DE638237C - Drehschieber - Google Patents

Description

Bei bekannten Drehschiebern und •Absperrvorrichtungen für fettlösende Flüssigkeiten, wie insbesondere Brennstoffen, wurden mitunter bereits Dichtungen aus Kork verwendet. Eine zuverlässige Abdichtung konnte jedoch bisher nicht erzielt werden, da die fettlösenden Flüssigkeiten, z. B. Benzin, häufig durch die feinen Poren des Korkes hindurchsickerten.

Gemäß der Erfindung soll diesem Mangel dadurch abgeholfen werden, daß mehrere dünn geschnittene Naturkorkscheiben so aufeinandergelegt und verkittet werden, daß jeweils volle Korkstellen die Poren der. darunter befindlichen Korkscheibe decken, so daß eine an sich dichte Naturkorkplatte entsteht, die benzinundurchlässig ist.

Da Naturkork in der Flüssigkeit ungleich aufquillt, muß dabei gleichzeitig die absperrende Schieberplatte, ohne bei der Drehbewegung sogenannten toten Gang zu haben, gegenüber der Schieberspindel axial verschiebbar und gegen die Spindelachse neigbar sein. Dieses wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die aus Metall bestehende Schieberplatte verschiebbar auf dem Vierkant der Spindel gelagert ist und daß die Vierkantflächen der Schieberplatte ballig ausgebildet sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt:

Die Absperrvorrichtung (Drehschieber) besteht aus dem Ventilkörper A₁ an dem sich die Zu- und Abflußstutzen befinden. Die Brennstoffzufuhr erfolgt durch den Kanal B und kann durch die mit einer Durchlaßöffhung E¹ versehene Schieberplatte E ab- ^:gesperrt oder geöffnet werden.

Als Abdichtung dient eine aus mehreren dünnen, versetzt zueinander zusammengekitteten Naturkorkscheiben bestehende Korkdichtung Z>, in der sich Öffnungen für den Flüssigkeitsdurchlaß befinden.

Um die Korkscheibe gegen Verdrehen zu sichern, sind aus der Auflagefläche im Ventilkörper keilförmige Spitzen C herausgetrieben, die sich in die weiche Scheibe eindrücken, ferner ist in der glatt gedrehten Auflagefläche eine Vertiefung angebracht, in die ein Stift 0 gesetzt wird, der in ein Loch P der Korkscheibe hineinragt.

Die Schieberplatte £ sitzt verschiebbar auf einem Vielkant der Spindel F; damit sich die Platte überall an die Dichtung D anschmiegen kann, sind die Vielkantflächen K gewölbt ausgebildet.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Drehschieber für fettlösende Flüssigkeiten mit im Schiebergehäuse befestigter Dichtung aus Kork, dadurch gekennzeich-" net, daß die Dichtung aus mehreren dünnen, miteinander verkitteten Korkscheiben (D) besteht und daß die gegen die Korkdichtung gepreßte Schieberplatte (E) aus Metall einerseits auf einem Vierkant der Schieberspindel axial verschiebbar und andererseits durch eine gewölbte Ausbildung der Oberflächen des in der Schieberplatte vorgesehenen Vielkantes (K) gegenüber der Spindelachse neigbar gelagert ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen