DE69408844T2

DE69408844T2 - Schiebeflügel und eckstück dafür

Info

Publication number: DE69408844T2
Application number: DE69408844T
Authority: DE
Inventors: Michel Cattoire; Robert Drobois; Robert Hassenfratz; Alain Valla
Original assignee: Sogal France
Current assignee: Sogal France
Priority date: 1993-07-09
Filing date: 1994-07-07
Publication date: 1998-06-25
Anticipated expiration: 2014-07-08
Also published as: EP0707681B1; WO1995002105A1; FR2707328A1; DE69408844D1; ES2115243T3; AU7231094A; EP0707681A1; ATE163725T1; HK1009344A1; DK0707681T3; FR2707328B1

Description

Vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebeflügel, wie er zum Verschließen der Vorderseite von eingebauten Wandschränken oder darüber hinaus zum Trennen zweier über eine Öffnung miteinander in Verbindung stehender Zimmer genutzt wird. Ein derartiger Schiebeflügel arbeitet in der Regel mit und zwischen zwei einander gegenüber angeordneten, parallelen Schienen, z.B. die eine höher und die andere tiefer gelegen.
Es ist bereits ein Schiebeflügel bekannt, der
- einen aus zwei profilierten Vertikalträgern und zwei profilierten Querträgern aus Stahl, Aluminium, Kunststoff usw. bestehenden Rahmen, die rechtwinklig mittels vier Eckstücke miteinander verbunden sind,
- wobei die genannten Eckstücke, von welchen jedes die Form eines Parallelepipeds aufweist, wenigstens einen Grundkörper mit wenigstens zwei senkrechten Rändern aufweisen; genauer ist einer der beiden Ränder zur Montage an einem Vertikalträger ausgelegt, während der andere zur Montage an einem Querträger ausgelegt ist,
- ein Mittel zum Rollen auf wenigstens einer Schiene, welches zumindest aus zwei unteren Rollen besteht, die jeweils an den beiden unteren Eckstücken gelagert sind und jeweils durch einen der Ränder des Gehäuses und durch einen Querträger laufen, um aus dem Rahmen hervorzustehen,
- und eine die Rahmenöffnung verschließende Platte, die in einer äußeren, durch die profilierten Baugruppen des Rahmens umgrenzten und gebildeten Nut gehalten wird,
umfaßt.
Ein solcher Flügel weist verschiedene Nachteile auf. Einerseits ist es im Falle eines Defekts der Rollmittel nötig, den Schiebeflügel zur Gänze zu demontieren, um die Eckstücke auszubauen, das ausgefallene Stück zu ersetzen und den Flügel wieder zu montieren.
Die französische Patentanmeldung FR-A-2641569 begegnet diesem Nachteil dadurch, daß eine Anordnung vorgesehen wird, bei welcher jedes der beiden unteren Eckstücke ein Gehäuse in Form eines parallelepipedförmigen, unten offenen Kastens, einen Einschub, welcher in dem Gehäuse mit einer Möglichkeit der Entnahme aus der unteren Öffnung des Gehäuses verschiebbar montiert ist und die Mittel zum Rollen auf einer Schiene umfaßt, und eine Schraube zum Einstellen der Einschubtiefe des Einschubs in das Gehäuse aufweist, wobei die Schraube in das Gehäuse eingeschraubt ist und sich an dem Einschub abstützt
Andererseits ist das Hervortreten der Rollmittel über den unteren Rand des Flügeis hinaus ein Grund für Beschädigungen der Rollen während des Transports, der Lagerung oder dem Einsetzen des Flügels.
Vorliegender Erfindung hat zur Aufgabe, diesen Nachteilen zu begegnen. Genauer hat die Erfindung einen Schiebeflügel zur Aufgabe, bei welchem das oder die Rolimittel bevor ihrem Einsetzen in die Gleitschienen vor jedem Defekt geschützt sind und auch ein leichtes Ersetzen der genannten Rolimittel ermöglicht ist.
Bei dem Schiebeflügel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 weist das Gehäuse an dem Schiebeflügel, auf dessen offener, parallel zur Platte und entlang derselben ausgerichteten Vorderseite Laschen auf, die gebogen sind, in Richtung des Inneren des Gehäuses von dessen parallelen Seitenrändern ausgehend hervorspringen und eine Positionierung gegen transversale Verschiebung des Einschubs gewährleisten, während der Einschub, aus einer in seiner vorderen, zur Platte parallelen und entlang derselben ausgerichteten Wandung vorgesehenen Einschneidung hervorkragend, wenigstens eine elastische Zunge aufweist, die geeignet ist, sich auf einer Oberkante einer Lasche des Gehäuses abzustützen, um den Einschub in einer in dem Gehäuse zurückgezogenen Position zu verriegeln, in welcher Position die Unterkante des Flügeis von allen Vorsprüngen befreit ist, und die Mittel zum Einstellen der Einschubtiefe des Einschubs in dem Gehäuse einen Abstandhalter zwischen diesen beiden Baugruppen aufweisen.
Durch die Erfindung kann jedes Rolimittel des Flügeis einerseits zur Gänze aus dem Eckstück herausgezogen und so von dem zusammengesetzten Flügel entfernt werden, ohne letzteren auseinander zu nehmen, und andererseits in das gleiche Eckstück zurückgeschoben oder zurückgezogen sein, wodurch die Kante des Flügels von allen Vorsprüngen oder Unebenheiten befreit ist.
Darüber hinaus erleichtert der einstellbare Abstandhalter die Montage und die Pas sung des Schiebeflügels bezüglich der Schiene dadurch, daß ein Beseitigen aller Lage- oder Abmessungsabweichungen der Schiene bezüglich des Flügels oder umgekehrt ermöglicht wird.
Vorliegende Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf anliegende Zeichnung beschrieben, in welcher
Figur 1 eine Ansicht der Innenseite eines erfindungsgemäßen Schiebeflügeis mit vier Eckstücken zeigt, von denen zwei, nämlich die oberen, rechten und linken, kein Mittel zum Rollen sondern einfache Stücke zum Gleiten in einer Hohlschiene aufweisen, von denen ein drittes, nämlich das untere, linke, in der Position, in welcher die Rollmittel zurückgeschoben sind, dargestellt ist, und von denen ein letztes, nämlich das untere, rechte, nach der Trennung des Einschubs von dem Gehäuse dargestellt ist, wobei letztere gemeinsam das Eckstück bilden,
Figur 2 eine hinsichtlich des Flügelrahmens 2 perspektivische Expiosionsansicht eines erfindungsgemäßen Eckstücks zeigt,
Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Eckstücks nach Figur 2 in einer an dem Flügel angebrachten Position zeigt,
Figur 4 einen Schnitt durch den Flügel entlang der durch einen der Eckstücke verlaufenden Linie IV-IV nach Figur 1 zeigt,
Figur 5 eine Unteransicht des erfindungsgemäßen Flügeis zeigt, die die Verbindung oder Befestigung zwischen einem Vertikaiträger und einem Querträger einerseits und mit einem Eckstück andererseits erläutert.
Der in Figur 1 dargestellte Flügel 1 ist, im Allgemeinen, dafür ausgelegt, zwischen zwei einander gegenüber angeordneten, parallelen Schienen, z.B. zwischen einer nicht dargestellten, oberen Schiene mit einem Querschnitt in Form eines umgekehrten U s und einer in Figur 4 mit der Bezugsziffer 76 bezeichneten, unteren Schiene, zu gleiten.
Der Flügel umfaßt:
- einen aus zwei profilierten Vertikalträgern 31, 32 und zwei profilierten Querträgern 41, 42, die rechtwinklig mittels vier, nachfolgend näher erläuterter Eckstücke verbunden sind, bestehenden Rahmen 2; die Anordnung der Vertikal- und Querträger umgrenzt eine äußere Nut 11, von welcher nachfolgend die Rede sein wird,
- die zwei obere Eckstücke 51 und 52, die ersichtlich zumindest in Bezug auf das Stück 51 unverwechselbar der Hälfte B und zumindest in Bezug auf das Stück 52 unverwechselbar der Hälfte A zuzuordnen sind; jedes dieser Eckstücke weist ein Stück 75 zum Gleiten in einer U-förmigen Schiene auf,
- zwei untere Eckstücke 53 und 54, die, wie in Figur 1 dargestellt, zwar identisch geformt aber in verschiedenen relativen Stellungen bezüglich des Rahmens 2 befestigt sind,
- zwei Rollen 10, die an den beiden Eckstücken 53 und 54 gelagert sind,
- eine Platte 12, z.B. aus Holz, Glas oder Spiegelgias, welche die Öffnung des Rahmens 2 verschließt und in der äußeren Nut 11 gehalten wird; diese Platte weist eine nach Außen weisende Seite 12a und eine Innenseite 12b, an welcher die Eckstücke 51 bis 54 angebracht sind, auf.
Im allgemeinen umfaßt jedes untere Eckstück 53 oder 54, wie in Figur 2 dargestellt:
- ein einen Boden 61 und drei Ränder 7, 8, 9 umfassendes Gehäuse 13 in Form eines parallelepipedförmigen, bei 60 vorne und bei 6 unten, offenen Kastens,
- einen Einschub 14, welcher eine der Form des Gehäuses 13 angepaßte, folglich gleichermaßen parallelepipedförmige Form aufweist und kürzer als das Gehäuse ist, in dessen Inneren er verschiebbar montiert ist,
- und einen Abstandhalter zum Einstellen der Einschubtiefe, welcher eine zwischen dem Einschub 14 und dem Gehäuse 13 abgeordnete Schraube 15 umfaßt.
Die beiden parallelen Ränder 7 und 8 des Gehäuses 13 sind auch dafür ausgelegt, die Verbindung mit einem profilierten Querträger 31 oder 32 zu gewährleisten. Sie umfassen jeweils:
- mindestens eine abgewinkelte Lasche 71 zur Befestigung an dem entsprechenden profilierten Querträger 31, 32 (vgl. Figur 2),
- mindestens einen Haken 72 zur Einrastung hinter eine innere Kante des entsprechenden profilierten Querträgers 31, 32 (vgl. Figur 5),
- mindestens einen Haken 73 zur Abstützung des unteren Endes des entsprechenden profilierten Querträgers 31, 32 (vgl. Figur 2).
Der Boden 61 des Gehäuses 13 ist auf Höhe seiner Öffnung 6 mit einer abgewinkelten, nach hinten gebogene Lasche 74 verbunden, die von der Rückseite des Gehäuses hervorkragt und dessen Verbindung mit dem profilierten Querträger 42 dient.
Der Einschub 14 ist in einer Führung des Gehäuses 13 angeordnet. Er kann dem Gehäuse aufgrund der unteren Öffnung 6 aus letzterer entnommen werden. Wie in Figuren 2 und 4 dargestellt, ist die Rolle 10 auf einer Achse loa angebracht, welche selbst in der vorderen Wandung 16 des Einschubs befestigt ist. Diese Wandung ist mit zwei Seitenwandungen 16a und einer oberen Querwandung 16b verbunden, die den Raum zur Aufnahme der Rolle bilden.
Die Sicherung gegen eine Querverschiebung des Einschubs 14 in dem Gehäuse 13 ist durch die abgewinkelten Laschen 13a bis 13d gewährleistet, die in Richtung auf das Inneren des Gehäuses von dessen parallelen Rändern 7 und 8 ausgehend hervorkragen.
Die den Abstandhalter bildenden Schraube 15 umfaßt einen mit einem Gewinde versehenen Bereich 15a, der sich in die gegenüber der Rolle 10 angeordnete, obere Querwandung 16b des Einschubs 14 schraubt, und einen Kopf 10 mit einem Vorsprung 15c und einem zylinderförmigen Ansatz 15d. Letztere ist zum Eingriff in eine Ausnehmung 9a ausgelegt, die in dem Rand 9 des Gehäuses vorgesehen ist. in der in Figur 4 dargestellten Stellung, in welcher der Einschub 14 teilweise aus dem Gehäuse 13 austritt, stützt sich der Vorsprung lsc der Schraube am Inneren des Gehäuses, an dessen Rand 9 ab. In dieser Stellung kann der Ansatz 15d mit einem Werkzeug betätigt werden, um die Vertikalposition des Einschubs 14 bezüglich des Gehäuses 13 und so die Stellung des Flügeis hinsichtlich der unteren Schiene 76 einzustellen.
Der Einschub 14 umfaßt, wie in Figuren 2 und 3 dargestellt, wenigstens einen und, bei vorliegendem Beispiel, vier elastische, einer Entgleisung entgegenwirkende Vorsprünge 18, die in der Nähe der Rolle 10 und auf deren Höhe angebracht dafür ausgelegt sind, mit der Schiene 76 zusammenzuwirken.
Der Einschub 14 ist wenigstens mit einer und, bei vorliegendem Beispiel, mit zwei elastischen Zungen 19 versehen, die aus einer in seiner vorderen Wandung 16 vorgesehenen Einschneidung hervorkragen. Wenn der Einschub in seine in Figur 3 dargestellte, zurückgezogen Transportstellung gebracht wird, in welcher der Abstandhalter 15 zur Gänze in den Einschub geschraubt ist, so daß nur sein Kopf 15 hervorkragt, biegen sich die Zungen 19 elastisch zurück, während sie unter den Laschen 13c und 13d des Gehäuses hindurch gleiten, und verriegeln dann, nachdem sie ihre hervorkragende Position wieder eingenommen haben dadurch, daß sie an den oberen Kanten der Laschen in Anschlag kommen. Zur Freigabe des Gehäuses genügt es, auf die Zungen 19 zu drücken, bevor das Gehäuse verschoben wird. Figur 3 zeigt, daß in dieser Position die Rolle 10 nicht über die Unterkante des Flügels hervorstehen und folglich vollkommen geschützt ist.

Claims

1. Schiebeflügel zum Gleiten zwischen zwei einander gegenüber angeordneten, parallelen Schienen, der einerseits einen aus zwei Vertikalträgern (31, 32) und zwei Querträgern (41, 42), die rechtwinklig durch vier Eckstücke (51 bis 54) verbunden sind, bestehenden Rahmen (2) und andererseits eine die Rahmenöffnung verschließende Platte (12) umfaßt, wobei jedes der Eckstücke (51 bis 54) wenigstens zwei senkrechte Ränder für deren Befestigung an einem Vertikalträger (31, 32) und an einem Querträger (41, 42) aufweist und bei welchem wenigstens die beiden unteren Eckstücke (53, 54) jeweils ein von einem Boden (61) und drei Rändern (7, 8, 9) begrenztes Gehäuse (13) in Form eines parallelepipedförmigen, unten offenen Kastens, einen Einschub (14), der kürzer als das Gehäuse ist, in welchem er mit einer Möglichkeit der Entnahme aus der unteren Öffnung des Gehäuses verschiebbar montiert ist, und der über seine Unterseite hervorstehende Mittel (10) zum Rollen auf einer Schiene aufweist, sowie ein Mittel zum Einstellen der Einschubtiefe des Einschubs (14) in dem Gehäuse (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (13) an dem Schiebeflügel, auf dessen offener, parallel zur Platte und entlang derselben ausgerichteten Vorderseite Laschen (13a bis 13d) aufweist, die gebogen sind, in Richtung des Inneren des Gehäuses von dessen parallelen Seitenrändern (7 und 8) ausgehend hervorspringen und eine Positionierung gegen transversale Verschiebung des Einschubs (14) gewährleisten, während der Einschub (14), aus einer in seiner vorderen, zur Platte parallelen und entlang derselben ausgerichteten Wandung (16) vorgesehenen Einschneidung hervorkragend, wenigstens eine elastische Zunge (19) aufweist, die geeignet ist, sich auf einer Oberkante einer Lasche (13a bis 13d) des Gehäuses abzustützen, um den Einschub in einer in dem Gehäuse zurückgezogenen Position zu verriegeln, in welcher Position die Unterkante des Flügels von allen Vorsprüngen befreit ist, und daß die Mittel zum Einstellen der Einschubtiefe des Einschubs in dem Gehäuse einen Abstandhalter zwischen diesen beiden Baugruppen aufweisen.

2. Flügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (15) eine Schraube aufweist, deren mit einem Gewinde versehener Bereich (15a) sich in die obere Querwandung (16b) des Einschubs (14) schraubt und deren Kopf (15b) mit einem Vorsprung (15c), der dafür ausgelegt ist, mit dem oberen Rand (9) des Gehäuses in Anschlag zu kommen, und mit einem zylinderförmigen Ansatz (15d), der dafür ausgelegt ist, in eine Ausnehmung (9a) im vorgenannten Rand (9) einzugreifen, versehen ist.

3. Flügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel für das Gehäuse (13) jedes Eckstücks zur Befestigung an einem Vertikalträger (31, 32) zumindest eine abgewinkelte Befestigungslasche (71), zumindest einen Haken (72) zur Einrastung hinter eine innere Kante des profilierten Querträgers und zumindest einen Haken (73) zur Abstützung des Endes des Querträgers, wobei die Baugruppen (71, 72, 73) an jedem der beiden parallelen Ränder (7, 8) des Gehäuses angebracht sind und nach außen hin hervorkragen, sowie zur Befestigung an einem Querträger (41, 42) eine abgewinkelte, nach hinten gebogene Lasche (74), die von der Rückseite hervorkragt und auf Höhe der Mantelseite (Öffnung 6) des Gehäuses angeordnet ist, umfassen.

4. Flügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel zwei untere Eckstücke (53, 54) mit den Rollmitteln (10) und zwei obere Eckstücke (51, 52), die jeweils ein Gleitstück (75) zum Gleiten in einer, z.B. U-förmigen, Schiene aufweisen, umfaßt.