DE1282381B - Absperr-Drosselklappe - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Absperr-Drosselklappe mit einem zylindrischen Gehäuse und einer Drosselscheibe, die eine wenigstens um den Umfang der Drosselscheibe verlaufende Abdeckung aus elastischem Material aufweist, die sich in Schließstellung dichtend gegen die Zylinderwand des Gehäuses anlegt.
• Drosselklappen der oben umrissenen Art sind bereits aus der USA.-Patentschrift 2923523 und dem deutschen Gebrauchsmuster 1829 865 bekannt. Diese bekannten Klappen weisen indessen verschiedene Nachteile auf.
• So erfolgt die Abdichtung eines Umfangs der bekannten Drosselklappen gegen die Gehäusewand durch manschettenartig ausgebildete Dichtungselemente, die sich im wesentlichen ohne Vorspannung, d. h. starke Pressung, an die Wand des Gehäuses anlegen. Die Abdichtung bei diesen bekannten Drosselklappen ist deshalb immer von einer gewissen Mindestdruckdifferenz in einer Richtung abhängig. Drosselungen auf wenige Prozent des Querschnitts sind bei den bekannten Vorrichtungen kaum möglich, da durch die bei Drosselung auftretende Druckdifferenz, d. h. einseitiger Druckanstieg infolge der Drosselwirkung, die Manschetten angepreßt würden, auch wenn an sich bei geringerer Druckdifferenz ein kleiner Drosselspalt verbleibt.
• Die Erfindung hat sich nun zur Aüfgabe gestellt, eine Absperr-Drosselklappe der oben umrissenen Art zu schaffen, bei welcher die erwähnten Nachteile nicht auftreten, welche technisch nicht aufwendig und übersichtlich gebaut ist und bei der sich eine besondere Wellenabdichtung, wie Stopfbüchse od. dgl., erübrigt.
• Die Absperr-Drosselklappe gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang des Kerns der Drosselscheibe in an sich bekannter Weise einen geringeren Durchmesser als der Innendurchmesser der Zylinderwand des Gehäuses aufweist und daß die elastische Abdeckung wenigstens über den ganzen Kantenbereich am Kern der Drosselscheibe als radial elastisch kompressible massive Schicht festgelegt ist und der Außenumfang der elastischen Abdeckung einen größeren Durchmesser als der Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses aufweist.
• Diese Ausbildung hat insbesondere den Vorteil, daß der Umfang der Drosselscheibe mit einem massiven elastischen Polster abgedeckt ist, welches sich in Schließstellung mit einem entsprechenden erheblichen Druck gegen die Zylinderwand anpreßt und damit eine von Druckschwingungen und von der Druckrichtung völlig unabhängige Abdichtung erreicht.
• Zweckmäßig umschließt bei der Absperr-Drosselklappe, bei welcher die Drosselklappe durch wenigstens eine die Wand des Gehäuses durchsetzende Welle verstellbar ist, die elastische Abdeckung in- an sich bekannter Weise die Sitzhülse für das in das Gehäuse vorragende Ende der Welle und verläuft entlang der stirnseitigen Wand der Sitzhülse bis an die Welle.
• Die elastische Abdeckung ist vorteilhaft am Außenumfang des zwischen Sitzhülse und Wand des Gehäuses bis an die Welle verlaufenden Abschnitts zungenartig, kegelig sich nach außen bis an die Wandfläche des Gehäuses erweiternd ausgebildet. Hierdurch ergibt sich im wesentlichen eine vorteilhafte Abdichtung des Wellendurchgangs für die Lagerung der Drosselklappe. Ein Ausführungsbeispiel derAbsperr-Drosselklappe nach der Erfindung ist nachstehend an Hand der Zeichnung erläutert. In dieser zeigt F i g. 1 einen Aufriß einer Absperr-Drosselklappe in Schließstellung in einem Rohrverbindungsstück, F i g. 2 einen Vertikalschnitt gemäß Linie 2-2 in F i; g. 1, F i g. 3 eine etwas vergrößerte Schnittdarstellung nach Linie 3-3 in F i g. 1 und F i g. 4 eine perspektivische Darstellung der Drosselscheibe, die von ihrem Verbindungsstück abgenommen ist.
• Wie aus F i g. 1, 2 hervorgeht, befindet sich eine Drosselscheibe 10 innerhalb eines zylindrischen Gehäuses 11, das lösbar durch Schrauben 12 befestigt ist, die sich zwischen den Flanschen 13 a,14 a der Enden 13,14 erstrecken. Ein sich außerhalb des Gehäuses befindliches, von Hand betätigbarer Hebel 15 ist zur Betätigung der Drosselklappe vorgesehen. Dieser Hebel wird dazu benutzt, die Scheibe 10 aus ihrer Schließlage gemäß den Figuren in die nicht gezeigte vollkommene Ofenlage zu verschwenken, in welcher die Ebene der Scheibe mit der Längsachse des Gehäuses zusammenfällt.
• Die- Scheibe 10 weist auf der Scheibendrehachse Vorsprünge 16,17 auf, in welchen Öffnungen oder Lager 16a, 17a mit rechteckigem Querschnitt vorgesehen sind, damit an dortigen Stellen Einstellwellen 18, 19 angeordnet werden können, die auch zur Lagerung der Scheibe dienen. Die Welle 18 wird durch den Hebel 15 für den Betrieb der Absperr-Drosselklappe gedreht. - - - - - -Die Welle 18 hat gemäß F i g. 2, 3 eine Nut 20 zur Aufnahme des mittleren Stiftes 21, der einen Paßsitz in dem Gehäuse 11 hat. Die Nut 20 hat einen solchen Umriß, daß eine 90°-Drehung der Welle 18 möglich ist. Dadurch ist auch eine Bewegung der Scheibe 11 zwischen ihrer Offenlage und ihrer Schließlage möglich.
• Auf dem Außenumfang des Gehäuses 11 ist bei der gezeigten Ausführungsform eine unter Federspannung stehende, kugelartige Rastklinke 24 gelagert, die in Kerben 25 des Hebels 15 einrasten kann, um den Hebel zu halten, bis er wieder von Hand bewegt wird, und um leicht die Ofenlage und die Schließlage der Drosselscheibe 10 einzustellen.
• Die untere Welle 19 ist ebenfalls mit einer Nut 26 für die Zusammenarbeit mit einem Stift 27 versehen. In diesem Fall braucht der Stift nicht als Anschlag zu dienen, sondern dient lediglich als Halterung für die Welle 19 in dem Gehäuse 11.
• In der vorliegenden Ausführungsform ist die Scheibe 10 vollkommen durch eine durchtränkte Schicht 28 aus nachgiebigem oder federndem Material abgedeckt. Damit sind die äußeren ebenen Stirnseiten der Scheibe als auch die Scheibenumfangskante 28 a gemäß F i g. 1 abgedeckt. Die Schicht 28 bedeckt ebenfalls sämtliche, freiliegenden Oberflächen der Sitzhülsen 16, 17, so daß, wie aus F i g. 1, 2 und 4 erkennbar ist, das nachgiebige oder federnde Material an der Stelle 28 b in vollkommener Umfangsberührung mit ihrem Sitz im Gehäuse 11 ist, wenn sich die Klappe in ihrer Schließlage befindet. Wenn die Klappe in ihre Offenlage gedreht wird, wird der größte Umfangsteil der Scheibe von dem Gehäuse außer Eingriff gebracht, wobei der Teil an den Sitzhülsen 16,17 in dichter Verbindung mit dem Gehäuse an der Stelle 28 b gemäß F i g.1 verbleibt. Damit wird eine Abdichtung erhalten, welche verhindert, daß das Strömungsmittel entlang den Wellen 18,19 entweicht. Gegebenenfalls ist die Scheibe 10 nur zum Teil mit einem Überzug versehen. Vorzugsweise ist jedoch der Überzug derart ausreichend, daß man Abdichtoberflächen an dem ganzen Umfang erhält. Die Abdichtung ergibt sich aus der Tatsache, daß der Außenumfang 28a der elastischen Abdeckung 28 einen größeren Durchmesser als der Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses 11 aufweist. Die mit dieser Abdeckung versehene Scheibe muß in die Arbeitslage gedrückt werden, wenn die Drosseleinrichtung zusammengesetzt wird.
• Die Art des Zusammensetzens ergibt sich aus den obigen Erläuterungen. Bevor das Gehäuse 11 zwischen den Flanschen 13 a und 14 a angeordnet wird, werden die Wellen 18, 19 entfernt, um so die Scheibe zu erhalten, wie dies in F i g. 4 dargestellt ist. Diese Scheibe wird in das Gehäuse entgegen einem Widerstand eingesetzt, der durch den zusammengedrückten, nachgiebigen, elastischen Kantenüberzug hervorgerufen wird. Die Öffnungen oder Lager 16a und 17a sind mit den Bohrlöchern im zylindrischen Gehäuse 11. ausgerichtet. Die Wellen 18, 19 werden in das Gehäuse geführt und durch die Stifte 21 und 27 festgehalten. Danach wird das Gehäuse dann zwischen den Flanschen 13a und 14a angeordnet. Damit ist die Absperr-Drosselklappe betriebsbereit. Es können jedoch auch mit Nuten oder mit Schraubwindungen versehene Verbindungen verwendet werden, wenn sich dies als zweckmäßig erweist.
• Vorzugsweise ist die kompressible, nachgiebige, radiale elastische Abdeckung und der Scheibendurchmesser derart bemessen, daß der mit der Abdeckung versehene Überzug einen Dichtungssitz in dem zylindrischen Gehäuse aufweist. Die Absperr-Drosselklappe läßt sich auch in einem Abschnitt des Gehäuses anordnen. Die nachgiebige Abdeckung auf sämtlichen freiliegenden Oberflächen dient auch dazu, die Drosselscheibe gegen Korrosion zu schützen, ferner wird die Abnutzung bei abreibenden oder abschleifenden Materialien, in welchen Schlamm vorhanden ist, verringert. Durch die beschriebene Konstruktion ist die Verwendung von Wellendichtungen, Packungen oder Stopfbüchsen usw. überflüssig.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Absperr-Drosselklappe mit einem zylindrischen Gehäuse und einer Drosselscheibe, die eine wenigstens um den Umfang der Drosselscheibe verlaufende Abdeckung aus elastischem Material aufweist, die sich in Schließstellung dichtend gegen die Zylinderwand des Gehäuses anlegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang des Kerns (10) der Drosselscheibe in an sich bekannter Weise einen geringeren Durchmesser als der Innendurchmesser der Zylinderwand des Gehäuses (11) aufweist und daß die elastische Abdeckung (28) wenigstens über den ganzen Kantenbereich am Kern (10) der Drosselscheibe als radial elastisch kompressible massive Schicht festgelegt ist und der Außenumfang (28a) der elastischen Abdeckung (28) einen größeren Durchmesser des zylindrischen Gehäuses (11) aufweist.
2. 2. Absperr-Drosselventil nach Anspruch 1, bei dem die Drosselklappe durch wenigstens eine die Wand des Gehäuses (11) durchsetzende Welle (18) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Abdeckung (28) in an sich bekannter Weise die Sitzhülse (16) für das in das Gehäuse vorragende Ende der Welle (18) umschließt und entlang der stirnseitigen Wand der Sitzhülse (16) bis an die Welle verläuft.
3. 3. Absperr-Drosselklappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Abdeckung (28) am Außenumfang des zwischen Sitzhülse (16,17) und Wand des Gehäuses (11) bis an die Welle verlaufenden Abschnitts zungenartig, kegelig sich nach außen bis an die Wandfläche des Gehäuses (11) erweiternd ausgebildet ist.