Detailbeschreibung der Erfindung
Gebiet industrieller Nutzung
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanbringe-Enffernungsstruktur, mit der
eine Batterie zur Muskelkraftunterstützung zum Antrieb eines Fahrrads mit
Hilfsmotor durch Nutzung der Kraft eines am Fahrzeugrumpf angebrachten Motors an
dem Fahrrad angebracht und von diesem enifernt werden kann.
Stand der Technik
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Bei einem herkömmlichen Fahrrad mit Hilfsmotor ist ein Motor mit einem
Kraftübertragungssystem verbunden, welches eine Pedalkraft auf ein Hinterrad überträgt,
und an ihm ist ferner eine Batterie angebracht, von der die elektrische Energie
durch eine Steuervorrichtung zugeführt wird, wenn die Pedalkraft einen
vorbestimmten Wert überschritten hat, um hierdurch den Muskelkraftbetrieb zu
unterstützen.
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Bei einem in Figur 1 dargestellten Fahrrad mit Hilfsmotor 01, das dem Oberbegriff
von Anspruch 1 entspricht und das in der japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr.
Hei 5-319104 beschrieben ist, ist ein ein langes Batteriegehäuse 06 zwischen
Vorder- und Hinterrädern 02 und 03 entlang einem Schrägrohr 05 angeordnet, das von
einem Kopfrohr 04 eines in Seitenansicht V-förmigen Hauptrahmens schräg
abwärts nach hinten geneigt ist; ein Motor 09 ist an einem Sitzrohr 08 angebracht,
das zu einem Sitz 07 verläuft; am untersten Ende des V-förmigen Hauptrahmens
ist drehbar eine Kurbelwelle 010 gelagert, um die Pedaikraft einer von der
Kurbelwelle 010 abstehend angebrachten Pedal kurbel 011 zu unterstützen; und ein
Getriebemechanismus zur Reduzierung der Drehung des Motors 09 ist angebracht,
um die von der Kurbelwelle 010 kommende Kraft zu übertragen.
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Eine Schutzabdeckung 012 zum Abdecken des Batteriegehäuses 06 ist
schwenkbar an einer Seitenabdeckung 014 derart angebracht, daß sie zum Öffnen vertikal
auf der Mitte einer Schwenkwelle 013 am unteren Ende verschwenkbar ist und so
ausgestaltet ist, daß sie mittels einer Sperrvorrichtung 015, die am oberen
Vorderende der Schutzabdeckung 012 vorgesehen ist, hermetisch verschlossen werden
kann.
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Ferner ist am unteren Ende des Batteriegehäuses 06 lösbar ein Haltekasten 016
angebracht, der zum vertikalen Verschwenken auf der Mitte einer Schwenkwelle
017 schwenkbar an der Seitenabdeckung 014 gelagert ist; nachdem die
Schutzabdeckung 012 nach oben geöffnet ist, werden der Batteriekasten 06 und der
Haltekasten 016 nach oben verschwenkt, so daß das Batteriegehäuse 06 aus dem
Haltekasten 016 von dem Fahrzeugrumpf entfernt werden kann.
Von der Erfindung zu lösendes Problem
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Bei dem in Figur 1 gezeigten Fahrrad mit Hilfsmotor 01, das in der japanischen
Patentoffenlegungsschnft Nr. Hei 5-319104 beschrieben ist, muß die
Schutzabdekkung 012 nach dem Entsperren der Sperrvorrichtung 015, vor dem Entfernen des
Batteriegehäuses 06 von dem Fahrrad mit Hilfsmotor Ol und Anbringen an diesem
geöffnet und geschlossen werden. Der Vorgang zum Anbringen oder Entfernen des
Batteriegehäuses 06 wird kompliziert. Nebenbei sind, zusätzlich zum
Batteriegehäuse 06, die Schutzabdeckung 012, der Haltekasten 016 und die Schwenkwellen
013 und 017 erforderlich. Die erfordert eine vergrößerte Anzahl von Teilen und
macht es schwierig, Gewicht und Kosten zu reduzieren.
Mittel zur Lösung des Problems, Funktion und Wirkung
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Die vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen bei einer
Batterleanbringe-Entfernungsstruktur eines Fahrrads mit Hilfsmotor, welches die oben beschriebene
Schwierigkeit überwindet. Das Fahrrad mit Hilfsmotor unter Verwendung der Kraft
eines Motors, der durch elektrische Energie von einer am Fahrzeug angebrachten
Batterie zum Zweck der Muskelkraftunterstützung angetrieben wird, ist mit einer
Rumpfabdeckung versehen, welche ein Schrägrohr außer dessen oberen Abschnitt
umschließt, das von einem Kopfrohr schräg abwärts nach hinten geneigt ist; ein
Batteriegehäuse, welches lösbar in den oberen offenen Abschnitt der
Rumpfabdekkung eingesetzt ist und eine lange rechtwinklige Zylinderform hat; ein in der Nähe
des unteren Endes des oberen offenen Abschnitts der Rumpfabdeckung
angeordnetes Führungssperrelement, das einstückig in der Nähe eines gekrümmten
Abschnitts eines Hauptrahmens vorgesehen ist, der das Schrägrohr und das Sitzrohr
umfaßt, welches vom Unterende des Schrägrohrs schräg nach oben und hinten
gekrümmt ist; ein Eingriffselement, das einstückig am unteren Ende des
Batteriegehäuses vorgesehen ist; und ein Eingriffs-Trennmechanismus, der in der Nähe
des Oberendes des Schrägrohrs den oberen Endabschnitt des Batteriegehäuses
mit dem Schrägrohr lösbar verbindet; wobei ein oberes Gehäuse des
Batteriegehäuses einen Teil der Rumpfaußenfläche des Fahrrads mit Hilfsmotor bildet, nach
Anspruch 1.
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Weil die vorliegende Erfindung wie oben beschrieben ausgebildet ist, kann das am
unteren Ende des Batteriegehäuse angeordnete Eingriffselement aus dem U-förmig
gebogenen Sperrstück des Führungssperrelements im gekrümmten Abschnitt des
Hauptrahmens entfernt werden, und das Batteriegehäuse kann leicht entfernt
werden, indem man den in der Nähe des Oberendes des Schrägrohrs angeordneten
Eingriffs-Trennmechanismus löst und das obere Ende des Batteriegehäuses
bewegt und dann nach hinten anhebt.
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Weil darüber und an beiden Seiten des Batteriegehäuses keine
Fahrzeugrumpfabdeckung vorhanden ist, sind die Vorgänge zum Anbringen und Entfernen des
Batteriegehäuses einfacher, und darüber hinaus ist die Teilezahl verringert, was
eine wesentliche Kosten reduktion gestattet.
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Wenn bei der vorliegenden Erfindung die Batterieanbringe-Entfernungsstruktur von
dem vorgenannten Fahrrad mit Hilfsmotor entfernt ist, und durch Halten des oberen
Abschnitts des senkrecht ausgerichteten Batteriegehäuses, wird das
Eingriffselement am unteren Ende des Batteriegehäuses am Oberrand des Führungselements
des Führungssperrelements im gekrümmten Abschnitt des Hauptrahmens
angeordnet; und, nach Bewegung des Eingriffsstücks nach hinten in Eingriff mit dem U-
förmig gebogenen Sperrstück des Führungssperrelements, wird dann das
Batteriegehäuse auf der Mitte des Eingriffselements am unteren Ende des
Batteriegehäuses nach vorne verschwenkt. Dann wird der Eingriffs-Trennmechanismus in der
Nähe des Oberendes des Schrägrohrs in Eingriff gebracht, was das Anbringen
des Batteriegehäuses am oberen offenen Abschnitt der Rumpfabdeckung
erleichtert.
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Weil ferner in der vorliegenden Erfindung das lange rechtwinklige zylindrische
Batteriegehäuse lösbar in dem oberen offenen Abschnitt der Rumpfabdeckung sitzt, ist
weder ein Mittel zum Halten des Batteriegehäuses noch ein Halteelement zum
schwenkbaren Halten desselben erforderlich; es ist daher möglich, die Teilezahl zu
verringern und eine wesentliche Reduktion von Kosten und Gewicht zu fördern.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Figur 1 ist eine Seitenansicht eines herkömmlichen Fahrrads mit Hilfsmotor;
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Figur 2 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrrad mit Hilfsmotor mit
einer Batterieanbringe-Entfernungsstruktur;
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Figur 3 ist eine Seitenansicht mit einem vergrößerten Hauptabschnitt von Figur 2;
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Figur 4 ist eine Seitenansicht mit einem vergrößerten Hauptabschnitt in Figur 3 mit
hängendem Batteriegehäuse;
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Figur 5 ist eine Explosionsansicht einer Seitenabdeckung und einer
Mittelabdekkung;
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Figur 6 ist eine Explosionsseitenansicht des Batteriegehäuses;
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Figur 7 ist eine Schnittfrontansicht entlang Linie VII-VII von Figur 3;
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Figur 8 ist eine Seitenansicht eines Führungssperrelments;
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Figur 9 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung IX-IX von Figur 8;
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Figur 10 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung X-X von Figur 8;
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Figur 11 ist eine Längsschnittseitenansicht des vorderen Endabschnitts des
Batteriegehäuses von Figur 3;
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Figur 12 ist eine Längsschnittseitenansicht des vorderen Endabschnitts des
Batteriegehäuses im entsperrten Zustand in Figur 11;
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Figur 13 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie XIII-XIII von Figur 11;
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Figur 14 ist eine Seitenansicht eines Trägers;
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Figur 15 ist eine Seitenansicht in Pfeilrichtung XV-XV von Figur 14;
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Figur 16 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung XVI-XVI von Figur 14;
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Figur 17 ist eine Seitenansicht einer Eingriffs-Trennklinke;
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Figur 18 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung XVIII-XVIII von Figur 17;
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Figur 19 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung XIX-XIX von Figur 17;
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Figur 20 ist eine Längsschnittseitenansicht des hinteren Abschnitts des
Batteriegehäuses in Figur 2;
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Figur 21 ist eine Seitenansicht in Pfeilrichtung XX-XX von Figur 20;
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Figur 22 ist eine Draufsicht eines Entladeverbinders;
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Figur 23 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung XXIII-XXIII von Figur 22;
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Figur 24 ist eine Schnittansicht entlang Linie XXIV-XXIV von Figur 23;
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Figur 25 ist eine Draufsicht eines Verbinders der Rumpfabdeckung;
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Figur 26 ist eine Ansicht in Pfeilrichtung XXVI-XXVI von Figur 25;
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Figur 27 ist eine Querschnittsseitenansicht entlang Linie XXVII-XXVII von Figur 26;
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Figur 28 ist eine Draufsicht des hinteren Abschnitts des unteren Gehäuses des
Batteriegehäuses;
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Figur 29 ist ein Stromquellen-Verdrahtungsplan der oben beschriebenen
Ausführung;
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Figur 30 ist eine Längsschnittseitenansicht eines Hauptteils einer anderen
Ausführung.
Bevorzugte Ausführungen
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Nachfolgend wird eine Ausführung der vorliegenden Erfindung, die in den Figuren
2-29 dargestellt ist, erläutert.
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Ein Schrägrohr 3 erstreckt sich von einem Kopfrohr 2 eines Fahrrads mit
Hilfsmotor 1 schräg abwärts nach hinten, und ein Sitzrohr 4 erstreckt sich nach
Aufwärtskrümmung am Unterende des Schrägrohrs 3 schräg aufwärts nach hinten, so
daß das Schrägrohr 3 und das Sitzrohr 4 einen angenähert V-förmigen
Hauptrahmen 5 bilden; und am Oberende des Sitzrohrs 4 ist ein Sitz 6 vorgesehen.
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In das Kopfrohr 2 ist eine Lenkwelle 7 drehbar eingesetzt, und am Oberende der
Lenkwelle 7 ist integral ein Lenkergriff 8 angebracht. Ein Vorderrad 10 ist am
Unterende eines Paars rechter und linker Vordergabeln 9 drehbar gelagert, welche
integral von der Lenkwelle 7 nach unten vorstehen.
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Ferner steht am gekrümmten Unterabschnitt des Hauptrahmens 5, wo das
Schrägrohr und das Sitzrohr 4 zusammentreffen, ein Träger 5a vor, wie in Figur 20
gezeigt, an dem ein Getriebemechanismus angebracht ist; und ferner ist dort integral
mit dem Träger 5a ein Getriebekasten 11 angebracht, der auch als Kurbelgehäuse
dient. An dem Getriebekasten 11 ist integral das Vorderende der hinteren Gabel 12
angebracht, welche in Längsrichtung ausgerichtet ist. Zwischen dem Sitzrohr 4 und
dem Hinterende der hinteren Gabel 12 ist eine Strebe 13 vorgesehen, und ein
Hinterrad 14 ist drehbar am Hinterende der hinteren Gabel 12 gelagert.
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Ferner ist, wie in Figur 2 gezeigt, in den Getriebekasten 11 eine Kurbelwelle 15
drehbar eingesetzt, an deren rechten und linken Enden integral ein Kurbelarm 16
angebracht ist. Am Vorderende dieses Kurbelarms 16 ist ein Pedal 17 angebracht.
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Ferner ist zwischen einem Antriebsritzel 18, das integral mit der Kurbelwelle 15
vorgesehen ist, und einem Abtriebsritzel 19 eine Endloskette 20 angebracht. Wenn
die Kurbelwelle 15 durch auf das Pedal 17 wirkende Pedalkraft drehend
angetrieben
wird, wird das Hinterrad 14 durch das Antriebsritzel 18, die Endloskette 20 und
das Abtriebsritzel 19 gedreht, wodurch das Fahrrad mit Hilfsmotor 1 als Fahrrad
fahren kann.
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Ferner ist ein Antriebsmotor 21 an dem Getriebekasten 11 entlang dem Sitzrohr 4
befestigt, und eine Steuervorrichtung 22, wie etwa eine elektronische Steuereinheit,
sowie ein über dem Antriebsmotor 21 befindlicher Motortreiber zur Steuerung der
Drehung des Antriebsmotors 21 sind an der rückseitigen Fläche des Sitzrohrs 4
angebracht. Wenn die Drehung des Antriebsmotors 21 durch die Steuervorrichtung
22 gesteuert wird, wird ein Drehmoment des Antriebsmotors 21 durch den
Getriebemechanismus auf die Kurbelwelle 15 übertragen, um hierdurch die Muskelkraft
mit der Kraft dieses Antriebsmotors 21 zu unterstützen.
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Der Hauptrahmen 5, der das Schrägrohr 3 und das Sitzrohr 4 umfaßt, ist, wie in
Figur 5 gezeigt, mit einer Seitenabdeckung 23 abgedeckt, die rechts und links in
zwei angenähert V-förmige Hälften unterteilt sein kann, sowie einer
Mittelabdeckung 24, so daß ein langes Batteriegehäuse 25 an der geneigten oberen
Fläche der das Schrägrohr abdeckenden Seitenabdeckung 23 entfernbar
angebracht werden kann; und ein oberes Gehäuse 27 des Batteriegehäuses 25 bildet
einen Teil der Außenfläche des Rumpfs des Fahrrads mit Hilfsmotor 1.
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Ferner ist das Batteriegehäuse 25 in zwei Hälften unterteilbar: ein unteres Gehäuse
25 und ein oberes Gehäuse 27, wie in den Figuren 2, 3, 4, 6 und 13 dargestellt.
Innerhalb des Batteriegehäuses 25 sind 20 zylindrische Ni-Cd Batterien 28 vom U-
1 Typ in Seitenansicht in versetzter Anordnung in oberen und unteren Ebenen
angebracht.
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Ferner sind die Ni-Cd Batterien 28 in Serie geschlossen, wie in Figur 20 dargestellt,
wobei Endstücke 29a und 29b, welche mit den positiven und den negativen
Elektroden der Ni-Cd Batterie 28 am Hinterende der oberen Ebene und der Ni-Cd
Batterie 28 am hinteren Ende der unteren Ebene verbunden sind, integral mit einem
Ende von Leitungsdrähten 30a und 30b durch löten verbunden.
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Ferner sind an beiden rechten und linken Seiten am Vorderende des
Batteriegehäuses 25 beide Enden des U-förmigen Handgriffs 32 vertikal schwenkbar durch
eine Welle 31 gehalten.
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Die Mittelabdeckung 24 ist in Seitenansicht eine vertikal schmale J-förmige
Abdekkung, deren unterer Abschnitt nach vorne gekrümmt ist, wie in Figur 5 gezeigt. Die
Mittelabdeckung 24 weist am Mittelabschnitt 24a in Querrichtung eine vertikal
langgestreckte Rippe auf, die entlang dem Sitzrohr 4 nach vorne vorsteht. Die rechten
und linken Seitenwände 24, die sich an beiden rechten und linken Seiten von dem
Rippenabschnitt 24 erstrecken, sind nach hinten und nach unten gekrümmt, so daß
deren beide Seitenendränder 24c mit den rechten und linken Vorderendrändern
23b der Hinterwand 23a der Seitenabdeckung 23 verbunden werden können.
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Ferner ist im unteren Abschnitt der Mittelabdeckung 24 eine Bodenwand 24d
ausgebildet, so daß eine hintere Wand 26a des unteren Gehäuses 26 des
Batteriegehäuses 25 und die hintere Wand 27a des oberen Gehäuses 27 durchgehend
parallel zur Bodenwand 24d der Mittelabdeckung 24 angeordnet werden können.
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Wie ferner in den Figuren 3, 4 und 7 gezeigt, ist ein oberes gabelförmiges
Endstück 33a des Führungssperrelements 33 integral durch einen Bolzen 34 am
Sitzrohr 4 nahe dem gekrümmten Abschnitt des Hauptrahmens 5 angebracht, und
ferner ist das untere gabelförmige Endstück 33b des Führungssperrelements 33
integral durch schweißen an dem Sitzrohr 4 angebracht. Das
Führungssperrelement weist ein Querführungsstück 33 auf, das so ausgebildet ist, daß es von dem
oberen gabelförmigen Endstück 33a nach vorne weist und schräg nach oben
gerichtet ist, sowie ein Sperrstück 33e, das von einem Oberrand-Basisendabschnitt
33d des Querführungsstücks 33 U-förmig glatt nach oben gekrümmt ist.
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Ferner ist ein Eingriffselement 35 integral durch einen Bolzen an der Rückwand
26a des unteren Gehäuses 26 angebracht; wobei das Eingriffselement 35 mit
einem Vorsprungsstück 35a versehen ist, welches sich außerhalb des
Querführungsstücks 33c des Führungssperrelements 33 befindet und schräg aufwärts nach
hinten
ausgerichtet ist, und mit einer Eingriffswelle 35b, welche mit dem
Führungsstück 33e des Führungssperrelements 33 in Eingriff gebracht werden kann; wenn
das Batteriegehäuse 25 nach vorne und nach unten gedreht wird, nach dem die
Eingriffswelle 35b des Eingriffselements 35 auf dem Querführungsstück 33c des
Führungssperrelements 33 in einem Zustand angeordnet wurde, in dem das
Batteriegehäuse 25 von dem U-förmigen Handgriff 32 hängt, läßt sich die Bodenwand
26b des unteren Gehäuses 26 des Batteriegehäuses 25 angrenzend an den nach
innen versetzten Abschnitt 23d am Vorderende der Vorderwand 23c der
Seitenabdeckung 23 ansetzen.
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Wie ferner in den Figuren 11 und 12 gezeigt, ist ein Kombinationsschalter 37 an
einer Strebe 36 angebracht, die integral mit dem Schrägrohr 3 verbunden ist, um
den vorderen Endabschnitt der Vorderwand 23c der Seitenabdeckung 23 zu halten;
eine Sperrvorrichtung 38 (die im Sinne der Ansprüche einem
Eingriffs-Trennmechanismus entspricht) zum lösbaren Verbinden des Batteriegehäuses 25 mit dem
Schrägrohr 3 in Verbindung mit der Betätigung des Kombinationsschalters 37 ist
angrenzend an dem Kombinationsschalter 37 vorgesehen, so daß, wenn der
Kombinationsschalter 37 in die An- oder Aus-Stellung gedreht wird, ein Stift 38a der
Sperrvorrichtung 38 von einem Stiftloch 36a der Strebe 36 eingefahren wird; und
wenn der Kombinationsschalter 37 entsperrt wird, steht der Stift 38a der
Sperrvorrichtung 38 aus dem Stiftloch 36a der Strebe 36 nach hinten vor.
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Ferner sind Montagelöcher 25d und 27d sowie ein lose passendes Stiftloch 26e in
den Vorderwänden 26c und 27c des unteren Gehäuses 26 und des oberen
Gehäuses 27 des Batteriegehäuses 25 geformt. In der Vorderwand 26c des unteren
Gehäuses 26 ist ein lose passendes Klinkenloch 26f geformt, und eine
Außengewindeschraube 39, die von außen durch die Montagelöcher 26d und 27d eingesetzt
ist, ist in ein Innengewinde 41 eines Trägers 40 eingeschraubt.
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Wie ferner in den Figuren 14,15 und 16 gezeigt, ist in einem Haltestück 40a zum
Halten beider Seiten les oberen Abschnitts des Trägers 40 ein Loch 40b
ausgebildet. Die Welle 31 ist in dem Buchsenabschnitt 42a der Eingriffs-Trennklinke 42
und das Loch 40b des Trägers 40 eingesetzt, wie in den Figuren 17,18 und 19
gezeigt; die Eingriffs-Trennklinke 42 ist mit einem Stiftaufnahmestück 42b
versehen, das am Miffelabschnitt rechtwinklig nach vorne gebogen ist, sowie einem Paar
rechter und linker Klinkenstücke 42c, die von innen nach außen durch das lose
passende Klinkenloch 26f des unteren Gehäuses 26 in ein Paar rechter und linker
Sperrlöcher 36b der Strebe 36 vorstehen; ferner ist eine Schraubenfeder 44
vorgesehen, die die Eingriffs-Trennklinke 42 dauernd nach vorne drückt, um das
Klmkenstück 42 in dem Sperrioch 36b der Strebe 36 zu verriegeln.
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In der hinteren Wand 26a des unteren Gehäuses 26 sind ein paar rechter und
linker Langlöcher 269 geformt, wie in Figur 21 gezeigt, und an der Innenseite der
hinteren Wand 26a des unteren Gehäuses ist ein Entladeverbinder 45 fest
angebracht.
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Ferner sind, wie in den Figuren 20, 22, 23 und 24 gezeigt, an dem
Entladeverbinder 45 ein Paar rechter und linker Kontaktanschlüsse 46, die aus einer elastischen
Kupferlegierungsplatte hergestellt sind, in Längsrichtung schwenkbar durch eine
Schraube 47 gelagert, welche in den Entladeverbinder 45 eingeschraubt ist, und
sie wird durch Federkraft der Schraubenfeder 48 nach hinten gedrückt, die
zwischen dem unteren Abschnitt des Kontaktanschlusses 46 und dem
Entladeverbinder 45 angebracht ist, und ferner ist das andere Ende des Leitungsdrahts 30,
dessen eines Ende mit einem Anschlußstück 29 der Ni-Cd Batterie 28 verbunden ist,
an der Schraube 47 angebracht.
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Ferner sind an der Rückseite des unteren Abschnitts des Paars von
Kontaktanschlüssen 46 in dem Entladeverbinder 45 Öffnungen 45a ausgebildet, an Stellen,
welche einem Paar von Langlöchern 269 in unterem Gehäuse 26 des
Batteriegehäuses 25 entsprechen.
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Wie ferner in Figur 5 gezeigt, ist ein in den Figuren 25 bis 27 gezeigter Verbinder
49 in einen Ausschnitt 24e eingesetzt, der in der Bodenwand 24d der
Mittelabdekkung 24 geformt ist. Mit diesem Verbinder 49 sind einstückig ein Paar rechter und
linker stangenartiger Anschlüsse 50 versehen, die nach vorne vorstehen. Die
Anschlüsse 50 sind so ausgestaltet, daß sie ein Paar von Kontaktanschüssen 46 am
unteren Gehäuse 26 des Batteriegehäuses 25 kontaktieren.
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Wie ferner in Figur 28 gezeigt, ist im hinteren Abschnitt der Seitenwand 26h des
unteren Gehäuses 26 eine Öffnung 26i gebildet; und an einer Stelle, welche dieser
Öffnung 26i entspricht, ist ein Ladestecker 51 vorgesehen, der in den Figuren 27
gezeigt ist.
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Im übrigen entsprechen die elektrische Verdrahtung des Antriebsmotors 21, der
Steuervorrichtung 22 und der Ni-Cd Batterie 28 in dem Fahrrad mit Hilfsmotor 1
der Darstellung in Figur 29.
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Das heißt, der positive Anschluß 28c der in Ni-Cd Batterie 28 ist mit dem positiven
Anschluß 50a des Verbinders 49 durch den positiven Kontaktanschluß 46a des
Entladeverbinders 45 verbunden; der positive Anschluß 50a ist mit einem VBT
Anschluß 22a der Steuervorrichtung 22 verbunden und ist ferner mit einem MSW
Anschluß 22b der Steuervorrichtung 22 durch eine Sicherung 52 und den
Kombinationsschalter 37 verbunden, und ist ferner mit einem positiven Anschluß 53a des
Ladegeräts 53 über den positiven Anschluß 51 a des Ladesteckers 51 verbunden.
Ferner ist der negative Anschluß 28d der Ni-Cd Batterie 28 mit einem negativen
Anschluß 50B des Verbinders 49 über den negativen Kontaktanschluß 46b des
negativen Kontaktanschlusses 45d des Entladeverbinders 45 verbunden; der
negative Anschluß SOB ist mit einem GND-Masseanschluß 22c der Steuervorrichtung 22
verbunden und ist ferner mit einem negativen Anschluß 53b des Ladegeräts 53
über einen negativen Anschluß Sib des Ladesteckers 51 verbunden.
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Ferner sind neben dem Antriebsmotor 51 ein Kurbelsensor 54 und ein
Drehmomentsensor 55 mit der Steuervorrichtung 22 verbunden.
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Weil die in den Figuren 2 bis 29 dargestellte Ausführung wie oben beschrieben
ausgebildet ist, wird in dem mit dem Batteriegehäuse 25 versehenen Fahrrad mit
Hilfsmotor 1 der Stift 38a der Sperrvorrichtung 38, wie in Figur 11 gezeigt, durch
die Federkraft der Schraubenfeder 44 zurückgezogen und wird die
Eingriffs-Trennklinke 42 im Uhrzeigersinn gedreht. Weil das Klinkenstück 42 der
Eingriffs-Trennklinke 41 in dem Sperrioch 36b der Strebe 36 versperrt ist und die Eingriffswelle
35b des Eingriffselements 35 mit dem Sperrstück 33c des Führungssperrelements
33 in Eingriff steht, wird sich das Batteriegehäuse 25 niemals von dem Fahrrad mit
Hilfsmotor 1 lösen.
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Wenn im Zustand mit angebrachtem Batteriegehäuse 25 der Schlüssel in den
Kombinationsschalter 37 eingesetzt und in die Entsperrstellung gedreht wird, fährt
der Stift 38a der Sperrvorrichtung 38 aus, um das Stiftaufnahmestück 42b der
Eingriffs-Trennklinke 42 in das Batteriegehäuse 25 hinein zu drücken und die Eingriffs-
Trennklinke 42 auf der Mitte der Welle 43 im Gegenzeigersinn zu verschwenken;
dann wird das Klinkenstück 42c der Eingriffs-Trennklinke 42, welches in dem
Sperrloch 36b der Strebe 36 versperrt ist, aus dem Sperroch 36b gelöst, so daß der
vordere Abschnitt des Batteriegehäuses 25 nach vorne schwenken kann. Wenn in
diesem Zustand der U-förmige Handgriff 42 gehalten und nach oben gezogen wird,
kann die Eingriffswelle 35b des Eingriffselements 35, das durch das Sperrstück 33e
des Führungssperrelements 33 versperrt ist, entfernt werden, und demzufolge kann
das Batteriegehäuse 25 ebenfalls von dem Fahrrad mit Hilfsmotor 1 entfernt
werden.
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Um das Batteriegehäuse 25 an dem Fahrrad mit Hilfsmotor 1 anzubringen, wie in
Figur 4 gezeigt, wird die Eingriffswelle 35b des Eingriffselements 35 auf dem
Querführungsstück 33c des Führungssperrelements 33 angeordnet, wobei das
Batteriegehäuse 25 von dem U-förmigen Handgriff 32 hängt. Weil das Querführungsstück
33c schräg abwärts nach hinten geneigt ist, gleitet dann die Eingriffswelle 35b des
Eingriffselements 35 auf dem Oberrand 33d des Querführungsstücks 33c nach
hinten, bis es durch das Sperrstück 33e des Eingriffselements 35 versperrt ist.
Anschließend wird der in den Kombinationsschalter 37 eingesetzte Schlüssel von
der Entriegelstellung in die An- oder Aus-Stellung gedreht, um den Stift 38a der
Sperrvorrichtung 38 zurück zu ziehen. In diesem Zustand wird das Batteriegehäuse
25 nach vorne und nach hinten gedreht, bis der vordere Abschnitt des
Batteriegehäuses 25 die Strebe 36 und die Sperrvorrichtung 38 erreicht; und das
Klinkenstück 42c der Eingriffs-Trennklinke 42, das aus dem lose passenden Klinkenloch
26f des unteren Gehäuses 26 vorsteht, wird durch die Federkraft der
Schraubenfeder 44 in Kontakt mit dem unteren gekrümmten Eckabschnitt 36c der Strebe 36
gedrückt, wobei es in das Batteriegehäuse 25 geschoben wird. Wenn dann das
Klinkenstück 42c richtig zu dem Spernoch 36b der Strebe 36 ausgerichtet ist, wird
das Klinkenstück 42c durch die Federkraft der Schraubenfeder 44 in dem Sperrioch
36b der Strebe 36 versperrt, um hierdurch das Batteriegehäuse 25 fest
anzubringen, welches in diesem Zustand von dem Fahrrad mit Hilfsmotor 1 nicht entfernbar
ist.
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In der in den Figuren 2 bis 29 dargestellten Ausführung ist es möglich, das
Batteriegehäuse 25 problemlos an dem Fahrrad mit Hilfsmotor 1 anzubringen und von
diesem zu entfernen.
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Weil über und beiderseits des Batteriegehäuses 25 keine
Fahrzeugrumpfabdeckung vorhanden ist, vereinfacht dies das Anbringen und Entfernen des
Batteriegehäuses, und zusätzlich ist die Teilezahl geringer, was eine wesentliche
Kostenreduktion gestattet.
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Wenn in der in den Figuren 2 bis 29 dargestellten Ausführung der in den
Kombinationsschalter 37 eingesetzte Schlüssel in die An- oder Aus-Stellung gedreht wird,
zieht sich der Stift 38a aus der Sperrvorrichtung 38 zurück, bis das Klinkenstück
42c der Eingriffs-Trennklinke 42 mit dem Sperroch 36b der Strebe 36 in Eingriff
kommt; wenn der Schlüssel in die Entsperrstellung gedreht wird, fährt der Stift 38a
aus der Sperrvorrichtung 38 vor, um das Klinkenstück 42c der Eingriffstrennklinke
42 aus dem Sperroch 36b der Strebe 36 zu lösen. Es versteht sich jedoch, daß,
wie in Figur 30 gezeigt, der Stift 38a der Sperrvorrichtung 38 direkt in einem
Stiftsperrloch 56a einer Gegenplatte 56 versperrt werden kann, die an der
innenseitigen Fläche der Vorderwand 26c des unteren Gehäuses 26 des Batteriegehäuses
25 angebracht ist.
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Insgesamt ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine
Batterieanbringe-Entfernungsstruktur anzugeben, die in der Lage ist, eine Batterie an einem Fahrrad mit
Hilfsmotor anzubringen und die Batterie von diesem zu entfernen, wobei das
Fahrrad mit Hilfsmotor ausgestaltet ist, um Muskelkraftbetrieb durch Nutzung von Kraft
eines am Fahrzeugrumpf angebrachten Motors zu unterstützen.
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Ein Gabelstück 33a am oberen Ende eines Führungssperrelements 33 ist
einstükkig durch einen Bolzen 34 an einem Sitzrohr 4 nahe dem gekrümmten Abschnitt
eines Hauptrahmens 5 angebracht, und ferner ist ein Gabelstück 33b am unteren
Ende des Führungssperrelements 33 einstückig durch Schweißung an dem Sitzrohr
4 angebracht. An dem Führungssperrelement 33 sind ein Querführungsstück 33c
ausgebildet, das von dem Gabelstück 33a am oberen Ende schräg aufwärts nach
vorne ausgerichtet ist, sowie ein Sperrstück 33e, das von dem Oberrand-Basisende
33d des Querführungsstücks 33c U-förmig glatt nach oben gekrümmt ist. An der
Rückwand 26a des unteren Gehäuses 26 ist mit einem Bolzen ein Eingriffselement
35 angebracht. Das Eingriffselement 35 ist an der Außenseite des
Querführungsstücks 33c des Führungssperrelements 33 angeordnet und ist mit einem
Vorsprungsstück 35a versehen, das schräg aufwärts nach hinten ausgerichtet ist,
sowie mit einer Eingriffswelle 35b, die mit dem Eingriffsstück 33e des
Führungssperrelements 33 in Eingriff gebracht werden kann.