DE60017048T2

DE60017048T2 - Pyrophorfeuerzeug

Info

Publication number: DE60017048T2
Application number: DE60017048T
Authority: DE
Inventors: Henri Ansquer; Andre Le Borgne
Original assignee: Hameur SA
Current assignee: Hameur SA
Priority date: 1999-10-12
Filing date: 2000-10-10
Publication date: 2005-09-22
Anticipated expiration: 2020-10-11
Also published as: US6612831B1; FR2799531A1; CA2323699A1; DE60017048D1; ATE286230T1; FR2799531B1; EP1092924B1; CA2323699C; EP1092924A1; ES2233309T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gasfeuerzeug mit Zündung mittels Feuerstein und Rädchen, das mit einer Sicherheitsvorrichtung versehen ist, die insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, dazu bestimmt ist, die Verwendung eines solchen Feuerzeugs durch Personen zu verhindern, die normalerweise nicht in der Lage sind, die potenzielle Gefährlichkeit einer Flamme einzuschätzen, wie z.B. Kinder.
Ein herkömmliches Wegwerffeuerzeug umfasst einen Körper, der einen Flüssiggasbehälter unter Druck enthält, einen Bedienungshebel, der auf ein Gasdurchlassventil einwirkt und der eine ebene Fläche aufweist, die den Stößel bildet, auf den ein Finger des Benutzers drücken kann, ein Rädchen, einen Feuerstein in Kontakt mit dem Rädchen und ein Druckminderventil, der das Flüssiggas in ein Gas umwandelt, das über den Brenner ausströmen kann. Das Rädchen ist üblicherweise auf beiden Seiten von Mitnehmern umgeben, die gezahnt, gerippt oder gerillt sind, um ein Rutschen zu verhindern, die einen größeren Durchmesser als denjenigen des Rädchen aufweisen, die die zur Drehung des Letztgenannten erforderliche Kraft verringern und die einen direkten Kontakt der Hand mit dem Rädchen verhindern, das stets mit Staub bedeckt ist.
Die Zündung des Feuerzeugs erfordert zweierlei, nämlich das gleichzeitige Vorhandensein in einem gleichen Bereich über dem Brenner von Funken und von entspanntem Gas. Es wurden bereits zahlreiche „kinderfeste" Sicherheitsvorrichtungen vorgeschlagen und manche davon angewendet, deren Ziel es ist, die Freigabe des Gases zu verhindern.
Die meisten der vorgeschlagenen Sicherheitsvorrichtungen greifen auf eine lösbare Blockade des Stößels zurück, die diesen daran hindert, nach unten zu wandern und somit das Gas freizugeben, solange kein vorheriger Vorgang ausgeführt wurde. Es handelt sich oft um die Freigabe einer Sicherheitsklinke. Vor diesem Vorgang kann der Stößel das Ventil nicht öffnen, und das Gas strömt nicht aus, während die Bildung von Funken keine große Gefahr darstellt.
Ein zweiter Typ von Sicherheitsvorrichtung hat zum Ziel, die Drehung des Rädchens zu verhindern, solange kein vorheriger Vorgang ausgeführt wurde, wobei die Bewegung des Stößels frei bleibt. Es kann sich entweder um eine Bewegung der Mitnehmer und des Rädchens nach vorne oder um einen vertikalen Druck auf die Einheit Mitnehmer-Rädchen handeln, der ein Einkuppeln des Letztgenannten ermöglicht.
Es ist bereits vorgeschlagen worden, die Drehung des Rädchens in der Löschposition zu blockieren, indem zwei Positionen des Letztgenannten vorgesehen werden, eine Ruheposition und eine Arbeits- oder Zündposition. Es können zum Beispiel die Dokumente EP-A-672 867 und FR-A-2736 420 genannt werden, in denen die gemeinsame Drehachse des Rädchens und seiner Mitnehmer durch Druckausübung in einer geradlinigen Rille, die eine Nocke bildet, beweglich ist, so dass das Rädchen, wenn es nicht hineingedrückt ist, den Stein in einer nicht tangentialen Position angreift, was eine Blockierung des Rädchens durch den Stein bedeutet.
In WO95/41103 und WO95/04247 ist eine elastisch verformbare Schutzvorrichtung vorgesehen, die einen Teil des Rädchens bedeckt, das von den Mitnehmern umgeben ist. Dieses verformbare Element ist mit dem Feuerzeugkörper verbunden. Ein ausreichender Druck (den im Allgemeinen Kinder nicht aufbringen können) muss auf die Schutzvorrichtung ausgeübt werden, um sie zu verformen, bevor man das Rädchen drehen und Funken erzeugen kann. Es ist ein Finger oder eine Bremse vorgesehen, um zu verhindern, dass sich das Rädchen drehen kann, wenn der Stößel eingedrückt ist, was eine Zündung unter Verwendung von zwei Händen erlauben würde.
In FR-A-2731 775 sind die Mitnehmer so geformt, dass das Rädchen nur unter der Einwirkung eines Daumens von relativ großen Abmessungen gedreht werden kann, was bei Daumen von Kindern nicht der Fall ist, die das Rädchen nicht drehen können, um Funken zu erzeugen, während das Austreten von Gas jederzeit möglich bleibt.
In US 5 676 573 sind das Rädchen und seine Mitnehmer entlang von länglichen Rillen zwischen einer oberen Position, in der mindestens ein Mitnehmer durch eine gezahnte Fläche blockiert wird, und einer unteren Freigabeposition beweglich. Das Rädchen wird durch den Feuerstein in die Blockierposition gedrückt, der seinerseits durch eine Feder gegen das Rädchen gedrückt wird. Das Rädchen kann nur gedreht werden, wenn der Benutzer auf das Rädchen und seine Mitnehmer eine Kraft nach unten ausübt, die ausreichend ist, um diese in die Freigabeposition zu bewegen.
Das Rädchen wird jedoch in der Freigabeposition nicht blockiert, wenn der Benutzer auf den Stößel drückt.
Keines dieser Systeme entspricht perfekt den Wünschen der befugten Benutzer, die eine Lösung für das Problem der Kindersicherung durch eine Blockierung des Rädchens in den meisten der möglichen Konfigurationen des Feuerzeugs wünschen.
Die der Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, das Rädchen zu blockieren, um die Bildung von Funken zu verhindern, gleich, ob der Stößel gedrückt wird oder nicht, um einen besseren Schutz gegen unerlaubte Verwendungen zu gewährleisten.
Die Erfindung betrifft ein Gasfeuerzeug mit Sicherheitsvorrichtung, umfassend einen Körper, der einen Flüssiggasbehälter unter Druck enthält, einen Hebel, der an seinem hinteren Teil einen Stößel bildet, auf den der Finger eines Benutzers drücken kann und der auf ein Gasdurchlassventil einwirkt, das mit einem Brenner verbunden ist, ein Rädchen, einen Feuerstein in Kontakt mit dem Rädchen unter der Einwirkung einer Feder, die unter dem Stein angeordnet ist, wobei das Rädchen auf beiden Seiten von Mitnehmern umgeben ist und damit eine Zündeinheit bildet, wobei die Einheit um eine Achse schwenkbar eingebaut ist, die in einer Abdeckung, die auf dem oberen Teil des Feuerzeugkörpers vorspringt, zur Anlage kommt und teilweise von einer Haube umgeben ist, außerdem umfassend Mittel zum Blockieren der Drehung des Rädchens, das mit mindestens einem Mitnehmer zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiermittel eine Rädchenfassung umfassen, die an ihrem vorderen Teil eine Platte aufweist, die gegen die untere Oberfläche der Haube verschiebbar eingebaut ist, wobei die Platte an ihrem hinteren Teil eine Krempe aufweist, die mit den Zähnen mindestens eines Mitnehmers in Kontakt kommen kann.
Beispielsweise ist die Rädchenschutzfassung unbiegsam und über ihren hinteren Teil auf dem Hebel zwischen dem Rädchen und dem Stößel befestigt.
Vorteilhafterweise ist die Achse in geradlinigen Rillen der Abdeckung zwischen einer oberen Blockierposition und einer unteren freien Position verschiebbar eingebaut.
Vorzugsweise steht die Krempe mit den Zähnen eines Mitnehmers in Kontakt, wenn sich die Achse in der oberen Position befindet.
Beispielsweise steht die Krempe nicht mit den Zähnen in Kontakt, wenn sich die Achse in der unteren Position befindet und der Benutzer nicht auf den Stößel drückt.
Vorteilhafterweise steht die Krempe mit den Zähnen in Kontakt, wenn sich die Achse in der unteren Position befindet und der Benutzer auf den Stößel drückt.
Vorzugsweise ist die Achse im Verhältnis zur Abdeckung feststehend, wobei die Krempe mit den Zähnen eines Mitnehmers in Kontakt kommt, wenn der Benutzer auf den Stößel drückt.
Beispielsweise reicht die Rädchenfassung bis zu den Mitnehmern, wenn der Benutzer auf den Stößel drückt.
weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung von einigen besonderen, und keinesfalls als erschöpfenden Beispielen angeführten Ausführungsformen deutlich, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird und wobei:
1, 2, 3 und 4 Ansichten eines Feuerzeugs gemäß der ersten Ausführungsform darstellen;
5, 6 und 7 Ansichten einer zweiten Ausführungsform des oberen Teils eines Feuerzeugs im Vertikalschnitt in der Löschposition (5) und in der Zündposition (6) bzw. in Draufsicht (7) darstellen, in der die Blockierung des Rädchens durch einen an der Haube nach innen vorspringen Teil erzielt wird;
8 bis 10 unter denselben Bedingungen eine andere Ausführungsform darstellen, in der die Mitnehmer einen äußeren und einen inneren Zahnkranz umfassen;
11, 12 und 13 unter denselben Bedingungen eine andere Ausführungsform darstellen, in der Blockiermittel mit dem Feuerzeugkörper, genauer mit der Montagehaube der Zündeinheit, fest verbunden sind;
14 eine weitere Ausführungsform darstellt, in der die Blockierung des Rädchens über die Achse des Letztgenannten erfolgt;
15 eine Schnittansicht entlang der Linie XV-XV von 14 darstellt;
16 eine vertikale Schnittansicht einer anderen Ausführungsform darstellt, in der die Zündeinheit nicht in Bezug auf den Feuerzeugkörper beweglich ist, wobei sich das Feuerzeug in der Löschposition befindet;
17 unter denselben Bedingungen wie in 16 das Feuerzeug in der Zündposition darstellt;
18 eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Feuerzeugs in der zweiten Ausführungsform darstellt;
19 eine Ansicht der Rädchenfassung in der Ausführungsform von 1 bis 4 ist;
20 und 21 eine andere Ausführungsform darstellen, in der die Rädchenfassung am vorderen Teil des Hebels des Stößels befestigt ist;
22 eine Ansicht einer Rädchenfassung ist.
Anzumerken ist, dass die Ansprüche die Ausführungsformen der Erfindung von 1 bis 4 + 19 und 16 bis 18 schützen. Die anderen Ausführungsformen, die den anderen Figuren entsprechen, sind nicht durch die Ansprüche geschützt und werden nur erwähnt, weil sie für das Verständnis der Erfindung nützlich sind.
In allen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen die gleichen Elemente. Der Feuerzeugkörper 1, der einen Flüssiggasbehälter (nicht dargestellt) umfasst, ist an seinem oberen Teil, wie an sich bekannt, mit einer drehbar am Feuerzeugkörper 1 montierten Zündeinheit 23 versehen, die ein Rädchen 2 umfasst, das drehfest mit Mitnehmern 3 verbunden ist (von denen nur einer in der Figur dargestellt ist), wobei die Einheit im Feuerzeugkörper mittels einer Achse 4 drehbar eingebaut ist, die in einer Abdeckung 4a ruht. Diese Einheit wird teilweise durch eine Haube 5 bedeckt, die sich von der Vorderseite des Feuerzeugs auf der rechten Seite der Figur bis zum hinteren Teil der Einheit Rädchen-Mitnehmer erstreckt, die sie nur teilweise bedeckt. Der Umfang des Rädchens 2 ist immer in Kontakt mit einem zylindrischen Stein 7, der durch eine Feder 71 in einer im Feuerzeugkörper 1 gebildeten zylindrischen Aufnahme 6 nach oben gedrückt wird. Die Drehung des Rädchens nach links ruft die Entstehung von Funken über dem Brenner 8 hervor.
Der Brenner 8 kann nach oben in der Figur gehoben werden, um ein Ventil (nicht dargestellt) zum Auslass des Gases zu öffnen, das sich in dem Behälter befindet, der in dem Körper 1 enthalten ist, und zwar unter der Einwirkung eines Hebels 9, dessen hinteres Ende einen Stößel 10 bildet, auf dessen Oberfläche der Finger, im Allgemeinen ein Daumen, eines Benutzers drücken kann. Der Hebel 9 ist am Feuerzeugkörper 1 durch zwei Halbachsen 11 schwenkbar montiert, die sich jeweils in der Verlängerung der anderen befinden und in der Abdeckung 4a zu beiden Seiten des Steins 7 gelagert sind. Die Halbachsen 11 sind unter der Achse 4 des Rädchens 2 angeordnet. Der Stößel wird durch eine Feder 12, deren unteres Ende am Boden einer Vertiefung des Feuerzeugs ruht, ständig nach oben gedrückt (in die Position, die er in 1 einnimmt). Um den Brenner kann eine Feder (nicht dargestellt) angeordnet sein, die es ermöglicht, wie dies an sich bekannt ist, die Freigabe des Gases zu verzögern, wenn der Hebel 9 seine Bewegung nach oben beginnt. Selbstverständlich können auch andere Konfigurationen von Ventilen verwendet werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
1 bis 3 stellen eine erste Ausführungsform dar, bei der während der verschiedenen Etappen des Betriebs eine Rädchenfassung eingesetzt wird. Die Form der Rädchenfassung ist in dieser Ausführungsform von dem Typ, der in 19 dargestellt ist.
19 stellt perspektivisch die unbiegsame Rädchenfassung dar. Sie umfasst in ihrem vorderen Teil eine mit einer Gasdurchlassöffnung 149 versehene ebene oder schalenförmige Fläche 142, die nach hinten durch eine Krempe 143 verlängert wird, die im Verhältnis zur Fläche 192 vorspringt. Ausgehend vom hinteren Teil der Fläche 142 erstreckt sich die eigentliche Rädchenfassung 14, die nach unten durch eine Klaue 141 verlängert wird, die mit dem Stößel durch einen Haken 144 verbunden werden kann. Die Rädchenfassung 14 wird nach vorne durch die Platte 142 verlängert, die gegen die Unterseite der Haube 5 drückt, an der sie zwischen zwei Position entlanggleiten kann, die der Lösch- und der Zündposition des Feuerzeugs entsprechen, wobei der vordere Rand 147 der Platte 142 immer unter der Unterseite der Haube 5 bleibt. Der zweite Ast 141 der Rädchenfassung ist in einen Querschlitz des Hebels 9 eingefügt, in dem sein unteres Ende befestigt ist.
Die Achse 4 der Zündeinheit 23 ist in zwei Langlöchern 200 verschiebbar montiert, die in der Abdeckung 4a vorgesehen sind, die über dem Feuerzeugkörper 1 am oberen Teil des Letztgenannten vorspringt. In Ruhestellung bewegt die Feder 71, die unter dem Stein 7 angeordnet ist und deren Zweck es normalerweise ist, den Stein an das Rädchen zu drücken, die Achse 9 des Letztgenannten gegen den oberen Teil 202 des Langloches 200. Dies ist die Position, die in 1 dargestellt ist, in der sich das Feuerzeug im erloschenen oder Ruhezustand befindet. Wie dies aus der Vergrößerung von 1 ersichtlich ist, ist der Rand 143 der Platte 142 zwischen zwei Zähne 30 des Mitnehmers 3 gedrückt, was jede Drehung des Rädchens und in der Folge die Erzeugung von Funken verhindert. Wenn man auf den Stößel drückt, bleibt das Rädchen blockiert.
In 2 befindet sich das Feuerzeug in der „zündbereiten" Position, was durch die Drehung der Zündeinheit 23 und unverzügliches Drücken auf den Stößel 10 erreicht wird. Diese Position wird durch einen Druck nach unten in der Figur auf die Zündeinheit 23 erzielt, die gegen den Rand 203 der Löcher 200 drückt, von denen in den Zeichnungen nur eine zu sehen ist. Die Fassung 14 bleibt in ihrer Ausgangsposition. Daraus folgt, dass sich die Zähne 30 des Mitnehmers 3 vom vorderen Rand 143 der Platte 142 lösen und dass das Rädchen 2 gedreht werden kann.
In 3 ist nach dem Absenken der Achse 4 der Zündeinheit 23 der Stößel 10 gedrückt worden, und die Flamme kann erzeugt werden, dies ist die Zündposition. Doch sobald der Stößel 10 hineingedrückt ist, wird die Fassung 14 zur hinteren Seite des Feuerzeugs hin gezogen, und der hintere Rand 143 der Platte 142 greift neuerlich zwischen zwei Zähne 30 mindestens eines Mitnehmers, so dass das Rädchen nicht mehr gedreht werden kann. Das Loslassen des Stößels ruft die Bewegung der Fassung 19 zur vorderen Seite des Feuerzeugs hin und die Lösung der Rastverbindung Rand 143 – Zähne 30 hervor. Unter dem Einfluss der Feder 71 hebt sich jedoch die Achse 4 in der geradlinigen Rille 200, so dass sich der Rand 143 neuerlich zwischen zwei Zähnen 30 befindet, wie dies aus 1 ersichtlich ist.
D.h. es ist nicht mehr möglich, das Rädchen zu drehen, sobald man auf den Stößel 10 gedrückt hat. Der einzige Fall, in dem es möglich ist, eine Zündung vorzunehmen, ist derjenige von 2, der im Vorhinein einen Druck auf die Zündeinheit 23 und sodann einen Druck auf den Stößel 10 unmittelbar nach der Drehung des Rädchens erfordert.
Durch Verformung des Daumens des Benutzers kann dieser, wie dies in 4 dargestellt ist, auf die Mitnehmer 3 einwirken, selbst wenn sich die Rädchenfassung 14 leicht oberhalb von diesen befindet, wobei der Daumen selbstverständlich jener eines Erwachsenen ist, der groß genug ist, womit diese Anwendungsweise für Kinder praktisch nicht möglich ist. Dies ist in 4 dargestellt, die ein Querschnitt entlang der Linie IV-IV von 3 ist und in der man sieht, dass der Daumen P auf der Rädchenfassung 14 flachgedrückt wird, was es ihm ermöglicht, in Kontakt mit den Mitnehmern 3 zu kommen.
Die soeben beschriebene Ausführungsform verwendet eine Rädchenfassung 14. Ein solches Teil ist in der in 5 bis 7 dargestellten Ausführungsform nicht notwendig. Wie oben ist die Achse 4 des Rädchens in zwei Rillen 200, eine an jeder Seite der Abdeckung, zwischen einer oberen Position 202 und einer unteren Position 203 verschiebbar eingebaut. In Ruhe, in der inaktiven oder Löschposition drückt die Feder 71 des Steins unter Zwischenschaltung des Letztgenannten die Achse 4 gegen das obere Ende 202 der Rille 200. In dem dargestellten Beispiel ist die Rille 200 vorzugsweise leicht im Verhältnis zur Vertikalen geneigt. Die Drehung des Rädchens muss in dieser Position verboten sein. Dieses Resultat wird erzielt, indem die Haube 5 mit mindestens einer Verriegelungsklaue 51 ausgestattet wird, die zum inneren Teil des Feuerzeugs hin vorspringt, die, wie dies aus der Vergrößerung ersichtlich wird, zwischen zwei Zähne 30 mindestens eines Mitnehmers 3 eindringt. In 5 und 6 ist die Klaue 51 am Ende dargestellt. Um diese Rastverbindung zu entriegeln, genügt es, auf die Mitnehmer zu drücken, um die Achse 4 nach unten zu verschieben und in die in 6 dargestellte untere Position 203 gelangen zu lassen. wie dies aus der beigeschlossenen Vergrößerung ersichtlich wird, löst diese Bewegung den oder die Mitnehmer von der (oder den) Klaue(n) 51 und ermöglicht die Erzeugung von Funken.
In 7, die eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Feuerzeugs ist, wurde eine Haube 5 dargestellt, die mit zwei Klauen 51 versehen ist, die in Bezug auf die Achse des Feuerzeugs symmetrisch sind. Es kann jedoch eine einzige Klaue ausreichend sein. Sobald der Druck auf die Einheit 23 endet, wird die Achse 4 unter der Einwirkung der Feder 71 zum oberen Teil der Rille 200 zurückgeführt. D.h. der Druck auf den Stößel 10 muss zwischen der Drehung des Rädchens 2 durch die Mitnehmer 3 und die Rückstellung der Achse 4 nach oben erfolgen.
Die gleiche Idee zur Blockierung der Mitnehmer wird bei der in 8 bis 10 dargestellten Ausführungsform umgesetzt. In diesen Figuren, die vertikale Schnitte eines erfindungsgemäßen Feuerzeugs sind, findet man wieder eine (oder zwei) mit der Haube 5 fest verbundene Blockierklaue(n) 51. Die Struktur der Mitnehmer wurde jedoch verändert. Sie werden aus einem doppelten Zahnkranz gebildet, einem äußeren Kranz, der mit Rastklinken oder Zähnen 30 versehen ist und mit dem vorhergehenden identisch ist, bzw. einem inneren Kranz 31, der mit Zähnen oder Rastklinken 32 versehen ist und dessen Durchmesser kleiner ist als jener des Kranzes 30. Die Funktionsweise dieser Ausführungsform ist die gleiche wie oben, d.h. wenn die Achse 4 durch die Feder 71 gegen den Boden 203 der Rille 200 gedrückt wird, tritt die Klaue (oder treten die Klauen) 51 in Kontakt mit dem Boden oder der Innenwand der Zähne 32, was die Drehung der Mitnehmer 3 verhindert. Ein ausreichender Druck auf die Mitnehmer lässt jedoch die Zündeinheit 23 nach unten gleiten und löst die Zähne 32 von der Klaue 51, was die Drehung des Rädchens erlaubt. Die Mitnehmer und das Rädchen können nun Funken erzeugen, wie dies aus 9 und der beigeschlossenen Vergrößerung ersichtlich ist.
10 ist ein Schnitt entlang der Linie X-X von 8, in der die Rastklinke 51 und die Innenverzahnung 32 des Kranzes 31 besser sichtbar sind, die mit der Rastklinke 51 zusammenarbeitet, wenn sich die Achse 4 in der oberen Position befindet, was der Ruheposition von 8 entspricht.
11 und 12 sind vertikale Schnitte durch die Symmetrieebene des Feuerzeugs, und 13 ist ein vertikaler Schnitt entlang der Linie XIII-XIII von 11. Sie stellen eine andere Ausführungsform mit Mitnehmern mit doppeltem Kranz 30, 31 und einer Achse 4 der Zündeinheit 23 dar, die verschiebbar in einer geradlinigen Rille 200 montiert ist, die vorzugsweise in Bezug auf die Vertikale geneigt ist. Wie oben wird die Blockierung des Rädchens dadurch erzielt, dass eine Klaue oder Analoges gegen die Zähne des Innenkranzes 31 gedrückt wird. Doch die Klaue oder Rastklinke 52 ist mit dem Feuerzeugkörper, im Inneren der Abdeckung 4a und zur Innenseite des Feuerzeugs hin vorspringend, geformt. Wie oben können eine oder zwei Klauen vorgesehen werden. Es ist die relative Bewegung der Zündeinheit 23 in Bezug auf die fix bleibende Klaue, die die Blockierung oder Nichtblockierung mindestens eines Mitnehmers durch die Klaue 52 hervorruft. In 11 blockiert die Klaue 52 die Zähne des Kranzes 31, während es bei abgesenkter Zündeinheit 23, wie dies in 12 dargestellt ist, keinen Kontakt mehr gibt und sich die Einheit 23 drehen kann.
Wie dies besser aus 13 ersichtlich ist, ist die Haube 5 selbst auf dauerhafte Weise verrastet, obwohl sie mit Hilfe von Klauen 53 abnehmbar ist.
14 stellt eine andere Form der Blockierung des Rädchens dar, bei der eine Abdeckung 4a eingesetzt wird, die eine geradlinige Rille 200 aufweist. In der Figur wurde nur eine geradlinige Rille 200 dargestellt, um die Zeichnung nicht unnötig zu überfrachten. Diese in der Abdeckung 4a gebildete Rille bleibt selbstverständlich in Bezug auf den Feuerzeugkörper 1 fix, wenn die Zündeinheit 23 nach unten gleitet. Diese Rille weist in ihrem oberen Teil eine Rastklinke 201 auf. Darüber hinaus ist die Achse 41 nicht mehr kreisförmig wie oben, sondern sie weist an mindestens einer ihrer Seiten eine Vertiefung 42 auf, deren Form jener der Rastklinke 201 entspricht. Die Rastklinke 201 ist im oberen Teil 202 der geradlinigen Rille 200 vorgesehen. In dem dargestellten Beispiel weist die Achse 41 einen kreuzförmigen Querschnitt auf, so dass vier Vertiefungen 42 vorhanden sind. In der Ruheposition drückt die Feder des Steins die Zündeinheit 23 nach oben, was, wie dies in 18 dargestellt ist, die Drehung des Rädchens 2 verhindert, da die Drehung der Einheit 23 durch das Einrasten der Rastklinke 201 in eine der Vertiefungen 42 blockiert wird.
Wenn man auf die Zündeinheit 23 drückt, ruft dieser Druck das Zusammendrücken der Feder 71 des Steins 7 und das Absenken der Achse 41 unter die Rastklinke 201 hervor, so dass sich die Achse 41 drehen und das Rädchen antreiben kann.
Um zu verhindern, dass ein Kind ausreichend drücken kann, um die Achse in den unteren Bereich 203 zu bringen, ist es möglich, in der Haube, wie dies in 15 dargestellt ist, über den Klauen 53 zum Inneren des Feuerzeugs hin gerichtete Vorsprünge 54 vorgesehen. In diesem Fall müssen zum Hervorrufen der notwendigen Absenkung die Flügel 55 der Vorsprünge weggedrückt werden, was eine zusätzliche Kraft erfordert, die unabhängig von jener ist, die aus dem Zusammendrücken der Feder 71 des Steins resultiert, wobei die Achse durch die bloße Entspannung der Feder 71 in die obere Position zurückkehren kann.
In allen soeben beschriebenen Ausführungsformen ist die Drehung des Rädchens in der Ruhe- oder Löschposition blockiert, wobei die Entriegelung durch Drücken auf die Zündeinheit 23 erzielt wird, was einen bestimmten Druck erfordert, den nur Erwachsene ausüben können, gefolgt von der Drehung des Rädchens und einem Druck auf den Stößel 10.
In diesen Ausführungsformen wird die Entriegelung durch eine Höhenänderung der Achse 4 des Rädchens in Bezug auf den Feuerzeugkörper erzielt. Die Bewegungen des Stößels und das Ausströmen des Gases bleiben frei.
Um das Feuerzeug „kindersicher" zu machen, kann es eventuell nur notwendig sein, die Drehung des Rädchens nach dem Druck auf den Stößel 10 zu verhindern, was das Gas freigibt. Die Ausführungsform von 16 bis 18 ermöglicht es, dieses Resultat zu erzielen, und greift nicht mehr auf eine bewegliche Zündeinheit, sondern neuerlich auf eine Rädchenfassung 14 zurück.
In 16 ist zu sehen, dass die Rädchenfassung 14 nach vorne durch eine ebene oder schalenförmige Platte 142 verlängert wird, wie jene, die in 19 dargestellt ist, die gegen die Unterseite der Haube 5 drückt, auf der sie zwischen zwei Positionen verschiebbar ist, die der Lösch- und der Zündposition des Feuerzeugs entsprechen, wobei der vordere Rand 147 der Platte 142 stets unter der Unterseite der Haube 5 bleibt. Der zweite Ast 141 der Rädchenfassung ist in einen Querschlitz des Hebels 9 eingefügt, in dem sein unteres Ende befestigt ist. Ein Vorsprung 143 ist am hinteren Teil der Platte 142 vorgesehen. In der Lösch- oder Ruheposition ist der Vorsprung 143 außerhalb des Umfangs der Zähne 30 der Mitnehmer 3. Die Mitnehmer und in der Folge das Rädchen 2, das mit diesen drehfest verbunden ist, können sich drehen. Man wird bemerken, dass in dieser Position der Bereich 30a der Zähne 30 zugänglich ist.
Aus 17 wird Folgendes ersichtlich: Wenn man nach dem Drehen oder Nichtdrehen des Rädchens 2 auf den Stößel 10 drückt, wird der Hebel 9 um die Achse 11 geschwenkt. Bei der Abwärtsbewegung nimmt der Stößel 10 den Ast 141 nach unten, doch diese Bewegung führt zu einer Translation der Rädchenfassung 14 und der Platte 142 nach links in der Figur, so dass die Zähne des Bereichs 30a nun auf Grund eines Krümmungsunterschieds zwischen den Mitnehmern und der Rädchenfassung und des unterschiedlichen Mittelpunkts der Drehung unzugänglich sind. Das Rädchen kann daher nicht mehr durch die Mitnehmer bewegt werden. Im Lauf dieser Bewegung wird auch die Platte 142 nach links in der Figur bewegt, so dass ihr hinterer Rand 143 zwischen zwei Zähne 30 mindestens eines der Mitnehmer 3 eingreift und jede Drehbewegung der Letztgenannten verhindert.
18 ist eine Draufsicht eines Feuerzeugs in der Ausführungsform von 16 und 17. Man sieht, dass die Rädchenfassung 14 das Rädchen 2 umgibt und dass die Platte 142 eine dem Feuerzeugkörper entsprechende Form aufweist, wobei der hintere Rand 143 der Platte zwischen zwei Zähne 30 der Mitnehmer 3 eingreift.
In der in 16 bis 18 dargestellten Ausführungsform ist die Rädchenfassung durch eines ihrer Enden an der hinteren Seite des Stößels befestigt, und wird nach vorne durch eine ebene Fläche verlängert, die gegen die Unterseite der Haube verschiebbar ist. Der Druck auf den Stößel ruft so die Bewegung der Rädchenfassung nach hinten hervor, die bis zur Höhe der Mitnehmer reicht. Diese Bewegung ruft auch das Eingreifen des hinteren Randes 143 der Fläche 142 in mindestens einen der Mitnehmer hervor, was das Rädchen blockiert, wenn der Stößel eingedrückt ist. In der Lösch- oder Ruheposition befindet sich der Vorsprung 143 außerhalb des Umfangs der Zähne 30 der Mitnehmer 3. Die Mitnehmer und in der Folge das Rädchen 2, das drehfest mit diesen verbunden ist, können sich drehen. Man wird bemerken, dass in dieser Position der Bereich 30a der Zähne 30 zugänglich ist.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, die in 20 und 21 dargestellt ist, ist die Rädchenfassung 14, deren Umfang sich über etwa 270° erstreckt, durch eines ihrer Enden um das Rädchen herum am vorderen Teil des Hebels 9 befestigt, so dass, wenn das Feuerzeug in der Ruhe- oder Löschposition ist, die Zähne 30a der Mitnehmer zugänglich sind, und so dass sie, wenn ein Druck auf den Stößel ausgeübt wird, nicht mehr zugänglich sind, wobei die Rädchenfassung 14 im hinteren Bereich der Mitnehmer gleich hoch (oder höher) ist als deren Umfänge. Dieser relative Positionsunterschied der Rädchenfassung 14 und der Mitnehmer 3 rührt daher, dass beim Druck auf den Stößel die Mittelpunkte der Schwenkbewegung des Stößelhebels und der Rädchenfassung nicht die gleichen sind.
Aus 21 wird Folgendes ersichtlich: Wenn man nach dem Drehen oder Nichtdrehen des Rädchens 2 auf den Stößel 10 drückt, wird der Hebel 9 um die Achse 11 geschwenkt. Bei der Abwärtsbewegung nimmt der Stößel 10 den Ast 141 nach unten, doch diese Bewegung führt zu einer Translation der Rädchenfassung 14 nach links in der Figur, so dass die Zähne des Bereichs 30a auf Grund eines Krümmungsunterschieds zwischen den Mitnehmern und der Rädchenfassung und der unterschiedlichen Mittelpunkte der Drehung unzugänglich sind. Das Rädchen kann daher nicht mehr durch die Mitnehmer bewegt werden.
22 stellt perspektivisch einen erfindungsgemäßen Rädchenfassungsring 14 dar. Wie aus der Figur hervorgeht, erstreckt sich der vordere Teil 15 der Rädchenfassung 14 über eine Breite, die im Wesentlichen gleich der Gesamtbreite der beiden Mitnehmer ist, und er weist einen Schlitz 17 auf, der den Durchgang der Funken ermöglicht. Dieser vordere Teil wird durch einen weniger breiten Teil 18 fortgesetzt, dessen Breite im Wesentlichen gleich der Breite des Rädchens ist, und endet in einem Ende 16. Der Rand des Teils 15 kann durch jedes Mittel am vorderen Teil des Hebels 9 befestigt werden, zum Beispiel durch Verrasten oder Umspritzen in Gußvorsprüngen 19.
Die Bewegung des Stößels um seine Achse 11 äußert sich in Bezug auf das Rädchen und auf die Mitnehmer durch eine kombinierte Dreh-, Hebe- und Translationsbewegung, wobei die Zähne 30a in Bezug auf die Fassung 14 vorspringen. Diese kombinierte Bewegung hebt die Fassung 14 über das Rädchen und bringt sie in die Höhe der Zähne 30 der Mitnehmer 3 oder darüber hinaus, was einen Druck auf die Mitnehmer und in der Folge die Bewegung des Rädchens und die Erzeugung von Funken unmöglich macht, außer wenn es sich um Erwachsene handelt, wie dies unter Bezugnahme auf 4 beschrieben wurde.
Obwohl in der soeben beschriebenen Ausführungsform die unbiegsame Rädchenfassung durch ihr vorderes Ende befestigt ist, kann sie durch beide Enden, das vordere und hintere, vorne bzw. hinten am Hebel in Bezug auf das Rädchen befestigt werden, wobei sich die Rädchenfassung wie der Stößelhebel bewegt.
Selbstverständlich können zahlreiche Änderungen angebracht werden, insbesondere durch einen Ersatz durch gleichwertige technische Mittel, ohne deswegen den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

Gasfeuerzeug mit Sicherheitsvorrichtung, umfassend einen Körper (1), der einen Flüssiggasbehälter unter Druck enthält, einen Hebel (9), der an seinem hinteren Teil einen Stößel (10) bildet, auf den der Finger eines Benutzers drücken kann und der auf ein Gasdurchlassventil einwirkt, das mit einem Brenner (8) verbunden ist, ein Rädchen (2), einen Feuerstein (7) in Kontakt mit dem Rädchen (2) unter der Einwirkung einer Feder (71), die über dem Stein (7) angeordnet ist, wobei das Rädchen auf beiden Seiten von Mitnehmern (3) umgeben ist und damit eine Zündeinheit (23) bildet, wobei die Einheit um eine Achse (4) schwenkbar eingebaut ist, die in einer Abdeckung (4a), die auf dem oberen Teil des Feuerzeugkörpers (1) hervorspringt, zur Anlage kommt und teilweise von einer Haube (5) umgeben ist, außerdem umfassend Mittel zum Blockieren der Drehung des Rädchens (2), das mit mindestens einem Mitnehmer (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiermittel eine Rädchenfassung (14) umfassen, die an ihrem vorderen Teil eine Platte (142) aufweist, die gegen die untere Oberfläche der Haube (5) verschiebbar eingebaut ist, wobei die Platte (142) an ihrem hinteren Teil eine Krempe (143) aufweist, die mit den Zähnen (30) mindestens eines der Mitnehmer in Kontakt kommen kann.
Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rädchenschutzfassung (14) unbiegsam und über ihren hinteren Teil (141) auf dem Hebel (9) zwischen dem Rädchen (2 ) und dem Stößel (10) befestigt ist.
Feuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (4) in geradlinigen Rillen (200) der Abdeckung (4a) zwischen einer oberen Blockierposition (202) und einer unteren freien Position (203) verschiebbar eingebaut ist.
Feuerzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Krempe (143) mit den Zähnen (30) eines Mitnehmers (3) in Kontakt steht, wenn die Achse (4) sich in der oberen Position befindet.
Feuerzeug nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Krempe (143) nicht mit den Zähnen (30) in Kontakt steht, wenn die Achse (4) sich in der unteren Position befindet und der Benutzer nicht auf den Stößel (10) drückt.
Feuerzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Krempe (143) mit den Zähnen (30) in Kontakt steht, wenn die Achse (4) sich in der unteren Position befindet und der Benutzer auf den Stößel (10) drückt.
Feuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (4) im Verhältnis zu der Abdeckung (4a) feststehend ist, wobei die Krempe (143) mit den Zähnen (30) eines Mitnehmers (3) in Kontakt kommt, wenn der Benutzer auf den Stößel drückt.
Feuerzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rädchenfassung (14) bis zu den Mitnehmern (3) reicht, wenn der Benutzer auf den Stößel (10) drückt.