DE6488C

DE6488C - Spritzeinrichtungen an gläsernen Oelflaschen

Info

Publication number: DE6488C
Application number: DENDAT6488D
Authority: DE
Original assignee: C. A. GREIF, Nähmaschinentechniker, in Coburg

Description

1879.

Klasse 87.

CARL AUGUST GREIF in COBURG. Spritzeinrichtungen an gläsernen 0eIfläsehen.

Zusatz-Patent zu No. 1635 ^vom ^1τ· October 1877.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 17. Januar 1879 ab.

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Längste Dauer: 10. October 1892.

Das Princip der vorliegenden Erfindung ist dasselbe wie bei dem Haupt-Patent. Der OeI-behälter ist aus Glas, d. h. aus einem dem oxydirenden Einflüsse des Oeles nicht zugänglichen Material hergestellt und mit einem Aufsatz versehen, welcher durch leichten Fingerdruck eine Compression der in dem Gefäfs enthaltenen Luft ermöglicht und so das OeI zum Ausfliefsen zwingt. Während aber bei den schon patentirten Oelspritzflaschen eine besondere Membran oder eine durch Federkraft nach aufsen gedrückte Kautschukscheibe oder ein Kolben etc. erforderlich ist, um die Compression der im Glase befindlichen Luft zu bewirken, ist bei der neuen Anordnung die Verschlufskapsel selbst zu diesem Zweck mit elastischem Boden versehen.

Auf beiliegender Zeichnung sind zwei Construetionen, welche das Wesen der Erfindung veranschaulichen, dargestellt.

Fig. ι zeigt die eine Anordnung halb im Querschnitt, halb in Ansicht. Auf das Glasgefäfs e, dessen Hals mit eingeprefstem Gewinde versehen ist, wird die Verschlufskapsel d geschraubt. Ein Leder- oder Kautschukring c dient dabei, um eine sichere Dichtung zwischen Kapsel und Glas zu bewirken. Die besagte Kapsel ist aus Metall, Horn, Hartgummi oder einem anderen elastischen aber festen Material gemacht, so dafs der etwas gewölbte und hinreichend dünne Boden derselben bei einem von aufsen einwirkenden Druck federt. In der Mitte dieses Bodens ist das Ausflufsrohr α festgelöthet, welches mit einem Kragen b versehen ist. Durch einen leichten Fingerdruck auf letzteren wird der Boden nach innen geprefst, und die infolge dessen in der Flasche entstehende Luftverdichtung veranlafst alsdann den Austritt eines kleinen Quantums OeI. Nachdem der Druck der Finger aufgehört hat, federt der Boden wieder in seine ursprüngliche Lage zurück.

In Fig. 2 ist das Ausflufsrohr α von der Kapsel d getrennt und seitwärts in einem halsartigen Ansatz b des Glasbehälters luftdicht angebracht. Es dürfte ohne weitere Erläuterung ersichtlich sein, dafs auch bei dieser Einrichtung durch einen Druck auf den gewölbten Boden der Kapsel d dieselbe Wirkung zu erzielen ist, wie in Fig. 1.

Claims

Patent-Anspruch:

In Combination mit einem gläsernen Oelbehälter die auf dem Hals des Glases befestigte Verschlufskapsel d, deren gewölbter federnder Boden mittelst Fingerdruckes einwärts geprefst werden kann, so dafs die im Innern befindliche Luft comprimirt wird und das OeI durch ein in dieser Kapsel oder seitlich an der Flasche angebrachtes Spritzrohr treibt, im wesentlichen, wie oben beschrieben.