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Technisches
Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Zweikomponenten-Aerosol-Dose mit
einem äußeren Behälter zur
Aufnahme einer ersten Komponente und eines Treibmittels, einem inneren
Behälter
zur Aufnahme einer zweiten Komponente sowie einem Ventil, wobei
das Ventil ein Ventilrohr aufweist, das sich durch eine Öffnung in
der oberen Abdeckung des äußeren Behälters erstreckt,
wobei das Ventilrohr einen nach außen offenen Kanal aufweist
und mittels eines umgebenden Dichtstöpsels neigbar und drehbar an den
Rand der Öffnung
verbunden ist, wobei das Ventilrohr an das innere Ende des Dichtstöpsels benachbart
mehrere Öffnungen
aufweist, die sich durch die Wand des Ventilrohres in den inneren
Kanal desselben derart erstrecken, daß sie in dem nicht aktivierten
Zustand des Ventilrohres dichtend durch den Dichtstöpsel verschlossen
sind, jedoch in dem geneigten Zustand des Ventilrohres wenigstens
teilweise abgedeckt sind, und dadurch einen freien Durchgang dort
hindurch zulassen, und wobei der innere Behälter innerhalb seiner Öffnung mit
dem inneren Ende des Ventilrohres mittels Gewinden in Verbindung
steht, wobei eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Drehung des
inneren Behälters,
wenn das Ventilrohr gedreht wird, um den inneren Behälter von
der Verbindung mit dem Ventilrohr außer Eingriff zu bringen und
für eine
Berührung
zwischen den Inhalten des inneren Behälters und den Inhalten des äußeren Behälters zu
sorgen, vorgesehen ist.
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Die
US 3,255,926 offenbart eine
Aerosol-Dose der obengenannten Bauart, bei der das Ventilrohr an
dem inneren Ende mit einem Umfangssaum ausgebildet ist, der ein
Innengewinde aufweist, das mit einem Außengewinde an dem inneren Behälter zusammenwirkt.
Um sicherzustellen, daß der
innere Behälter
derart abgeschraubt wird, daß er
in dem äußeren Behälter gelöst wird,
ist es erforderlich, den inneren Behälter mit einem nicht runden
Querschnitt auszubilden, und den äußeren Behälter mit besonderen Merkmalen
zu versehen, die sicherstellen, daß der innere Behälter nicht
der Drehung des Ventilrohres folgt, wenn das Ventilrohr gedreht
wird, um den inneren Behälter
von dem Ventilrohr außer
Eingriff zu bringen.
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Darstellung
der Erfindung
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Die
Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Aerosol-Dose mit einem einfachen
Aufbau zu schaffen, die demzufolge kostengünstig in der Herstellung ist.
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Diese
Aufgabe wird bei der Zweikomponenten-Aerosol-Dose gemäß der Einleitung
erfindungsgemäß dadurch
erreicht, daß ein
Kopplungselement an dem inneren Ende des Ventilrohres vorgesehen ist,
wobei das Kopplungselement ein Außengewinde aufweist, das mit
einem Innengewinde zusammenwirkt, das an der Oberseite des inneren
Behälters ausgebildet
ist, und daß die
Vorrichtung zur Verhinderung eines Drehens des inneren Behälters, wenn das
Ventilrohr gedreht wird, mit Führungseinrichtungen
versehen ist, die an dem Dichtstöpsel
angeordnet sind, wobei die Führungseinrichtungen
mit passenden Eingriffseinrichtungen zusammenwirken, die an dem
inneren Behälter
vorgesehen sind.
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Da
das Kopplungselement somit in das Innere des inneren Behälters vorsteht,
ist es möglich,
daß der
obere Abschnitt des Kopplungselements derart angepaßt werden
kann, daß er
mit dem Dichtstöpsel zusammenwirkt.
Ferner kann der Dichtstöpsel
leicht mit geeigneten Führungseinrichtungen
bei der Formung aus einem geeigneten Gummimaterial ausgestattet
werden.
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Das
Ventilrohr kann gemäß der Erfindung
in vorteilhafter Weise mit einer Umfangsnut an seinem inneren Ende
versehen sein, wobei die Nut eine Dichteinrichtung für ein dichtendes
Zusammenwirken mit der Innenseite des inneren Behälters aufnimmt.
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Entsprechend
kann der innere Behälter
gemäß der Erfindung
an der Innenseite mit einer Umfangs-Anschlagfläche für die Dichteinrichtung derart versehen
sein, daß eine
besonders gute Dichtung zu der Umgebung erhalten wird.
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Gemäß der Erfindung
können
die Führungseinrichtung
an dem Dichtstöpsel
als mehrere Vorsprünge
ausgebildet sein, die radial nach außen vorstehen, und die Eingriffseinrichtungen
können
in dem inneren Behälter
als sich axial erstreckende Ausnehmungen zur Aufnahme ihrer jeweiligen
Vorsprünge an
dem Dichtstöpsel
ausgebildet sein. Die entstehende Herstellung des Dichtstöpsels und
des inneren Behälters
ist besonders einfach.
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Darüber hinaus
kann das Ventilrohr gemäß der Erfindung
an der Innenseite mit Nuten versehen sein, die mit einem Werkzeug
zusammenwirken, das während
der Anbringung des inneren Behälters
an dem Ventil zum Drehen des Ventilrohres verwendet wird. Die entstehende
Anbringung des Ventils an dem inneren Behälter kann auf einfache und
automatische Art und Weise durchgeführt werden.
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Das
Gewinde an dem Kopplungselement des Ventilrohres und dem inneren
Behälter
kann gemäß der Erfindung
in vorteilhafter Weise als ein linksgängiges Gewinde ausgeführt sein,
was dazu führt, daß das Abschrauben
des inneren Behälters
leicht mittels einer Auslaßdüse durchgeführt werden
kann, die auf das äußere Ende
des Ventilrohres geschraubt ist.
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Schließlich kann
die Gewindeverbindung zwischen dem Ventilrohr und dem inneren Behälter gemäß der Erfindung
derart angepaßt
werden, daß sie
mit weniger als einer vollständigen
Umdrehung des Ventilrohres gelöst
wird. Auf diese Weise ist der Benutzer sicher, daß der innere
Behälter
nach einem vorbestimmten Ausmaß einer
Drehung der Auslaßdüse gelöst ist.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Die
Erfindung wird nachfolgend im einzelnen unter Bezugnahme auf die
beigefügten
Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
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1 eine
Axialschnittansicht durch eine bevorzugte Ausführungsform einer Zweikomponenten-Aerosol-Dose
gemäß der Erfindung,
wobei Teile aus Gründen
der Klarheit weggelassen wurden,
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2 eine
Seitenansicht mit Vergrößerung des
in 1 gezeigten Ventilrohres,
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3 eine
Schnittansicht des in 2 gezeigten Ventilrohres entlang
der Linie III-III in 2,
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4 eine
vertikale Schnittansicht mit Vergrößerung des oberen Endes des
in 1 gezeigten inneren Behälters,
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5 eine
Draufsicht des oberen Endes des inneren Behälters gemäß 4,
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6 eine
vertikale Schnittansicht durch den in 1 gezeigten
Dichtstöpsel
in dem umgekehrten Zustand, und
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7 eine
Draufsicht des in 6 gezeigten Dichtstöpsels.
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Bevorzugte
Ausführungsform
der Erfindung
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Die
Zweikomponenten-Aerosol-Dose gemäß 1 weist
einen äußeren Behälter 1 mit
einer Abdeckung auf, die im allgemeinen durch die Referenznummer 2 bezeichnet
ist. Die Abdeckung 2 weist einen äußeren Abdeckteil 3,
der auf eine herkömmliche bekannte
Art und Weise an den oberen Rand des äußeren Behälters 1 befestigt
ist, sowie einen inneren napfförmigen
Abdeckteil 4 auf, der ebenso auf herkömmliche bekannte Art und Weise
an dem äußeren Abdeckteil 3 befestigt
ist. Der napfförmige
Abdeckteil 4 ist mit einer mittleren Öffnung 5 versehen,
wobei sich ein Ventilrohr, das mit der Referenznummer 6 bezeichnet
ist, durch die Öffnung 5 erstreckt.
Dieses Ventilrohr ist auf bekannte herkömmliche Art und Weise mittels
eines Dichtstöpsels 7 aus
Gummi neigbar und drehbar in der Öffnung 5 gelagert.
Der Dichtstöpsel 7 stößt dichtend
an das Abdeckteil 4 bzw. das Ventilrohr 6 an und
weist einen Saumteil 8, der im Anbringzustand nach oben
vorsteht, und ein Umfangsflanschteil 9 auf, das nach außen vorsteht,
vgl. hierzu auch 6 und 7. Der Flanschteil 9 ist
auf herkömmliche
bekannte Art und Weise derart angepaßt, daß er dichtend an die Innenseite
des napfförmigen Abdeckteils 4 anstößt, wobei
der Dichtstöpsel 7 eine Umfangsausnehmung 10 zur
Aufnahme des inneren Randes des napfförmigen Abdeckteils 4 in
einem geeigneten vorgespannten Zustand aufweist.
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Der
Dichtstöpsel 7 ist
axialsymmetrisch mit Ausnahme der Tatsache geformt, daß mehrere
Vorsprünge 11, 12 und 13 an
der Innenseite des Flanschteils 9 die zu der Aerosol-Dose
gerichtet ist, vorgesehen sind. Sämtliche Vorsprünge 11, 12 und 13 sind
gleich geformt und durch zwei Seiten, die im wesentlichen in axialen
Ebenen angeordnet sind, welche die Symmetrieachse des Dichtstöpsels 7 schneiden,
sowie durch eine Seite definiert, die zu dem Inneren der Aerosol-Dose
gerichtet ist. Die letztere Seite ist an einer Ebene angeordnet,
die sich senkrecht zu der Symmetrieachse des Dichtstöpsels 7 erstreckt.
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Im
Anbringzustand der Aerosol-Dose ist das innere Ende des Ventilrohres 6 mit
einem axialsymmetrischen Kopplungselement geformt. Dieses Kopplungselement 14 weist
einen größeren Durchmesser
auf als der restliche Abschnitt des Ventilrohres 6 und
weist entlang einer äußeren Zylinderfläche ein
linksgängiges
Außengewinde 15 auf,
das mit einem passenden Gewinde 16 an der Innenseite des inneren
Behälters 17 zusammenwirkt.
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Die
Seite 18 des Kopplungselements 14 stößt in dem
Anbringzustand mittels einer kleinen Vorspannung gegen die anliegende
Seite des Dichtstöpsels 7,
weil der nach oben gerichtete Saumteil 8 des Dichtstöpsels 7 derart
angepaßt
ist, daß er
an eine radiale Umfangsanschlagfläche 19 an dem Ventilrohr 6 anstößt.
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Mehrere
Durchgangsöffnungen 20 sind
in dem Ventilrohr 6 an die obere Seite 18 des
Kopplungselements 14 benachbart ausgebildet. Diese Durchgangsöffnungen 20 erstrecken
sich in den mittleren Kanal 21, der in dem Ventilrohr 6 vorgesehen ist.
Der mittlere Kanal 21 endet an dem oberen Ende des Ventilrohres 6 an
der Außenseite
der Aerosol-Dose. In dem nicht aktivierten Zustand des Ventilrohres 6 sind
diese Öffnungen
dichtend mittels des Anstoßes
der Innenseite des Dichtstöpsels 7 verschlossen.
Das Ventilrohr 6 wird dadurch geneigt, daß auf die
Seite ihres oberen äußeren Endes
ein Druck ausgeübt
wird, und wenn das Ventilrohr 6 geneigt wird, werden die Öffnungen 20 mehr
oder weniger derart abgedeckt, daß von dem inneren Kanal 21 des
Ventilrohres 6 durch die Öffnungen 20 ein freier Durchgang
zu dem Inneren der Aerosol-Dose
eingerichtet wird. Dasselbe Abdecken von Abschnitten der Öffnungen 20 kann
auch dadurch erreicht werden, daß das Ventilrohr 6 in
einer Richtung nach innerhalb der Aerosol-Dose einem axialen Druck
unterworfen wird, und zwar infolge der Nachgiebigkeit des nach oben
gerichteten Saumteils 8 des Dichtstöpsels 7.
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Wie
erwähnt,
weist der innere Behälter 17 ein
Innengewinde 16 auf. Dieses Gewinde ist einen kurzen Abstand
innerhalb des oberen Endes des inneren Behälters 17 vorgesehen.
Ferner weist der innere Behälter 17 einen
kurzen, nach oben vorstehenden Hülsenabschnitt 22 auf,
vgl. insbesondere 4 und 5. Der Hülsenabschnitt 22 erstreckt
sich entlang des Außenumfangs
des Dichtstäpsels 7 und
ist mit sich axial erstreckenden Schlitzen 23, 24 und 25 zur
Aufnahme der jeweiligen Vorsprünge 11–13 an dem
Dichtstöpsel 7 derart
versehen, daß der
innere Behälter
daran gehindert wird, sich bezüglich
des Dichtstöpsels 7 zu
drehen, aber in der Axialrichtung relativ zu diesem versetzt werden
kann.
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Der
Hülsenabschnitt 22 an
dem inneren Behälter
ist mit einer Durchgangsöffnung 26 versehen, vgl. 4,
um einen freien Durchgang von dem inneren Kanal 21 des
Ventilrohres 6 zu dem Bereich um den inneren Behälter 17 innerhalb
des äußeren Behälters 1 während der
Füllung
des letzteren durch ein Abdecken der Öffnungen 20 sicherzustellen.
Die Öffnung 26 kann
wahlweise weggelassen werden, vorausgesetzt die Führungen,
wie z.B. die Vorsprünge 11–13 und
die Schlitze 23–25,
sind mit einem geeigneten Zwischenraum ausgebildet.
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Wie
in den 1 und 2 gezeigt ist, weist das Kopplungselement 15 des
Ventilrohres 6 ein Vorstehteil 27 mit einer Umfangsnut 28 zur
Aufnahme eines Dichtungsrings 29 auf. Dieser Dichtungsring 29 ist
derart ausgebildet, daß er
dichtend an die Innenseite des inneren Behälters 17 an einer
Anschlagfläche 30 anstößt, die
radial nach innen gerichtet ist und unmittelbar innerhalb des Innengewindes 16 darin angeordnet
ist.
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Das äußere Ende
des Ventilrohres 6 ist auf herkömmliche bekannte Art und Weise
mit einem Außengewinde 31 zum
Nachunten-Schrauben einer Auslaßdüse versehen,
die nicht gezeigt ist und einen Betätigungsgriff aufweist.
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Die
dargestellte Zweikomponenten-Aerosol-Dose kann beispielsweise derart
angepaßt
werden, daß sie
für die
Vorbereitung von Polyurethanschaum verwendet wird. Polyurethanschaum
wird auf herkömmliche
bekannte Art und Weise dadurch erzeugt, daß eine erste Komponente einer
geeigneten Art, die ein Treibmittel enthält, und eine zweite Komponente,
die ebenso von einer geeigneten Art ist, gemischt werden. Die zweite
Komponente ist in dem inneren Behälter 17 angeordnet,
woraufhin das Ventil mit dem Ventilrohr 6, dem Dichtstöpsel 7 und dem
napfförmigen
Abdeckteil 4 mittels eines geeigneten Werkzeugs auf den
inneren Behälter 17 geschraubt
wird. Wenn ein derartiges Werkzeug in einer automatischen Fertigungsstätte verwendet
werden soll, ist wenigstens der innere Abschnitt des Kanals 21,
vgl. 3, mit einem inneren Querschnitt ausgebildet,
der zu einem derartigen Werkzeug paßt. Wenn das Ventil auf den
inneren Behälter 17 geschraubt
wurde, wird diese Anordnung an dem äußeren Behälter 1 angeordnet,
indem der Außenumfang des
napfförmigen
Abdeckteils 4 und der Innenumfang des äußeren Abdeckteils 3 verbunden
werden, wobei letzterer vorangehend an den äußeren Behälter 1 befestigt wurde.
Nachfolgend wird die erste Komponente in den äußeren Behälter 1 zusammen mit
einem geeigneten Treibmittel durch den inneren Kanal 21 des
Ventilrohres 6 und die Öffnungen 20 durch
ein gleichzeitiges Neigen oder Nach-innen-Drücken des Ventilrohres 6 derart,
daß die Öffnungen 20 abgedeckt
werden, eingefüllt.
Ein nachfolgendes Nach-unten-Schrauben des nicht gezeigten Auslaßventils
mit dem zugeordneten Betätigungsgriff macht
die Aerosol-Dose fertig für
die Verwendung, weil ein Drehen des Ventilrohres 6 zu dem
Ergebnis führt,
daß der
innere Behälter 17 aus
seiner Verbindung mit dem Kopplungselement 14 des Ventilrohres 6 geschraubt
wird. Ein derartiges Abschrauben wird in geeigneter Weise durch
eine Betätigung
des nicht gezeigten Betätigungsgriffs
durchgeführt,
wobei auf den Griff in der gewöhnlichen
Aufschraubrichtung an dem linksgängigen
Gewinde 31 gewirkt wird. Die zusammenwirkenden Gewinde 15 und 16 an
dem Kopplungselement 14 und dem inneren Behälter 17 sind
in geeigneter Weise derart ausgebildet, daß der innere Behälter 17 von
dem Kopplungselement 14 außer Eingriff gebracht wird,
wenn das Ventilrohr um 360° gedreht
wurde. Wenn der innere Behälter 17 von
dem Kopplungselement 14 gelöst ist, ist die Aerosol-Dose
bereit, auf herkömmliche
bekannte Art und Weise von seinen Inhalten entleert zu werden.
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Die
Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform
beschrieben. Es können
zahlreiche Modifikationen durchgeführt werden, ohne damit aus
dem Bereich der Erfindung zu gelangen. Die Führung des inneren Behälters 17 mittels
des Dichtstöpsels 7 kann
beispielsweise auf andere Art und Weise eingerichtet werden, wie
z.B. mittels Ausnehmungen in dem Dichtstöpsel und Einpassen sich axial
erstreckender Vorsprünge
an dem inneren Behälter 17 an
seiner Öffnung.