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Technisches
Sachegebiet
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Die
technische Lösung
bezieht sich auf eine Kopfstütze,
insbesondere für
die Fahrzeugsitze.
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Bisher bekannter
Stand der Technik
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Die
bisher bekannten Lösungen
der Arretierung der Stellung der Kopfstütze bei ihrer Drehung können in
zwei Gruppen im allgemeinen eingeteilt werden. Die erste ist die
Arretierung der Stellung der Kopfstütze mittels der Klemmverbindung,
bei welcher die Verbindung zwischen dem Kern der Kopfstütze und
der Aussteifung mit einer Aufschrumpfmuffe sichergestellt ist, die
zum Kunststoffkern fest befestigt ist. Diese Muffe ist auf eine
horizontale Querstrebe der Metallaussteifung der Kopfstütze aufgesetzt
und entwickelt einen Klemmdruck auf die Außenoberfläche dieser horizontalen Querstrebe.
Die Stellung der Kopfstütze
ist durch die Überwindung
des Widerstandes der Klemmverbindung verstellbar. Die Grenzstellungen
sind mit den Anschlägen
in den beiden Endstellungen festgestellt.
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Die
zweite Lösung
der Arretierung der Stellung der Kopfstütze ist die mechanische Feststellung der
Stellung. Die Arretierung der Stellung der Kopfstütze ist
mittels einer Raste sichergestellt, die mit einer auf der Seite
der Kopfstütze
hervorragenden Taste betätigt
wird. Die Raste klinkt in die Schlitze auf der Aussteifung oder
in die im Schwenkmechanismus der Kopfstütze gebildeten Schlitze ein.
Die Stellung der Kopfstütze
ist so fest festgestellt und kann nur bei der Entriegelung der Taste
verstellt werden. Solcherweise kann sowohl das Schwenken der Kopfstütze, als
auch die Höheneinstellung
der Stellung der Kopfstütze
eingestellt werden.
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Die
Höheneinstellung
der Kopfstütze
wird jedoch gewöhnlich
mittels der Arretierung der Aussteifung in der Führung der Aussteifung gelöst, die
am Gipfel der Rücklehne
angebracht ist.
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Die
angeführten
Typen der Kopfstützen
sind konstruktions- und produktionsintensiv, was ihren Preis erhöht.
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Ein
weiterer Typ mit einer einfacheren Konstruktion besteht aus einem
Stahlrohr mit einem abgerundeten Ende, an welchem ein flächiges Aussteifungselement
der Kopfstütze
mit einem Stützteil
der Kopfstütze
angebracht ist. Am anderen ebenen Ende des Stahlrohres sind die
Arretierelemente in Form der Schlitze ausgebildet, die zur Einstellung
der geforderten Höhenstellung
der Kopfstütze
dienen. Das flächige
Aussteifungselement ist in der Regel aus dem Thermoplast erzeugt
und der Stützteil
der Kopfstütze
ist in der Regel aus dem Polyurethan gebildet, der auf seiner Oberfläche mit
einer Textilie versehen ist. Der Nachteil dieser Lösung ist,
dass die Kopfstütze
nur in senkrechter Richtung nach der Größe der auf dem Sitz sitzenden
Person verstellbar und nicht schwenkbar ist.
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Nach
DE A 10149455 ist die Kopfstütze
bekannt, die höhenverstellbar
ist und in der eingestellten Stellung in beschränktem Umfang in Richtung des
Kopfanschlags beweglich ist. Das Problem der Schwenkung der Stütze zum
Zweck ihrer Positionierung ist nicht gelöst.
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Das
Problem der Schwenkung der Stütze
ist in FR A 2806678 gelöst,
wonach in der Kernaussparung weitere Elemente angebracht sind, die
an die Arme der Aussteifung anliegen, welche in der gedrehten Stellung
durch diese Elemente blockiert wird. Die Höheneinstellung der Stütze gegen
den Sitz ist mittels des Mechanismus ausgeführt, der im Sitz eingebaut
ist, die Arme der Aussteifung schließen die Schlitze ein. Die Möglichkeit
der Höheneinstellung der
Stütze
gegen die Aussteifung ist nicht gelöst.
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Wesen der
technischen Lösung
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Die
Aufgabe der technischen Lösung
ist es, die Konstruktions- und technologische Einfachheit zu erreichen
und bei den niedrigen Produktionskosten eine hohe Sicherheits- und Komfortstufe
der Besatzung des Fahrzeugs sicherzustellen, was mit der Kopfstütze im wesentlichen
erreicht wird, die aus einer Aussteifung, einem Kern, einem elastischen komfortablen
Teil und einem Bezug besteht, nach der Erfindung, deren Wesen insbesondere
darin liegt, dass der Kern auf der Aussteifung schwenkbar mittels
der Aussparung mit den Arretierelementen für die Arme der Aussteifung
gelagert ist, wobei die Arretierelemente durch ein Formprofil in
mindestens einer Wand der Aussparung gebildet sind, die an den Arm anliegt.
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Aus
der Sicht der Höhenarretierung
und also der Anpassung der Kopfstütze der Größe der auf dem Fahrzeugsitz
sitzenden Person erscheint vorteilhaft, wenn die Aussteifung mit
ihrer Mittelleiste in der Nut des Kerns gelagert ist, die an die
Aussparung für die
Arme der Aussteifung anschließt,
wobei die Formarretierelemente mit dem Profil mindestens einer Wand
der Nut gebildet sind.
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In
Bezug auf die Funktion ist dann vorteilhaft, wenn ihr Kern aus expandiertem
Polyprophylen ist.
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Übersicht über Abbildungen
auf den Zeichnung
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Die
technische Lösung
ist im folgenden an Hand von Zeichnungen näher erläutert, wobei die 1 den
Blick auf die Kopfstütze,
die 2 den Schnitt durch die Kopfstütze mit dem ausgeschäumten Kern,
die 3 den Schnitt durch die Kopfstütze mit der in der Nut gelagerten
Aussteifung, die 4 den Schnitt durch
die Kopfstütze
in der alternativen Ausführung
der Kopfstütze
laut 3 mit der Höhenarretierung,
die 5 ein Detail der Arretierelemente in der Aussparung, 6 und 7 die
alternative Ausführung
der Arretierelemente in der Aussparung zeigen.
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Ausführungsbeispiele
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Die
Kopfstütze 1 gemäß 1, 2, 3 und 4 besteht aus einem Kern 2 einer
Aussteifung 3, einem elastischen Komfortteil 4 von
welchem der Kern 2 umschlossen wird, und einem Bezug 5.
Der Kern 2 ist auf der Aussteifung 3 schwenkbar
gelagert. Im Kern 2 sind die Aussparungen 6 für die Arme 7 der
Aussteifung 3 gebildet. Die Aussparungen 6 sind
mit den Arretierelementen 8 versehen, die in die Bahn der
Arme 7 der Aussteifung 3 in den Aussparungen 6 eingreifen.
Der elastische Komfortteil 4 ist aus einem weichen Stoff,
beispielhaft aus dem Polyurethan oder Polyethylen erzeugt. Der Bezug 5 des
elastischen Komfortteiles 4 ist aus einem atmungsaktiven
Material erzeugt, und für
die Sicherstellung des elastischen Aussehens ist er aus einem Leder,
bzw. einer geeigneten Textilienart erzeugt.
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In
der Ausführung
der Kopfstütze 1 gemäß 2 ist
der Kern 2 aus einem festen und gleichzeitig elastischen
expandierten Polyprophylen gebildet, das um die Aussteifung 3 ausgeschäumt ist.
Die Aussteifung 3 des Kernes 2 der Kopfstütze 1 ist
in diesem Fall mit der Mittelleiste 12 schwenkbar und unlösbar im
Kern 2 gelagert. Die Arretierelemente 8 gemäß 5,
die in die Bahn der Arme 7 der Aussteifung 3 in
den Aussparungen 6 eingreifen, sind mit dem Formprofil 9 in
mindestens einer Wand der Aussparung 6 gebildet. Alternativ
können
die Arretierelemente 8 mit den Formprofilen 9 in
den beiden Wänden
der Aussparung 6 gemäß 6 gebildet
sein.
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In
der Ausführung
gemäß 7 können die Arretierelemente 8 mit
einem verengten Profil 19 der Aussparung 6 gegenüber den
Armen 7 der Aussteifung 3 gebildet sein, die Anzahl
der möglichen
Stellungen und also der Arretierelemente 8 ist also beliebig,
ist jedoch nur mit der Größe und der
Geometrie der Kopfstütze 1 beschränkt. Die
Arretierelemente 8 werden durch die Verformung der Wand
der Aussparung 6 durch die Elastizität des expandierten Polypropylen
gebildet.
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Bei
den alternativen Ausführungen
der Kopfstütze 1 gemäß 3 und 4 ist der Kern 2, wieder aus dem
expandierten Polypropylen, mit der Aussteifung 3 lösbar verbunden.
Zu diesem Zweck ist die Mittelleiste 12 der Aussteifung 3 im
Kern 2 in der Nut 10 gelagert, die an die Aussparung 6 für die Arme 7 der
Aussteifung 3 anschließt.
Die Nut 10 im Kern 2 gemäß 4 hat
mindestens eine Wand mit den Formarretierelementen 11 für die Höheneinstellung
der Mittelleiste 12 der Aussteifung 3 der Kopfstütze 1 nach
der Größe der Person
versehen, die auf dem Sitz sitzt, der mit der Kopfstütze 1 versehen
ist. Alternativ ist es möglich,
die Nut 10 mit den Formarretierelementen 11 an
den beiden Wänden
der Nut 10 zu versehen, bzw. ein kleineres Profil der Nut 10 in
Bezug auf das Profil der Mittelleiste 12 der Aussteifung 3 analogisch
mit der Aussparung 6 für
die Arme 7 auszunutzen.
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Bei
der Bewegung der Aussteifung 3 im Verlauf der Verstellung
oder der Verschiebung der Kopfstütze 1 gemäß 2, 3, 4, 5, 6 und 7 werden
die Arretierelemente 8, 11, allmählich zusammengedrückt, wobei
diese Formarretierelemente 8, 11 die ursprüngliche
Form sofort nach der Verstellung der Stellung der Kopfstütze 1 in
eine andere Stellung einnehmen und so die eigenmächtige Verstellung der Kopfstütze 1 verhindern.
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Gewerbliche
Anwendbarkeit
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Die
Kopfstütze
ist für
alle Arten der Verkehrsmittel anwendbar, die mit den Sitzen mit
den Armlehnen versehen sind, die mit einer Kopfstütze versehen sind.