Technisches Gebiet
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Die Erfindung bezieht sich im großen und ganzen auf
Feuerzeuge, die Brennstoff wie z. B. Butan verbrauchen, das in
einem Vorratsbehälter im flüssigen Zustand gespeichert, dann
durch eine Ventileinrichtung geleitet und schließlich durch
einen Funken oder ein anderes ähnliches Mittel entzündet
wird. Genauer ausgedrückt betrifft die Erfindung ein Butan-
Zigaretten-Feuerzeug, das eine Einrichtung hat, die das
Niederdrücken einer Ventilbetätigungsvorrichtung stört und
somit den Ausstoß von Brennstoff aus einer Ventildüse (d. h.
Brennstoffdüse) und/oder die Erzeugung von Funken behindert
und dadurch die Betätigung des Feuerzeugs durch kleine
Kinder noch schwieriger macht. Es ist vorteilhaft, daß diese
Einrichtung des Feuerzeugs durch Bewegen eines Riegels in
eine nicht-störende Stellung unwirksam gemacht und somit die
Flammenerzeugung erleichert werden kann.
Beschreibung des Standes der Technik
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Es sind zahlreiche Feuerzeuge bekannt, und einige von ihnen
enthalten Einrichtungen, die dafür bestimmt sind, die
Betätigung des Feuerzeugs durch bestimmte Benutzer schwieriger
zu machen. Einige dieser Einrichtungen betreffen
Mechanismen, die dafür bestimmt sind, das Entzünden einer
Brennstoffquelle zu verhindern, wenn das Feuerzeug nicht richtig
ausgerichtet ist, Mechanismen, die dafür bestimmt sind, ein
Brennstoffzufuhrventil automatisch abzustellen, und
Anordnungen zum Schutz gegen Eingriffe.
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In jüngerer Zeit hat man sich damit beschäftigt, wie
Personen, die noch nicht in der Lage sind, die Gefahren einer
Flamme zu erkennen, daran gehindert werden können, solche
Feuerzeuge leicht betätigen zu können. Personen, an die sich
diese Bemühungen normalerweise richten, sind kleine Kinder
in der Altersgruppe unter fünf Jahren.
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Das US-Patent Nr. 4,784,601 von Nitta bezieht sich auf ein
Gasfeuerzeug, das einen L-förmigen gleitbaren Stopper hat,
der in eine Lage bringbar ist, in der er die Abwärtsbewegung
eines die Brennstoffströmung steuernden Gashebels
verhindert. Das Feuerzeug wird betriebsklar gemacht, indem der
Stopper nach außen bewegt wird, so daß sein vertikaler
Schenkel von der oberen Oberfläche des Feuerzeuggehäuses
entfernt wird. Der L-förmige gleitbare Stopper muß jedes Mal
von Hand in seine Sperrstellung bewegt werden, wenn das
Feuerzeug gesperrt werden soll.
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Das US-Patent Nr. 4,784,602 von Nitta bezieht sich auf ein
Gasfeuerzeug, das einen L-förmigen gleitbaren Stopper hat,
der in eine Lage bringbar ist, in der er die Abwärtsbewegung
eines die Brennstoffströmung steuernden Gashebels
verhindert. Das Feuerzeug wird betriebsbereit gemacht, indem der
Stopper nach innen bewegt wird, so daß sein vertikaler Stift
in ein Loch in der Oberfläche des Feuerzeuggehäuses
eingreift. Der L-förmige gleitbare Stopper muß jedes Mal von
Hand in seine Sperrstellung bewegt werden, wenn das
Feuerzeug gesperrt werden soll.
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Das US-Patent Nr. 4,786,248 von Nitta betrifft ein
piezoelektrisches Feuerzeug, das mit einem Daumenriegel
ausgestattet ist, der gleitbar innerhalb eines Feuerzeuggehäuses
angebracht ist. Der Daumenriegel ist von Hand in eine und
aus einer Stellung verschiebbar, die das Niederdrücken eines
Daumendrückers stört. Das Feuerzeug wird betriebsklar
gemacht, indem der Daumenriegel in eine unverriegelte Stellung
geschoben wird. Nach dem Betrieb des Feuerzeugs muß ein
Benutzer den Daumenriegel von Hand in seine
Verriegelungsstellung schieben, um das Feuerzeug zu sperren.
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Das US-Patent Nr. 4,904,180 von Nitta bezieht sich auf ein
piezoelektrisches Feuerzeug, das mit einer Sperreinrichtung
ausgestattet ist, die automatisch in eine Sperrstellung nach
dem Gebrauch des Feuerzeugs zurückkehrt. Die
Sperreinrichtung enthält einen Stopper und eine Blattfeder, die den
Stopper an einen Windschutzschild gedrückt hält. Das
Feuerzeug kann nur betätigt werden, nachdem der Stopper nach
hinten, weg von dem Windschutzschild gezogen wurde. Das
Feuerzeug kann den Stopper nicht in der zurückgezogenen
Stellung halten, ohne daß ein Benutzer eine konstante Kraft
aufbringt. Dies bedeutet, daß keine Einrichtung vorgesehen
ist, um das Feuerzeug in einer entriegelten Stellung zu
halten.
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Das US-Patent Nr. 1,895,032 von Fisher betrifft ein
Feuerzeug, bei dem ein manuelles Steuerungsmittel außer Eingriff
mit einem Schulterteil des Feuerzeugs bewegbar ist, um das
manuelle Steuerungsmittel in die Lage zu versetzen,
niedergedrückt zu werden, wodurch das Feuerzeug betätigt werden
kann. Das Steuerungsmittel kehrt in seine Stellung, in der
es in Eingriff mit dem Schulterteil ist, nach dem Gebrauch
des Feuerzeugs zurück. Das Feuerzeug kann das
Steuerungsmittel nicht in seiner Außer-Eingriffs-Stellung halten, ohne
daß ein Benutzer ständig eine Kraft aufbringt.
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Das US-Patent Nr. 4,830,603 von Cirami betrifft ein
Zigaretten-Feuerzeug, bei dem ein Sperrmechanismus teilweise
unter einer Ventilbetätigungsdrucktaste vorgesehen ist und
sich in eine Kammer erstreckt, die an eine Brennstoffkammer
angehängt, aber davon verschieden ist. Der Sperrmechanismus
sperrt sich nach jedem Niederdrücken der Drucktaste wieder
selbst. Genauer ausgedrückt wird ein Ende eines
steif-flexiblen Federstahldrahtes fest an Ort und Stelle in der Kammer
gehalten. Ein anderes Ende des Federstahldrahtes bildet eine
Sonde, die sich in einen Kanal erstreckt, der in der
Unterseite der Drucktaste vorgesehen ist. Der Federstahldraht
verhindert in einer Sperrstellung das Niederdrücken der
Drucktaste, indem er an einer niederen Decke auf der Unterseite
der Drucktaste angreift. Ein Teil des
Federstahldrahtes, der in Form einer Schlaufe ist, die sich von dem
Feuerzeug nach außen erstreckt, ist für eine Bedienungsperson
zugänglich und kann von der Bedienungsperson geeignet bewegt
werden, wodurch die Sonde veranlaßt wird, sich in dem Kanal
in der Unterseite der Drucktaste zu bewegen.
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Das US-Patent Nr. 4,832,596 von Morris, Sr. bezieht sich auf
ein Zigaretten-Feuerzeug, das ein Stopperteil hat, das
gleitbar an ihm angebracht ist, um an einem
Gasventil-Betätigungshebel lösbar anzugreifen. Genauer ausgedrückt ist ein
federbelastetes Stopperteil gleitbar an einem oberen Teil
eines konventionellen wegwerfbaren Zigaretten-Feuerzeugs
angebracht. Das Stopperteil ist vorgespannt, so daß es eines
seiner Enden unter den Gasventil-Betätigungshebel des
Feuerzeugs plaziert, um eine Bewegung des Hebels in eine
Richtung, die dem Gasventil erlaubt, sich zu öffnen, zu
verhindern. Der Hebel kann betätigt werden, wenn das Stopperteil
in eine Richtung gedrückt wird, die der Vorspannkraft der
Feder entgegengesetzt ist, um das Ende nach außen zu
verschieben, das unter dem Gasventil des Feuerzeugs ist.
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Das US-Patent Nr. 4,717,335 von Loveless bezieht sich auf
ein Zigaretten-Feuerzeug, bei dem die Drehung eines
funkenerzeugenden Rades begrenzt ist. Genauer ausgedrückt kann das
funkenerzeugende Rad in eine Richtung gedreht werden, um
einen Funken in Richtung auf eine Düse abzugeben, durch
welche ein gasförmiger Brennstoff hindurchgeleitet wird,
wodurch der Brennstoff entzündet und das Feuerzeug betätigt
wird. Eine Drehung des funkenerzeugenden Rades in die andere
Richtung kann einen Funken geben, der von der Düse
weggerichtet ist. An dem funkenerzeugenden Rad ist ein
stiftförmiges Gebilde befestigt, das dazu dient, die Drehung des
Rades auf unter 360º durch Berührung mit dem Gehäuse zu
begrenzen. Ob ein Funken tatsächlich erzeugt wird, hängt
somit von der Richtung der versuchten Drehung und der
Stellung des stiftförmigen Gebildes relativ zu dem Gehäuse ab.
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Wenn das Feuerzeug betätigt und der Brennstoff entzündet
wird und das stiftförmige Gebilde seinen gesamten
Bewegungsweg durchlaufen hat, wird eine nachfolgende Betätigung des
Feuerzeugs theoretisch behindert, da das stiftförmige
Gebilde das Gehäuse berührt, wodurch verhindert wird, daß ein
Funken in der Nähe der Brennstoffdüse auftritt.
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Jedes der US-Patente Nr. 4,028,043 und 4,049,370 von Neyret
bezieht sich auf vor dem Verkauf vorhandene
Eingriffsschutzvorrichtungen, die ein funkenerzeugendes Rad, eine
Brennstoffdüse oder ein niederdrückbares
Ventilbetätigungsteil eines Feuerzeugs teilweise umgeben. Diese vor dem
Verkauf vorhandenen Eingriffsschutzvorrichtungen sind an dem
Feuerzeuggehäuse durch zerbrechliche Stege befestigt und
werden von einem Käufer nach dem Kauf des Feuerzeugs
entfernt, um das funkenerzeugende Rad, die Brennstoffdüse
und/oder das niederdrückbare Ventilbetätigungsteil
freizulegen. Ein solcher vor dem Verkauf vorhandener
Eingriffsschutzmechanismus ist jedoch von begrenztem Wert, wenn er
einmal von einem Käufer anfänglich entfernt wurde.
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Die US-Patente Nr. 3,547,566 von Tamann und 3,899,286 von
Lockwood u. a. betreffen Feuerzeuge, die
Orientierungsfühlmechanismen haben, die die Betätigung des Feuerzeugs in einer
umgekehrten Lage be- oder verhindern. Leider schaffen solche
Mechanismen keine ausreichende Kindersicherung für kleine
Kinder, die mit dem Feuerzeug herumspielen, da sie die
Betätigung nur bei vorgeschriebenen Orientierungen
behindern.
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Das US-Patent Nr. 4,921,420 von Johnston bezieht sich auf
ein wegwerfbares Feuerzeug, das eine Freigabeeinrichtung
hat, die körperlich getrennt von der konventionellen
Zündeinrichtung ist. Das Feuerzeug kann nur betätigt werden,
wenn die Freigabeeinrichtung freigegeben ist. Der die
Freigabeeinrichtung und die konventionelle Zündeinrichtung
trennende Abstand ist dafür gedacht, genügend groß zu sein,
um es kleinen Kindern schwer zu machen, das Feuerzeug zu
betätigen.
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Das US-Patent Nr. 5,074,781 von Fujita betrifft ein
Zigaretten-Feuerzeug, das ein Verriegelungsteil hat, das in eine
bestimmte Richtung zu einer Seite des Feuerzeugs hin gedreht
werden muß, damit ein niederdrückbares
Ventilbetätigungsglied niedergedrückt und das Feuerzeug in Betrieb gesetzt
werden kann.
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Das US-Patent Nr. 5,076,783 von Fremund bezieht sich auf ein
Feuerzeug, das ein niederdrückbares Ventilbetätigungsglied
hat, das mit einer vertikalen Stange verbunden ist, die sich
auf ein entgegengesetztes Ende des Feuerzeugs erstreckt, wo
es ein Verriegelungsglied berührt. Das Verriegelungsglied
muß zuerst verschoben werden, um ein Niederdrücken des
Ventilbetätigungsgliedes zu ermöglichen.
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Das US-Patent Nr. 5,090,893 von Floriot betrifft ein
Feuerzeug, das ein Schiebeteil hat, das in einer ersten Stellung
das Niederdrücken eines Ventilbetätigungsgliedes verhindert.
Das Schiebeteil ist in eine zweite Stellung verschiebbar, in
der das Ventilbetätigungsglied niedergedrückt werden kann.
Das Schiebeteil ist nicht in der Lage, eine vertikale
Bewegung auszuführen. Außerdem steht das Schiebeteil aus dem
Feuerzeug vor, wenn es in seiner ersten Stellung ist.
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Das FR-Patent Nr. 2,648,545 von Laforest betrifft ein
Zigaretten-Feuerzeug, das durch Niederdrücken eines Knopfes (5)
betätigt wird. Das Feuerzeug ist mit einer
Sicherheitsvorrichtung ausgerüstet, um eine unbeabsichtigte Betätigung zu
verhindern. Die Vorrichtung besteht aus einem Hebel (1), der
in das Feuerzeuggehäuse (2) paßt und einen Kopf (3) hat, der
durch eine L-förmige Öffnung in der Wand des Gehäuses ragt.
Dieser Hebel verhindert normalerweise jede Bewegung des
Betätigungsknopfes. Der Knopf kann durch Drücken des Kopfes
des Hebels bis zum Ende des horizontalen Teiles der L-förmigen
Öffnung freigegeben werden.
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Viele Mechanismen, die konstruiert sind, um die Betätigung
des Feuerzeugs für bestimmte Benutzer schwieriger zu machen,
sind unnötig kompliziert, bereiten Schwierigkeiten bei ihrer
Herstellung und/oder sind sehr anfällig für ein mechanisches
Versagen im Gebrauch. Ein weiterer Nachteil, der bei manchen
Vorrichtungen vorzufinden ist, besteht darin, daß die
spezielle verwendete Konstruktion die Form und die Größe des
Feuerzeuggehäuses aufgrund der Forderung, daß das Gehäuse
groß genug ist, um einen solchen Mechanismus oder solche
Mechanismen aufzunehmen, beschränkt. Weitere Nachteile
betreffen die relative Leichtigkeit, mit der einige
Mechanismen überwunden werden können, und die Zuverlässigkeit der
Mechanismen. Beispielsweise können einige Mechanismen mit
relativer Leichtigkeit überwunden oder entfernt werden.
Außerdem sind einige Vorrichtungen nicht gleichermaßen für
rechtshändige und linkshändige Benutzer anpaßbar und einige
enthalten unbequem geformte oder angeordnete Hebel oder
Knöpfe, die von dem Benutzer betätigt werden müssen, um das
Feuerzeug in Betrieb zu setzen. Ferner erfordern einige
dieser Vorrichtungen eine neue Lageanordnung des Feuerzeugs
in der Hand eines Benutzers nach der Betätigung des
Mechanismus und bevor das Feuerzeug in Betrieb gesetzt wird, um
eine Flamme zu erzeugen. Beispielsweise enthalten einige
Feuerzeuge einen betätigbaren Mechanismus, der genügend weit
von einer Ventilbetätigungseinrichtung oder auf einer
anderen Seite des Feuerzeugs als die
Ventilbetätigungseinrichtung angeordnet ist, um eine unbequeme Betätigung des
Feuerzeugs zu ergeben.
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Obwohl es bekannt ist, eine vor dem Verkauf mögliche
Betätigung eines niederdrückbaren Ventilbetätigungsgliedes oder
eine Betätigung des Feuerzeugs bei einer bestimmten
Ausrichtung zu verhindern oder zu behindern, hat keines der
oben beschriebenen Feuerzeuge einen wirtschaftlich
herstellbaren, relativ kleinen zuverlässigen Mechanismus zum Verhindern
der Betätigung des niederdrückbaren
Ventilbetätigungsgliedes, der gleichermaßen für den Gebrauch durch
rechtshändige und linkshändige Benutzer anpaßbar ist.
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Es versteht sich, daß die Entwicklung eines "kindersicheren"
Feuerzeugs per se wahrscheinlich nicht durchführbar ist.
Bestenfalls kann vernünftigerweise danach gestrebt werden,
ein Feuerzeug mit Eigenschaften zu schaffen, die sein
Kindersicherungspotential verbessern, aber wie
"kindergesichert" ein Feuerzeug ist, hängt von vielen Faktoren und
Umständen ab. Trotzdem hat jedes Feuerzeug mit
Eigenschaften, die sein Kindersicherungspotential erhöhen,
Beschränkungen in Bezug auf kleine Kinder und keines dieser
Feuerzeuge sollte Eltern oder Erwachsene ein falsches
Sicherheitsgefühl geben, so daß sie beim Umgang mit dem Feuerzeug
weniger vorsichtig sein müssen, um kleinen Kindern den
Zugang zu dem Feuerzeug zu gestatten. Ferner sollten solche
Feuerzeuge nicht so schwierig zum Anzünden gemacht werden,
daß Erwachsene dazu veranlaßt werden, andere Formen des
Anzündens, d. h. Streichhölzer, zu verwenden, die generell
als möglicherweise gefährlicher angesehen werden.
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Die Erfindung ist auf ein zuverlässiges flammenerzeugendes
Feuerzeug gerichtet, das auf eine solche Art und Weise
selektiv betätigbar ist, daß es kleinen Kindern - jünger als
fünf Jahre - erhebliche Schwierigkeiten bereitet, das
Feuerzeug zu betätigen und eine Flamme zu erzeugen, während es
benutzerfreundlich und in der Lage ist, von Erwachsenen
betätigt zu werden.
Zusammenfassung der Erfindung
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Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist bereitgestellt ein
Gehäuse, das einen Brennstoffbehälter bildet; ein Ventil,
das in Fluidverbindung mit dem Brennstoffbehälter ist; eine
Ventilbetätigungsvorrichtung, die wirkmäßig mit dem Ventil
in Eingriff ist, um das Ventil aus einer Schließstellung in
eine Offenstellung zu bewegen, derart, daß, wenn die
Ventilbetätigungsvorrichtung entlang einer Längsachse des Gehäuses
niedergedrückt wird, der Brennstoff durch das Ventil
freigegeben wird;
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eine Einrichtung zum Zünden des gasförmigen Mittels;
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ein Verriegelungsteil, das einen mit einem Finger
betätigbaren Teil hat, wobei das Verriegelungsteil so angeordnet ist,
daß es die Bewegung der Ventilbetätigungsvorrichtung entlang
der Längsachse stört, um eine Bewegung des Ventils in die
Offenstellung zu verhindern,
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wobei die Ventilbetätigungsvorrichtung eine Aushöhlung
begrenzt und das Verriegelungsteil einen Spitzenabschnitt
hat, der so geformt ist, daß er in der Aushöhlung
aufgenommen werden kann, wobei der mit dem Finger betätigbare Teil
nach innen in Richtung auf die Längsachse bewegbar ist, um
den Spitzenabschnitt fluchtend mit der Aushöhlung
auszurichten, und das Verriegelungsteil in eine Stellung außerhalb
des Störungsbereiches mit der Ventilbetätigung zu bewegen,
und wobei der mit dem Finger betätigbare Teil entlang der
Längsrichtung in eine Haltestellung bewegbar ist; und
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eine Vorspanneinrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist
und mit dem Verriegelungsteil wirksam in Eingriff ist, um
das Verriegelungsteil in Richtung auf die Störstellung
vorzuspannen.
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Die Erfindung betrifft daher ein selektiv betätigbares
flammenerzeugendes Feuerzeug, das eine
Verriegelungseinrichtung hat, die einen Riegel aufweist, der normalerweise
in einer Verriegelungsstellung ist und der in eine nicht-
verriegelte oder nicht-störende Stellung bewegbar ist, in
welcher das Feuerzeug betätigt werden kann. Der Riegel ist
vorzugsweise relativ bündig bezüglich des Feuerzeuggehäuses
angebracht, wenn er in seiner normalerweise verriegelten
Stellung ist. Die Verriegelungseinrichtung weist ferner eine
Riegelvorspanneinrichtung wie z. B. eine Feder zum Vorspannen
des Riegels auf. Vorteilhafterweise kann der Riegel mit dem
gleichen Finger betätigt werden, den ein Benutzer dafür
verwendet, einen Ventilbetätigungshebel niederzudrücken,
ohne ein neues Positionieren des Feuerzeugs in der Hand zu
verlangen. Das Feuerzeug ist für den Gebrauch sowohl durch
rechtshändige als auch durch linkshändige Benutzer mit der
gleichen relativen Leichtigkeit geeignet.
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Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die
Ventilbetätigungs-Verhinderungseinrichtung in der Lage, eine
horizontale Bewegung in dem Feuerzeug zu machen, wie z. B. eine
Bewegung nach innen und in Querrichtung.
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Die funkenerzeugende Einrichtung des Feuerzeugs enthält
vorzugsweise ein Feuersteinmaterial und ein drehbares
funkenerzeugendes Rad, das eine gezahnte Oberfläche hat, die so
angeordnet und arrangiert ist, daß sie das
Feuersteinmaterial selektiv reibend berührt. Als Alternative dazu kann die
Einrichtung zum selektiven Erzeugen von Funken eine
elektrische funkenerzeugende Einrichtung wie z. B. eine
piezoelektrische funkenerzeugende Einrichtung sein.
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Die Betätigung des Feuerzeugs erfordert ein bestimmtes Maß
an Geschick und die Aufbringung von konzentrierten Kräften
sowie die Aufbringung einer Vielzahl von Kräften in mehreren
Richtungen und in einer bestimmten Abfolge. Außerdem
erfordert die Betätigung des Feuerzeugs einen bestimmten Grad an
kognitiver Fähigkeit.
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Ferner ist das Feuerzeug nach der Erfindung ein passives
Verriegelungsfeuerzeug. Vorteilhafterweise kehrt das
Feuerzeug automatisch in seine Verriegelungsstellung zurück, wenn
das niedergedrückte Ventilbetätigungsglied freigegeben wird.
Somit wird das Feuerzeug in einer Ruhe- oder Außer-Betrieb-
Stellung gehalten, die verriegelt ist, wodurch der Brennstoffstrom
und die Erzeugung einer Flamme verhindert werden.
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Vorteilhafterweise ist das Feuerzeug für den Gebrauch durch
rechtshändige sowie linkshändige Benutzer mit der gleichen
relativen Leichtigkeit geeignet. Außerdem kann der Benutzer
den Verriegelungsmechanismus mit dem gleichen Finger
betätigen, den er verwendet, um das Ventilbetätigungsglied
niederzudrücken, ohne daß der Benutzer das Feuerzeug in der Hand
neu anordnen muß.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Diese und andere Ziele, Eigenschaften und Vorteile der
Erfindung werden von der folgenden detaillierten
Beschreibung der Erfindung noch deutlicher, in der die gleichen
Elemente ähnlich bezeichnet sind, wobei die Fig. 1 bis 6
und 9 bis 15 das Feuerzeug nach der Erfindung mit einer
Ausführungsform des Ventilbetätigungsgliedes und der
Verriegelungseinrichtung zeigen.
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Fig. 1 zeigt eine partielle perspektivische Ansicht einer
bevorzugten Ausführungsform eines selektiv betätigbaren
Feuerzeugs nach der Erfindung in einer verriegelten
Stellung;
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Fig. 2 zeigt eine partielle Querschnittsansicht des
Feuerzeugs von Fig. 1, wobei der Riegel in einer verriegelten
Stellung gezeigt ist;
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Fig. 3 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht des
Ventilbetätigungsgliedes, des Riegels und der
Riegelfedereinrichtung, die in den Fig. 1 und 2 gezeigt sind;
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Fig. 4 zeigt eine Untersicht des in Fig. 3 gezeigten
Ventilbetätigungsgliedes;
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Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten
Riegels;
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Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der in Fig. 3 gezeigten
Riegelfedereinrichtung;
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Fig. 7 zeigt ein schematisches Schaubild eines
piezoelektrischen Feuerzeuggerätes, bei dem die Erfindung verwendet
werden kann und das einen optionalen Schalter hat, der in
der Offenstellung dargestellt ist, und eine
Verriegelungseinrichtung hat, die in der Verriegelungsstellung gezeigt
ist, um die Erzeugung von Funken und den Brennstoffstrom zu
verhindern;
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Fig. 8 zeigt ein schematisches Schaubild des
piezoelektrischen Feuerzeugs von Fig. 7, wobei der Schalter in der
geschlossenen Stellung dargestellt ist und die
Verriegelungseinrichtung in der unverriegelten Stellung dargestellt
ist und eine Flamme gezeigt ist;
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Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten
Ausführungsform des Feuerzeugs in einer unverriegelten
Stellung, in der der Riegel in seiner unverriegelten
Stellung ist, um dadurch das Niederdrücken des
Ventilbetätigungsgliedes zu gestatten, damit sich ein Ventil öffnen und
Gas durch eine Brennstoffdüse freigegeben werden kann;
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Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht des Feuerzeugs
von Fig. 9, wobei das Ventilbetätigungsglied in einer
niedergedrückten Stellung und das Ventil offen und eine Flamme
gezeigt ist;
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Fig. 11 zeigt eine partielle Querschnittsansicht der
bevorzugten Ausführungsform des Feuerzeugs in seiner verriegelten
Stellung, wodurch das Niederdrücken und die Betätigung des
Ventilbetätigungsgliedes verhindert werden;
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Fig. 12 zeigt eine partielle Querschnittsansicht des Feuerzeugs
von Fig. 11 in seiner unverriegelten Stellung und
wobei das Ventilbetätigungsglied nicht niedergedrückt und
das Feuerzeug bereit für die Betätigung ist;
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Fig. 13 zeigt eine partielle Querschnittsansicht des
Feuerzeugs von Fig. 12 in seiner teilweise unverriegelten
Stellung und wobei das Ventilbetätigungsglied vollständig
niedergedrückt ist, um den Brennstoffstrom zuzulassen;
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Fig. 14 zeigt eine partielle Querschnittsansicht des
Feuerzeugs von Fig. 13 detaillierter;
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Fig. 15 zeigt eine partielle Querschnittsansicht des
Feuerzeugs von Fig. 13, nachdem das Ventilbetätigungsglied
vollständig niedergedrückt und freigegeben wurde.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Es wird zunächst auf Fig. 1 Bezug genommen, wo in einer
Außer-Betriebs- oder Ruhestellung das Feuerzeug 10 nach der
Erfindung dargestellt ist, wobei es einen Hauptkörperteil
12, ein niederdrückbares Ventilbetätigungsglied 14, einen
Riegel 16 und eine funkenerzeugende Radanordnung 18
aufweist, die eine gezahnte Oberfläche 19 enthält.
Vorteilhafterweise ist die Außer-Betrieb-Stellung auch eine
verriegelte Stellung, in der das Ventilbetätigungsglied 14 infolge
der Störung durch den Riegel 16 nicht niedergedrückt werden
kann. Das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes 14
ermöglicht es, daß Brennstoff durch eine Brennstoffdüse
strömt und durch Funken, die von der gezahnten Oberfläche 19
der in Reibkontakt mit einem Feuerstein stehenden
funkenerzeugenden Radanordnung 18 entzündet werden kann.
Vorteilhafterweise ist es so, daß, wenn der Riegel 16 nicht von der
dargestellten Ruhe- oder Außer-Betrieb-Stellung entfernt
angeordnet und in eine nicht-störende Stellung bewegt ist,
jeder Versuch, das Ventilbetätigungsglied 14
niederzudrücken, nicht dazu führt, daß der Brennstoff strömt, und
das Feuerzeug nicht betriebsbereit ist. Die Stellung des
Riegels 16 wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, kann am
besten als eine "Außer-Betrieb-Stellung" unter
Normalbedingungen bezeichnet werden.
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Es versteht sich, daß eine Vielzahl von verschiedenen
Konfigurationen, Formen und relativen Anordnungen des
Ventilbetätigungsgliedes und der Verriegelungseinrichtung existiert,
in denen der Riegel bezüglich des Ventilbetätigungsgliedes
zwischen einer Störungs- oder Verriegelungsstellung und
einer nicht-störenden oder unverriegelten Stellung bewegbar
ist. Die Erfindung wird in Bezug auf eine bevorzugte
Ausführungsform beschrieben, bei der ein beispielhafter Riegel
normalerweise das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes
stört, wenn er in einer Verriegelungsstellung ist, und in
eine unverriegelte Stellung bewegbar ist, in welcher das
Ventilbetätigungsglied niedergedrückt werden kann. Bei
dieser Ausführungsform wird der Riegel von seiner
verriegelten Stellung in seine unverriegelte Stellung entlang eines
einzelnen Weges bewegt, was für rechtshändige und
linkshändige Benutzer gleichermaßen geeignet ist. Eine solche
Bewegung ist beispielsweise in einer Einwärtsrichtung
gefolgt von einer Aufwärtsrichtung. Als Alternative dazu kann
eine solche Bewegung in einer Einwärtsrichtung gefolgt von
einer Abwärtsrichtung oder in einer Einwärtsrichtung gefolgt
von einer Querrichtung oder in einer Querrichtung gefolgt
von einer Abwärtsrichtung oder in einer Querrichtung gefolgt
von einer Aufwärtsrichtung sein. Außerdem kann die Umkehrung
irgend einer dieser Kombinationen verwendet werden.
Beispielsweise umfaßt die Umkehrung der Einwärts- und dann
Aufwärtsbewegung eine Aufwärts- und dann Einwärtsbewegung.
Außerdem kann der Riegel entlang einer Vielzahl von Wegen in
eine Vielzahl von unverriegelten Stellungen bewegbar sein.
Es versteht sich, daß zum besseren Verständnis eine solche
Einwärtsbewegung des Riegels jede Einwärtsbewegung, oder
eine Komponente davon, irgend eines Teiles des Riegels
beinhalten soll, eine solche Aufwärtsbewegung des Riegels
irgend eine Aufwärtsbewegung, oder eine Komponente davon,
irgend eines Teiles des Riegels beinhalten soll, und eine
solche Querbewegung des Riegels irgend eine Querbewegung,
oder eine Komponente davon, irgend eines Teiles des Riegels
beinhalten soll. Wenn außerdem eine erste Bewegung so
beschrieben wird als werde sie gefolgt von einer separaten
Bewegung in eine andere Richtung, versteht sich, daß solche
Bewegungen oder Teile davon gleichzeitig auftreten oder sich
überlappen können, wie es der Fall bei einer diagonalen
Bewegung ist, die Einwärts- und Aufwärtskomponenten hat. Der
Riegel wird vorzugsweise in seiner entriegelten Stellung
gehalten, nachdem er von einem Benutzer dorthin bewegt wurde
und kehrt vorzugsweise automatisch in seine verriegelte
Stellung zurück, wenn ein Benutzer das
Ventilbetätigungsglied niederdrückt und freigibt.
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Ein Benutzer hält den Hauptkörperteil eines herkömmlichen
Feuerzeugs typischerweise in seiner Hand, dreht mit seinem
Daumen das funkenerzeugende Rad in eine Richtung, die im
großen und ganzen auf die niederdrückbare Oberfläche des
Ventilbetätigungsgliedes weist, um einen Funken zu erzeugen,
und drückt das Ventilbetätigungsglied nieder, so daß
Brennstoff durch die Brennstoff- oder Ventildüse gehen kann. Der
von dem Rad erzeugte Funken entzündet den Brennstoff. Dies
ist ein relativ konventioneller Aufbau wie er bei den
meisten Feuerzeugen einschließlich der wegwerfbaren Feuerzeuge
vorliegt.
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Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen, wo ein Querschnitt
des Feuerzeugs von Fig. 1 in einer verriegelten Stellung
gezeigt ist. Genauer ausgedrückt ist das
Ventilbetätigungsglied 14 zwischen Seitenwandteilen 13 (siehe Fig. 1)
angeordnet, die beispielsweise Verlängerungen der Seitenwände
des Körperteiles 12 umfassen. Beispielsweise ist das
Ventilbetätigungsglied 14 drehbar an Seitenwandteilen 13
angebracht. Das Ventilbetätigungsglied 14 ist an einer hohlen
Brennstoffdüse 20 befestigt, die verschieblich in einem
Ventilgehäuse 28 abgestützt ist. Die hohle Brennstoffdüse 20
wird in einer Öffnung wie z. B. eine Bohrung in dem
Ventilbetätigungsglied 14 durch einen Flansch 21, eine
Kompensationsfedereinrichtung 11 und eine Flanschverlängerung 23A
gehalten. Der Flansch 21 und die Flanschverlängerung 23A
haben jeweils eine ausreichende Größe und Form, um ein
Herausrutschen der Düse 20 aus der Bohrung in dem
Ventilbetätigungsglied 14 zu verhindern. Außerdem wird die
Federeinrichtung 11, wie in Fig. 2 gezeigt, durch den Flansch 23
gehalten, der an der Brennstoffdüse 20 wie Flansch 21
angebracht ist. Eine zusammengedrückte Federeinrichtung 30 liegt
unterhalb des Ventilbetätigungsgliedes 14 und bewirkt, daß
die Brennstoffdüse 20 nach unten in das Ventilgehäuse 28 und
den Körperteil 12 gedrängt wird. Genauer ausgedrückt bewirkt
die zusammengedrückte Feder 30, daß das
Ventilbetätigungsglied 14 eine Kraft auf die Federeinrichtung 11 aufbringt,
die eine Kraft dem Flansch 23 zuführt, wodurch die Düse 20
nach unten in das Ventilgehäuse 28 und den Körperteil 12
gedrängt wird und verhindert wird, daß Brennstoff durch die
Düse 20 strömt. Außerdem ist die Abwärtsbewegung des
Ventilbetätigungsgliedes 14 in der Nähe der Düse 20 durch einen
Kontakt zwischen der Unterseite des Ventilbetätigungsgliedes
14 und der Flanschverlängerung 23A begrenzt. Bei einer
solchen Ausführungsform wird das Ventilbetätigungsglied 14
dafür eingesetzt, die Düse 20 durch die Aufbringung von
Kraft auf den Flansch 21 anzuheben, um Brennstoff
auszustoßen. Eine Ventilanordnung (nicht vollständig gezeigt) ist
in der Nähe des ausgesparten Endes der Düse 20 angeordnet
und gestattet es, daß Brennstoff durch die Düse 20 strömt,
nur wenn das Ventilbetätigungsglied 14 niedergedrückt und
die Düse 20 angehoben werden.
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Es versteht sich, daß die Betätigung des
Ventilbetätigungsgliedes 14 im allgemeinen zu einer Aufwärtsbewegung des
Ventilbetätigungsgliedes in der Nähe der Düse 20 führt. Bei
der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform bleibt jedoch
die Düse 20 unten am Anfang der Aufwärtsbewegung des Ventilbetätigungsgliedes
14 in der Nähe der Düse 20 aufgrund der
Wirkung der Kompensationsfeder 11. Genauer ausgedrückt
bewegt sich die Düse 20 nur nach oben, wenn sich das
Ventilbetätigungsglied in der Nähe der Düse 20 um einen
ausreichenden Betrag nach oben bewegt hat, derart, daß eine obere
Oberfläche des Ventilbetätigungsgliedes 14 in der Nähe der
Düse 20 den Flansch 21 berührt. Vorteilhafterweise ist es
so, daß das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes
während das Feuerzeug in einer verriegelten Stellung ist,
zwar möglicherweise das Ventilbetätigungsglied in der Nähe
der Düse 20 dazu veranlaßt, sich z. B. aufgrund eines Spaltes
zwischen dem Ventilbetätigungs-Störteil 14A und dem
Riegelstörteil 16A nach oben zu bewegen, nicht zu irgend einer
Aufwärtsbewegung der Brennstoffdüse führt. Demzufolge wird
kein Brennstoff freigegeben, wenn das Ventilbetätigungsglied
niedergedrückt wird, während das Feuerzeug in seiner
verriegelten Stellung ist. Es versteht sich, daß die Verwendung
einer solchen Kompensationsfeder bei Feuerzeugen
wünschenswert ist, die einen Spalt beinhalten, der ein geringes
Niederdrücken eines verriegelten Ventilbetätigungsgliedes
gestattet, das sonst aufgrund eines solchen Niederdrückens
Brennstoff freigeben würde.
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Der Riegel 16 wird in seiner verriegelten Stellung, wie in
den Fig. 1 und 2 gezeigt, durch eine
Riegelfedereinrichtung 33 gehalten, die in dem Feuerzeug derart angeordnet
ist, daß seine Bewegung begrenzt ist. Beispielsweise ist die
Federeinrichtung 33 fest an dem Gehäuse 12 an der Aushöhlung
34 befestigt. Wie gezeigt, kann der Riegel 16 nur nach innen
durch eine äußere Kraft, d. h., eine von einem Benutzer auf
den Riegel 16 aufgebrachte Kraft gegen die Kraft, die von
der Riegelfedereinrichtung 33 auf den Riegel 16 ausgeübt
wird, bewegt werden.
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Das Feuerzeug 10 umfaßt ferner einen funkenbildenden
Feuerstein 22, der in einer Bohrung 24 angeordnet ist, die von
einem Feuerstein- und Federgehäuse 29 im Hauptkörper 12
gebildet wird. Der Feuerstein 22 wird gegen die gezahnte
Oberfläche 19 der Radanordnung 18 durch die Feder 26
gedrängt. Die funkenerzeugende Radanordnung 18, die die
gezahnte Oberfläche 19 enthält, die vorzugsweise auf geeignete
Art und Weise gehärtet ist und gegen die der Feuerstein 22
gedrängt wird, ist drehbar zwischen den
Seitenwand-Verlängerungsteilen 13 auf herkömmliche Art und Weise angeordnet.
Die gezahnte Oberfläche 19 enthält geeignete Einschnitte,
die Zähne bilden, derart, daß, wenn die funkenerzeugende
Radanordnung 18 gedreht wird, die gezahnte Oberfläche 19 in
den Feuerstein 22 schneidet, wodurch die Erzeugung von
Zündfunken bewirkt wird. Außerdem enthält die
funkenerzeugende Radanordnung 18 geeignete Einschnitte 17, die die
Drehung der funkenerzeugenden Radanordnung 18 mit dem Finger
einer Bedienungsperson erleichtern.
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Der Hauptkörper 12 bildet eine innere Kammer 15, die mit
einem Brennstoff 9 wie einem Butan-Brennstoff gefüllt ist,
der in der Lage, auf herkömmmliche Art und Weise zu
verdampfen, um ein gasförmiges Medium zu erzeugen, das durch
die Brennstoffdüse 20 unter der Steuerung eines Ventils
hindurchgeht. Der Hauptkörper 12 ist aus irgend einem
geeigneten Baumaterial oder geeigneten Baumaterialien
hergestellt und ist vorzugsweise aus einem Kunststoff
hergestellt. Ein Schild 32, der vorzugsweise aus Metall
hergestellt ist, ist vorgesehen und dient als Windschutz um die
Flamme herum, wodurch das Entzünden des Brennstoffes
unterstützt wird.
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Es versteht sich, daß der Hauptkörper 12 im allgemeinen
jeden Teil, Abschnitt, jede Struktur oder Unterstruktur des
Feuerzeugs außer dem Ventilbetätigungsglied und der Feder,
der funkenerzeugenden Radanordnung, des Feuersteins und der
Feder, der Ventilanordnung und der Verriegelungseinrichtung
umfaßt. Demzufolge soll das, was als Gehäusestörabschnitt
12B, einen jeden dieser Teile, Abschnitte, usw. enthalten.
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Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, ist eine gekerbte
Öffnung 25 in dem Körperteil 12 vorgesehen, um das
Ventilbetätigungsglied 14 und den Riegel 16 und insbesondere eine
Vertikalbewegung des Ventilbetätigungsgliedes 14 und eine
Einwärts- sowie eine Vertikalbewegung des Riegels 16
unterzubringen. Es versteht sich, daß die Fig. 1 und 2 das
Feuerzeug in einer verriegelten Stellung, d. h. einer Außer-
Betrieb-Stellung zeigen. In dieser verriegelten Stellung ist
ein Störabschnitt 16A des Riegels 16 unter einem
Störabschnitt 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 angeordnet und
verhindert das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes
14, wodurch die Betätigung der Ventileinrichtung und somit
die Freigabe von Brennstoff verhindert werden.
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Es wird wieder auf Fig. 2 Bezug genommen, wo der Riegel 16
in seiner verriegelten Stellung gezeigt ist, in der der
Störabschnitt 16A des Riegels 16 so angeordnet und
konfiguriert ist, daß er das Ventilbetätigungsglied 14 stört und
sein Niederdrücken verhindert. Genauer ausgedrückt berührt
der Störabschnitt 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 den
Störabschnitt 16A des Riegels 16 bei einem versuchten
Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes 14, wodurch die
Freigabe von Brennstoff aus der Brennstoffdüse 20 verhindert
wird. In dieser Verriegelungsstellung wird der Riegel 16 an
jeder Abwärtsbewegung durch den Kontakt zwischen dem
Störabschnitt 16B des Riegels 16 und dem Störabschnitt 12B des
Hauptkörpers 12 gehindert. Als Alternative dazu kann jede
Abwärtsbewegung des Ventilbetätigungsgliedes 14 dadurch
verhindert werden, daß ein anderer Teil des Riegels 16 einen
anderen Teil des Körpers 12 berührt oder ein anderer Teil
des Riegels 16 einen anderen Teil des
Ventilbetätigungsgliedes 14 berührt. Wie in Verbindung mit den Fig. 4 und
5 diskutiert wird, ist die Unterseite des
Ventilbetätigungsgliedes 14 mit einer Kerbe oder einer Aushöhlung 27
versehen, die geeignet geformt ist, um einen Teil des Riegels
16 einschließlich eines Spitzenteiles 16C aufzunehmen, der
seinerseits den Störabschnitt 16A enthält.
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In Fig. 3 sind das Ventilbetätigungsglied 14, der Riegel 16
und die Riegelfedereinrichtung 33 genauer dargestellt. Das
Ventilbetätigungsglied 14 umfaßt eine mit dem Finger
niederdrückbare Oberfläche 31, Verlängerungen 36, eine Öffnung wie
eine Bohrung 38 und eine Aushöhlung 27. Vorzugsweise ist die
Aushöhlung 27 so geformt, daß sie den Spitzenabschnitt 16C
des Riegels 16, einschließlich des Störabschnittes 16A
aufnehmen kann. Ein Benutzer, der das Feuerzeug betätigen
will, muß zuerst den Spitzenabschnitt 16C in die oder in die
Nähe der Aushöhlung 27 drängen, indem er zuerst eine
Kraftkomponente F1 auf einen, mit dem Finger betätigbaren
Abschnitt 16D des Riegels 16 aufbringt, um den
Spitzenabschnitt 16C nach innen und in Ausrichtung mit der
Aushöhlung 27 zu drängen, und dann eine Kraftkomponente F2 auf den
mit dem Finger betätigbaren Abschnitt 16D aufbringt, um den
Spitzenabschnitt 16C nach oben in die Aushöhlung 27 zu
drängen. Der Benutzer kann dann die mit dem Finger
niederdrückbare Oberfläche 31 niederdrücken.
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Die Verlängerungen 36 sind vorgesehen, um passend in
Bohrungen in den Seitenwandteilen 13 des Körperteiles 12
einzugreifen, um eine Drehbewegung des Ventilbetätigungsgliedes
um die Verlängerungen 36 zu ermöglichen. Die Bohrung 38 ist
ausgeführt, um einen Teil der Brennstoffdüse 20 zwischen den
Flanschen 21 und 23 aufzunehmen und zu ergreifen. In der in
den Fig. 1 und 2 gezeigten verriegelten oder
geschlossenen Stellung stößt eine obere Oberfläche des Störabschnittes
16A des Riegels 16 an einer unteren Oberfläche des
Störabschnittes 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 an, und eine
untere Oberfläche des Störabschnittes 16B des Riegels 16
stößt an eine obere Oberfläche des Störabschnittes 16B des
Körpers 12 an, wodurch ein Niederdrücken des
Ventilbetätigungsgliedes 14 verhindert wird. Als Alternative dazu kann
ein kleiner Spalt zwischen der oberen Oberfläche des
Störabschnittes 16A des Riegels 16 und einer unteren Oberfläche
des Störabschnittes 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 oder
zwischen der unteren Oberfläche des Störabschnittes 16B und
der oberen Oberfläche des Störabschnittes 12B vorgesehen
sein.
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Wie in den Fig. 3 bis 6 und insbesondere in Fig. 5
ersichtlich ist, ist der Riegel 16 vorzugsweise mit einem Teil
16E für eine Berührung mit dem Teil 33A der Riegelfeder 33
vorgesehen. Genauer ausgedrückt, übt der Teil 33A der
Riegelfeder 33 eine Kraft auf den Teil 16E des Riegels 16 aus,
um das Feuerzeug normalerweise in einer verriegelten
Stellung zu halten und auch das Halten des Feuerzeugs in einer
unverriegelten Stellung zu erleichtern. Als Alternative dazu
kann der Teil 33A normalerweise eine kleine Strecke von dem
Riegel 16 entfernt angeordnet sein, derart, daß die Feder 33
normalerweise nicht unter Last ist. Zusätzlich erleichtert
die Größe, Form und Konfiguration des Riegels 16 die
Stabilisierung des Riegels 16 in dem Feuerzeug und garantiert ein
ordnungsgemäßes Anordnen und Zurückhalten des Riegels 16 in
der gekerbten Öffnung 25, besonders wenn der Riegel bewegt
wird. Der mit dem Finger betätigbare Abschnitt 16D des
Riegels 16 wird von einem Benutzer hergenommen, um den
Riegel zu bewegen und insbesondere, um den Spitzenabschnitt
16C nach innen und dann nach oben zu bewegen, damit er in
die Aushöhlung 27 des Betätigungsgliedes 14 eintritt.
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Es ist vorteilhaft, daß eine solche Konfiguration die
Bewegung des Riegels 16 zwischen seiner verriegelten Stellung
und seiner unverriegelten Stellung erleichtert. Zusätzlich
erleichtert eine solche Konfiguration das Halten des
Feuerzeugs und insbesondere des Riegels 16 in einer
unverriegelten oder nicht-störenden Stellung oder Konfiguration, wenn
der Riegel einmal in einer solchen unverriegelten Stellung
oder Konfiguration plaziert ist und bis das
Ventilbetätigungsglied 14 niedergedrückt und freigegeben ist.
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Es ist wünschenswert, daß der Werkstoff, aus dem der Riegel
16 hergestellt ist, ein relativ unflexibles Material ist,
das sich bei der normalen Benutzung nicht verformt. Der
Riegel 16 ist vorzugsweise aus irgend einem genügend steifen
Metall oder Kunststoff hergestellt, obwohl eine breite
Vielfalt von anderen geeigneten Materialien, die eine
ausreichende Steifigkeit haben, verwendet werden kann.
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In Fig. 4 ist eine Ansicht der Unterseite des
Ventilbetätigungsgliedes 14 von Fig. 3 gezeigt. Ein Teil 35 des
Ventilbetätigungsgliedes 14 ist ausgeführt, um die Feder 30, wie
in Fig. 2 gezeigt, aufzunehmen und kann eine Vielzahl von
Formen wie z. B. ein vorstehendes Teil oder als Alternative
dazu, eine Vertiefung oder eine Bohrung, die teilweise in
das Ventilbetätigungsglied 14 geht, annehmen. Die
Brennstoffdüse ist beispielsweise in der Bohrung 38 durch
Brennstoffdüsen-Flanschen 21 und 23 und die Federeinrichtung 11
(Fig. 2) gehalten, die einen Durchmesser haben, der größer
ist als der eines entsprechenden Teiles der Bohrung 38. Eine
Aushöhlung 27 ist in der Unterseite des
Ventilbetätigungsgliedes 14, wie in Fig. 4 gezeigt, gebildet, und kann jede
beliebige Form annehmen, die geeignet ist, um den
Spitzenabschnitt 16C des Riegels 16 ordentlich aufzunehmen.
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Das Ventilbetätigungsglied 14 ist aus einem Werkstoff
hergestellt, der eine ausreichende Dimensionsstabilität und
Steifigkeit hat, um über die Nutzungsdauer des Feuerzeugs
hinweg ununterbrochen ein ordentliches relatives
Positionieren zwischen dem Störabschnitt 14A des
Ventilbetätigungsgliedes 14 und dem Störabschnitt 16A des Riegels 16
sicherzustellen. Das Betätigungsglied 14 ist vorzugsweise aus Zink
oder glasgefülltem Polyetherimid hergestellt. Andere
beispielhafte Werkstoffe, aus denen das Ventilbetätigungsglied
14 hergestellt werden kann, sind Aluminium und andere
glasgefüllte Polymere, wie Polyethersulfon oder dergleichen,
sowie Kombinationen dieser Werkstoffe.
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In Fig. 6 ist eine Seitenansicht der Riegelfedereinrichtung
33 gezeigt, bei der ein Teil 33A den Abschnitt 16E des
Riegels 16 (Fig. 2, 3, 5) berührt. Die Federeinrichtung
33 ist an dem Feuerzeuggehäuse befestigt und so bemessen und
ausgebildet, daß sie gleitbar an dem Abschnitt 16E an dem
Riegel 16 angreift. Es versteht sich, daß eine Vielzahl von
verschiedenen Konfigurationen, Formen und relativen
Anordnungen für die Federeinrichtung 33 existiert, bei denen die
Federeinrichtung das Feuerzeug normalerweise in einer
verriegelten Stellung hält und federnd nachgiebig bewegbar ist,
um das Feuerzeug in eine unverriegelte Stellung zu bringen.
Beispielsweise kann die Federeinrichtung 33 einstückig mit
dem Riegel 16 ausgebildet sein oder auf Dauer an ihm
befestigt sein. Es ist erwünscht, daß der Werkstoff, aus dem die
Federeinrichtung 33 hergestellt ist, ein relativ steifer
Werkstoff ist, der genügend federnd nachgiebig ist, um eine
Bewegung des Riegels 16 aus seiner verriegelten Stellung in
seine unverriegelte Stellung zu gestatten. Die
Federeinrichtung 33 ist vorzugsweise aus irgend einem genügend federnd
nachgiebigen Elastomer oder Metall hergestellt, obwohl eine
breite Vielfalt von anderen geeigneten Materialien, die
einen ausreichenden Grad an elastischem Rückstellvermögen
und einem geeigneten Steifigkeitsfaktor haben, verwendet
werden kann.
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Fig. 7 zeigt schematisch ein piezoelektrisches Feuerzeug,
bei dem die Erfindung verwendet werden kann. Das
piezoelektrische Feuerzeug umfaßt einen Hammer und eine
Brennstofffreigabeeinrichtung 64, eine funkenerzeugende Einrichtung
66, einen optionalen elektrischen Abstellschalter 68, eine
Verriegelungseinrichtung 70 und eine Ventileinrichtung 71.
Das piezoelektrische Feuerzeug arbeitet auf eine
herkömmliche Art und Weise, abgesehen von dem Niederdrücken der
Hammereinrichtung 64, das durch den Einschluß der
Verriegelungseinrichtung 70 verhindert wird, die im Einklang mit der
Erfindung wirksam ist. Beispielsweise umfaßt eine derartige
Verriegelungseinrichtung einen Riegel und eine
Riegelfedereinrichtung, die die Erzeugung von Funken verhindert.
Insbesondere kann die Verriegelungseinrichtung 70 die Erzeugung
von Funken durch elektrisches und/oder mechanisches Isolieren
einer Energiequelle von der funkenerzeugenden
Einrichtung verhindern. Als Alternative dazu kann die
Verriegelungseinrichtung ausgebildet sein, um nur den
Brennstoffstrom selektiv zu verhindern, oder sie kann ausgebildet
sein, um sowohl die Erzeugung von Funken als auch den
Brennstoffstrom selektiv zu verhindern. Wie in Fig. 7 gezeigt,
befindet sich das Feuerzeug in einer verriegelten Stellung,
da die Verriegelungseinrichtung 70 angeordnet ist, um die
Betätigung der Hammereinrichtung 64 zu verhindern.
Zusätzlich ist der optionale Schalter 68 in einer offenen oder
Aus-Stellung dargestellt.
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Fig. 8 zeigt schematisch das piezoelektrische Feuerzeug der
Fig. 7 in einer unverriegelten Stellung. Insbesondere ist
die Verriegelungseinrichtung 70 angeordnet, um die
Betätigung der Hammereinrichtung 64 zu ermöglichen. Zusätzlich ist
der Schalter 68 in einer geschlossenen oder An-Stellung
gezeigt. Es versteht sich, daß der Einbau des optionalen
Schalters 68 erfordert, daß er geschlossen ist und daß die
Verriegelungseinrichtung 70 entriegelt wird, damit
Brennstoff entzündet werden kann.
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In Betrieb der Erfindung, und wie in den Fig. 1, 9 und 10
gezeigt, muß ein Benutzer zuerst den Riegel 16 in einer
Einwärtsrichtung (Fig. 9) bewegen, um den Störabschnitt 16A
des Riegels 16 genügend weit aus dem Störbereich mit dem
Störabschnitt 14A des Betätigungsgliedes 14 zu verschieben
und mindestens teilweise den Spitzenabschnitt 16C des
Riegels 16 mit der Aushöhlung 27 des Betätigungsgliedes 14
ausrichten, um letztlich das Niederdrücken des
Ventilbetätigungsgliedes 14 zu gestatten. Um jedoch das Zurückhalten des
Riegels 16 in einer nicht-störenden Stellung zu erleichtern,
wird der Riegel 16 dann in einer Aufwärtsrichtung
verschoben, derart, daß der Spitzenabschnitt 16C des Riegels 16 an
einem Teil des Ventilbetätigungsgliedes 16 angreift, der von
der Aushöhlung 27 (siehe auch Fig. 2 und 3) gebildet ist.
Eine solche unverriegelte Stellung ist in Fig. 9 gezeigt.
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Das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes 14 an dieser
Stelle und eine geeignete Drehung der funkenerzeugenden
Radanordnung 18 bewirkt, daß das Feuerzeug betreibbar ist,
und bewirkt auch, daß der Riegel 16 sich nach unten bewegt,
wie in Fig. 10 angezeigt ist. Insbesondere werden die so
erzeugten Funken den gasförmigen Brennstoff entzünden, der
aus der Brennstoffdüse ausgestoßen werden kann, wenn das
Ventilbetätigungsglied 14 die Düse anhebt, wodurch das
Ventil betätigt wird. Der Hebevorgang des
Ventilbetätigungsgliedes 14 in einer Nachbarschaft in der Nähe der Düse gibt
den Brennstoff aus der Brennstoffkammer frei, wodurch der
Brennstoffstrom als ein gasförmiges Medium durch die Düse
und das anschließende Verbrennen dieses Brennstoffes
zugelassen werden.
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Somit kann die gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der
Erfindung aus ihrer verriegelten Außer-Betrieb-Stellung in
eine unverriegelte Stellung durch ausreichendes Verschieben
des Störabschnittes 16A relativ zu dem Störabschnitt 14A
gebracht werden. Dies kann durch Bewegen des
Spitzenabschnittes 16C in Eingriff oder Ausrichtung mit einem Teil
des Ventilbetätigungsgliedes 14, der durch die Aushöhlung 27
gebildet wird, erreicht werden. Es ist vorteilhaft, daß der
durch eine solche Bewegung gebildete Weg für rechtshändige
und linkshändige Benutzer der gleiche ist, und jeder dieser
Benutzer kann das Feuerzeug mit der gleichen relativen
Leichtigkeit entriegeln. Somit ermöglicht diese
Ausführungsform des Feuerzeugs der Erfindung jedem Benutzer, ob
rechtshändig oder linkshändig, das Feuerzeug durch geeignetes
Drängen des Riegels aus dem Störbereich mit dem
Ventilbetätigungsglied heraus zu betätigen.
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Die Fig. 11 bis 15 zeigen die Abfolge von Schritten, die
für das Entriegeln des Feuerzeugs durch Positionieren des
Spitzenabschnittes 16C in die Aushöhlung 27 des
Betätigungsgliedes 14 erforderlich sind. Insbesondere zeigt Fig. 11 den
Riegel 16 und das Ventilbetätigungsglied 14 in der Außer-
Betriebs- oder verriegelten Stellung. In dieser Stellung
wird das Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes 14 durch
Fingerdruck auf die Oberfläche 31 durch den Kontakt zwischen
dem Störabschnitt 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 und
dem Störabschnitt 16A des Riegels 16 verhindert. Wie in Fig.
11 gezeigt, ist der Störabschnitt 16A direkt unter dem
Störabschnitt 14A des Ventilbetätigungsgliedes 14 angeordnet
und der Riegel 16 wird an jeder weiteren Abwärtsbewegung
gehindert, da der Störabschnitt 16B des Riegels 16 an dem
Störabschnitt 12B des Körpers 12 anstößt. Zusätzlich zeigt
Fig. 11 einen schmalen Spalt, der die Störabschnitte 16A und
14A voneinander trennt. Zum leichteren Verständnis ist der
Spalt zwischen den Abschnitten 14A und 16A in den
Zeichnungen nicht unbedingt maßstäblich gezeichnet. Außerdem ist ein
solcher Spalt nicht für einen ordentlichen Betrieb der
Erfindung nötig.
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Fig. 12 zeigt den Riegel 16 und das Ventilbetätigungsglied
14 in einer entriegelten Stellung, in der das
Ventilbetätigungsglied 14 bereit zum Niederdrücken ist. Der
Spitzenabschnitt 16C des Riegels 16 wurde nach innen und nach oben,
wie durch die Pfeile gezeigt, in Eingriff mit der Aushöhlung
27 des Ventilbetätigungsgliedes 14 bewegt. Es ist
vorteilhaft, daß unter anderem aufgrund der Belastung, unter der
der Riegel 16 steht, wenn der Spitzenabschnitt 16C an dem
Teil des Betätigungsgliedes 14 angreift, der von der
Aushöhlung 27 gebildet wird, das Nachlassen des Haltedruckes von
dem mit dem Finger betätigbaren Abschnitt 16D, wenn der
Spitzenabschnitt 16C mit der Aushöhlung 27 in Eingriff
gebracht wurde, d. h. in sie eingeführt wurde, nicht dazu
führt, daß der Spitzenabschnitt 16C oder der mit dem Finger
betätigbare Abschnitt 16D in Richtung auf ihre jeweiligen
Verriegelungsstellungen rutscht, sondern das Feuerzeug in
der unverriegelten Stellung, die in Fig. 12 dargestellt ist,
hält, bis das Ventilbetätigungsglied 14 niedergedrückt wird.
Anders ausgedrückt, kann das Feuerzeug für die Betätigung
und die Flammenerzeugung bereitgemacht werden, indem eine
geeignete Kraft auf den mit dem Finger betätigbaren
Abschnitt 16D aufgebracht wird, um zuerst den Abschnitt 16D
in einer Einwärtsrichtung und dann in einer Aufwärtsrichtung
zu bewegen, um den Spitzenabschnitt 16C in Eingriff mit der
Aushöhlung 27 des Ventilbetätigungsgliedes 14 zu bringen.
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Die Aufbringung von Fingerdruck auf die mit dem Finger
niederdrückbare Oberfläche des Ventilbetätigungsgliedes 14,
wie in Fig. 12 gezeigt, erbringt die Konfiguration, die in
Fig. 13 dargestellt ist, in der das Ventilbetätigungsglied
14 niedergedrückt wurde, um dem Brennstoff dadurch zu
gestatten, durch das Ventil und die Brennstoffdüse (nicht
gezeigt) zu strömen. Insbesondere zwingt das Niederdrücken
des Ventilbetätigungsgliedes 14 den Riegel 16 nach unten in
Richtung auf seine teilweise verriegelte Stellung. Außerdem,
und wie klarer in Fig. 14 dargestellt ist, bewirkt ein
solches Niederdrücken des Ventilbetätigungsgliedes 14 das
Zusammendrücken der Feder 30 und drängt die Brennstoffdüse
20 nach oben und teilweise aus dem Ventilgehäuse 28 und dem
Körperteil 12 heraus. Ein solches Anheben der Brennstoffdüse
20 nach oben, gestattet es dem Brennstoff, aus der Kammer 15
durch das Ventil und aus der Düse 20 herauszuströmen, worauf
es durch die von dem Feuerstein 22 und der gezahnten
Oberfläche 19 der funkenerzeugenden Radanordnung 18 erzeugten
Funken entzündet wird. Dieser Brennstoff strömt und brennt
so lange weiter, wie genügender Druck auf dem
Ventilbetätigungsglied 14 aufrechterhalten wird.
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Wie in Fig. 15 gezeigt, wenn einmal der Druck von dem
Ventilbetätigungsglied 14 genommen ist, bewegt sich das
Ventilbetätigungsglied nach oben aufgrund der Vorspannkraft, die
von der Feder 30 erbracht wird, und die Flamme wird
gelöscht. Es ist vorteilhaft, daß, wenn das
Ventilbetätigungsglied 14 sich nach oben bewegt, der Riegel 16 in der
unteren Stellung bleibt, da Reibungskräfte zwischen dem
Riegel 16 und dem Betätigungsglied 14 kleiner als die Kräfte
sind, die erforderlich sind, um den Riegel anzuheben und um
z. B.
Kräfte zwischen dem Riegel 16 und den Teilen des
Körpers 12 und Kräfte zwischen dem Riegel 16 und der
Riegelfedereinrichtung 32 zu überwinden. Wenn das
Ventilbetätigungsglied 14 einen ausreichenden Betrag sich nach oben bewegt,
bewegen sich der Spitzenabschnitt 16C und der mit dem Finger
betätigbare Abschnitt 16D in eine Auswärtsrichtung in
Richtung auf ihre Ruhe- oder Außer-Betrieb-Stellung.
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Genauer ausgedrückt, sind die Verriegelungseinrichtung und
das Feuerzeug, das hier offenbart und beansprucht wurde,
nicht auf den Gebrauch bei wegwerfbaren Feuerzeugen
beschränkt. Der Riegel kann an anderen Stellen innerhalb des
Feuerzeugkörpers angeordnet sein, um das Niederdrücken des
Ventilbetätigungsgliedes durch Stören mit anderen Teilen des
Ventilbetätigungsgliedes zu verhindern. Beispielsweise kann
der Riegel an einer Seite des Feuerzeugs im Gegensatz zu der
Rückseite des Feuerzeugs, wie in den Figuren gezeigt,
angeordnet sein.