DE1703509A1 - Reinigungsgeraet - Google Patents

Description

DR.-ING. DIPL-ING. G. RIEBLING

PATENTANWALT 17Q35Q9

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899 Lindau (Bodensee) Ihre Nachricht vom - Meine Nachricht vom Rennerle 10 Pottfach 365

28. Mai 1968

Sterling Drug Inc., 9G Park Avenue, New York, N.Y, 10016 / USA

Reinigungsgerät

Diese Erfindung betrifft im allgemeinen Reinigungsgeräte, und genauer Reinigungsgeräte zum Schrubben mit der Verwendung eines Reinigungspräparates.'

Es ist einen Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, Reinigungsgerät^ mit einem Vorratsbehälter zu schaffen, de*

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Fernschreiber; Sprechzeil Bankkonto: Poattcheckkonto:

05 4374 patent d nach Vereinbarung Bayer. Staatibank Lindau (B) Nr. 1562 München 2ββ 25

geeignet istj ein Quantum eines Reinigungspräparates zu enthalten und dieses Reinigungspräparat,wenn benötigt, auszuteilen.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu der vorhergehenden Aufgäbe,solche Reinigungsgeräte zu schaffen, die geeignet sind.eine schrubbartige Wirkung zu bieten.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu den vorhergehenden Aufgaben,solche Reinigungsgeräte mit abnehmbaren und ersetzbaren Vorratsbehältern zu schaffen.

Die weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben, solche Reinigungsgeräte zu schaffen, welche billig sind und folglich nach der Verwendung weggeworfen werden können.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben_{solche Reini- gungsgeräte zu schaffen, worin der Vorratsbehälter geeignet ist während des Transportes, der Lagerung und vor der Verwendung vor Umgebungseinflüssen geschützt zu werden.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben^ solche Reinigungs-

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gerate mit Schrubber-ähnlichen Hilfsmitteln zu schaffen, welche geeignet sind, mährend des Transportes, der Lagerung und vor der Verwendung vor Umgebungseinflüssen geschützt zu werden.

Zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben ist es eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, solche Reinigungs-Cf-eräte zu schaffen, welche kompakt und leicht zu verwenden sind.

Es ist auch eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben.solche Reini- ■ gungsgeräte mit einem Quantum eines keimtötenden chirugischen Reinigungspräparates zu i/ersehen, welches die Verwendung der Reinigungsgeräte für vor- oder nachoperative chirurgische Reinigungsvorgänge ermöglicht.

Es ist sine weitere Aufgabe der vorliwgeden Erfindung zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben_fsolenn Reini- flj gungsgeräte zu'schaffen, worin dei Vorratsbehälter einen schaumart igsn ifiaterialbl nc!, enthält.

Eine weitere Aufgabe dar vorliegenden Erfindung ist,zusätzlich zu jfider der v/orhPigBhRnden Au^aben solche ft^iniguncjS— geräte zu schaffen, worin der Vorrstsbr-häl t ni zum Trans-por t, zm Layt'.ruhy oder derg l.f'i chnn AH-rrii chi:f. oder ^ns^nirnnrgR-= presst' i'-. i utui b^ - i rn Γ« i. -\ i omanh^s. ·« \/πτ 'iutindupo a^s;^r <■ ^;n

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größeres Maß aufschwillt oder expandiert.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgabepsolche Reinigungsgeräte mit sterilisierbaren Schrubbabordhungen zu schaffen, die geeignet sind, mit einem ersetzbaren Vorrat won Reinigungspräparat vereinigt zu ujerden.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben^solche Reinigungsgeräte zu schaffen, welche geeignet sind während des Transportes, der Lagerung oder dergleichen in eii^nm sterilen reinem Zustand gehalten zu werden und welche einfah und leicht, zur Verwendung fertiggemacht werden können, wie beispielsweise durch Spülen oder Eintauchen in heißes Wasser.

Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben.solche Reinigungsgeräte zu schaffen, die ein "Velco" -artiges Material^ als das Schrubbhilfsmittel verwenden.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung.zusätzlich zu jeder der vorhergehenden Aufgaben.solche Reinigungsgeräte mit einem unterteilten o~der Merhfach-Vorratsbehälter zu schaffen, um die vielfache l/erwendung von frischen Vorräten at» Reinigungspräparat zu ermöglichen, ohne den Vorratsbehälter auszutauschen oder aufzufüllen.

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ORWWAL INSPECTED

Die Erfindung liegt in der Kombination, der Konstruktion, der Anordnung und Disposition der verschiedenen Bestandteile und Elemente, die in nach den Prinzipien dieser Erfindung konstruierten verbesserten Reinigungsgeräten vereinigt sind. Die vorliegende Erfindung wird besser verstanden und die Aufgaben und wichtigen Merk^-male außer jenen oben besonders erwähnten, werden bei der Betrachtung *.= der folgenden Ausführungen und Beschreibung ersichtlich, welche in Verbindung mit der begleitenden Zeichnung bestimmte bevorzugte Ausführungsformen oder Modifikationen ™ der vorliegenden Erfindung veröffentlich, veranschaulicht": und darstellt, und was zur Zeit als die beste Art der Ausführung, von deren Prinzipien angesehen aird. Andere Ausführungsformen oder Modifikationen werden jenen nahegelegt, die den Votteil der Lehren der vorliegenden Erfindung haben und solche andere Ausführungsformen oder Modifikationen sind beabsichtigt vorbehalten zu werden, besonders wenn sie in den Bereih und den Geist der angehängten Patentansprüche fallen* ' ' " fi

Fig. 1 ist eine auseinandergenommene isommetrische Darstellung eines Reinigungsgerätes, das eine Schrubbanordnung und einen Vorratsbehälter enthält, die in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung kor* struiert sind.

Fig. 2 ist eine Schnittansicht längs der Linie 2-2 von Fig. 1,

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Fig. 3 ist eine Schnittansicht des Reinigungsgerätes der vorhergehenden Figuren, die das Gerät in dem zusammengebauten Zustand fertig zur Verwendung veranschaulicht.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Reinigungsgegraätes der vorhergehenden Figuren.

Fig. 5 ist eine isommetrische Ansicht eines anderen Vorratsbehälters der zur Verwendung in dem Reinigungsgerät der vorhergehenden Figuren geeignet ist.

Fig. 6 ist eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 von Fig. 5.

Fig. 7 ist eine isommetrische Ansicht eines anderen Reinigungsgerätes, das in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. B ist eine isommetrischa Ansicht eines weiteren Reinigungsgerätes, das in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstru/fiert ist.

Fig. 9 ist eine Schnittansicht längs der Linie 9-9 von Fig. 8.

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Fig. 10 ist ein auseinandergenommener Aufriß eines anderen Reinigungsgerätes das in Übereinstimmung mit ' den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. 11 ist eine Schnittansicht im wesentlichen längs der Linie 11—11 «on Fig. 10, die jedoch das Reinigungsgerät in zusammmengebauten Zustand fertig zur Verwendung veranschaulicht.

Fig. 12 ist eine Schnittansicht eines anderen Reinigungsgerätes, daf in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. 13 ist eine unvollständige Schnittansicht eines anderen Reinigungsgeräfces, da$ in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. 14 ist ein isommetrische Darstellung eines anderen Reinigungsgerätes, daS in Übereinstimmung mit den Prinzi— pien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. 15 ist eine isommetrische Darstellung eines weiteren Reinigungsgerätes, daÄ in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Fig. 16 ist eine Schnittansicht längs der Linie 16-16 von Fig. 15.

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Fig. 17 ist eine Draufsicht des Reinigungsgerätes der vorhergehenden Figuren.

Fig. 18 ist eine Draufsicht eines u/eiteren Reinigungsgerätes, da? in Übereinstimmung mit den Prinzipien dieser Erfindung konstruiert ist.

Fig. 19 ist eine Schnittansicht längs der Linie 19-19 won Fig. 18.

Fig. 20 ist eine auseinandergenommene isommetrische Darstellung eines anderen Reinigungsgerätes, daf in Überein stimmung mit den Prinzipien dieser Erfindung konstruiert ist.

Fig. 21 ist eine unvollständige Schnittansicht des Reini gungsgerätes der vorhergehenden Figur, die das Gerät in zusammengebauten Zustand veranschailicht.

Fig. 22 ist eine auseinandergenommene isommetrische Darstellung eines anderen Reinigungsgerätes, da# in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung struiert ist.

Fig. 23 ist eine unvollständige vergrößerte Schnittansicht längs der Linie 23-23 von Fig. 22.

Fig. 24 ist oine vergrößerte unvollständige Schnittansicht

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längs der Linie 24-24 von Fig. 23.

Fig. 25 ist eine Schnittansicht des Gerätes der vorhergehenden Figuren.

Fig. 26 ist eine Schnittansicht längs der Linie 26-26 von Fig. 25.

Fig. 27 ist eine vergrößerte unvollständige Ansicht des

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Endteiles eines einzigen Borstenelemernts der vorhergenenden Figuren.

Fig. 28 ist eine vergrößerte unvollständige Schnittansicht eines anderen Borstenelements, dai zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet ist.

Fig. 29 ist eine schematische Darstellung eines weiteren Gerätes ähnlich dem Gerät der vorhergehenden Figuren, dafi in Übereinstimmung mit den Prinzipien dieser Erfindung konstruiert ist.

Fig. 30 ist eine schematisch Darstellung eines anderen Gerätes Ähnlich den Geräten der vorhergehenden Figuren, d'äf in Übereinstimmung' mit den Prinzipiend dieser Erfindung konotruierb ist, und

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Reinigungsgerätes ähnlich den Geräten der vorhergehenden Figuren, dä£in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Im allgemeinen unfaßt die vorliegende Erfindung verbesserte REinigungsgeräte^ zum Schrubben mit «ler Verwendung eines R inigungspräparates, wie beispielsweise das chirurgische vor- oder nachoprative Reinigen mit eines keimtötenden Seife sowie einer Vorrichtung zum Vorsehen schleifartiger Schrubbwirkung, beispielsweise eine Anzahl von bosrstenähnlichen Elementen, solche wie "Velco"- oder bürstenähnliche Borsten und einem Quantum von Reinigungspräparat, beispielsweise ein keimtötendes Seifenpräparat, ein solches wie Phisohex, beispielsweise durch direktes Auftragen auf die Schrubbanordnung oder durch Enthaltensein in einem spendenden Vorratsbehälter zum Auftragen auf die Schrubbanordnung, wie beispielsweise das Enthaltensein in einem Block von elastischem, schaumartigen material oder in einem Behälter mit flexiblem Wänden, wobei Druck auf den Behälter oder im Schaumblock das Austreten des Roinigungspräparates bewirken wird und der Block oder der Behälter entweder fest mit der Schrubbanordnung verbunden ist, um ein UJegwerf-Gerät zu schaffen₍ oder der Block oder Behälter abnhembar damit verbunden ist, um mit dem Ersetzen dos ünhültpri? öden·. Blockes das Erhall on der Sohrubbanordriiintj /ti nniicirj 1 J ihen, 'unrii. ε; εμπ «sulihui- ühul inlur ein oolrhüT! 'lli'ij'i/. rl -I₁DrUl ί.ιΙϊιρμιΙ· tin«; Iidir.purl·· ;, si t; ι Layerunu

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und vor dessen Verwendung vorzugsweise mit einem Schutzüberzug ausgerüstet ist, uiie beispielsweise mit einer abschälbaren oder anziehbaren Schicht von wasserfestem, daran geklebten Material oder einer Schicht von wasserlöslichem !Material. Ferner sind die borstenähnlichen Elemente durch eine perforierte Verstärkung mit dem Vorratsbehälter verbunden ,was dem Reinigungspräparat ermöglicht, von dem Vorratsbehälter durch die perforierte Verstärkung auf die borstenähnlichen Elemente gebracht zu werden, die entweder in einem Stück mit der Verstärkung hergestellt sind, wie beispielsweise in einem einzigen Gießvorgang oder getrennt hergestellt und in einem herkömmlichen Bürstenherstellverfahren daran befestigt sind. Die Borsten enthalten im wesentlichen ein gewünschtes Material vorzugsweise ein Material welches leicht sterilisierbar ist, wobei die Borsten beispielsweise aud Sterin, Polypropilyn, !Maturborsten, ■Nylon oder dergleichen hergestellt sind, oder die Borsten sind aus einem "Velco—artigen Material sowohl in einem gewünschten Grad der Stärke und/oder Dicke als auch in einer gewünschten Länge der Fasern hergestellt. Der Vorratsbehälter enthält beispielsweise einen Block von UreiTanschaum Polyuretanschaum, Naturschwamm, Schwamm-Latex oder dergleichen und der Block von schaumähnlichen Material ist mit einer Kammer zum Enthalten des Reinigungspräparates versehen oder ufird mit dem Reinigungspräparat imprägniert und dann zusammengepresst und/oder gefriergetrocknet, um eine

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kompakte und leichte Packung vorzusehen, welche beim Anfeuchten mit Wasser schwellen u/ird oder der Vorratsbehälter enthält einen oder mehrere Gefäße die wenigstens einen flexiblen Ulandteil aufweisen.

In der·Zeichnung und besonders in Fig. 1 bis 4 wird ein Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, dafi in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und wird im allgemeinen durch das Bezugszeichen 20 bezeichnet.

Das Reinigungsgerät 20 enthält eine Schrubbanordnung 22 und einen l/orrtasbehälter 24, der geeignet ist strukturell damit verbunden zu sein.

Die Schrubbanordnung 22 enthält ein VsrstärkungS-oder Handgriffteil 26, das aus einem gewünschten herkömmlichen Material hergestellt ist, wie beispielsweise Metall, Kunststoff, Kermamik oder dergleichen und eine Anzahl von langgestreckten abreibenden oder schrubbenden borstenähnlichen Elemtenen 28, die strukturell damit verbunden sind und gleichermaßen aus einem gewünschten herkömmlichen Material hergestellt sind wie beispielsweise Styren, Polypropylen, Nylon, einen anderen Kunststoff, Naturborsten oder dergleichen. Die borstenähnlichen Elemente 28 werden unabhängig von dem l/erstärkungs- oder Handgriff teil 26 hergestellt und in einem herkömmlichen Bürstenherstellverfahren strukturell damit vcjrbunden, wie beispielsweise durch verkittete

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oder verklebte,haftende, oder mechanische Befestigung oder werden in einem Stück mit dem Vertsärkungs- oder Handgriff teil 26 hergestellt, uiie Beispielsweise durch Gießtechniken. Ungeachtet der !Materialien aus welchem das Vertsärkungs-Handgriffteil 26 und die borstenähnlichen Elemente 28 hergestellt sind und ungeachtet ihrer Herstellungsweise, erstecken sich die borstenähnlichen Elemente 28 vorzugsweise von einer unteren Fläche 30 des Verstärkungs— oder Handgriffteiles 26' nach, außen. Der Verstärkungs- oder Handgriffsteil 26 ist von einer gewünschten ^

Größe und Form und ist mit vorstehenden Teilen, Griffen und Vertiefungen, Nuten oder dergleichen versahen, um_f wenn gewünscht.das Kreisen und Handhaben des Gerätes zu erleichtern. Das Verstärkungs- oder Handgriffteil 26 ist mit ein'ir Öffnung, einer Auskehlung oder einer Vertiefung 32 versehen, die sich von der der unteren Fläche 30 gegenüberliegenden Fläche oder der oberen Fläche 34 im allgemeinen nach innen erstreckt, innerhalb welcher der Vorratsbehälter 24 geeigneter Weise angebracht ist. Die M

Öffnung, Auskehlung oder Vertiefgng 32 wird beispielsweise durch Seitenwände 36, Stirnwände 38 und einen Boden 40 begrenzt. Das Vcrtsärkungs- oder Handgriffteil 26 ist ferner mit einer oder einer Anzahl von Öffnungen 42 versehen, die sich durch den Boden 40 erstrecken, um während der Anwendung dem Reinigungspräparat den Durchgang von dem L/orrabsbehälter 24 zu den bosrtHnähnlichen Elementen 28 zu f

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lichen.

Der Vorrtasbehälter 24 enthält einen ßlaterialblock 44 der aus einem elastischen Material hergestellt ist, oder aus einem Material welches beim Benetzen mit IL'asser oder dergleichen von elastischer Art ist. Beispielsweise enthält der Materialblock 44 einen schaumähnlichen Itlaterialblock, wie beispielsweise Schwammgummi, Naturschuiamm oder einem Schujammkunststoff, einem solchen wie Uretan, PoIyureuan, Propilyn, Polypropilyn, Poreion oder dergleichen oder ein anderes Material, ein solches u/ie Papier, verfilzte Textilfasern oder dergleichen, «leiche ein geeignetes Reinigungspräparat absorbieren oder aufnehmen können . und welche wenigstens wenn sie angefeuchtet uierden in der Lage sind, das Reinigungspräparat nach außen abzusondern odär abzugeben, beispielsweise enthält der fflaterialblock 44 einen schaumähnlichen Materialblock, der mit dem Reinigungspräparat imprägniert ist.

Dor Vorratsbehälter 24 wird entweder i/orher mit der Schrubbanordnung 22 zusammengesetzt, so daO sich das Reinigungsgerät 20 in einem Zustand fertig zur Uerwiendung befindet, oder der Vorr tasb^r hai ter luirrl als ein separates Bauteil hergestellt, das in dor Lage ist.mit der Schrubbanordnung 22 zusammengesetzt zu werden, wodurch ein leichtes Ausuiechslen des l/orr\§obnhu ί. t ογβ 24 ermöglicht nüvd, ϊ"·?ηη der Vor- ι -si- ί!·--·3 fJui' i.n "in "".iii.¹1. ^!"-"'Γ::-^!Γ: He in i jiK'^^prüi;-. ratv ::;jfgrabrax:hi

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ist oder vor jeder vor— oder nachoprativen Reinigung oder dergleichen. Der Vorratsbehälter 24 kann nachfüllbar sein, oder enthält ein billiges UJegwerf-Bauteil zusammen mit einem Vorrl^a, von Reinigungspräparat.

Der Vorratsbehälter 24 enthält ferner eine Schutzschicht 46 aus wasserlöslichem Material, wie beispielsweise Gelatine oder Cellulose, die dem IKlaterialblock 44 ermöglicht, rein und steril zu verbleiben und den Verlust von Reinigungspräparat davon mährend des Transportes,der Lagerung und vor der Verwendung verhindert, wobei es nur nötig ist, unmittelbar vor der Verwendung entweder vor oder nach dem Einsetzen des Vorratsbehälters 24 in das Handgriffteil 26 heisses Wasser oder dergleichm darüber zu gießen.

Außerdem kann der Vorratsbehälter 24 in einem gepressten Zustand geliefert werden, was eine kompaktere Lagerung desselben ermöglicht. Beispielsweise kann der lYlaterialblock 44 einen Polyureranschaum enthalten, der mit dem Reinigungspräparat imprägniert ist, anschließend an das Imrpägnieren zusammengepresst und dann gefriergetrocknet wird » ^um einen leichten, trockenen verhältnismäßig kompakten IKIaterialblock zu bilden, welcher beim Benetzen mit Wasser oder dergleichen auf seine ursprüngliche Größe und Form anschwillt. Anschließend an das Pressen und Gefriertrocknen, kann der lYlaterialblock 44 mit einer Schutzschicht 46 überzogen werden.

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Gleichermaßen kann der Materialblock gefriergetrocknet u/erden ohne ihn zu pressen, oder erlkann gepresst werden o"hne gefriertrocknen.

In Fig. 5 und 6 wird ein anderer Vorratsbehälter 24^/ dargestellt und veranschaulicht, der in Übereinstmmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und mit dem Verstärkungs- oder Handgriffsteil 26 verwendet werden kann, Der Vorratsbehälter 24^ , enthält φ gleichermaßen einen Block aus elastischem oder schaum ähnlichem Material 1 Λ* Hfpiinh, jedoch anstatt vollständig mit dem Reinigungspräparat imrpägniert zu sein, ist der Hflaterialblock 44* mit einer im allgemeinen zentralen Öffnung oder Kammer 48 versehenm,wobei das Reinigungspräparat in der Kammer 48 enthalten ist.· lüenn das Reinigungspräparat ein festes, ein zähflüssiges oder ein pulverisiertes !Material enthält, ist das Reinigungspräparat ohne zusätzliches Behältnis in der Kammer 48 enthalten und der

_ Materialblock 44'wird gepresst und/oder getrocknet, wie

oben angegeben. Wenn jedoch das Reinigungspräparat«, beispielsweise ein flüssiges oder mikroskopisches Material enthält oder irgendein anderes Materialjwelches die Verwendung eines zusätzlichen Behältnisses erfordert, um es in der Kammer 48 zu halten oder das Reinigungspräparat vor der Berührung mit der Atmosphäre oder dergleichen zu

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schützen, ist die Kammer 48 mit einer Membrane oder einer Uiand 50 versehen, die aus einem (material hergestellt ist, daß sich durch Druck auf den lYlaterialblock 44* leicht zerstören läßt, um das Reinigungspräparat v/on der Kammer 48 freizugeben.

Der Vorratsbehälter 24¹S ist ferner mit einer Schutzschicht versehen, wie beispielsweise die obenr beschriebene Wasserlösliche Schicht oder mit daran geklebten Seitenschich- „ ten 52, Strinschichten 54 und Deck- und Bodenschichten 56. Die Deck- und Bodenschichten 56 sind biespielsweise von dem iflaterialblock 44* ' abschälbar oder abziehbar, wie in Fig. 5 dargestellt ujird, um dem (Klaterialblock 44¹ zur Verwendung freizulegen. Die S_chichten 52, 54 und 56 enthalten beispielsweise wasserfestes Klebband oder enthalten eine Gelatine-GäLlulose-Kunststof f- oder ähnliche Beschichtung, die auf den Material 44 h· aufgebracht wird und geeignet ist, sich wenigstens teilweise leicht entfernen zu lassen, wie durch Abziehen oder Abschälen und sind mit % Kerblinien oder dergleichen oder mit Reißfäden versehen, um geeigneten Teilen davon zu erlauben, unmittelbar vor der Verwendung leicht entfeirfc zu werden.

Natürlich ist die in Fig. 5 dargestellte Schutzschicht gleichermaßen zur Verwendung mit einer der anderen Ausführungs-

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formen oder Modifikationen der vorliegenden Erfindung geeignet, ujie es die Schutzschicht von Fig. 2 ist.

Wie der Vorratsbehälter geeignet ist mit dem Handgriff teil strukturell vereinigt zu ujerden, uiie oben beschrieben und veröffentlicht, können die borstenähnlichen Elemente auch direkt mit dem Vorratsbehälter verbunden werden, z.B. wie in Fig. 7 ein anderes Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, daß in Obereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 58 bezeichnet uird, worin die Schrubbanordnung eine Anzahl won borstenähnlichen Elementen 60 enthält, die mit einem BSaterialblock 62 aus absorbierenden oder elastischen Material strukturell direkt verbunden sind, wobei der IKlaterialblock 62 in "gleicher Weise hergestellt wird, u/ie beispielsweise der Block 44 oder 44^yS. Die borstenähnlichen Elemente 60 sind entweder zusammenhängend mit demlilaterialblock 62 gegossen oder sind getrennt hergestellt und in einer gewünschten Form damit verbunden, uiie beispielsweise mechanisch durch Eindrücken oder Einsetzen in darin vorgesehenen Öffnungen, oder durch Verbinden mit der Oberfläche des Blocks mittels eines Klebstoffes oder dergleichen. Das Reinigungsgerät 5Π kann, wenn gewünscht, mit einer entsprechenden Schutz» schicht versehen werden, wie hierin an andern Stelle beschrieben und veröffentlicht,worden ist.

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In Fig. 3 und 9 uiird ein anderes Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, daf in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 64 bezeichnet wird. Das Reinigungsgerät 64 enthält einen Materialblock 66 aus elatischem oder absorbierenden 'Material* wie'beispielsweise Schaumstoff oder Poreion, der auf einer oder mehreren Flächen mit einer Anzahl von borstenähnlichen Elementen 68 versehen ist, die davon nach außen vorstehen. Die borstenähnlichen Elemente 68 enthalten ™

beispielsweise eine Anzahl von Fasern, die strukturell mit einer Verstärkungsschicht 70 verbunden sind, welche Ihrerseits mittels eines Klebstoffes an dem Materialblock 66 befestigt ist. Die borstenähnlichen Elemente 68 und die Verstätkungsschicht 70 bestehen aus einer Art von Material,' die im allgemeinen als "l/elcro" bezeichnet wird, die borstenähnlichen Elemerte 60, weisen einen gewünschten Grad der Stärke, der Dicke,der Länge und des Abstandes auf. Die Uerstärkungsscgicht 70 ist vorzugsweise perforiert M

und mit einer "Anzahl von Löchern oder Öffnungen 72 versehen, die sich dahin durch erstrecken und den Durchgang des Reinigungspräparates von dem IKlaterialblock 66 zu den borstenähnlichen Elemente 68 ermöglichen. Wie dargestellt.ist das Reinigungsgerät 64 auf zuiei Seiten mit dem Velcro-ähnlichen.Material versehen, und es versteht sich, daß die zwei Stücke von l/elcor-ähnlichem Material entweder von gleicher

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oder von verschiedener Rauhigkeit sein können, die einer Seite ermöglicht, zum Schrubben der Haut verwendet zu werden und die andere Seite beispielsweise längere Fasern aufweist, um zum Schrubben unter den Nägeln verwendet zu werden. Die anderen Kanten des iWaterialblockes 66 können überzogen sein oder freiliegen und wenn sie freiliegen ebenfalls als Reinigungs- oder Schrubbflächen verwendet werden. Der iKlaterialblock 66 ist entweder mit dem Reinigungspräparat imprägniert oder das Reinigungspräparat ist in der Kammer in dem IKlaterialbloök 66 enthalten, wie oben bereits beschrieben wurde. Das Reinigungsgerät 64 ist ferner mit einer S hutzschicht versehen, wie oben beschrieben, die entweder fest oder Abnehmbar ist.Es liegt auch in dem Bereich oder dem Gebie/t der vorliegenden Erfindung, ein Uelcro-ähnliches Material als ein S hrubbelement entweder allein oder in Verbindung mit einer anderen Behälteranordnung zu verwenden.

Jedes der oben beschriebenen und veröffnetlicheten Reinigungsgeräte, ist für viele Reinigungsvorgänge gut geeignet und besonders für chirurgische vor- oder nachoperative tUaschzwecke, speziell wenn das Reinigungspräparat eine keimtötende Seife enthält, wie beispielsweise Phisohex. In Gebrauch steht der Materialblock 66 von der Verstärkungsschicht oder der SChrubbanordnung nach außen vor, ermöglicht der Schutzschicht,wenn vorhanden, leicht entfernt zu werden und die Oberfl&äche des Materialblockes

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wird für anfängliche Schrubbiwecke über, große Flächen von Haut oder dsgleichen verwendet. Das R_einigungspräparat wird durch bloßes Drücken auf den IKiaterialblock nach außen auf dessen Oberfläche verteilt, Für Zwecke des Schrubbens, beispielsweise um die oder unter den Nägeln sind die borstenähnlichen Elemente ausgezeichnet geeignet, welche gleichermaßen durch Quetschen oder Drücken des IUlaterialblockes mit dem Reinigungspräparat versorgt werden. Das Reinigungspräparat kann, wenn gewünscht, anstatt durch die * Schrubbanordnung auch direkt auf die zu reinigenden Oberfläche aufgetragen und die Schrubbanordnung auf herkömmliche Weise verwendet werden.

In Fig. 10 ind 11 wird ein anderes Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, daß in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 74 bezeichnet wird. Das Reinigungsgerät 74 enthält einen A/orrtasbehälter 76 und eine Schrubbanordnung 78 die geeignet sind struk- M

turell miteinander verbunden zu sein.

Die SChrubbanordnung 78 enthält beispielsweise ein Stützoder Handgriffteil 80 und eien Anzahl von borstenähnlichen Teilen 82, ähnlich der Schrubbanordnung 22. Der Vorratsbehälter 76 iat geeignet strukturell mit der Schrubbanqrdnung

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73 verbunden zu sein und enthält ein im allgemeinen tankähnliches Gefäß 84, daß besonders geeignet ist, darin ein Quantum an Reinigungspräparat aufzunehem. Der Vorratsbehälter 76 enthält Ferner ein Auslaßventil 86, welches beispielsweise von einer durch Druck betätigbaren Art ist, so daß wenn das Reinigungspräparat in dem Tank oder Gefäß 84 unter Druck gesetzt wird, sich dasselbe durch das Ventil 86 nach außen verteilt.

Das Stütz- oder Handgriffteil 80 ist mit einer Öffnung 83 versehen, wobei das Ventil 86 besonders geeignet ist, darin angebracht zu sein. Wenigstens die obere Wand des Tankes oder des Gefäßes 84 ist aus einem im allgemeinen elastischen IKlaterial hergestellt, uias dem einfachen Fingeroder Handdruck darauf ermöglicht, daß Innere des Tankes oder Gefäßes 84 unter Druck zu setzen und besonders das darin enthaltene Reinigungspräparat durch das Ventil 86 nach außen zu v/erteilen. Der gesamte Tank oder das gesamte Gefäß 84 istjiuenn gewünscht, aus einem flexiblem material hergestellt, uiie beispielsweise Kunststoffolie, ßletallfloie oder dergleichen.

Der Vorratsbehälter 76 ist beispielsweise aus einem billigen (Klaterial hergestellt, wie Metall, Kunststoff beschichtetes Papier oder Pappe oder dergfelchen und uiird entweder als Wegwarf- oder als Nachfüllbehälter ausgebildet, dar entweder durch das Ventil 86 oder durch eine andere für diesen

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Zweck vorgesehene Öffnung nachgefüllt wird.

Darüber hinaus kann die Schrubbanordnung durch das entsprechende Anbringen dei Öffnung zur Verwend ng mit allen der Vorratsbehälter geeignet sein*

In Fig. 12 wird ein weiteres Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, daß in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Errfindung monstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 90 bezeichnet wird, worin der Vorratsbehälter zusammenhängend mit der Schrubbanordnung hergestellt und nachfüllbar ist.

Das Reinigungsgerät 90 enthält ein Handgriff—teil 92 mit einer Bodenu/and 94 und einer Anzahl von Seitenwänden 96 , die sich davon nach oben erstrecken. Eine SChrubbanordnung wie beispielsweise eine Anzahl von borstenähnlichen Elementen 93 ist strukturell mit der Bodenwand 94 verbunden und erstreckt sich im allgemeinen davon nach unten. Die Grunduiand 94 ±st ferner mit einer Anzahl von Zuführkanälen oder Öffnungen 100 versehen, um eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem durch die aufrecht stehenden ÜJände 96 begrenzten Vorratsbehälter und der Grundwand 94 herzustellen und den Austritt des darin enthaltenen Reinigungspräparats nach außen und auf die borstenähnlichem Elements 98 zu erlauben. Der Vorratsbehälter ode.r die Kammer 102

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wird ferner durch eine dünne Deckplatte begrenzt, die beispielweise eine Membran 104 aus dünnem Kunststoff oder dünnem Γ/letall enthält, welche ausreichend elastisch und fLexibel ist , daß abwärts gerichteter Fingerdruck darauf , daß in der Kammer 102 enthaltene Reinigungspräparat nach außen durch die Zuführkanäle oder Öffnungen 100 drücken wird. Die Deckwand oder Membran 104 ist fer-r ner mit einem Einlaßventil 106 versehen, um das Nachfüllen der Kammer 102 beispielsweise mittels einer Tube 103 zu ermöglichen.

Die Bodenwand 94 ist aus einem elastischen Material hergestellt und so konstruiert und angeordnet, um die Öffnungen 100 in der Abwesenheit von auf die Membran 104 ausgeübten Druck automatisch zu schließen und dadurch das Reinigungspräparat während der Lagerung in der Kammer zu halten.

In jeder der oben beschriebenen und veröffentlicheten Ausführungsformen oder Modifikationen, wird das Reinigungspräparat auf die borstenähnlichen Elemente mit Hilfe von auf den l/orrtasbehälter ausgeübten Druck verteilt. Es liegt auch in dem Bereich der vorliegenden Erfindung, den Vorratsbehälter in der Form einer Beschichtung von Reinigungspräparat über der Oberfläche der borstenähnlichen Elemente vorzusehen, um das Reinigungspräparat automatisch während

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des Schrubbens auf die zu reinigende Oberfläche aufzutragen. Demgemäß wird -in Fig. 13 ein Teil eines anderen Reinigungsgerätes dargestellt und veranschaulicht, dag in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 110 bezeichnet wird. Das Reinigungsgerät 110 enthält ein Verstärkungsteil 112 mit dem eine Anzahl won bürstenähnlichen Elementen 114 verbunden ist. Die bürstenähnlichen Elemente 114 sind entweder zusammen mit J^ dem Verstärkungsteil 112 hergestellt, wie beispielsweise durch gemeinsames Gießen, oder werden separat hergestellt und auf herkömmliche Weise daran befestigt, entweder me- - chanisch oder durch Klebstoff, wie beispielsweise in Öffnu-ngen. Eine Schicht des Reinigungspräparats 116 tuird auf die borstenähnlichen Elemente und/oder auf die untere Fläche des Verstärkungsteils 112 geschichtet, so daß bei der Berührung mit Wasser oder dergleichen das R inigungspräparat aufgelöst, abgerieben oder in eine Form der Losung gebracht wird, um das Reinigen einer Oberfläche,die ^ mit dem borstenähnlichen Elementen 114 geschrubbt wird, vorzusehen. UJie in den früheren Ausführungsformen wird dann eine Schutzschicht 118 beispielsweise aus Gelatine oder Cellulose über dia Oberfläche der Schicht aus Reinigungspräparat 116 aufgetragen.

Ulis oben dargelegt, kann sich der Vorratsbehälter von der

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Schrubbanordnung im wesentlichen nach außen hin erstrecken, um als ein Verteiler zum direkten Auftragen des beim Schrubben verwendeten Reinigungspräparates zu dienen.

Dem gemäß wird in Fig. 14 ein Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, dafiin Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 120 bezeichnet wird.

Das Reinigungsgerät 120 enthält einen absorbierenden IKIaterialblock 122, und eine Schrubbanordnung 124. Der Materialblock 122 ist beispielsiusise ein verhältnismäßig dünner und breiter Block aus Materialen, daß mit einem Reinigungspräparat imprägniert ist und die Schrubbanordnung 124 enthält ein Verstärkungsteil 126 mit einer Anzahl von borstenähnlichen Elementen 128, die sich im allgemeinen davon nach außen in einer Richtungerstrecken und einer Auskehlung 130, die in dem Verstärkungsteil 126 im allgemeinen den borstenähnlichen Elementen 128 gegenüberliegend ausgebildet ist, wobei der KanLanteil des lYlaterialblockes 122 geeignet ist, in der Auskehlung 130 aufgenommen zu ■ werden. In dieser AusführungAform besteht keine Notwendigkeit. Öffnungen oder Druchgänge vorzusehen^ dia sich ziwschen der Auskehlung 130 und den borstenähnlichen Elementen 128 erstrecken, obwohl solche wenn gewünscht,vorgesehen werden können. Bei der Anwendung wird der reinigende IKlaterialblock 122 dazu verwendet, anfänglich die Haut zu

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schrubben und derselben das Reinigungspräparat zuzuführen, wobei die borstenähnlichen Elemente 128 der Sehrubbanordnung 124 dazu verwendet werden, die Haut weiter zu schrubben oder rund um die oder unter die Nägel oder dergleichen zu schrubben. Darüberhinaus kann, wenn gewünscht,, der "Wläterialb" lock 122 wie oben beschrieben, mit einer Schutzschicht versehen sein. ■

Die Vorratsbehälteranordnung der vorliegenden Erfindung

"■■-■■■ ' ^; A

■ enthält₍wie oben beschrieben und veröffentlicht,einen ™

einzigen Vorratsbehälter, oder enthält,wie im folgenden beschrieben und .veröffentlicht wird, eine Anzahl von Behältern, die in der Lage sind,zum Ver'te.len des Reinigungspräparates entweder unabhängig oder gleichzeitig verwendet zu werden.

Demgemäß wird in Fig. 15 bis 17 ein weiteres Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, dafl in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung Ot konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezujgszeichen 132 bezeichnet wird.

Das Reinigungsgerät 132 enthält eine Schrubbanordnung 134 und einen Vorratsbehälter 136, der geeignet ist, strukturell damit verbunden zu sein. Die Schrubbanordnung 134 enthält beispiäLsweise ein Stütz- oder Handgriff teil 138 und eine Anzahl von borstenähnlichen Elementen 141,

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die sich davon nach unten erstrecken. Das Stütz- oder Handgriffteil 133 ist mit einer Öffnung oder einer Vertiefung 140 versehen, und der Vorrtasbehälter 136 enthält eine Anzahl von Gefäßelementen 142, die geeignet sind.im wesentlichen in der Vertiefung 140 angebracht zu sein.

Obujohl das Stütz- odnr Handgriff teil 138 im wesentlichen von irgendeiner gewünschten Form sein kann, enthält es eine Bodentuand 144 von deren unteren Fläche die borstenähnlichen Elemente 141 vorstehen, ein paar von Seitenwämden 146 und ein paar von Stirnwänden 148, die sich von der oberen Fläche der Bodentuand 144 erstrecken und damit · die Kammer oder Vertiefung 140 begrenzen.

Die Behälter- oder Gefäßelemente 142 sind im allgemeinen rohrförmig ausgebildet, aus einem elastischen Material wie beispielsweise Kunststofffolie, flletallfolie oder dergleichen hergestellt und enthalten darin ein Quantum von Reinigungspräparat. Ein Stirnseitenteil von jedem Gefäßelement 142 ist permanent geschlossen, wie beispilesu/eise durch eine Schweißung 150 und der andere Stirnseitenteil der Gefäßelemente 142 ist auf eine U/eise geschlossen, die einen Durchgang des Reinigungspräparates unter bestimmten Umständen erlaubt, wie beispielsweise mittels einer l/erengungsschweißung 152.

Die VerschlUße 150 und 152 können im wesentlichen neben jeder gewünschten Form'hergestellt werden, jedoch wird.

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wie oben dargelegt, der Einfachheit und der Wirtschaftlichkeit der Herstellung halber bevorzugt, daß die Uerschlüße 150 und 162 durch Schweißen hergestellt werden. Die Schmeißungen 150 sind vorzugsweise so angeordnet und konstruiert, um ein versehentliches Öffnen jener Seite der Gefäßelemente 142 zu verhindern, beispielsweise durch eine verhältnismäßig breite Schweißung oder mittels einer gafalteten und geschweißten Verbindung. Die Schweißungen 152 sind vorzugsweise so angeordnet und konstruiert, um zu zerreißen oder zu versagen, d.H. jene Seite des Gefäßelements 142 infolge des Aufbringens von Fingerdruck auf die Gefäßelemente 142 zu öffnen, und das darin enthaltenen Quantum von Reinigungspräparat heraus zu pressen. Die Schweißungen 152 sind ferner vorzugsweise so konstruiert und angeordnet, um einen düsenartigen Auslaß oder einen verteilenden Auslaß infolge eines solchen Zerreißens vorzusehen und enthalten beispielsweise verhältnismäßig enge Schweißverbindungen oder Schweißverbindungen^die durch eine Anzahl von kleinflächigen, nebeneinander liegenden Schweißungen bestimmt' werden. Die Schweißungen 152 sind so konstruiert und angeordnet, um einen Fluß von Reinigungspräparat beim Auftragen von Fingerdruck von den Gefäßelementen 142 axial nach außen zu richten, odBr sind so konstruiert und angeordnet, um einen solchen Fluß von Reinigungspräparat schräg zur Achse dee Gefäßelementes vorzusehen.

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Wenn die Schweißungen 1$2 so hergestellt sind, um einen im allgemeinen axialen Fluß uon Reinigungspräparat uor-

zusehen, wird das Reinigungsgerät 112 verwendet, indem jene Seite des Gerätes auf die zu reinigenden Fläche gerichtet u/ird, mit dem Finger auf ein oder mehrere Gefäßelemente 142 gedrückt und der sich daraus ergebdende Strom oder Fluß uon Reinigungspräparat auf die zu reinigende oder zu schrubbende Fläche gerichtet uiird. Nach dem Auftragen des Rginigungspräparates auf die zu-reinigende oder zu schrubbende Fläche, werden die borstenähnlichen Elemente 141 auf die für Bürsten übliche Weise gehandhabt, um diese Fläche gründlich zu reinigen und zu schrubben, llienn jedoch die Schweißungen 152 konstruiert und angeordnet sind, um den Fluß oder Strom uon Reinigungspräparat schräg zu den Achsen der Gefäßelemente zu richten, wird der Strom des ReinigungBpräparates direkt auf die zu schrubbende Fläche aufgetragen, wie oben beschrieben(Oder der Strom oder Fluß uon Reinigungspräparat wird im allgemeinen in dersjleben Richtung wie die borstenähnlichen Elemente 141 gerichtet, so daß das Reinigungspräparat gleichzeitig mit der Handhabung der borstenähnlichen Elemente 14.1 aufgetragen wird.

Die Gefäßelemente 142 sind mit dem Stütz- oder Handgriffteil 138 strukturell uerbunden, in dem beispielsweise ein Sei-

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tenteil da»on in Löcher oder Öffnungen 154 eingesetzt wird dia in jeder der Stirnwände 148 des Stütz- oder Handgriffteils 13G vorgesehen sind.

Bei der Anwendung wird auf alle Gefäßelemente 142 gleichzeitig Fingerdruck aufgebracht, um dadurch die darin enthaltenen Klenge der Reinigungspräparate zu verteilen oder Fingerdruck oder dergleichen wird nute auf eines der Gefäßele'mente 142 ausgeübt, so daß cjetr5nnfcä -4©* Reinigungs— vorgänge durchgeführt werden können, wobei für jeden Reini— V gungsvorgang ein frischer Vorrtita, an Reinigungspräparat verwendet wird. Zu jeder 'Zeit, können eines oder mehrere der gelieerten Gefäßelemente 142 leicht ausgetauscht werden. Darüberhinaus können eine Anzahl von verschiedenartige Reinigungspräparate enthaltende Gefäße in einem einzigen Handgriff verwendet werden, so daß z.B. ein anfäng-Ticher SchrumpfVorgang unter Verwendung einer Art eines Reinigungspräparates durchgeführt wird, auf denen ein Sehrubbvorgang unter Verwendung einer anderen Art von ^

Reinigungspräparat folgt, wobei keine Unterbrechung zum Uifcchseln oder Ersetzen der GBfäßelemente 142 nötig wird.

UJie oben dargelegt, sind die GefäDelemente konstruiert und angeordnet, um den Strom oder Fluß von Reinigungspräparat 'direkt auf die zu schrubbende Fläche zu richten, wobei sich das Reinigungsgerät in seiner normalen Stellung ' befindet, oder der Strom oder Fluß von Reinigungspräparat wird auf die Borstenfläche gerichtet.Darüberhinaus kann das Stütz- oder Seitenteil etwas mod!Piziert sein, um das

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Richten des Stromes oder Flußes von Reinigungspräparat au_wf die Borstenfläche zu unterstützen.

Zum Beispiel wird in Fig. 18 und 19 ein anderes Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, daf in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist, und im allgemeinen durch das Bezugszei— chen 132 - bezeichnet wird. Das Reinigungsgerät 132' ist im wesentlichen gleich dem Reinigungsgerät 132 und demgemäß werden gleiche Teile mit dem gleichen Bezugszeichen bezeichnet, wobei die Bezugszeichen mit einem Strichindex versehen sind.

Die Bodenwand 144 ist an einer ihrer Stirnseiten mit einer langgestreckten Öffnung oder einem Schlitz 154 g versehen, wobei die geschweißten Seitenteile ^ der Gefäßelemente 142* S· sich dahin durch

nach Sntea erstrecken. Die permanent verschweißten Seitenteile 150* der Gefäßelemente 142¹B^ werden in Löchern oder QT nungen gehalten, die auf der gegenüberliegenden Stirnwand 148 aj vorgesehen sind, oder werden, wie dargestellt mittels eines Ansatz— oder Plattenteils 156 befestigt, der sich quer neben der gegenüberliegenden Stirnwand 148^/f erstreckt. Die Gefäßelemente 142' werden entweder vorgeformt, wobei sich die geschweißten Seitenteile 152^/'- schräg erstrecken, oder die Seitenteile 152 S-t werden während des Einsetzens der Ge-

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fäßelemente 142^#- in das Handgriffteil 13B*< in die veranschaulichte Form gebogen. Wenn beispielsweise die Gefäßelemente 142^/8« in einer im allgemeinen geraden Form hergestellt sind* u/erden sie beim Einsetzen in die Vertiefung 140' des Handgriffteils 138' fe zuerst mit ihren Seitenteilen 152 rrs in die langgestreckte Öffnung oder den Schlitz 14# -- gebracht, wobei die Gefäßelemente 142 S- eine im allgemeinen vertikale Stellung einnehmen, worauf das Biegen des Hauptteiles der BehälterelenientB 142*S'B und das im Einsetzen der geschlossenen Seiten 150' unter den Plattenteil 156 folgt. Wenn die GefMßelemente zusammengesetzt und wirksam mit dem Handgriff teil 138 -- verbunden sind, kann das Reinigungsgerät 132¹a in der oben beschriebenen und veröffentlichten U/eise verwandet werden.

Außerdem können die Gefäßelemente 142 selbst unterteilt werden, wie beispielsweise durch Vorsehen eines geschweißten Bereiches im allgemeinen in deren 'Mitte und das leicht _ zerreißbara Ausbilden beider geschweißten Bereiche 150 und 152. Somit verursacht ein Druck neben einem Seitenteil von jedem der Gefäßelemente 142 Ca ein Verteilendes Rßinigungspräparate8 aus der benachbarten Seite nach außen, während Druck auf das andore Seitenteil entweder gleichzeitig oder anschließend ein Verteilen das Reini-Qungarpäparates durch die Schweißstelle neben jenem Seiten-

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teil verursachen wird.

In Fig. 20 und 21 wird ein weiteres Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht , daf in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 160 bezeichnet ujird. Das Reinigungsgerät 160/ ähnlich den vorher beschriebenen und veröffentlichten Reinigungsgeräten, enthält eine Schrubbanordnung 162, die mit sich nach außen erstreckenden f»dfetenähnlichen Elementen 164 versehen ist sowie mit einem abnehmbaren und ersetzbaren Vorrtasbehälter 166, der geeignet ist strukturell damit verbunden zu sein.

Die SChrubbanordnung 162 enthält beispielsweise ein Handgriffteil 168, welches seinerseits ein Bodenteil 170 enthält, wobei sich die borstenähnlichen Elemente 164 von der unteren Fläche des Bodenteils 170 nach außen erstrecken sowie zwei im allgemeinen aufrecht stehende Seitenwände 172 eine Rinne 174 begrenzrn, um den Vorratsbehälter 166 abnehmbar darin aufzunehmen.

Der Vorratsbehälter 166 ist von im allgemeinen rechteckiger Form und weist eine Oodeneand 176, Seitenwände 178 eine Deckwand 180 und Stirnwände 132 auf. Wenigstens die Deckwand 180 ist vorzugsweise aus flexiblem oder elasti-

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schäm Material, und ermöglicht einem Fingerdruck darauf eine Mengο von darin enthaltenem Reinigungspräparat unter Druck zu setzen. .

'JUenigtsens eine der Stirnwände ₁ 182 ist mit einer Düsenanordnung 104 versehen, die geeignet ist, oinen Fluß won Reinigungspräparat von dem Vorratsbehälter 166 nach außen und unten zu richt.Rn, so-dal3, wenn der Vorratsbehälter 166 in der Rinne 174 der Schrubbanordnung 162 angebracht ist, der F \uß won Reinigungspräparat auf oder neben die borsten- ^ ähnlichen Elemente 164 gerichtet wird. Die Düsenanordnung 184 ist mit einer Verschlußanordnung versehen \ wie •-beispielsweise einer Vcrengungschu'eißung 186 neben deren Stirnseite.die geeignet ist, beim Aufbringen von Fingerdruck auf die Deckmand 180 des Vorratsbehälters 166 zerrißen oder geöffnet zu werden, und dadurch eine AuslaO-düse zu bilden, um den Strom von Reinigungspräparat auf den Borstenbereich zu richten.

Dbt Vorratsbehälter 166 ist ferner konstruiert und angeordnet, um eine Anzahl von Unterteilungen oder separaten Behältern zur Aufnahme von Reinigungspräparat vorzusehen, wie beispielsweise durch Anbringen der Düsenanordnung 184 auf jeder Stirnseite dee Behälters und das Anbringen einer Zwischenwand oder Stirnwand 138 im allgemeinen in der ΙΪ13 tte des V'orratsbehälters 166. Der Vorratsbehälter 166 kann alia

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zwei separate gleiche Hälften hergestellt werden, wobei die Stirnwände 1B8 von jeder der Behälterhälften aneinander stoßen und die Behälterhälften verbunden werden, wie beipielsweise durch Schweißen der benachbarten Wände 108,um den ganzen Vorratsbehälter 166 herzustellen. Der l/orratsbehälter 166 wird vollständig aus einem flexiblen oder elatsichen Material hnrgestollt, wie beispielsweise Kunstsoffolie, Metallfolie, mit ÜJachs oder Kunststoff beschichtetes Papier oder dergleichen und kann entweder nachfüllbar oder zur einmaligen Verwendung sein.

Darüborhinaus liegt des in dem Bereich der vorliegenden Erfindung Reinigungsgeräte der beschriebenen Art vorzusehen, worin die Schrubbanordnung durch die Oberfläche des Vorratsbehälters gebildet wird, wie beispielsweise durch das Vorsehen eines Blockes aus schaumähnlichen Material, ein solches wie geschräumter Kunststoff, Poleron oder dergleichen oder ein im wesentlichen Absorbierendes oder adsorbierendes Material, dessen Oborfläche und Struktur speziell für den bestimmten gewünschten Reinigungsvorgang ausgewählt ist und fest , steif und rauh ist, beispielsweise zur Verwendung bei. chirurgicche: Reinigung, oder verhältnismäßig w ich und geschmeidig ist, beispielsweise zur Reinigung empfindlicher Flächen, wie die Haut einns Kleinkindes. In jedem Fall ist jedoch dor Materialblnck vorzugsweise mit a^;.nern geeigneten Hein i gunyspräparat gnsättigt oder imprägniert, oinem solchen win Phisehex-Lösung. Wenn fninnr eine separate Srhrubbanordnung verge-

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sehen ist, dia strukturell mit dem Vorratsbehälter der vorliegenden Erfindung verbunden werden kann, ist die Schrubbanordnung vorzugsweise aus Materialien hergestellt, die in der Lage sind,auf herkömmliche Weise sterilisiert zu werden, wie beispielsweise ohne darauf begrenzt zu sein, Gas- Autoklavieren, Dampf-Autoklavieren, Sieden, Eintauchen in keimtötende, antibakterielle oder pilzverhindernde Lösungen oder dergleichen.

Obwohl die vorliegende Erfindung hierin besonders als Schrubbgerät veröffentlicht und beschrieben worden ist, das besonders für ch/irurgische "Uor- oder nachopfative Reinigungszwecke geeignet ist, versteht es sich ausdrücklich, daß diese Exemplare hier Verwendung hierin nur für Zwenke des Beispiels veröffentlicht worden ist, und die Erfindung nicht als darauf begrenzt betrachtet werden soll. Beispielsweise können Reinigungsgeräte, die in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert sind, auch für viele andere Zwecke verwendet werden, z.B. durch Austauschen eines fungiziden Präparat rs anstelle des Reinigungspräparates, ist die vorliegnnde Erfindung ausgezeichnet zur Verwendung bei der Profilaxe und der Behandlung von Fungizldan-Infektionen geeignet, solche wie beispielsweise die Dormatophytose dor FüBe. Darüborhinaus ist durch dia Verwendung eines Shampoo-Mhnlichon Präparates rlio vorliegende Erfindung glelchermaen zur Haarwäsche oder dorylnichen gnaignet, odnr mit ent-

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weder einer milden Seife oder einer antibakteriellen Seife solche wie Phisohex zum Hausgebrauch bei der gewöhnlichen Hautpflege.

In jedem Fall sieht die vorliegende Erfindung Reinigungsgeräte vor, welche billig, leicht sterilisierbar und einfach und leicht zu verwenden sind.

Es v/ersteht sich, daO im wesentlichen jedes Material mit absorbierenden Eigenschaften entweder fest, wobei das Präparat durch die Wirkung von ÜJasser gelöst wird, oder felxibel wobei das Präparat durch die Wirkung won Wasser und Druck gelöst wird, solche wie verfilzte Faserkissen, Gasekissen, Seituch, gestrickte oder gewebte Gewebekissen oder dergleichen, auch in riinsor Erfindung verwendet werden kann oHre von deren Bereich abzuweichen.

Außerdem können Geräte im wesentlichen identisch oiner der hierin beschriebenen und veröffentlichten Ausführungsformen in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung konstruiert werdnn, worin das Stütz- oder Handgriff bei.! nicht mit Löchern, Schlitzen, Öffnungen oder dergleichen nnben den Borsten versehen ist, und der Schaumblock kann ^UUi direkten Auftragen des Präparates auf din zu behandnlndn oder reinigend?! Oberfläche gcnignet sein. Zum Deispiel kann der Schaumblock größer sein, um hinter dom Handgrifftni.l. nach außnn, d.h. entgegengesetzt der borstenähnlichen

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Elemente vorzustehen. Im Gebrauch uiird ein solches Gerät umgekehrt angewendet, d.h. der Sohaumblook kommt in Berührung mit der Haut oder der anderen zu reinigenden oder auf andere HJ^iso zu behandelnden Oberfläche, um das Präparat darauf anzubringen, und dann tuird das G3rät umgewendet um die Haut zu schrubben.

Ferner kann, wenn gewünscht,ein zusätzlicher flexiblnr Überzug ,-uiie bei spielsu/eise ein Kunsts ■ cTTüberzug ,übnr

dp;ri Schaumblock angebracht werden, so daß der Überzug ™

und das Handgri.rfte.il zusammen den Schaumblock einschl.i.B-Op.n. Der Überzug kann mit Öffnungen \/erseh<?n sein, um Sasser oder dergleichen zu ermöglichen einzutreten, und s cli mit der Seife oder dem anderen Präparat in dum Schaumblor:¹' oder 'Jorratsbehälter zu mischen. Der Überzug wird vorzugsweise mit wenigstens einem f Igxiblen Te' 1 davon hergestellt sein, so daß digitaler oder Fingerdruck darauf das Präparat oder die Präparat-UJasseT-iösung oder nach außen zu den Dorstsn drückt. Der Überzug

kann von im wesentlichen jeglicher Form sein, d.h.,wenn gewünscht mit einem Handgriff darauf, konkav oder dergleichen.

'JorzuQsuibi s>: <?ind die in Übfreins timrnung mit der v/orliennnden Erfindung konT.truinrtnn Geräte -/nn pnlrh uinnr Grü.Oe und Fnrrn, urn It; ich', durch din Finger η inet Hand fi-rgr-i.ffrn und gehandliabt zu 'iiarden. Darübor hinaus sind in Ubi-rninstimmurKj hi t;rm-it kons tru i r.c Ic Gf-iül.n aus iuilHiun ftlai.pria-

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lien hergestellt, wie beispielsweise Kunststoffe und so konstruiert und angeordnet, um im wesentlichen flexibel zu sfiin, um dem Gerät zu erlauben, gequetscht, gedrückt, verwunden oder auf andere Weise v/erändert ader manipuliert zu werden, und im wesentlichen alle gewünschten Bereiche der Hände oder dergleichen zu erreichen, wie Beispiels weise den Bereich zwischen den Fingern. Das Handgriffteil 1st auch mit Öffnungen, löchern, Düsen, kippen, Riefungen^ Heilungen oder anderen Oberflächenbehandlungen- oder -Ausformungen v/ersehen, um dem Präparat zu erlauben, dahinriurch zu fließen, oder einen sicheren und festen Griff beim Schrubben zu gaben.

Der Vorratsbehälter der 'vorliegenden Erfindung enthält ferner einen oder mehrere Blocks aus Schaumähnlichen Material, daß mit der äußeren Seitenfläche des Handgriffes verklebt oder auf andere Meise daran befestigt ist, wobei der unteren Fläche des schaumähnlichen Blocks erlaubt wird, das Präparat oder die Seife zu v/erteilen.

Ein weiterer Vorratsbehälter der vor liegenden Erfinduny enthält eine oder ein Anzahl von Kapseln oder Kammern die geeignet sind in die Vertiefung dos Handgriff teils eingesetzt zu werden und untere lUantlteile aufweisen, die mit Hilfe von Stechstiften oder dergleichen durchbohrt werden

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können, welche auf dem Handgriffteil vorgesehen sind und in dessenVertiefung vorstehen, d.h. entgegengesetzt der Borsten von der BodBnwand das Handgriffes nach innen vorstehen. Diese Kapseln werden von den Durchstechteilen durchbohrt und das Präparat durch direkten Fingerdruck auf die Kapsel in den Borstenbereich des Gerätes verteilt.

tUia oben dargelegt, können die Schrubbanordnungen der vorliegenden Erfindung in einem Stück gegossen werden, wobei die Borsten aus demselben Material wie dasStütz-oder _ Handgriffteil und zusammenhängend damit hergestellt werden. DemgefiäO wird in Fig. 22 bis 27 ein Reinigungsgerät dargestellt und veranschaulicht, dat in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und im allgerneXEnYdas Bezugszeichen 200 bezeichnet wird, sowie ein Bürstenteil 202 und einen Vorratsbehälter wie beispielsweise einen Water..alblock 204 aus schaumähnlichem Material enthältj die geeignet sind_#strukturell miteinander verbunden zu werden.

Das Bürstsnteil 202 wird wie oben dargelegt,in oinam einzigen Arbeitsgang wie beispielsweise durch Spritzgießen oder dergleichen aus einem geeigneten Material wie KunstsofP in einem Stcük hergestellt. Das Bürstenteil 202 wird z.B. aus einem thermoplastischen Material hergestellt, solchns wie Polyaetylfn, wnlches vorzugsweise so zusammengesetzt ist, daß das ganze Bürstenteil 202 etwas flexibel sein uiird, wodurch dem Bürstonteil 202 erlaubt wird, leicht ge-

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handhabt,verwunden und durch Fingerdruck gebogen zu werden, um beispielsweise allen Konturen der Hand eines Chirurgen zu folgen und ferner seine borstenähnlichen Teile mit einer entsprechenden Steifigkeit zu versehen, um in ihrer· Schrubbiuirkung sowohl angenehm als auch wirksam zu sein.Zum Beispiel hat sich ein PolyaBtylfn mit einem Schmelzindex von etwa 17, mit den Abmessungen des Gerätes als besonders wirkdam erwiesen, wie im folgenden beschrieben wird.

Das Bürstenteil 202 enthält z.B. ein im allgemeinen rechteckiges, plattenähnliches Teil 205 ungefähr 85,7 mm (3 3/8 inches) lang, 34,9 mm ( 1 3/8 inches) breit und 3,55 mm (0,14 inches) di/ck. Ein paar won Seitenwänden 2G3ist vorgosehen, die sich im allgemeinen von den benachbarten Seitenkanten des plattanähnlichon Teils 206 nach oben erstrenken. Die Seitenwände 208 sind zum Beispiel ungefähr 12,7 mm ( 1/2 inch) hoch, und 2,03 mm (0,00 inches) dick. Ein paar von Stirnwänden 210 ist auch vorgesehen, die sich zwischen d;:=n SnJ tnnwänden 203, neben den Stirnseiten des ρ 1attenähnlLchon Teil3 im allgomeinen nach obnn erstrecken. Dia Stirnwände sind ebenfalls etwa 2,03 mm ( 0,0U inches ) dick und sind mit im allgemeinen bognnfürmigün oberen Kantontailßn 212 versehen, di.e bnisp IbIswüisr-3 Binon Radius von etwa 31,75 mm ( 1 l/4 Inches) und eine Tiafü von etwa T,5 mm ( 3/ΰ inchnn ) auf we ir.on. Das

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nn cunos solchen bogenförmigen oberen Kantenteils dient einem doppelten Ζωeck. Zuerst erfüllt es die Flexibilität riss Gerätes 200 und dessen Längsachse und ermöglicht leichteres Schrubben von Dereichen wie beispielsweise dis FingoruiUTzeln-,. .Zuieitens erlaubt es das leichte Einsetzen und Entfernen des filateriaiblSy^kes 204 in das und uon dem Bürstentpil 202.

Die Sei tenuändp. 20Π sind mit einer Anzahl won halbzylinder—fürmigen Erhöhungen 214 '/ersehen, die sich davon nach Λ aU-Gen erstrecken, wnbni ihre Achsen in einer im allgemeinen usrtikalen Richtung angeordnet sind und z.B. ',"Risen ·■ die Erhöhungen 214 einen Durchmesser von etwa 2,33 mm (z/32 inches) auf, erstrecken sich im allgemeinen uon den Seitenumndnn 2OS etwa 0,5 mm'(.0,02 inches) nach außen, 'iiobei ihre Achsen einen Abstand won 2,54 mm (0,1 inch) zueinander aufweisen. Das Anbringen solcher Erhöhungen erlaubt dem Gerät 200 leicht durch die Finger des Benutzers ohn« Abgleiten erfaßt zu werden.und die Seitenwände 200 sind uon ausreichender Höhe ,um der Bürste zu ermöglichen, ergriffen und gehandhabt zu werden , ohne daß sich di.R Finger des Benutzers beträchtlich dawon nach unten erstrecken, wodurch die Gefahr der Verunreinigung der zu schrubbenden Oberfläche durch Fingerberührung ausgeschaltet in irri.

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Die Seitenumnde 208 sind ferner mit.einer An2ahl von sich nach innen erstreckenden, im allgemeinen vertikalen Erhöhungen 216 versehen, die eine Tiefe von etwa D,25 mm (0,01 inch) und eine Breite von etwa 1,016 mm (0,04 inches) aufweisen» sowie in einem Abstand von etwa 1,27 mm (0,05 inches) zueinander angeordnet sind. Die Erhöhungen 216 dienen dazu, die Neigung des fflaterialblockes 204 zu vermindern oder auszuschalten, sich relativ zu dem Bürstenteil 202 während dessen Verwendung und Handhabung in Längsrichtung zu bewegen und um das Halten des dlaterialblockes 204 neben dem plattenähnlichen Teil 206 zu unterstützen. Ferner sind die Seitenwände 208 mit einer Anzahl von sich im allgemeinen horizontal erstreckenden Erhöhungen

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2·ίΗ* versehen, die sich von den Seitenwänden 208 etwa 1,016 mm (0,04 inches) nach innen erstrecken. Die horizontalen Erhöhungen 216 sind beispielsweise wie dargestellt neben dem plattenähnlichen Teil 206 neben den oberen Kanten ser Seitentuände 208 und in deren Mitte angeordnet. Die horizontalen Erhöhungen 218 unterstützen ferner das Halten des schaumähnlichen IKlaterialblockes 204 relativ zu dem Bürstenteil 202.

Eine l/erteilanordnung wie beispielsweise eine Anzahl vanim allgemeinen rechteckigen Öffnungen 220 sind vorgesehen, die sich durch den plattenähnlichen Teil 206 erstrecken, um den Durchgang von Reinigungspräparaten von dem schaumähnlinhen lYlaterialblock 204 in dem Bürstenteil'

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202 im allgemeinen nach unten zu ermöglichen. Die Öffnungen 220 sind zum B. gleichmäßig in einer im allgemeinen gitterähnlichen Anordnung entlang im allgemeinen zueinander senkrechten Reihen angebracht. Die Öffnungen 220 sind beispielsweise 1,52 ram (,0,06 inches) breit, etwa 3,55 mm (0,14 inches) lang und die benachbarten Reihen weisen einen Abstand von 5,84 mm (0,23 inches) bzw. 3,17 mm (0,125 inches) zueinander auf. Mit anderen UJorten_fdie Achsen der Quer- und Längsreihen besitzen einen Abstand von etwa 9,9 mm (0,39 inches) bzw. 4,57 mm (0,18 inches) zueinander.

liiie oben erwähnt wird eine Anzahl von borstenähnlichen Teilen 222 zusammenhängend mit dem plattenähnlichen Teil . 206 hergestellt, die sich im allgemeinen davon nach unten erstrecken. Die borstenähnlichen Teile 222 weisen beispiels weise einen Querschnitt, eines^gleichseitigen Dreieckes auf, und sind im allgemeinen in linearen Reihen angeordnet,

wobei ihre Basisseiten ausgerichtet sind und die iffgleichfiößigen Querreihen .'angeordneten Borsten alle in dieselbe Richtung zeigen. Beispielsweise sind zwei tängsreihen won borstenähnlichen Teilen 222 zwischen jeder benachbarten Längsreihn von Öffnungen 220 angeordnet, wie in Fig. 25 darg33tellt wird, wobei dia Basen von einer solcher Raihen neben den Kanten einrar Reihe von Öffnungen und die Spitzen

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der anderen Reihe der borstenähnlichen Teile neben der benachbarten Reihe von Öffnungen 220 angeordnet sind. Jede der borstenähnlichen Teile 222 ist wie oben erwähnt, von gleichseitig dreieckigem Querschnitt und verjüngt sich beispielsweise von einer Breite von etwa 1,52 mm (0,06 inches) neben dem plattenähnlichen Teil 206 auf eine Breite von 0,76 mm ( 0,03 inches) in einem Abstand von etwa 1,52.mm (0,06 inches) zum spitzen Ende bei einer Gesamtlänge von etwa 15,2 mm (o,6 inches) Der 5p.it-φ zenteil von jedem der borstenähnlichen Teile 222 ist in einem Radius von 2,77 mm (7/64 inches) zur Spitze hin ausgebildet, worauf sich eine Borste ergibt, welche recht angenehm auf der Haut ist, während sie doch eine höch=twirksame Schrubbwirkung aufweist,

Der schaumähnliche Materialblock 204 enthält im wosantlichen ein absorbierendes Material, ein solches wie einen offenporigen Schaumstoff, beispielsweise Poreion und ist α vorzugsweise von etwas größerer Abmessung als der Abstand zwischen den Seiten- und Stirnwänden als der Abstand zwischen den Seiten- und Stirnwänden 208 bzw. 210. Beispiels- ■ weise ist der iKlaterialblock 204 etwa 4Q,26 mm (i,ⁿ inches) breit, BO,9 mm (",5 inchns) lang und 20,32 mm (0,Π inches) hoch, so daß er beim Einsetzen zwischen die Seiten- und Stirnwände 203 und 210 unter leichtem Druck stehen wird um darin, ohne die Nntwanrl Lgkn.it der Verwundung einos Klebstoffes oder dnrgloichnn sicher gngon unbnahsicht Iy-Los /Lüson, gnhalten zu wmde.n.

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Das pben beschriebene Reinigungsgerät besitzt zusätzlich zu den vorher dargelegten, eine Anzahl besonderer Eigenschaften. Zuersb ist das Reinigungsgerät zur leichten Handhabung und Verwendung dimensioniert, ist leicht im Gewicht, wobei es etwa 14 Gramm (i/2 ounze) wiegt, ist zum wirkungsvollen Ergreifen und Handhaben geformt, ist flexibel und zusammendrückbar um die Zwischenfingerbereiche und kleine oder große Hände wirkungsvoll zu schrubben. Ein im wesentlichen normaler SChrubbvorgang wird sichergestellt, da die Seife durch 'Fingerdruck der Hand, die die Bürste hält, auf die Borsten verteilt werden kann. Die Bürste braucht nicht umgedreht zu werden^ um Seife zu verteilen und das Schrubben kann in einer flüssigen Bewegung durchgeführt werden. Es besteht geringe Gefahr von Verunreinigung, da die Seiten der Bürste ausreichend bemessen sind, so'.daß; wenn eine Hand, die geschrubbt wird, die bürste ergreift , die Fingernägel des Chirurgen nicht in Berührung mit der ungeschrubbten Hand kommen werden, so daß eine Verunreinigung einer geschrubbten Hand nicht eintritt. Die Borsten sind von ausreichender Steifigkeit um die Hand uiirkeäam zu schrubben, sie sind so geformt um ?- die Nägel wirkungsvoll zu reinigen und doch die Haut nicht zu irritieren. Das vorliegende Reinigungsgerät ist auch höchst wirksam als voroperatives Schrubb— oder UJaschgnrät eines Petienten, da das Gerät mährend des Schrubbvorganges nicht umgedreht zu worden braucht und eine Vorun-

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reinigung der Borsten nicht eintreten wird. Nach dem Eintauchen der Bürste in ein Gefäß mit sterilem Wasser, kann die vorliegende Erfindung ohne Gefahr der Verunreinigung als ein Hautroiniger verwendet werden. Das Anzapfen das Schwammes bewirkt das Austreten von Seifenlösung auf die Borsten. Zum Schrubben sind die Seiten des Reinigungsgerätes wiederum breit genug, um die behandelten Flächen nicht mit den Fingerspitzen zu beuchten. Darüberhinaus ist das vorliegende Reinigungsgerät sehr wirtschaftlich und in der Lage,in einem einzigen Arbeitsgang auf einer Spritzguümaschine hergestellt zu werden.

In Fig. 28 ist eine andere Form von Borste dargestellt und veranschaulicht, die zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet ist^ und im allgemeinen durch das Bezugszeichen 224 bezeichnet wird, welche mit einer sich im allgemeinen axial erstreckenden Bohrung 226 versehen ist, die das direkte Anbringen des Reinigungspräparates auf die Spitze der Borste ermöglicht. .

Die borstenähnlichen Elemente brauchendarüberhinaus nicht alle von derselben, oder im wesentlichen derselben- Länge zu sein, sondern können variiert werden, um Variationen in der Schrubbwirkung vorzusehen. In Fig. 29 , 30 und 31 werden beispielsweise Reinigungsgeräte 200a, 200 b bzu/.

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200 c. im wesentlichen gleich den oben beschriebenen Reinigungsgeräten schematise!! dargestellt. Das Reinigungsgerät 200 a enthält jedoch wechselweise Reihen von kurzen und langen Borsten, die eine sanftere Reibwirkung unter leichtem Druch und eine lebhaftere Reibwirkung unter schwerem Druck vorsehen. Die Rfiinigungsgeräte 200b und 200 c enthalten Bereiche mit langen und kurzen Borsten, die verschiedenen Teilen des Gerätes ermöglichen, für verschiedene Teile der Haut verwendet zu werden, wobei beispielsweise die kurzen steiferen Borsten zum reinigen der Nägel ^ und die längeren weicheren Borsten zum reinigen der Haut

verwendet werden. Das Reinigungsgerät 200 b enthält einen mittlren Bereich mit kürzeren Borsten, die auf jeder Seite dur&h Bereiche mit längeren Borsten flankiert wird. Das Reinigungsgerät 200 c enthält auf einer Hälfte Borsten, dip kürzer sind als die der anderen Hälfte für einen ähnlichen Zu/p-ck» Darüberhinaus können die Borsten in der Dicke variieren, um eins Steuerung deren Schrubbwirkung zu ermöglichen. A

Ferner können die SBJtenwände und/odE?r Stirnwände, wann gewünschtj weggelassen und ein siech nach oben erstreckender Steg vorgesehen werden, der zusammenhängend mit dem plaLtenähnlichßn Teil das Reinigungsc>Brätns hergestellt uiird, wobei das sohaumähnliche Teil mit ninntn nnlsprp.nhenden Schlitz versehrm wird, um den Stag aurzunnh^men und dßri schaumähnlinhen ftlator Laib lock auf dnm RoJ ηi

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zu halten. Klebstoffe können,wenn gewünscht, gleichermaßen verwendet werden, um den schaumstoff ähnlichen Hilate ^ χ alblack auf dem plattenähnlichen Teil zu befestigen.

Es ist ausdrücklich zu verstehen, dau Ausdrücke "Ober", "unter", "Boden", "Deck", "einwärts" und "Auswärts" wie sie in der vorhergehenden Beschreibung und in den angehängten Patentansprüchen verwendet werden, zusammen mit anderen ähnlichen gerichteten Ausdrucken in ihron normalen und üblichen Sinn auszulegen und zu interpretieren sind. 3edoch sind solche Ausdrücke w/eder in der vorhergehenden noch in den angeführten Patentansprüchen nicht im begrenzenden Sinn anzusehen, da dieselben nur verwendet werden, um das Verständnis der vorliegenden Erfindung zu erleichtern und dieselbe klar dazulegen und besonders zu definieren.

Obwohl die Erfindung in bestimmten, bevorzugten Ausf ührrungsformen oder ßflodifikat ionen dargestellt, beschreieben, veranschaulicht und veröffentlicht worden ist, melche sie in der Praxis angßnommon hat, soll der Bereich der Erfindung nicht durch die hierin dargestellten veranschaulichten beschriebenen oder veröffentlichten genauen Au^führungsformen oder lilodif ikat J onon begrenzt sein, wobei andern Au?-™ führungsforman oder ft'lodlf ikai innen, mi β sie j^nen nahnyr.-legt werden, die don Wortnil der Lehre dor wnr lieg.'nd^n Erfindung bositzßn, geschützt morden solion, bnsnndnrs worin sie in don Bereich und das Gobinb dar folyondnn Patenten»

Sprüche fallein. 009835/068S

P at» η t ai'h s¥) r ü ^i u'

OWGtNAL

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1./ Reinigungsge1a"rt, gekennzeichnet ■·

   du rc h, eine Borstenanordnung (22^,^78, 124, 134, 162

   202) und einen Vorratsbehälter (24, 76, 136, 166. -2*4-), der geeignet ist, strukturell damit verbunden zu werden, wobei die Bürstenanordnung ihrerseits ein plattenähnliches Teil (40, 94, 144, 170, 206) enthält, das mit einer Anzahl jJB

   uon sich riahindurch erstreckenden Öffnungen (42, 72,,83 100, 154, 220) und einer Anzahl uon borstenähnlichen Elementen (23, 60* 63, 82, 98, 114, 123, 141, 164, 222) versehen ist, die zusammenhängend damit ausgebildet sind und sich von einer Fläche ('3O) davon nach aui3en erstrek-

   2. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e η η ζ e i c h η et, daß der Vorratsbehälter (24, 76, 136, 166

   ■4) sine ttiasse von absorbierenden und elastischen Material ™ enthält, das geeignet i&t, mit dem plettenähnlichen Teil (40, 94, 144, 170, 206) angrenzend an dessen Oberfläche gegenüber liegend der borstenähnlichQn Elemente (28, 60, 68, 82, - ElTi, 114, 128, 141, 164, 222) verbunden zu werden.

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   SAD

   • no

   3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Masse von absorbierendem und elastischem Materials einen Block aus Schaumstoff enthält,

   .4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Quantum von Reinigungspräparat in dem Schaumstoff enthalten ist.

   G. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil(22, 7t, 124, 134, 162, 202) aus einem flexiblen Material hergestellt ist.

   6. Gerät nach Anspruch 5, dadurc, hgekennzeichnet, daß das flexible Material Polyaetylin enthält.

   7. Gerät nach Anspruch 1, dadurch geken.nzeichnet, daß das Bürstenteil(22, 73, 124, 134, 162, 202, )ferner eine Anzahl won lüandteilen (36, 38, 96, 146, 143, 172, 208,210) enthält, die sich im allgemeinen senkrecht von der gegenüberliegenden Oberfläche dos plattenähnlichcn T'jils(40, 94, 144, 170, 206) neben dessen Kantentf ilen erstreckt, um den Vorratsbehälter (24, 76, 136, 16Π, 204) relativ dazu in die richtige Lage zu bringen.

   0. Linrüt nach Anspruch 7, gekennzeichnet d u r π h^ Erhöhungen ( 214,216, 210,) die zusammenhän-

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   .-. - ■ - BAP OWQINAL.

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   gend mit den Wänden (208) ausgebildet sind.

   9. Gerat nach Anspruch S, dadurch gekennzeichne t, das die Erhöhungen eine Anzahl von Rippen». enthalten, die sich im allgemeinen in Längsrichtung der Wände (208) und im allgemeinen aus der Innenseite des plattenähnlichen Teils (206) erstrecken, um den Vorratsbehälter (204) neben dem plattenähnlichen Teil zu halten.

   10. Gerät nach Anspruch S, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen einer Anzahl uon Stegen (216) enthalten, die sich im allgemeinen senkfficht und innerhalb des plattenähnlichen Tbü (206) erstrecken, um den Vorratsbehälter (204) gegen im allgemeinen seitliche Bemegng zu halten.

   11. Gerät nach Anspruch 3. dadurch gekenn zeich η β t, daß die Erhöhungen einer Anzahl von Stegen (21 <4^_ enthalten dia sich im allgemeinen auf der Außen-SB.'te cJrt li/ändn (200) erstrecken, um der üürstenanordnung (202) zu ertnög Ii nhrsn' sichnr gnfaOt und gnhandhabt zu werden.

   ι R i r. \i η τ- -j i'-ji": -Ii." ο borai-f-i"iä!t.i J '■ -h^f:.· t .> wiui.ü f α {'227-'} Im a] lyruneinon in zuf^inanrier sfjnkrßfihten Länyy- und Querreihen angeordnet sind, u/oboi die Öffnungen (220) zuiisnhen den Längs- und Querreihen angeordnet sind,

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   13. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (220 ) im allgemeinen rechteckig sind und in im allgemeinen zueinander senkrechten Längs- und Querreihen angeordnet sind.

   14. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Reihen won borstenähnlichen Teilern:¹ (222) zwischen benachbarten Reihen von Öffnungen (220) angeordnet sind.

   15. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die borstenähnlichen Elemente (222) im allgemeinen gleichzeitig dreieckige UJuerschnitte enthalten.

   16. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die im allgemeinen gleichzeitig dreieckigen Borsten (22^ alle in dieselbe Richtung weisen.

   17. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennz e in h η a t, daß die borstenähnlichen Teile (222) im allgemeinen zu ihrnn Spj'tznn hin werjüngt cinr!.

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   kreisflache geformt sind j deren Achse im allgemeinen parallel zum plattenähnlichen Teil (206) und zur Basis des Dreiecksquerschnittes verläuftt.

   19. Gerät nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η -" ζ e i ebne t, daß sich die Seitenwände (208) und die Stirnwände (210) im allgemeinen senkrecht neben den Kartenieilcn des plattenähnlichen Teils (206) in einer Richtung entgegengestzt jener der borstenähnlichen Teile (222) erstrecken, wobei die Stirnwände (210) mit,einem im allge- φ meinen konkaven Kantenteil (212) versehen sind, um den Bürstenteil (202) zu ermöglichen, leicht injeiner Längsrichtung gebogen zu werden.

   20. Gerät nach Anspruch 1, d. ad-urch gekennzeichnet, daß die borstenähnlichen Elemente (224) von im allgemeinenrohrförmiger Gestalt und mit den Öffnungen (220) fluchtend ausgerichtet sind

   ~ a

   21. Gerät nach Ansprach 1, d a d u r c h g e k e η η ,-zeichnet, daß die borstenähnlichen Elemente alle von im wesentlichen /fi derselben Höhe sind.

   22. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c i) g e k e η η ζ e i' c. h η e t, daß die borstenähnlichen Elemente von wenigstens zwei varschiednnen Höhen sind, wodurch den

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   BADORlSiNAL

   v/erschieden hohen Borsten ermöglicht u/ird, uetschiedene Schrubbfunktionen vorzusehen.

   ÜAP

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