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Genaue Beschreibung
der Erfindung
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Technisches Gebiet, auf
das sich die Erfindung bezieht
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Diese
Erfindung bezieht sich auf eine Batterieverriegelungsvorrichtung
für ein
motorunterstütztes
Fahrrad, und insbesondere auf eine Batterieverriegelungsvorrichtung
für ein
motorunterstütztes Fahrrad,
bei der Verriegelungs- und
Entriegelungsoperationen für
eine Batterie erleichtert werden.
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Stand der
Technik
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Ein
Fahrrad, bei dem ein Antriebssystem mittels menschlicher Kraft und
ein weiteres Antriebssystem mittels eines Elektromotors als Hilfsantriebsquelle
parallel vorgesehen sind und ein Antriebsdrehmoment durch menschliche
Kraft, d. h. eine Tretkraft, erfasst wird und anschließend die
Hilfsantriebsquelle in Reaktion auf die erfasste Tretkraft angesteuert
wird, um die Tretkraft zu unterstützen, wird herkömmlich zur
Verfügung
gestellt. Bei einem solchen Fahrrad, wie eben beschrieben worden
ist, ist eine Batterie zum Betreiben des Elektromotors eingebaut,
wobei die Batterie längs
einer Sitzsäule
angeordnet ist, die sich von einem Sitz (Sattel) schräg nach unten
erstreckt. Als ein Beispiel ist eine Vorrichtung zum Beispiel im
Amtsblatt der japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. Hei 10-45075
offenbart.
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In
der erwähnten
herkömmlichen
Vorrichtung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine Batterie auf der Vorderseite
eines unteren Abschnitts der Batterie vorgesehen, d. h. an einem
unteren Abschnitt eines Durchstiegsab schnitts eines Fahrrades. Das
Verriegeln der Batterie an einem Batteriekasten wird durchgeführt durch
Einführen
eines Schlüssels
in den Verriegelungsmechanismus und Drehen des Schlüssels in
einer vorgegebenen Richtung (siehe EP-A-0822134).
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Von der Erfindung
zu lösendes
Problem
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Da
in der obenbeschriebenen herkömmlichen
Vorrichtung der Verriegelungsmechanismus für die Batterie an der Vorderseite
eines unteren Abschnitts der Batterie vorgesehen ist, d. h. an einem unteren
Abschnitt des Durchstiegsabschnitts des Fahrrades, muss der Benutzer
dann, wenn der Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln verwendet wird,
sich beugen und den Schlüssel
in den Verriegelungsmechanismus einführen und anschließend den Schlüssel drehen.
Folglich besteht bei der herkömmlichen
Vorrichtung das Problem, dass sie nicht einfach zu bedienen ist.
Da ferner der Verriegelungsmechanismus als Vorsprung in den Durchstiegsabschnitt
ragt, besteht bei der herkömmlichen
Vorrichtung das weitere Problem, dass der Verriegelungsmechanismus
für einen
Fahrer ein Hindernis darstellt, wenn der Fahrer über den Rahmen steigt. Die herkömmliche
Vorrichtung weist das weitere Problem auf, dass dann, wenn der Verriegelungsmechanismus
zum Verriegeln verwendet wird, der Schlüssel verwendet werden muss,
was mühsam
ist.
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Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Probleme des obenbeschriebenen
Standes der Technik zu beseitigen und eine Batterieverriegelungsvorrichtung
für ein
motorunterstütztes
Fahrrad zu schaffen, die einem Benutzer erlaubt, eine Operation
des Lösens
einer Batterie aus dem Eingriff mit einem Batterieaufnahmegehäuse in einer
stehenden einfachen Haltung des Benutzers durchzuführen, und
die nichts aufweist, das in einem Durchstiegsabschnitt des motorunterstützten Fahrrades
ragt.
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Mittel zum
Lösen des
Problems
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Um
die obenbeschriebene Aufgabe zu lösen wird gemäß der vorliegenden
Erfindung eine Batterieverriegelungsvorrichtung für ein motorunterstütztes Fahrrad
mit einer längs
der Rückseite
einer Sitzsäule
angeordneten Batterie geschaffen, die ein Eingriffmittel, das an
einem unteren Abschnitt der Batterie vorgesehen ist, um ein Entnehmen
der Batterie durch Eingriff zu verhindern, und ein Betätigungsmittel
für das
Eingriffmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffmittel
auf der Rückseite der
Batterie angeordnet ist, dass das Betätigungsmittel einen Betätigungsabschnitt
aufweist, der an der Rückseite
eines oberen Abschnitts der Batterie vorgesehen ist, um auf das
Eingriffmittel einzuwirken, und dass dann, wenn der Betätigungsabschnitt
des Betätigungsmittels
betätigt
wird, der Eingriff des Eingriffsmittels aufgehoben wird, um ein
Entnehmen der Batterie zu erlauben. Da gemäß den Eigenschaften der Betätigungsabschnitt
des Betätigungsmittels
an der Rückseite
des oberen Abschnitts der Batterie vorgesehen ist, kann der Benutzer
den Betätigungsabschnitt
des Betätigungsmittels
betätigen,
um den Eingriff der Batterie aufzuheben, während er eine stehende Haltung
bewahrt. Folglich kann der Benutzer das Betätigungsmittel in einer einfachen
Haltung betätigen
und die Batterie entnehmen.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung hat eine Batterieverriegelungsvorrichtung die zweite Eigenschaft,
dass die Batterie in einem Batterieaufnahmegehäuse aufgenommen wird, das an
einem hinteren Abschnitt der Sitzsäule vorgesehen ist, und an
der Rückseite
eines unteren Abschnitts derselben mit dem Batterieaufnahmegehäuse in Eingriff
ist, während
die Batterie an der Rückseite
eines oberen Abschnitts derselben in einem konvex-konkaven Eingriff in
Eingriff ist. Gemäß der Eigenschaft
wird die Batterie auf dem Batterieaufnahmegehäuse an ihrem unteren Abschnitt
und ihrem oberen Abschnitt unterstützt. Folglich wird die Batterie
genau in einer vorgegebenen Position aufgenommen, wenn die Batterie entnommen
und montiert wird, wobei selbst dann, wenn die Fahrzeugkarosserie
beim Fahren des Fahrrades Schwingungen erfährt, die Batterie in einer
stabilen Lage gehalten werden kann.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung weist eine Batterieverriegelungsvorrichtung für ein motorunterstütztes Fahrrad
die dritte Eigenschaft auf, dass das Betätigungsmittel betätigt wird,
um in Reaktion auf eine Radverriegelungsvorrichtung zu verriegeln oder
zu entriegeln. Gemäß der Eigenschaft
kann das Betätigungsmittel
dann, wenn die Radverriegelungsvorrichtung sich in einem entriegelten
Zustand befindet, betätigt
werden, um die Batterie zu entnehmen, ohne irgendeinen Schlüssel zu
verwenden, weshalb die Batterieverrie gelungsvorrichtung für ein motorunterstütztes Fahrrad
im praktischen Gebrauch sehr bequem ist.
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Wirkung der
Erfindung
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Wie
aus der vorangehenden Beschreibung deutlich wird, ergibt sich gemäß der Erfindung,
wie in den Ansprüchen
1 bis 3 ausgeführt
ist, die Wirkung, dass ein Benutzer eine Betätigung zum Lösen der Batterie
aus dem Eingriff mit dem Aufnahmegehäuse für die Batterie in einer stehenden
einfachen Haltung durchführen
kann, wobei das Eingriffmittel der Batterie effektiv einen toten
Raum nutzt und keinen Vorsprung in den Durchstiegsabschnitt aufweist,
während
eine Verbindung von Kontakten stabil aufrechterhalten wird. Ferner
hat die Erfindung, wie in den Ansprüchen 2 und 3 ausgeführt, die
folgenden Wirkungen zusätzlich
zu der vorangehenden Wirkung.
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Da
gemäß der vorliegenden
Erfindung, wie in Anspruch 2 ausgeführt ist, die Batterie auf der
Rückseite
eines unteren Abschnitts derselben mit dem Batterieaufnahmegehäuse in Eingriff
ist und auf der Rückseite
ihres oberen Abschnitts in einem konvex-konkaven Eingriff in Eingriff
ist, wird die Batterie am unteren Abschnitt und am oberen Abschnitt
derselben auf dem Batterieaufnahmegehäuse unterstützt. Folglich wird die Batterie
genau in einer vorgegebenen Lage aufgenommen, wenn die Batterie
entnommen und montiert wird, wobei selbst dann, wenn die Fahrzeugkarosserie
beim Fahren des Fahrrades Schwingungen erfährt, die Batterie eine stabile
Lage beibehalten kann.
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Da
gemäß der Erfindung,
wie in Anspruch 3 ausgeführt
ist, das Betätigungsmittel
betätigt
wird, um in Reaktion auf eine Radverriegelungsvorrichtung zu verriegeln
oder zu entriegeln, kann das Betätigungsmittel
dann, wenn sich die Radverriegelungsvorrichtung in einem entriegelten
Zustand befindet, betätigt
werden, ohne irgendeinen Schlüssel
zu verwenden, um die Batterie zu entnehmen, weshalb die Batterieverriegelungsvorrichtung
für ein
motorunterstütztes
Fahrrad im praktischen Gebrauch sehr bequem ist und in der Bedienbarkeit überlegen
ist.
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Da
gemäß der vorliegenden
Erfindung, wie in Anspruch 4 ausgeführt ist, das Betätigungsmittel
um den Drehpunkt für
eine Schwenkbewegung an einem hinteren Abschnitt der Batterie geschwenkt
wird und hervorsteht, um die Batterie zu sichern, kann die Eingriffkraft
in Herausziehrichtung der Batterie in ausreichender Weise dargestellt
werden, während
das Hervorstehen des hinteren Abschnitts der Batterie weitgehend
unterdrückt
werden kann.
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Modus zur
Ausführung
der Erfindung
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Im
Folgenden wird die vorliegende Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen
genauer beschrieben.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine Ansicht einer allgemeinen Konstruktion eines motorunterstützten Fahrrades, auf
das die vorliegende Erfindung angewendet wird.
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2 ist
eine schematische perspektivische Ansicht einer Batterie und eines
Aufnahmegehäuses.
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3 ist
eine vergrößerte Ansicht
einer Konstruktion des wesentlichen Teils der 1.
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4 ist
eine Draufsicht eines hinteren Abschnitts der Batterie in einem
montierten Zustand der Batterie.
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5 ist
eine Draufsicht des hinteren Abschnitts der Batterie, wenn ein Betätigungshebel
gedrückt
wird.
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6 ist
eine schematische perspektivische Ansicht einer Kontakteinheit.
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7 ist
eine Draufsicht des hinteren Abschnitts der Batterie in einem montierten
Zustand der Batterie gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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8 ist
eine Draufsicht, wenn der Betätigungshebel
der 7 gedrückt
wird.
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9 ist
eine Draufsicht des hinteren Abschnitts der Batterie von oben betrachtet.
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10 ist
eine Draufsicht einer Radverriegelungsvorrichtung einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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11 ist
eine Schnittansicht längs
der Linie A-A der 10.
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12 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Beziehung der Batterie- und
der Radverriegelungsvorrichtung und einer Fahrzeugkarosserie zeigt.
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13 ist
eine vergrößerte Ansicht
eines wesentlichen Teils der 3.
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14 ist
eine Ansicht einer Struktur eines Beispiels einer Schwenkvorrichtung
für einen
Fahrradsitz.
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15 ist
eine Schnittansicht längs
der Linie X-X der 14.
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1 ist
eine Seitenansicht eines motorunterstützten Fahrrades, auf das eine
elektrische Unterstützungseinheit
der vorliegenden Erfindung angewendet wird, während 2 eine schematische
perspektivische Ansicht einer Batterie und eines Aufnahmegehäuses für die Batterie,
das am motorunterstützten
Fahrrad montiert ist, zeigt, und 3 eine vergrößerte Ansicht
eines wesentlichen Teils der 1 ist.
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Wie
in 1 gezeigt ist, enthält ein Karosserierahmen 2 eines
motorunterstützten
Fahrrades ein Kopfrohr 21, das an einem vorderen Abschnitt
der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, ein Fallrohr 22, das
sich vom Kopfrohr 21 nach hinten unten erstreckt und in
einer nach unten konvexen Konfiguration verläuft, und eine Sitzsäule 23,
die sich von einem Abschnitt nahe einem Endabschnitt des Fallrohrs 22 nach
oben erstreckt. Ein Verbindungsabschnitt zwischen dem Fallrohr 22 und
der Sitzsäule 23 und Randabschnitte
des Verbindungsabschnitts sind mit einer Kunstharzabdeckung 33 abgedeckt,
die in obere und untere Abschnitte unterteilt ist und abnehmbar ist.
Eine Lenkergriffstange 27 ist für eine Schwenkbewegung über ein
Rohr 27A an einem oberen Abschnitt des Kopfrohrs 21 angesetzt,
wobei eine Vordergabel 26, die durch die Lenkergriffstange 27 gelenkt
wird, für
eine Lenkbewegung an einem unteren Ende des Kopfrohrs 21 unterstützt ist.
Ein Vorderrad WF ist drehbar am Endabschnitt der Vordergabe 26 unterstützt.
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Wie
in 3 gezeigt ist, ist eine elektrische Unterstützungseinheit 1,
die einen Elektromotor zum Unterstützen der Tretkraft enthält, an einem
unteren Abschnitt des Karosserierahmens 2 aufgehängt durch
Festziehen von Schrauben an drei Stellen eines hinteren Endes 92 des
Fallrohres 22, eines vorderen Abschnitts 91 eines
Batteriehalters 49, der an die Sitzsäule 23 geschweißt ist,
und eines hinteren Abschnitts 90 des Batteriehalters 49 zusammen
mit einer Kettenstrebe 25. Der Stromversorgungsschalter 29 der
elektrischen Unterstützungseinheit 1 ist
in der Nähe
des Kopfrohres 21 am Fallrohr 22 vorgesehen, so
dass er mittels eines Stromversorgungsschlüssels ein/ausgeschaltet werden
kann. Es ist zu beachten, dass der Stromversorgungsschalter 29 auf der
Lenkergriffstange 27 vor der Lenkersäule 27A vorgesehen
sein kann.
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Da
in der Fahrzeugkarosserie der Verbindungsabschnitt zwischen dem
Fallrohr 22 und der Sitzsäule 23 an einem vorderen
Abschnitt der elektrischen Unterstützungseinheit 1 angeordnet
ist, kann die elektrische Unterstützungseinheit 1 an
einer niedrigen Position angeordnet sein, wobei der Schwerpunkt
in einer niedrigen Position vorgesehen sein kann. Da ferner die
Höhe des
Rahmens klein gehalten werden kann, wird die "Leichtigkeit beim Durchsteigen" verbessert.
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Eine
Kurbelwelle 101 ist drehbar an der elektrischen Unterstützungseinheit 1 unterstützt, wobei ein
Paar Pedale 12 an den gegenüberliegenden linken und rechten
Enden der Kurbelwelle 101 mittels einer Kurbel 11 drehbar
unterstützt
sind. Ein Hinterrad WR, das als Antriebsrad dient, ist drehbar zwischen
den Endabschnitten eines Paares linker und rechter Kettenstreben 25 unterstützt, welche
sich von der elektrischen Unterstützungseinheit 1 nach
hinten erstrecken. Ein Paar linker und rechter Sitzstreben 24 sind
zwischen einem oberen Abschnitt der Sitzsäule 23 und den Endabschnitten
der beiden Kettenstreben 25 vorgesehen. Ein Sitzrohr 31,
das an einem oberen Ende desselben einen Sitz 30 aufweist,
ist gleitend beweglich in der Sitzsäule 23 montiert, um somit
eine Einstellung der vertikalen Position des Sitzes 30 zu
erlauben.
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Ein
Batterieaufnahmegehäuse 5 (im
Folgenden als Aufnahmegehäuse
bezeichnet) zum Aufnehmen einer Batterie 4 ist an einem
hinteren Abschnitt der Sitzsäule 23 unterhalb
des Sitzes 30 montiert. Die Batterie 4 enthält mehrere
Batteriezellen, die in einem im Wesentlichen quaderförmigen Batteriegehäuse aufgenommen
sind, und ist längs
der Sitzsäule 23 so
angeordnet, dass ihre Längsrichtung
im Wesentlichen die Vertikalrichtung sein kann.
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Ein
Griff 41, der an der Batterie 4 angebracht ist,
wie in 2 gezeigt ist, ist an einer Stelle verschoben
zur rechten Seite der Fahrzeugkarosserie an einem Endabschnitt (oberes
Ende in 1) der Batterie in Längsrichtung
vorgesehen. Der Griff 41 ist für eine Schwenkbewegung um eine
Schwenkwelle 41a montiert und wird normalerweise gegen
eine Ecke der Batterie 4 gedrückt. Da im Allgemeinen der Fahrer
auf der linken Seite der Fahrzeugkarosserie steht, ist der Griff 41 auf
der rechten Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet, während die
Schwenkwelle 41a des Griffes 41 auf der linken
Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, so dass der Griff 41 leicht
in einer Richtung einer Pfeilmarkierung a aufgerichtet werden kann.
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Ein
Restladungsenergiemesser 42 ist an einem Seitenabschnitt
einer oberen Fläche
der Batterie 4, auf der der Griff 41 vorgesehen
ist, vorgesehen, wobei dann, wenn ein Druckknopf 43 niedergedrückt wird,
eine Restenergieladung auf dem Restenergieladungsmesser 42 angezeigt
wird. Der Restenergiemesser 42 ist auf einer nach links
geneigten Fläche montiert,
so dass er auf der linken Seite des Sitzes 30 von oben
betrachtet werden kann. Folglich kann der Fahrer die die Batterierestenergie
von oben ablesen, während
er in einer stehenden Haltung bleibt.
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Ein
Betätigungshebel 45 und
eine Radverriegelungsvorrichtung 100 zum Verriegeln und
Entriegeln der Batterie 4 sind hinter der Batterie 4 vorgesehen.
Der Betätigungshebel 45 ist
in eine Seitenkammer 50 (siehe 2) eingesetzt,
die an der Rückseite
des Batterieaufnahmegehäuses
vorgesehen ist und in vertikaler Richtung mit einem im Wesentlichen rechteckigen
Querschnitt langgestreckt ist. Ein Eingriffhaken 52, der
durch eine Torsionsfeder 51 in Richtung zur Batterie 4 vorbelastet
ist, ist an einem unteren Abschnitt der Seitenkammer 50 vorgesehen, wie
in 3 gezeigt ist. Der Eingriffhaken 52 ist dann,
wenn eine Batterie geladen ist, mit einem ausgesparten Abschnitt 47 in
Eingriff, der an einem unteren Abschnitt der Batterie vorgesehen
ist und einen "L"-förmigen Querschnitt
aufweist, um die Batterie am Aufnahmegehäuse 5 zu fixieren.
Es ist zu beachten, dass das Bezugszeichen 45 der 2 eine
Feder bezeichnet, die sich zwischen einem hakenförmigen Vorsprung 45b des
Betätigungshebels 45 und
einem abgeschnittenen und aufgerichteten Stück 50a, das zur Innenseite
der Seitenkammer 50 hervorsteht, erstreckt, wie aus der
folgenden Beschreibung deutlich wird.
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Ein
oberer Abschnitt des Batterieaufnahmegehäuses 5 ist mittels
einer Schraube 39 an einem Halter 40 befestigt,
der durch Schweißen
oder dergleichen an den Sitzstreben 24 befestigt ist, wobei ferner
die Radverriegelungsvorrichtung 100 und ein hinterer Schmutzfinger
mittels Schrauben 44a bzw. 44b am Halter 40 befestigt
sind.
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Die
Kurbelwelle 101, ein Übersetzungsgetriebe 82,
ein Motor M, ein Zahnrad 83, eine Freilaufwelle 84,
ein Antriebsritzelrad 13, das mit einem Zahnrad 13a versehen
ist, und dergleichen sind in der elektrischen Unterstützungseinheit 1 angeordnet. Der
Motor M wird von der Batterie gespeist und erzeugt eine Hilfskraft
entsprechend einer Tretkraft, die von einem nicht gezeigten Tretkraftdetektor
erfasst wird. Die Hilfskraft wird mit dem Antriebsdrehmoment kombiniert,
das durch die auf die Kurbelwelle 101 ausgeübte menschliche
Kraft erzeugt wird, und wird auf ein Radritzelrad 14 des
Hinterrades WR über
das Antriebsritzelrad 13 und eine Kette 6 übertragen.
Das gesamte Antriebsritzelrad 13 und eine obere Hälfte der
Kette 13 sind mit einer Kettenabdeckung 32 abgedeckt.
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14 ist
eine Ansicht einer Struktur einer Schwenkvorrichtung für den Fahrradsitz,
während 15 eine
Schnittansicht längs
der Linie X-X der 14 ist.
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Wie
in den 14 und 15 gezeigt
ist, ist ein erster Halter 66 fest an einem oberen Ende
des Sitzrohres 31 mittels Schweißen montiert. Ein Querschnitt
des ersten Halters 66 in Links-Rechts-Richtung weist eine
Kanalform auf, wobei sich eine Welle 69 drehbar auf den
gegenüberliegenden
linken und rechten Wänden
des ersten Halters 66 erstreckt. Ein Hebel 65 ist
fest in der Mitte der Welle 69 in deren Längsrichtung
montiert, wobei eine Torsionsfeder 67 um die Welle 69 aufgesetzt
ist und an ihrem einen Ende am Hebel 65 verankert ist und
mit ihrem anderen Ende am ersten Halter 66 verankert ist.
Der Hebel 65 ist im Gegenuhrzeigersinn mittels der Torsionsfeder 67 vorbelastet.
Ein Betätigungsabschnitt 65a des
Hebels 65 erstreckt sich nach vorne unten zu einem unteren
Abschnitt der Vorderseite des Sitzes 30 und kann leicht
gesehen werden, wenn der Benutzer in einer stehenden Haltung von
der Seite darauf blickt. Der Benutzer kann somit den Betätigungsabschnitt 65a selbst
dann einfach finden, wenn sich der Benutzer nicht bückt und
in das Innere des Sitzes 30 von unten schaut, während er
eine gebeugte Haltung einnimmt, wie bei der herkömmlichen Vorrichtung.
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Indessen
ist ein zweiter Halter 71 an der Rückseite des Sitzes 30 an
einer Position gegenüberliegend
dem ersten Halter 66 befestigt, wobei ein Arretierungsloch 72 an
einer vorgegebenen Position eines zentralen Abschnitts des zweiten
Halters 71 ausgebildet ist, um einen Klinkenabschnitt 65b,
der an einem Endabschnitt des Hebels 65 vorgesehen ist,
zu erlauben, hindurchzutreten. Ferner weist der zweite Halter 71 einen
kanalförmigen
Querschnitt in Links-Rechts-Richtung auf, wobei die gegenüberliegenden
linken und rechten Wände
an einem Endabschnitt des zweiten Halters 71 längs der
gegenüberliegenden
linken und rechten Wände
an einem Endabschnitt des ersten Halters 66 platziert sind,
so dass die einen innerhalb angeordnet sind und die anderen außerhalb
angeordnet sind. Eine Schwenkwelle 73 erstreckt sich in
Links-Rechts-Richtung zwischen den überlappenden Abschnitten derselben, wobei
eine Torsionsfeder 74 um einen Zentralabschnitt der Schwenkwelle 73 aufgesetzt
ist. Als Ergebnis sind der zweite Halter 71 und der Sitz 30 im Gegenuhrzeigersinn
mittels der Torsionsfeder 74 vorbelastet.
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Wie
in 15 gezeigt ist, ist ein oberer Vorsprung 91 zum
Unterdrücken
eines Spiels des Sitzes 30 in Links-Rechts-Richtung mittels
Schweißen
auf dem ersten Halter 66 vorgesehen, wobei ein Gummi 92 als
Dämpfungsmaterial
zwischen dem oberen Vorsprung 91 und den zweiten Halter 71 eingesetzt ist.
Der obere Vorsprung 91 erstreckt sich in das Innere des
zweiten Halters 71 und verhindert, dass der Sitz 30 in
Links-Rechts-Richtung Spiel aufweist.
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Wenn
der Benutzer den Betätigungsabschnitt 65a des
Hebels 65 in Richtung einer Pfeilmarkierung A drückt, d.
h. schräg
nach links oben, um einen Austausch der Batterie 4 oder
dergleichen durchzuführen,
dann wird der Riegelabschnitt 65b des Hebels 65 aus
dem Arretierungsloch 62 des zweiten Halters 71 gelöst und der
Sitz 30 wird elastisch im Gegenuhrzeigersinn mittels der
Federkraft der Torsionsfeder 74 geschwenkt. Anschließend wird
der Sitz 30 in eine mittels gestrichelten Linien gezeigte
Position 30' geschwenkt.
Die Schwenkposition ist eine Position, in der die Batterie 4 und
der Sitz 30 einander nicht stören, wenn die Batterie 4 nach
oben herausgezogen wird. Da bei einer solchen Schwenkbewegung der
Hebel 65 und das Montageelement für den Hebel 65 am
Halter auf der Seite des ersten Halters 66 verbleiben,
kann das Gewicht des Sitzes auf der Seite des zweiten Halters 61,
der geschwenkt ist, möglichst
weit reduziert werden. Folglich kann die Schwenkbewegung des Sitzes
leicht durchgeführt werden
und die Belastung für
die Schwenkwelle 73 kann reduziert werden.
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Wenn
der Sitz 30 beim Fahren des Fahrrades in die Normalposition
zurückzubringen
ist, wird dann, wenn der Sitz 30 gegen die Federkraft der
Torsionsfeder 74 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, und
dann, wenn er in seine im wesentlichen horizontale Position kommt,
der Riegelabschnitt 65b mit der Kante des Arretierungsloches 72 in
Kontakt gebracht. Wenn der Sitz 30 weiter in der gleichen
Richtung geschwenkt wird, wird der Riegelabschnitt 65b in
Uhrzeigersinn gegen die Federkraft der Torsionsfeder 67 geschwenkt,
wobei dann, wenn die Kante des Arretierungsloches 72 vom
Riegelabschnitt 65b passiert wird, der Riegelabschnitt 65b durch
die Rückstellkraft
der Torsionsfeder 67 elastisch mit dem Arretierungsloch 72 in
Eingriff gelangt. Folglich kehrt der Sitz 30 in die Position
der 14 mit durchgezogener Linie zurück und stoppt.
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Im
Folgenden wird eine Konfiguration der hinteren Abschnitte der Batterie 4 und
des Aufnahmegehäuses 5 mit
Bezug auf die 4, 2 und 3 genauer
beschrieben. 4 ist eine vordere Schrägansicht
der hinteren Abschnitte der Batterie 4 und des Aufnahmegehäuses 5.
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Wie
in 4 gezeigt ist, ist das Aufnahmegehäuse 5 zwischen
zwei oberen Armen 24 installiert und so angeordnet, dass
dann, wenn die Batterie 4 im Aufnahmegehäuse 5 aufgenommen
ist, ein Vorsprung des Aufnahmegehäuses 5, der Ladungsrestenergiemesser 42 auf
seiner oberen Oberfläche
aufweist, auf dem linken hinteren oberen Arm 64 angeordnet
ist. Ein Betätigungsabschnitt 45e,
der sich nach hinten erstreckt, ist an einem oberen Abschnitt des
Betätigungshebels 45 vorgesehen,
wobei zwei Führungslöcher 45c und 45d,
die sich schräg
nach hinten unten erstrecken, an einem oberen Abschnitt und einem
unteren Abschnitt in der Mitte in Längsrichtung vorgesehen sind.
Die vorstehenden Stifte 46a und 46b (siehe 3),
die fest an einer Innenwand der Seitenkammer 50 des Batterieaufnahmegehäuses montiert
sind, sind in die Führungslöcher eingesetzt.
Der Betätigungshebel 45 ist
durch die Feder 45a, die sich zwischen dem hakenförmigen Vorsprung 45b,
der an einem unteren Abschnitt bezüglich eines Zentralabschnitts
des Betätigungshebels 45 vorgesehen
ist, und dem ausgeschnitten und aufgerichteten Stück 50a der
Seitenkammer 50 erstreckt, nach oben vorbelastet.
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Wie
aus einer vergrößerten Ansicht
der 13 deutlich wird, gelangt der Eingriffhaken 52, der
von der rechten Seite betrachtet durch um einen Schaft einer Gelenkwelle 51a vorgesehene
Torsionsfeder 51 im Gegenuhrzeigersinn vorbelastet ist,
mit dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 der Batterie 4 in Eingriff. Da die
Batterie 4 an ihrem unteren Abschnitt mittels des Eingriffhakens 52 gesichert wird,
selbst wenn die Fahrzeugkarosserie schwingt, bewegt sich die Batterie 4 nicht
in Richtung nach oben oder nach unten oder in Richtung nach links oder
nach rechts, sondern behält
einen stabilen verankerten Zustand bei. Selbst wenn daher der Benutzer
den Sitz 30 nach vorne kippt und den Griff 41 ergreift,
um zu versuchen, die Batterie 4 im stabilen Zustand nach
oben zu ziehen, kann die Batterie 4 nicht herausgezogen
werden.
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Bei
dem obenbeschriebenen Eingriffmittel ist die Schwenkwelle 51a,
die als Drehpunkt der Schwenkbewegung dient, hinterhalb und oberhalb des
ausgesparten Abschnitts 47 der Batterie vorgesehen, wobei
der Eingriffhaken 52 die Batterie infolge der Schwenkbewegung
niederhält
und somit das Eingriffmittel eine Unterdrückung der Aufwärtsbewegung
der Batterie von schräg
aufwärts
in einer Richtung, in der die Batterie herausgezogen werden soll, verhindert.
Während
das Vorsprungsmaß des
Eingriffmittels nach hinten reduziert wird, kann dementsprechend
das Eingriffmittel mit seiner Eingriffkraft effektiv in Herausziehrichtung
der Batterie wirken.
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Im
Folgenden wird die Operation beim Herausziehen der Batterie 4 aus
dem Aufnahmegehäuse 5 mit
Bezug auf 5 beschrieben. Um die Batterie 4 aus
dem Aufnahmegehäuse 5 herauszuziehen, wird
zuerst der Hebel 65 betätigt,
um zu ermöglichen, den
Sitz 30 nach vorne in eine Position zu schwenken, in der
der Sitz 30 kein Hindernis beim Herausziehen der Batterie
darstellt, woraufhin der Betätigungsabschnitt 45e des
Betätigungshebels 45 nach unten
gedrückt
wird. Folglich wird der Betätigungshebel 45 von
hinten betrachtet schräg
nach rechts unten bewegt, entgegen der Federkraft der Feder 45a unter
der Führung
der Führungslöcher 45c und 45d. Im
Bewegungsverlauf wird das untere Ende 45f des Betätigungshebels 45 mit
dem oberen Ende des Eingriffhakens 52 in Kontakt gebracht
und drückt
das obere Ende nach unten. Als Ergebnis wird der Eingriffhaken 52 im
Gegenuhrzeigersinn (in 3 durch gestrichelte Linien
gezeigt) geschwenkt, woraufhin der Eingriff zwischen dem Haken 52 und
dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 der Batterie 4 aufgehoben wird.
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Wenn
somit der Benutzer den Betätigungsabschnitt 45e des
Betätigungshebels 45 loslässt, neigt
der Betätigungshebel 45 dazu,
durch die Federkraft der Feder 45a nach oben geschwenkt
zu werden. Daraufhin werden jedoch die vorstehenden Stifte 46a und 46b mit
den Unterseiten 45c' und 45d' der oberen
Abschnitte der Führungslöcher 45c und 45d in
Eingriff gebracht, so dass der Betätigungshebel 45 in
dieser Position gestoppt wird. Dementsprechend kann der Benutzer
den Betätigungshebel
loslassen und eine Operation zum Anheben der Batterie unter Verwendung
der Hand durchführen,
die zum Betätigen
des Betätigungshebels
verwendet wurde, wodurch das Herausziehen der Batterie mit einer
Hand durchgeführt
werden kann und die Bedienbarkeit verbessert wird.
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Wenn
anschließend
der Benutzer den Griff 41 der Batterie 4 mit seiner
Hand (rechte Hand) greift und diesen anhebt, kann die Batterie 4 aus
dem Aufnahmegehäuse 5 herausgezogen
werden. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Vorsprung 48, der an
einem oberen Abschnitt der Batterie 4 ausgebildet ist, mit
einem Vorsprung 45g, der in einem vorstehenden Zustand
an der rechten Seite eines oberen Abschnitts des Betätigungshebels 45 ausgebildet
ist, in Eingriff, so dass der Betätigungshebel 45 in
einer Richtung schräg
nach links oben ein wenig angehoben wird. Folglich wird der Eingriff
der vorstehenden Stifte 46a und 46b mit den Unterseiten 45c' und 45d' aufgehoben
und der Betätigungshebel 45 kehrt
in die Ausgangsposition zurück,
d. h. in die Position der 4. Ferner
kehrt der Eingriffhaken 52 eingeständig in die Position der 3 mit
der durchgezogenen Linie zurück.
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Es
besteht daher keine Notwendigkeit zur Durchführung einer Operation zum Zurückführen des Betätigungshebels,
nachdem die Batterie herausgezogen worden ist, wobei das Herausziehen
der Batterie weiterhin einfach durchgeführt werden kann. Selbst wenn
ferner der Betätigungshebel
in einen Zustand gedrückt
wird, in dem keine Batterie montiert ist, wird der Betätigungshebel
in der gedrückten
Position gehalten, wobei ferner in diesem Zustand dann, wenn eine
Batterie eingesetzt wird, der Vorsprung 48 und der Vorsprung 45g miteinander
in Kontakt gelangen und der Betätigungshebel
in den gezeigten Zustand zurückkehren
kann. Dementsprechend entsteht selbst dann kein Problem, wenn der
Hebel irrtümlicherweise
gedrückt
wird.
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Wenn
anschließend
der Benutzer eine aufgeladene Batterie in das Aufnahmegehäuse 5 von oberhalb
des Aufnahmegehäuses 5 her
einsetzt, wird dann, wenn die gesamte Batterie fast in das Aufnahmegehäuse 5 eingetreten
ist, das untere Ende der Batterie 4 mit einem Seitenabschnitt
des Eingriffhakens 52 in Kontakt gebracht und drückt den
Eingriffhaken 52 von rechts betrachtet im Gegenuhrzeigersinn.
Wenn die Batterie 4 weiter im Inneren des Aufnahmegehäuse 5 aufgenommen
wird, wird der Eingriffhaken 52 mit dem "L"-förmigen
ausgesparten Abschnitt 47 der Batterie 4 elastisch
in Eingriff gebracht und die Batterie 4 im Aufnahmegehäuse 5 gesichert. Gleichzeitig
werden der positive und der negative Ausgangsanschluss (Entladungskontakte),
die an der Unterseite der Batterie vorgesehen sind, elektrisch und
mechanisch mit einer Kontakteinheit 60 verbunden, die mittels
einer Schraube am Batteriehalter 49 befestigt ist (siehe 39), der durch Schweißen oder dergleichen an der
Sitzsäule 23 fest montiert
ist. Diese Verbindung wird durch das Eigengewicht der Batterie 4 und
durch den Druck des Eingriffhakens 52 stabilisiert.
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Gemäß einer
solchen Sicherungsstruktur für eine
Batterie, wie oben beschrieben worden ist, kann eine Sicherungsstruktur
für eine
Batterie geschaffen werden, die kompakt ist und eine hervorragende
Bedienbarkeit aufweist, insofern, als dann, wenn das Batterieeingriffmittel
eine Verbindung der Kontakte an einer Position in der Nähe der Kontakte
stabil hält, während der
tote Raum unterhalb eines hinteren Abschnitts der Batterie effektiv
genutzt wird, der Betätigungsabschnitt
des Eingriffmittels sich an einer Position oberhalb eines hinteren
Abschnitts der Batterie befindet, was eine Position ist, in der
der Benutzer den Betätigungsabschnitt
sehr einfach betätigen kann.
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6 ist
eine schematische perspektivische Ansicht der Batterie 4 und
der Kontakteinheit 60. Die Kontakteinheit 60 ist
am Batteriehalter 49 mittels Schrauben 61a und 61b befestigt.
Zwei Kontaktanschlüsse 62a und 62b,
die in Richtung nach oben und nach unten verlaufen, sind mit den
positiven und negativen Ausgangsanschlüssen verbunden, die am Boden
der Batterie 4 ausgebildet sind, um zu ermöglichen,
dass der elektrischen Unterstützungseinheit 1 Strom
zugeführt
wird.
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Im
Folgenden wird eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die 7 und 8 beschrieben.
Die vorliegende Ausführungsform
ist so konstruiert, dass, während
in der obenbeschriebenen ersten Ausführungsform der Betätigungshebel 45 schräg nach rechts
unten verschoben wird, wenn der Betätigungshebel 45 niedergedrückt wird,
der Betätigungshebel 45 gerade
nach unten bewegt wird, so dass der Betätigungshebel in Links-Rechts-Richtung
kein Spiel aufweisen darf.
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Die
Breite einer Seitenkammer 70 des Batterieaufnahmegehäuses 5 in
Lateralrichtung ist etwas größer als
die Breite des Betätigungshebels 45 in
der gleichen Richtung, wobei die Seitenkammer 70 als Führung für eine Bewegung
des Betätigungshebels 45 in
Richtung nach oben und nach unten dient. Ein erster Haken 71 ist
seitlich vom Betätigungsabschnitt 45e des
Betätigungshebels 45 vorgesehen,
so dass er sich nach unten erstreckt, wobei ein zweiter Haken 73,
der um eine Gelenkwelle 73a geschwenkt werden kann, in
einer gegenüberliegenden
Beziehung zum ersten Haken 71 am Aufnahmegehäuse 5 vorgesehen
ist. Eine Feder 76 erstreckt sich zwischen einem Stift 75,
der an einer Position des Betätigungshebels 45 etwas
unterhalb eines Zentralabschnitts desselben vorgesehen ist, und
einem abgeschnittenen und aufgerichteten Stück 74, das in der
Seitenkammer 70 vorgesehen ist. Ferner kommt in einem Zustand,
in dem die Batterie 4 vollständig im Aufnahmegehäuse 5 aufgenommen
ist, ein Vorsprung 72, der an einer Seitenwand eines oberen
Abschnitts der Batterie 4 ausgebildet ist, mit einem schrägen oberen
Seitenabschnitt des zweiten Hakens 73 in Eingriff und drückt diesen
nach unten. Folglich wird der zweite Haken 73 um einen
vorgegebenen Winkel im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt.
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9 ist
eine Draufsicht der hinteren Abschnitte der Batterie 4 und
des Aufnahmegehäuses 5 gemeinsam
für die
ersten und zweiten Ausführungsformen,
wobei die oberen Positionssteuerelemente 61 und 62,
die an der Batterie 4 vorgesehen sind, mit vorgegebenen
ausgesparten Abschnitten in Eingriff sind, die am Aufnahmegehäuse 5 ausgebildet
sind, d. h. mittels eines konvexen und konkaven Eingriffs, so dass
die Position des oberen Abschnitts der Batterie 4 bezüglich des
Aufnahmegehäuses 5 kontrolliert
wird. Ferner ist der Eingriffhaken 52 durch die Torsionsfeder 51,
die auf einen Bolzen 63 aufgesetzt ist, der sich in der
Seitenkammer 50 erstreckt, in Richtung zur Batterie 4 vorbelastet
und mit dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 in Eingriff, der an der Seitenwand des unteren
Abschnitts der Batterie 4 vorgesehen ist. Diese Eingriffsbeziehung ist ähnlich derjenigen
in der obenbeschriebenen ersten Ausführungsform. Die oberen Positionssteuerelemente 61 sind
integral mit dem Vorsprung 48 oder 42 ausgebildet,
der auf der gleichen Seite vorgesehen ist.
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Um
in der vorliegenden zweiten Ausführungsform
die Batterie 4 aus dem Aufnahmegehäuse 5 zu entnehmen,
wird der Hebel 65 betätigt,
um den Sitz 30 nach vorn zu kippen und den Sitz 30 aus
einer Entnahme- oder Montagebahn der Batterie 4 zurückzuziehen,
woraufhin der Betätigungsabschnitt 45e des
Betätigungshebels 45 mit
einer Hand niedergedrückt
wird, ähnlich
wie in der ersten Ausführungsform.
Wir in 8 gezeigt ist, wird anschließend der Betätigungshebel 45 gegen
die Federkraft der Feder 76 gerade nach vorne bewegt, bis
ein Ende des ersten Hakens 71 mit einem Ende des zweiten
Hakens 73 in Kontakt gebracht wird. Da zu diesem Zeitpunkt der
Haken 73 durch den Vorsprung 72 der Batterie von
oben niedergedrückt
wird, wird der erste Haken 71 nach links verformt und weiter
nach unten bewegt, während
er den unteren Endabschnitt des zweiten Hakens 73 berührt, bis
er mit dem zweiten Haken 73 in Eingriff gelangt. Selbst
wenn der Benutzer den Betätigungshebel 45 loslässt, wird
folglich der Betätigungshebel 45 unverändert in
der Eingriffposition gehalten. Ähnlich
wie in der ersten Ausführungsform kann
dementsprechend der Benutzer seine Hand vom Betätigungshebel lösen. Wenn
der Betätigungshebel 45 in
die Eingriffposition gedrückt
wird, drückt das
Ende des Betätigungshebels 45 gegen
den Eingriffhaken 52, um den Eingriff zwischen dem Eingriffhaken 52 und
dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 aufzuheben, ähnlich wie in der ersten Ausführungsform.
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Wenn
anschließend
der Benutzer den Griff 41 mit seiner Hand ergreift und
diesen anhebt, um die Batterie 4 aus dem Aufnahmegehäuse 5 zu
entnehmen, bewegt sich anschließend
auch der Vorsprung 72 nach oben und löst den Druck des Hakens 73.
Da der Betätigungshebel
durch die Kraft der Feder 76 auf den Betätigungshebel 45 nach
oben bewegt wird, wird als Ergebnis der zweite Haken 73 zusammen
mit dem Betätigungshebel
in eine Position der gestrichelten Linie in 7 geschwenkt,
in der er auf das Einfügen
der Batterie 4 wartet. Somit erfordert der Haken 73 keine
spezifische Vorspannkraft in seiner Schwenkrichtung, wodurch die
Struktur vereinfacht wird.
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Wenn
anschließend
eine aufgeladene Batterie 4 vollständig in das Aufnahmegehäuse eingesetzt wird,
drückt
anschließend
der Vorsprung 72 wieder auf den zweiten Haken 73,
so dass der zweite Haken 73 um einen vorgegebenen Winkel
im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird und dort stoppt. Der Zustand
der 7 ist dann wieder hergestellt. Zu diesem Zeitpunkt
wird die Eingriffsbeziehung zwischen dem Eingriffhaken 52 und
dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 eingerichtet, wobei offensichtlich die Batterie 4 im
Aufnahmegehäuse 5 gesichert wird.
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Im
Folgenden wird eine Konstruktion der Radverriegelungsvorrichtung 100 (siehe 1 und 3)
mit Bezug auf die 10 und 11 beschrieben. 10 ist
eine Draufsicht der Radverriegelungsvorrichtung 100, während 11 eine Schnittansicht
längs der
Linie A-A der 10 ist.
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Die
Radverriegelungsvorrichtung 100 hat die Funktion des Verriegelns
und Entriegelns der Batterie 4 und des Hinterrades WR.
Eine Verriegelungsplatte 110 ist ein Element, das die Batterie 4 verriegelt
und entriegelt, wobei die Verriegelungsplatte 110 verriegelt,
wenn sie sich in einem vorstehenden Zustand (Zustand der 10)
befindet, jedoch entriegelt, wenn sie sich in einem zurückgezogenen
Zustand befindet. Indessen ist ein Verriegelungsstab 120 ein
Element zum Verriegeln und Entriegeln des Hinterrades WR.
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Ein
Schließzylinder 111 ist
in vertikaler Richtung an einer vorgegebenen Position eines Gehäuses 109 befestigt,
wobei eine Nockenplatte 112 an einem unteren Abschnitt
des Schließzylinders 111 fest montiert
ist. Die Nockenplatte 112 wird an einem Riegelabschnitt 112a,
der durch Biegen eines Teils ihres Umfangs in Lateralrichtung gebildet
wird, mit einer ersten Verbindungsplatte 113 in Eingriff
gehalten. Die erste Verbindungsplatte 113 und eine zweite
Verbindungsplatte 114 sind durch einen Zuordnungsstift 113a miteinander
verbunden, wobei ein Ende eines Drahtseils 121 mit der
zweiten Verbindungsplatte 114 verbunden ist. Das andere
Ende des Drahtseils 121 ist mit einem Ende des Verriegelungsstabes 120 verbunden.
Ein ringförmiges
Nockenloch 115 ist in einem Basisabschnitt der Verriegelungsplatte 110 ausgebildet,
wobei ein Stift 116 sich von einer unteren Fläche der
Nockenplatte 112 nach unten erstreckt und lose in das Nockenloch 115 eingesetzt
ist. Es ist zu beachten, dass die erste Verbindungsplatte 113 normalerweise
durch eine nicht gezeigte Feder im Gegenuhrzeigersinn vorbelastet
ist, so dass sie mit dem Riegelabschnitt 112a der Nockenplatte 112 in Eingriff
gelangt. 12 ist eine perspektivische
Ansicht der Fahrzeugkarosserie um den hinteren Abschnitt der Batterie,
wenn die Radverriegelungsvorrichtung sich in einem verriegelten
Zustand befindet, wobei ähnliche
Bezugszeichen in 12, die denjenigen in den 3 und 10 entsprechen,
gleiche oder äquivalente
Elemente bezeichnen.
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Wie
aus den 3, 10 und 12 deutlich
wird, ragt in der Radverriegelungsvorrichtung 100 der vorliegenden
Ausführungsform
beim Verriegeln die Verriegelungsplatte 110 aus dem Gehäuse 109 hervor
und erstreckt sich nach unten unter den Betätigungsabschnitt 45e des
Betätigungshebels 45, um
ein Drücken
des Betätigungshebels 45 nach
unten zu verhindern. Selbst wenn der Betätigungshebel 45 durch
eine dritte Partei beim Verriegeln nach unten gedrückt wird,
wird folglich der Eingriff zwischen dem Eingriffhaken 52 und
dem "L"-förmigen ausgesparten
Abschnitt 47 der Batterie 4 nicht aufgehoben und
die Batterie 4 kann nicht nach oben herausgezogen werden.
Gleichzeitig ragt der Verriegelungsstab 120 hervor und
umgibt das Hinterrad WR, um ein Drehen des Hinterrades WR zu verhindern.
Wenn folglich der Benutzer das Fahrrad stoppt und das Rad verriegelt,
wird auch gleichzeitig der Betätigungshebel 45 verriegelt,
wobei die Batterie 4 nicht entnommen werden kann, während der
Benutzer vom Fahrzeug fernbleibt.
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Wenn
anschließend
ein legaler Schlüssel 130 (der
auch als Stromversorgungsschlüssel
dienen kann) in den Schließzylinder 111 eingeführt wird
und über
einen vorgegebenen Winkel im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, wird
die Verriegelung durch die Hinterradverriegelungsvorrichtung 100 aufgehoben und
die Verriegelungsplatte 110 in eine Position 110' zurückgezogen,
die mit gestrichelten Linien gezeigt ist. Gleichzeitig wird der
Verriegelungsstab 120 in eine durch gestrichelte Linien
gezeigte Position 120' zurückgezogen.
Auf diese Weise werden gemäß der vorliegenden
Ausführungsform
das Verriegeln und Entriegeln der Batterie 4 und des Hinterrades
WR gleichzeitig parallel durchgeführt.
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Da
in der vorliegenden Ausführungsform
mit der obenbeschriebenen Konstruktion das Eingriffmittel (der obenbeschriebene
Eingriffhaken 52) zum Verhindern des Entnehmens der Batterie
an der Rückseite
eines unteren Abschnitts der Batterie vorgesehen ist und das Betätigungsmittel
(der Betätigungshebel 45,
der Betätigungsabschnitt 45e,
die oben beschrieben worden sind) für die Betätigung des Eingriffsmittels
auf der Rückseite
eines oberen Abschnitts der Batterie vorgesehen ist, kann ein Benutzer
eine Operation zum Aufheben des Eingriffs der Batterie in einer
einfachen Haltung durchführen. Da
ferner kein Vorsprung am Durchstiegsabschnitt des Fahrrades vorgesehen
ist, stellt die Batterieverriegelungsvorrichtung für ein motorunterstütztes Fahrrad
kein Hindernis beim Durchsteigen des Benutzers dar.
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Zusammengefasst
ist es eine Aufgabe, eine Batterieverriegelungsvorrichtung zu schaffen,
die einem Benutzer erlaubt, eine Betätigung des Lösens einer
Batterie aus dem Eingriff mit einem Aufnahmegehäuse für die Batterie in einer stehenden
einfachen Haltung des Benutzers durchzuführen, und die nichts aufweist,
was in einem Durchstiegsabschnitt ragt.
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Eine
Batterie 4 ist längs
der Hinterseite einer Sitzsäule 23 angeordnet,
wobei ein Eingriffmittel (ein Eingriffhaken 52) zum Verhindern
des Entnehmens der Batterie durch einen Eingriff an der Rückseite
eines unteren Abschnitts der Batterie 4 vorgesehen ist. Ein
Betätigungsabschnitt 45e als
Betätigungsmittel (ein
Betätigungshebel 45)
zum Einwirken auf das Betätigungsmittel
ist an der Rückseite
eines oberen Abschnitts der Batterie 4 vorgesehen. Ein
Benutzer kann einen Betätigungsabstand 45e des
Betätigungsmittels 45 in
einer stehenden einfachen Haltung betätigen, um den Eingriff des
Eingriffmittels 52 aufzuheben und die Batterie 4 zu
entnehmen. Da die Batterie 4 auf der Rückseite ihres unteren Abschnitts durch
das Eingriffmittel und auf der Rückseite
ihres oberen Abschnitts durch ein oberes Positionssteuerelement
auf einem Batterieaufnahmegehäuse 5 unterstützt ist,
wird die Batterie 4 bei der Montage oder Entnahme der Batterie 4 auf
oder aus dem Aufnahmegehäuse 5 genau
positioniert.