschiedener Schaumstoffmaterialien können leicht für eine Massenproduktion hergestellt werden.
Die Auswahl des/der spezifischen, geeigneten Schaumstoffmaterials/-materialien stellt für einen Fachmann natürlich nur eine Routineangelegenheit dar, aber ich zähle hiermit die funktionellen Anforderungen auf, auf die beim Treffen der Auswahl Rücksicht genommen werden sollte.
Ein bestimmtes Kriterium besteht darin, dass die Flockoberfläche für eine orale Verwendung geeignet sein sollte; dies bedeutet, dass im Wesentlichen keine der Flockfasern sich ablösen sollten, wenn die Vorrichtung zur Mundreinigung verwendet wird. Zusätzlich zur Auswahl eines geeigneten Polstermaterials sollte somit beim Aufbringen der hochqualitativen Flockoberfläche Vorsicht geboten sein. Diese Fähigkeiten stellen einen routinemäßigen Vorgang in der Kunst des Beflockens dar.
Ein bevorzugtes Verfahren zum Verbessern der Qualität der Flockoberfläche besteht darin, die Reinigungsfläche des Polsters so auszuformen, dass sie keine scharfen Kanten aufweist. Kanten an der Reinigungsfläche werden vorzugsweise zumindest abgerundet, und in besonders bevorzugter Weise die gesamte Reinigungsfläche konvex gekrümmt. In besonders bevorzugter Weise stellt das Polstermaterial zum Zeitpunkt des Beflockens eine Reinigungsfläche dar, die zumindest teilweise insgesamt in eine einzelne Richtung gerichtet ist, so dass eine effektive Beflockung der gesamten Oberfläche in eine einzelne Richtung durchgeführt werden kann, um das Polstersubstrat in eine einzelne Ausrichtung zu bringen. Die umgekehrte, nicht beflockte Oberfläche des Substrat kann zur Befestigung des Halteabschnitts des Griffs venrwendet werden.
Wird diese Technik verwendet, so wird der Beflockungsvorgang noch effektiver, da es vermieden werden kann, die Flockrichtung/Substratausrichtung einzustellen; und effektiver auch hinsichtlich dessen, dass durch die Vermeidung von Flockenkonzentrationen entlang von Kanten (was aufgrund von elektrostatischen Effekten vermehrt erfolgt, wenn Kanten vorhanden sind) die sich ergebende Beflockungsqualität besser und der Anteil an freien Fasern geringer ist.
Die Gestalt und das Material des Griffes können je nach Präferenz gewählt werden. Ich bevorzuge einen Griff aus steifem Kunststoff. Dieser kann aus lebensmittelgerechtem Kunststoff sein, z. B. Polystyrol. Ich bevorzuge auch einen im Allgemeinen linearen Griff mit einer fluchtenden Verlängerung, die den Halteabschnitt ausbildet, auf welchem das Polstermaterial fixiert ist. Die Halterung kann z. B. in Form eines Streifens oder Stabes gemäß der Befestigungstechnik ausgeführt sein.
Die Dimensionen des elastischen Polster- und des Griffabschnitts können auf ihre Eignung für eine orale Anwendung hin bestimmt werden. Bestimmte Kriterien umfassen ausreichende Dicke, um eine für das Reinigen adäquate Elastizität bereitzustellen, und eine ausreichende Länge, um einen kontrollierten Reibevorgang zu ermöglichen, aber auch ausreichend kleine Dimensionen, die ein leichtes Einführen in den Mund ermöglichen (wobei berücksichtigt werden sollte, ob eine Verwendung durch Erwachsene oder durch Kinder gegeben ist).
Insbesondere die Dicke des Polstermaterials, das den Halteabschnitt des Griffs umgibt, beträgt gewöhnlich zumindest 5 mm, vorzugsweise zumindest 6 mm und insbesondere zumindest 7 oder 8 mm. Gewöhnlich beträgt die Dicke nicht mehr als 14 mm und vorzugsweise nicht mehr als 12 mm. Die Dicke herrscht in zumindest eine Querrichtung zum Halteabschnitt vor, und insbesondere zumindest in zwei entgegengesetzten, solchen Richtungen. Hinsichtlich der Länge des Polsters, so beträgt diese gewöhnlich zumindest 15 mm und vorzugsweise zumindest 20 mm. 50 mm wären gewöhnlich eine effektive Maximallänge, wobei weniger als 40 mm bevorzugt werden.
Die Breite ist in diesem Zusammenhang von geringerer Bedeutung (wobei natürlich diese von der Präferenz abhängt, den Halteabschnitt des Griffs zu bedecken oder zu umgeben). Gewöhnlich beträgt die Breite zumindest 5 mm und insbesondere zumindest 7 oder 8 mm. Normalerweise beträgt sie nicht mehr als 20 mm, vorzugsweise nicht mehr als 15 oder 16 mm.
Der Halteabschnitt und der entsprechende Polster können im Wesentlichen axial linear sein, wenngleich dies nicht unbedingt erforderlich ist. Insbesondere der gesamte Halteabschnitt kann gebogen sein, oder ein Endabschnitt kann einen nach hinten gekrümmten Teil aufweisen, um die Innenflächen der Zähne zu säubern.
Vorzugsweise umfasst der Halteabschnitt zumindest 60% und insbesondere zumindest 70% der Polsterlänge.
Ein weiterer allgemeiner Aspekt der Erfindung, wie er in Anspruch 23 dargelegt ist, ist die Verwendung eines Reinigers, wie er oben beschrieben wurde, um die Zähne aus kosmetischen Gründen zu reinigen.
Die obigen Vorschläge sind nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen veranschaulicht, worin
Fig. 1 (a)-(e) verschiedene Formen des Schaumstoffblocks darstellt und das Aufbringen von Klebemittel darauf anzeigt;
Fig. 2(a), (b) die Effekte der Beflockung auf verschiedene Oberflächenformen eines Schaumstoffblocks darstellt;
Fig. 3 (a), (b) die Kontaktflächenform einer bevorzugten Schaumstoffeinheit in Perspektive und Seitenansicht veranschaulicht;
Fig. 4 eine allgemeine Form eines Griffelements zeigt;
Fig. 5 das Falten einer Schaumstoffeinheit auf das Griffelement darstellt;
Fig. 6(a) und 6(b) eine Grundform der vollständigen Vorrichtung zeigen;
Fig. 7(a), (b), (c) und Fig. 8 Zusammenbaustufen sowie die Endform einer Verfeinerung der Befestigung des Schaumstoffpolsters darstellen;
Fig. 9 eine zweite Version der Vorrichtung zeigt;
Fig. 10(a), (b), (c) Herstellungsstufen der Version der Fig. 9 wiedergibt;
Fig. 11 eine Variante der Version aus Fig. 9 zeigt;
Fig. 12 den Reinigungskopf einer dritten Version des Reinigers ausführt; und
Fig. 13 und 14 eine vierte und eine fünfte Ausführungsform darstellen.
Die Fig. 1 bis 3 zeigen die Auswahl einer Oberfläche des Schaumstoffpolsters, die sich am besten zur Herstellung eines zweckdienlichen beflockten Reinigers eignet. Fig. 1(a) zeigt einen einzelnen länglichen, rechteckigen Streifen 101 aus einem Polyester-Schaumstoffmaterial, die Fig. 1 (b), (c) zeigen diesen bei "A" im Schnitt und mit einer Schicht aus Flockklebemittel 110, das über drei seiner langen Oberflächen aufgebracht ist. Die andere Oberfläche wird zur Befestigung am Griff verwendet. Die fig. 1(d), (e) zeigen denselben Schnitt eines bevorzugten Schaumstoffstreifens, dessen obere Fläche eine einzelne konvexe Kurve darstellt, wobei eine nach oben gerichtete Komponente über im Wesentlichen der gesamten Oberfläche liegt. Wie aus den Fig. 2A, B ersichtlich ist, wirft der rechteckige Streifen 101 während seiner Beflockung Probleme auf. Die Beflockung erfolgt dadurch, dass Flockfasern 120 auf den Flockklebstoff 110 mit Hilfe eines elektrostatischen Feldes angezogen werden. An den Seiten des rechteckigen Streifens 101 werden die seitlich ausgerichteten Oberfläche mangelhaft beflockt, während an den Kanten ein unverhältnismäßig großer Anteil der Flocken anhaftet, welcher jedoch in keiner adäquaten Weise fixiert ist. Der resultierende beflockte Polster weist somit eine unebene Oberfläche auf und neigt dazu, Flockfasern abzuwerfen.
Im Gegensatz dazu erreichte der konvexe oder halbkreisförmige Streifen 102 eine im Allgemeinen einheitliche Beflockung über der gesamten, nach oben gerichteten Oberfläche, wie dies in Fig. 2B ersichtlich ist.
Um die Angemessenheit der Beflockung zu überprüfen, verwendete ich einen einfachen Test, in welchem die Beflockung zuerst kräftig mit einem nassen Finger 30 Sekunden lang gerieben und danach unter einem Mikroskop auf die Gegenwart von freien Flockfasern untersucht wurde. Die Version der Fig. 2(a) zeigte eine wesentliche Anzahl an freien Fasern an den Kanten, während die Version aus Fig. 2(b) überhaupt keine Anzeichen von freien Flockfasern aufwies.
Fig. 3 zeigt den im Schnitt halbkreisförmigen Streifen 102 aus verschiedenen Winkeln. Seine Endflächen 104 sind ebenfalls abgeschrägt, so dass sie ebenso aus derselben Beflockungsrichtung beflockt werden. Die Unterfläche 103 ist natürlich nicht beflockt, da diese am Griff befestigt wird. Es wird dabei bevorzugt, die Dicke an den mittleren Kantenbereichen 125 zu reduzieren.
Die Fig. 4 bis 11 betreffen den Griff und Mittel zur Befestigung darauf. Fig. 4 zeigt eine erste Version eines Griffs 130, der ein einfacher Streifen aus einem lebensmittelgerechten Polystyrol ist, aus demselben Material, das auch zur Herstellung von Kunststoffbestecken verwendet wird. Das Griffelement 130 zeigt einen Griffabschnitt 131, wobei hier ein verbreiterter Abschnitt vorhanden ist, um den Griff zu verstärken, sowie einen Halteabschnitt 132 am gegenüberliegenden Ende, an welchem der Polster 102 zu befestigen ist.
Fig. 5 zeigt, wie eine Klebeschicht 133 auf beiden Flächen eines Halteabschnitts 132 des Griffs angebracht wird, und wie der beflockte Schaumstoffstreifen 102 um das Ende des Griffabschnitts 132 herumgefaltet wird, so dass seine nicht beflockte Befestigungsfläche 103 mit den Klebeflächen 133 des Griffabschnitts in Kontakt gebracht und dort befestigt wird. Somit bedeckt ein Deckabschnitt 102a den Boden des Griffs, während ein Zwischenabschnitt 102c sich um das Ende des Griffs herumwickelt um dieses zu bedecken. Die bevorzugte Ausnehmung an Bereichen 125 verhindert ein Ausbauchen der Kanten an den Seiten der Endfaltung.
Die beschriebene einfache Technik erreicht jedoch nicht immer, dass der Griff vollständig bedeckt ist. Es wird jedoch eine vollständige Abdeckung bevorzugt, um somit jede Möglichkeit eines ungewollten Kontakts des steifen Kunststoffs mit dem Mundinneren zu vermeiden. Fig. 6(b) zeigt (übertrieben), wie die Zwischenräume G noch immer zwischen den gegenüberliegenden Oberflächen der zwei Polsterabschnitte 102a, b vorhanden sein können, wenn sie sich seitlich über den Griffabschnitt 132 hinaus erstrecken.
Die Fig. 7 und 8 zeigen, wie dies praktischerweise vermieden werden kann, indem der Griffabschnitt anders ausgeformt wird. Der bevorzugte Griffabschnitt 232 weist konvergente Klebeflächen 233 an seinen gegenüberliegenden, zu den Seitenkanten hin gerichteten Flächen auf. Wird ein flachbodiger Schaumstoffstreifen 102 darauf aufgebracht, so werden seine seitlichen Kantenabschnitte 105 nach unten hin verformt und springen über die Mittelebene vor. Eine spezielle Formung der entsprechenden geklebten Anordnung für den unteren Polsterabschnitt 102 ist nicht erforderlich. Fig. 7(b) zeigt die korrespondierende angeklebte Anordnung für den unteren Polsterabschnitt 102b. Sind beide angeklebt, wie dies in Fig. 8 der Fall ist, so werden die vorspringenden Abschnitte 105 gegen einander gedrückt und elastisch zusammengedrückt, wodurch gewährleistet wird, dass der Griffabschnitt 232 vollständig umhüllt ist, ohne dass dafür noch zusätzlich Klebemittel zwischen den Polsterkanten 105 bereitgestellt werden muss.
Im fertig gestellten Reiniger betragen die beispielhaften Dimensionen des Polsterabschnitts:
für einen Erwachsenen 10 mm Dicke an jeder Fläche des Griffstreifens, 35 mm Länge und 15 mm Breite;
für ein Kind 7, 20 und 8 mm für die entsprechenden Dimensionen.
Die Fig. 9, 10 zeigen eine alternative Befestigungsanordnung, in welcher ein einzelnes Stück aus Polstermaterial 106 nicht gefaltet, sondern vielmehr mit einem langen engen Loch oder Schlitz 113 entlang seiner Mittellinie versehen ist. Der mit Klebstoff behandelte Halteabschnitt 132 eines Griffs 130 wird daraufhin in das Loch 113 gedrückt, wobei gegebenenfalls ein Werkzeug 111 verwendet wird, um die Lochwände während des Einsetzens zu beabstanden und den Klebstoff an seiner richtigen Stelle zu halten. Das Loch 113 ist natürlich bevorzugterweise für den Griffabschnitt 132 mit einer zu kleinen Größe versehen. Fig. 11 zeigt, wie der Griffabschnitt mit einem oder mehreren seitlichen Vorsprüngen versehen sein kann, z. B. einer Reihe von ringförmigen Rippen 331, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist, um die Befestigung mechanisch zu sichern. Berücksichtigt man die relativ geringen Kräfte, die bei einer Verwendung auftreten, so kann eine mechanische Sperre zur Gänze die Verwendung von Klebstoff ersetzen, sollte dies erwünscht sein. Fig. 9 zeigt das Endprodukt in jedem der Fälle.
Fig. 12 veranschaulicht eine dritte Ausführungsform, die noch andere Möglichkeiten bietet. Die vorherigen Ausführungsformen wurden unter Verwendung eines einzigen Stücks aus einer Art Schaumstoffmaterial, insbesondere kleinzelligem, offenzelligem Schaumstoff, hergestellt. Offenzelliger Schaumstoff ist für Einweg-Anwendungen ohne Extrawasser sehr gut, kann sich aber aufweichen und seine Elastizität verlieren, wenn zu viel Wasser gegenwärtig ist. Eine Lösungsmöglichkeit dafür besteht darin, geschlossenzelligen Schaumstoff oder offenzelligen Schaumstoff mit einer geschlossenen Oberfläche zu verwenden. Die Konstruktionen der vorangehenden Ausführungsformen können mit solchen Schaumstoffen hergestellt werden.
Es ist auch weiters möglich, wie dies in Fig. 12 dargestellt ist, mehr als eine Art eines elastisch flexiblen Materials zu verwenden. Eine elastische Außenschicht 207 wird haftend auf eine elastische Innenschicht oder einen Kern 206 auflaminiert. Die Flocken werden daraufhin auf der Außenschicht 207 aufgebracht. Laminierte Schaumstoffe dieser Art können auf Basis von Routinewissen auf dem Gebiet von geschäumten Kunststoffen hergestellt werden.
In einem Aspekt ist das Innenmaterial 206 fester und härter als das weichere Außenmaterial 207. Dies ergibt eine sympathetische Oberfläche mit jedoch größerer Grundhärte, wodurch das Reinigen effektiver wird.
Ein weiterer Aspekt bezieht sich auf die Wasserabsorption. Der Kern 206 kann aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff, einem offenzelligen Schaumstoff mit einer geschlossenen Oberflächenhaut oder einem anderen nicht absorbierenden elastischen Material sein, so dass sich dieser bei seiner Verwendung nicht aufweicht. Die Außenschicht 207 kann aus einem offenzelligen Schaumstoff bestehen, der somit benetzbar ist, wodurch sich nützliche Eigenschaften ergeben können. So kann z. B. erwünscht sein, dass die Vorrichtung mehr Wasser hält, als von den Flocken alleine gehalten würde, ohne dass sie aber dadurch völlig gesättigt würde. Einige offene Zellen können auch von Vorteil sein, wenn die Vorrichtung mit einem Reinigungsmittel wie mit einer Zahnpaste vorzubehandeln ist.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass die Innenschicht aus offenzelligem Schaumstoff und die Außenschicht 207 aus geschlossenzelligem oder einem anderen undurchlässigen Material besteht, um eine Benetzung des Kerns zu verhindern.
Fig. 12 zeigt auch die Bereitstellung einer Reihe von Wellen 208 in der Oberfläche des elastischen Polsters. Diese können den Reinigungseffekt noch verstärken. Sie können auch nur auf einem Teil der Polsterfläche bereitgestellt sein, so z. B. wie gezeigt auf einer Seite. Die illustrierte Ausführungsform weist Wellen sowohl im Kern als auch in der Oberflächenschicht auf, aber ist der Kern fester ausgeführt, können sie nur im Kern vorgesehen sein. Natürlich können entsprechende Wellen in einem Polster aus nur einem Material ausgeführt sein.
Fig. 13 zeigt eine Alternative oder eine zusätzliche Möglichkeit, in welcher eine Reihe 138 von Vorsprüngen in der Form von Ballen oder Stegen auf der harten Oberfläche des Halteabschnitts 132 des Griffes vorgesehen ist. Diese können einstückig mit dem Griff ausgebildet sein, oder sie können nacheinander als Applikationsarbeit angebracht worden sein. Sie verstärken den Reinigungseffekt durch das weichere elastische Material, wenn letzeres gegen die Zähne gedrückt wird. Natürlich können sie auch in Verbindung mit den Wellen des Polsters verwendet werden, wie dies in Fig. 12 dargestellt ist. Sie können - wie bereits gezeigt - nur auf einer Seite vorhanden sein.
Fig. 14 zeigt eine Version, in welcher der Griff 130 im selben Stil wie der Griff einer Zahnbürste ausgeführt ist, mit einem vollständig steifen Griffabschnitt 131, der sich bis zu 180 mm von der Verbindung mit dem Reinigungsende erstrecken kann. Ein weiteres Merkmal hierin ist das Aufbringen des elastischen Polsters mit einer größeren Dicke 220 auf einer Seite des Halteabschnitts 132 des Griffs als an der anderen Seite 221. Dies bietet dem Benutzer an den zwei Seiten die Wahl zwischen verschiedenen Reinigungseffekten. Der Polster ist in dieser Ausführungsform eine zweischichtige 206, 207 Konstruktion, gegebenenfalls mit Oberflächenrillen 208, die in strichlierten Linien dargestellt sind.
Der Polster kann nach dem Einpassen des Griffs beflockt werden.
Um die beflockte Reinigungsfläche für eine mögliche Verwendung vorzubereiten, wird diese vorzugsweise einer Saugreinigung unterzogen, um lose oder nicht ausreichende haftende Flockfasern zu entfernen. Sie kann auch vor ihrer Verpackung (z. B. auf Sterilität hin) gewaschen und getrocknet werden.
Um jegliche Zweifel aus dem Weg zur räumen, weist der Erfinder der vorliegenden Erfindung darauf hin, dass die hierin beschriebenen Vorrichtungen die Verwendung einer Zahnbürste sowohl ergänzen als auch ersetzen können. Die vorliegende Vorrichtung kann insbesondere einen Poliereffekt erzielen, der mit einer herkömmlichen Zahnbürste nicht erreicht werden kann.

Claims

1. Mundreiniger, umfassend ein längliches Griffelement (130) mit einem Griffabschnitt (131) und einem Halteabschnitt (132), und einen elastischen Polster (102, 106), der damit verbunden ist und über dem Halteabschnitt (132) des Griffelements liegt, gekennzeichnet dadurch, dass eine beflockte Reinigungsfläche durch eine Beflockung mit Flockfasern direkt auf der Oberfläche des elastischen Polsters bereit gestellt ist.

2. Mundreiniger nach Anspruch 1, worin der elastische Polster aus Cellulosematerial ist.

3. Mundreiniger nach Anspruch 2, worin das Cellulosematerial ein geschlossenzelliger polymerischer Schaumstoff ist.

4. Mundreiniger nach Anspruch 2, worin das Cellulosematerial ein offenzelliger polymerischer Schaumstoff ist.

5. Mundreiniger nach Anspruch 4, worin der offenzellige Schaumstoff eine geschlossene Oberfläche aufweist.

6. Mundreiniger nach Anspruch 2, worin der elastische Polster eine Außenschicht (207) aus einem weicheren Schaumstoff auf einem Kern (206) eines festeren Schaumstoffs aufweist.

7. Mundreiniger nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, worin die Dicke des elastischen Polsters, der über dem Griffhalteabschnitt (132) liegt, zumindest 5 mm in zumindest einer Querrichtung zum Halteabschnitt (132) beträgt.

8. Mundreiniger nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, worin die Dicke zumindest 6 mm beträgt.

9. Mundreiniger nach Anspruch 8, worin die Dicke zumindest 7 mm beträgt.

10. Mundreiniger nach einem der Ansprüche 7 bis 9, worin die Dicke des elastischen Polsters in zwei gegenüberliegenden Querrichtungen zum Halteabschnitt (132) des Griffs vorherrscht.

11. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin der elastische Polster zumindest 15 mm lang ist.

12. Mundreiniger nach Anspruch 11, worin der elastische Polster zumindest 20 mm lang ist.

13. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin der elastische Polster eine Breite von nicht mehr als 15 mm aufweist.

14. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin der elastische Polster den Halteabschnitt (132) des Griffs umgibt.

15. Mundreiniger nach Anspruch 14, in welchem der elastische Polster ein einzelnes Stück aus einem elastischen Polstermaterial (102) ist, das um den Halteabschnitt des Griffs herum gebogen ist.

16. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin der Halteabschnitt (132) des Griffs in Längsrichtung eine Reihe von Vorsprüngen (331, 138) aufweist, die unter dem elastischen Polster liegen.

17. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin die Reinigungsfläche des elastischen Polsters eine Reihe von Wellen (208) aufweist.

18. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin die Flockfasern eine Länge zwischen 0,2 und 1,5 mm aufweisen.

19. Mundreiniger nach Anspruch 18, worin die Flockfasern eine Länge zwischen 0,3 und 1 mm aufweisen.

20. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, worin die lineare Dichte der Flockfasern zwischen 0,5 und 5 dtex liegt.

21. Mundreiniger nach Anspruch 20, worin die lineare Dichte zwischen 1 und 3 dtex liegt.

22. Mundreiniger nach einem der vorangegangen Ansprüche, der eine Imprägnierung mit einem Mundreinigungsmittel aufweist.

23. Verwendung eines Mundreinigers nach einem der Ansprüche 1 bis 22 für eine kosmetische Mundreinigung.