DE20200403U1 - Ratschenschlüssel - Google Patents
RatschenschlüsselInfo
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B25—HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
- B25B—TOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
- B25B13/00—Spanners; Wrenches
- B25B13/46—Spanners; Wrenches of the ratchet type, for providing a free return stroke of the handle
- B25B13/461—Spanners; Wrenches of the ratchet type, for providing a free return stroke of the handle with concentric driving and driven member
- B25B13/462—Spanners; Wrenches of the ratchet type, for providing a free return stroke of the handle with concentric driving and driven member the ratchet parts engaging in a direction radial to the tool operating axis
- B25B13/463—Spanners; Wrenches of the ratchet type, for providing a free return stroke of the handle with concentric driving and driven member the ratchet parts engaging in a direction radial to the tool operating axis a pawl engaging an externally toothed wheel
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Description
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D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: +49-89-22 26 27 D-80539 MÜNCHEN
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Taichung
Taiwan
R.O.C.
♦ ♦
Ratschenschlüssel
Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel, insbesondere einen Ratschenschlüssel, der eine Drehmomentverstellung und eine Zweirichtungssteuerung gestattet.
Der herkömmliche Ratschenschlüssel weist einen langen Griff auf, der als Kraftann dient, wodurch das Drehmoment erhöht wird, damit die Schraube oder Mutter von großer Abmessung leicht gedreht werden kann. Zum Drehen der Schraube oder Mutter von kleiner Abmessung mit diesem Ratschenschlüssel wird die Schraube oder Mutter jedoch leicht gebrochen, da das Drehmoment zu groß ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ratschenschlüssel zu schaffen, indem eine Sperrklinke in einer Ausnehmung des Ratschenkopfs aufgenommen ist und zwischen der Sperrklinke und der Ausnehmung Stützelemente und Federelemente vorgesehen sind, die jeweils mit einem Ende an einer Konkavfläche der Sperrklinke und mit dem anderen Ende an einer Konkavfläche der Ausnehmung abgestützt sind, wobei durch Drehen des Stülzelemenles die Stützstelle an der Konkavfläche verändert werden kann, damit die Druckkraft des Stützelementes auf die Sperrklinke auch verändert wird, wodurch eine Drehmomentverstellung erreicht wird.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der Ausfuhrungsbeispiele und der beigefugten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine ExplosionsdarsteUung der Erfindung,
Figur 2 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,
Figur 3 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Drehen gegen den
Uhrzeigersinn,
Figur 4 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Drehen im
Figur 4 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Drehen im
Uhrzeigersinn,
Figur 5 eine Schnirtdarstellung der Erfindung nach der
Figur 5 eine Schnirtdarstellung der Erfindung nach der
Drehmomentverstellung,
Figur 6 eine Schniffdarstellung der Erfindung beim Drehen im
Figur 6 eine Schniffdarstellung der Erfindung beim Drehen im
Uhrzeigersinn,
Figur 7 eine Explosionsdarstelhing des zweiten Ausfuhrungsbeispiels
Figur 7 eine Explosionsdarstelhing des zweiten Ausfuhrungsbeispiels
der Erfindung,
Figur 8 eine Schnittdarstellung des dritten Ausführungsbeispiels der
Figur 8 eine Schnittdarstellung des dritten Ausführungsbeispiels der
Erfindung,
Figur 9 eine Schnittdarstellung des dritten Ausführungsbeispiels nach
Figur 9 eine Schnittdarstellung des dritten Ausführungsbeispiels nach
der Drehmomentverstellung,
Figur 10 eine Schnittdarstellung des vierten Ausführungsbeispiels der
Figur 10 eine Schnittdarstellung des vierten Ausführungsbeispiels der
Erfindung,
Figur 11 eine Explosionsdarstellung des fünften Ausführungsbeispiels
Figur 11 eine Explosionsdarstellung des fünften Ausführungsbeispiels
der Erfindung,
Figur 12 eine Schnittdarstetlung des fünften Ausführungsbeispiels beim
Figur 12 eine Schnittdarstetlung des fünften Ausführungsbeispiels beim
Drehen gegen den Uhrzeigersinn,
Figur 13 eine Schnittdarstellung des fünften Ausfuhrungsbeispiels nach
Figur 13 eine Schnittdarstellung des fünften Ausfuhrungsbeispiels nach
der Drehmomentverstellung,
Figur 14 eine Schnittdarstellung des fünften Ausführungsbeispiels beim
Figur 14 eine Schnittdarstellung des fünften Ausführungsbeispiels beim
Drehen im Uhrzeigersinn,
Figur 15 eine Schnittdarstellung des sechsten Ausfuhrungsbeispiels der
Figur 15 eine Schnittdarstellung des sechsten Ausfuhrungsbeispiels der
Erfindung, /'
Figur 16 eine Schnittdarstellung des siebten Ausführungsbeispiels der
Erfindung,
Figur 17 eine Schnittdarstellung des siebten Ausführungsbeispiels nach
Figur 17 eine Schnittdarstellung des siebten Ausführungsbeispiels nach
der Drehmomentverstellung,
Figur 18 eine Schnittdarstellung des siebten Ausführungsbeispiels beim
Figur 18 eine Schnittdarstellung des siebten Ausführungsbeispiels beim
Drehen im Uhrzeigersinn,
Figur 19 eine Schnittdarstellung der Erfindung bei der Ausbildung als H-förmiger Ratschenschlüssel.
Figur 19 eine Schnittdarstellung der Erfindung bei der Ausbildung als H-förmiger Ratschenschlüssel.
Bezugnehmend auf Figur 1 besteht die Erfindung im wesentlichen aus
einem Ratschenkopf (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der an der unteren Seite eine Schulter (12) besitzt und eine Ratsche (20) aufnehmen kann, wobei die Wand des Aufnahmeraumes (11) an einer geeigneten Stelle mit einer Ausnehmung (13) versehen ist, um eine Sperrklinke (30) und zwei Stützelemente (40) mit jeweils zwei Federelementen (50) aufzunehmen, wobei die Ausnehmung (13) zwei Konkavflächen (14) besitzt, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind,
einer Ratsche (20), die umfangsseirjge eine Verzahnung (22) und in der
Mitte ein Steckteil (23) zur Verbindung mit einem Vorsatz aufweist, der über eine Schraube oder Mutter gesteckt werden kann, um diese zu drehen,
einer Sperrklinke (30), die an einer Seit eine Verzahnung (20), die mit der Verzahnung (22) der Ratsche (20) in Eingriff gebracht werden kann, und an der anderen Seite entsprechend den Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) eine rechte Konkavfläche (32) und eine linke Konkavfläche (33) aufweist, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind, und
zwei Stützelementen (40), die mit einem Ende an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und mit dem anderen Ende an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt sind, wobei die beiden Stützelemente (40) beiderseitig jeweils mit einem Sackloch (41) versehen sind, in dem jeweils ein Federelement (50) aufgenommen ist, wodurch das Stützelement (40) und die beiden Federelemente (50) eine X-Form bilden, wobei ein Federelement (50) an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und das andere Federelement (50) an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt ist.
In Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung der Erfindung nach der Montage gezeigt. Hierbei kann der Ratschenkopf von einer Deckplatte verschlossen werden, die durch eine Schraubverbindung oder eine Klemmverbindung an dem Ratschenkopf (10) befestigt ist. Da diese Deckplatte allgemein bekannt ist, wird auf eine detaillierte Beschreibung verzichtet.
Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, wenn die Sperrklinke (30) nach links verschoben wird (diese Steuerung der Sperrklinke kann frei ausgelegt werden), überlagern die Zentralpunkte der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13). Dabei ist das Stützelement (40) mit einem Ende an dem rechten Bereich der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und mit dem anderen Ende lan dem linken Bereich der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) abgestützt, während ein Federelement (50) an dem linken Bereich der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und das andere Federelement (50) an dem rechten Bereich der linken
Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) abgestützt ist, da das Stützelement (40) und die beiden Federlemenete (50) eine X-Form bilden. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, tritt dk Sperrklinke (30) mit der Ratsche (20) in Eingriff, da das Stützelement (40) die Drehkraft des Ratschenkopfs (10) nicht absorbieren kann und somit die Sperrklinke (30) gegen die Ratsche (20) drückt.
Wenn der Ratschenkopf (10) im Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in Figur 4 dargestellt ist, absorbiert das Federelement (50) die Drehkraft des Ratschenkopfs (10), wodurch die Sperrklinke (30) mit der Ratsche (20) nicht in Eingriff treten kann, so daß der Ratschenkopf (10) die Ratsche (20) nicht mitfuhren kann. Dabei kann nur das Stützelement (40) um den Punkt C für einen kleinen Winkel gedreht werden. Daher kann der Ratschenkopf (10) nur beim Drehen gegen den Uhrzeigersinn eine Schraube oder eine Mutter drehen.
Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, wird das Stützelement (40) um einen kleinen Winkel gedreht, so daß die Sttltzstelle des Stützelementes (40) an der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und an der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) verändert wird. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, drückt das Stützelement (40) im Vergleich mit der Figur 3 in einem veränderten Winkel gegen die Sperrklinke (30). Nach dem mechanischen Prinzip ist die Druckkraft des Stützelementes (40) auf die Sperrklinke (30) bei einer gleichbleibenden Drehkraft des Ratschenkopfs (10) unterschiedlich, wenn das Stützelement (40) in unterschiedlichem Winkel gegen die Sperrklinke (30) drückt. Daher kann die Druckkraft auf die Sperrklinke (30) durch das Stützelement (40) gesteuert werden, wodurch eine Verstellung des Drehmomentes des Ratschenkopfs (10) ermöglicht wird. Das Steckteil (23) der Ratsche (30) ist üblicherweise viereckig ausgebildet und dient zur Verbindung mit unterschiedlichen Vorsätzen. Bei der Verbindung mit einem kleinen Vorsatz zum Drehen einer kleinen Schraube oder Mutter kann das Stützelement (40) entsprechend gedreht werden, um das Drehmoment des Ratschenkopfs (10) zu reduzieren, damit ein Bruch der kleinen Schraube oder Mutter vermieden wird.
Wie aus Figur 6 ersichtlich ist, wenn die Sperrklinke (30) nach rechts verschoben wird, überlagern die Zentralpunkte der rechten Konkavfläche
(32) der Sperrklinke (30) und der rechten Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13). Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei im Uhrzeigersinn gedreht wird, drückt das Stützelement (40) gegen die Sperrklinke (30), wodurch die Sperrklinke (30) mit der Ratsche (20) in Eingriff tritt, so daß die Ratsche (20) im Uhrzeigersinn mitgefühlt werden kann.
In Figur 7 ist das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem die Federelemente (50) jeweils von einer Kappe (51) geschützt werden, um einen Verschleiß durch den Kontakt mit der rechten oder linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) oder mit den Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) zu vermeiden. Zudem wird das Steckteil (23) der Ratsche (20) durch einen vielkantigen Hohlraum (21) ersetzt, damit die Ratsche (20) direkt über eine Schraube oder Mutter gesteckt werden kann.
In Figur 8 ist das dritte Ausfühnmgsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem das Stützelement (40) nur mit einem Federelement (50) versehen ist, das mit dem Stützelement (40) eine T-Form bildet, wobei das Federelement (50) an der linken oder rechten Seite der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) abgestützt ist. Wenn die Sperrklinke (30) nach links verschoben wird, überlagern die Zentralpunkte der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13). Dabei ist das Stützelement (40) mit einem Ende an dem rechten Bereich der linken Konkavfläche (33) der Sperrklinke (30) und mit dem anderen Ende an der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) abgestützt ist, während das Federelement (50) an der rechten Seite der linken Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) abgestützt ist, da das Stützelement (40) und das Federlemenet (50) eine T-Form bilden. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, drückt das Stützelement (40) gegen die Sperrklinke (30), wodurch die Sperrklinke (30) mit der Ratsche (20) in Eingriff tritt, so daß die Ratsche (20) gegen den Uhrzeigersinn mitgeführt werden kann.
Wie aus Figur 9 ersichtlich ist, kann das Stützelement (40) um die Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) fur einen kleinen Winkel gedreht werden, damit das Drehmoment verstellt wird.
· t
In Figur 10 ist das vierte Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem die rechte und linke Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) entsprechend dem Ende des Stützelementes (40) verkleinert werden und die Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) zu einem Viertelkreis vergrößert werden, dessen Zentralpunkt auf der rechten oder linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) liegt. Dadurch kann das Stützelement (40) um die rechte oder linke Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) fur einen kleinen Winkel gedreht werden, damit das Drehmoment verstellt wird.
In Figur 11 und 12 ist das fünfte Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem die Zentralpunkte der rechten und linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) auf die Zentralpunkte der beiden Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) fallen, wobei die beiden Stützelemente (40) jeweils mit einem Ende an dem rechten Bereich der rechten oder linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) und mit dem anderen Ende an dem linken Bereich der Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) abgestutzt sind, so daß eine Verschiebung der Sperrklinke (30) nicht erforderlich ist. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, drücken die beiden Stützelemente (40) gegen die Sperrklinke (30), wodurch die Sperrklinke (30) mit der Ratsche.(20) in Eingriff tritt, so daß die Ratsche (20) gegen den Uhrzeigersinn mitgefühlt werden kann.
Wie aus Figur 13 ersichtlich ist, wenn die beiden Stützelemente (40) um einen kleinen Winkel gedreht werden, wird die Stützsteile der Stützelemente (40) an der rechten und linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) und an den Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) verändert. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, drücken die Stützelemente (40) im Vergleich rjiit der Figur 12 in einem veränderten Winkel gegen die Sperrklinke (30), so daß das Drehmoment verstellt wird.
Wie aus Figur 14 ersichtlich ist, sind die beiden Stützelemente (40) jeweils mit einem Ende an dem linken Bereich der rechten oder linken Konkavfläche (32, 33) der Sperrklinke (30) und mit dem anderen Ende an dem rechten Bereich der Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) abgestützt. Wenn der Ratschenkopf (10) hierbei im Uhrzeigersinn gedreht
wird, drücken die beiden Stützelemente (40) gegen die Sperrklinke (30), wodurch die Sperrklinke (30) mit der Ratsche (20) in Eingriff tritt, so daß die Ratsche (20) im Uhrzeigersinn mitgefühlt werden kann.
In Figur 15 ist das sechste Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem nur ein einziges Stützelement (40) vorgesehen ist und die Sperrklinke (30) sowie die Ausnehmung (14) dementsprechend nur mit einer Konkavfläche (32, 14) versehen sind.
In Figur 16 ist das siebte Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung gezeigt, in dem die Sperrklinke (30) eine Vielzahl von Konkavflächen (32) und die Ausnehmung (13) keine Konkavfläche (14) aufweist. Wenn das Stützelement (40) an der linken Konkavflächen abgestützt ist, kann die Ratsche (20) gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, wie in Figur 16 und 17 ersichtlich ist. Jedoch ist das Drehmoment in Figur 16 und 17 unterschiedlich, da das Stützelement (40) an unterschiedlicher Konkavfläche abgestützt ist. Auf diese Weise kann das Drehmoment verstellt werden.
Wie aus Figur 18 ersichtlich ist, ist das Stützelement (40) an einer rechten Konkavfläche abgestützt, wodurch die Ratsche (20) im Uhrzeigersinn gedreht werden kann.
Wie aus Figur 19 ersichtlich ist, kann die Erfindung als H-förmiger Ratschenschlüssel ausgebildet sein, wobei die Drehmomentverstellung ebenfalls durch Drehen des Stützelementes (40) erfolgt.
Claims (6)
1. Ratschenschlüssel, der im wesentlichen aus
einem Ratschenkopf (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der eine Ratsche (20) aufnehmen kann und an einer geeigneten Stelle mit einer Ausnehmung (13) versehen ist, um eine Sperrklinke (30), zwei Stützelemente (40) und mehrere Federelemente (50) aufzunehmen, wobei die Ausnehmung (13) zwei Konkavflächen (14) besitzt, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind,
einer Ratsche (20), die umfangsseitige eine Verzahnung (22) aufweist,
einer Sperrklinke (30), die an einer Seit eine Verzahnung (20), die mit der Verzahnung (22) der Ratsche (20) in Eingriff gebracht werden kann, und an der anderen Seite entsprechend den Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) eine rechte Konkavfläche (32) und eine linke Konkavfläche (33) aufweist, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind, und
zwei Stützelementen (40), die mit einem Ende an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und mit dem anderen Ende an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt sind, wobei die beiden Stützelemente (40) beiderseitig jeweils mit einem Sackloch (41) versehen sind, in dem jeweils ein Federelement (50) aufgenommen ist, wodurch das Stützelement (40) und die beiden Federelemente (50) eine X-Form bilden, wobei ein Federelement (50) an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und das andere Federelement (50) an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt ist;
wenn das Stützelement (40) gedreht wird, wird die Stützstelle des Stützelementes (40) an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) und an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) verändert, wodurch die Druckkraft des Stützelementes (40) auf die Sperrklinke (30) verändert wird, so daß eine Drehmomentverstellung erreicht wird.
einem Ratschenkopf (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der eine Ratsche (20) aufnehmen kann und an einer geeigneten Stelle mit einer Ausnehmung (13) versehen ist, um eine Sperrklinke (30), zwei Stützelemente (40) und mehrere Federelemente (50) aufzunehmen, wobei die Ausnehmung (13) zwei Konkavflächen (14) besitzt, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind,
einer Ratsche (20), die umfangsseitige eine Verzahnung (22) aufweist,
einer Sperrklinke (30), die an einer Seit eine Verzahnung (20), die mit der Verzahnung (22) der Ratsche (20) in Eingriff gebracht werden kann, und an der anderen Seite entsprechend den Konkavflächen (14) der Ausnehmung (13) eine rechte Konkavfläche (32) und eine linke Konkavfläche (33) aufweist, an denen die beiden Stützelemente (40) abgestützt sind, und
zwei Stützelementen (40), die mit einem Ende an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und mit dem anderen Ende an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt sind, wobei die beiden Stützelemente (40) beiderseitig jeweils mit einem Sackloch (41) versehen sind, in dem jeweils ein Federelement (50) aufgenommen ist, wodurch das Stützelement (40) und die beiden Federelemente (50) eine X-Form bilden, wobei ein Federelement (50) an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) und das andere Federelement (50) an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) abgestützt ist;
wenn das Stützelement (40) gedreht wird, wird die Stützstelle des Stützelementes (40) an der Konkavfläche (32) oder (33) der Sperrklinke (30) und an der Konkavfläche (14) der Ausnehmung (13) verändert, wodurch die Druckkraft des Stützelementes (40) auf die Sperrklinke (30) verändert wird, so daß eine Drehmomentverstellung erreicht wird.
2. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (11) des Ratschenkopfs (10) an der unteren Seite eine Schulter (12) aufweist.
3. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ratsche (20) in der Mitte ein Steckteil oder einen vielkantigen Hohlraum aufweist.
4. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (50) jeweils von einer Kappe (51) geschützt werden, um einen Verschleiß durch den Kontakt zu vermeiden.
5. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein einziges Stützelement (40) vorgesehen ist und die Sperrklinke (30) sowie die Ausnehmung (14) dementsprechend nur mit einer Konkavfläche (32, 14) versehen sind.
6. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (30) eine Vielzahl von Konkavflächen (32) und die Ausnehmung (13) keine Konkavfläche (14) aufweist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20200403U DE20200403U1 (de) | 2002-01-11 | 2002-01-11 | Ratschenschlüssel |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20200403U DE20200403U1 (de) | 2002-01-11 | 2002-01-11 | Ratschenschlüssel |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20200403U1 true DE20200403U1 (de) | 2002-05-16 |
Family
ID=7966483
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20200403U Expired - Lifetime DE20200403U1 (de) | 2002-01-11 | 2002-01-11 | Ratschenschlüssel |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20200403U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1413399A3 (de) * | 2002-09-26 | 2004-05-06 | Terence Chen | Ratschenschlüssel |
| EP1426144A1 (de) * | 2002-12-03 | 2004-06-09 | Terence Chen | Unidirektionaler Ratschenschlüssel |
-
2002
- 2002-01-11 DE DE20200403U patent/DE20200403U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1413399A3 (de) * | 2002-09-26 | 2004-05-06 | Terence Chen | Ratschenschlüssel |
| EP1426144A1 (de) * | 2002-12-03 | 2004-06-09 | Terence Chen | Unidirektionaler Ratschenschlüssel |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20020620 |
|
| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20050802 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: KANDLBINDER, MARKUS, DIPL.-PHYS., DE |