DE60318386T2

DE60318386T2 - Vorrichtung zur zuführung von waschmittel in waschmaschine

Info

Publication number: DE60318386T2
Application number: DE60318386T
Authority: DE
Inventors: Jong-Seok Changwon-shi Kim; Yang-Hwan Changwon-shi No; Han-Ki Changwon-shi Cho; Yeon-Su Changwon-si JUNG; Jung-Hoon Changwon-si KANG; Myung-Sik Changwon-shi PARK; Young-Hoon Masan-shi HA
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2002-01-11
Filing date: 2003-01-10
Publication date: 2008-12-11
Anticipated expiration: 2023-01-11
Also published as: CN1496425A; AU2003202813B2; JP3982821B2; CN1256478C; US7257969B2; EP1463854B1; EP1463854A1; JP2005514133A; DE60318386D1; AU2003202813A1; WO2003057970A1; US20050097925A1

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, um in eine Waschmaschine Waschmittel zuzuführen, und insbesondere auf eine Waschmittelzuführvorrichtung, in der Waschmittel in einen Bottich eingeleitet wird, während Wasser, das in den Waschmittelbehälter geleitet wird, entlang der Wand des Waschmittelbehälters auf eine überlaufende Weise hinabfließt.
STAND DER TECHNIK
Eine Waschmaschine ist im Allgemeinen eine Vorrichtung, um Wäsche durch Waschen, Spülen und Wasserentzug zu reinigen, um Schmutz aus Kleidungsstücken, Bettwäsche usw. unter Nutzung der Wirkung von Wasser auszuwaschen.
Da es schwierig ist, eine richtige Menge Waschmittel zuzuteilen und sich die Wäsche eventuell verfärben kann, wenn das Waschmittel direkt in eine Trommel der Waschmaschine zugegeben wird, wurde herkömmlicher Weise eine zusätzliche Waschmittelzuführvorrichtung in einen oberen Abschnitt der Waschmaschine eingebaut, um Wasser zusammen mit Waschmittel in einen Bottich einzuleiten und dort vorzuhalten.
Solch eine herkömmliche Waschmittelzuführvorrichtung spritzt Wasser durch eine Düse im oberen Abschnitt eines Waschmittelbehälters von oben einrieselnd oder einspritzend ein, wobei eingespritztes Wasser mit Waschmittel im Waschmittelbehälter gemischt und dann im Bottich vorgehalten wird.
Da bei der wie oben genannten herkömmlichen Waschmittelzuführvorrichtung Wasser von oben einrieselnd oder direkteinspritzend eingespritzt wird, wenn es in den Waschmittelbehälter eingeleitet wird, verbleibt ein Teil des Waschmittels an der Wand oder in einer Ecke des Waschmittelbehälters. Im Ergebnis kommt eine bestimmte Menge Waschmittel beim Waschen nicht zum Einsatz, und Wasser wird zusammen mit Waschmittel verspritzt, wodurch das Umfeld der Waschmaschine verschmutzt wird.
Darüber hinaus ist die herkömmliche Waschmittelzuführvorrichtung, da der Waschmittelbehälter im oberen Abschnitt der Waschmaschine eingebaut ist und wie eine Schublade eingeschoben und zum Einfüllen von Waschmittel herausgezogen werden muss und ein Wassereinspritzabschnitt von einem Waschmittelzuführabschnitt getrennt ist, nicht auf vorteilhafte Weise technisch ausgereift.
Ein Dokument aus dem Stand der Technik, die US-A-4188807 , offenbart eine Waschmittelzuführvorrichtung für eine Waschmaschine, die ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse vorgesehene Trommel und einen außerhalb der Trommel feststehend installierten Bottich umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Wasserzufuhrschlauch zur Zufuhr von Wasser; einen Waschmittelbehälter mit einer Wassereinlassöffnung, die an den Wasserzufuhrschlauch angeschlossen ist, um durch die Wassereinlassöffnung mit Wasser versorgt zu werden, und einen Waschmittelauslassschlauch mit einem Ende, das zum Anschluss an den Bottich der Waschmaschine ausgelegt ist, um Waschmittel und Wasser, die aus dem Ablauf ausgeleitet wurden, in den Bottich zu leiten.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Entsprechend richtet sich die vorliegende Erfindung auf eine Waschmittelzuführvorrichtung in einer Waschmaschine, die im Wesentlichen eines oder mehrere der Probleme umgeht, die von Einschränkungen und Nachteilen des verwandten Stands der Technik herrühren.
Eine Aufgabe von Ausführungsformen ist es, eine Waschmittelzuführvorrichtung in einer Waschmaschine bereitzustellen, die einen einfachen Aufbau hat und die Waschmittelmenge genau regeln und gleichzeitig ein sauberes Umfeld sicherstellen kann.
Nach der vorliegenden Erfindung wird eine Waschmittelzuführvorrichtung für eine Waschmaschine bereitgestellt, die ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse vorgesehene Trommel und einen außerhalb der Trommel feststehend installierten Bottich umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Wasserzufuhrschlauch zur Zufuhr von Wasser; einen Waschmittelbehälter mit einer Wassereinlassöffnung, die an den Wasserzufuhrschlauch angeschlossen ist, um durch die Wassereinlassöffnung mit Wasser versorgt zu werden, und einen Waschmittelauslassschlauch mit einem Ende, das zum Anschluss an den Bottich der Waschmaschine ausgelegt ist, um Waschmittel und Wasser, die durch den Ablauf ausgeleitet wurden, in den Bottich zu leiten; dadurch gekennzeichnet, dass der Waschmittelbehälter eine Wasservorhaltemulde mit der Wassereinlassöffnung, eine Waschmittelmulde, die auf einer Seite der Wasservorhaltemulde unterteilt durch ein Überlauffach ausgebildet ist, um Waschmittel vorzuhalten, und einen Ablauf besitzt, der an einem Durchtrittsende der Waschmittelmulde vorgesehen ist; ein anderes Ende des Auslassschlauchs an den Ablauf des Waschmittelbehälters angeschlossen ist, wodurch Wasser, das der Wasservorhaltemulde zugeführt wird, über das Überlauffach überlaufen kann, um der Waschmittelmulde zugeführt zu werden, und dann durch den Ablauf ablaufen kann.
In einer Ausführungsform ist die Waschmittelmulde gesondert in drei aufeinanderfolgende Teile, und zwar eine erste bis dritte Waschmittelmulde, auf Grundlage des Ablaufs des Waschmittelbehälters unterteilt.
In einer Ausführungsform bilden die erste und zweite Waschmittelmulde einen U-förmigen Durchgang mit zwei U-förmigen Überlauffächern, wobei die Wasservorhaltemulde durch mehrere Trennwände, die sich von einem Ende der Wasservorhaltemulde zu Enden der Überlauffächer erstrecken, separat in eine erste bis dritte Wasservorhaltemulde unterteilt ist, und die erste Wasservorhaltemulde der ersten Waschmittelmulde entspricht, die zweite Wasservorhaltemulde der zweiten Waschmittelmulde entspricht, und die dritte Wasservorhaltemulde der dritten Waschmittelmulde entspricht.
In dieser Ausführungsform fließt Wasser zuerst in die Wasservorhaltemulden und dann in die Waschmittelmulden, um Waschmittel so zum Bottich auszuleiten, dass Wasser Waschmittel ohne Spritzen einleiten kann, und somit Waschmittel in einer feststehenden Menge verwendet werden kann.
In einer anderen Ausführungsform kann die Waschmittelzuführeinrichtung darüber hinaus einen Behälterauflageabschnitt umfassen, der als Einheit mit einem Abschnitt der Waschmittelmulde vorgesehen ist; und einen abnehmbaren Zusatzmit telzuführbehälter, der auf dem Behälterauflageabschnitt sitzt, und durch den ein Zusatzmittel wie ein Färbe- oder Bleichmittel in den Zusatzmittelzuführbehälter zugeführt werden kann.
Die Waschmittelzuführvorrichtung kann darüber hinaus eine Kondensiermulde, die in einem Eckenabschnitt des Waschmittelbehälters vorgesehen und über das Fach von der Wasservorhaltemulde und der Waschmittelmulde abgeteilt ist; und einen Führungskanal umfassen, von dem ein Ende an den Bottich und das andere Ende an die Kondensiermulde angeschlossen ist, um Luft aus dem Bottich zur Kondensiermulde zu leiten.
In dieser Ausführungsform wird Luft über den Führungskanal aus der Kondensiermulde so ausgeleitet, das Wasser oder Waschmittel effizient in den Bottich eingeleitet werden kann.
Die Waschmittelzuführvorrichtung kann darüber hinaus eine Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfassen, die auf einer Seite des Waschmittelbehälters vorgesehen ist, um automatisch Flüssigwaschmittel in die Waschmittelmulde zuzuführen, wobei die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfasst: eine Zuführöffnung, die in einem Unterteil der Waschmittelmulde vorgesehen ist; einen Vorhaltebehälter, um Flüssigwaschmittel vorzuhalten; eine Pumpe, um Flüssigwaschmittel aus dem Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter zur Zuführöffnung zu pumpen; ein Anpassstück für eine Verbindung zwischen der Zuführöffnung und der Pumpe; und ein im Anpassstück vorgesehenes Rückschlagventil, um den Durchlauf aus der Waschmittelmulde zu einem unteren Abschnitt der Zuführöffnung zu regeln.
In dieser Ausführungsform besteht insofern ein Vorteil als Flüssigkeit effizient und mühelos in den Waschmittelbehälter der Waschmittelzuführeinrichtung eingeleitet werden kann.
Es sollte klar sein, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende ausführliche Beschreibung beispielhaft und erläuternd sind und eine weitergehende Erklärung der Erfindung, so wie sie beansprucht ist, bieten sollen.
In einer Ausführungsform bilden die erste und zweite Waschmittelmulde einen U-förmigen Durchgang mit zwei U-förmigen Überlauffächern, wobei die Wasservorhaltemulde durch mehrere Trennwände, die sich von einem Ende der Wasservorhaltemulde zu Enden der Überlauffächer erstrecken, separat in eine erste bis dritte Wasservorhaltemulde unterteilt ist, und die erste Wasservorhaltemulde der ersten Waschmittelmulde entspricht, die zweite Wasservorhaltemulde der zweiten Waschmittelmulde entspricht, und die dritte Wasservorhaltemulde der dritten Waschmittelmulde entspricht.
In dieser Ausführungsform fließt Wasser zuerst in die Wasservorhaltemulden, fließt über die Überlauffächer und dann in die Waschmittelmulden, um Waschmittel so zum Bottich auszuleiten, dass Wasser Waschmittel ohne Spritzen einleiten kann, und somit Waschmittel in einer feststehenden Menge verwendet werden kann.
Die Waschmittelzuführvorrichtung kann darüber hinaus einen Behälterauflageabschnitt umfassen, der als Einheit mit einem Abschnitt der Waschmittelmulde vorgesehen ist, und einen abnehmbaren Zusatzmittelzuführbehälter, der auf dem Behälterauflageabschnitt sitzt, und durch den ein Zusatzmittel wie ein Färbe- oder Bleichmittel in den Zusatzmittelzuführbehälter zugeführt werden kann.
In noch einem anderen Aspekt der Erfindung kann die Waschmittelzuführvorrichtung darüber hinaus eine Kondensiermulde, die in einem Eckenabschnitt des Waschmittelbehälters vorgesehen und über das Fach von der Wasservorhaltemulde und der Waschmittelmulde abgeteilt ist; und einen Führungskanal umfassen, von dem ein Ende an den Bottich und das andere Ende an die Kondensiermulde angeschlossen ist, um Luft aus dem Bottich zur Kondensiermulde zu leiten.
Bei der vorstehenden Waschmittelzuführvorrichtung wird Luft über den Führungskanal aus der Kondensiermulde so ausgeleitet, das Wasser oder Waschmittel effizient in den Bottich eingeleitet werden kann.
In noch einem anderen Aspekt der Erfindung kann die Waschmittelzuführvorrichtung darüber hinaus eine Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfassen, die auf einer Seite des Waschmittelbehälters vorgesehen ist, um automatisch Flüssig waschmittel in die Waschmittelmulde zuzuführen, wobei die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfasst: eine Zuführöffnung, die in einem Unterteil der Waschmittelmulde vorgesehen ist; einen Vorhaltebehälter, um Flüssigwaschmittel vorzuhalten; eine Pumpe, um Flüssigwaschmittel aus dem Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter zur Zuführöffnung zu pumpen; ein Anpassstück für eine Verbindung zwischen der Zuführöffnung und der Pumpe; und ein im Anpassstück vorgesehenes Rückschlagventil, um den Durchlauf aus der Waschmittelmulde zu einem unteren Abschnitt der Zuführöffnung zu regeln.
Wie vorstehend dargelegt ist, hat die vorliegende Erfindung insofern einen Vorteil als Flüssigkeit effizient und mühelos in den Waschmittelbehälter der Waschmittelzuführeinrichtung eingeleitet werden kann.
Es sollte klar sein, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende ausführliche Beschreibung beispielhaft und erläuternd sind und eine weitergehende Erklärung der Erfindung, so wie sie beansprucht ist, bieten sollen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die beigefügten Zeichnungen, die mit aufgenommen sind, um ein weiteres Verständnis der Erfindung zu bieten, und die in diese technische Beschreibung mit einfließen und einen Teil von ihr bilden, stellen Ausführungsformen der Erfindung dar und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, die Prinzipien der Erfindung zu erläutern.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmaschine, die eine Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung darstellt;
2 ist eine teilweise aufgebrochene Schnittansicht, die wichtige Teile der in 1 gezeigten Waschmaschine darstellt;
3 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;
4 ist eine in ihre Einzelteile zerlegte Ansicht der in 3 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
5 ist eine perspektivische Ansicht eines unteren Abschnitts einer Muldenabdeckung der in 3 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 3;
7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie B-B von 3;
8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie C-C von 3;
9 ist eine Schnittansicht entlang der Linie D-D von 3;
10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie E-E von 3;
11 ist eine Schnittansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung, die 7 entspricht;
12 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung;
13 ist eine Schnittansicht wichtiger Teile der in 12 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
14 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach noch einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung;
15 ist eine Schnittansicht entlang der Linie I-I der in 14 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
16 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung;
17 ist eine Schnittansicht wichtiger Teile der in 16 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
18 ist eine Schnittansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach noch einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung, die 16 entspricht;
19 ist eine perspektivische Ansicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung;
20 ist eine perspektivische Ansicht eines Zusatzmittelzuführbehälters der in 19 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
21 ist eine Schnittansicht wichtiger Teile der in 19 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung;
22 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Deckels und eines Deckelrahmens einer Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung;
23 ist eine perspektivische Ansicht des in 22 gezeigten Deckels;
24 ist eine perspektivische Ansicht des in 22 gezeigten Deckelrahmens;
25 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II-II von 22;
26 ist eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform eines Deckels und eines Deckelrahmens in einer Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung;
27 ist eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von 26, die eine Befestigungsposition zwischen dem in 26 gezeigten Deckel und Deckelrahmen darstellt;
28 ist eine Schnittansicht einer alternativen Ausführungsform des in 27 gezeigten Deckels und Deckelrahmens;
29 ist eine perspektivische Unteransicht einer Waschmittelzuführvorrichtung nach noch einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung; und
30 ist eine Schnittansicht wichtiger Teile der in 29 gezeigten Waschmittelzuführvorrichtung.
BESTE ART UND WEISE ZUR UMSETZUNG DER ERFINDUNG
Nun wird im Einzelnen Bezug auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genommen, wofür Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, in denen dieselben Begriffe und Bezugszahlen verwendet sind, um gleiche oder ähnliche Bestandteile zu bezeichnen, und eine zusätzliche Beschreibung von diesen im Nachstehenden unterbleiben wird.
1 und 2 stellen den Aufbau einer Waschmaschine dar, bei der eine Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung übernommen wurde. Bei dieser Waschmaschine ist eine Tür 6, durch die Wäsche eingelegt und herausgenommen werden kann, schwenkbar in einem mittleren Frontabschnitt eines Gehäuses 1 angebracht, ein Bottich 3, der Waschwasser enthalten soll, ist von einem (nicht gezeigten) Dämpfungsglied und einer (nicht gezeigten) Feder im Inneren des Gehäuses 1 gehaltert, eine Trommel 4, die Wäsche enthalten soll, ist drehbar im Inneren des Bottichs 3 angeordnet, und ein Antriebsmotor 5, um die Trommel 4 in Drehung zu versetzten, ist in einem hinteren Abschnitt im Inneren des Gehäuses 1 eingebaut.
Das Gehäuse 1 umfasst auch eine Deckplatte 2, die eine obere Ebene des Gehäuses 1 bildet. Die Deckplatte 2 besitzt auch ein Bedienfeld 8, das in einem hinteren Abschnitt der Deckplatte 2 zum Bedienen der Waschmaschine angebracht ist, einen Waschmittelbehälter 100, um zugeleitetes Wasser mit Waschpulver und Färbemittel bzw. Aufheller zu mischen und abzugeben, und einen Deckel 50, um den Waschmittelbehälter 100 zu öffnen und zu schließen. Der Waschmittelbehälter 100 ist mit einem Wasserzufuhrschlauch 21, um Waschwasser in den Waschmittelbehälter 100 einzuleiten, und einem Faltenbalgeinlassschlauch 25 verbunden, um Waschmittel und Waschwasser, die sich im Behälter 100 vermischt haben, in den Bottich 3 zu leiten.
Die 3 bis 10 sind Detailansichten einer Waschmittelzuführvorrichtung nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Der kastenförmige Waschmittelbehälter 100 besitzt, wenn eine obere Ebene geöffnet ist, Wasservorhaltemulden 104 bis 106, und zwar eine erste bis dritte Vorhaltemulde, die durch zwei lineare Trennwände 111 und 12 unterteilt sind. Der Waschmittelbehälter 100 besitzt auch eine Hauptwaschmittelmulde 101, eine Vorwaschmittelmulde 102 und eine Zusatzmittelmulde 103, die durch zwei im Wesentlichen U-förmige Überlaufwände oder Überlauffächer 108 und 109 unterteilt sind, und ein lineares Überlauffach 110 in hinteren Abschnitten der Wasservorhaltemulden 104, 105 und 106. Die Waschmittelmulden 101 bis 103 besitzen jeweils Durchtrittsenden, die zu einem Ablauf 107 im Waschmittelbehälter 100 hin zulaufen. Der Ablauf 107 ist an den Faltenbalgeinlassschlauch 25 angeschlossen und mit einem netzförmigen Zuführöffnungsteil versehen, durch welches der Ablauf 107 beim Ausleiten Fremdstoffe aus Wasser und Waschmittel herausfiltern kann.
Hier ist eine Stufe 131 gebildet, um das Durchtrittsende der Hauptwaschmittelmulde 101 höher zu machen als das der Vorwaschmittelmulde 102, so dass Wasser und Waschmittel, die über die Vorwaschmittelmulde 102 ausgeleitet werden, nicht wieder zur Hauptwaschmittelmulde 101 zurückfließt.
Vorzugsweise sind die erste bis dritte Wasservorhaltemulde 104 bis 106 jeweils so an den Wasserzufuhrschlauch 21 angeschlossen, dass die Wasservorhaltemulden 104 bis 106 jeweils Wasser über den Wasserzufuhrschlauch 21 erhalten.
L-förmige Verteilerrippen 114 bis 116 stehen jeweils von den Böden der ersten bis dritten Wasservorhaltemulden 104 bis 106 vor, um Wasser, das über Wassereinlassöffnungen eingeleitet wird, in seitlicher und nach oben gewandter Richtung zu verteilen, wodurch eine Wirbelströmung in der Hauptmulde, der vorläufigen Mulde und der Zusatzmittelmulde 101 bis 103 verhindert wird.
Die Überlauffächer 108 bis 110 sind jeweils an ihren oberen Enden bis in bestimmte Tiefen mit mehreren Schlitzen 121, 122 und 128 versehen, so dass Wasser auch dann mühelos zu den Waschmittelmulden 101 bis 103 auf der Rückseite der Überlauffächer 108 bis 110 fließen kann, wenn es mit niedrigem hydraulischen Druck eingeleitet wird.
Auch sind die Überlauffächer 108 und 109 jeweils an ihren Enden mit Schlitzen 126 und 127 versehen, die von den oberen Enden zu den unteren Enden der Überlauffächer 108 und 109 so ausgeschnitten sind, dass die restliche Menge an Wasser vollständig in die Hauptwaschmittelmulde und die Vorwaschmittelmulde 101 und 102 ausgeleitet werden kann.
Der Schlitz 128 im linearen Überlauffach 110 ist komplett vom oberen Ende bis zu einem unteren Ende des Überlauffachs 110 ausgeschnitten und dient somit auch dazu, die restliche Menge an Wasser auszuleiten.
Ein Durchgangsüberführungsvorsprung 130, um den Durchgang zu einem Bereich A zu überführen, in dem Waschmittel gesammelt wird, ist auf einer Seite des Durchgangsendes der Vorwaschmittelmulde 102 ausgebildet. Vorzugsweise besitzt der Durchgangsüberführungsvorsprung 130 eine Spalt t ausgehend vom Überlauffach 109, das die Vorwaschmittelmulde 102 bildet, durch den die restliche Menge an Waschmittel von hinter dem Durchgangsüberführungsvorsprung 130 ausgewaschen werden kann.
Dabei umfasst die Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung darüber hinaus eine Muldenabdeckung 150, um die Wasservorhaltemulden 104 bis 106 abzudecken. Die Muldenabdeckung 150 besitzt an einem unteren Abschnitt Verbindungsrippen 152, die jeweils mit oberen Enden der Trennwände 111 und 112 verbunden sind, um die erste bis dritte Wasservorhaltemulde 104 bis 106 und die Waschmittelmulden 101 bis 103 vollständig zu unterteilen, und zwar so, dass Wasser oder Waschmittel von einer angrenzenden Wasservorhalte- und Waschmittelmulde sich nicht in eine andere Wasservorhalte- und Waschmittelmulden mischt.
Die Muldenabdeckung 150 besitzt in einem anderen unteren Abschnitt auch Spritzschutzrippen 156, die verhindern, dass Wasser, das in den Wasservorhaltemulden 104 bis 106 enthalten ist, in den Überlauffächern 108 bis 110 nach oben spritzt, anstatt über die Überlauffächer 108 bis 110 zu fließen.
Die Spritzschutzrippen 156 stehen über die oberen Enden der Überlauffächer 108 bis 110 vor, um zu verhindern, dass Wasser direkt in die Waschmittelmulden 101 bis 103 tropft, wenn es auf die Verteilerrippen 114 bis 116 auftrifft, nach oben spritzt und den unteren Abschnitt der Muldenabdeckung 150 entlang fließt.
11 stellt eine Waschmittelzuführvorrichtung nach einer alternativen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dar, bei der ein distales Ende einer Spritzschutzrippe 256 einer Muldenabdeckung 250 unter einem unteren Ende eines Überlauffachs 108 so vorsteht, dass vollständig verhindert wird, dass Wasser, das in eine Wasservorhaltemulde 104 gespritzt ist, entlang eines unteren Abschnitts der Muldenabdeckung 250 fließt.
Die Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung, die eine der vorstehenden Aufbauweisen hat, funktioniert wie folgt.
Während der Vorwäsche wird Wasser durch die Wassereinlassöffnung 141 in die zweite Wasservorhaltemulde 105 eingeleitet, und das eingeleitete Wasser wird in der zweiten Wasservorhaltemulde 105 vorgehalten und dabei durch die Verteilerrippe 115 in seitliche und nach oben gerichtete Richtungen verteilt.
Wenn in der zweiten Wasservorhaltemulde 105 vorgehaltenes Wasser eine bestimmte Menge überschreitet, fließt das vorgehaltene Wasser über das Überlauffach 109, um in die Vorwaschmittelmulde 102 eingeleitet zu werden, wo es sich mit dem darin vorgehaltenen Waschmittel mischt und dann entlang der Wand des Überlauffachs 109 zu einem nachgeordneten Ablauf 107 fließt.
Wasser, das zum Ablauf 107 fließt, fließt nicht wieder in die Hauptwaschmittelmulde 101 zurück, und zwar aufgrund der Stufe 131, die am Durchgangsende der Hauptwaschmittelmulde 101 ausgebildet ist, in welcher der Durchgangsüberführungsvorsprung 130 einen Teil des Wasser in einen Bereich A einleitet, in dem das Waschmittel gesammelt wird, bevor das Wasser über den Ablauf 107 ausgeleitet wird.
Das Wasser und Waschmittel, die über den Ablauf 107 ausgeleitet werden, werden entlang des Faltenbalgeinlassschlauchs 25 in den Bottich 3 eingeleitet (sie 2), in dem sie zur Vorwäsche der Wäsche verwendet werden.
Nach Abschluss der Vorwäsche geht der Hauptwaschgang vonstatten, wobei Wasser durch die Wassereinlassöffnung 141 in die erste Wasservorhaltemulde 104 eingeleitet wird. Das Wasser wird in der ersten Wasservorhaltemulde 104 vorgehalten und dabei über die Verteilerrippen 114 in seitliche und nach oben gerichtete Richtungen verteilt.
Wenn Wasser, das in der ersten Wasservorhaltemulde 104 vorgehalten wird, eine bestimmte Menge überschreitet, fließt vorgehaltenes Wasser zusammen mit Waschmittel, das in der Hautwaschmittelmulde 101 vorgehalten wurde, über das Überlauffach 108 und dann zum Ablauf 107. Wasser und Waschmittel fließen nach dem Ablauf 107 entlang des Faltenbalgeinlassschlauchs 25 und werden im Bottich 3 vorgehalten.
Wenn ein Zusatzmittel wie ein Färbe- oder Bleichmittel zugeführt wird, wird das Wasser durch die Wassereinlassöffnungen 141 in die dritten Wasservorhaltemulden 106 eingeleitet, und eingeleitetes Wasser wird in den dritten Wasservorhaltemulden 106 vorgehalten und dabei über die Verteilerrippen 116 verteilt.
Wenn Wasser, das in den dritten Wasservorhaltemulden 106 vorgehalten wird, eine bestimmte Menge überschreitet, fließt vorgehaltenes Wasser über das Überlauffach 110, um in die Zusatzmittelmulde 103 eingeleitet zu werden, und fließt dann über den Ablauf 107 zusammen mit Färbe- oder Bleichmittel ab, das in der Zusatzmittelmulde 103 vorgehalten wurde.
Auch wenn Wasser mit einem niedrigen hydraulischen Druck über die Wassereinlassöffnungen 141 jeweils in die Wasservorhaltemulden 104 bis 106 eingeleitet wird, stellen die jeweils in den oberen Enden der Überlauffächer 108 bis 110 ausgebildeten Schlitze 121, 122 und 128 sicher, dass Wasser mühelos in jede der Waschmittelmulden 101 bis 103 eingeleitet wird.
Auch wird die restliche Menge an Wasser aus den Wasservorhaltemulden 104 bis 106 komplett in jede der Waschmittelmulden 101 bis 103 über die Schlitze 126 und 127 zum Ausleiten des Restwassers und die Schlitze 128 ausgeleitet, die jeweils in den Überlauffächern 108 bis 110 ausgebildet sind. Dies verhindert im Ergebnis, dass das restliche Wasser in den Wasservorhaltemulden fault, wenn die Waschmaschine lange Zeit einmal nicht benutzt wird. Dies verhindert auch, dass das restliche Wasser im Winter gefriert und somit den Waschmittelbehälter schädigt.
12 und 13 stellen eine Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung dar. Die Waschmittelzuführvorrichtung nach dieser Ausführungsform ist dazu ausgelegt, Luft aus dem Bottich 3 über einen Waschmittelbehälter 100 auszuleiten (siehe 3), um den Druck im Bottich 3 zu senken, der auf die Zufuhr von Waschwasser zurückzuführen ist, was dazu beiträgt, dass Waschwasser und Waschmittel mühelos in den Bottich 3 eingeleitet werden können.
Wenn diese Ausführungsform mehr im Detail, wie in 12 und 13 gezeigt, beschrieben wird, so verfügt der Waschmittelbehälter 100 in einer seiner Ecken über eine Kondensiermulde 210, d. h. einen Abschnitt einer Hauptwaschmittelmulde 101 über einem Fach 212. Ein Wasserverbindungsdurchgang 211 ist zwischen der Kondensiermulde 210 und der Hauptwaschmittelmulde 101 so vorgesehen, dass Wasser über den Verbindungsdurchgang 211 in die Hauptwaschmittelmulde 101 fließt, wenn Wasser in einer bestimmten Menge oder darüber in der Kondensiermulde 210 vorgehalten wird. Das Fach 212 ist mit einem Schlitz 213 zum Einleiten von Wasser versehen, so dass Wasser, das der ersten Wasservorhaltemulde 104 zugeführt wird, zur Kondensiermulde 210 geleitet wird.
Dabei ist ein Verbinder 201 dort fest in einen Außenabschnitt des Waschmittelbehälters 100 eingebaut, wo die Kondensiermulde 210 vorgesehen ist. Der Verbinder 201 ist mit einem unteren Ende an ein Ende eines Entlüftungsfaltenbalgs 202 angeschlossen, der mit dem anderen Ende an den Bottich 3 angeschlossen ist. Der Verbinder 201 ist mit einem oberen Ende an ein Ende eines Luftkanals 203 angeschlossen, um Luft, die den Entlüftungsfaltenbalgs 202 entlang fließt, zur Kondensiermulde 210 zu leiten. Der Luftkanal 203 ist umgekehrt U-förmig, wobei das andere Ende genau über der Kondensiermulde 210 liegt.
Der Luftkanal 203 besitzt in einem mittleren Abschnitt zwei Passvorsprünge 204, um den Luftkanal 203 fest am Waschmittelbehälter 100 zu halten, indem eine Randecke des Waschmittelbehälter 100 zwischen den Passvorsprüngen 204 eingepasst ist.
Beim Zuleiten von Wasser zum Waschen oder Spülen der Wäsche, wobei das Wasser wie in den vorstehenden Ausführungsformen dargelegt, über die Wassereinlassöffnungen 141 eingeleitet wird, strömt das Wasser aus jeder der Wasservorhaltemulden 104 bis 106 jeweils in die Waschmittelmulden 101 bis 103, wo es sich mit dem Waschmittel mischt, und Wasser und Waschmittel werden über einen Ablauf 107 ausgeleitet, um über den Faltenbalgeinlassschlauch 25 in den Bottich 3 geleitet zu werden, während Kondenswasser W in der Kondensiermulde 210 vorgehalten wird. Dabei wird Luft über den Entlüftungsfaltenbalg 202 aus dem Bottich 3 abgesaugt, und zwar dem Volumen an Wasser und Waschmittel entsprechend, das über den Faltenbalgeinlassschlauch 25 zugeführt wird. Abgesaugte Luft strömt durch den Luftkanal 203 und das Kondenswasser W und wird dann vom Waschmittelbehälter 100 nach oben ausgeleitet.
Beim Kochen oder Trocknen der Wäsche wird Dampf über den Entlüftungsfaltenbalg 202 und den Luftkanal 203 aus dem Bottich 3 in das in der Kondensiermulde 210 vorgehaltene Kondenswasser W eingeleitet. Dampf, der mindestens einen bestimmten Druckpegel hat, schiebt das Kondenswasser W, so dass es sich über den Waschmittelbehälter 100 ergießt, wohingegen ein Teil des Dampfs kondensiert und in der Kondensiermulde 210 vorgehalten wird.
Wenn zumindest eine bestimmte Menge Wasser in der Kondensiermulde 210 vorhanden ist, fließt Wasser über den Verbindungsdurchgang 211 in die Hauptwaschmittelmulde 101 über und von dort über den Ablauf 107 und den Faltenbalgeinlassschlauch 25 in den Bottich 3.
14 und 15 stellen eine Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung dar. Die Waschmittelzuführvorrichtung dieser Ausführungsform besitzt eine Hauptwaschmittelmulde 101 und eine Vorwaschmittelmulde 102, die ähnliche Auslegungen haben wie die Waschmittelzuführeinrichtungen nach den vorhergehenden Ausführungsformen, mit der Ausnahme, dass ein Behälterauflageabschnitt 160 in einem seitlichen Teil der Vorwaschmittelmulde 102 ausgebildet ist. Der Behälterauflageabschnitt 160 nimmt einen separat lösbaren Waschmittelzuführbehälter 300 auf, um Zusatzmittel wie Färbe- oder Bleichmittel vorzuhalten.
Ein Deckelrahmen 40 ist entlang oberer Umfänge des Waschmittelbehälters 100 angeordnet, und ein Deckel 50 ist schwenkbar an einem seitlichen Abschnitt des Deckelrahmens 40 angebracht, um den Waschmittelbehälter 100 zu öffnen/zu schließen.
Die Waschmittelzuführvorrichtung dieser Ausführungsform ist dazu ausgelegt, wie die Waschmittelzuführvorrichtungen der vorhergehenden Ausführungsformen Wasser durch schwallartiges Einströmen in die Hauptwaschmittelmulde 101, die Vorwaschmittelmulde 102 und den Zusatzmittelzuführbehälter 300 einzuleiten. Wie in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, übernehmen bei der Waschmittelzuführvorrichtung dieser Ausführungsform die Wasservorhaltemulden und anderen Bestandteile zum schwallartigen Einleiten von Wasser in die Waschmittelmulden 101 und 102 und den Zusatzmittelzuführbehälter 300 die Aufbauweisen der Wasservorhaltemulden und der anderen Bestandteile der vorhergehenden Ausführungsform, und insofern unterbleibt im Nachstehenden deren ausführliche Beschreibung.
Der Zusatzmittelzuführbehälter 300 umfasst einen Körper 301 mit einem geöffneten oberen Abschnitt zum Vorhalten eines Zusatzmittels, ein Siphonrohr 303, das in einer hinteren Ecke des Behälterhauptkörpers 301 eingebaut ist, um Wasser und Waschmittel aus dem Hauptkörper 301, in dem Wasser und Waschmittel gemischt werden, nach außen auszuleiten, und einen Siphondeckel 304. Der Behälterhauptkörper 301 besitzt auch eine Einschubausnehmung 302 in einem unteren mittleren Abschnitt, um den Behälterhauptkörper 301 auf dem Behälterauflageabschnitt 160 zu befestigen.
Ein Feststellvorsprung 161 ist auf dem Behälterauflageabschnitt 160 ausgebildet und passt sich, wenn der Zusatzmittelzuführbehälter 300 auf dem Behälterauflageabschnitt 160 sitzt, in die Einschubausnehmung 302 des Hauptkörpers 301 ein, um den Zusatzmittelzuführbehälter 300 festzustellen. Zusätzlich ist der Feststellvorsprung 161 weniger breit als die Einschubausnehmung 302, so dass der Zusatzmittelzuführbehälter 300 mühelos eingesetzt werden kann.
Wenn der Feststellvorsprung 161 in die Einschubausnehmung 302 eingeschoben ist, um den Behälterhauptkörper 301 am Behälterauflageabschnitt 160 festzustellen, behält der Behälterhauptkörper 301 vorteilhafter Weise einen Spalt von einer Oberseite des Behälterauflageabschnitts 160 bei, um zwischen sich und der Oberseite im Hinblick auf ein Ausleiten von Waschwasser und Waschmittel einen Raum zu bilden. Der Behälterauflageabschnitt 160 besitzt eine Backe 162, die von einem hinteren Abschnitt von diesem vorragt, um einen hinteren Abschnitt des Behälterhauptkörpers 301 abzustützen, und einen ersten geneigten Abschnitt 163, der in einem vorderen Abschnitt des Behälterauflageabschnitts 160 ausgebildet ist, um einen vorderen Abschnitt des Behälterhauptkörpers 301 abzustützen. Der Behälterhauptkörper 301 besitzt einen zweiten geneigten Abschnitt 305, der entsprechend dem ersten geneigten Abschnitt 163 dergestalt ausgebildet ist, dass der zweite geneigte Abschnitt 305 auf dem ersten geneigten Abschnitt 163 aufliegt.
Bevorzugt ist der hintere Abschnitt des Behälterhauptkörpers 301 weiter über den Behälterauflageabschnitt 160 hinaus so verlängert, dass das Siphonrohr 303 und die Siphonabdeckung 304 sich außerhalb des Behälterauflageabschnitts befinden. Bevorzugter befinden sich das Siphonrohr 303 und die Siphonabdeckung 304 im hintersten Abschnitt des Hauptkörpers 301.
16 und 17 stellen eine Waschmittelzuführvorrichtung nach einer anderen weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung dar. Ein Zusatzmittelzuführbehälter 310 dieser Ausführungsform besitzt einen Hauptkörper 311 mit einem nach unten geneigten Boden 315, der in einer diagonalen Richtung zu einer Siphonöffnung 314 eines Siphonrohrs 313 hin geneigt ist, das in einem hinteren Eckenabschnitt des Hauptkörpers 311 ausgebildet ist. Eine Rippe 316 ist im Hauptkörper 311 der Siphonöffnung 314 entgegengesetzt ausgebildet, um die Neigung des Bodens 315 so auszugleichen, dass der Hauptkörper 311 auf einem Behälterauflageabschnitt 170 aufliegt.
Der Behälterkörper 131 behält insgesamt eine horizontale Position bei, weil ein an die Siphonöffnung 314 angrenzender Eckenabschnitt 317 von ihm auf einer ersten Stufe 171 aufliegt, die von einen Abschnitt des Behälterauflageabschnitts 170 vorragt, und ein unterer Abschnitt der neigungsausgleichenden Rippe 316 auf einer zweiten Stufe 172 aufliegt, die der ersten Stufe 171 entgegengesetzt vorragt.
Da der Boden 315 des Hauptkörpers 311 zum Siphonrohr 313 hin geneigt ist, hat der Zusatzmittelzuführbehälter 310 insofern einen Vorteil als Mischflüssigkeit aus Wasser und Waschmittel müheloser aus dem Hauptkörper 311 ausgeleitet werden kann.
Anstatt den Boden des Behälterkörpers wie oben dargelegt zu neigen, kann der Boden des Hauptkörpers alternativ eine wie in 18 gezeigte horizontale Auslegung haben, in welcher der Hauptkörper 321 des Zusatzmittelzuführbehälters 320 auf der ersten und zweiten Stufe 171 und 172 des Behälterauflageabschnitts 170 aufliegend befestigt werden kann.
19 und 20 stellen eine Waschmittelzuführvorrichtung nach noch einer anderen alternativen Ausführungsform der Erfindung dar. Ein Zusatzmittelzuführbehälter 340 dieser Ausführungsform besitzt einen Körper 341, der über eine Trennwand 349 so in zwei Teile 342 und 343 unterteilt ist, dass zwei verschiedene Arten von Zusatzmitteln gleichzeitig zugeführt werden können. Siphonrohre 345 mit Siphonöffnungen 347 sind jeweils in hinteren Abschnitten der abgeteilten Teile 342 und 343 vorgesehen.
Eines der abgeteilten Teile 342 und 343 ist mit einer Einschubausnehmung 344 versehen, die in einen Feststellvorsprung 161 eingeschoben ist, der von einem Behälterauflageabschnitt 160 vorsteht.
Die Trennwand 349 kann so hoch wie der Hauptkörper 341 vorgesehen sein. Jedoch ist die Trennwand 349, wie in 21 gezeigt, ein wenig höher ausgelegt als der Hauptkörper 341, und ein Passstück 45 ragt vom Inneren eines Deckelrahmens 40 nach unten vor, um bei einer Bewegung des Hauptkörpers 341 einen Kontakt mit einem oberen Ende der Trennwand 349 herzustellen, wodurch verhindert wird, dass sich der Zusatzmittelzuführbehälter 340 aufgrund von Vibration während des Waschens und Schleuderns loslöst.
Die 22 bis 25 stellen speziell eine Ausführungsform eines Deckels und eines Deckelrahmens zum Öffnen/Schließen eines Waschmittelbehälters einer Waschmittelzuführvorrichtung der Erfindung dar. Ein Waschmittelbehälter 100 ist in einem oberen Ende der Deckplatte 2 der Waschmaschine eingebaut und besitzt eine Hauptwaschmittelmulde 101 und eine Vorwaschmittelmulde 102, die separat von der Hauptwaschmittelmulde 101 abgeteilt ist. Ein kastenförmiger Deckerahmen 240 ist entlang oberer Umfänge des Waschmittelbehälters 100 angeordnet, und ein Deckel 50 ist drehbar an einem seitlichen Abschnitt des Deckelrahmens 240 zum Öffnen/Schließen eines oberen Abschnitts des Waschmittelbehälters 100 angebracht.
Der Deckel 50 besitzt integral einen Drehgelenkwellenabschnitt 53 in einem seitlichen Abschnitt, der Gelenkvorsprünge 55 besitzt, die von seinen beiden Enden vorstehen und drehbweglich mit dem Deckelrahmen 240 verbunden sind.
Ein Handgriff 52 ist dem Drehgelenkwellenabschnitt 53 des Deckels 50 entgegengesetzt konvex ausgebildet, so dass ein Benutzer einen Finger u. dgl. in den Handgriff 52 legen kann, um den Deckel 52 mühelos umzuklappen und zu öffnen.
Der Deckelrahmen 240 besitzt Drehgelenkaufnahmeausnehmungen 246, in welche die beiden Gelenkvorsprünge 55 des Deckels 50 eingesteckt und darin in Eingriff sind, und zwei Verstärkungsrahmen 245, die quer über einen offenen Abschnitt 242 des Deckelrahmens 240 verlaufen.
Jeder der Verstärkungsrahmen 245 ist an einer mit einer Muldenabdeckung 150 im Wesentlichen identischen Position ausgebildet, um deren Festigkeit zu verstärken. Wie insbesondere in 25 gezeigt ist, ist jeder Verstärkungsrahmen 245 als Dreieck geformt, das sich vom oberen Ende ausgehend aufweitet, je näher es einem unteren Ende kommt, um das Einfüllen von Waschmittel in jede der Waschmittelmulden 101 bis 103 zu erleichtern.
Das heißt, da sich die Verstärkungsrahmen 245 aufweiten, je näher sie an die unteren Enden kommen, kann Wasch- oder Zusatzmittel wie Färbe-/Bleichmittel, das auf die Verstärkungsrahmen tropft, in die Waschmittelmulden geleitet werden, ohne an den Verstärkungsrahmen 245 anzuhaften.
26 und 27 stellt eine alternative Ausführungsform des vorstehenden Deckels und Deckelrahmens dar, in der ein Deckel 550 mit einem Deckelrahmen 540 in Eingriff ist, um einen Waschmittelbehälter 100 zu schließen.
Wie in 26 und 27 gezeigt ist, sind der Deckel 550 und der Deckelrahmen 540 dieser Ausführungsform so aufgebaut, dass eine von Vibration während des Waschens und Schleuderns herrührende Rüttelbewegung des Deckels 550 verhindert wird, wobei ein erster Verbindungsvorsprung 555 in Form eines rechteckigen Dreiecks in einem Eckenabschnitt des Deckels 550 ausgebildet ist, und ein zweiter Verbindungsvorsprung 545 in einem Eckenabschnitt des Deckelrahmens 540 ausgebildet ist, um auf übereinstimmende Weise in den ersten Verbindungsvorsprung 555 einzugreifen.
Wenn der Deckel 550 vorgedruckt wird, um den Deckelrahmen 540 zu schließen, gleitet ein geneigter Abschnitt des ersten Verbindungsvorsprungs 555 über einen geneigten Abschnitt des zweiten Verbindungsvorsprungs 545 und drückt diesen dabei so, dass eine rechtwinklige Seite des ersten Verbindungsvorsprungs 555 in eine rechtwinklige Seite des zweiten Verbindungsvorsprungs 545 eingreift. Durch den Eingriff des ersten Verbindungsvorsprungs 555 des Deckels 550 in den zweiten Verbindungsvorsprung 545 des Deckelrahmens 540 kann der Deckel 550 lösbar am Deckelrahmen 540 befestigt werden.
Wenn der Benutzer den Handgriff 552 angreift und an ihm zieht, um den Deckel 550 zu öffnen, gleiten diese Eingriffsabschnitte des Deckels 550 und des Deckelrahmens 540 auseinander, um den Eingriff zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsvorsprung 555 und 545 zu lösen, wodurch der Deckel 550 freigesetzt wird.
Dabei ist, wie in 28 gezeigt, im Gegensatz zur vorstehenden Ausführungsform ein erstes Magnetteil 655 an einem Randabschnitt des Deckels 650 angebracht, und ein zweites Magnetteil 645 ist an einem Deckelrahmen 640 angebracht und übereinstimmend mit dem ersten Magnetteil 655 so gekoppelt, dass der Deckel 650 am Deckelrahmen 640 festgestellt werden kann. Wie nicht besonders beschrieben ist, kann der Deckel einfach auch nur durch geeigneten Aufbau anderer bekannter Kopplungseinrichtungen am Deckelrahmen festgestellt und von diesem gelöst werden.
29 stellt eine Waschmittelzuführvorrichtung nach noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung dar. Die Waschmittelzuführvorrichtung dieser Ausführungsform ist dazu ausgelegt, Flüssigwaschmittel in einen Waschmittelbehälter 100 aus einem unteren Abschnitt des Waschmittelbehälters 100 zuzuführen.
Wie die vorstehenden Ausführungsformen besitzt die Waschmittelzuführvorrichtung dieser Ausführungsform einen Waschmittelbehälter 100, der in drei Waschmittelmulden zum Vorhalten von Waschpulver unterteilt ist, d. h. eine Hauptwaschmittelmulde 101, eine Vorwaschmittelmulde 102 und eine Zusatzmittelmulde 102. Wassereinlassöffnungen 141 sind in einem seitlichen Abschnitt des Waschmittelbehälters 100 vorgesehen, um jeweils Wasser in die Wasservorhaltemulden (nicht gezeigt) einzuleiten, und ein Ablauf 107 ist in einem anderen seitlichen Abschnitt des Waschmittelbehälters 100 vorgesehen, um Waschmittel und Waschwasser auszuleiten.
Der Waschmittelbehälter 100 besitzt eine Zuführöffnung 401 in einem unteren Abschnitt angrenzend an den Ablauf 107, um Flüssigwaschmittel zuzuführen, und eine Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung 400 ist eingebaut, um Flüssigwaschmittel über die Zuführöffnung 401 zuzuführen.
Eine Erhebung 411 ist angrenzend an die Zuführöffnung 401 mit einer Anschlussöffnung vorgesehen, um die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung 400 mit dem Waschmittelbehälter 100 zu verbinden.
Die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung 400 umfasst einen Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter 460 zur Aufnahme von Flüssigwaschmittel, eine Pumpe 450, um Flüssigwaschmittel im Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter 460 zu pumpen, ein Anpassstück 430, das an die Zuführöffnung 401 angeschlossen ist, um Flüssigwaschmittel, das von der Pumpe 450 abgepumpt wurde, zu einer Ausleitungsöffnung zu leiten, und ein Rückschlagventil 420, das in das Anpassstück 430 eingebaut ist, um den Durchlauf von Flüssigwaschmittel ausschließlich zum Waschmittelbehälter 100 zu regeln und dabei ein Festwerden des Flüssigwaschmittels zu verhindern.
Der Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter 460, die Pumpe 450 und das Anpassstück 430 sind über einen Verbindungsschlauch 442 angeschlossen, und ein unteres Ende des Anpassstücks 430 ist über eine Klemme 441 an ein oberes Ende des Verbindungsschlauchs 442 angeschlossen.
Das Anpassstück 430 besitzt ein feststehendes Ende 432, das in einem Außenumfang vorsteht und eine Befestigungsöffnung 433 besitzt, die einer Befestigungsöffnung 412 der Erhebung 411 entspricht. Eine Schraube 434 ist durch die Befestigungsöffnung 412 der Erhebung 411 und die Befestigungsöffnung 433 des feststehenden Endes 432 eingesetzt und darin befestigt, um das Anpassstück 430 am unteren Abschnitt des Waschmittelbehälters 100 zu befestigen.
Das Rückschlagventil 420 umfasst einen hohlzylindrischen Ventilkörper 421, der in das Anpassstück 430 eingesetzt ist, einen Ventilabschnitt 422, der vertikal beweglich in einem hohlen Abschnitt des Ventilkörpers 421 eingebaut ist, um ein oberes Ende des hohlen Abschnitts des Ventilkörpers 421 zu öffnen/zu schließen, und ein elastisches Teil 423, um dem Ventilabschnitt 422 eine nach unten gerichtete elastische Kraft bereitzustellen und den Ventilabschnitt 422 elastisch zu lagern.
Um Flüssigwaschmittel mit der Waschmittelzuführvorrichtung zuzuführen, die den vorstehenden Aufbau hat, leitet der Betrieb der Pumpe 450 Flüssigwaschmittel, das im Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter 460 vorgehalten wurde, entlang des Verbindungsschlauchs 442 in das Rückschlagventil 420 im Anpassstück 430, und dann überwindet das Flüssigwaschmittel die elastische Kraft des elastischen Teils 423, um den Ventilabschnitt 422 nach oben zu schieben.
Die Zuführöffnung 401 wird gleichzeitig mit dem oberen Ende des hohlen oberen Abschnitts des Ventilkörpers 421 über die wie vorstehend beschriebene Aufwärtsverschiebung des Ventilabschnitts 422 geöffnet, so dass Flüssigwaschmittel über die Zuführöffnung 401 in den Waschmittelbehälter 100 fließt. Dann wird das Flüssigwaschmittel in Wasser, das den Waschmittelbehälter 100 entlang fließt, über den Ablauf 107 in den Bottich 3 (siehe 2) eingeleitet.
Wenn die Zufuhr von Flüssigwaschmittel durch die Pumpe 450 gestoppt wird, kehrt der Ventilabschnitt 422 unter der elastischen Kraft des elastischen Teils 423 in seine ursprüngliche Stellung zurück, um das obere Ende des hohlen Abschnitts des Ventilkörpers 421 zu schließen, wodurch verhindert wird, dass Waschpulver und/oder Waschwasser in das Anpassstück 430 und den Verbindungsschlauch 442 fließt, und wodurch das Innere der Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung 400 dicht verschlossen wird, damit das Flüssigwaschmittel nicht fest wird.
Anstatt, wie vorstehend ausgeführt, Wasser in einen Waschmittel enthaltenden Bereich einzuspritzen oder direkt einzuleiten, leitet die vorliegenden Erfindung zuerst der Wasservorhaltemulde Wasser zu und überflutet dann den Waschmittel enthaltenden Bereich mit Wasser, um Waschmittel in den Bottich einzuleiten, wodurch verhindert wird, dass Wasser aus der Waschmittelzuführvorrichtung in das Umfeld verspritzt wird. Deshalb kann eine feststehende Menge Waschmittel in den Bottich eingeleitet und dabei die Waschmittelzuführvorrichtung sauber gehalten werden.
Da das Wasser größtenteils über die Schlitze zum Ausleiten der restlichen Wassermenge aus der Wasservorhaltemulde ausgeleitet werden kann, verbleibt kein Wasser in der Waschmittelzuführvorrichtung, wodurch vorteilhafter Weise verhindert wird, dass restliches Wasser fault oder im Winter gefriert und somit die Vorrichtung schädigt.
Darüber hinaus wird während des Zuführens von Waschmittel und Waschwasser in den Bottich Luft über das Entlüftungsfaltenbalgrohr aus dem Bottich zur Waschmittelzuführvorrichtung abgesaugt, um einen Druckanstieg im Bottich zu verhindern, wodurch insofern ein Vorteil erzielt wird, als Waschmittel und Waschwasser effizient zugeführt werden können.
Auch kann ein Waschmittelzusatz wie ein Färbe- und/oder Bleichmittel der Waschmittelzuführvorrichtung separat so zugeführt werden, dass verschiedene Waschgänge automatisch ablaufen können, wodurch die Benutzerfreundlichkeit verbessert wird. Da außerdem Flüssigwaschmittel mühelos aus einem unteren Abschnitt der Waschmittelzuführvorrichtung zugeführt werden kann, indem die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung verwendet wird, kann ein gewünschtes Waschmittel zu einer richtigen Zeit zugeführt werden, wodurch die Wascheffizienz weiter verbessert wird.
Darüber hinaus ist die Waschmittelzuführvorrichtung zur Zufuhr von Waschmittel an der oberen Deckplatte des Gehäuses befestigt, um insofern Vorteile zu erzielen, als die Waschmittelzuführvorrichtung von der Konstruktion her vereinfacht ist und ohne Weiteres einen Waschmittelzugabevorgang durchführt.
Obwohl sich die beschriebene Ausführungsform auf eine Waschmittelzuführvorrichtung in einer Trommelwaschmaschine bezieht, ist die vorliegende Erfindung dahingehend nicht eingeschränkt. Zusätzlich zur vorstehenden Trommelwaschmaschine lässt sich die vorliegende Erfindung jedoch auf eine im Wesentlichen identische Weise auf alle Arten von Waschmaschinen anwenden, wie etwa auf eine Waschmaschine mit einer Trommel, die sich um eine vertikale Achse dreht.
Obwohl hier die Ausführungsformen beschrieben und dargestellt wurden, wird für die Fachleute auf dem Gebiet offensichtlich sein, dass verschiedenen Abwandlungen und Veränderungen an den Ausführungsformen vorgenommen werden können, ohne vom Rahmen der Erfindung abzuweichen.

Claims

Waschmittelzuführvorrichtung für eine Waschmaschine, die ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse vorgesehene Trommel und einen außerhalb der Trommel feststehend installierten Bottich umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Wasserzufuhrschlauch (21) zur Zufuhr von Wasser; einen Waschmittelbehälter (100) mit einer Wassereinlassöffnung (141), die an den Wasserzufuhrschlauch angeschlossen ist, um durch die Wassereinlassöffnung mit Wasser versorgt zu werden, und einen Waschmittelauslassschlauch (25) mit einem Ende, das zum Anschluss an den Bottich der Waschmaschine ausgelegt ist, um Waschmittel und Wasser, die durch den Ablauf ausgeleitet wurden, in den Bottich zu leiten; dadurch gekennzeichnet, dass der Waschmittelbehälter (100) eine Wasservorhaltemulde (104) mit der Wassereinlassöffnung (141), eine Waschmittelmulde (101–103), die auf einer Seite der Wasservorhaltemulde unterteilt durch ein Überlauffach (108–110) ausgebildet ist, um Waschmittel vorzuhalten, und einen Ablauf (107) besitzt, der an einem Durchtrittsende der Waschmittelmulde vorgesehen ist; ein anderes Ende des Auslassschlauchs an den Ablauf (107) des Waschmittelbehälters (100) angeschlossen ist, wodurch Wasser, das der Wasservorhaltemulde (104) zugeführt wird, über das Überlauffach (108–110) überlaufen kann, um der Waschmittelmulde zugeführt zu werden, und dann durch den Ablauf ablaufen kann.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Waschmittelbehälter (100) auf einer Oberseite des Gehäuses nach außen zu öffnend vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 2, darüber hinaus einen Deckel (50) umfassend, um den Waschmittelbehälter (100) zu öffnen/zu schließen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Deckel (50) schwenkbar auf der Oberseite des Gehäuses vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 4, darüber hinaus einen Deckelrahmen (40) umfassend, der so gestaltet ist, dass er obere Umfänge des Waschmittelbehälters (100) umschließt, und mit dem der Deckel (50) schwenkbar verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, darüber hinaus einen Griff (52) umfassend, der auf einer Seite des Deckels (50) vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, darüber hinaus eine Feststelleinrichtung umfassend, um den Deckel (50) festzustellen, wenn der Waschmittelbehälter (100) durch den Deckel (50) verschlossen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 5, darüber hinaus eine Feststelleinrichtung umfassend, um den Deckel (50) festzustellen, wenn der Waschmittelbehälter (100) durch den Deckel (50) verschlossen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Feststelleinrichtung umfasst: einen ersten Verbindungsvorsprung (555) der in einem Rand des Deckels (50) vorgesehen ist; und einen zweiten Verbindungsvorsprung (545), der im Deckelrahmen (40) auf eine übereinstimmende Weise vorgesehen und lösbar mit dem ersten Verbindungsvorsprung (555) verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Feststelleinrichtung umfasst: ein erstes Magnetteil (655), das in einem Rand des Deckels (50) vorgesehen ist; und ein zweites Magnetteil (645), das im Deckelrahmen vorgesehen und übereinstimmend mit dem ersten Magnetteil verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Überlauffach des Waschmittelbehälters (100) mehrere Schlitze besitzt, die an einem oberen Rand von diesem ausgebildet sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Überlauffach einen Schlitz besitzt, der ausgehend von einem oberen Ende zu einem unteren Ende des Überlauffachs ausgeschnitten ist, um eine übrige Menge an Wasser abzuleiten.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, darüber hinaus eine Muldenabdeckung umfassend, die vorgesehen ist, um einen oberen Abschnitt der Wasservorhaltemulde abzudecken, um einen Spalt ausgehend von einem oberen Rand des Überlauffachs des Waschmittelbehälters (100) aufrechtzuerhalten.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, darüber hinaus eine Verteilerrippe umfassend, die von einer Unterseite der Wasservorhaltemulde vorragt, um Wasser, das durch die Wassereinlassöffnung verteilt wird, in eine Aufwärts- oder Seitenrichtung zu verteilen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 14, wobei die Verteilerrippe L-förmig ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, darüber hinaus ein Filterteil in Form eines Netzes umfassend, das im Ablauf des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Waschmittelmulde in mehrere Mulden unterteilt ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Wasservorhaltemulde durch mehrere Trennwände separat zu mehreren Mulden ausgebildet ist, um jeder der Waschmittelmulden Wasser zuzuführen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Waschmittelmulde in Abfolge auf Grundlage des Ablaufs des Waschmittelbehälters (100) separat in drei Teile, und zwar in eine erste bis dritte Waschmittelmulde unterteilt ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 19, wobei die erste und zweite Waschmittelmulde einen U-förmigen Durchgang mit zwei U-förmigen Überlauffächern bilden, und wobei die Wasservorhaltemulde durch mehrere Trennwände, die sich von einem Ende der Wasservorhaltemulde zu Enden der Überlauffächer erstrecken, separat in eine erste bis dritte Wasservorhaltemulde unterteilt ist, wobei die erste Wasservorhaltemulde der ersten Waschmittelmulde entspricht, die zweite Wasservorhaltemulde der zweiten Waschmittelmulde entspricht, und die dritte Wasservorhaltemulde der dritten Waschmittelmulde entspricht.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, wobei jedes der Überlauffächer mehrere Schlitze (121, 122, 128) besitzt, die an einem oberen Rand ausgebildet sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, wobei jedes der Überlauffächer mehrere Schlitze (121, 122, 128) besitzt, um übriges Wasser auszuleiten, wobei die Schlitze ausgehend von einem oberen Ende zu einem unteren Ende jedes Überlauffachs ausgeschnitten sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, darüber hinaus Verteilerrippen umfassend, die jeweils von einem unteren Abschnitt jeder der Wasservorhaltemulden vorragen, um Wasser, das durch die Wassereinlassöffnung verteilt wird, in eine Aufwärts- oder Seitenrichtung zu verteilen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 23, wobei jede Verteilerrippe L-förmig ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, darüber hinaus ein Filterteil in Form eines Netzes umfassend, das im Ablauf des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 20, darüber hinaus eine Muldenabdeckung umfassend, die vorgesehen ist, um obere Abschnitte der ersten bis dritten Wasservorhaltemulde abzudecken, während gleichzeitig ein bestimmter Spalt ausgehend von einem oberen Rand jedes der Überlauffächer des Waschmittelbehälters (100) aufrechterhalten wird.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 26, wobei die Muldenabdeckung Verbindungsrippen auf einer Unterseite besitzt, wobei die Verbindungsrippen mit oberen Rändern der Trennwände verbunden sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 26 oder 27, wobei die Muldenabdeckung Spritzschutzrippen besitzt, die von einer Unterseite der Muldenabdeckung angrenzend an die Überlauffächer vorragen, um ein Verspritzen von Wasser zu verhindern, das den Waschmittelmulden aus den Wasservorhaltemulden zugeführt wird.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 28, wobei die Spritzschutzrippen mit unteren Enden höher vorragen als die oberen Ränder der Überlauffächer.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 28, wobei die Spritzschutzrippen mit unteren Enden niedriger vorragen als die oberen Ränder der Überlauffächer.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 17 bis 20, darüber hinaus einen Durchgangsüberführungsvorsprung umfassend, der in einem unteren Abschnitt der Waschmittelmulde vorgesehen ist, um einen Durchgang zu einem Bereich zu überführen, in dem Waschmittel gesammelt wird.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 20, wobei die erste Waschmittelmulde ein Durchgangsende besitzt, das höher liegt als dasjenige der zweiten Waschmittelmulde.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 20, darüber hinaus einen Deckel (50) umfassend, um den Waschmittelbehälter (100) zu öffnen/zu schließen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 33, wobei der Deckel (50) schwenkbar in einem oberen Ende des Gehäuses eingesetzt ist, um den Waschmittelbehälter (100) zu öffnen/zu schließen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 34, darüber hinaus einen Deckelrahmen (40) umfassend, der obere Umfänge des Waschmittelbehälters (100) umschließt und mit dem Deckel (50) schwenkbar verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 33 bis 35, darüber hinaus einen Griff (52) umfassend, der in einem Abschnitt des Deckels (50) vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 33 oder 34, darüber hinaus eine Feststelleinrichtung umfassend, um den Deckel (50) festzustellen, wenn der Waschmittelbehälter (100) durch den Deckel (50) verschlossen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 35, darüber hinaus eine Feststelleinrichtung umfassend, um den Deckel (50) festzustellen, wenn der Waschmittelbehälter (100) durch den Deckel (50) verschlossen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 38, wobei die Feststelleinrichtung umfasst: einen ersten Verbindungsvorsprung (555), der in einem Rand des Deckels (50) vorgesehen ist; und einen zweiten Verbindungsvorsprung (545), der im Deckelrahmen (40) auf eine übereinstimmende Weise vorgesehen und lösbar mit dem ersten Verbindungsvorsprung (555) verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 38, wobei die Feststelleinrichtung umfasst: ein erstes Magnetteil (655), das in einem Rand des Deckels (50) vorgesehen ist; und ein zweites Magnetteil (645), das im Deckelrahmen vorgesehen und übereinstimmend mit dem ersten Magnetteil verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 17 bis 20, darüber hinaus umfassend: einen Behälterauflageabschnitt, der als Einheit mit einem Abschnitt der Waschmittelmulde vorgesehen ist; und einen lösbaren Zusatzmittelzuführbehälter, der auf dem Behälterauflageabschnitt sitzt.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 41, wobei der Zusatzmittelzuführbehälter umfasst: einen Hauptkörper (301) mit einer geöffneten Oberseite; ein Abgabeteil, das in einem Abschnitt des Hauptkörpers (301) vorgesehen ist, um Wasser und Waschmittel auszuleiten, das in den Hauptkörper (301) eingeleitet wird; und eine Positionsfeststelleinrichtung, um den Hauptkörper (301) an der Waschmittelmulde festzustellen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei das Abgabeteil ein Siphonrohr und einen Siphondeckel umfasst, die in einer Ecke im Hauptkörper (301) vorgesehen sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 41, wobei der Behälterauflageabschnitt eine vorragende Backe besitzt, um einen unteren Abschnitt des Zusatzmittelzuführbehälters so zu lagern, dass ein bestimmtes Maß an Spiel zwischen dem Zusatzmittelzuführbehälter und dem Behälterauflageabschnitt besteht.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei die Positionsfeststelleinrichtung umfasst: einen Feststellvorsprung, der von einem unteren Abschnitt der Waschmittelmulde vorragt; und eine Einschubausnehmung, die in einem unteren Abschnitt des Behälterkörpers vorgesehen ist, und in die der Feststellvorsprung eingeschoben ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 45, wobei der Feststellvorsprung weniger breit ist als die Einschubausnehmung.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 45, wobei die Positionsfeststelleinrichtung umfasst: einen ersten geneigten Abschnitt, der in einem Abschnitt des Hauptkörpers (301) ausgebildet ist; und einen zweiten geneigten Abschnitt, der in einem Abschnitt der Waschmittelmulde ausgebildet ist und auf eine übereinstimmende Weise mit dem ersten geneigten Abschnitt in engem Berührungskontakt steht.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei das Abgabeteil außerhalb des Behälterauflageabschnitts angeordnet ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei der untere Abschnitt des Hauptkörpers (301) nach unten zum Abgabeteil hin geneigt ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 49, wobei der Hauptkörper (301) eine Rippe besitzt, die an seinem unteren Teil und dem Abgabeteil entgegengesetzt ausgebildet ist, wobei die Rippe nach außen und unten vorragt, um Neigung auszugleichen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei der untere Abschnitt des Hauptkörpers (301) horizontal parallel zum Behälterauflageabschnitt vorgesehen ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 42, wobei der Hauptkörper (301) ein Inneres, das über ein Fach in zwei Teile unterteilt ist, und Abgabeteile besitzt, die separat in den abgeteilten Teilen vorgesehen sind.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 52, wobei das Fach höher ist als der Hauptkörper (301).
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 53, darüber hinaus einen Deckelrahmen (40) umfassend, der obere Umfänge des Waschmittelbehälters (100) umschließt, wobei der Deckelrahmen (40) eine Passrippe besitzt, die nach unten vorragt, um bei Drehung des Hauptkörpers (301) einen Rand in einem Ende des Fachs einrasten zu lassen und zu halten.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 5 oder 35, wobei der Deckel (50) in einem seitlichen Abschnitt einen Gelenkwellenabschnitt besitzt, und wobei der Deckelrahmen (40) einen Gelenkaufnahmeabschnitt besitzt, in den die Gelenkwelle drehbeweglich eingeschoben ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 5 oder 35, wobei der Deckelrahmen (40) mehrere Verstärkungsrahmen besitzt, die einen offenen Abschnitt des Deckelrahmens (40) überqueren.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 56, wobei die Verstärkungsrahmen einen Abschnitt besitzen, dessen Breite in seinem Verlauf zu einem unteren Ende ausgehend von einem oberen Ende breiter wird.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 7 bis 20, darüber hinaus umfassend: eine Kondensiermulde (210), die in einem Eckenabschnitt des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen und über das Fach von der Wasservorhaltemulde und der Waschmittelmulde abgeteilt ist; und einen Führungskanal, von dem ein Ende an den Bottich und das andere Ende an die Kondensiermulde (210) angeschlossen ist, um Luft aus dem Bottich zur Kondensiermulde (210) zu leiten.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 58, wobei der Führungskanal umfasst: ein Verbindungsrohr, das an einem seitlichen Abschnitt des Waschmittelbehälters (100) oder einem, den Waschmittelbehälter (100) umfassenden, oberen Abschnitt des Gehäuses befestigt ist; ein Faltenbalgentlüftungsrohr, wovon ein Ende an den Bottich angeschlossen ist, und das andere Ende an das Verbindungsrohr angeschlossen ist; und einen Luftkanal, wovon ein Ende an das Faltenbalgentlüftungsrohr angeschlossen ist, und das andere Ende über das Verbindungsrohr mit der Kondensiermulde (210) verbunden ist.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 59, wobei der Luftkanal eine umgekehrte U-Form hat.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 60, darüber hinaus zwei Befestigungsteile umfassend, um den Luftkanal an einer Ecke des Waschmittelbehälters (100) fest zu haltern.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 58, darüber hinaus einen Verbindungsdurchgang zwischen der Kondensiermulde (210) und der Waschmittelmulde umfassend, so dass Wasser aus der Kondensiermulde (210) in die Waschmittelmulde überläuft.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 58, wobei das Fach einen Schlitz besitzt, um Wasser an einem oberen Ende zuzuführen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 17 bis 20, darüber hinaus eine Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfassend, die in einem Abschnitt des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen ist, um automatisch Flüssigwaschmittel in die Waschmittelmulde zuzuführen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 64, wobei die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung dazu ausgelegt ist, Flüssigwaschmittel der Waschmittelmulde in einem unteren Abschnitt des Waschmittelbehälters (100) zuzuführen.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 64, wobei die Flüssigwaschmittelzuführeinrichtung umfasst: eine Zuführöffnung, die in einem Unterteil der Waschmittelmulde vorgesehen ist; einen Vorhaltebehälter, um Flüssigwaschmittel vorzuhalten; eine Pumpe, um Flüssigwaschmittel aus dem Flüssigwaschmittelvorhaltebehälter zur Zuführöffnung zu pumpen; ein Anpassstück für eine Verbindung zwischen der Zuführöffnung und der Pumpe; und ein im Anpassstück vorgesehenes Rückschlagventil, um den Durchlauf aus der Waschmittelmulde zu einem unteren Abschnitt der Zuführöffnung zu regeln.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 66, wobei das Rückschlagventil umfasst: einen hohlzylindrischen Ventilkörper, der in das Anpassstück eingesetzt ist; einen Ventilabschnitt, der vertikal beweglich in einem hohlen Abschnitt des Ventilkörpers vorgesehen ist, um ein oberes Ende des hohlen Abschnitts des Ventilkörpers zu öffnen/zu schließen; und ein elastisches Teil, um dem Ventilabschnitt eine nach unten gerichtete elastische Kraft bereitzustellen, um den Ventilabschnitt elastisch zu lagern.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 66, darüber hinaus eine Befestigungseinrichtung umfassend, die auf einer Unterseite des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen ist, um das Anpassstück fest zu haltern.
Waschmittelzuführvorrichtung nach Anspruch 68, wobei die Befestigungseinrichtung umfasst: eine Befestigungserhebung, die auf der Unterseite des Waschmittelbehälters (100) vorgesehen ist; eine Befestigungsplatte, die von einem Außenumfang des Anpassstücks nach außen vorragt und eine Anschlussöffnung besitzt, die der Befestigungserhebung entspricht; und eine Durchsteckschraube, die in die Anschlussöffnung der Befestigungsplatte und die Befestigungserhebung eingeschraubt wird.