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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Allzweckhaushaltszünder wie
jene, die zum Anzünden
von Kerzen, Holzkohlegrills, offenen Kaminen und Lagerfeuern verwendet
werden.
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Hintergrund der Erfindung
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Anzünder wie
jene, die zum Anzünden
verwendet werden und beispielsweise einen Brennstoffbehälter haben,
haben sich über
mehrere Jahre hinweg entwickelt. Üblicherweise kommen bei diesen Anzündern entweder
ein Drehreibelement oder eine piezoelektrische Zündvorrichtung zur Erzeugung
eines Funkens in der Nähe
einer den Brennstoff ausgebenden Düse zum Einsatz. Piezoelektrische
Zündvorrichtungen
sind weit verbreitet, weil sie einfach zu verwenden sind. Solche
piezoelektrischen Zündvorrichtungen
werden in der
US 5,262,697 (dem '697-Patent) und der
JP-A-11 108357 beschrieben.
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Anzünder haben
sich auch aus den kleinen Taschenfeuerzeugen zu mehreren Formen
von verlängerten
Anzündern
entwickelt, die sich besser für allgemeine
Zwecke wie das Anzünden
von Kerzen, Holzkohlegrills, offenen Kaminen und Lagerfeuern eignen.
Bei früheren
Versuchen in Bezug auf solche Auslegungen wurden einfach Betätigungsgriffe
verlängert,
an deren Ende ein üblicher
Anzünder
untergebracht wurde. Beispiele dieser Auslegung werden in den
US 4,259,059 und der
US 4,462,791 beschrieben.
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Außerdem verfügen viele
der Allzweckanzünder über irgendeine
Form von Sperrmechanismus, um die unerwünschte Betätigung des Anzünders durch
Kleinkinder zu verhindern. Häufig
liegen diese Mechanismen in der Form von Ein/Aus-Schaltern vor,
die die Brennstoffquelle absperren oder die Bewegung eines Betätigungselements wie
einer Taste am Anzünder
verhindern können.
Darüber
hinaus sind Ein/Aus-Schalter,
die vom Benutzer bewusst zwischen der "Ein"-
und der "Aus"-Position bewegt werden
müssen,
nachteilig. Beispielsweise ist es möglich, dass ein erwachsener
Benutzer vergisst, den Schalter nach dem Gebrauch in die "Aus"-Position zurückzustellen, wodurch unerwünschte Betätigung möglich ist.
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Eine
Lösung
für den
Nachteil, dass ein Benutzer vergisst, den Ein/Aus-Schalter in die "Aus"-Position zurückzustellen,
besteht darin, einen vorgespannten Riegel zu verwenden, der eine
Betätigung
des Anzünders
nur dann gestattet, wenn der Riegel in eine Position bewegt worden
ist, in der er die Ventilbetätigungsvorrichtung
nicht beeinflusst. Nachdem die Ventilbetätigungsvorrichtung hinuntergedrückt und
freigegeben wurde, kehrt der Riegel automatisch zu seiner Außerbetriebs-
oder verriegelten Position zurück,
so dass bei nachfolgendem Gebrauch des Anzünders der Riegel wieder so
bewegt werden muss, dass er die Ventilbetätigungsvorrichtung nicht beeinflusst.
Beispiele einer solchen Vorrichtung sind aus der
US 5,445,518 und der
US 5,584,682 bekannt.
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Andere
Haushaltszünder
haben ein Taschenfeuerzeug lediglich als Brennstoffquelle und verfügen außer dem
Betätigungsmechanismus
des Taschenfeuerzeugs über
einen Betätigungsauslöse- und
kindersicheren Mechanismus. Ein Beispiel dieser Auslegung wird in
der
GB 2 156 499 A veranschaulicht.
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Es
besteht weiterhin Bedarf an einem Haushaltszünder, bei dem der Brennstoff,
die Taste und/oder der kindersichere Mechanismus des Taschenfeuerzeugs
direkt zum Einsatz kommen können.
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Kurzdarstellung der Erfindung
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Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines
Haushaltszünders,
bei dem eine unerwünschte
Betätigung
verhindert wird.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist die Eingliederung eines Taschenfeuerzeugs
in ein Gehäuse
zur Bildung eines Haushaltszünders.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist die Verwendung des Betätigungsmechanismus
des Taschenfeuerzeugs als Betätigungsmechanismus
des Haushaltszünders.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist die Verwendung des kindersicheren
Mechanismus des Taschenfeuerzeugs als kindersicherer Mechanismus des
Haushaltszünders.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist die Verwendung des Betätigungsmechanismus
und des kindersicheren Mechanismus des Taschenfeuerzeugs als Betätigungsauslöse- und
kindersicherer Mechanismus des Haushaltszünders.
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Ein
weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass das Gehäuse des
Haushaltszünders
eine beliebige austauschbare, ästhetisch
gefällige
Form haben kann, solange das Gehäuse
zu einer Eingliederungs des Taschenfeuerzeugs ausgelegt ist.
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Diese
Aufgaben und Vorteile und andere Aufgaben und Vorteile werden mit
einer Flammenerzeugungsvorrichtung erfüllt bzw. erzielt, mit einem Körper der
mit einem Stab verbunden ist und einen vormontierten Anzünder enthält, der
eine piezoelektrische Zündvorrichtung
und eine Brennstoffquelle in fluidleitender Verbindung mit einem
Ventil umfasst, das zwischen einer geschlossenen Position und einer
offenen Position beweglich ist, einem Riegelelement, das zwischen
einer Position, in der der Anzünder
außer
Betrieb ist, und einer Position, in der der Anzünder in Betrieb ist, beweglich
ist, und einem inneren Rohr, das im Stab angeordnet ist, wobei das Ventil
und die Zündvorrichtung
mit einer Taste betätigt
werden können,
um gezielt Brennstoff freizusetzen und einen Funken zu erzeugen,
wobei das innere Rohr in fluidleitender Verbindung mit dem Ventil
des Anzünders
und einer Düse
steht, und wobei der Stab und das innere Rohr elektrisch so an die
Zündvorrichtung
gekoppelt sind, dass der Funken in der Nähe der Düse erzeugt wird, wenn die Zündvorrichtung
betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper ein Gehäuse für einen
Haushaltszünder
ist und einen ausgesparten Abschnitt definiert, der so bemessen und
dimensioniert ist, dass die Taste und das Riegelelement freiliegen,
um vom Benutzer betätigt
zu werden, wenn der Anzünder
im Körper
aufgenommen ist, und wobei das Riegelelement die Betätigung der
Taste in der Position behindert, in der der vormontierte Anzünder außer Betrieb
ist, und die Taste in der Position nicht behindert, in der der vormontierte
Anzünder
in Betrieb ist.
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Bei
dem Anzünder
handelt es sich vorzugsweise um einen kindersicheren Anzünder, der
ein Riegelelement aufweisen kann, das zwischen einer Außerbetriebsposition,
in der das Riegelelement die Betätigung
der Taste behindert, und einer Betriebs position, in der das Riegelelement
die Taste nicht behindert, bewegt werden kann. In der Außerbetriebsstellung
ist das Riegelelement zwischen der Taste und dem Anzündergehäuse positioniert,
um die Betätigung
der Taste zu beeinflussen. Des Weiteren kann der Körper der
Vorrichtung zur Erzeugung einer Flamme auch einen zweiten ausgesparten
Abschnitt definieren, der so bemessen und dimensioniert ist, dass
das Riegelelement des kindersicheren Anzünders für Benutzerbetätigung freiliegt.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Zum
besseren Verständnis
der Merkmale der vorliegenden Erfindung wurden die folgenden Zeichnungsfiguren
bereitgestellt. Es zeigen:
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1 eine
Vorderansicht einer ersten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Haushaltszünders,
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2 eine
Explosionsansicht des Haushaltszünders
aus 1,
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3 eine
Teilquerschnittsansicht des Haushaltszünders aus 1 mit
einer Darstellung des Haushaltszünders
in der Außerbetriebsposition,
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4 eine
Teilquerschnittsansicht des Haushaltszünders aus 1 mit
einer Darstellung des Haushaltszünders
in der Betriebsposition,
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5(a) eine Vorderansicht einer leitenden Schale
und 5(b) eine Teilansicht der leitenden Schale
von oben,
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6 eine
Stirnansicht einer zweiten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Haushaltszünders,
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7 eine
Seitenansicht des Haushaltszünders
aus 6,
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8 eine
Teilquerschnittsansicht des Haushaltszünders aus 6 mit
einer Darstellung des Haushaltszünders
in der Betriebsposition,
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9 eine
Endansicht des Haushaltszünders
aus 6 und
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10(a) eine Stirnansicht einer weiteren leitenden
Schale und 10(b) eine Teilperspektivansicht
eines Endes der leitenden Schale.
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Beschreibung der bevorzugten
Ausführungsformen
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1-5 zeigen allgemein die erste Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Haushaltszünders 10.
Der Anzünder 10 umfasst
ein Gehäuse 12, einen
leitenden Stab 14 und ein Taschenfeuerzeug 16 auf.
Das Taschenfeuerzeug 16 ist so bemessen und dimensioniert,
dass es in das Gehäuse 12 eingeführt werden
kann. Eine Endkappe 18 ist dazu ausgelegt, in das hintere
Ende des Gehäuses 12 zu
passen, um das Taschenfeuerzeug 16 im Gehäuse zu halten.
Als Alternative kann das Gehäuse
aus zwei gleichen Hälften
gebildet sein.
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Wie
dargestellt, handelt es sich bei dem Taschenfeuerzeug
16 im
Wesentlichen um einen standardmäßigen piezoelektrischen
Anzünder,
der ein Gehäuse
20 mit
einem Brennstoffreservoir, ein piezoelektrisches Element
22 und
eine Taste
24 umfasst. Der Begriff "Anzünder", wie er hier gebraucht
wird, bezieht sich auf einen beliebigen Anzünder, der mindestens ein Brennstoffreservoir,
ein piezoelektrisches Element und eine Taste hat und in der Lage
ist, eine Flamme zu erzeugen. Das Brennstoffreservoir steht in fluidleitender
Verbindung mit einem Gasventil
26, das vorzugsweise ein
Ventil und einen beweglichen Strahl aufweist. Das Ventil
26 ist
zur gezielten Freisetzung von Brennstoff zwischen einer offenen Position
und einer geschlossenen Position beweglich. Das piezoelektrische
Element
22 ist vorzugsweise so mit der Taste
24 verbunden,
dass das piezoelektrische Element
22 zusammengedrückt wird,
um eine elektrische Ladung zu produzieren, wenn ein Benutzer auf
die Taste drückt.
Im Taschenfeuerzeug
16 wird die elektrische Ladung zur
Elektrode
28 und zum Ventil
26 oder einer am Ventil
26 angebrachten leitenden
Diffusorfeder geleitet, um dazwischen einen Funken zu erzeugen.
Wenn das piezoelektrische Element
22 durch die Taste zusammengedrückt wird, wirkt
die Taste auch auf den vorgespannten Schwenkarm
30, der
betriebsmäßig mit
dem Ventil
26 verbunden ist, um das Ventil anzuheben, um
gezielt Brennstoff freizusetzen, der durch den über den Spalt zwischen dem
Ventil
26 und der Elektrode
28 hinweg erzeugten
Funken entzündet
werden soll. Nach der Beschreibung ähnelt das Taschenfeuerzeug
16 bis jetzt
im Wesentlichen dem im '697-Patent
und in der
US 5,845,530 veranschaulichten
Anzünder.
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Wie
in
2 gezeigt, ist eine längliche Brennstoffleitung
32 an
einem Ende mit dem Gasventil
26 verbunden, um das vordere
Ende des Stabs
14 mit dem vom Ta schenfeuerzeug
16 freigesetzten Brennstoff
zu versorgen. Die Leitung
32 kann entweder starr oder flexibel
sein und endet in einer Düse
34 am
gegenüberliegenden
Ende, die eine Diffusorfeder aufweisen kann. Außerdem kann die Leitung
32 eine beliebige
Gestalt oder Konfiguration haben, solange sie die Düse
34 mit
dem vom Ventil
26 freigesetzten Brennstoff versorgt und
den elektrischen Strom vom Ventil
26 oder der daran angebrachten
Diffusorfeder an die Düse
34 leitet.
Beispielsweise kann die Leitung
32 aus einem elektrisch
leitenden Material oder einem biegsamen leitenden Kautschuk konstruiert sein.
Die Leitung
32 kann auch ein leitendes Element wie einen
Metalldraht aufweisen, der in einem isolierten Rohr angeordnet ist.
Als Alternative kann das leitende Element in der Wand des isolierten
Rohrs eingebettet sein. Das leitende Element kann auch ein Abschnitt
der Wand des isolierten Rohrs sein. Das leitende Element kann mehrere
Drähte
aufweisen, die im Rohr oder in der Wand des Rohrs angeordnet sind.
Außerdem
kann das leitende Element auch ein Gitter oder ein Drahtgewebe oder
ein leitendes Rohr sein, das konzentrisch zu dem isolierten Rohr
angeordnet ist. Diese Formen und Konfigurationen sind in der Technik
bekannt und gehen unter anderem aus der
EP 0 222 336 A1 hervor.
Als Alternative kann ein isolierter leitender Draht verwendet werden,
wie aus der
US 5,934,895 hervorgeht.
Selbstverständlich kann
der isolierte Draht innerhalb oder außerhalb der Leitung positioniert
sein.
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Vorzugsweise
wird der Windschutz am Anzünder
entfernt, bevor die Leitung mit dem Ventil verbunden wird. Das Taschenfeuerzeug
und die Leitung werden dann in das Gehäuse 12 und den elektrisch leitenden
Stab 14 eingeführt,
wie in 2-4 gezeigt. Wie in 3, 4, 5(a) und 5(b) gezeigt,
hat der Stab 14 eine Verlängerung 36, die im Gehäuse 12 angeordnet
ist. Die Elektrode 28 des Taschenfeuerzeugs 16 ist
so bemessen und dimensioniert, dass ein Gleitkontakt mit der Verlängerung 36 erhalten
bleibt, wenn das piezoelektrische Element zusammengedrückt wird,
so dass die elektrische Ladung von der Elektrode 28 durch
den Stab 14 zur vorderen Elektrode 38 geleitet
wird. Vorzugsweise ist die Elektrode 28 in Kontakt mit
der Verlängerung 36, wenn
die elektrische Ladung erzeugt wird. Andererseits sind die Leitung 32 und
die Düse 34,
wie oben besprochen, vorzugsweise elektrisch leitend, um die elektrische
Ladung vom Ventil 26 zur Düse 34 weiterzuleiten.
Der zwischen der Düse 34 und
der vorderen Elektrode 38 erzeugte Funken würde den
von der Düse 34 freigesetzten
Brennstoff zur Herstellung einer Flamme entzünden.
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Vorzugsweise
ist zwischen dem Stab 14 und der Düse eine hohle isolierte Muffe 40 angeordnet (siehe 3 und 4),
um zu verhindern, dass der Funken nur zwischen der Düse 34 und
der vorderen Elektrode 38 auftritt. Als Alternative kann
sich das Gehäuse 12,
wie im '895-Patent
gezeigt, zum Vorderende des Anzünders
erstrecken und der Stab 14 kann außen am verlängerten Abschnitt des Gehäuses angeordnet
sein. In diesem Fall isoliert der verlängerte Abschnitt des Gehäuses den
leitenden Stab elektrisch von der Leitung 32.
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Das
Taschenfeuerzeug 16 weist auch einen Riegel 42 auf,
der als kindersicherer Mechanismus wirkt und zwischen der Taste 24 und
dem Gehäuse 20 des
Taschenfeuerzeugs angeordnet ist. Der Riegel 42 wird von
einer Feder 44 in eine Außerbetriebsposition vorgespannt,
in der er die Betätigung
der Taste verhindert, wie in 3 gezeigt.
Ein Benutzer kann den Riegel 42 gegen die Vorspannkraft
der Feder 44 in eine Betriebsposition bewegen, in der die Betätigung der
Taste gestattet ist. Bei dem beispielhaften Anzünder 16, der in 3 dargestellt
ist, wird der Anzünder 16 in
die Betriebsposition platziert, indem der Riegel 42 nach
innen, d. h. zum Ventil 26, bewegt wird. Durch eine weitere
Bewegung des Riegels 42 nach oben, d. h. zur Taste 24 hin,
wird der Riegel 42 vorübergehend
in der Betriebsposition gehalten. Nach dem Herunterdrücken und
Freigeben der Taste durch den Benutzer spannt die Feder 44 den
Riegel 42 wieder in die Außerbetriebsposition vor.
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Die
Struktur und der Betrieb des Riegels
42, wie sie hier dargestellt
werden, werden umfassend in der
US
5,445,518 und der
US
5,584,682 beschrieben. Andere piezoelektrische kindersichere
Anzünder
mit einem kindersicheren Riegel können in Verbindung mit dem
erfindungsgemäßen Haushaltszünder
10 verwendet
werden. Beispielsweise und ohne Beschränkung darauf können die
piezoelektrischen Anzünder
mit kindersicherem Riegel, die in
US 5,531,591 ,
US 5,458,482 ,
US 5,240,408 ,
US 5,145,358 ,
US 4,904,180 ,
US 5,462,432 ,
US 5,788,476 ,
US 5,839,892 ,
US 4,904,180 und
US 5,228,849 beschrieben werden, in
der vorliegenden Erfindung verwendet werden. Auch andere Anzünder können verwendet
werden, vorausgesetzt, sie haben einen piezoelektrischen Mechanismus,
der durch eine Taste betätigt
werden kann. Die Taste kann auch ein einzelner Auslöser sein
oder kann ein Gasfreigabeelement und ein getrenntes Funkenerzeugungselement
aufweisen.
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Das
Gehäuse 12 hat
einen ersten ausgesparten Abschnitt 46, der so bemessen
und positioniert ist, dass die Taste oder die Taste und/oder der Riegel
durch diesen hindurch zur Betätigung
durch einen Benutzer freiliegt. Das Gehäuse 12 hat vorzugsweise
einen zweiten ausgesparten Abschnitt 48, der so bemessen
und positioniert ist, dass der Riegel durch diesen hindurch freiliegt.
Der zweite ausgesparte Abschnitt 48 wird nicht benötigt, wenn
der Haushaltszünder 10 mit
einem kindersicheren piezoelektrischen Anzünder ohne Riegel verwendet
wird oder wenn sich der Riegel auf der Taste befindet. Nach der
vorliegenden Darstellung liegen die Aussparungen 46 und 48 nahe
beieinander. Die Aussparungen 46 und 48 können jedoch
an beliebiger Stelle am Gehäuse 12 angeordnet
sein, um die Taste und/oder den Riegel an den verschiedenen Taschenfeuerzeugen
unterzubringen.
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Der
Betrieb des erfindungsgemäßen Haushaltszünders 10 ist
im Wesentlichen identisch mit dem Betrieb des darin enthaltenen
Taschenfeuerzeugs 16, d. h. der Benutzer betätigt den
Haushaltszünder
auf dieselbe Art und Weise wie er das Taschenfeuerzeug betätigen würde. Einer
der Vorteile der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Zündmechanismus
und/oder der kindersichere Mechanismus des Taschenfeuerzeugs auch
der Zündmechanismus
und/oder der kindersichere Mechanismus des Haushaltszünders sind.
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6-10 zeigen eine zweite Ausführungsform
des Haushaltszünders,
bei dem der Stab 50 gezeigt ist. Der Stab 50 hat
die Verlängerung 52,
die einen Schlitz 54 definiert (siehe 10(b)). Die Elektrode 28 des Anzünders 16 ist
beweglich in dem Schlitz 54 aufgenommen, um den elektrischen
Kontakt zwischen der Elektrode 28 und dem Stab 50 aufrechtzuerhalten,
wenn das piezoelektrische Element 22 zur Erzeugung eines
Funkens von der Taste zusammengedrückt wird. Wahlweise ist ein
Haken 56 vorgesehen.
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Es
ist offensichtlich, dass die oben genannten Aufgaben durch die hier
offenbarte Erfindung zwar vorbildlich erfüllt werden, aber es versteht
sich, dass für
Fachleute zahlreiche Modifikationen und Ausführungsformen ersichtlich sind;
es wird beabsichtigt, dass die beiliegenden Ansprüche alle
Modifikationen und Ausführungsformen
abdecken, die in den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung fallen. Beispielsweise
hat der in 2 dargestellte Anzünder 16 keinen
Windschutz, der das Ventil 26 normalerweise umgibt. Der
Anzünder 16 kann
mit einem Windschutz versehen werden, ohne den Schutzumfang der
vorliegenden Erfindung zu verlassen. Ferner wird zwar eine spezielle
Form von Gehäuse 12 dargestellt,
aber ein Durchschnittsfachmann ist durchaus in der Lage, die Form
des Gehäuses 12 zu
einer beliebigen ästhetisch
gefälligen
Form zu modifizieren, vorausgesetzt, das Gehäuse ist so bemessen und dimensioniert,
dass es einen Anzünder
wie Anzünder 16 aufnehmen
kann.