DE1297936B - Kuehlerverschlusskappe - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Kühlerverschlußkappe Mit großem Vorteil sind hier die Verriegelungsteile

an der Fülleitung eines Kühlers von Brennkraft- innerhalb der Verschlußkappe angeordnet, so daß maschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit je äußere korrodierende Einflüsse ferngehalten werden, einem selbsttätigen Überdruck- und Unterdruckventil, und eine Verschmutzung wird auf ein Minimum hereinem an der Verschlußkappe befestigten Zentral- 5 abgesetzt. Weiterhin wird hier zur Entriegelung die körper, an dem ein Träger für eine in der Fülleitung Federvorspannung des Trägers für die Ventildichaufsitzende Ventildichtung geführt ist, welcher sich tung verwendet. Diese Federvorspannung leitet nämgegenüber dem Zentralkörper elastisch in seine Dich- lieh eine relative Verschiebung des Trägers gegentungsstellung abstützt und in dem ein von Hand be- über dem Zentralkörper ein und diese relative Vertätigbarer Druckstift zum Öffnen des Unterdruckven- io Schiebung wird in vorteilhafter Weise ausgenutzt, um tils gleitend angeordnet ist, mit Verrieglungsteilen eine Entriegelung durchzuführen, zur Arretierung des Druckstiftes in seiner Druck- Mit besonderem Vorteil können die Verriegelungs-

entlastungsstellung, die sich beim Abnehmen der teile eine Verriegelungsfeder aufweisen, die mit Kühlerverschlußkappe selbsttätig entriegeln. einem Ende am Zentralkörper montiert ist und

Bei einer bekannten Kühlerverschlußkappe ist eine 15 deren freies Ende gegen den Druckstift anliegt, und bestimmte Anordnung getroffen, mit der sicherge- es kann sich ein Ansatz vom freien Ende der Feder stellt werden soll, daß vor Abnehmen der Kühler- aus in die Bewegungsbahn des Trägers hinein erverschlußkappe auf alle Fälle der Druckstift zum strecken. Durch die Feder wird ein ganz einfaches Öffnen des Unterdruckventils betätigt wird. Zu die- Verriegelungsmittel gebildet, und der Ansatz sorgt sem Zweck ist die Kühlerverschlußkappe mittels einer 20 beim Abnehmen der Kühlerverschlußkappe für eine Federarretierung an der Fülleitung verriegelt, und sichere Entriegelung.

an der Verschlußkappe selbst ist eine Betätigungs- Um die Verriegelung zu verbessern, kann mit

einrichtung für den Druckstift vorgesehen, die als Vorteil der Druckstift eine gerippte Seitenoberfläche Schwenkhebel ausgebildet ist. Das eine Ende des aufweisen, die im Eingriff mit dem freien Ende der Schwenkhebels wirkt auf den Druckstift ein, und das 25 Verriegelungsfeder steht.

andere Ende greift nach einer gewissen Zeit in die Die Erfindung soll in der folgenden Beschreibung

Verriegelungsfeder ein und löst diese. Nach dem unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung Öffnen können durch diese Verriegelungsfeder auf beispielsweise erläutert werden. Es zeigt den Hebel Kräfte ausgeübt werden, um diesen wieder F i g. 1 eine vertikale Schnittansicht einer Kühlerin seine ursprüngliche Lage zurückzubringen. Wenn 30 vorverschlußkappe,

der Hebel dann in seine ursprüngliche Lage zurück- Fig. 2 eine weitere Vertikalschnittansicht der

gekehrt ist, gibt dieser praktisch den Druckstift frei, Kühlerverschlußkappe, die verschiedene Teile in so daß der Druckstift aus seiner Druckentlastungs- einer anderen Betriebsstellung zeigt und stellung wieder entriegelt werden kann. Es sind Fig. 3 eine Teilansicht eines Horizontalschnittes

hier mehrere, an der Außenseite der Kappe ange- 35 der F i g. 1.

ordnete, verschwenkbare Teile vorgesehen und diese Wie Fig. 1 zeigt, ist eine Kühlerverschlußkappe

verschwenkbaren Teile können während des Betrie- 10 an einer Fülleitung 11 eines Kühlers von Brennbes derart verschmutzt werden, daß eine selbsttätige kraftmaschinen befestigt. Die Fülleitung 11 weist Entriegelung nicht immer sichergestellt ist. Die einen Leitungsteil 12 mit vermindertem Durchmesser eigentliche Verriegelungsfeder für die Kühlverschluß- 40 auf und einen Füllstutzen 13 mit verhältnismäßig kappe kann sich aber auch derart am Hebel ver- großem Durchmesser. Eine flache Ringschulter 14 a hängen, daß wiederum eine selbsttätige Entriegelung verbindet den Füllstutzen 13 mit dem Leitungsteil nicht gewährleistet ist. Für einen reibungslosen Be- 12. Der Füllstutzen 13 weist eine gekrümmte, nach trieb muß aber auf alle Fälle sichergestellt werden, außen gebogene Lippe 14 auf, die in einen kreisdaß die Arretierung des Druckstiftes in seiner Druck- 45r förmigen Rand 15 endet. Ein Entlüftungsrohr 16 entlastungsstellung nach dem Abnehmen der Kühler- mündet in die Kammer 17, die innerhalb des Füllverschlußkappe unter allen Bedingungen garantiert Stutzens 13 von vergrößertem Durchmesser der Leiwird. Ist dies nicht der Fall, so ist ein zusätzlicher tung 11 gebildet ist. Diese Entlüftungsleitung 16 ver-Arbeitsgang, nämlich eine Überprüfung der Kühler- bindet die Kammer 17 mit der Atmosphäre. Verschlußkappe und eine eventuelle Entriegelung des 50 Die Verschlußkappe 10 weist eine Deckelplatte 20 Druckstiftes unbedingt erforderlich. An der Außen- auf, an der ein Zentralkörper 21 befestigt ist, der seite der Kühlerverschlußkappe angebrachte, ver- sich vom Deckel nach unten erstreckt. Weiterhin schwenkbare Verriegelungs- und Entriegelungsteile ist ein Träger 22 für eine Ventildichtung vorgesehen, können, wie bereits ausgeführt, leicht verschmutzen die am Zentralkörper 21 gleitbar geführt ist. Ferner und außerdem sind diese Teile den korrodierenden 55 ist eine Druckfeder 23 vorgesehen, die zwischen der Einflüssen des Wetters ausgesetzt, so daß auf alle Deckelplatte 20 und dem Träger 22 angeordnet ist. Fälle nach kurzer Zeit damit gerechnet werden kann, Die Deckelplatte 20 ist zweiteilig ausgebildet und

daß deren Betriebsweise unzuverlässig wird. weist eine Grundplatte 24 auf, die eine Einwölbung

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu- 25 hat, die in der Mitte eine Öffnung 26 aufweist, gründe, mit einfachsten Mitteln eine sicherwirkende 60 um den oberen Endteil des Zentralkörpers 21 aufzu-Kühlerverschlußkappe zu schaffen, bei der unbedingt nehmen. Eine flache Aussparung ist innerhalb der sichergestellt wird, daß sich beim Abnehmen der Oberfläche der Grundplatte 24 ausgebildet und dient Kühlerverschlußkappe der Druckstift selbsttätig ent- als Sitz für ein oberes Deckelteil 27. Dieses Deckelriegelt, teil 27 weist eine nach oben gebogene Auswölbung

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß 65 28 auf, die eine tiefe Einwölbung 29 in der Mitte die Verriegelungsteile am Zentralkörper derart be- der Deckelplatte 20 umschließt, festigt sind, daß die Entriegelung durch ein relatives Der Zentralkörper 21 weist eine Bohrung 30 auf,

Verschieben des Trägers zum Zentralkörper erfolgt. die sich axial durch den Zentralkörper hindurch

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erstreckt. Der Zentralkörper 21 ist an der Deckel- Bewegung des Armkreuzes durch die öffnung 48

platte 20 durch ein Halteglied 31 befestigt und dient hindurch zu verhindern. Der Ventilkopf 52 ist napf-

dazu, die Teile 24 und 27 sandwichartig zusammen- förmig ausgebildet und weist eine Randlippe 56 auf,

zuhalten. die gegen die Ringscheibe 46 anliegt, um zu verhin-

Ein Druckstift 32 weist einen Kopf 33 auf, der 5 dem, daß fluides Medium aus dem Innern der Leiam inneren Ende des Kolbens ausgebildet ist, wobei tung 12 zur Auslauföffnung 48 strömt, dieser Kopf 33 am unteren Ende 34 des Zentral- Eine einzelne Blattfeder 57 sitzt mit ihren äußeren körpers 21 anliegt. Am Druckstift 32 ist am oberen Enden auf der Oberseite der Grundplatte 44 und ist Ende ein Druckknopf 35 befestigt. Eine Druckfeder in der Mitte am Armkreuz 53 befestigt oder liegt mit 36 ist zwischen der Halterung 31 und dem Druck- io der Mitte gegen das Armkreuz 53 an, um den Ventilknopf 35 angeordnet, um den Druckstift 32 in der kopf 52 in die in Fig. 1 dargestellte Lage zu drücken, in F i g. 1 gezeigten Lage vorzuspannen. Die Feder 57 kann fortgelassen werden, wenn eine

Ein nach außen sich erstreckender Flansch 37 ist einfach entlüftende Druckkappe anstatt einer Kappe

am unteren Ende des Zentralkörpers 21 ausgebildet mit Unterdruckventil gewünscht ist. In diesem Fall

und dieser Zentralkörper weist eine Nut 38 auf, die 15 wird der Ventilkopf 52 normalerweise offengehalten

sich unmittelbar neben der Oberseite des Flansches und würde lediglich durch große Drücke im Kühler

befindet. Eine Verriegelungsfeder 39 ist am Zentral- geschlossen.

körper 21 montiert und weist einen Schenkel 40 auf, Im Betrieb wird die Verschlußkappe auf der Füllder auf der Oberseite des Flansches 37 montiert ist leitung derart angeordnet, daß die elastische Ring- und der innerhalb der Nut 38 sitzt, so daß diese ao scheibe 46 gegen die Schulter 14 a anliegt, und die Feder gegenüber dem Zentralkörper 21 in einer axial gesamte Verschlußkappe wird dann niedergedrückt, festen Lage gehalten wird. Der Schenkel 40 ist umge- um die Feder 23 zusammenzudrücken, und die Verbogen und bildet einen Finger 41; das freie Ende schlußkappe wird dann etwas gedreht, um eine dieses Fingers greift in die Seitenwandung des ver- Anzahl nach innen umgebogener Finger 59, die an breiterten Kopfes 33 ein. as der Verschlußkappe ausgebildet sind, in ausgesparte

Die Verriegelungsfeder 39 besteht aus Federstahl Teile der umgebogenen Lippe 14 hineinzubewegen, oder einem anderen ähnlichen Material, so daß, bis die Finger 59 unter den Rändern 15 der Lippe wenn der Knopf 35 niedergedrückt wird um den liegen. In dieser Stellung wird die Verschlußkappe Druckstift 32 axial nach unten zu bewegen, die Ver- dann in der in F i g. 1 dargestellten Lage gehalten, riegelungsfeder 39 im Eingriff mit dem verbreiterten 30 In dieser Normalstellung der Verschlußkappe kann Kopf 33 des Druckstifts 32 bleibt, wodurch eine Ab- sich innerhalb des Leistungsabschnittes 12 ein Druck wärtsbewegung des Druckstifts ermöglicht wird. Die aufbauen, und es ist kein Strömungsweg für das Seitenwandung des verbreiterten Kopfes 33 ist mit fluide Medium aus diesem Teil der Leitung zur Kameinem Gewinde versehen oder weist eine Anzahl merl7 oder zum Ablaufrohr 16 hin vorhanden. Es konzentrischer Ringe 43 auf, so daß, wenn der 35 ist wünschenswert, den Druck innerhalb der Leitung Druckstift 32 und der Kopf 33 einmal in die in 12 aufrechtzuerhalten, um sicherzustellen, daß das F i g. 2 dargestellte Lage bewegt sind, das freie Ende Wasser oder daß eine andere Flüssigkeit, die im des Verriegelungsfederfingers 41 in die Ringe am Kühler enthalten ist, nicht unter normalen Betriebs-Kopf eingreift, um zu verhindern, daß der Druckstift bedingungen verlorengehen. Wenn jedoch ein Fahrer 32 durch die Wirkung der Feder 36 zurückbewegt 40 wünscht, die Verschlußkappe abzunehmen, so drückt wird. dieser zuerst den Knopf 35 nach unten, und dadurch

Der Träger 22 ist zweiteilig und weist eine Grund- werden der Druckstift 32 und der verbreiterte Kopf platte 44 und eine Haube 45 auf. Die Grundplatte 44 33 in die in F i g. 2 gezeigte Lage bewegt. Wenn sich ist auf ihrer Unterseite mit einer elastischen Ring- der verbreiterte Kopf 33 nach unten bewegt, so gescheibe 46, die das Überdruckventil bildet, bedeckt, 45 langt dieser Kopf in Anlage gegen die obere Seite und ein kleiner Halterungsring 47 sitzt über der des Armkreuzes 53 und bewegt das Armkreuz gegen Grundplatte 44 und der Ringscheibe 46, um diese den Druck innerhalb des Leitungsabschnittes 12 und Teile in einer festen Lage zueinander zu halten und gegen die Vorspannung der Blattfeder 57 in die in um eine Durchlaßöffnung 48 zu bilden. Segmente F i g. 2 dargestellte Lage, wobei der Ventilkopf 52 des Umfangs der Grundplatte 44 sind nach oben 50 von der elastischen Ringscheibe 46 abgehoben wird, und über einen nach außen gebogenen Flansch der Wenn dies erfolgt ist, kann das fluide Medium frei Haube 45 umgebogen, wie es bei 49 gezeigt ist, um aus dem Leitungsabschnitt 12 zwischen Lippe 56 des diese Teile aneinander zu befestigen. Der Träger Ventilkopfes 52 und der Ringscheibe 46 hindurchist am Zentralkörper 21 montiert, wobei eine Mittel- treten und dann durch die öffnung 48 und die öffnung 50 im Träger den Zentralkörper 21 gleitend 55 öffnungen 51 in die Kammer 17 eintreten und dann aufnimmt. Der Durchmesser der öffnung 50 ist klei- durch das Ablaufrohr 16 hindurch zur Atmosphäre ner als der des Flansches 37, so daß der Träger gelangen. Es ist zu erkennen, daß beim Entlüften zwangläufig am Zentralkörper gehalten wird, obwohl der Leitung auf diese Art und Weise ein Niederdieser Träger die Freiheit einer axialen Bewegung drücken des Knopfes 35 kein fluides Medium an der hat. Es sei bemerkt, daß eine Anzahl Öffnungen 51 60 Deckelplatte 20 vorbei austreten kann. Um sicherzuin der Haube 45 ausgebildet sind, so daß ein fluides stellen, daß an dieser Stelle kein Durchströmen des Medium frei zum Durchlaß 48 durch die öffnungen unter hohem Druck stehenden fluiden Mediums 51 in die Kammer 17 gelangen kann. stattfinden kann, ist eine federnde Scheibe 60 an der Ein Ventilkopf 52 wird an der Unterseite der Ring- Unterseite der Grundplatte 24 befestigt und liegt scheibe 46 durch ein Armkreuz 53 und einen nach 65 gegen die Lippe 14 der Leitung 11 an. unten sich erstreckenden Zapfen 54 getragen. Das Diese Scheibe besteht vorzugsweise aus einem Armkreuz 53 weist eine Anzahl sich nach außen nicht korrodierenden Material, wie beispielsweise erstreckender Arme 55 auf, die dazu dienen, eine Phosphorbronze oder Messing. Die Scheibe 60 kann

etwas schalenförmig ausgebildet sein und kann unter einem leichten Druck stehen, wenn die Verschlußkappe in der in Fig. 1 dargestellten Lage angeordnet ist, um sicherzustellen, daß eine zwangläufige Abdichtung zwischen der Scheibe und der Lippe 14 vorhanden ist.

Es sind Einrichtungen vorgesehen, durch welche der Druckknopf 35 und die mit diesem verbundenen Bauteile automatisch nach der Abnahme der Verschlußkappe 10 von der Fülleitung 11 zurückgestellt werden. Zu diesem Zweck ist am freien Ende des Federfingers 41 ein Paar nach oben sich erstreckender Ansätze 62 vorgesehen. Diese Ansätze erstrecken sich vom Finger 41 auf jeder Seite des Kopfes 33 und des Flansches 37 um eine derartige Strecke nach oben, daß diese gegen die Oberfläche 63 der Haube 45 zur Anlage kommen können. Es ist zu erkennen, daß, wenn der Druckknopf 35 heruntergedrückt wurde und wenn der verbreiterte Kopf 33 in seiner untersten Stellung durch das freie Ende des Feder- so fingers 41 gehalten wird, sich die Ansätze 62 nach oben um eine kurze Strecke am Flansch 37 des Zentralkörpers 21 vorbei erstrecken. Wenn die Verschlußkappe abgeschraubt und von der Leitung 11 abgenommen wird, so wirkt die Druckfeder 23 ein, as um den Träger 22 von der Deckelplatte des Verschlusses fortzudrücken, und die Oberseite 63 der Ventilhaube 45 gelangt in Anlage gegen die freien Enden der Ansätze 62, um die Federfinger 41 aus der Eingrifflage mit den Ringen 43 herauszudrücken. Dadurch wird es der Druckfeder 36 möglich, den Druckstift 32 und den Knopf 35 in die in F i g. 1 dargestellte Normallage zurückzuführen.

Es sei bemerkt, daß, falls gewünscht, der Kopf 33 keine sägezahnartige Ausbildung aufweisen kann, so daß der Kopf eine unzählige Anzahl von Federfingerhalterungsstellungen aufweist. Bei einer derartigen Ausführungsform kann es wünschenswert sein, den Kopf aus einem anderen Material als Stahl herzustellen, und zwar aus Materialien, die einen besseren Reibungseingriff des Federfingers gestatten.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Kühlerverschlußkappe an der Fülleitung eines Kühlers von Brennkraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit je einem selbsttätigen Überdruck- und Unterdruckventil, einem an der Verschlußkappe befestigten Zentralkörper, an dem ein Träger für eine in der Fülleitung aufsitzende Ventildichtung geführt ist, welcher sich gegenüber dem Zentralkörper elastisch in seine Dichtungsstellung abstützt und in dem ein von Hand betätigbarer Druckstift zum Öffnen des Unterdruckventils gleitend angeordnet ist, mit Verriegelungsteilen zur Arretierung des Druckstiftes in seiner Druckentlastungsstellung, die sich beim Abnehmen der Kühlerverschlußkappe selbsttätig entriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsteile (33, 40, 41, 43) am Zentralkörper (21) derart befestigt sind, daß die Entriegelung durch ein relatives Verschieben des Trägers (22) zum Zentralkörper (21) erfolgt.

2. Kühlerverschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsteile eine Verriegelungsfeder (39) aufweisen, die mit einem Ende am Zentralkörper (21) montiert ist, deren freies Ende (41) gegen den Druckstift (32) anliegt, und daß ein Ansatz (62) sich vom freien Ende der Verriegelungsfeder (39) aus in die Bewegungsbahn des Trägers (22) erstreckt.

3. Kühlerverschlußkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstift (32) eine gerippte Seitenfläche (43) aufweist, die im Eingriff mit dem freien Ende (41) der Verriegelungsfeder (39) steht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen