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DE60307783T2 - Absperrhahn - Google Patents

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DE60307783T2
DE60307783T2 DE60307783T DE60307783T DE60307783T2 DE 60307783 T2 DE60307783 T2 DE 60307783T2 DE 60307783 T DE60307783 T DE 60307783T DE 60307783 T DE60307783 T DE 60307783T DE 60307783 T2 DE60307783 T2 DE 60307783T2
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DE
Germany
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housing
housing cover
drive axle
plug
stopcock
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DE60307783T
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English (en)
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DE60307783D1 (de
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Mark Indigne
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Individual
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K27/00Construction of housing; Use of materials therefor
    • F16K27/02Construction of housing; Use of materials therefor of lift valves

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Valve Housings (AREA)
  • Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)
  • Taps Or Cocks (AREA)
  • External Artificial Organs (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft einen verbesserten Absperrhahn zum Steuern des Durchgehens von Fluiden und genauer genommen Flüssigkeiten, insbesondere wässriger Flüssigkeiten.
  • Verschiedene Absperrhahntypen zum Steuern des Durchgehens von Fluiden existieren gemäß dem Stand der Technik. Absperrhähne, die zum Steuern des Durchgehens wässriger Flüssigkeiten verwendet werden, bedingen im Allgemeinen ein Gehäuse mit einem Einlass- und einem Auslasszugang, einem Verschlussstopfen in dem Gehäuse, der den Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass kontrolliert, einem Gehäusedeckel und einer Antriebsachse für den Verschlussstopfen, die sich durch den Gehäusedeckel erstreckt. Der Körper solcher Absperrhähne besteht großteils aus verschiedenen Metallen, wobei einige Teile (Dichtungen, Dichtringe, Verschlussstopfen) aus Kunststoffen hergestellt sind.
  • Der Einsatz von Metall bedingt mehrere Nachteile, wie zum Beispiel das relativ hohe Gewicht der Absperrhähne, die Herstellungskosten (Gussformen, Werkzeug usw.) sowie potenzielle Korrosions- und Ablagerungsprobleme.
  • Unter diesen Umständen kann die Idee, Absperrhähne aus Kunststoff herzustellen, als ein offensichtlicher Ansatz erscheinen.
  • Es ergeben sich jedoch zahlreiche Probleme beim Entwickeln dieser Idee in der Praxis, die mit der Stärke und den Wasserfestigkeitseigenschaften der Werkstoffe, der Kompatibilität der Stärke und der Formstromverteilung usw. zusammenhängen, so dass ein „Kunststoffabsperrhahn" bisher ein theoretisches Konzept blieb.
  • So offenbart zum Beispiel das US Patent 4 230 301 A einen Absperrhahn, der ein Gehäuse mit einem Einlass- und einem Auslasszugang, einem Verschlussstopfen in dem Gehäuse, der den Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass kontrolliert, einem Gehäusedeckel und einer Antriebsachse für den Verschlussstopfen, die sich durch den Gehäusedeckel erstreckt, umfasst, wobei das Gehäuse mit seinem Einlass- und seinem Auslasszugang sowie der Gehäusedeckel aus synthetischem/Kunststoff bestehen.
  • Der in diesem Patent vorgeschlagene Absperrhahn hat sich in der Praxis jedoch als unpraktisch erwiesen, insbesondere bei Drücken, die in geläufigen Wasserverteilungssystemen vorherrschen.
  • Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, als ein tatsächliches praktisches Objekt einen Absperrhahn zum Steuern des Durchgehens von Fluiden bereitzustellen, insbesondere Wasser und wässrige Flüssigkeiten, vorzugsweise bei Drücken bis zu 1,62 MPa (16 kg/cm2) oder mehr, dessen Hauptbestandteile aus Kunststoffen hergestellt sind.
  • Gemäß dieser Zielsetzung stellt die Erfindung einen Absperrhahn bereit, insbesondere einen Absperrhahn, der konzipiert ist, um Fluiddrücken von mindestens 16 kg zu widerstehen, der ein Gehäuse mit einem Einlass- und einem Auslasszugang aufweist, wobei ein Verschlussstopfen in dem Gehäuse den Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass kontrolliert, mit einem Gehäusedeckel und einer Antriebsachse für den Verschlussstopfen, die sich durch den Gehäusedeckel erstreckt, wobei das Gehäuse mit seinem Einlass- und Auslasszugang sowie der Gehäusedeckel aus Kunststoff/Plastik hergestellt sind, wobei
    das Gehäuse mit seinem Einlass- und Auslasszugang aus einem geformten Kunststoffteil besteht, der Folgendes aufweist:
    eine Längsleitung mit Längsverstärkungsrippen,
    und einen Stopfenhohlraum, der mit seiner Achse senkrecht zu der Längsleitung versehen ist, wobei sich die Verstärkungsrippen des Stopfenhohlraums parallel zu seiner Achse erstrecken und mit mindestens drei peripheren Verstärkungszonen zum Befestigen des Gehäusedeckels an dem Gehäuse,
    wobei der Gehäusedeckel aus einem geformten Kunststoffteil besteht, der Folgendes aufweist
    eine Deckeloberfläche mit radialen Verstärkungsrippen und/oder mit einer oder mehreren peripheren Rippen, senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche, mit mindestens drei peripheren Verstärkungszonen zum Befestigen des Gehäusedeckels an dem Gehäuse,
    und einen hohlen Vorsprung entlang der Achse des Stopfenvorsprungs zum Halten der Antriebsspindel für den Verschlussstopfen versehen mit radialen Verstärkungsrippen.
  • Gemäß einem weiteren bevorzugten Merkmal der Erfindung umfasst das Gehäuse eine Deckeloberfläche mit radialen Verstärkungsrippen und einer oder mehreren Peripherieverstärkungsrippen senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche.
  • Erfindungsgemäß können die peripheren Verstärkungszonen auf dem Gehäusedeckel vorzugsweise auf der/den Verstärkungsrippen senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche liegen.
  • Das Gehäuse und der Gehäusedeckel können insbesondere jeweils vier periphere Verstärkungszonen aufweisen, die um den Stopfenhohlraum positioniert sind, wobei sich zwei in einer Ebene entlang der Achse der Längsleitung und zwei in einer Ebene senkrecht zu dieser Achse befinden.
  • Ein Teil der Verstärkungsrippen des Stopfenhohlraums, die sich parallel zu dessen Achse erstrecken, und/oder zwei der peripheren Verstärkungszonen auf dem Gehäuse können gemäß einem weiteren bevorzugten Merkmal der Erfindung eine Fortsetzung eines Teils der Längsverstärkungsrippen auf der Längsleitung bilden.
  • Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die Antriebsachse für den Verschlussstopfen durch den Gehäusedeckel von innerhalb des Gehäuses her mit Mitteln zum Zurückhalten der An triebsachse in dem Gehäusedeckel und mit einem zusammenwirkenden Gewinde auf der Antriebsachse und in einem Verbindungsteil des Verschlussstopfens zum Antreiben des Verschlussstopfens.
  • Das kann insbesondere durch Bereitstellen einer Antriebsachse erzielt werden, die einen Stoppfeststellrand anschlagend an die Innenseite des hohlen Vorsprungs in dem Gehäusedeckel aufweist und an ihrem anderen Ende ein Gewinde, das mit dem Gewinde in dem Verbindungsteil des Verschlussstopfens zum Antreiben des Verschlussstopfens zusammenwirkt,
    und durch Bereitstellen einer Zwischenführungsbuchse mit einem peripheren Flansch, der auf die Antriebsachse in Anschlag an den Feststellrand gepasst ist mit ihrem peripheren Flansch gemeinsam mit einem Flansch, der auf dem Verschlussstopfen zwischen dem Gehäuse und dem Gehäusedeckel vorgesehen ist, befestigt ist, um das Bewegen der Antriebsachse in die axiale Richtung zu vermeiden, während die Zwischenführungsbuchse ausgebildet sein kann, um den Verschlussstopfen daran zu hindern, mit der Drehung der Antriebsachse zu drehen.
  • Gemäß einem bevorzugten Merkmal der Erfindung kann die Zwischenführungsbuchse mit einer Innenform versehen sein (zum Beispiel mit einer im Wesentlichen quadratisch geformten Innenbohrung), die der Außenform (zum Beispiel ebenfalls quadratisch) des Verbindungsteil des Verschlussstopfens entspricht, um den Verschlussstopfen am Drehen zu hindern.
  • Bei einer weiteren spezifischen Ausführungsform der Erfindung kann insbesondere ein Feststellclip vorgesehen werden, der in den Verbindungsteil des Verschlussstopfens gepasst ist, um an das Ende des Gewindes an der Antriebsachse während der Schließbewegung des Absperrhahns anzuschlagen, wobei dies ein positives Stoppen des Absperrhahnbetriebs bereitstellt, um eine Beschädigung an dem Stopfen beim Schließen des Absperrhahns zu vermeiden.
  • Vorzugsweise kann die Antriebsachse auch mit mindestens einem Dichtring in ihrem Durchgang durch den Gehäusedeckel versehen sein.
  • Die Kunststoffe für den neuen erfindungsgemäßen Absperrhahn müssen aus Werkstoffen ausgewählt werden, die eine hohe maßliche Stabilität und Formstabilität haben.
  • Bevorzugte Werkstoffe umfassen wasserfeste Engineering-Kunststoffe, insbesondere:
    Polyphenylenäther – PPE,
    Polyamid – PA (wie zum Beispiel PA 66, PA 6 und andere Engineering-Polyamide),
    Polypropylen – PP,
    POM (wie zum Beispiel das unter dem Warenzeichen „DELRIN" vermarktete Produkt),
    Polyvinylchlorid – PVC,
    usw.
  • Diese Werkstoffe können verstärkt werden, insbesondere glasfaserverstärkt, PPE, PA und PP werden vorzugsweise als glasfaserverstärkte Werkstoffe verwendet.
  • Der erfindungsgemäße Kunststoffabsperrhahn kann eine beschränkte Anzahl von Metallteilen enthalten, wie zum Beispiel
    Schrauben/Bolzen, die den Gehäusedeckel an dem Gehäuse befestigen,
    die Antriebsachse, den Verbindungsteil des Verschlussstopfens (der so genannte „Achsenbolzen")
    den Stoppclip in dem Verbindungsteil.
  • Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer spezifischen Ausführungsform der Er findung die allein beispielhaft gegeben wird und unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen.
  • In den Zeichnungen:
  • stellt 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Absperrhahns dar,
  • stellt 2 eine Draufsicht auf den Absperrhahn der 1 dar,
  • stellt 3 eine auseinander gezogene Ansicht des Absperrhahns der 1 dar, und zeigt alle seine Bestandteile,
  • stellt 4 eine Vorderansicht des Absperrhahns der 1 dar,
  • stellt 5 einen Querschnitt des Absperrhahns in die Richtung A-A der 4 dar,
  • stellt 6 einen Querschnitt des Absperrhahns in die Richtung C-C der 4 dar.
  • Der in den Figuren gezeigte Absperrhahn, der als Ganzes mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet wird, umfasst ein Gehäuse 2 mit seinem Auslasszugang 3 und seinem Einlasszugang 4 sowie einen Gehäusedeckel 5, der aus Kunststoff hergestellt ist.
  • Die Verbindungsbolzen 6 und 7 bestehen ebenfalls aus Kunststoff, könnten jedoch aus Metall bestehen.
  • Das Gehäuse 2 mit seinem Auslass 3 und Einlass 4 besteht aus einem geformten (und/oder bearbeiteten) Kunststoffteil, der Folgendes aufweist:
    eine Längsleitung 8 mit Längsverstärkungsrippen 9, 10, 11 und
    einen Stopfenhohlraum 12 mit der Hauptachse des Hohlraums senkrecht zu der Längsleitung 8 und mit Verstärkungsrippen 14, 15, die sich parallel zu der Hauptachse des Hohlraums erstrecken sowie vier Peripherieverstärkungszonen 16, 17 zum Befestigen des Gehäusedeckels 5 an dem Gehäuse 2,
    wobei der Gehäusedeckel 5 ferner aus einem geformten (und/oder bearbeiteten) Kunststoffteil besteht, der Folgendes aufweist:
    eine Deckeloberfläche mit radialen Verstärkungsrippen 18, 19, mit einer peripheren Rippe 20 senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche sowie mit vier Verstärkungszonen 21, 22 zum Befestigen des Gehäusedeckels 5 an dem Gehäuse 2 und einen hohlen Vorsprung 23 entlang der Hauptachse des Stopfenhohlraums 12 zum Halten der Antriebsachse des Verschlusshahns (sichtbar in den 3, 4 und 5 und bezeichnet mit dem Bezugszeichen 24), versehen mit radialen Verstärkungsrippen 25, 26.
  • Zwei Verstärkungszonen 16 des Gehäuses 2, jeweils zwei Verstärkungszonen 22 des Gehäusedeckels 5 befinden sich in einer Ebene entlang der Achse der Längsleitung 8, und zwei Verstärkungszonen 17 des Gehäuses 2, jeweils zwei Verstärkungszonen 21 des Gehäusedeckels 5 befinden sich in einer Ebene senkrecht zu der Achse der Längsleitung 8.
  • Die Längsverstärkungen 9 führen weiter in die Verstärkungsrippen 14 des Stopfenhohlraums 12 und in die Verstärkungszonen 16 des Stopfenhohlraums 12 hinein.
  • Die radialen Verstärkungen 18 des Gehäusedeckels 5 führen in die Verstärkungszonen 22 des Gehäusedeckels 5 und in die radialen Verstärkungen 26 des hohlen Vorsprungs 23 des Gehäusedeckels 5 hinein.
  • Der Gehäusedeckel 8 ist an dem Gehäuse 2 mittels vier Schrauben 27 befestigt, die sich durch die Verstärkungen 21, 22 in die Verstärkungen 16, 17 erstrecken (oder durch die Verstärkungen 16, 17 in Bolzen, die in der in den Figuren dargestellten Ausführungsform nicht gezeigt sind).
  • Der Absperrhahn kann mittels des Griffs, der das Bezugszeichen 28 trägt, betätigt werden.
  • Die oben genannten verschiedenen Teile sowie die inneren Teile der Absperrhahnausführungsform, die in den Figuren veranschaulicht ist, ergeben sich besser auf der auseinander gezogenen Ansicht der 3 und/oder dem Querschnitt der 5.
  • Diese Figuren zeigen:
    die Antriebsachse 24 des Absperrhahns mit ihrem Gewindeende 29, das mit dem entsprechenden Gewinde in dem Verbindungsteil oder „Achsenbolzen" 30 des Verschlussstopfens 31 zusammenwirkt, und mit einem Feststellrand 32 zum Anschlagen mit der Innenseite des hohlen Vorsprungs 23 in dem Gehäusedeckel 5,
    zwei Dichtringe 33 hergestellt aus NBR an dem oberen Ende der Antriebsachse und das Antriebsachsenende 34, das geformt ist, um den Griff 28 aufzunehmen,
    eine Zwischenführungsbuchse 35 mit einem peripheren Flansch 36, der auf die Antriebsachse 24 passt und mit seinem Peripherieflansch 36 zwischen dem Gehäuse 2 und dem Gehäusedeckel 5 gemeinsam mit einem Flansch 37 des Verschlussstopfens 31 befestigt ist,
    wobei das Innere der Zwischenführungsbuchse 35 im Wesentlichen als quadratische Bohrung ausgebildet ist, die der im Wesentlichen quadratischen Form des Achsenbolzens (30) entspricht, um den Verschlussstopfen daran zu hindern, mit dem Drehen der Antriebsachse mitzudrehen,
    ein Feststellclip 38 ist in einen Schlitz 39 in dem Achsenbolzen 30 gepasst, um einen Anschlag für das Ende des Antriebsgewindes auf der Antriebsachse während der Schließbewegung des Absperrhahns bereitzustellen; das stellt ein positives Stoppen für den Absperrhahnbetrieb bereit, um das Beschädigen des Stopfens beim Schließen des Absperrhahns zu vermeiden,
    einen Metallring (nicht rostender Stahl) 40 und einen (EPDM)-Dichtring 41 zum Verbinden des Absperrhahns mit den Wasseranschlüssen mittels des Innengewinde-Verbindungsbolzens 7.
  • Die Erfindung wurde detailliert unter Bezugnahme auf eine bestimmte Ausführungsform, wie sie in den Zeichnungen veranschaulicht ist, erklärt.
  • Es ist jedoch klar, dass diese Details der veranschaulichten Ausführungsform keine Einschränkungen des Geltungsbereichs der Erfindung, wie er in dem oben stehenden Text offenbart und in den folgenden Ansprüchen ausgedrückt ist, bedeutet, und dass viele Variationen innerhalb des Geltungsbereichs dieser Ansprüche für den Fachmann leicht zu erkennen sind.

Claims (10)

  1. Absperrhahn (1), der ein Kunststoffgehäuse (2) mit einem Einlass- (4) und einem Auslasszugang (3) aufweist, wobei ein Verschlussstopfen (31) in dem Kunststoffgehäuse den Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass kontrolliert, einen Kunststoffgehäusedeckel (5) und eine Antriebsachse (24) für den Verschlussstopfen, der sich durch den Kunststoffgehäusedeckel erstreckt, wobei das Gehäuse (2) mit seinem Einlass- (4) und seinem Auslasszugang (3) aus einem geformten Kunststoffteil besteht, der Folgendes aufweist: eine Längsleitung (8), einen Stopfenhohlraum (12), der mit seiner Achse im rechten Winkel zu der Längsleitung (8) bereitgestellt ist, und wobei der Gehäusedeckel (5) aus einem geformten Kunststoffteil besteht, der Folgendes aufweist: eine Deckeloberfläche einen hohlen Vorsprung (23) entlang der Achse des Stopfenhohlraums (12) zum Halten der Antriebsachse (24) für den Verschlussstopfen (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsleitung (8) Längsverstärkungsrippen (9, 10, 11) aufweist, dass der Stopfenhohlraum (12) Verstärkungsrippen (14, 15) aufweist, die sich parallel zu seiner Achse erstrecken und mit min destens drei Peripherieverstärkungszonen (16, 17) zum Befestigen des Gehäusedeckels (5) an dem Gehäuse (2), dass die Deckeloberfläche radiale Verstärkungsrippen (18, 19) und/oder eine oder mehrere periphere Rippen (20) senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche mit mindestens drei peripheren Verstärkungszonen (21, 22) zum Befestigen des Gehäusedeckels (5) an dem Gehäuse (2) aufweist, und dass der hohle Vorsprung radiale Verstärkungsrippen (25, 26) aufweist.
  2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die peripheren Verstärkungszonen (16, 17) auf dem Gehäusedeckel (5) auf den peripheren Verstärkungsrippen (20) senkrecht zu der Ebene der Deckeloberfläche liegen.
  3. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und der Gehäusedeckel (5) jeweils vier periphere Verstärkungszonen (16, 17 und 21, 22) aufweisen, die um den Stopfenhohlraum (12) angeordnet sind, wobei sich zwei in einer Ebene entlang der Achse der Längsleitung und zwei in einer Ebene senkrecht zu der Achse befinden.
  4. Absperrhahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der Verstärkungsrippen (14) des Stopfenhohlraums (12), der sich parallel zu dessen Achse erstreckt und/oder zwei der peripheren Verstärkungszonen (16) auf dem Gehäuse eine Fortsetzung eines Teils der Längsverstärkungsrippen (9) auf der Längsleitung sind.
  5. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Antriebsachse (24) für den Verschlussstopfen (31) durch den Gehäusedeckel (5) von innerhalb des Gehäuses (2) her erstreckt, mit Mitteln (23, 32) zum Zurückhalten der Antriebsachse (24) in dem Gehäusedeckel (5), und mit zu sammenwirkendem Gewinde (29) auf der Antriebsachse (24) und in einem Anschlussteil (30) des Verschlussstopfens (31) zum Betätigen des Verschlussstopfens (31).
  6. Absperrhahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (24) einen Feststellrand (32) anschlagend an die Innenseite des hohlen Vorsprungs (23) in dem Gehäusedeckel (5) aufweist, und ein Gewinde (29) an ihrem anderen Ende, das mit dem Gewinde (29) in dem Anschlussteil (30) des Verschlussstopfens (31) zum Betätigen des Verschlussstopfens (31) zusammenwirkt.
  7. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenführungsbuchse (35) mit einem peripheren Flansch (36), der auf die Antriebsachse (24) in Anschlag an den Feststellrand (32) auf die Antriebsachse (24) gepasst ist, mit ihrem peripheren Flansch (36) mit einem Flansch (37), der auf dem Verschlussstopfen (31) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Gehäusedeckel (5) vorgesehen ist, befestigt ist, während die Zwischenführungsbuchse (35) ausgebildet ist, um den Verschlussstopfen (31) daran zu hindern, mit der Drehung der Antriebsachse (24) zu drehen.
  8. Absperrhahn nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenführungsbuchse (35) mit einer Innenform versehen ist, die der äußeren Form des Verbindungsteils (30) des Verschlussstopfens (31) entspricht, um den Verschlussstopfen (31) am Drehen zu hindern.
  9. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Feststellclip (38) in den Verbindungsteil (30) des Verschlussstopfens (31) gepasst ist, um an das Ende des Gewindes (29) an der Antriebsachse (24) während der Schließbewegung des Absperrhahns anzuschlagen.
  10. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (24) mit mindestens einem Dichtring (33) in ihrem Durchgang durch den Gehäusedeckel versehen ist.
DE60307783T 2003-03-27 2003-03-27 Absperrhahn Expired - Lifetime DE60307783T2 (de)

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DE60307783D1 DE60307783D1 (de) 2006-10-05
DE60307783T2 true DE60307783T2 (de) 2007-10-11

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