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DE602004000008T2 - Tragbare Beleuchtungsvorrichtung - Google Patents

Tragbare Beleuchtungsvorrichtung Download PDF

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DE602004000008T2 DE602004000008T DE602004000008T DE602004000008T2 DE 602004000008 T2 DE602004000008 T2 DE 602004000008T2 DE 602004000008 T DE602004000008 T DE 602004000008T DE 602004000008 T DE602004000008 T DE 602004000008T DE 602004000008 T2 DE602004000008 T2 DE 602004000008T2
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lighting unit
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    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
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Description

  • HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine tragbare Beleuchtungseinheit und insbesondere auf eine tragbare Beleuchtungseinheit mit einer Struktur, die irgendwo anbringbar ist.
  • Beschreibung der Hintergrundstechnik
  • Ein Fahrrad oder ähnliches ist gewöhnlicherweise mit einem Scheinwerfer zum Sicherstellen der Sicherheit beim Fahren bei Nacht, einer Reflektorplatte (oder einem Bereich, der bearbeitet ist, so daß er als Reflektor dient) zum Reflektieren von Licht, das von einem Scheinwerfer eines Kraftfahrzeuges oder ähnliches emittiert ist, um andere auf die eigene Existenz hinzuweisen, und/oder eine selbstleuchtende lichtemittierende Vorrichtung wie eine LED (lichtemittierende Diode) versehen. Zum Anbringen solch einer lichtemittierenden Vorrichtung an einem Fahrrad wird eine Teilanbringungsvorrichtung für ein Zweiradfahrzeug, die in der japanischen Gebrauchsmusteroffenlegungsschrift 4-100975 zum Beispiel offenbart ist, verwendet.
  • In dem Fall einer herkömmlichen lichtemittierenden Vorrichtung oder ähnlichem wird jedoch ein Anbringungsträger, der auf das Anbringen des lichtemittierenden Gehäusekörpers an einem Fahrrad benötigt. Der Platz zur Anbringung des Trägers selbst ist beschränkt, und sobald der Anbringungsplatz fest liegt, kann er nicht leicht geändert werden. Solche Probleme treten nicht nur bei der lichtemittierenden Vorrichtung, die an einem Fahr rad oder ähnlichem anzubringen ist, sondern auch bei anderen lichtemittierenden Vorrichtungen auf, die einen Träger zum Anbringen an einem Motorrad oder ähnliches benötigen.
  • Eine andere tragbare Beleuchtung ist aus der EP 1 291 577 A bekannt.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung ist gemacht worden zum Lösen der obigen Probleme, und es ist ihre Aufgabe, eine tragbare Beleuchtungseinheit vorzusehen, von der ein Gehäuse ohne die Notwendigkeit eines Trägers oder ähnliches angebracht werden kann und von der der Anbringungsplatz leicht geändert werden kann.
  • Zum Lösen der oben beschriebenen Probleme enthält eine tragbare Beleuchtungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung: einen Gehäuseabschnitt einer vorbestimmten Dicke, der eine Seitenrandrille aufweist, die aus einer nach innen konkaven Rille an seinem Seitenrandabschnitt gebildet ist, und der einen Beleuchter aufweist, der darin vorgesehen ist; ein Schnurteil, das entlang der Seitenrandrille angeordnet ist und dessen Endabschnitte miteinander in einem Zustand verbunden sind, der von der Seitenrandrille offen liegt; und ein Schnurteilhalteteil, das an dem Gehäuseabschnitt vorgesehen ist und das Schnurteil daran hindert, aus der Seitenrandrille herauszurutschen.
  • Gemäß der tragbaren Beleuchtungseinheit dieses Aufbaus kann der Gehäuseabschnitt, der mit dem Beleuchter versehen ist, an einem anderen Artikel mit dem Schnurteil angebracht werden.
  • Somit kann der Gehäuseabschnitt irgendwo ohne Beschränkung des Anbringungsplatzes angebracht werden.
  • Da weiter das Schnurteil entlang der Seitenrandrille vorgesehen ist, kann sein Vorstehen auf die Oberflächenseite des Gehäuseabschnittes verhindert werden, was ansonsten den Beleuchter unterbrechen würde, der in dem Gehäuseteil vorgesehen ist. Folglich ist es möglich, selbst in einem relativ kleinen Gehäuseabschnitt einen Beleuchter vorzusehen, der wirksam den gesamten Oberflächenbereich davon benutzt.
  • Bevorzugt weist der Beleuchter eine selbstleuchtende lichtemittierende Vorrichtung auf. Noch bevorzugter enthält die lichtemittierende Vorrichtung einen Reedschalter, der die Vorrichtung Ein/Aus steuern kann durch Annähern/Zurückziehen von Magnetismus. Ein Magnet zum Steuern des Reedschalters ist in dem Schnurteil angebracht.
  • Mit diesem Aufbau kann in dem Fall der Benutzung bei Nacht die Emission der lichtemittierenden Vorrichtung andere voll auf ihre Position oder ihr Vorhandensein selbst an einem dunklen Platz aufmerksam machen, so daß Nachteile in Hinblick auf Verkehrssicherheit vermieden werden können. Weiter ist der Magnet zum Steuern des Reedschalters in dem Schnurteil zum Verhindern des Verlustes davon angebracht, was eine Bequemlichkeit für den Benutzer vorsieht.
  • Noch bevorzugter weist der Beleuchter ein Reflektorteil auf, das auf mindestens einer Oberflächenseite des Gehäuseabschnittes vorgesehen ist und externes Licht reflektiert. Bei diesem Aufbau ist es wieder möglich, die Aufmerksamkeit anderer auf ihre Position oder ihr Vorhandensein bei Nacht zu erregen, so daß Nachteile in Hinblick auf Verkehrssicherheit vermieden werden.
  • Noch bevorzugt ist das Schnurteil aus einem elastischen Teil hergestellt, und die Beleuchtungseinheit enthält weiter ein Längeneinstellteil zum Einstellen der Länge eines Abschnittes des Schnurteils, das um die Seitenumfangsrille gewickelt ist. Als solches kann die elastische Kraft des Schnurteils benutzt werden zum Anbringen des Gehäuseabschnittes an einem anderen Artikel, so daß der Gehäuseabschnitt zu dem Artikel vorgespannt wird, was das Verschieben des Gehäuseabschnittes in bezug auf den Artikel verhindert und die Anbringung des Gehäuseabschnittes erleichtert. Das Abnehmen des Gehäuseabschnittes ist ebenfalls erleichtert.
  • Noch bevorzugt ist ein Kerbbereich an dem Umfangsabschnitt auf mindestens einer Oberflächenseite des Gehäuseabschnittes vorgesehen. Der Kerbbereich ermöglicht es, daß das Schnurteil von der Seitenumfangsrille dadurch heraustritt, und er ermöglicht auch den Eingriff des Schnurteils darin. Wenn das Schnurteil durch diesen Bereich geht, ist es leicht möglich, einen Anbringungswinkel des Gehäuseabschnittes an einem anderen Artikel einzustellen, was die Geschicklichkeit davon verbessert.
  • Die vorangehenden und anderen Aufgaben, Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden ersichtlicher aus der folgenden detaillierten Beschreibung der vorliegenden Erfindung, wenn sie in Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen genommen wird.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • 1 ist eine obere Draufsicht einer tragbaren Beleuchtungseinheit gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 2 ist eine Bodendraufsicht der tragbaren Beleuchtungseinheit der Ausführungsform.
  • 3 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie III-III in 1 genommen ist.
  • 4 ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie IV-IV in 1 genommen ist.
  • 5 stellt dar, wie die tragbare Beleuchtungseinheit an einem Fahrrad oder einem Radfahrer angebracht werden kann.
  • 6 ist eine perspektivische Ansicht von einer Bodenseite einer tragbaren Beleuchtungseinheit gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 7 und 8 zeigen jeweils eine Bodendraufsicht einer tragbaren Beleuchtungseinheit gemäß einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Hierin werden die Strukturen der tragbaren Beleuchtungseinheiten gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
  • (Struktur der tragbaren Beleuchtungseinheit 1A)
  • Zuerst wird die Gesamtstruktur der tragbaren Beleuchtungseinheit 1A gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 1 und 2 beschrieben.
  • Die tragbare Beleuchtungseinheit 1A enthält ein Gehäuse 10 als Gehäuseabschnitt mit einer vorgeschriebenen Dicke; ein Gummiband 20 als ein Schnurteil, das derart angeordnet ist, daß ein Abschnitt des Gummibandes 20 um den Seitenrandabschnitt des Gehäuses 10 gewickelt ist; ein Verbindungsteil 40, das aus Harz hergestellt ist, zum Verbinden der Endabschnitte des Gummibandes 20 zusammen in einem Zustand, der sich nach außen von dem Gehäuse 10 erstreckt; und einen Einsteller 30 zum Einstellen der Länge des Abschnittes des Gummibandes 20, das um das Gehäuse 10 gewickelt ist (durch Gleiten in seinen Richtungen, die durch einen Pfeil A in 1 gezeigt ist).
  • Das Gehäuse 10 weist eine äußere Form einer ungefähren Ellipse auf, wobei die Hauptachse ungefähr 42 mm und die Nebenachse ungefähr 38 mm betragen. Sie ist ungefähr 16 mm dick in dem zentralen Bereich und ungefähr 8 mm an dem Randendbereich.
  • Das Gehäuse 10 weist eine Seitenrandrille 13, wie später beschrieben wird, an seinem Seitenrandabschnitt um den vollen Umfang auf. Die Seitenrandrille 13 ist aus einer nach innen konkaven Rille gebildet, entlang der das Gummiband 20 angeordnet ist. Das Gehäuse 10 nimmt LEDs 50, 50 als Beleuchter zum Emittieren von Licht zu der Oberflächenseite des Gehäuse 10 auf. Die LEDs 50, 50 sind mit einem Reedschalter 52 versehen, der Ein/Aus davon durch Annähern/Zurückziehen von Magnetismus steuern kann. Ein Magnet für die Steuerung des Reedschalters 52 ist in dem Verbindungsteil 40 angebracht. Diese Ein/Aussteuerung der LEDs 50, 50 durch Annähern/Zurückziehen von Magnetismus kann kontinuierlich Ein/Aus unterbrochen Ein/Aus oder ähnliches sein.
  • An der Rückoberflächenseite des Gehäuses 10 sind vier Kerben 19 an dem Randabschnitt in einem Abstand von ungefähr 90° zueinander vorgesehen. Jede Kerbe 19 sieht eine Öffnung vor, durch die das Gummiband 20 von der Seitenrandrille 13 heraustreten kann. Die Kerbe 19 kann auch das Gummiband 20 darin angreifen. Die Rückoberflächenseite des Gehäuses 10 weist einen Bereich 18 auf, der zum Dienen als ein Reflektor zum Reflektieren externen Lichtes bearbeitet ist, obwohl eine Reflektorplatte, die der Bearbeitung für einen Reflektor unterworfen worden ist, daran angebracht werden kann. Ein kreuzförmiger konkaver Bereich 17 ist ebenfalls an der Rückoberflächenseite vorgesehen.
  • Eine detaillierte Struktur des Gehäuses 10 wird nun unter Bezugnahme auf 3 und 4 beschrieben.
  • Das Gehäuse 10 weist eine Struktur auf, die in die Vorderoberflächenseite und Rückoberflächenseite unterteilt ist, d.h. ein erstes Gehäuse 11 und ein zweites Gehäuse 12 aus Harz gegossenen Teilen. Insbesondere ist das erste Gehäuse 11 aus einem Harzmaterial mit Lichtdurchlässigkeit eines gewissen Grades so gebildet, daß nach extern durchgelassenes Licht von intern vorgesehenen LEDs 50,50 emittiert wird. Die innere Oberfläche des ersten Gehäuses 11 kann bearbeitet sein zum Vorsehen einer vorgeschriebenen Unebenheit zum Darstellen einer Fresnel-Linse oder ähnlichem, so daß das Licht, das von den LEDs 50,50 emittiert wird, gestreut wird.
  • Das erste Gehäuse 11 ist mit einem Innengewindebereich 11a versehen, und das zweite Gehäuse 12 ist mit einem Außengewindebereich 12a versehen. Der Innen- und Außengewindebereich 11a und 12a sind verschraubt, wie in 3 gezeigt ist, so daß fest das erste und das zweite Gehäuse 12 verbunden sind. Es sei angemerkt, daß ein Abdichtteil zwischen das erste und zweite Gehäuse 11 und 12 eingefügt werden kann zum Verbessern der Wasserdichteigenschaft innerhalb des Gehäuses.
  • Das erste und zweite Gehäuse 11 und 12 definieren die Seitenrandrille 13 des Gehäuses 10. Das zweite Gehäuse 12 ist mit einem Führungsbereich 12b mit einem Durchlaßloch versehen zum Durchlassen und Halten des Gummibandes 20 dadurch zum Verhindern, daß das Gummiband 20 aus der Seitenrandrille 13 herausrutscht.
  • Eine Steuereinrichtung 51 (einschließlich einer Batterie) zum Steuern des Ein/Aus der LEDs 50,50 ist innerhalb des Gehäuses 10 angebracht. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind zum Zwecke des Sicherstellens der Steuerung des Reedschalters 52 durch das Verbindungsteil 40 mit dem eingebauten Magnet und wirksamen Aufnehmen der LEDs 50,50 und des Reedschalters 52 (ohne Zunahme des Volumens) die LEDs 50,50 an relativ äußeren Seiten angeordnet, und der Reedschalter 52 ist zwischen den LEDs 50,50 in einer Richtung senkrecht zu der geraden Linie angeordnet, die die LEDs 50,50 verbindet.
  • (Zustand der Benutzung, Funktionen und Effekte)
  • Der Zustand der Benutzung der tragbaren Beleuchtungseinheit 1A wird nun unter Bezugnahme auf 5 beschrieben.
  • Gemäß der tragbaren Beleuchtungseinheit 1A des oben beschriebenen Aufbaus kann das Gummiband 20 benutzt werden zum Anbringen des Gehäuses 10, so daß es irgendwo angebracht werden kann ohne Beschränkung über den Anbringungsplatz. In dem Fall eines Fahrrads kann es an der Vorderradgabel 101, der Hinterradgabel 102 oder, obwohl es nicht gezeigt ist, an dem Lenker oder Sattelstütze angebracht sein. In manchen Fällen kann es sogar an einem Rand angebracht sein, in dem geeignet eine Form des Gehäuses 10 ausgewählt wird.
  • Das Gehäuse 10 kann nicht nur an einem Fahrrad sondern auch an einem Radfahrer unter Benutzung des Gummibandes 20 angebracht werden. Genauer, es kann an einem Helm 103, einem Rucksack 105 oder sogar an einem Armbereich 104, einem Beinbereich 106 oder einem anderen Körperteil des Radfahrers angebracht werden.
  • Da die elastische Kraft des Gummibandes 20 benutzt wird zum Anbringen des Gehäuses 10 an einem Fahrrad oder einem Radfahrer, kann das Gehäuse 10 zu dem Fahrrad oder dem Radfahrer vorgespannt werden, was Verschiebung des Gehäuses 10 verhindert und das Anbringen des Gehäuses 10 erleichtert. Das Gehäuse 10 kann ebenfalls leicht abgenommen werden. Weiter macht das Vorsehen der Kerben 19 an dem Randabschnitt auf der Rückoberflächenseite des Gehäuses 10 und Durchführen des Gummibandes 20 durch die Kerben 19 möglich, leicht den Anbringungswinkel des Gehäuses 10 einzustellen.
  • Da das Gummiband 20 entlang der Seitenrandrille 13 angeordnet ist, ist das Gummiband 20 daran gehindert, zu der Oberflächenseite des Gehäuses 10 zum Unterbrechen des Lichtes vorzustehen, das von den LEDs 50,50 emittiert wird. Somit kann die Emission der LEDs 50,50 voll genutzt werden.
  • Eine vorstellbare Modifikation 1B der tragbaren Beleuchtungseinheit 1A ist in 6 bis 8 gezeigt. Zum Beispiel können, wie in 6 gezeigt ist, ein konkaver Raum 15 mit einem gewissen Volumen und eine Abdeckung 16 zum Öffnen/Schließen des konkaven Raumes 15 (in Richtungen, wie sie durch einen Pfeil B in 6 gezeigt sind) auf der Rückoberflächenseite der tragbaren Beleuchtungseinheit 1B vorgesehen sein. Diese Abdeckung 16 kann aus Harz, Gummi oder ähnlichem gebildet sein. Weiter kann, wie in 7 gezeigt ist, der konkave Raum 15 einen Notfallspiegel, eine Namensplatte, eine Medizininformationskarte eines Benutzers oder ähnliches enthalten. Er kann auch einen Kompaß enthalten, wie in 8 gezeigt ist.
  • Bei den oben beschriebenen tragbaren Beleuchtungseinheiten 1A und 1B ist die Form des Gehäuses 10 nicht auf die bei der vorliegenden Ausführungsform erläuterte begrenzt. Sie kann kreisförmig, rechteckig oder irgendeine andere Form in dem Design aufweisen. Weiter kann das Gummiband 20 aus verschiedenen Materialien gebildet sein, solange es ein Schnurteil bevorzugt mit Elastizität darstellt. Noch weiter braucht das Gehäuse 10 nicht ein Gehäuse sein, das eine Einrichtung im Inneren aufnimmt, wenn es unnötig ist, die Lichtemissionsvorrichtung wie LEDs 50, 50 oder ähnliches aufzunehmen. Das Gehäuse 10 kann aus einer oder zwei plattenförmigen Teilen einer vorgeschriebenen Dicke gebildet sein.
  • Die oben beschriebenen tragbaren Beleuchtungseinheiten 1A und 1B offenbaren nur bevorzugte Zustände der Benutzung. Zum Beispiel können die LEDs 50, 50 durch Reflektorplatten ersetzt werden, die auf entsprechenden Oberflächen des Gehäuses 10 vorgesehen werden.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine tragbare Beleuchtungseinheit vorzusehen, deren Gehäuse ohne die Notwendigkeit eines Trägers oder ähnlichem angebracht werden kann und dessen Anbringungsplatz leicht geändert werden kann.
  • Obwohl die vorliegende Erfindung im einzelnen beschrieben und dargestellt worden ist, ist klar zu verstehen, daß dieses nur als Darstellung und Beispiel dient und nicht als Begrenzung genommen werden kann, der Umfang der vorliegenden Erfindung wird nur durch den Inhalt der beigefügten Ansprüche begrenzt.

Claims (7)

  1. Tragbare Beleuchtungseinheit, mit: einem Gehäuseabschnitt (10) einer vorgeschriebenen Dicke, der eine Seitenrandrille (13) aufweist, die aus einer nach innen konkaven Rille an seinem Seitenrandabschnitt gebildet ist, und der einen Beleuchter (18, 50) darin vorgesehen aufweist; einem Schnurteil (20), das entlang der Seitenrandrille (13) angeordnet ist und dessen Endabschnitte in einem Zustand, der nach außen von der Seitenrandrille (13) offen liegt, miteinander verbunden sind; und einem Schnurteilhalteteil (12b), das an dem Gehäuseabschnitt (10) vorgesehen ist und das Schnurteil (20) daran hindert, aus der Seitenrandrille (13) herauszurutschen.
  2. Tragbare Beleuchtungseinheit nach Anspruch 1, bei der der Beleuchter (50) eine selbstleuchtende Lichtemissionsvorrichtung aufweist.
  3. Tragbare Beleuchtungseinheit nach Anspruch 2, bei der die Lichtemissionsvorrichtung (50) einen Reedschalter (52) enthält, der Ein/Aus der Lichtemissionsvorrichtung (50) durch Annähern/Zurückziehen von Magnetismus steuern kann, und das Schnurteil (20) darin einen Magnet zum Steuern des Reedschalters (52) angebracht aufweist.
  4. Tragbare Beleuchtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der Beleuchter (18) ein Reflektorteil (18) aufweist, das auf mindestens einer Oberflächenseite des Gehäuseabschnittes (10) vorgesehen ist und externes Licht reflektiert.
  5. Tragbare Beleuchtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der das Schnurteil (20) aus einem elastischen Teil gebildet ist.
  6. Tragbare Beleuchtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiter mit einem Längeneinstellteil (30) zum Einstellen einer Länge eines Abschnittes des Schnurteils (20), das um die Seitenrandrille (13) gewickelt ist.
  7. Tragbare Beleuchtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der ein Kerbbereich (19) an dem Randabschnitt von mindestens einer Oberflächenseite des Gehäuseabschnittes (10) vorgesehen ist, wobei der Kerbbereich dem Schnurteil (20) ermöglicht, aus der Seitenrandrille (13) dadurch herauszutreten, und auch den Eingriff des Schnurteils (20) darin ermöglicht.
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