DE69518825T2

DE69518825T2 - Laugefilter in einer Waschmaschine

Info

Publication number: DE69518825T2
Application number: DE69518825T
Authority: DE
Inventors: Chung-Sik Jung; Seung-Jun Lee
Original assignee: Daewoo Electronics Co Ltd
Current assignee: WiniaDaewoo Co Ltd
Priority date: 1995-03-31
Filing date: 1995-12-20
Publication date: 2001-04-12
Anticipated expiration: 2015-12-21
Also published as: JPH08276094A; KR200149370Y1; CN1132283A; CN1104519C; JP2826496B2; EP0735179A1; BR9506111A; DE69518825D1; TW309554B; ES2152362T3; US5660063A; AR000558A1; KR960031572U; EP0735179B1

Description

Hintergrund der Erfindung

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Filter für eine Waschmaschine und insbesondere ein Filter, das in einem Wasserfließweg einer Waschmaschine, die die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser in der Waschmaschine filtert, installiert ist, wodurch der Wascheffekt der Waschmaschine verbessert und der Wasserfließweg geschützt wird, wobei dies leicht außerhalb der Waschmaschine auseinandergebaut und zusammengebaut werden kann und hierdurch zu jedem Zeitpunkt leicht gereinigt werden kann.

2. Stand der Technik

Im allgemeinen wäscht, spült und trocknet eine Waschmaschine Artikel durch die Drehung eines Pulsators in einem Waschkübel oder einer Waschtrommel der Waschmaschine oder durch die Drehung des Waschkübels. Im Anfangsstadium oder mittleren Stadium des Waschens, Spülens oder Trocknens der Waschmaschine wird Waschflüssigkeit oder Spülwasser in den Waschkübel eingeführt oder von diesem abgezogen.
Neuerliche Forschungen und Entwicklungen haben sich auf neue Waschmaschinen fokussiert, in denen die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser, das sobald es einmal die Artikel im Waschkübel gewaschen oder gespült hat, nicht direkt nach außen abgeleitet, sondern von oberhalb des Waschkübel rezirkuliert und versprüht wird. Die neuen Waschmaschinen haben zum Ziel, Wasch- und Spüleffekt der Waschmaschine zu verbessern und die Menge angeforderter Waschflüssigkeit oder Spülwasser zu vermindern.
Die DE-A-15 85 818 offenbart ein Filter für eine Waschmaschine. Das Filter umfasst einen Körper, in welchem ein bogenförmiges Filterelement eingesetzt ist. Das Filterelement umfasst eine Scheibe mit einem Führungsmittel an seinem Umfang, das radial nach außen vorsteht. Die Scheibe hat weiter auf der einen Seite einen zentralen Vorsprung, der in einer Nut in einem Schließdeckel eingeführt werden kann. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein bogenförmiges Filter integral an der Scheibe befestigt. Wird das Filterelement in den Körper eingesetzt und der Sperrdeckel gegen den Körper verschraubt, so ist die Position des Filters relativ zum Körper durch die Führungsmittel definiert. Das Filter ist daher in einer korrekten Position bezüglich des Flusses der Waschflüssigkeit. Zur Entfernung des Filters vom Körper muß zunächst ein Deckel geöffnet werden und das im Körper vorhandene Wasser muß über ein gesondertes Rohr zum Ablauf gebracht werden. Ein reinigendes Filter ist daher kompliziert.
Das US-Patent Nr. 5,167,722 im Namen von Pastryk et al offenbart einen Sprühspülprozeß, der zum größeren Grad Erde und Reinigungsmittel entfernt. Bei Pastryk et al Spülsprühprozeß wird nachdem das Spülwasser die Artikel in dem Waschkübel gespült hat, das Wasser rezirkuliert und zurück auf die Artikel von oberhalb des Waschkübels versprüht.
Beim Pastryk et al Sprühspülprozeß jedoch können, da das Spülwasser direkt rezirkuliert und zurück auf die Artikel versprüht wird ohne gefiltert zu werden, nachdem die Artikel im Waschkübel gefiltert wurden, Verunreinigungen im rezirkulierenden Spülwasser mitgerissen und rezirkuliert und auf die Artikel zusammen mit dem Spülwasser versprüht werden. Solch ein Rezirkulieren und Versprühen von Verunreinigungen verschlechtert den Waschprozeß der Waschmaschine. Insbesondere in Fällen, dass die Artikel eine große Menge von Verunreinigungen oder Schmutz haben und die Waschflüssigkeit während eines Waschverfahrens rezirkuliert wird, können Schmutz oder Verunreinigungen in der Waschflüssigkeit oder im Spülwasser den Rezirkulationsweg blockieren und hierdurch die Funktion der Waschmaschine paralysieren oder sie können den Rezirkulationsweg schädigen.
Die US-Patentschrift Nr. 5,353,612 im Namen von Noguchi et al offenbart eine Waschmaschine mit einer einzigen Trommel und einem lösbaren Filter. Das Filter von Noguchi et al ist an einer zylindrischen Wand eines Waschkübels der Waschmaschine angebracht. Daher ist das Filter ungeeignet, um Waschflüssigkeit oder Spülwasser zu filtern, das in einem solchen Rezirkulationsweg rezirkuliert, wie er durch die oben genannte Waschmaschine zur Verfügung gestellt ist. Außerdem kann der Benützer das Filter außerhalb der Waschmaschine nicht ausbauen, sondern dies kann nur im Waschkübel geschehen, ohne dass er sich in den Waschkübel beugt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung hat die oben genannten Probleme des Standes der Technik überwunden und es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Filter zur Verfügung zu stellen, das in einem Wasserfließweg einer Waschmaschine eingebaut ist und die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser in der Waschmaschine filtert, wodurch der Wascheffekt der Waschmaschine verbessert und der Wasserströmungsweg geschützt ist und wodurch leicht außerhalb der Waschmaschine Einbau und Ausbau erfolgen können und daher zu jedem gewünschten Zeitpunkt eine Reinigung vorgenommen werden kann.
Um das oben genannte Ziel zu erreichen, ist erfindungsgemäß ein Filter für eine Waschmaschine mit einem Gehäuse, einem Waschkübel oder einer Waschtrommel zum Unterbringen von zu waschenden Gegenständen in der Waschmaschine, einem ersten Wasserfließweg verbunden mit dem Waschkübel und einem zweiten Wasserfließweg, verbunden mit dem ersten Wasserfließweg, wobei die Waschtrommel oder der Waschkübel im Gehäuse untergebracht ist, vorgesehen, wobei der Filter aufweist:
einen in der Waschmaschine installierten Körper, der an dem Gehäuse befestigt ist und dieses durchdringt, wobei der Körper mit dem ersten Wasserfließweg und dem zweiten Wasserfließweg verbunden ist,
wobei der Körper ein erstes Rohr aufweist, das mit dem ersten Wasserfließweg verbunden ist, und ein zweites mit dem ersten Wasserfließweg verbundenes Rohr aufweist, und eine Öffnung zwischen dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr, wobei das erste Rohr und das zweite Rohr durch die Öffnung miteinander verbunden sind,
und wobei das erste Rohr eine zylindrische Seitenwand, eine rückseitige Wand, die formschlüssig mit einem rückseitigen Ende der zylindrischen Seitenwand verbunden ist, und einen Nackenabschnitt, der formschlüssig mit der Rückwand und sich rückwärts erstreckend von der Rückwand ausgebildet ist, aufweist, wobei die zylindrische Seitenwand einen ersten Innenraum, mit einem zweiten Innenraum des Nackenabschnitts verbunden, hat und wobei der zweite Innenraum mit dem ersten Wasserfließweg verbunden ist,
eine erste Vorrichtung, die abnehmbar in dem Körper von außerhalb des Gehäuses befestigt ist, wobei die erste Vorrichtung eine Waschflüssigkeit oder ein Spülwasser, was von dem ersten Wasserfließweg durch den Körper zu dem zweiten Wasserfließweg fließt, gefiltert wird, wenn die erste Vorrichtung eingefügt und im Körper befestigt wird;
eine zweite Vorrichtung zusammengebaut mit der ersten Vorrichtung, um die erste Vorrichtung abnehmbar in dem Körper zu befestigen,
eine dritte Vorrichtung für das Zusammenbauen der ersten Vorrichtung mit der zweiten Vorrichtung; und
eine vierte Vorrichtung, um zu verhindern, dass die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser zwischen dem Körper und der ersten Vorrichtung leckt, wenn die erste Vorrichtung mit dem Körper verbunden ist.
Die erste Vorrichtung umfasst eine gebogene Siebgewebeplatte, die in Längsrichtung sich erstreckt und lösbar in das erste Rohr eingeführt ist, wobei die gebogene Siebgewebeplatte über eine Vielzahl von Poren, ausgebildet in der gewölbten Siebgewebeplatte verfügt und die gebogene Siebgewebeplatte den ersten Innenraum in eine erste Kammer und eine zweite Kammer trennt, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer miteinander über die Poren verbunden sind.
Die zylindrische Seitenwand verfügt über ein Paar von hügelartigen Schwellen und ein Paar von ersten Führungsschienen, die auf der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand geformt sind, wobei die bergförmigen Schwellen und die ersten Führungsschienen jeweils in Längsrichtung sich erstrecken und die gebogene Siebgewebeplatte über ein Paar von planen Querhäuptern verfügt, die einteilig mit gegenüberliegenden Seiten der gewölbten Siebgewebeplatte ausgebildet sind und ein Paar von zweiten Führungsschienen, die jeweils auf der Außenfläche jedes Querhauptes ausgebildet sind und die Querhäupter und die zweite Führungsschienen jeweils sich in Längsrichtung erstrecken, wobei die Querhäupter längs der bergeförmigen Schwellen gleiten und die ersten Führungsschienen längs der zweiten Führungsschienen gleiten, während die Siebgewebeplatte in dieses erste Rohr eingeführt wird.
Die zweite Vorrichtung umfasst eine glockenförmige Mündung, die einteilig mit einem vorderen Ende der zylindrischen Seitenwand ausgebildet ist, sowie einen Sperrdeckel, der mit der Siebgewebeplatte zusammengebaut ist und lösbar in der glockenförmigen Mündung versperrt ist.
Die glockenförmige Mündung umfasst eine erste Ringwandung, eine zweite Ringwandung mit einem Durchmesser der kleiner als der der ersten Ringwandung ist, wobei eine erste Stufe angeordnet ist zwischen und gebildet ist integral mit der ersten Ringwandung und der zweiten Ringwandung und wobei eine zweite Abstufung einteilig mit dem innen gelegenen Ende der zweiten Ringwandung und dem vorderen Ende der zylindrischen Seitenwandung ausgebildet ist, so dass der Innenumfang der zweiten Abstufung einen Durchmesser gleich dem Innendurchmesser der zylindrischen Seitenwandung hat und die erste Ringwandung über eine Vielzahl von ersten Sperrvorsprüngen verfügt, die an der Innenfläche der ersten Ringwandung ausgebildet sind, wobei die ersten Sperrvorsprünge radial nach innen von der ersten Ringwandung vorstehen und unter Abstand zueinander unter regelmäßigen Umfangsintervallen angeordnet sind,
und der Sperrdeckel über eine ringförmige Basis verfügt, wobei ein mittlerer Zylinder nach unten von dem Innenumfang der ringförmigen Basis und unter einem rechten Winkel zur ringförmigen Basis sich erstreckt und ein äußerer Zylinder sich nach oben von dem Außenumfang der ringförmigen Basis und unter einem rechten Winkel zur ringförmigen Basis erstreckt, wobei der äußere Zylinder über eine Vielzahl von Seitensperrvorsprüngen verfügt, die auf der Außenfläche des äußeren Zylinders ausgebildet sind, so dass sie in Einklang mit den ersten Sperrvorsprüngen kommen.
Die zweiten Sperrvorsprünge sind auf dem unteren Ende der Außenfläche des äußeren Zylinders angeordnet, jeder der zweiten Sperrvorsprünge hat trapezförmige Gestalt und jeder der zweiten Sperrvorsprünge verfügt über eine untere Fläche, die sich in Umfangsrichtung des äußeren Zylinders erstreckt, sowie über eine obere Fläche, die sich in Umfangsrichtung, jedoch kürzer als die untere Fläche erstreckt, und wobei eine Seitenfläche sich in Längsrichtung zwischen der unteren Fläche und der oberen Fläche erstreckt und eine geneigte Fläche sich mit einer Neigung von der unteren Fläche zur oberen Fläche sich erstreckt und hierdurch jeder der ersten Sperrvorsprünge längs der geneigten Fläche gleitet und eng von der oberen Fläche jedes der zweiten Sperrvorsprünge erfasst wird, wenn der Sperrdeckel, nachdem er in die glockenförmige Mündung eingeführt wird, verdreht wird.
Das dritte Mittel umfasst einen Maschenkopf, der mit dem vorderen Ende der gewölbten Maschen- oder Siebplatte zusammengebaut ist, sowie ein Paar von ersten bogenförmigen Eingriffsböden, die radial vom unteren Ende des zentralen Zylinders in entgegengesetzter Richtung zueinander vorstehen, wobei der Siebkopf eine scheibenförmige Basis, eine zylindrische Spule, die sich in Längsrichtung nach außen vom Außenumfang der scheibenförmigen Basis und unter einem rechten Winkel zur scheibenförmigen Basis erstreckt und einen dritten ringförmigen Rand, der sich radial nach außen vom vorderen Ende der zylindrischen Spule erstreckt, wobei die zylindrische Spule über ein Paar von sich gegenüberstehen gewölbten Haltekonsolen verfügt, die sich in Längsrichtung von der Oberseite der scheibenförmigen Basis erstrecken und jede bogenförmige Haltekonsole ein zweites Paar von bogenförmigen Eingriffsböden hat, die am oberen Ende jeder der bogenförmigen Haltekonsolen ausgebildet sind und hierdurch der dritte ringförmige Rand in Kontakt mit der Ringbasis des Verriegelungsdeckels steht und jeder der ersten gewölbten Eingriffsböden gleitverschieblich mit dem zweiten gewölbten Eingriffsboden in Eingriff kommt, so dass der Verriegelungsdeckel mit dem Siebkopf relativ drehbar zueinander zusammengebaut ist.
Der Verriegelungsdeckel verfügt weiter über einen zylindrischen Knopf, der einteilig mit dem mittleren Zylinder gebildet ist und sich nach oben vom Innenumfang der ringförmigen Basis erstreckt sowie über ein Paar gegenüberstehende Rampen, die zwischen und integral mit dem zweiten Ringrand und der Oberseite des zylindrischen Knopfes geformt sind.
Noch bevorzugter sind ein Paar sich gegenüberstehender Keillöcher in der Ringbasis des Verriegelungsdeckels ausgebildet und ein Paar von vorstehenden Keillöchern erstrecken sich von den Rippen nach unten durch die Keillöcher bis über die Ringbasis hinaus.
Ein Paar sich gegenübersehender erster Stopper und ein Paar sich gegenübersehender zweiter Stopper sind jeweils einteilig mit der scheibenförmigen Basis und der zylindrischen Spule ausgebildet, wobei jeder der ersten Stopper je zwischen den bogenförmigen Haltekonsolen angeordnet ist und jeder der zweiten Stopper nahe einem Ende jeder der gewölbten Haltekonsolen angeordnet ist und jeder der Keilvorsprünge begrenzt ist zwischen jedem der ersten Stopper und jedem der zweiten Stopper und wobei der Verriegelungsdeckel relativ zum Siebelement innerhalb einer Begrenzung sich drehen kann.
Das vierte Mittel umfasst eine Ringdichtung, die eng auf die zylindrische Spule des Siebkopfes gewickelt ist, wobei die Ringdichtung zwischen der zweiten Stufe und dem dritten Ringrand zusammengepresst wird, wenn die ersten Sperrvorsprünge in Eingriff mit den zweiten Sperrvorsprüngen kommt.
Das oben beschriebene Filter nach der Erfindung filtert die hier durchgehende Waschflüssigkeit, wenn die Waschflüssigkeit abgelassen oder rezirkuliert wird.
Im Filter strömt die Waschflüssigkeit wie folgt. Die Waschflüssigkeit wird vom Außlaßrohr durch den Halsabschnitt in die erste Kammer des Gehäuses eingeführt. Die Waschflüssigkeit in der ersten Kammer fließt durch die Poren der gewölbten Siebplatte in die zweite Kammer, so dass die gewölbte Siebplatte Verunreinigungen von der Waschflüssigkeit abfiltert.
Die Waschflüssigkeit im zweiten Rohr fließt durch das Verbindungsrohr in den umsteuerbaren Motor. Diese in den Umkehrmotor eingeführte Waschflüssigkeit wird an die Sprühdüse durch das Rezirkulationsrohr geliefert oder aus der Waschmaschine durch das Ablaufrohr ablaufen gelassen.
Je nachdem wie die Waschflüssigkeit durch das Austragsrohr ausgetragen wird und dann durch das Filter wiederholt geht, werden die von der gewölbten Siebplatte abgefilterten Verunreinigungen auf der gewölbten Siebplatte gesammelt. Im Filter nach der Erfindung kann, da die gewölbte Siebplatte leicht von dem bzgl. der Waschmaschine festen Gehäuse nach außen entfernt und dann gereinigt werden kann, lässt sich die Funktion der gewölbten Siebplatte immer aufrecht erhalten werden und eine weitere Störung der Funktion der Waschmaschine kann verhindert werden.
Wird das Siebelement in den Körper eingebaut, setzt der Benützer das Querhaupt und die zweite Führungsschiene der gewölbten Siebplatte zwischen die bergförmig gestaltete Schwelle und die erste auf der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand gebildete Führungsschiene und schiebt dann das zusammengebaute Siebelement, den Sperrdeckel und die Ringdichtung in das Gehäuse.
Ist die gewölbte Siebplatte eingeführt, so muß die relative Position des zylindrischen Knopfes am Siebkopf derart sein, dass die Keilvorsprünge um die zweiten Stopper herum sich befinden und hierbei die zweiten Sperrvorsprünge des Verriegelungsdeckels nicht durch die ersten Sperrvorsprünge der glockenartigen Mündung gehindert werden, vielmehr die ersten Verriegelungsvorsprünge passieren können.
Ist das Siebelement vollständig in das Gehäuse eingesetzt, dann dreht der Benützer den Verriegelungsdeckel. Entsprechend der Drehung des Verriegelungsdeckels gleiten die ersten Sperrvorsprünge längs der geneigten Flächen der zweiten Sperrvorsprünge und kommen dann eng in Eingriff mit den Oberseiten. Zu diesem Zeitpunkt dreht sich das Siebelement nicht, vielmehr gleiten die ersten gewölbten Eingriffsböden längs der zweiten gewölbten Eingriffsböden und hierdurch dreht sich nur der Verriegelungsdeckel. Wenn die ersten Sperrvorsprünge in Eingriff mit den Oberseiten kommen und wandern, das Siebelement und der hiermit zusammengebaute Verriegelungsdeckel in das Gehäuse ein Stück hinein, das Äquivalent der Längsbreite ist, die jeder erste Verriegelungsvorsprung relativ längs jeder geneigten Fläche wandern.
Entsprechend dem engen Eingriff zwischen den ersten Verriegelungsvorsprüngen und den zweiten Verriegelungsvorsprüngen werden das zusammengebaute Siebelement, Verriegelungsdeckel und die Ringdichtung eng im Gehäuse gehalten und die Ringdichtung wird zwischen der zweiten Abstufung und dem dritten Rand zusammengedrückt. Die zusammengedrückte Ringdichtung verhindert ein Herauslecken der Waschflüssigkeit oder des Spülwassers zwischen dem Gehäuse und dem Siebelement.
Wird das Siebelement aus dem Gehäuse herausgezogen, dann kann der Benützer einen Löseprozeß entgegengesetzt dem oben genannten Zusammenfügeprozeß folgen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die oben genannte Aufgabe und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Detailbeschreibung bevorzugter Ausführungsformen mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen, in denen
Fig. 1 ein schematischer Schnitt einer Waschmaschine mit einem Filter nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Filters;
Fig. 3 ist eine vergrößerte perspektivische Darstellung des Siebkopfs und des Verriegelungsdeckels des in Fig. 2 gezeigten Filters;
Fig. 4 ist eine teilausgeschnittene perspektivische Darstellung des Gehäuses des in Fig. 2 gezeigten Filters;
Fig. 5 ist ein Längsschnitt durch den in Fig. 2 gezeigten Filters;
Fig. 6 ist ein Querschnitt durch den Filter längs der Linie K-K in Fig. 5; und
Fig. 7 und 8 sind Seitenansichten des in Fig. 2 gezeigten Filters, in welchen das zusammengebaute Siebelement der Sperrdeckel einfach in das Gehäuse eingeführt und gedreht bzw. im Gehäuse verriegelt sind.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung soll nun genauer mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert werden.
Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine 10 mit einem Filter 100 nach einer Ausführungsform der Erfindung.
Die Waschmaschine 10 umfaßt ein Gehäuse 12, einen Behälter 14, im Gehäuse 12 und eine Waschtrommel 16 im Behälter 14. Ein Pulsator 22 ist in der Waschtrommel 16 installiert. Ein Antriebsmotor 24 und eine Sprühdüse 18 sind jeweils unter- und oberhalb des Behälters 14 angeordnet.
Ein Filter 100 ist durch ein Ablaufrohr 100 mit einem Behälter 14 verbunden. Das Filter 100 ist am Gehäuse 12 befestigt und durch ein Verbindungsrohr 36 mit einem Umkehrmotor 20 verbunden. Ein Ablaufrohr 34 und ein Rezirkulationsrohr 32 gehen jeweils vom Umkehrmotor 20 ab. Das Ablaufrohr 34 erstreckt sich durch das Gehäuse 12 aus der Waschmaschine 10 heraus und das Rezirkulationsrohr 32 ist mit einer Sprühdüse 18 verbunden.
Die Waschmaschine 10 mit der oben genannten Konstruktion wäscht, spült und trocknet Artikel durch Drehung des Pulsators 23 oder der Waschtrommel 16. Während des Waschens, Spülens und Trocknens durch die Waschmaschine 10 wird die Gesamtheit oder eine Teil der Waschflüssigkeit oder des Spülwassers aus der Waschmaschine 10 abgelassen oder rezirkuliert und dann durch die Sprühdüse 18 versprüht.
Wenn die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser, das anschließend die Waschflüssigkeit genannt wird, aus der Maschine 10 herauslaufen gelassen wird, dann strömt es durch das Auslassrohr 30, den Filter 100, das Verbindungsrohr 36, den Umkehrmotor 20 und das Ablaufrohr 34. In der Zwischenzeit wird die Waschflüssigkeit durch das Austragsrohr 30, den Filter 100, das Verbindungsrohr 36, den Umkehrmotor 20 und das Rezirkulationsrohr 32 rezirkuliert und dann durch die Sprühdüse 18 versprüht. Währen der Rezirkulation und des Ablaufs der Waschflüssigkeit in der oben genannten Weise filtert das Filter 100 die durchgehende Waschflüssigkeit.
Fig. 2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung des Filters 100. Das Filter 100 umfaßt ein Gehäuse 101, ein Siebelement 200, einen Verriegelungsdeckel 300 und eine Ringdichtung 400. Das Gehäuse 101 ist mit einem Austragsrohr 30 und einem Verbindungsrohr 36 verbunden. Das Siebelement 200 kann im Gehäuse 101 durch den Verriegelungsdeckel 300 zusammengebaut werden, so dass Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit herausgefiltert werden. Die Ringdichtung 400 hindert die Waschflüssigkeit daran zwischen dem Gehäuse 201 und dem Siebelement 200 herauszulecken.
Beim Gehäuse 101 ist das erste Rohr 110 und das zweite Rohr 130 mit dem ersten Rohr 110 zusammengebaut. Das erste Rohr 110 verfügt über eine zylindrische Seitenwandung 118, eine rückseitige Wandung 119, die einstückig mit dem rückseitigen Ende der zylindrischen Seitenwandung 118 ausgebildet ist, sowie über einen Halsteil 120, der sich von der Rückwand 119 nach hinten erstreckt und einstückig hiermit ausgebildet ist. Der Innenraum 118 der zylindrischen Seitenwandung 118 steht in gegenseitiger Verbindung mit dem Innenraum 120a des Halsabschnitts 120. Der Durchmesser des Halsabschnitts 120 ist geringer als der Durchmesser der zylindrischen Seitenwandung 118 und der Halsabschnitt 120 ist exzentrisch bzgl. der zylindrischen Seitenwandung 118. Bevorzugt liegt der Umfang des Halsabschnitts 120 gegen den Umfang der Rückseite 119 an einer Stelle an, der Durchmesser des Halsabschnitts 120 beträgt die Hälfte des Durchmessers der zylindrischen Seitenwandung 118.
Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der Halsabschnitt 120 des ersten Rohres 110 mit dem Ablaufrohr 34 verbunden, ein zweites Rohr 130 ist mit einem Verbindungsrohr 36 verbunden. Der Verriegelungsdeckel 300 bildet einen Teil der Außenumfangsfläche des Gehäuses 12.
Wieder zurück zu Fig. 2, die eine trompetenförmige Öffnung 140 ist einteilig mit dem vorderen Ende der zylindrischen Seitenwandung 118 ausgebildet. Die trompetenförmige Öffnung 140 umfaßt eine erste Ringwand 141, eine zweite Ringwandung 143, deren Durchmesser geringer als der ersten Ringwandung 141 ist; eine Abstufung 142 ist zwischen der ersten Ringwand 141 und einer zweiten Ringwand 143 angeordnet und einteilig mit diesem ausgebildet; eine zweite Abstufung 144 ist einstückig mit dem innengelegenen Ende der zweiten Ringwand 143 und dem vorderen Ende der zylindrischen Seitenwandung 108 ausgebildet. Daher hat der Innenumfang der zweiten Abstufung 144 den gleichen Durchmesse wie der Innendurchmesser der zylindrischen Seitenwandung 118.
Eine erste Ringrippe 147 ist auf der Außenfläche der ersten Ringwand 141 ausgebildet. Der erste Ringrand 142 steht radial nach außen hiervon vor und liegt gegen ein Gehäuse 12 an, so dass das Filter 100 abgestützt wird.
Die erste Ringwand 141 verfügt über 4 Verriegelungslöcher 146, die diese durchdringen und innerhalb der ersten Ringrippe 147 ausgebildet sind. Ein erster rechtwinkliger Verriegelungsvorsprung 145 steht radial von Innen von der ersten Ringwandung 141 nach außen vor und verriegelt jeweils ein Verriegelungsloch 146. Vier Verriegelungslöcher 146 und vier erste Verriegelungsvorsprünge 145 sind unter Abstand zueinander reglemäßig über den Umfang verteilt angeordnet.
Eine Vielzahl von in Längsrichtung sich erstreckenden Verstärkungsrippen 152 und eine Vielzahl von ringförmigen Verstärkungsrippen 154 sind auf den Außenflächen des ersten Rohres 110 und des zweiten Rohres 130 ausgebildet. Auch sind eine Vielzahl von Befestigungskonsolen 150 zur Befestigung des Filters 100 am Gehäuse 12 der Waschmaschine 10 auf den Außenflächen des ersten Rohres und des Halsteiles 120 ausgebildet. Jede Haltekonsole 150 verfügt über ein Schraubloch 151 und ein Filter 100 ist am Gehäuse 12 durch Schrauben oder Bolzenklammern (nicht gezeigt) befestigt, die das Schraubloch 151 durchdringen. Das Siebelement 200 verfügt über eine gewölbte Siebplatte 210, die sich nach außen in Längsrichtung erstreckt. Die gewölbte Siebplatte 210 verfügt über hierin ausgebildete Poren 218. Ein Paar von planen Querhäuptern 212 sind einteilig mit den sich gegenüberstehenden Seiten der gewölbten Siebplatte 210 ausgebildet. Eine zweite Führungsschiene 210 erstreckt sich in Längsrichtung und ist auf der Außenfläche jedes Querhaupts 212 gebildet. Eine rückseitige Platte 216 mit Halbmondgestalt ist einteilig mit dem hinteren Ende der gewölbten Siebplatte 210 gebildet und ein Siebkopf 220 zur Zusammenfügung des Verriegelungsdeckels 300 mit dem Siebelement 200 ist einteilig mit dem vorderen Ende der gewölbten Siebplatte 210 ausgebildet.
Fig. 3 zeigt einen vergrößerten perspektivisch dargestellten Siebkopf 220 und einen Verriegelungsdeckel 200 wegen der Konstruktionsdetails.
Der Verriegelungsdeckel 300 verfügt über ein ringförmiges Basisteil 321, einen mittigen Zylinder 326, der sich vom Innenumfang der ringförmigen Basis 221 nach Unten und unter rechten Winkeln zur ringförmigen Basis 321 erstreckt und ein äußerer Zylinder 340 erstreckt sich von dem Außenumfang der Ringbasis 321 und unter einem rechten Winkel zur Ringbasis 321. Die Ringbasis 321 verfügt über ein Paar sich gegenüberstehender hierin ausgeformter Teillöcher 334. Ein zweiter ringförmiger Randteil 347 erstreckt sich radial vom oberen Ende des äußeren Zylinders 340 nach außen. Der zweite ringförmige Rand 347 überlappt auf der Außenfläche des Gehäuses 12 und verbessert hierdurch das äußere Aussehen des Gehäuses, wenn der Sperrdeckel 300 in der trompetenförmigen Aufweitung 140 verriegelt wird. Ein Paar erster gewölbter Eingriffsböden 328 stehen radial nach außen vom unteren Ende des mittigen Zylinders 326 in entgegengesetzten Richtungen zueinander vor.
Vier trapezförmige zweite Verriegelungsvorsprünge 345 sind auf dem unteren Ende der Außenfläche des äußeren Zylinders 340 ausgebildet. Vier zweite Verriegelungsvorsprünge 345 sind unter Abstand zueinander unter regelmäßigen Umfangsintervallen angeordnet und entsprechen je einem ersten Verriegelungsvorsprung 145. Jeder zweite Verriegelungsvorsprung 345 umfaßt eine Unterseite 345, die sich in einer Umfangsrichtung des äußeren Zylinders 340 erstreckt, sowie eine Oberfläche 345, die sich in Umfangsrichtung und kürzer als die Unterseite 345a erstreckt, sowie eine Seitenfläche 345c, die sich in Längsrichtung zwischen der Unterseite 345a und der Oberseite 345b erstreckt, sowie eine geneigte Fläche 345d, die sich mit einer Neigung von der Unterseite 345a als Oberseite 345b erstreckt.
Gemäß Fig. 2 erstreckt sich ein zylindrischer einstückig mit dem Mittelzylinder 326 ausgebildeter Kopf 322 nach oben vom Innenumfang der ringförmigen Basis 321 aus. Ein Paar sich gegenüberstehender Rippen 324 sind dem zweiten ringförmigen Rand 342 und der Oberseite des zylindrischen Knopfes 322 angeordnet und einstückig hiermit ausgebildet.
Wieder gemäß Fig. 3 erstreckt sich ein Teilvorsprung 331 nach unten von jeder Rippe 324 durch jedes Teil- oder Schlüsselloch 334 über die ringförmige Basis 321 hinaus.
Der Siebkopf 220 umfaßt eine scheibenförmige Basis 221, eine Zylinderspule 222 erstreckt sich in Längsrichtung vom Außenumfang der scheibenförmigen Basis 221 und unter einem rechten Winkel zur scheibenförmigen Basis 221 und nach außen, und ein dritter ringförmiger Rand 247 steht radial nach außen vom vorderen Ende der zylindrischen Spule 222 vor. Ein Paar sich gegenübersehender gewölbter Haltekonsolen 226 erstreckt sich in Längsrichtung von der Oberseite der scheibenförmigen Platte 221 aus. Gewölbte Haltekonsolen 226 sind innerhalb der zylindrischen Spule 222 angeordnet und haben die gleiche Krümmung wie die der zylindrischen Spule 222. Jeder gewölbte Haltekonsole 226 verfügt über einen zweiten bogenförmigen Eingriffsboden 228, der am oberen Ende hiervon ausgebildet ist.
Ein Paar von Trägerkonsolen 229 zum Abstützen jeder der bogenförmigen Haltekonsolen 226 ist zwischen der zylindrischen Spule 222 und den gegenüberliegenden Enden jeder bogenförmigen Haltekonsole 226 angeordnet. Stützkonsolen 229 sind einem Teil mit der bogenförmigen Haltekonsole 226 und der zylindrischen Spule 222 geformt. Ein Paar sich gegenüberstehender erster Stopper 231 und ein Paar sich gegenüberstehender zweiter Stopper 232 sind jeweils an einem Teil mit der scheibenförmigen Basis 221 und der zylindrischen Spule 222 zwischen zwei bogenförmigen Haltekonsolen 226 ausgebildet. Jeder zweite Stopper 232 ist nahe einem Ende jeder bogenförmiger Haltekonsole 226 angeordnet.
Das Siebelement 200, die Ringdichtung 400 und der Verriegelungsdeckel 300 sind wie folgt zusammengebaut. Der erste bogenförmige Eingriffsbogen 328 des Verriegelungsdeckels 300 ist gleitverschieblich mit dem zweiten bogenförmigen Eingriffsboden 228 des Siebkopfs 220 in Eingriff und somit wird das Siebelement 200 mit dem Verriegelungsdeckel 300 in Relativdrehung zueinander zusammengebaut. In diesem Fall ist jeder Keilvorsprung 331 zwischen jedem ersten Stopper 231 und jedem zweiten Stopper 232 angeordnet, so dass der Laufbewegungsbereich des Keilvorsprungs 331 zwischen dem ersten Stopper 231 und dem zweiten Stopper 232 begrenzt ist und hierdurch ist auch die Relativdrehung zwischen dem Verriegelungsdeckel 300 zum Siebelement 200 auch hierzwischen begrenzt.
Die Ringdichtung 400 ist eng auf die zylindrische Spule 222 des Siebkopfes 220 gewickelt.
Fig. 4 ist eine teilgeschnittene perspektivische Darstellung des Gehäuses 101. Wie in Fig. 4 gezeigt ist eine Öffnung 128 nahe dem vorderen Ende der zylindrischen Seitenwand 118 ausgebildet, die eine Begrenzung zwischen dem ersten Rohr 110 und dem zweiten Rohr 130 bildet. Das erste Rohr 110 und das zweite Rohr 130 sind durch die Öffnung 128 miteinander verbunden. Ein Paar von hügelartig geformten Schwellenabsätzen 112 und ein Paar erster Führungsschienen 114 sind auf der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand 118 geformt. Hügelartige Schwellenabsätze 112 bzw. Wellen 112 und erste Führungsschienen 114 erstrecken sich jeweils in Längsrichtung.
Wie in Fig. 5 gezeigt sind hügelartig geformte Schwellenabsätze 112 weiter vom zweiten Rohr 130 als die erste Führungsschiene 114 positioniert. Bevorzugt hat der Abstand zwischen 113 und der ersten Führungsschiene 114 einen Wert derart, dass das obere Ende des Querhauptes 212 in Kontakt mit 113 und die erste Führungsschiene 114 in Kontakt mit der zweiten Führungsschiene 214 treten kann, sobald das Siebelement 200 in das Gehäuse 101 eingeführt ist. Ist das Siebelement 200 in das Gehäuse 101 eingeführt, so trennt die bogenförmige Siebplatte 210 dien Innenraum 118 des ersten Rohres 110 in eine erste Kammer 122 und eine zweite Kammer 124. Die erste Kammer 122 und die zweite Kammer 124 sind in der bogenförmigen Siebplatte 210 ausgebildete Poren oder Löcher 218 miteinander verbunden.
Eine stützzaunartige Ausbildung 116 ist auf der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand 118 und zwischen ersten Führungsschiene 114 ausgebildet. Die stützzaunartige Wand 116 erstreckt sich in Längsrichtung von der hinteren Wand 119 des ersten Rohres 110 zu einer Position in der Mitte der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand 118. Die stützzaunartige Ausbildung 116 trennt die zweite Kammer 124 in eine erste Abteilung 124a und eine zweite Abteilung 124b; die erste Abteilung 124a und die zweite Abteilung 124b sind miteinander durch den Raum vorne an der stützzaunartigen Ausbildung 116 verbunden, da die stützzaunartige Ausbildung 116 nicht bis zum vorderen Ende der zylindrischen Seitenwand 118 sondern bis zu einer Position in der Mitte der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand 118 von der Rückwand 119 des ersten Rohres 110 reicht.
In der Zwischenzeit filtert das Filter 100 die durchgehende Waschflüssigkeit, wenn die Waschflüssigkeit abgelassen oder rezirkuliert wird.
Im Filter 100 fließt die Waschflüssigkeit wie folgt: Die Waschflüssigkeit wird von einem Austragsrohr 30 durch den Halsabschnitt 120 in die erste Kammer 122 des Gehäuses 101 eingeführt. Die Waschflüssigkeit in der ersten Kammer 122 fließt durch Poren der Löcher 218 der bogenförmigen Siebplatte 210 in die zweite Kammer 124, so dass die bogenförmige Siebplatte 210 Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit abfiltert.
Ein Teil der Waschflüssigkeit in der ersten Kammer 122 fließt in die erste Abteilung 124a der zweiten Kammer 124 und der andere Teil in die zweite Abteilung 124b. Ist der Teil der Waschflüssigkeit einmal in die erste Abteilung 124a geflossen, so geht er weiter durch die Öffnung 128 in das zweite Rohr 130. Der andere Teil der Waschflüssigkeit, der sobald er in die zweite Abteilung 124b geströmt ist, dreht sich herum durch den Vorderraum der stützzaunartigen Ausbildung 116 in die erste Abteilung 124 und geht dann durch die Öffnung 128 in das Zweitrohr 130. In diesem Fall intensivieren die Trennung der Waschflüssigkeit in der ersten Abteilung 124a und der zweiten Abteilung 124b sowie die Verlängerung des Strömungswegs der Waschflüssigkeit durch die zweite Kammer 124b den Wirbel der gesamten Waschflüssigkeit im Gehäuse 101, wodurch die Filterkraft der bogenförmigen Siebplatte 210 verstärkt wird.
Die Waschflüssigkeit im zweiten Rohr 130 fließt durch das Verbindungsrohr 36 in den Umkehrmotor 20. Ist die Waschflüssigkeit in den Umkehrmotor 20 eingeführt, so wird sie Zersprühdüse 18 durch das Rezirkulationsrohr 32 geführt oder aus der Waschmaschine 10 durch das Ablaufrohr 34 abgelassen.
Je nachdem wie die Waschflüssigkeit durch das Austragsrohr 30 ausgetragen wurde und dann durch das Filter 100 wiederholt geht, während die durch die bogenförmige Siebplatte 210 abgefilterten Verunreinigungen auf der Siebplatte 210 gesammelt. Die gesammelten Verunreinigungen auf der Siebplatte 210 können die Poren 218 der bogenförmigen Siebplatte 210 zusetzen, wodurch die Rezirkulation und der Ablauf der Waschflüssigkeit unmöglich gemacht und die Funktion von 10 gestört wird.
Im Filter 100 nach der vorliegenden Erfindung kann, da die gebogene Siebplatte 210 leicht aus dem an der Waschmaschine 10 festen Gehäuse 100 nach außerhalb der Waschmaschine 10 verbracht und dann gereinigt werden kann, die Filterfunktion der gebogenen oder gewölbten Siebplatte 210 aufrechterhalten werden und eine weitere Störung der Funktion der Waschmaschine 10 kann verhindert werden.
Die obige Beschreibung entspricht einem Ausführungsbeispiel bei dem das Filter 100 in einem Ablauf- oder Rezirkulationsweg von 10 eingebaut ist. Dagegen kann auch das Filter 100 in einem Zuführungsweg eingebaut sein und in diesem Fall kann die Waschflüssigkeit in die Waschtrommel 16, nachdem sie gefiltert wurde eingeführt werden. Nachstehend wird ein Verfahren zur Montage des Siebelementes 200 im Gehäuse 100 näher mit Bezug auf die Fig. 5 bis 8 beschrieben.
Der Gehäusekörper 1 ist am Gehäuse 12 der Waschmaschine in der oben beschriebenen Weise befestigt und die erste Ringrippe 147 liegt gegen das Gehäuse 12, wie in Fig. 1 gezeigt, an. Das Siebelement 200, der Verriegelungsdeckel 300 und die Ringdichtung 400 sind eng bezüglich einander zusammengebaut.
Ein Benützer fixiert das Querhaupt 212 und die zweite Führungsschiene 214 der gebogenen Siebplatte 210 zwischen dem hügelförmigen Schwellenkörper und die erste Führungsschiene 114, die auf der Innenfläche der zylindrischen Seitenwand 118 ausgebildet und schiebt dann das zusammengebaute Schiebelement 200, den Verriegelungsdeckel 300 und die Ringdichtung 400 in den Körper 101 ein. In diesem Fall kontaktieren das Querhaupt 212 und die zweite Führungsschiene 214 jeweils und leiten längs dem Element 113 sowie der ersten Führungsschiene 114; hierdurch wird die gebogene Siebplatte 210 am Drehen gehindert. Fig. 5 ist ein Längsschnitt durch das Filter 200, bei dem die gebogene Siebplatte 210 völlig in den Gehäusekörper 101 eingeführt ist.
Ist die gebogene Siebplatte 210 eingeführt, so muß die relative Position des zylindrischen Knopfes 322 am Siebkopf 220 derart sein, dass Keilvorsprünge 331 gegen zweite Stopper 232, wie in Fig. 7 gezeigt, anliegen und hierdurch werden die zweiten Sperrvorsprünge 345 des Verriegelungsdeckels nicht durch die ersten Verriegelungsvorsprünge 145 der trompetenförmigen Aufweitung 140 gehindert, können vielmehr die ersten Verriegelungsvorsprünge 145 passieren. Daher werden das montierte Siebelement 200, der Verriegelungsdeckel 300 und die Ringdichtung 400 in den Gehäusekörper 101 eingeführt, bis die rückseitige Platte 216 gegen die rückseitige Wandung 119 des Gehäusekörpers 101 anliegt.
Wenn die rückwärtige Platte 216 gegen die Rückwand 119 anliegt und dadurch die montierte Siebplatte 200, der Verriegelungsdeckel 300 und die Ringdichtung 400 völlig in den Gehäusekörper 1001 eingeführt sind, ist jeder Verriegelungsvorsprung 145 mit einer Stelle auf jeder geneigten Fläche 345d in Längsposition ausgerichtet und die Ringdichtung 400 befindet sich in Kontakt mit der zweiten Abstufung 144 der trompetenförmigen Aufweitung und den dritten ringförmigen Rippenrand 247 des Siebkopfes 220, wie in Fig. 6 gezeigt.
Dann dreht der Benützer den Verriegelungsdeckel 300. Entsprechend der Drehung des Verriegelungsdeckel 300 gleiten die ersten Verriegelungsvorsprünge 145 längs der geneigten Flächen 345d der zweiten Verriegelungsvorsprünge 345 und kommen dann eng mit den Oberseiten 345b in Eingriff. Zu diesem Zeitpunkt dreht sich das Siebelement 200 nicht, vielmehr gleiten die ersten bogenförmigen Eingriffsböden 328 längs der zweiten bogenförmigen Eingriffsböden 228 und hierdurch dreht sich nur der Verriegelungsdeckel 300. Während die ersten Verriegelungsvorsprünge 145 in Eingriff mit den Oberseiten 345b kommen, gehen das Siebelement 200 und der Verriegelungsdeckel 300, der hiermit zusammengebaut ist, in den Gehäusekörper 101 ein Stück hinein, das Äquivalent der Längsbreite ist, die jeder erste Verriegelungsvorsprung 145 relativ wandert, wie durch die geneigte Fläche 345d angegeben. Dann werden die ersten Verriegelungsvorsprünge 145 durch das Verriegelungsloch 146 sichtbar.
Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Filters 100 in welchem der Eingriff zwischen den ersten Verriegelungsvorsprüngen 145 und den zweiten Verriegelungsvorsprüngen 345 vervollständigt wurde. Entsprechend dem engen Eingriff zwischen den ersten Verriegelungsvorsprüngen 145 und den zweiten Verriegelungsvorsprüngen 345 werden Siebelemente 200, Verriegelungsdeckel 300 und Ringdichtung 400 im Zusammenbauzustand eng den Gehäusekörper 101 gehalten und die Ringdichtung 400 wird zwischen der zweiten Abstufung 144 und dem dritten ringförmigen Rand 247 zusammengedrückt. Die zusammengedrückte Ringdichtung 400 verhindert ein Lecken der Waschflüssigkeit oder des Spülwassers zwischen Gehäusekörper 101 und dem Siebelement 200.
Wird das Siebelement 200 aus dem Gehäusekörper 101 herausgezogen, so kann der Benützer einen Löseprozeß entgegengesetzt zu dem oben genannten Montageprozeß folgen. D. h. vom dem Zustand, dass Siebelement 200, Ringdichtung 400 und Verriegelungsdeckel 300 im zusammengebauten Zustand eng im Gehäusekörper 101, wie in Fig. 8 gezeigt, montiert sind, erfasst der Benützer den zylindrischen Knopf 322 und dreht den Verriegelungsdeckel 300 in den in Fig. 7 gezeigten Zustand, wodurch der Eingriff zwischen den ersten Verriegelungsvorsprüngen 145 und den zweiten Verriegelungsvorsprüngen 345 aufgehoben wird.
Dann zieht der Benützer den zylindrischen Knopf 322 nach außen und Siebplatte 200, Ringdichtung 400 und Verriegelungsdeckel 300 werden im Einbauzustand aus dem Gehäusekörper 101 herausgezogen, während das Querhaupt 212 und die zweite Führungsschiene 214 jeweils längs der hügelförmigen Schwellenausbildung 112 und der ersten Führungsschiene 114 geführt werden.
Wie oben beschrieben, liefert die vorliegende Erfindung ein Filter 100, das längs eines Rezirkulations- oder Dränagewegs in einer Waschmaschine installiert werden kann und die Waschflüssigkeit rezirkulieren kann, so dass die gereinigte Waschflüssigkeit in die Waschtrommel 16 durch die Sprühdüsen 18 versprüht werden kann.
Daher hindert das Filter 100 der vorliegenden Erfindung Verunreinigungen daran rezirkuliert und auf die Artikel zusammen mit der Waschflüssigkeit versprüht zu werden, wodurch der Wascheffekt der Waschmaschine 10 daran gehindert wird, verschlechtert zu werden. Das Filter 100 verhindert weiterhin Gefahren dahingehend, dass Verunreinigungen die im rezirkuliernden Waschwasser oder in der ablaufenden Waschflüssigkeit mitgerissen werden, den Strömungsweg wie beispielsweise den Rezirkulations- oder Ablaufweg blockieren können oder den Strömungsweg auch beschädigen können, wodurch die Funktion des Elements 10 gestört wird.
Insbesondere filtert das Filter 100 nach der vorliegenden Erfindung die wenigstens zum Müll abgelassene Waschflüssigkeit und verhindert somit, dass die Menge an Schmutz in dem Waschwasser zunimmt und trägt so zur Reduktion der Wasserverunreinigung und weiterhin zum Umweltschutz bei.
Im Filter 100 nach der vorliegenden Erfindung kann die gebogene Siebplatte 201 nicht nur Verunreinigungen entsprechend einer engen Verriegelung von Siebelement 200, Ringdichtung 400 und Verriegelungsdeckel 300 im Gehäusekörper im zusammengebauten Zustand wie oben beschrieben filtern, sondern lässt sich auch aus dem Gehäusekörper 101 nach Trennung leicht herausziehen und zwar aus der Waschmaschine 10 und zwar zu jedem Zeitpunkt. Der Benützer kann die Filterfunktion der gebogenen Siebplatte 210 immer beibehalten und verhindern, dass die Waschfunktion der Maschine 10 gestört wird, indem die bogenförmige Siebplatte abgetrennt und gereinigt wird, wenn der Waschprozeß oder der Spülprozeß durch das Element 10 nicht durchgeführt werden.
Da das Filter 100 am Gehäuse 12 der Waschmaschine 10 darüber hinaus fixiert ist und der Verriegelungsdeckel 300 außerhalb der Waschmaschine 10, wie in Fig. 1 gezeigt, frei liegt, ist die Bequemlichkeit gegeben, dass die gewölbte Siebplatte 210 immer leicht bezüglich des Gehäusekörpers 101 des Filters 100 zusammengebaut oder demontiert werden kann, und zwar ohne dass das gesamte Filter 100 vom Element 10 getrennt würde.
Darüber hinaus verhindert die zwischen dem am Gehäuse 12 festen Gehäusekörper 101 und dem Siebelement 200 zusammengepreßte Dichtung 400, dass Waschflüssigkeit hierzwischen austritt, wodurch der oben genannte Nachteil sich als großer, erfindungsgemäß geleisteter Vorteil, darstellt. Weiterhin kann das Filter 100 die ursprünglich eingeführte Waschflüssigkeit filtern, bevor sie in die Spinntrommel 16 gegeben wird, wenn sie in einem Wasserzuführungsweg 10 eingebaut wurde.

Claims

1. Filter für eine Waschmaschine mit einem Gehäuse (12), einem Waschkübel (14) zum Unterbringen von zu waschenden Gegenständen in der Waschmaschine, einem ersten Wasserfließweg (30) verbunden mit dem Waschkübel (14) und einem zweiten Wasserfließweg (36, 34, 32), verbunden mit dem ersten Wasserfließweg (30), dem in dem Gehäuse (12) befestigten Waschkübel (14), wobei der Filter aufweist:

einen in der Waschmaschine (10) installierten Körper (101), der an dem Gehäuse (12) befestigt ist und dieses durchdringt, wobei der Körper mit dem ersten Wasserfließweg (30) und dem zweiten Wasserfließweg (36, 34, 32) verbunden ist,

eine erste Vorrichtung, die abnehmbar in dem Körper von außerhalb des Gehäuses befestigt ist, wobei die erste Vorrichtung eine Waschflüssigkeit oder ein Spülwasser, das von dem ersten Wasserfließweg (30) durch den Körper (101) zu dem zweiten Wasserfließweg (36, 34, 32) fließt, gefiltert wird, wenn die erste Vorrichtung eingefügt und im Körper (101) befestigt wird;

eine zweite Vorrichtung, zusammengebaut mit der ersten Vorrichtung, um die erste Vorrichtung abnehmbar in dem Körper (101) zu befestigen,

eine dritte Vorrichtung für das Zusammenbauen der ersten Vorrichtung mit der zweiten Vorrichtung; und

eine vierte Vorrichtung, um zu verhindern, dass die Waschflüssigkeit oder das Spülwasser zwischen dem Körper und der ersten Vorrichtung leckt, wenn die erste Vorrichtung mit dem Körper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (101) ein erstes Rohr (110) aufweist, das mit dem ersten Wasserfließweg (30) verbunden ist, und ein zweites mit dem ersten Wasserfließweg verbundenes Rohr (130) aufweist, und eine Öffnung (128) zwischen dem ersten Rohr (110) und dem zweiten Rohr (130), wobei das erste Rohr (110) und das zweite Rohr (130) durch die Öffnung (128) miteinander verbunden sind,

und wobei das erste Rohr (110) eine zylindrische Seitenwand (118), eine rückseitige Wand (119), die formschlüssig mit einem rückseitigen Ende der zylindrischen Seitenwand verbunden ist, und einen Nackenabschnitt (120), der formschlüssig mit der Rückwand und sich rückwärts erstreckend von der Rückwand ausgebildet ist, aufweist, wobei die zylindrische Seitenwand (118) einen ersten Innenraum (118a) mit einem zweiten Innenraum (120a) des Nackenabschnitts (120) verbunden hat, und wobei der zweite Innenraum (120a) mit dem ersten Wasserfließweg (30) verbunden ist.

2. Ein Filter nach Anspruch 1, worin der Nackenabschnitt (120) einen Durchmesser kleiner als die zylindrische Seitenwand (118) aufweist, wobei der Nackenabschnitt exzentrisch mit der zylindrischen Seitenwand ist.

3. Ein Filter nach Anspruch 1, worin der Nackenabschnitt (120) einen Durchmesser aufweist, welcher die Hälfte der zylindrischen Seiten (118) hat, und ein Umfang des Nackenabschnittes an den der Rückwand in einem Punkt anliegt.

4. Ein Filter nach Anspruch 1, worin die erste Vorrichtung eine gewölbte Siebplatte (210) aufweist, die sich der Länge nach in das erste Rohr (110) erstreckt und abnehmbar eingebaut ist, wobei diese gewölbte Siebplatte (210) eine Vielzahl von Poren (218) aufweist, die in die gewölbte Siebplatte (210) eingebracht sind, wobei die gewölbte Siebplatte (210) den ersten Innenraum in eine erste Kammer (122) und eine zweite Kammer (124) trennt, wobei die erste Kammer (122) und die zweite Kammer (124) durch die Poren (218) miteinander verbunden sind.

5. Ein Filter nach Anspruch 4, worin die zylindrischen Seiten (218) ein Paar hügelähnliche Schwellenabsätze (112) und ein Paar erste Führungsschienen (114) aufweist, die auf einer inneren Fläche der zylindrischen Seitenwand (118) befestigt sind, wobei die hügelähnlichen Schwellenabsätze (112) und die ersten Führungsschienen (114) sich entsprechend der Länge nach erstrecken, und die gewölbte Siebplatte (210) ein Paar strömungsbrechende Wände (212) aufweist, die formschlüssig mit den gegenüberliegenden Seiten der gewölbten Siebplatte (210) befestigt sind, und ein Paar zweite Führungsschienen (214) entsprechend auf einer äußeren Fläche jeder strömungsbrechenden Wand (112) befestigt sind, wobei die strömungsbrechenden Wände und die zweiten Führungsschienen (214) entsprechend sich der Länge nach erstrecken, wobei die strömungsbrechenden Wände (212) entlang der hügelähnlichen Schwellenabsätze (112) gleiten und die ersten Führungsschienen (114) entlang der zweiten Führungsschiene (214) gleiten, während die Siebplatte (210) in das erste Rohr (110) eingeführt wird.

6. Ein Filter nach Anspruch 4, worin die zylindrische Seitenwand (118) eine stützenartige Ausbildung (116) verteilt auf einer inneren Fläche der zylindrischen Seitenwand (118) und zwischen den ersten Führungsschienen (114) aufweist, wobei sich die stützenähnlichen Ausbildungen längs von einer Rückwand (119) zu einem Mittelpunkt der inneren Fläche der zylindrischen Seitenwand (118) erstreckt, wobei die stützenartige Ausbildung (116) die zweite Kammer (124) in ein erstes Abteil (124a) und ein zweites Abteil (124b) trennt und das erste Abteil (124a) und das zweite Abteil miteinander verbunden sind durch einen Raum vor der stützenartigen Ausbildung (116).

7. Ein Filter nach Anspruch 4, worin die zweite Vorrichtung eine trompetenförmige Wellenleiterausweitung (140) aufweist, die formschlüssig in ein Frontende der zylindrischen Seitenwand (118) eingepasst ist, und ein Absperrdeckel (300), der mit der Siebplatte (210) zusammengebaut ist und abnehmbar in der trompetenförmigen Wellenleiterausweitung (140) befestigt ist.

8. Ein Filter nach Anspruch 7, worin die trompetenförmige Wellenleiterausweitung (140) ein erste ringförmige Wand (141), eine zweite ringförmige Wand (143) mit einem Durchmesser kleiner als der der ersten ringförmigen Wand (141), einen ersten Absatz (142) angeordnet zwischen der ersten kreisförmigen Wand (141) und der zweiten kreisförmigen Wand (143) angeordnet und formschlüssig darin eingeformt, und ein zweiter Absatz (144), der formschlüssig in einem inneren Ende der zweiten kreisförmigen Wand (143) und dem Frontende der zylindrischen Seitenwand (118) montiert ist, aufweist, so dass ein innerer Umfang des zweiten Absatzes (144) mit einem Durchmesser gleich dem inneren Durchmesser der zylindrischen Seitenwand (118) aufweist, die erste kreisförmige Wand (141) eine Vielzahl von ersten Verschlusserhebungen (145), die an einer inneren Fläche der ersten kreisförmigen Wand (141) befestigt sind, wobei die ersten Verschlusserhebungen (145) radial nach innen von der ersten kreisförmigen Wand (141) vorspringen und zueinander mit regelmäßigen Umfangsintervallen angeordnet sind,

und der Verschlussdeckel (300) eine ringförmige Basis (321), ein Zentrenzylinder (326), der sich von einem inneren Umfang der ringförmigen Basis (321) und in einem rechten Winkel zu der ringförmigen Basis (321) nach unten erstreckt, und ein äußerer Zylinder (340), der sich von einem äußeren Umfang der ringförmigen Basis (321) und in einem rechten Winkel zu der ringförmigen Basis (321) nach oben erstreckt, aufweist, wobei der äußere Zylinder (340) eine Vielzahl von zweiten Verschlusserhebungen (345) aufweist, die auf eine äußere Fläche des äußeren Zylinders (340) befestigt sind, um mit den ersten Verschlusserhebungen (145) einzurasten.

9. Ein Filter nach Anspruch 8, worin die erste ringförmige Wand (141) einen ersten ringförmigen Rand (147) ausgebildet auf einer äußeren Fläche der ersten ringförmigen Wand (141) und von dieser radial nach außen hervorstehend, wobei der erste ringförmige Rand (147) an das Gehäuse (12) anliegt, so dass der Körper (101) des Filters getragen wird.

10. Ein Filter nach Anspruch 8, worin der Verschlussdeckel (300) des weiteren einen zweiten ringförmigen Rand (347) aufweist, der sich radial nach außen von einem oberen Ende zu einem unteren Zylinder (340) erstreckt, wobei der zweite ringförmige Rand (347) an der äußeren Fläche des Gehäuses (12) überlappt, wenn der Verschlussdeckel (300) in der trompetenförmigen Wellenleiterausweitung (140) verschlossen ist.

11. Ein Filter nach Anspruch 8, worin zweite Verschlusserhebungen (345) auf einem unteren Ende der äußeren Fläche des äußeren Zylinders (340) angeordnet sind, wobei jede der zweiten Verschlusserhebungen (345) eine trapezartige Form aufweist, jede der zweiten Verschlusserhebungen (345) eine untere Fläche (345a) aufweist, die sich in Umfangsrichtung des äußeren Zylinders (340) erstreckt, eine obere Fläche (345b) die sich in Umfangsrichtung und kürzer als die untere Fläche erstreckt, eine Seitenfläche (345c) die sich der Länge nach zwischen der unteren Fläche und der oberen Fläche erstreckt, und eine geneigte Fläche (345d), die sich mit einer Neigung von der unteren Fläche (345a) zu der oberen Fläche (345b) erstreckt,

wobei jede der ersten Verschlusserhebungen (145) entlang der geneigten Fläche (345d) gleitet und dann fest auf der oberen Fläche (345b) von jeder der zweiten Verschlusserhebungen (345) einrastet, wenn der Verschlussdeckel (300) gedreht wird, nachdem er in die trompetenförmige Wellenleiterausweitung (140) eingesetzt wird.

12. Ein Filter nach Anspruch 11, worin die erste ringförmige Wand (141) eine Vielzahl von Verschlusslöchern (146) aufweist, welche durch die ringförmige Wand (141) durchdringen, wobei jedes der Verschlusslöcher (146) innerhalb jedes der ersten Verschlusserhebungen (145) angeordnet ist.

13. Ein Filter nach Anspruch 8, worin die dritte Vorrichtung einen Siebkopf (220) aufweist, der mit einem Frontende der bogenförmigen Siebplatte (210) zusammengebaut ist, und ein Paar von ersten bogenförmigen Verriegelungsnuten, die radial nach außen von einem unteren Ende des Zentrenzylinders in gegenüberliegender Richtung zueinander hervorstehen, den Siebkopf (220), eine scheibenförmige Basis (221) beinhaltend, eine zylindrische Spule, die sich längs nach außen von einem äußeren Umfang einer scheibenförmigen Basis (221) und in einem rechten Winkel zu der scheibenförmigen Basis erstreckt, und einen dritten ringförmigen Rand (247), der radial nach außen von einem Frontende der zylindrischen Spule (222) hervorsteht, aufweist, wobei die zylindrische Spule (222) ein Paar von gegenüberliegenden bogenförmigen Halteklammern (226) aufweist, die sich längs von einer oberen Fläche der scheibenförmigen Basis (221) erstrecken, wobei jede der bogenförmigen Halteklammern an eine zweite bogenförmige Verriegelungskonsole (228) aufweisen, die an einem oberen Ende von jeder der bogenförmigen Halteklammern (226) ausgebildet ist,

wobei der dritte ringförmige Rand (247) im Kontakt mit der ringförmigen Basis (321) des Verschlussdeckels (330) ist und jeder der ersten bogenförmigen Verriegelungskonsolen (228) verschiebbar eingerastet ist mit der bogenförmigen Verriegelungskonsole, so dass der Verschlussdeckel (300) mit dem Siebkopf (220) in relativ rotierbarer Beziehung zusammengebaut ist.

14. Ein rotierbarer Filter nach Anspruch 13, worin die Halteklammern (226) die gleichen Krümmungen wie die zylindrische Spule aufweisen.

15. Ein Filter nach Anspruch 13, worin ein Paar Trageklammern (229) zum Unterstützen der bogenförmigen Halteklammern (226) zwischen der zylindrischen Spule (222) und den gegenüberliegenden Enden der bogenförmigen Halteklammern (226) angeordnet sind, wobei die Trägerklammern (229) formschlüssig mit den bogenförmigen Halteklammern (226) und den der zylindrischen Spule (222) ausgebildet sind.

16. Ein Filter nach Anspruch 13, worin der Verschlussdeckel (300) einen zylindrischen Knopf (322), der formschlüssig mit dem Zylinder ausgebildet ist und sich aufwärts von dem inneren Umfang der ringförmigen Basis erstreckt, und ein Paar gegenüberliegende Rücken (324), die zwischen dem zweiten ringförmigen Rand (347) und einer oberen Fläche des zylindrischen Knopfes (322) angeordnet sind und dort befestigt sind.

17. Ein Filter nach Anspruch 16, worin ein Paar gegenüberliegende Ausnehmungen (334) in die ringförmige Basis (321) des Verschlussdeckels (300) eingeformt sind, und ein Paar Schlüsselerhebungen (331) sich nach unten von den Rippen durch die Ausnehmungen (334) unterhalb der ringförmigen Basis (321) erstrecken.

18. Ein Filter nach Anspruch 17, worin ein Paar von gegenüberliegenden ersten Stoppern (231) und ein Paar von gegenüberliegenden zweiten Stoppern (232) entsprechend in der scheibenförmigen Basis (221) befestigt sind und die zylindrische Spule (222), wobei hier jeder der ersten Stopper (231) zwischen den gewölbten Haltekonsolen (226) angeordnet ist, wobei jeder der zwei Stopper (232) nach einem Ende der gewölbten Haltekonsolen (226) angeordnet ist, und jede der Schlüsselerhebungen (331) verschiebbar zwischen jedem der ersten Stopper (231) und jedem der zweiten Stopper (232) angeordnet ist,

wobei ein Schrittbereich von jedem der Schlüsselerhebungen (331) begrenzt ist zwischen jedem der ersten Stopper (231) und jedem der zweiten Stopper (232), und wobei der Verschlussdeckel (300) relativ zu der Siebvorrichtung (210) innerhalb einer Limitierung rotieren kann.

19. Ein Filter nach Anspruch 13, worin die vierte Vorrichtung eine ringförmige Dichtung (400) aufweist, die fest auf die zylindrische Spule (222) des Siebkopfes (220) aufgespult ist, wobei die ringförmige Dichtung (400) zwischen dem zweiten Absatz (144) und dem dritten ringförmigen Rand (247) zusammengepresst ist wenn die erste Verschlusserhebung (145) mit der zweiten Verschlusserhebung (345) eingerastet ist.

20. Ein Filter nach Anspruch 7, worin die Siebplatte (210) eine Rückplatte (216) mit einer halbmondartigen Form aufweist und formschlüssig mit dem Rückende der gewölbten Siebplatte (210) befestigt ist.

21. Ein Filter nach Anspruch 1, worin das erste Rohr (110) und das zweite Rohr (130) ein Vielzahl von länglichen Verstärkungsrippen (152) und ringförmigen Verstärkungsrippen (154) aufweisen, die auf der äußeren Fläche des ersten Rohrs (110) und des zweiten Rohrs (130) befestigt sind.

22. Ein Filter nach Anspruch 1, worin das erste Rohr (110) und das zweite Rohr (130) eine Vielzahl von Fixierklammern (150) aufweisen, um den Filter an das Gehäuse (12) der Waschmaschine (10) zu fixieren, wobei die Fixierklammern (150) auf der äußeren Fläche des ersten Rohrs (110) und des zweiten Rohres (130) befestigt sind.

23. Ein Filter nach Anspruch 22, worin jede der Fixierklammern (150) ein Schraubenloch (151) aufweist, das in die Fixierklammer (150) eingeformt ist und der Filter an das Gehäuse (12) durch Befestigungsvorrichtungen befestigt ist, geschraubt auf das Gehäuse (12) durch das Schraubenloch (151).

24. Ein Filter nach Anspruch 1, worin die Öffnung (128) an einem Frontteil der zylindrischen Seitenwand (118) befestigt ist, welche eine Grenze zwischen dem ersten Rohr (110) und dem zweiten Rohr (130) bildet.

25. Filter nach Anspruch 1, worin die Waschmaschine (10) zusätzlich eine Sprühnase (18) aufweist, die über dem Waschkübel installiert ist, wobei der zweite Wasserfließweg (36, 32, 34) mit der Sprühnase (18) verbunden ist.

26. Ein Filter nach Anspruch 1, worin der zweite Wasserfließweg ein Rohrauslauf (34) ist, der sich aus dem Gehäuse herausreckt.

27. Ein Filter nach Anspruch 1, worin die Waschmaschine (10) zusätzlich eine Sprühnase (18) und einen reversiblen Motor (20) aufweist, die entsprechend über und unter dem Waschkübel (14) installiert sind, wobei der zweite Wasserfließweg (36, 34, 32) mit dem reversiblen Motor (20) verbunden ist, und der reversible Motor (20) mit der Sprühnase (18) durch eine Rezirkulationspumpe (32) zu der Sprühnase (18) und dem Rohrauslauf (34), der sich aus dem Gehäuse erstreckt, verbunden ist.