DE1635C - Spritzeinrichtungen an gläsernen Oelflaschen - Google Patents

Description

Patent-Anspruch: Das Oelspritzgefäfs von Glas in Verbindung mit einem mechanisch wirkenden Spritzapparat von Metall, Hartgummi oder Horn, wie dies beschrieben und in beiliegenden Zeichnungen erläutert ist, zum Schmieren der Nähmaschinen und verwandte Zwecke.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Claims (1)

1877.

CARL GREIF in COBURG. Spritzeinrichtungen an gläsernen OeIflaschen.

Patentirt im Deutschen Reiche vom II. October 1877 ab.

Die bisher von Nähmaschinen-Consumenten zum Schmieren der Maschine benutzten OeI-spritzkannen von Zinkblech oder Messing mit gewölbtem, nach innen federnden Boden zeigen mehrfache Unvollkommenheiten, welche sich im wesentlichen in Verunreinigung und Verdickung des Schmieröls, durch Oxydation der Gefäfswandungen, wie bald eintretender Undichtigkeit der Löthnaht, zusammenfassen lassen.

Nur selten sind die zum Schmieren verwendeten und käuflich ausgebotenen OeIe säurefrei, was zur Folge hat, dafs die mit ihnen in Berührung kommenden Metallwandungen des OeI-gefäfses oxydiren und durch Vereinigung des Oxydes mit dem OeI dieses verunreinigen und verdicken, wie auch die Bodenlöthnaht durch die wiederholten Durchbiegungen des Bodens zum Behuf des Oelens, vereint mit der oxydirenden Wirkung des Oeles, sehr bald undicht wird und das heraustretende OeI die äufseren Wandflächen des Gefäfses continuirlich unrein erhält, und hierdurch die Benutzung desselben, namentlich seitens der Damen, zu einer sehr unliebsamen machen.

Um dies zu umgehen, macht Erfinder den Hauptölbehälter von Glas, einem dem oxydirenden Einflüsse des OeIs nicht zugänglichen Körper, und verbindet diesen mit einem mechanisch wirkenden Aufsatz, welcher durch leichten Fingerdruck eine Compression der in dem Gefäfs enthaltenden Luft ermöglicht, und so das OeI entsprechend zum Ausfiiefsen zwingt, wie solches in verschiedenen Constructionen auf den beiliegenden Zeichnungen zu ersehen ist.

Fig. I stellt die eine Anordnung des OeI-gefäfses halb im Querschnitt, halb in der Ansicht dar. Es ist e das Glasgefäfs, welches in Fig. 4 und 4' noch besonders dargestellt ist. Mittelst eines an dieses Gefäfs angeprefsten Gewindes wird der Spritzapparat luftdicht mit ersterem verbunden. Der Spritzapparat besteht aus der Metallkapsel d (in Fig. 5 und 5' besonders dargestellt) mit Innengewinde, mittelst welcher das Gummihütchen b (s. auch Fig. 6 und 6') fest und luftdicht auf den Rand des Glasgefäfses aufgeprefst wird. Mit diesem Gummihütchen verbunden und durch Mutter c (s. auch Fig. 8) festgehalten ist die Ausflufsspitze α (s. auch

Fig- 7)· Will man die Oelkanne benutzen, so schraubt man die Kapsel d ab, füllt das Oelgefäfs mit OeI an, und drückt dann, nachdem man beide Theile wieder verschraubt hat, mit den Fingern in der Richtung m η gegen das Gummihütchen, wie in Fig. 2 zu ersehen ist, durch die dadurch entstehende Luftcompression im Innern das OeI zum Ausflufs zwingend. Nach Entfernung der Finger vom Gummihütchen geht dasselbe von selbst in seine ursprüngliche Lage zurück.

Fig. II und 1 bis 6 ist eine andere Construction des Spritzapparates dargestellt. ·— f ist das Glasgefäfs, d die Metallkapsel (s. auch Fig. 1), / eine Kautschukscheibe (s. auch Fig. 5), b eine Spiralfeder (s. auch Fig. 6), welche die Ausflufsspitze α (s. auch Fig. 2) immer nach aufsen drückt, und damit auch die durch Mutter g (s. auch Fig. 4) und Rohr c (s. auch Fig. 3) mit derselben verbundene Kautschukplatte e.

Fig. III stellt eine dritte Construction dar, und besteht dieselbe aus dem Glasgefäfs g, der Metallkapsel h (s. auch Fig. 7), welche durch den Kautschukring i (s. auch Fig. 3) daraufgedichtet ist und der Ausflufsspitze α (s. auch Fig. 8), welche durch eine Feder b (s. auch Fig. 11) immer nach aufsen geprefst wird. Mit a verbunden ist das Röhrchen c (s. auch Fig. 9), an welches durch die Mutter d (s. auch Fig. 10) der Korkring k (s. auch Fig. 12) befestigt ist. Dieser Korkring bildet einen Kolben, welcher in der Ausbohrung der Kapsel h beweglich ist. Drückt man auf die Spitze a, so geht der Kolben, nach innen und prefst das OeI durch die Ausflufsöffnung. Die Feder b drückt, nachdem die Spitze frei gelassen, den Kolben wieder nach aufsen.