DE68903285T2 - Verschluss mit faltfluegeln. - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung mit Falttüren.
• Verschlußvorrichtungen für Nischen und Räume sind bekannt, um ganz allgemein Volumenausdehnungen abzugrenzen.
• Die DE-A 19 25 314 bezieht sich auf eine Verschlußvorrichtung für Schränke und hat ein Paar von Falttüren, die entlang einer horizontalen Kante gelenkig miteinander verbunden sind, so daß sie aus einem nicht zusammengeklappten Zustand, in dem sie im wesentlichen in der Verschlußebene des Schrankes liegen, in einen zusammengeklappten Zustand gebracht werden können, in dem sie rechtwinklig zu dieser Verschlußebene liegen und einander sowie der Decke des Schrankes gegenüberliegen.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußvorrichtung mit Falttüren der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die leicht aufgebaut und eingebaut werden kann und im wesentlichen keine Veränderung am Boden und an der Decke des Raumes erfordert.
• Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Verschlußvorrichtung mit Falttüren zu schaffen, die vollständig versenkt werden kann, selbst im Fall von sehr breiten Nischen mit geringer Tiefe.
• Nach einer weiteren Aufgabe der Erfindung soll eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden, die nicht nur zum Abschließen von Nischen, sondern auch zur Bildung von Schränken und zum Abgrenzen nicht nischenförmiger Räume dient, insbesondere zur Schaffung vorübergehender Raumteiler.
• Alle diese und weitere Aufgaben ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und werden gemäß der Erfindung gelöst durch eine Verschlußvorrichtung mit Falttüren der genannten Bauart, bei der die Falttüren entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 1 eine gemischte Schiebe- und Drehbewegung ausführen.
• Zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand von nicht einschränkenden Beispielen erläutert, welche in der Zeichnung dargestellt sind.
• Es zeigen:
• Figuren 1 bis 4 vier aufeinanderfolgende Zustände beim Öffnen der Vorrichtung gemäß der Erfindung, die an einer Nische vorgesehen ist,
• Figur 5 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in der Stellung der Figur 1,
• Figur 6 einen zur Ebene der Figur 5 rechtwinkligen Vertikalschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung
• Figur 7 einen Horizontalschnitt in der Ebene XII-XII der Figur 6,
• Figuren 8 bis 12 schematische Darstellungen von fünf aufeinanderfolgenden Zuständen bei der Abgrenzung eines Raumes unter Verwendung der Vorrichtung der Figur 6 und
• Figur 13 eine perspektivische und teilweise durchsichtige Darstellung der vergrößerten Einzelheit am oberen Ende des Pfostens des zweiten Ausführungsbeispiels.
• Wie die Zeichnung zeigt, hat die Vorrichtung gemäß der Erfindung, die in den Figuren 1 bis 5 dargestellt ist, im wesentlichen ein Paar von Flügeln 1, 2, die entlang einer vertikalen Kante gelenkig miteinander verbunden sind, sowie einen Pfosten 3, der an einer geeigneten Stelle zu befestigen ist, beispielsweise im Bereich des abzuschließenden Raumes 4. Einer der beiden Flügel 1 ist so mit dem Pfosten 3 verbunden, daß er horizontal verschoben werden kann, und zwar bezüglich des Pfostens im wesentlichen von einer vertikalen Kante zur anderen.
• Die beiden Flügel 1 und 2, die übereinstimmende Abmessungen haben, weisen einen L-förmigen Querschnitt mit einer Hauptfläche 5, die die abgeschlossene Frontfläche bildet, und mit einer kleineren Fläche 6 auf, die ein Abstandselement bildet, um den Flügel von dem anderen Flügel 2 auf Abstand zu halten, wenn die beiden Flügel Seite an Seite in ihrer zusammengeklappten Stellung sind. Die kleinere Fläche 6 hat ein Scharnier 7, über welches sie mit der entsprechenden kleineren Fläche 6 des anderen Flügels 2 gelenkig verbunden ist.
• Der Pfosten 3 besteht aus einem rohrförmigen Element 8, das an zwei Tragorganen 9 und 10 gehalten ist, die drehbar an zwei Zapfen 11 und 12 gelagert sind, welche an der Decke 13 bzw. am Boden 14 des Raumes 4 angebracht sind.
• Die Zapfen 11 und 12 können an der Decke 13 bzw. am Boden 14 des Raumes 4 durch jedes geeignete Mittel befestigt sein, beispielsweise dadurch, daß die Zapfen 11, 12 Lagerplatten haben, die mit Hilfe von Schrauben an den entsprechenden Bauteilen befestigt sind.
• Jedes Tragorgan 9, 10 hat vorzugsweise einen rohrförmigen Kopf, in den ein Ende des rohrförmigen Elementes 8 eingesetzt ist, sowie einen Fortsatz für seine drehbare Verbindung mit dem entsprechenden Zapfen 11, 12. Der Fortsatz des oberen Tragorgans 9 ist L-förmig, während der Fortsatz des unteren Tragorgans 10 C-förmig ist, so daß er eine Drehachse 15 einer Führungs und Stützrolle 16 aufnehmen kann, was später noch beschrieben wird.
• Innerhalb des rohrförmigen Elementes 8 des Pfostens 3 ist koaxial zu diesem ein weiteres rohrförmiges Element 17 angeordnet. Dieses ist zwischen den beiden Kopfstücken der Tragorgane 9, 10 über Stützlager 18, 19 gelagert und erstreckt sich über die Kopfstücke hinaus, wo es zwei Zahnräder 20, 21 sowie im Anschluß an diese zwei Führungslager 22, 23 trägt.
• Zwei profilierte Führungsschienen 24, 25 sind über herkömmliche Mittel am Flügel 1 befestigt.
• Die obere Führungsschiene 24 weist eine Zahnstange 26 auf, die in Höhe des Zahnrades 20 des Pfostens 3 liegt, sowie einen L-förmigen Flansch 27, an dessen nach unten gerichteter, vertikaler Innenseite das obere Führungslager 22 anliegt, um das Zahnrad 20 in Eingriff mit der Zahnstange 26 zu halten.
• In entsprechender Weise hat die untere Führungsschiene 25 eine Zahnstange 28, die in Höhe des Zahnrades 21 des Pfostens 3 liegt, sowie einen L-förmigen Flansch 29, an dessen nach oben gerichteter, vertikaler Innenseite das untere Führungslager 23 anliegt, um das Zahnrad 21 in Eingriff mit der Zahnstange 28 zu halten.
• Von dem Flansch 29 der profilierten Führungsstange 25 steht ferner eine vertikale Rippe 30 ab, die in eine umlaufende Nut 31 der darunter angeordneten Rolle 16 eingreift.
• An der oberen Kante des Flügels 2 ist eine Führungsrolle 32 angebracht, beispielsweise durch eine mit Schrauben ausgerüstete Platte. Die Führungsrolle 32 greift in eine Führungsschiene 33 ein, die in die Decke 13 des Raumes 4 eingebaut ist. Die Führungsschiene 33 hat einen U-förmigen Querschnitt und eine L-Form, deren längerer Schenkel parallel zur Verschlußfläche des Raumes 4 verläuft, während der kürzere Schenkel rechtwinklig zu dieser Fläche und in der Nähe des Pfostens 3 angeordnet ist.
• Parallel zu dem kürzeren Schenkel der Führungsschiene 33 kann eine weitere Führungsschiene 34 für eine Rolle 35 vorgesehen sein, welche auf der anderen Seite des Pfostens 3 am Flügel 1 angebracht ist.
• Die Vorrichtung gemäß der Erfindung kann leicht eingebaut werden, indem die beiden Zapfen 11, 12, die bereits in die Tragorgane 9, 10 des Pfostens 3 eingreifen, an der Decke 13 und am Boden 14 des Raumes 4 befestigt werden.
• Die profilierten Führungsschienen 24, 25 werden nicht direkt an dem Flügel 1 befestigt, sondern sind axial verschiebbar an Profilschienen 24', 25' gelagert, welche an dem Flügel angebracht sind, so daß eine Ausrichtung der Flügel durchgeführt werden kann, wenn dies aufgrund von Ungenauigkeiten beim Einbau erforderlich ist. Ein Gewindestift 49 wird dann verwendet, um jede Führungsschiene 24, 25 an der zugehörigen Profilschiene 24', 25' festzuklemmen.
• Nach Fertigstellung des Einbaus ist die Vorrichtung betriebsbereit. Wenn der Raum gemäß Figur 1 offen ist, liegen die Flügel 1 und 2 einander parallel gegenüber und werden auf einem Abstand voneinander gehalten, der größer als die gesamte Querabmessung des Pfostens 3 ist, bedingt durch die kleineren Flächen 6, die gelenkig miteinander verbunden sind. In dieser Stellung wird durch den Eingriff der Rolle 35 in die Führungsschiene 34 der Flügel 1 stabil gehalten, und auch der Flügel 2 ist entsprechend in einer stabilen Stellung gehalten durch den Eingriff der Rolle 32 in denjenigen Abschnitt der Führungsschiene 33, der parallel zu der Seitenwand des Raumes verläuft. Wenn die Raumtiefe gleich oder größer als die Breite jedes der beiden Flügel 1, 2 ist, was normalerweise der Fall ist, befinden sich in der erläuterten Stellung die beiden so gefalteten Flügel vollständig innerhalb des Raumes 4, für den sie eine Art "Seitenpaneel" bilden.
• Um den Raum zu schließen, werden die beiden Flügel 1, 2 zunächst gemeinsam aus dem Raum herausgezogen, was durch den Eingriff zwischen den beiden profilierten Führungsschienen 24, 25 und den entsprechenden Teilen des Pfostens 3 sehr einfach ist. Die beiden Flügel werden nämlich durch die profilierte Führungsschiene 25 gehalten, die sich über die Längsrippe 30 ihres L-förmigen Flansches 29 in der Nut 31 abstützt. Ferner werden die beiden Flügel durch den Eingriff zwischen den beiden Lagern 22, 23 und den Flanschen 27, 29 der zugehörigen Führungsschienen 24, 25 am Pfosten 3 gehalten und so geführt, daß sie leichtgängig beweglich sind durch den Eingriff der beiden Zahnräder 20, 21, die über das innere rohrförmige Element 17 drehfest miteinander verbunden sind, mit den Zahnstangen 26, 28 der Führungsschienen 24, 25.
• Wenn die Flügel in der beschriebenen Weise herausgezogen worden sind, was als eine reine Translationsbewegung betrachtet werden kann, da die Führungsrollen 32, 35 ständig in die entsprechenden Abschnitte der Führungsschienen 33, 34 eingreifen, nehmen die Flügel eine Stellung ein, in der sie gemäß Figur 2 am weitesten aus dem Raum 4 herausragen.
• Jetzt genügt es, an der äußeren Vertikalkante des Flügels 2 in eine Richtung parallel zur Frontöffnung des Raumes 4 leicht zu ziehen, d.h. in einer durch den Pfeil 36 in Figur 3 angedeuteten Richtung, so daß die beiden Flügel 1 und 2 gleichzeitig in einander entgegengesetzten Richtungen gedreht werden, bis sie parallel zueinander liegen und den Raum 4 verschließen.
• Um den Raum 4 wieder zu öffnen, werden die erläuterten Operationen in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt.
• Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, daß die Verschlußvorrichtung gemäß der Erfindung vorteilhafter als bisherige Vorrichtungen ist, insbesondere aus den folgenden Gründen:
• - für ihren Einbau genügt es, die Enden des Pfostens 3 an der Decke 13 und am Boden 14 des Raumes 4 zu fixieren,
• - sie überdeckt eine Verschlußfläche, deren Breite doppelt so groß wie die Tiefe des Raumes sein kann, selbst dann, wenn die Flügel innerhalb dieses Raumes in zusammengefalteter Konfiguration aufgenommen werden,
• - sie benötigt keine Antriebsorgane in Schwenkstangenbauart, die unsicher im Betrieb, wenig attraktiv im äußeren Erscheinungsbild sind und gegen Gegenstände innerhalb des Raumes stoßen können,
• - in der zusammengefalteten Stellung nimmt sie einen Bauraum ein, der nur wenig größer als die Gesamtabmessung der Flügel ist,
• - sie erfordert keine Veränderungen am Boden des Raumes, sondern lediglich das einfache Anbringen einer Führung in der Decke, was von außen praktisch nicht sichtbar ist,
• - sie kann einfach und bequem bedient werden,
• - sie kann in der Form mehrerer, gleichmäßig voneinander beabstandeter Einheiten in demselben Raum eingebaut werden, der praktisch keinen Dimensionseinschränkungen unterworfen ist.
• Die Figuren 6 bis 13 zeigen ein abgeändertes Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung, das sich vorzugsweise zum Anbau an der Vorderkante eines Paneels 37 eignet, welches eine Seitenwand oder Trennwand des abzuschließenden Raumes bildet. In den genannten Figuren haben die mit den Bauteilen des ersten Ausführungsbeispiels übereinstimmenden Bauteile dieselben Bezugsziffern, die lediglich um 100 erhöht sind.
• Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zwei vorzugsweise aus Metall bestehende Flansche 38, 39 einseitig an dem Paneel 37 befestigt, so daß sie über dessen Vorderkante horizontal hervorstehen und zwei Zapfen 111, 112 für einen vertikalen Pfosten 103 tragen. Der obere Zapfen 111 greift in einen zylindrischen Sitz ein, der in einen Endbolzen 40 des Pfostens 103 eingearbeitet ist, während der untere Zapfen tatsächlich aus einem Bolzen 41 besteht, der ein Innengewinde aufweist, in das der Gewindeabschnitt des eigentlichen Zapfens 11 2 eingreift, über den die Pfostenanordnung relativ zu dem Boden vertikal eingestellt werden kann.
• Der Pfosten 103 hat ein im wesentlichen zylindrisches, rohrförmiges Element 108, das vertikal durch eine flache Wand 108' begrenzt ist. Innerhalb des rohrförmigen Elementes 108 befindet sich koaxial zu diesem ein weiteres rohrförmiges Element 117, das fest mit zwei zylindrischen Zahnrädern 120, 121 verbunden ist, die teilweise über die flache Wand 108' des äußeren rohrförmigen Elementes 108 durch zwei darin eingearbeitete Öffnungen hervorstehen.
• Den Pfosten 103 sind zwei Flügel 101, 102 zugeordnet, die denjenigen des zuvor erläuterten Ausführungsbeispiels entsprechen und die schwenkbar miteinander verbunden sind, vorzugsweise über ein durchgehendes Scharnier 107. In die Oberkante des einen Flügels 101 ist eine in Längsrichtung verlaufende Führungsnut 42 eingearbeitet, in die ein Paar von Rollen 43 eingreift, die an einer Platte 45 angebracht sind, welche fest mit dem oberen Bolzen 40 des Pfostens 103 verbunden ist.
• An dem genannten Flügel 101 sind zwei horizontale Zahnstangen 126, 128 befestigt, in welche diejenigen Teile der beiden Zahnräder 120, 121 eingreifen, welche über die flache Wand 108' des rohrförmigen Elementes 108 hervorstehen.
• An der unteren Kante des Flügels 101 ist eine im wesentlichen C-förmige, horizontale Führungsschiene 125 angebracht, in die eine Rolle 116 mit horizontaler Drehachse eingreift. Die Rolle ist auf einer Achse 115 gelagert, die an dem unteren Bolzen 41 des Pfostens 103 fest angebracht ist.
• Der obere Schenkel der C-förmigen Führungsschiene 125 ist nicht eben, sondern hat einen Querschnitt in Form eines umgekehrten V und entspricht damit dem Profil der Führungsrolle 116, so daß die Führungsschiene über das Gewicht des Flügels auf der Rolle zentriert wird.
• In gleicher Weise wie der entsprechende Flügel 2 des ersten Ausführungsbeispiels hat auch der Flügel 102 eine Rolle 132, die im Bereich von dessen Oberkante angebracht ist und in eine L-förmige Führungsschiene 133 eingreift, welche an der Decke 113 des Raumes 104 angebracht ist. An ihrem vom Pfosten 103 wegweisenden Ende hat die Führungsschiene einen Endanschlag 44 für die Führungsrolle 132, wenn die beiden Flügel 101, 102 in einer gemeinsamen Ebene liegen.
• In dem Abschnitt der Führungsschiene 134, der in der Nähe des Pfostens 103 liegt, ist eine Feder 46 angebracht, die aus einem dünnen Stahlblatt besteht.
• Die Wirkungsweise dieses zweiten Ausführungsbeispiels der Vorrichtung ist wie folgt:
• Bei geöffnetem Raum liegen die beiden Flügel 101, 102 einander parallel gegenüber und befinden sich zu beiden Seiten des Pfostens 103 und des Paneels 37, an welchem der Pfosten 103 angebracht ist. In dieser Stellung verläuft die flache Wand 108' des rohrförmigen Elementes 108 parallel zur Oberfläche des Paneels 37.
• Um den Raum 104 zu schließen, werden die beiden Flügel 101, 102 gemeinsam in Richtung des Pfeiles 47 der Figur 7 nach außen gezogen. Dabei führen die beiden Flügel 101, 102 eine reine Translationsbewegung aus, die bewirkt wird durch die Zwangsverbindung zwischen dem Flügel 101 und dem Pfosten 103 aufgrund des Eingriffs der Zahnräder 120, 121 in die Zahnstangen 126, 128, und außerdem durch die Zwangsführung zwischen der auf dem Flügel 102 gelagerten Rolle 132 und der L- förmigen, an der Decke 113 des Raumes 104 angebrachten Führung sowie zwischen den am Pfosten 103 angebrachten Rollen 43 und der am Flügel 101 vorgesehenen Führungsnut 42.
• Auch in diesem Fall hat der Flügel 101 eine Rolle 135, die in eine Führungsschiene 134 des Raumes 104 eingreift, welche parallel zu dem kleineren Schenkel der L- förmigen Führung 133 verläuft.
• Kurz bevor die Flügel 101, 102 das Ende ihrer Translationsbewegung erreichen, schlägt die Rolle 135 an der Feder 46 an, wodurch diese leicht nachgibt. Dabei greift die Rolle in eine in der Feder ausgebildete Einsenkung ein, wodurch eine gewisse Stabilität des Flügels 101 sichergestellt wird, wenn sich dieser in seiner in der beschriebenen Weise erreichten Endstellung befindet.
• Am Ende dieser Verschiebebewegung benügt es, einen leichten Zug auf das freie vertikale Ende des Flügels 101 in der Richtung des Pfeiles 136 der Figur 7 auszuüben, wodurch die beiden Flügel auseinandergezogen werden. Dabei wird der Pfosten 103 um seine Zapfen 111, 112 gedreht, da die Rollen 43 in die Nut 42 eingreifen, die im Flügel 101 vorgesehen ist. Während dieses Zustandes verhindert der Eingriff zwischen der Rolle 35 und der Verformung in dem elastischen, dünnen Blatt, daß der Flügel 101, wie erwähnt, wieder zurückgleitet.
• Die Flügel können solange aufgefaltet werden, bis die Rolle 132 an dem Anschlag 44 anstößt und die Flügel eine Stellung erreicht haben, in der sie nahezu in derselben Ebene liegen. Jetzt wird auf die beiden Flügel in der Nähe ihres Scharniers 107 ein leichter Druck ausgeübt, so daß sie in ein und dieselbe Ebene gelangen, wobei die elastische Gegenkraft der Feder 46 überwunden wird und diese gespannt wird.
• Das Erreichen der Stellung der beiden Flügel, in der diese in einer Ebene liegen, bewirkt eine leichte Verschiebebewegung des Flügels 101 in einer solchen Richtung, in der derjenige Teil des Raumes 4 verschlossen wird, welcher von den Flügeln in der zusammengefalteten Stellung besetzt wird, d.h. der Teil des Raumes zwischen dem Paneel 37 und der Seitenwand des Raumes (vgl. gestrichelte Linien in Figur 7). Dadurch, daß das Scharnier 107 außerhalb der Ebene liegt, die sich durch die Achsen der Rollen 135 und 132 erstreckt, stellt die Feder 46 sicher, daß die beiden Flügel 101, 102 ihre Stellung in einer gemeinsamen Ebene beibehalten.
• Um den Raum 104 zu öffnen, werden die genannten Operationen in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt, d.h. die beiden Flügel werden zunächst an ihrem Scharnier 107 in Richtung des Pfeiles 47 der Figur 7 nach außen gezogen. Durch diese Zugbewegung entfaltet sich die elastische Reaktionskraft der Feder 46, die zuvor unter Druck gespannt worden war, wonach die Rolle 132 außer Eingriff von dem Endanschlag 44 kommt. Wenn diese Zugbewegung fortgeführt wird, bewegt sich die Rolle 132 in der Führungsschiene 133, bis die beiden Flügel vollständig zusammengefaltet worden sind und in den Raum 104 eingeschoben werden können, wobei sie den Pfosten 103 und das Paneel 37 rittlinks übergreifen.
• Um den Platzbedarf der Flügel in ihrer zusammengefalteten Stellung zu begrenzen, ist es günstig, die Drehachse des Pfostens 103 näher an das Paneel 37 zu legen als die Drehachse des inneren rohrförmigen Elementes 117 und damit der Zahnräder 120, 121.
• Diese zweite Auführungsform kann vorteilhaft in all den Fällen eingesetzt werden, in denen ein Raum nicht nur vorn, sondern auch seitlich geschlossen werden soll. In diesem Fall bilden die beiden Flügel 101, 102 und das dazwischenliegende Paneel 37, an welchem der Pfosten 103 befestigt ist, zusammen eine Einheit, die über ein herkömmliches System beispielsweise an einer Wand 48 angebracht werden kann (vgl. Figuren 8 bis 12). Wenn es sich dabei um ein lösbares Befestigungssystem handelt, bleibt die Wand 48 bei der Abnahme der Einheit vollkommen frei (vgl. Figur 8). Wenn es sich jedoch um ein permanentes Befestigungssystem handelt und die Vorrichtung in ihrer zusammengefalteten Stellung ist, sind die beiden Flügel 101, 102 zusammengefaltet und ragen rechtwinklig von der Wand 48 weg.
• Um den Raum zu schließen, werden die beiden Flügel 101, 102 zunächst von dem Paneel 37 nach außen weggezogen und dann seitlich verschoben, bis die beiden Flügel rechtwinklig zu dem Paneel verlaufen, d.h. parallel zu der Wand 48, an dem dieses befestigt ist.
• In diesem Fall muß der nicht am Pfosten 103 angebrachte Flügel 102 und sollten beiden Flügel 101, 102 am Boden 114 geführt werden, sofern nicht der zu verschließende Raum 104 einen Deckel hat oder so weit wie die Raumdecke vorspringt, so daß die L-förmige Führungsschiene 133 und möglichst auch die Schiene 134 an diesem Deckel oder an dieser Decke angebracht werden können.
• Um die Montage des Pfostens 103 zu erleichtern, ist das Element 117, an welchem die beiden Zahnräder 120, 121 befestigt sind, welche durch die in das rohrförmige Element 108 eingearbeiteten Fenster teilweise hervorstehen, an seinen beiden Enden in Lagern 118, 119 gelagert, die von einem verformbaren, extentrischen, C-förmigen Körper 50 umschlossen sind, der zwischen zwei scheibenförmigen Elementen 51 eines Stopfens 52 angebracht ist, welcher in dem rohrförmigen Element 108 angeordnet ist. Eine von außen zu betätigende Schraube 53 drückt in Querrichtung auf das entsprechende Lager 118, 119, welches seinerseits die beiden Seitenarme des vorzugsweise aus Nylon bestehenden, exzentrischen Körpers 50 auseinanderdrückt, wodurch der Stopfen 52 an dem rohrförmigen Element 108 blockiert wird.
• Die zweite Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, weil das äußere rohrförmige Element 108 des Pfostens 103 praktisch ohne Unterbrechung von der Decke 113 bis zum Boden 114 des Raumes 104 durchläuft, so daß die bewegten Teile vor Staub geschützt sind.
• Wenn die beiden Flügel 101, 102 in einer Ebene liegen und somit in Schließstellung sind, wird das Eindringen von Staub in den Raum 104 zusätzlich verhindert durch eine in Längsrichtung verlaufende Bürste 54, die an der vertikalen Vorderkante des Paneels 37 angebracht ist und elastisch an dem Pfosten 103 anliegt, sowie durch ein Paar von Streifen 55, die an der Unterkante der beiden Flügel 101, 102 angebracht sind und durch Schwerkraftberührung auf dem Boden 114 streifen.

Claims (29)

1. Verschlußvorrichtung für Räume und Nischen, umfassend ein Paar schwenkbar miteinander verbundener Flügel, die aus einem nicht zusammengefalteten Zustand, in dem sie sich im wesentlichen in einer Ebene zum Verschließen des Raumes oder der Nische befinden, in einen gefalteten Zustand verschiebbar und drehbar sind, in welchem sie rechtwinklig zu der Verschlußebene verlaufen und einander gegenüberliegen, gekennzeichnet durch

- einen in der Nähe der Ebene, in der sich die Flügel (1,2;101,102) befinden, wenn sie den Raum oder die Nische (4;104) abschließen, anzubringenden Pfosten (3;103), wobei die Flügel im zusammengefalteten Zustand einen Abstand voneinander haben, der ausreicht, zwischen sich den Pfosten (3;103) aufzunehmen, sowie durch

- Mittel (24,25,22,23,16;42,43,124,125,116) zur Verbindung eines der Flügel (1;101) mit dem Pfosten (3;103), wobei diese Verbindungsmittel ein Organ (16;116) aufweisen, das dem Flügel (1;101) eine horizontale, geführte Verschiebebewegung im Kontakt mit dem Pfosten (3;103) im wesentlichen von einer vertikalen Kante zur anderen vertikalen Kante gestattet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (3;103) an seinen Enden Zapfen (11,12;111,112) für seine schwenkbare Anlenkung an festen Lagerelementen aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (3;103) ein Paar von Zahnrädern (20,21;120,121) aufweist, die in ständigem Eingriff mit horizontalen Zahnstangen (26,28;126,128) sind, welche an dem Flügel (1;101) angebracht sind, wobei die Zahnräder drehfest miteinander verbunden sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zahnräder (20,21) auf eine Achse (17) aufgezogen sind, die über die beiden Zahnräder hervorsteht und zwei Lager (22,23) aufnimmt, die in profilierte, an dem Flügel (1) angebrachte Führungsschienen (24,25) eingreifen und dabei die Zahnstangen (26, 28) des Flügels in Eingriff mit den Zahnrädern (20,21) halten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (3;103) eine Rolle (16;116) mit horizontaler Achse aufweist, die den Flügel (1;101) bei seiner horizontalen Verschiebebewegung relativ zu dem Pfosten (3;103) stützt und führt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle (16) eine auf ihrem Umfang umlaufende Nut (oder Rippe) (31) aufweist, die in Eingriff mit einer Rippe (bzw. Nut) (30) ist, welche an einer horizontalen, profilierten Schiene (25) ausgebildet ist, die an dem Flügel (1) befestigt ist.

7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (Nut) (30) an der profilierten Schiene (25) ausgebildet ist, welche den Flügel (1) an dem Pfosten (3) sichert.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (103) eine Rolle (116) aufweist, der in eine am Flügel (101) befestigte Führungsschiene (125) mit C-Profil eingreift.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel der C-förmig profilierten Führungsschiene (125) und die Mantelfläche der Rolle (116) einander entsprechende Profile haben, wodurch während der Verschiebebewegung des Flügels (101) eine stabile gegenseitige Lage gesichert ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Pfosten (103) wenigstens eine Rolle (43) mit vertikaler Achse absteht, die in eine im Flügel (101) ausgebildete, horizontale Führungsnut (42) eingreift.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Zapfen (112) des Pfostens (103) Schraubmittel zur Einstellung der Vertikalposition des Pfostens (103) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (103) ein äußeres, rohrförmiges Element (108) aufweist, das in seinem Inneren die Zahnräder (120,121) aufnimmt, von denen Abschnitte hervorstehen, welche mit den Zahnstangen (126,128) kämmen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse, um welche sich die Zahnräder (120,121) bezüglich des Pfostens (103) drehen, von der Achse verschieden ist, um die sich der Pfosten (103) relativ zu seinen Stützlagern dreht, und näher an dem Flügel (101) liegt.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager (118,119), welche die Achse (117) an dem rohrförmigen Element (108) des Pfostens (103) lagern, durch Stopfen (52) gehalten sind, die von außen betätigbare Aufweitungselemente (50) haben.

15. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Flügel (1,2;101,102) in Draufsicht eine im wesentlichen L-förmige Ausbildung hat, wobei die Hauptfläche (5) die Verschlußebene bildet, während die kleinere Fläche (6) mit der kleineren Fläche des anderen Flügels schwenkbar verbunden ist und die beiden Hauptflächen (5) in der zusammengefalteten Stellung auf Abstand voneinander hält.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Flügel (1,2;101,102) an den Kanten der kleineren Flächen (6) über ein durchlaufendes Scharnier (7;107) gelenkig miteinander verbunden sind.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der nicht unmittelbar am Pfosten (3;103) angebrachte Flügel (2;102) wenigstens eine Rolle (32;132) für seine Führung in einer entsprechenden, horizontalen Führungsschiene (33;133) aufweist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (33;133) im wesentlichen eine L-Form hat, wobei der längere Schenkel entlang der Verschlußebene des Raumes (4;104) verläuft, während der kürzere Schenkel in der Nähe des Pfostens (3;103) rechtwinklig dazu verläuft.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Führungsschiene (133) ein Element (44) für den Anschlag der Rolle (132) aufweist, wenn sich die beiden Flügel (101,102) in ihrer auseinandergefalteten Stellung befinden.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (1;101) eine Rolle (35;135) für seine Führung in einer zugehörigen Führungsschiene (34;134) aufweist, die parallel zu dem kürzeren Schenkel der L-förmigen Führungsschiene (33,133) verläuft.

21. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Paneel (37), das an einer vertikalen Kante den Pfosten (3;103) trägt und zusammen mit diesem zwischen den beiden Flügeln (1,2;101,102) liegt, wenn sich diese in ihrer zusammengefalteten Stellung befinden.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden horizontalen Kanten des Paneels (37) zwei Flansche (38,39) abstehen, an welchen der Pfosten (3;103) Schwenkbar gelagert ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die untere und/oder die obere horizontale Kante jedes Flügels (1,101;2,102) einen Streifen (55) aufweist, der über den Boden (14;114) und/oder die Decke (13;113) des Raumes (4;104) streift und dadurch das Eindringen von Staub in den Raum verhindert, wenn sich die beiden Flügel (1,2;101,102) in ihrer Schließstellung befinden.

24. Vorrichtung nach den Ansprüchen 12 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderkante des Paneels (37) eine durchlaufende, vertikale Bürste (54) trägt, die elastisch an dem äußeren rohrförmigen Element (108) des Pfostens (103) anliegt und dadurch das Eindringen von Staub in das Innere des Raumes (104) verhindert, wenn sich die beiden Flügel (101,102) in ihrer Schließstellung befinden.

25. Vorrichtung nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch ein elastisch nachgiebiges Element (46), das den Flügel (1;101) in einer stabilen Stellung hält, wenn sich die Flügel (1;101;2;102) in ihrer ausgezogenen Stellung befinden.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß das elastisch nachgiebige Element aus einer metallischen Blattfeder (46) besteht, welche in der Führungsschiene (34;134) angeordnet ist und gegen die Führungsrolle (35,135) wirkt.

27. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der horizontalen Zahnstangen (26,28;126,128) relativ zu dem zugehörigen Flügel (1;101) axial einstellbar ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (1,101) in seiner auseinandergefalteten Stellung denjenigen Teil des Raumes (4;104) abdeckt, der den Flügel (1;101) in seiner gefalteten Stellung aufnimmt.

29. Vorrichtung nach den Ansprüchen 26 und 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (46) durch die Rolle (35;135) gespannt ist, wenn sich die Flügel in ihrer Schließstellung befinden.