DE60310183T2

DE60310183T2 - Unidirektionaler Ratschenschlüssel

Info

Publication number: DE60310183T2
Application number: DE2003610183
Authority: DE
Inventors: Terence Lo Tung Town Chen
Original assignee: Chen Terence Tung Shan
Current assignee: Chen Terence Tung Shan
Priority date: 2002-12-03
Filing date: 2003-09-05
Publication date: 2007-09-20
Anticipated expiration: 2023-09-06
Also published as: DE60310183D1; CN1504297A; CN1290668C; EP1426144B1; EP1426144A1

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Einweg-Schraubenschlüssel.
Hintergrund der Erfindung
Das Patent US 6 450 666 B1 offenbart einen Schraubenschlüssel wie er in der Einleitung von Anspruch 1 beschrieben wird.
Mit Bezug auf 6 umfasst solch ein herkömmlicher Einweg-Schraubenschlüssel 90 einen ringförmigen Kopf 91 mit einem darin definierten kreisförmigen Raum 92. In der Wand des kreisförmigen Raumes 92 ist ein sichelförmiger Raum 94 definiert. In der Wand des sichelförmigen Raumes 94 ist eine Aussparung definiert. In dem kreisförmigen Raum 92 befindet sich eine ringförmige Steuerung 93. Die ringförmige Steuerung 93 besitzt an ihrer Außenseite eine Verzahnung 98. Im sichelförmigen Raum 94 befindet sich eine Sperre 95. Die Sperre 95 besitzt an einer Seite eine Verzahnung 99, die in die Verzahnung 98 greift und einen Kontaktpunkt 97 an der gegenüberliegenden Seite für den Kontakt mit der Wand des sichelförmigen Raumes 94. Der Kontaktpunkt 97 liegt nahe dem linken Ende der Sperre 95. Eine Feder 96 umfasst ein Ende, das in der Aussparung befestigt ist und ein gegenüberliegendes Ende, das mit der Sperre 95 verbunden ist. Der Anwender kann den ringförmigen Kopf 91 drehen. Die Wand des sichelförmigen Raumes 94 bewegt die Sperre 95 im Uhrzeigersinn. Die Sperre 95 dreht die ringförmige Steuerung 93 im Uhrzeigersinn. Die ringförmige Steuerung 93 dreht eine zu lösende Schraube oder Mutter. Wenn der Anwender den ringförmigen Kopf 91 gegen den Uhrzeigersinn dreht, bewegt er oder sie die Wand des sichelförmigen Raumes 94 von der Sperre 95 weg, wodurch die Sperre 95 von der ringförmigen Steuerung 93 gelöst wird. Somit kann die Sperre 95 die ringförmige Steuerung 93 nicht im Uhrzeigersinn drehen. Das bedeutet, dass der Anwender mit dem herkömmlichen Einweg-Schraubenschlüssel 90 die Schraube oder Mutter nicht gegen den Uhrzeigersinn drehen kann.
7 zeigt einen weiteren herkömmlichen Einweg-Schraubenschlüssel 90' ähnlich dem in 6 mit Ausnahme der Einführung einer Sperre 95' statt der Sperre 95. Die Sperre 95' beinhaltet einen Kontaktpunkt 97', der sich fast in der Mitte der Sperre und nicht am linken Ende befindet.
Jedoch berührt die Sperre bei beiden herkömmlichen Einweg-Schraubenschlüsseln die Wand des sichelförmigen Raumes an einem einzigen Kontaktpunkt. Deshalb nutzt sich die Sperre schnell ab. Diese Abnutzung verursacht die Verlagerung des Kontaktpunktes. Diese Verlagerung verursacht ein Klappern.
Die vorliegende Erfindung ist dafür gedacht, die Probleme, denen man beim derzeitigen Stand der Technik begegnet, zu umgehen oder wenigstens zu verringern.
Zusammenfassung der Erfindung
Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen stabilen und beständigen Einweg-Schraubenschlüssel bereitzustellen.
Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird ein Einweg-Schraubenschlüssel nach Anspruch 1 bereitgestellt.
Weitere Ziele, Vorteile und neuartige Eigenschaften der Erfindung werden aus der nachstehenden ausführlichen Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlich.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Die vorliegende Erfindung wird durch die ausführliche Darstellung der bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.
1 ist eine perspektivische Sicht eines Einweg-Schraubenschlüssels gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Einzelteildarstellung des Einweg-Schraubenschlüssels aus 1.
3 ist eine Schnittansicht des Einweg-Schraubenschlüssels aus 1, der gegen den Uhrzeigersinn gedreht ist.
4 ist eine vergrößerte Teilansicht des Einweg-Schraubenschlüssels aus 3.
5 ähnelt 3, zeigt jedoch, wie der Einweg-Schraubenschlüssel verhindert, die Schraube oder Mutter im Uhrzeigersinn zu drehen.
6 ist eine Draufsicht auf einen herkömmlichen Einweg-Schraubenschlüssel.
7 ist eine Draufsicht auf einen anderen herkömmlichen Einweg-Schraubenschlüssel.
Ausführliche Beschreibung der bevorzugen Ausführungsform
Mit Bezug auf 1 umfasst ein Einweg-Schraubenschlüssel 10 gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen ringförmigen Kopf 11 und eine ringförmige Steuerung 12.
Mit Bezug auf 2 umfasst der ringförmige Kopf 11 einen ringförmigen Raum 13, darin definiert. In der Wand des ringförmigen Raumes 13 ist ein sichelförmiger Raum 14 definiert. In der Wand des sichelförmigen Raumes 14 ist eine Öffnung 15 definiert.
Im ringförmigen Raum 13 ist eine ringförmige Steuerung 12 angebracht. Die ringförmige Steuerung 12 besitzt an der Außenseite eine Verzahnung 16.
Im sichelförmigen Raum 14 befindet sich eine Sperre 20. Die Sperre 20 umfasst eine erste Seite und eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt. Die Sperre 20 besitzt an der ersten Seite eine Verzahnung 21, die in die Verzahnung 16 greift, einen ersten Vorsprung 23, der sich an der zweiten Seite nahe einem ersten Ende erstreckt, einen zweiten Vorsprung 24, der sich an der zweiten Seite nahe eines Mittelpunktes erstreckt, einen dritten Vorsprung 25, der sich an der zweiten Seite nahe einem zweiten Ende erstreckt und einen Einsatz 22, der sich vom zweiten Ende erstreckt.
In der bevorzugten Ausführungsform sind die Verzahnungen 16 und 21 Ratschen, um die Einweg-Drehbewegung hervorzuheben. In anderen Ausführungsformen können die Verzahnungen 16 und 21 normale Verzahnungen sein.
Eine Feder 30 umfasst ein erstes Ende, an dem der Einsatz 22 befestigt wird und ein zweites Ende, das in der Öffnung 15 befestigt ist.
Mit Bezug auf 3 und 4 dreht ein Anwender (nicht abgebildet) den ringförmigen Kopf 11 im Uhrzeigersinn. Berühren der erste Vorsprung 23 und der zweite Vorsprung 24 die Wand des sichelförmigen Raumes 14, drückt diese die Sperre 20 im Uhrzeigersinn. Wenn die Verzahnung 21 in die Verzahnung 16 greift, dreht die Sperre 20 die ringförmige Steuerung 12 im Uhrzeigersinn. Die ringförmige Steuerung 12 dreht die zu lösende Schraube oder Mutter entsprechend.
Die Sperre 20 berührt die Wand des sichelförmigen Raumes 14 an zwei Kontaktpunkten, d.h. am ersten Vorsprung 23 und am zweiten Vorsprung 24. Dadurch nutzt sich die Sperre nicht so schnell ab.
Mit Bezug auf 5 bewegt der Anwender, wenn er den ringförmigen Kopf 11 gegen den Uhrzeigersinn dreht, die Wand des sichelförmigen Raumes 14 von der Sperre 20 weg, wodurch sich die Verzahnung 21 von der Verzahnung 16 löst. Somit kann der Anwender die Schraube oder Mutter nicht mit dem Einweg-Schraubenschlüssel 10 gegen den Uhrzeigersinn drehen. In dieser Position berührt die Wand des sichelförmigen Raumes 14 den zweiten Vorsprung 24 und den dritten Vorsprung 25.
Sollte die Verzahnung 21 noch immer in die Verzahnung 16 greifen, wenn der Anwender den ringförmigen Kopf 11 gegen den Uhrzeigersinn dreht, dann drückt die Wand des sichelförmigen Raumes 14 gegen den dritten Vorsprung 25. Somit hebt sich das erste Ende der Sperre 20 von der ringförmigen Steuerung 12 ab, wenn die Sperre 20 wie eine Wippe bewegt wird. Dadurch kann die Verzahnung 16 von der Verzahnung 21 gelöst werden, um zu verhindern, dass die Sperre 20 die Steuerung gegen den Uhrzeigersinn bewegt.
Die vorliegende Erfindung wurde durch die ausführliche Darstellung der bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Fachleute können Variationen der bevorzugten Ausführungsform ableiten, ohne vom Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Daher ist der in den Patentansprüchen definierte Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung nicht auf die bevorzugte Ausführungsform zu beschränken.

Claims

Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10), umfassend einen ringförmigen Kopf (11) einschließlich einem kreisförmigen Raum (13), darin definiert und einem sichelförmigen Raum (14), definiert in der Wand des kreisförmigen Raumes (13); eine ringförmige Steuerung (12), die sich im kreisförmigen Raum (13) befindet, wobei die ringförmige Steuerung (12) eine Verzahnung (16) besitzt, die sich an der Außenseite erstreckt; eine Sperre (20) im sichelförmigen Raum (14), wobei die Sperre (20) einschließlich Verzahnung (21), die sich an einer Seite erstreckt in die Verzahnung (16) der ringförmigen Steuerung (12) greift und einem ersten, zweiten und dritten Vorsprung (23; 24; 25), die sich an der gegenüberliegenden Seite erstrecken; und ein elastisches Element (30), zusammengedrückt zwischen der Sperre (20) und der Wand des sichelförmigen Raumes (14); wobei die Wand des sichelförmigen Raumes (14) gegen den ersten und zweiten Vorsprung (23; 24) drückt, wenn der ringförmige Kopf (11) durch die Sperre (20) die ringförmige Steuerung (12) in eine Richtung antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Vorsprung (23) nahe einem ersten Ende der Sperre (20) erstreckt; sich der dritte Vorsprung (25) an einem zweiten Ende der Sperre (20) erstreckt und das elastische Element (30) mit dem zweiten Ende der Sperre (20) in Verbindung steht; wobei die Wand des sichelförmigen Raumes (14) so gegen den dritten Vorsprung (25) drücken kann, dass sich die Sperre (20) von der ringförmigen Steuerung (12) los schwenkt, wenn sich der ringförmige Kopf (11) in die Gegenrichtung der ringförmigen Steuerung (12) dreht.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 1, wobei die ringförmige Steuerung (12) eine Verzahnung (21) besitzt, die sich an einer Innenseite erstreckt.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 1, wobei alle Verzahnungen (22; 31) Ratschen sind.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 1, wobei der ringförmige Kopf (11) ein Öffnung (15) aufweist, definiert in der Wand des sichelförmigen Raumes (14) zum Aufnehmen des elastischen Elements (30).
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 1, wobei das elastische Element (30) eine Feder ist.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 5, wobei die Feder (30) eine Schraubenfeder ist.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 6, wobei die Sperre (20) einen Einsatz (22) beinhaltet, der sich in die Schraubenfeder (30) erstreckt.
Ein Einweg-Schraubenschlüssel (10) nach Anspruch 1, wobei die Wand des sichelförmigen Raumes (14) so gegen den dritten Vorsprung (25) drückt, dass sich die Sperre (20) von der ringförmigen Steuerung (12) los schwenkt, wenn sich der ringförmige Kopf (11) in die Gegenrichtung der ringförmigen Steuerung (12) dreht.