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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Spenderverschluss für Flüssigkeitsbehälter und
genauer auf einen Spenderverschluss für eine Ausgabe von Flüssigkeiten
oder weichen Substanzen wie etwa Reinigungsmittel, Seifen oder weitere Substanzen.
Bekanntlich sind Behälter
auf dem Markt im Allgemeinen aus Kunststoff hergestellt und mit
Verschlüssen
versehen, die auf den Hals des Behälters geschraubt sind und für eine zuvor
festgelegte Strecke senkrecht bewegt werden können, um so eine Leitung zur
Ausgabe von Flüssigkeit,
die in den Behälter
enthalten ist, zu öffnen
oder zu schließen.
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Die
am häufigsten
verwendeten Verschlüsse dieser
Art sind die so genannten Druck-Zug-Verschlüsse, da ihr Öffnen erfolgt,
indem mit den Fingern ein beweglicher Teil des Verschlusses nach
oben gezogen wird, während
ein Schließen
der Ausgabeleitung erfolgt, indem an dem Behälter der Verschlussteil, der
angehoben wurde, wieder abgesenkt wird.
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Dieser
Vorgang umfasst im Allgemeinen die Verwendung einer Hand zum Öffnen und
Schließen des
Verschlusses, während
die andere Hand dafür verwendet
wird, den Behälter
zu halten, insbesondere angesichts des Bewegungswiderstands des
beweglichen Teils des Verschlusses. Ein derartiger Spenderverschluss
ist aus WO-A-91/08166 bekannt, das mit dem Oberbegriff von Anspruch
1 übereinstimmt.
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Darüber hinaus
ermöglicht
im Stand der Technik die Form des Verschlusses, die im Allgemeinen
zylindrisch oder in einen doppelten Kegelstumpf konisch zulaufend
ist, keinen einfachen Öffnungs- und
Schließvorgang
des Verschlusses, während
der Behälter
zugleich mit lediglich einer Hand gehalten wird.
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Das
Patent
EP 0 567 374 offenbart
einen Spenderverschluss, der im Allgemeinen einen ersten Körper, der
an dem Hals des mit der Flüssigkeit
gefüllten
Behälters
angebracht ist, und einen zweiten Körper umfasst, der koaxial zu
dem ersten Körper und
mit diesem gleitend gekoppelt ist, von dem eine im Allgemeinen senkrechte
Lasche vorsteht.
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Eine
derartige Lasche ist wiederum mit einer Vertiefung an der Seitenwand des
ersten Körpers gleitend
gekoppelt und kann durch den Benutzer in eine senkrechte Richtung
nach oben oder nach unten bewegt werden, je nachdem, ob er eine
Ausgabe der Flüssigkeit
erzielen möchte
oder nicht.
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Obwohl
diese Ausführungsform
einerseits ermöglicht,
dass der Benutzer den Öffnungs-
und Schließvorgang
des Verschlusses mit lediglich einer Hand ausführt, weist sie andererseits
den Nachteil auf, dass eine Betätigung
der Lasche problematisch ist und der Benutzer erneut beide Hände verwenden muss,
um diese Vorgänge
wirksam auszuführen, wenn
der Verschluss oder die Hände
des Benutzers nass und rutschig sind, wie es häufig der Fall ist.
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Dies
ist besonders offensichtlich, wenn jemand die Lasche nach oben bewegen
will, um eine Flüssigkeitsausgabe
zu erzielen, da dieser Vorgang eine große Anstrengung erfordert.
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Darüber hinaus
muss angesichts des Konstruktionsentwurfs des Verschlusses die Kraft,
die zum Bedienen des Verschlusses erforderlich ist, die Reibung
zwischen den sich gegenseitig berührenden Oberflächen des
ersten und des zweiten Körpers
des Verschlusses überwinden.
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Folglich
sollten die Abmessungstoleranzen zwischen den beiden Körpern nicht
streng sein und dies kann eine Verringerung der Verschlussdichtung verursachen.
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die zuvor erwähnten Nachteile
zu überwinden.
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In
der Tat besteht die Aufgabe darin, einen Spenderverschluss zur Flüssigkeitsausgabe
zu schaffen, der im Allgemeinen aus Kunststoff hergestellt ist,
der eine Handhabung des Verschlusses ermöglichen kann, wobei lediglich
ein Finger an dem beweglichen Teil des Verschlusses eingesetzt wird. Beispielsweise
ist es folglich möglich,
lediglich eine Hand anstelle von beiden Händen zu verwenden, indem sich
der Daumen an dem beweglichen Teil des Verschlusses nach oben oder
nach unten bewegt, um diesen zu öffnen
und zu schließen.
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Eine
weitere Aufgabe besteht darin, zu ermöglichen, dass die Verschlussbetätigung durch
Aufbringen einer verringerten Kraft durchgeführt werden kann, die sogar
unter besonders kritischen Bedingungen wirksam ist, beispielsweise,
wenn der Verschluss nass ist.
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Eine
weitere Aufgabe besteht außerdem
darin, einen Verschluss zu schaffen, der einfach herzustellen ist
und der lediglich aus zwei Teilen besteht, die vorzugsweise mit
einem thermoplastischen Werkstoff spritzgegossen sind.
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Eine
weitere Aufgabe besteht darin, einen Verschluss zu schaffen, der,
wenn er geschlossen ist, für
eine feste Dichtung sorgt, so dass die Flüssigkeit sogar dann nicht heraus
fließt,
wenn der Behälter
auf den Kopf gestellt wird.
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Die
zuvor genannten und weiteren Aufgaben, die nachfolgend eingehender
beschrieben werden, werden durch einen Verschluss für Flüssigkeitsbehälter gemäß Anspruch
1 gelöst,
der umfasst:
- – einen ersten, im Wesentlichen
zylindrischen Körper
mit einer Außenwand,
die einen unteren Teil mit Innengewinde aufweist, welcher mit einem entsprechenden
Hals des Behälters
mit Außengewinde
verschraubt wird, sowie eine im Wesentlichen zylindrische, zur Außenwand
koaxiale Innenwand, die gemeinsam mit einem zentralen, zylindrischen
Element eine ringförmige,
obere Öffnung
definiert, durch welche die aus dem Behälter kommende Flüssigkeit
fließt;
- – einen
zweiten, im Wesentlichen zylindrischen und zum ersten Körper koaxialen
Körper,
der gleitend mit der Innenwand des ersten Körpers verbunden ist über eine
im Wesentlichen zylindrische Mittelwand, die gemeinsam mit dem ersten
Körper
eine Kammer definiert, welche geeignet ist, die aus der ringförmigen Öffnung fließende Flüssigkeit
aufzunehmen und die mit einer Leitung endet, um die Flüssigkeit
aus dem Verschluss auszugeben, und dadurch gekennzeichnet ist, dass der
zweite Körper
eine obere Wand und einen zylindrischen Randabschnitt umfasst, der
an der Innenfläche
der Außenwand
des ersten Körpers gleitet
und mit einem seitlichen, im Wesentlichen senkrecht verlaufenden
Gitterelement verbunden ist, das in einer Vertiefung in der Außenwand
des ersten Kör pers
gleitet, und dadurch, dass die untere Kante der Vertiefung mit der
Innenwand verbunden ist über
eine schräge
Ebene, die vom ersten Körper
aufwärts
verläuft
und mit dem freien Ende des Griffelements zusammenwirkt, um den zweiten
Körper
nach oben zu bewegen, wenn das freie Ende gegen die schräge Ebene
gedrückt wird.
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Gemäß der Erfindung
ermöglicht
das Griffelement des beweglichen Verschlusskörpers vorteilhaft eine Bedienung
mit lediglich einem Finger, um die Flüssigkeitsausgabeleitung zu öffnen und
zu schließen,
während
die selbe Hand den Behälter
hält.
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Dies
gilt auch unter den schwierigsten Benutzungsbedingungen, beispielsweise
wenn der Verschluss oder die Hände
des Benutzers rutschig sind.
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Die
Kraft, die durch den vom Benutzer mit dem Finger ausgeübten Druck übertragen
wird, ist im Wesentlichen radial und wird im Hinblick auf die schräge Ebene
in eine nach oben gerichtete senkrechte Komponente aufgelöst, die
den zweiten Körper
anhebt.
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Darüber hinaus
kann der Benutzer angesichts der radialen Betätigung auf das Griffelement eine
größere Kraft
aufbringen als die Kraft, die direkt in die axiale Richtung übertragen
wird, wodurch folglich die Wirksamkeit der Betätigung verbessert wird.
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Darüber hinaus
umfasst dies vorteilhaft, dass eine Kopplung zwischen den Oberflächen des zweiten
und des ersten Körpers
mit strengeren Toleranzen in Bezug auf den Stand der Technik ausgeführt wird,
wodurch folglich die Dichtungseigenschaften des Verschlusses erhöht werden.
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Weiterhin
wird der zweite Körper
vorteilhaft durch die Innenwand anstelle der Außenwand des ersten Körpers zentral
geführt,
wodurch eine Verringerung in der Verschlussgröße im Vergleich zu entsprechenden
Verschlüssen
des Stands der Technik ermöglicht
wird.
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Darüber hinaus
ist gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung die Flüssigkeitsausgabeleitung
an dem beweglichen Verschlussteil waagerecht angeord net. Auf diese
Weise wird insbesondere bei mit einem Griff versehenen Behältern, bei
denen der Behälter
mit lediglich einer Hand gehalten und der Verschluss mit dem Daumen
betätigt
wird, ein Ausgießen
leichter gemacht.
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Eine
weitere Ausführungsform
sieht vor, dass die Ausgabeleitung längs der senkrechten Achse angeordnet
ist, wie es für
derartige Verschlüsse üblich ist.
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Zusätzliche
Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der Beschreibung von
zwei bevorzugten Ausführungsformen
klarer hervor, die als ein veranschaulichendes, jedoch nicht einschränkendes Beispiel
gegeben und in der beigefügten
Zeichnung gezeigt sind, worin:
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1 eine
isometrische Ansicht des Verschlusses einer ersten Ausführungsform
der Erfindung von der Seite mit Griffelement ist;
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2 den
Verschluss von 1 von der Seite mit der Ausgabeleitung
zeigt;
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3 eine
Schnittansicht des Verschlusses von 1 und 2 ist,
wenn der Verschluss in der Schließposition ist;
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4 eine
Schnittansicht des Verschlusses von 1 und 2 ist,
wenn der Verschluss in der Ausgabeposition ist;
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5 eine
isometrische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Verschlusses
der Erfindung von der Seite mit Griffelement ist;
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6 den
Verschluss von 5 von der Seite zeigt, die dem
Griffelement gegenüber
liegt;
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7 eine
Schnittansicht des Verschlusses von 5 ist, wenn
der Verschluss in der geschlossenen Position ist; und
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8 eine
Schnittansicht des Verschlusses von 5 ist, wenn
der Verschluss in der Ausgabeposition ist.
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In
der zuvor beschriebenen Zeichnung und insbesondere in 1 bis 4 ist
nun zu sehen, dass der Verschluss, der allgemein mit 1 bezeichnet wird,
einen ersten, mit 2 bezeichneten, im Allgemeinen zylindrischen
Körper
aufweist, mit dem ein zweiter Körper 3 gleitend
senkrecht verbunden ist.
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Der
erste Körper 2 weist
eine zylindrische Außenwand 21 mit
einem unteren Teil 22 mit Innengewinde auf, der mit einem
Hals eines in der Zeichnung nicht gezeigten Behälters mit Außengewinde verschraubt
wird.
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Der
erste Körper 2 weist
außerdem
eine Innenwand 23 auf, die zu der ersten Außenwand 22 koaxial
ist und gemeinsam mit einem zentralen zylindrischen Element 24,
das insbesondere in 1 und 2 zu sehen
ist, eine ringförmige Öffnung 25 definiert,
durch welche die aus dem Behälter
kommende Flüssigkeit
fließen
kann.
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Das
zentrale zylindrische Element 24, das mit der Innenwand 23 durch
radiale Rippen 26 verbunden ist, weist eine flache Oberfläche 241 und
eine zylindrische seitliche Oberfläche 242 auf, die in 1 und 2 zu
sehen sind.
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Folglich
definieren die innere Oberfläche 231 der
Innenwand 23 und die Oberfläche 242 des zentralen
Elements 24 eine ringförmige Öffnung 25, durch
welche die Flüssigkeit
fließt.
Die Innenwand 23 weist einen äußeren Bereich mit einer zylindrischen verringerten
Oberflächen
auf, die in 1 mit 232 bezeichnet
ist.
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Die
Höhe dieses
Bereichs definiert den Hub des zweiten Körpers 3 in Bezug auf
den ersten Körper 2,
wie es nachfolgend erläutert
wird.
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Der
zweite Körper 3 ist
in Bezug auf den ersten Körper 2 koaxial
und mit der Innenwand 23 durch eine im Allgemeinen zylindrische
Mittelwand 31 gleitend verbunden, die gemeinsam mit dem
ersten Körper 2 eine
Kammer 38 definiert, welche die aus der ringförmigen Öffnung 25 fließende Flüssigkeit
aufnimmt und mit einer Ausgabeleitung 35A der Flüssigkeit
endet, wie es in 3 und 4 gezeigt
ist.
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Darüber hinaus
umfasst der zweite Körper 3 eine
obere Wand 33 mit einem zylindrischen Randabschnitt 32,
der im Allgemeinen an der inneren Oberflä che 213 der Außenwand 21 des
ersten Körpers 2 senkrecht
gleitet.
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Der
zylindrische Randabschnitt 32 ist mit einem im Wesentlichen
senkrecht verlaufenden flexiblen Griffelement 34 verbunden
und gleitet in einer Vertiefung 200 an der Außenwand 21 des
ersten Körpers 2.
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Gemäß der Erfindung
ist die untere Kante 202 der Vertiefung 200 mit
der Innenwand 23 durch eine schräge Ebene 201 verbunden,
die von dem ersten Körper 2 aufwärts verläuft und
mit dem freien Ende 341 des Griffelements 34 zusammenwirkt,
um den zweiten Körper 3 nach
oben zu bewegen, wenn das freie Ende 341 gegen die schräge Ebene 201 gedrückt wird.
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Gemäß der bevorzugten
Ausführungsform der
offenbarten Erfindung umfasst die schräge Ebene 201 drei
Rippen, die der Länge
nach betrachtet im Wesentlichen ein dreieckiges Profil aufweisen.
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Vorzugsweise,
jedoch nicht notwendigerweise weist das Griffelement 34 an
dem freien Ende 341 waagerechte Riefen 35 auf,
um den Fingerkontakt mit dem Griffelement 34 zu verbessern.
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Der
zweite Körper 3 wird
durch die Innenwand 23 des ersten Körpers 2 an seiner
Mittelwand 31 zentral geführt, dieses Konstruktionsmerkmal
ermöglicht
es, dass der Verschluss 1 der Erfindung mit einer verringerten
Größe im Vergleich
zu entsprechenden Verschlüssen
des Stands der Technik hergestellt wird.
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Die
Mittelwand 31 weist außerdem
einen Vorsprung 310 auf, der mit dem entsprechend verringerten
Bereich 232, der zu der Innenwand 23 des ersten
Körpers 2 gehört, in Eingriff
gelangt, um so eine Bodenposition, die dem Schließen der
zu dem zweiten Körper 3 gehörenden Ausgabeleitung 35A entspricht,
und eine obere Position, die dem Öffnen der Leitung 35A entspricht,
zu definieren.
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Diese
Leitung gehört
zu der oberen Wand 33 des zweiten Körpers 3, wie es in 3 und 4 gezeigt
ist, und sie hat einen ersten zylindrischen Abschnitt mit senkrechter
Achse, der mit 36 bezeichnet ist, und einen zweiten, im
Wesentli chen waagerechten röhrenförmigen Abschnitt 37.
Wie es in 3 gezeigt ist, bildet die Oberfläche 371 des
zweiten röhrenförmigen Abschnitts 37 gemeinsam
mit dem ersten zylindrischen Abschnitt 36 der Ausgabeleitung 35A eine
feste Dichtung gemeinsam mit dem zylindrischen zentralen Element 24,
wenn der Verschluss in dem geschlossenen Zustand ist und sich der
zweite Körper 3 in
seiner unteren Position an dem Behälter befindet, so dass ein
Auslaufen von Flüssigkeit verhindert
wird.
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Unter
der Annahme, dass der Verschluss 1 von 3 nun
zusammen mit dem Behälter
auf den Kopf gestellt wird und dass sich folglich die enthaltene
Flüssigkeit
in dem Verschluss 1 ansammelt, wird angemerkt, dass der
einzige Pfad für
die Flüssigkeit von
dem Behälter
zu dem Verschluss 1 über
eine Befüllung
der Kammer 38 verläuft.
Es wird jedoch kein Entleerungsvorgang nach Außen erfolgen, da eine derartige
Kammer durch die Wände 31 und 23 des ersten
zylindrischen Abschnitts 36 geschlossen ist.
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Wie
es gezeigt ist, wird eine Kopplung zwischen der Mittelwand 31 des
zweiten Körpers 3 und der
Innenwand 23 des ersten Körpers 2 tatsächlich mit
sehr strengen Toleranzen ausgeführt
und der Verschluss 1 der Erfindung hat folglich feste Dichtungseigenschaften.
Wie es in 4 gezeigt ist, fließt in der
Ausgabephase die Flüssigkeit
durch die Öffnung 25 und
erreicht den röhrenförmigen Abschnitt 37,
der aus dem Verschluss heraus kommt.
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Die
Bedienung des Verschlusses ist wie folgt.
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Der
Benutzer hält
den Behälter
mit einer Hand und betätigt
mit lediglich einem Finger derselben Hand das Griffelement 34,
indem er das freie Ende 341 gegen die schräge Ebene 201 drückt, wodurch
eine im Allgemeinen radiale Kraft ausgeübt wird. Gleichzeitig kippt
der Benutzer den Behälter,
so dass die Flüssigkeit
aus der Leitung 35A heraus fließen kann.
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Mit
dem einfachen Startvorgang des Drückens des freien Endes 341 des
Griffelements 34 bewegt sich der zweite Körper 3 nach
oben, wodurch folglich ermöglicht
wird, dass die Flüssigkeit
von dem Behälter
zu der Ausgabeleitung 35A fließt, wobei sie durch die ringförmige Öffnung 25 des
zylindrischen zentralen Elements 24 und hierauf nach Außen fließt.
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Wenn
der Finger des Benutzers den zweiten Körper 3 zurück nach
unten bringt, indem er den Finger an die obere Wand 33 drückt, ist
die Flüssigkeitsausgabe
beendet.
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Folglich
ist es ersichtlich, dass mit einer recht einfachen Bedienung, die
lediglich eine Hand erfordert, dieser Spenderverschluss seine vollständige Funktionsfähigkeit
erzielt.
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Insbesondere
ist der Verschluss der Erfindung dafür geeignet, dass er mit außerordentlicher Leichtigkeit
verwendet werden kann, sogar wenn sein Griff problematisch ist und
bewirkt, dass die Hand auf ihm gleitet.
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Tatsächlich erzeugt
der Benutzer, der eine radiale Kraft ausübt, die auf eine schräge Ebene 201 gerichtet
ist, eine axiale Kraftkomponente, die den zweiten Körper 3 des
Verschlusses 1 unmittelbar nach oben drückt, wodurch folglich die Ausgabeleitung 35A für die Flüssigkeit
geöffnet
wird, so dass ihre Ausgabe ermöglicht
wird.
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Eine
Konstruktionsvariante der Erfindung ist in 5 bis 8 gezeigt,
bei der die Ausgabeleitung, die nun mit 39 bezeichnet ist,
zu der Hauptverschlussachse koaxial ist und aus einem zylindrischen Hohlraum
besteht, der durch die zylindrische Wand 36 und das Loch 391 gebildet
wird. Wie es in 7 und 8 gezeigt
ist, wird bei dieser Ausführungsform
die Verschlussfestigkeit in der Schließposition durch den Kontakt
zwischen der Wand 36 und der zylindrischen Wand 242 erzielt,
die zu dem zylindrischen mittleren Element 24 des ersten
Körpers 2 gehört.
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Das
Ausgabeloch 391 ist bei dieser Ausführungsform durch die über dem
mittleren zylindrischen Element 24 befindliche kegelstumpfförmige Fläche 40 verschlossen.
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Für die übrigen Teile
sind die Konstruktionseigenschaften sowohl des ersten als auch des
zweiten Verschlusskörpers,
des Griffelements oder von jeglichem weiteren Detail im Wesentlichen
völlig gleich,
wie aus der Zeichnung zu sehen ist, und folglich ist keine ausführliche
Beschreibung davon erforderlich.
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Es
wird angemerkt, dass diese Lösung
mit der Ausgabeleitung in einer Position koaxial zu der Hauptachse
des Verschlusses die herkömmliche
Lösung
ist, bei der es erforderlich ist, dass das Ausgießen der
Inhalte durch ein stärkeres
Kippen des Behälters
erzielt wird, wobei das erforderliche Kippen des Behälters und
des Verschlusses in der in 1 bis 4 gezeigten
vorhergehenden Ausführungsform
geringer ist und folglich eine Bedienung als einfacher angesehen
wird.
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Aufgrund
des Vorhergehenden ist es selbstverständlich, dass der Spenderverschluss
der Erfindung alle zuvor erwähnten
Aufgaben und Vorteile erfüllt.
Im Konstruktionszustand können
bei dem Verschluss der Erfindung Abwandlungen durchgeführt werden,
beispielsweise eine unterschiedliche Ausführung der schrägen Ebene,
auf der das Griffelement gleitet. Alle derartigen Abwandlungen beeinträchtigen
jedoch nicht den Vorteil, der durch die Erfindung gegeben ist, wie
sie in den folgenden Ansprüchen
definiert ist.