DE60108343T2

DE60108343T2 - Verschliessbare Ausgiesskappe

Info

Publication number: DE60108343T2
Application number: DE60108343T
Authority: DE
Inventors: Angelo Garibaldi
Original assignee: Capsol Berry Plastics SpA
Current assignee: Capsol SpA
Priority date: 2000-12-01
Filing date: 2001-11-13
Publication date: 2005-12-22
Anticipated expiration: 2021-11-14
Also published as: ATE286836T1; ES2234751T3; US6409054B1; DE60108343D1; EP1211185A1; ITMI20002607A1; US20020066755A1; IT1319501B1; EP1211185B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgießkappe mit einer Verschlussabdeckung für Flüssigsubstanzbehälter, welche als ein Teil aus einem Spritzguss-Kunststoffmaterial ausgebildet ist und in der Lage ist, das Abgeben der Substanz zu verhindern bzw. zu ermöglichen, indem die Abdeckung relativ zu einem Hauptkörper bewegt wird, welchem die Abdeckung überlagert ist.
Es ist allgemeine Praxis, dass flüssige, fluide oder cremige Substanzen in üblicherweise aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Behältern enthalten sind, deren Öffnung entweder durch eine Abdeckung verschlossen ist, welche auf den Hals des jeweiligen Behälters aufgeschraubt wird und welche entfernt werden muss, um eine Abgabe zu bewerkstelligen, oder durch eine Ausgießkappe verschlossen ist, welche in Form von zwei Teilen ausgebildet ist, welche relativ zueinander beweglich sind und welche eine Abgabe der Substanz verhindern oder diese Abgabe durch eine einfache leichte axiale Bewegung von einem Teil relativ zu dem anderen ermöglichen.
Ausgießkappen dieses Typs sind zum Beispiel in der US 438362 , der US 4690304 , der US 4779764 und der EP-A-1035030 beschrieben; diese Kappen umfassen einen Hauptkörper, welcher abdichtend an der Öffnung eines Behälters angebracht ist, und ein bewegliches Teil, welches dem Hauptkörper überlagert ist und relativ dazu zwischen einer Position, in welcher ein in dem beweglichen Teil vorgesehenes Ausgießloch abdichtend durch einen von dem Hauptkörper hervorstehenden Ansatz verschlossen ist, und einer Position, in welcher dieses Ausgießloch relativ zu dem Ansatz angehoben ist, um eine Abgabe der in dem Behälter enthaltenen Substanz zu ermöglichen, verschiebbar ist. Die Ausgießkappen des in den genannten Patenten dargestellten Typs weisen zwei schwerwiegende Nachteile auf, wovon der erste in der Tatsache besteht, dass sie zwei separate Bauteile aufweisen, welche separat hergestellt und dann aneinander angebracht werden müssen, bevor sie an die Behälteröffnung angebracht werden, womit offensichtliche Kosten verbunden sind; der zweite Nachteil ist, dass wenn der Benutzer es wünscht, eine Ausgießkappe zu öffnen (um die in dem Behälter vorhandene Substanz zu verwenden) oder es umgekehrt wünscht, sie zu verschließen, er den Behälter mit einer Hand greifen muss, während er mit der anderen Hand das bewegliche Teil relativ zu dem Hauptkörper der Kappe bewegt, was häufig Probleme verursacht.
Die FR-A-2648112, EP-A-0024801 und US 3135441 beschreiben Ausgießkappen, welche einen Hauptkörper und eine Abdeckung umfassen, welche durch eine flexible Angel verbunden sind, wobei das Ganze durch Formpressen von Kunststoffmaterial als ein Teil ausgebildet ist, wobei entweder die Abdeckung oder der Hauptkörper ein Abgabeloch begrenzen, wobei der Hauptkörper in seinem unteren Teil einen Sitz zum Aufnehmen und in abdichtender Weise Halten der freien Kante des Halses eines Flüssigsubstanzbehälters aufweist. Die Abdeckung kann auf den Hauptkörper gedreht werden, an welchem sie (mittels miteinander zusammenwirkender profilierter Abschnitte an jedem) in einer Position gehalten werden kann, in welcher die Abdeckung das Abgabeloch in dem Hauptkörper abdichtend verschließt.
Wenn die Substanz abgegeben werden soll, wird die Abdeckung geöffnet, indem sie von dem Hauptkörper gelöst wird und über diesen Körper gedreht wird, so dass das Abgabeloch freigelegt wird und die Substanz abgegeben werden kann.
Um die Kappe zu verschließen, wird die Abdeckung um die flexible Angel gedreht, welche sie mit dem Hauptkörper verbindet, um sie aus ihrer Position weg von dem Hauptkörper in eine Position zu bewegen, in welcher die Abdeckung dem Letzteren überlagert ist, um sein Abgabeloch zu verschließen.
Beide Ausgießkappen, welche in der FR-A-2648112 und in der EP-A-0029801 offenbart sind, weisen einen Hauptkörper auf, welcher eine röhrenförmige Wand und einen Ansatz, der nach innen und entlang der röhrenförmigen Wand in Richtung der Oberseite des Hauptkörpers hervorsteht, umfasst, und haben außerdem eine Abdeckung, welche ein Abgabeloch aufweist, das abdichtend mit dem Ansatz in Eingriff bringbar ist, wobei sich um das Abgabeloch eine röhrenförmige Ringhülse erstreckt, deren freies Ende in den Hohlraum der röhrenförmigen Wand einführbar und darin beweglich ist, um ihr gegenüber abzudichten. Derartige Ausgießkappen haben den Nachteil, dass Auslaufen von Flüssigkeit zwischen der röhrenförmigen Wand und der Ringhülse jeder Kappe auftritt, wenn sich die Kappen in ihren Abgabepositionen befinden, weil die röhrenförmige Wand und die mit ihr in Eingriff befindliche Ringhülse steif sind, so dass eine Abdichtung nur gewährleistet werden kann, wenn sie axial zueinander ausgerichtet sind, was nur geschieht, wenn sich die Kappen in ihren geschlossenen Positionen befinden. Das Dokument FR-A-2648112 offenbart alle Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1.
Die Ausgießkappe der US 3135941 weist ebenfalls zwei Nachteile auf, von welchen einer in der Tatsache besteht, dass ein Benutzer beide Hände verwenden muss, um sie von ihrer Verschlussposition in ihre Abgabeposition oder umgekehrt zu bewegen, eine um den Behälter zu fassen, und die andere, um die Abdeckung relativ zu dem Hauptkörper um 180° zu drehen; ein anderer Nachteil ist, dass das Abgabeloch vollständig offen und frei ist, wenn die Abdeckung in ihre offene Position herübergedreht wurde, so dass es schwierig wird, kleine oder kontrollierte Mengen der Flüssigsubstanz auszugießen, von welcher ein Teil immer auf die Außenseite der Kappe tropft, und sie so verschmutzt.
Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einteilige Ausgießkappe mit einer Verschlussabdeckung bereitzustellen, welche Formpressen von Kunststoffmaterial ausgebildet ist, deren Abdeckung mit einem Finger derselben Hand, welche den Behälter greift, an welchem die Kappe angebracht ist, geöffnet bzw. verschlossen werden kann, und bei welcher der Öffnungsgrad des Abgabelochs in der Kappe leicht durch den Benutzer reguliert werden kann, um es zu ermöglichen, dass der Fluss von abgegebener Substanz zwischen einem Minimum und einem Maximum kontrolliert wird, während eine verbesserte Abdichtung zwischen den Kappenbauteilen in allen Abgabepositionen der Kappe gewährleistet wird.
Diese und weitere Aufgaben werden durch eine Ausgießkappe gemäß Anspruch 1 gelöst.
Der Aufbau und die Eigenschaften der erfindungsgemäßen Ausgießkappe werden aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels davon besser ersichtlich sein, welche anhand eines nicht einschränkenden Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird, in welchen:
1 ein Längsschnitt durch die Ausgießkappe entlang der Linie 1-1 von 2 ist, wobei die Abdeckung auf die Seite des Hauptkörpers gedreht ist;
2 analog zu 1 ist, wobei jedoch der Hauptkörper und die Abdeckung in Draufsicht gezeigt sind;
3 und 4 Längsschnitte durch die Ausgießkappe sind, wobei die Kappe in ihre Verschlussposition abgesenkt bzw. in ihre Maximalöffnungsposition angehoben ist;
und 5 bis 7 die Vorgehensweise darstellen, die Ausgießkappe zu bedienen, während der Behälter, an welchem sie angebracht ist, mit einer Hand gegriffen wird.
Wie es aus 1 bis 4 ersichtlich ist, umfasst die Ausgießkappe einen Hauptkörper A und eine Kappe B, welche durch eine flexible Angel C verbunden sind, wobei alles als ein Teil durch Formpressen von Kunststoffmaterial hergestellt ist; die Angel C bildet ein Drehgelenk des bekannten Typs, welcher bei Verschlüssen mit einer drehbaren Abdeckung weit verbreitet ist.
Der Hauptkörper A umfasst drei koaxiale zylindrische Wände 1, 2 und 3; die Wände 2 und 3 begrenzen einen Sitz 4 (1), welcher dazu ausgestaltet ist, die freie Kante des Halses 5 eines Behälters D für eine Flüssigsubstanz abdichtend aufzunehmen (siehe 3 und 4), wobei der Hals durch den wechselseitigen Eingriff zwischen profilierten Rippen 6, welche von der Wand 2 nach innen hervorstehen, und einer ringförmigen Rippe, welche von der Außenseite des Halses 5 hervorsteht und der Einfachheit halber nicht nummeriert ist (aber in 3 sichtbar ist) sicher in dem Sitz 4 gehalten wird.
Von dem oberen Ende (mit Bezug auf 1, 3 und 4) der Wand 3 steht eine dünne trichterförmige Wand 7 hervor, welche zu der Unterseite des Körpers A hin geneigt ist (wiederum unter Bezug auf die Figuren), und von welcher sich eine zylindrische ringförmige Wand 8 erstreckt, welche mit der gegenüberliegenden Fläche eines Ansatzes 10, welcher an der Innenseite der Wand 8 durch vier von der ringförmigen Wand hervorstehende Rippen 11 gehalten ist, einen Ausflusskanal 9 definiert. Wie es aus den Zeichnungen ersichtlich ist, steht das freie Ende des Ansatzes 10 von der Oberseite des Hauptkörpers A über die trichterförmige Wand 7 hinaus hervor.
In der Abdeckung 8 ist ein Ausgießloch 12 vorgesehen, um welches sich vollständig eine längliche ringförmige Hülle 13 er streckt, deren freies Ende als eine nach außen divergierende Lippe 14 geformt ist, deren Abmessungen derart sein müssen, dass, wenn die Abdeckung B aus der in 1 und 2 dargestellten Position um 180° gedreht wird (um die Angel C), die Lippe in den Ausflusskanal 9 eingeführt wird und darin beweglich ist, während sie gegenüber der inneren zylindrischen Oberfläche der röhrenförmigen Wand 8 abdichtet (3 und 4).
Es ist wichtig festzustellen, dass die trichterförmige Wand 7 das Einführen der Lippe 14 in die röhrenförmige Wand 8 zu dem Zeitpunkt, an welchem die Abdeckung 8 auf den Hauptkörper A der Ausgießkappe zurückgefaltet wird, erleichtert.
Es ist wesentlich, dass das Abdeckungsausgießloch 12 dem freien Ende des Ansatzes 10 abdichtend überlagerbar ist, wenn es sich in der Position befindet, welche die Ausgießkappe verschließt (3), in welcher die Abdeckung B vollständig auf den Hauptkörper A abgesenkt ist.
Aus den Figuren ist erkennbar, dass von der Abdeckung B eine flexible Angel 15 hervorsteht, von deren freiem Ende eine profilierter Zahn 16 hervorsteht, wobei in der Oberseite des Hauptkörpers A ein Schlitz 17 vorgesehen ist, in welchen die Angel 15 eindringen und ausdehnen kann, wenn die Abdeckung B auf den Hauptkörper A zurückgefaltet wird (3 und 4), wobei der Zahn 16 in einen entsprechenden profilierten Zahn 18 eingreift, welcher auf einer Seite des Schlitzes 17 vorgesehen ist, um das Anheben der Abdeckung von ihrer am stärksten abgesenkten Position (3) auf dem Hauptkörper in ihre am stärksten angehobene Position (4) in dem Zustand, in welchem die Substanz aus der Ausgießkappe ausgegossen werden kann, zu begrenzen.
Aus den 1, 3 und 4 ist erkennbar, dass die Außenflächen der Zähne 16 und 18 geneigt sind, so dass sie aneinander entlang gleiten können und übereinander schnappen können, wenn die Abdeckung auf den Hauptkörper zurückgefaltet wird.
Die beschriebene Ausgießkappe weist drei wichtige Eigenschaften auf, welche sind, dass die röhrenförmige Wand 8 von einer trichterförmigen Wand 7 hervorsteht, dass das Ausgießloch 12 in der Abdeckung abdichtend durch das freie Ende des Ansatzes 10 verschlossen werden kann, und dass die Lippe 14 der ringförmigen Hülle 13 abdichtend entlang der Innenfläche der röhrenförmigen Wand 8 verschiebbar ist.
Die Kappe weist die weitere wichtige Eigenschaft auf, dass die trichterförmige Wand 7 ausreichend dünn ist, um sich unter dem Druck zu biegen, welchen die Abdeckungslippe 14 auf die Wand 8 ausübt, wenn die Abdeckung B auf dem Hauptkörper A angehoben wird, um eine Abgabe der Substanz, die in den Behältern enthalten ist, an welche die Ausgießkappe angebracht wurde, zu ermöglichen.
Wenn die Ausgießkappe als ein Teil durch Formpressen von Kunststoffmaterial hergestellt wurde, sieht sie aus wie in 1 und 2 dargestellt.
In 3 ist die Kappe bereits an der Öffnung 5 eines Behälters D angebracht in ihrer Verschlussposition dargestellt, wobei die Abdeckung auf den Hauptkörper zurückgedreht ist und die flexible Angel 15 in den Schlitz 17 eingeführt ist. In diesem Zustand verschließt das freie Ende des Ansatzes 10 abdichtend das Ausgießloch 12 in der Abdeckung, und die Lippe 14 der ringförmigen Hülle 13 dichtet (in der Art eines Kolbens) gegenüber der Innenfläche der Wand 8 ab, so dass die in dem Behälter D vorhandene Substanz nicht ausgegossen werden kann.
Wenn diese Substanz abgegeben werden soll, wird die freie Kante 20 der Abdeckung mit dem Finger einer Hand nach oben (mit Bezug auf 3 und 4) in die Nähe der flexiblen Angel 15 gedrückt. Um diesen Vorgang zu erleichtern, weist die Wand 1 des Hauptkörpers eine Vertiefung 21 in derjenigen Position auf, in welcher die freie Kante 20 der Abdeckung liegt, so dass diese leicht in die Position von 4 angehoben werden kann, in welcher die zwei Zähne 16 und 18 wechselseitig eingreifen.
In dieser Position (Ausgießkappe offen) kann die in dem Behälter vorhandene Substanz durch das Ausgießloch 12 austreten, während die Lippe 14 weiterhin gegenüber der Innenfläche der Wand 8 abdichtet.
Offensichtlich ist der Freiraum, welcher sich zwischen der Kante des Lochs 12 und dem freien Ende des Ansatzes 10 ausbildet, umso größer, je mehr die Abdeckung aus ihrer Verschlussposition angehoben wird, was bedeutet, dass der Ausfluss der Substanz eingestellt werden kann, indem einfach das Ausmaß eingestellt wird, um welches die Abdeckung von dem Hauptkörper angehoben wird.
Wenn die Abdeckung ausgehend von der Position von 4 zu derjenigen von 3 abgesenkt wird, dichtet das Ende des Ansatzes 10 automatisch das Ausgießloch 12 ab.
Auf diese Weise ist es außerordentlich einfach, das Öffnen des Substanzausgießlochs zu kontrollieren, einfach indem der Behälter D mit einer Hand gegriffen wird und die Abdeckung B auf dem Körper A mit dem Daumen derselben Hand angehoben oder abgesenkt wird, wie es schematisch als Abfolge in 5, 6 und 7 dargestellt ist.
Die Tatsache, dass die Dicke der trichterförmigen Wand 7 derart ist, dass sie sich biegt, wenn die Lippe 14 seitlich gegen die zylindrische Fläche der Wand 8 drückt, wie es in 4 dargestellt ist, hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen.
Wenn die Abdeckung in der Lage ist, um ein recht großes (obwohl nach wie vor sehr kleines) Ausmaß um den Hauptkörper gedreht zu werden, kann es diesbezüglich notwendig sein, dass die Achse der Wand 8 koaxial mit der ringförmigen Hülle 13 bleibt, d. h. durch Neigung um den durch die Angel C dargestellten Drehpunkt, um zu gewährleisten, dass die Abdichtung zwischen der Lippe 14 und der gegenüberliegenden Oberfläche der Wand 8 aufrechterhalten wird. Dies kann leicht und zuverlässig erreicht werden, wenn die trichterförmige Wand 7 sich unter dem geringen Druck, welcher durch die Wand 8 auf sie ausgeübt wird, verformen kann, wie in 4 dargestellt.

Claims

Ausgießkappe mit einer Verschlussabdeckung für Flüssigsubstanzbehälter, wobei die Ausgießkappe einen Hauptkörper (A) mit einem oberen Teil und einem unteren Teil und eine damit durch eine flexible Angel (C) verbundene Abdeckung (B), welche allesamt als ein Teil durch Formpressen von Kunststoffmaterial ausgebildet sind, umfasst, wobei der Hauptkörper (A) einen Ausflusskanal (9) begrenzt und in seinem unteren Teil einen Sitz (4) zum Aufnehmen und abdichtenden Halten der freien Kante eines Halses (5) eines Flüssigsubstanzbehälters (D) aufweist, wobei der Hauptkörper (A) und die Abdeckung (B) entsprechende profilierte Abschnitte aufweisen, welche miteinander wechselwirken, um die Abdeckung (B) auf dem oberen Teil des Hauptkörpers (A) zum Verschließen des Ausflusskanals (9) zu halten, wobei der Hauptkörper (A) eine röhrenförmige Wand (8) aufweist, welche den Ausflusskanal (9) in Kombination mit einem Ansatz (10), welcher auf der Innenseite der röhrenförmigen Wand (8) durch mindestens eine von der röhrenförmigen Wand hervorstehende Rippe (11) gestützt ist, definiert, wobei in der Abdeckung (B) ein Ausgießloch (12) vorgesehen ist, um welche sich vollständig eine längliche ringförmige Hülle (13) erstreckt, deren freies Ende in den Ausflusskanal (9) einführbar und darin bewegbar ist, um gegenüber der röhrenförmigen Wand (8) des Hauptkörpers (A) abzudichten, wobei das Ausgießloch (12) der Abdeckung (B) durch das freie Ende des Ansatzes (10) in der Verschlussposition, in welcher die Abdeckung (B) auf den Hauptkörper (A) abgesenkt ist, überdeckt und abgedichtet wird, wobei die Abdeckung und der Hauptkörper mit profilierten Elementen (16, 18) versehen sind, welche miteinander wechselwirken, um das Anheben der Abdeckung von dem Hauptkörper in die Ausgießposition, in welcher das Ausgießloch (12) der Abdeckung (B) von dem freien Ende des Ansatzes (10) abgehoben ist, zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der länglichen ringförmigen Hülle (13) in der Form einer nach außen divergierenden Lippe (14) ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (A) eine trichterförmige Wand (7), welche zu dem Boden des Körpers hin geneigt ist und von welcher sich die röhrenförmige Wand (8) erstreckt, umfasst, wobei die trichterförmige Wand (7) des Hauptkörpers (A) eine derart geringe Dicke aufweist, dass sie unter der von der röhrenförmigen Wand (8), welche von ihr durch die Lippe (14) der ringförmigen Hülle (13) der Abdeckung (8) hervorsteht, ausgeübten Belastung in der Position, in welcher die Abdeckung zum Teil von dem Hauptkörper (A) und das Ausgießloch (12) von dem freien Ende des Ansatzes (10) des Hauptkörpers weg angehoben ist, nachgeben kann, wobei der Ansatz (10) ein zu der Oberseite des Hauptkörpers (A) über die trichterförmige Wand (7) hinaus hervorstehendes freies Ende aufweist.
Kappe wie in Anspruch 1 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierten Elemente (16, 18), welche miteinander wechselwirken, um das Anheben der Abdeckung (B) von dem Hauptkörper (A) zu begrenzen, aus Rückhaltezähnen (16, 18) mit geneigten Außenflächen bestehen, welche wechselseitig ineinander greifen und übereinander schnappen, wenn die zwei Zähne veranlasst werden, entlang einander zu gleiten, wobei einer der Zähne (18) einen Teil des Hauptkörpers (A) bildet, und wobei der andere Zahn (16) von einer flexiblen Angel (15), welche sich von der Abdeckung (B) aus erstreckt, hervorsteht.