DE1734521U

DE1734521U - Flasche mit veraenderlichem volumen.

Info

Publication number: DE1734521U
Application number: DEB27049U
Authority: DE
Original assignee: BASF SE
Current assignee: BASF SE
Priority date: 1956-09-14
Filing date: 1956-09-14
Publication date: 1956-11-22

Description

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-Llli- üb SGCA-FaSRIK AG₁

Unser Zeichen: G-M 400 Fi/Lg»

Ludwigshafen a,Rh₀, 13οSept.19b«

Flasche sit veränderlichem Volumen

Die Erfindung betrifft Flaschen und ähnliche Gefäße aus plastischem Material, bei denen das Fassungsvermögen dem Volumen des bei Entnahme kleiner werdenden Inhaltes angepaßt werden kann,

lieben elastischen Flaschen und Gefäßen mit glatter Wandung aus vulkanisiertem natürlichem oder künstlichem Kautschuk sind Flaschen aus Kunststoff, wie z.B, Polyäthylen, gebräuchlich. Gegenüber Kautschukflaschen besitzen selche aus Kunststoff eine greisere mechanische Festigkeit und Standsicherheit bei gleicher Formgebung, ferner den Verteil der größeren Unempfindlichkeit gegen Wärme und chemische Einflüsse» Derartige Flaschen aus Kunststoff lassen sich jedoch ohne Beschädigung nur in begrenztem Umfang zusammendrücken, um ihr Füllvolumen zu verkleinern. Sollen in solchen Flaschen oder G-efäSen z.3. Flüssigkeiten aufbewahrt werden, die in G-egenwart von Luft rasch verderben bzw. sich zersetzen oder ihre Eigenschaften verändern, so ist es zweckmäßig, das Volumen der Flasche demjenigen des darin aufzubewahrenden Stoffes auf schnelle und einfache Weise anzugleichen, so daß im Flascheninnern im wesentlichen kein Luft-531/56 raum verbleibt_o -2-

- 2 - G.M. 400

Dieses Ziel wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß bei Flaschen oder ähnlichen Gefäßen aus einem zweckmäßig nachgiebigem Kunststoff der Flaschen- oder G-efäßkcrper zwischen Boden und Öffnung faltenbalgartig ausgeführt ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Faltstellen der Wandung eine geringere Materialstärke als der übrige Flaschenkörper besitzen und auch die Wandstärke vom Boden zur Cffnung des Flaschenkörpers hin abnimmt ο

Die Zeichnung veranschaulicht eine Ausfahrungsfcrm der Erfindung mit vom Boden zur Öffnung hin abnehmenden Durchmesser des faltenbalgartig ausgeführten Flascnenkörpers«

In Abb ο 1 ist mit 1 der Flaschenbcäen bezeichnet, 2 ist die Wandung, die an den Faltstellen 2a und 2b zweckmäßig schwächer ausgeführt ist als an den auf Faltung nicht beanspruch-

in ten Stellen, Der Flaschenhals 3 ist/an sich bekannter Weise zum Aufschrauben eines aus beliebigem Zaterial hergestellten Verschlußstopfens 4 ausgeführt» Der in den Flaschenhals eindringende Teil 4a, ist teilweise axial durchbohrt'und diese Bohrung 5 wiederum zur Seite heiaus geführt» Der Flaschenhals 3 besitzt ferner an seinem unteren Snde eine Nut oder kanalartige Ausnehmung 3a, die durch Drehen des Verschlußstopfens 4 mit der Bohrung 5 zur Entleerung oder Füllung der Flasche gegenübergestellt werden kann»

Die Abb.2 zeigt eine derartige bis auf ein geringes Restvolumen zusammengedrückte Flasche mit faltenbalgähnlicher Wandung» Sie offenbart ferner anschaulich die Zweckmäßigkeit,

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Claims

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- 3 - G-,M. 400

den Flaschenkörper konisch, zu gestalten» Die einzelnen Palten lassen sich denn so eng aufeinanderlegen, da3 die vertikal zusammengedrückte Flasche ein besonders geringes Yolumen und eine besonders kleine Höhe hat»

Um das Volumen der Flasche demjenigen des darin aufzubewahrenden Stoffes auf schnelle Weise anzupassen, ist es zweckmäßig, entweder im Flaschenhals oder im Stopfen ein Rückschlagventil oder eine .Rückschlagklappe vorzusehen, Die Wirkrichtung eines derartigen RUckschlagorganes ist so zu wählen, daß bei beliebig gerichtetem Druck auf die faltenbalgähnliche Wandung der Flascheninhalt, doh„ entweder ein noch vorhandenes Luftpolster oder ihr flüssiger Inhalt herausgepresst wird»

SchutzansOrüche

1 . Flasche oder ähnliches Gefäß mit veränderlichem Füllvolumen, insbesondere aus nachgiebigem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschen- oder Gefäßkcrper zwischen Boden und öffnung faltenbalgartig ausgeführt isto

2. Flasche oder ähnliches Gefäß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch geringere Materialstärke an den Faltstellen der Wandung,

3« Flasche oder Gefäß nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch eine insgesamt konische Ausbildung der Wandung zwischen Boden und Öffnung»

4» Flasche oder Gefäß nach Ansprüchen 1 bis 3> dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke des Flaschen- oder Gefäßkörpers vom Boden zur Öffnung hin abnimmt,

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- 4 - GoM. 400

5o Flasche oder Gefäß nach Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen durchbohrten Yerschlußstopfen und eine Aussparung oder Nut im Flaschenhals oder dem Flaschenöffnungsstutzen, wobei durch Drehung des Stopfens zum Zwecke des Füllens oder Sntleerens die Bohrung des Verschlußstopfens der Aussparung oder Nut gegenübergestellt werden kann«

6. Flasche oder Gefäß nach Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein in der Flaschenöffnung oder dem Yerschlußstopfen angeordnetes Rückschlagventil oder eine Rückschlagklappe,

BADISCHS ANILIN- & SODA-PABHIK AG₀

Zeichn.