DE20109750U1

DE20109750U1 - Sicherheitsvorrichtung für einen Gasbrenner

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Publication number: DE20109750U1
Application number: DE20109750U
Authority: DE
Original assignee: TSAI CHIN LIN
Current assignee: TSAI CHIN LIN
Priority date: 2000-08-05
Filing date: 2001-06-11
Publication date: 2001-10-25
Anticipated expiration: 2011-06-12
Also published as: GB2365517B; GB2365517A; US6293782B1; GB0114054D0; TW446104U

Description

Sicherheitsvorrichtung für einen Gasbrenner

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für einen Gasbrenner gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und betrifft insbesondere eine Sicherheitsvorrichtung zur Verwendung bei den verschiedensten Gasbrennerarten.

Es gibt eine große Anzahl von Feuerunfällen, die durch Kinder verursacht werden, die mit Gasbrennern oder Öfen spielen. In vielen Ländern existieren daher diesbezügliche Sicherheitsvorschriften für die Installation von Sicherheitsvorrichtungen bei Gasbrennern. Eine derartige bekannte Sicherheitsvorrichtung ist in den US-PS'en 5.460.521 und 5.741.128 beschrieben. Diese Sicherheitsvorrichtungen stellen sicher, daß, wenn der Gasbrenner nicht verwendet wird, er in einem verriegelten Zustand ist. Zum Gebrauch des Gasbrenners muß die Sicherheitsvorrichtung entriegelt werden. Das Entriegeln ist sehr kompliziert, so daß dies für Kinder relativ schwierig ist. Die Sicherheitsvorrichtung muß jedoch nach dem Gebrauch von Hand wieder verriegelt werden, welches nachteilig ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsvorrichtung für einen Gasbrenner der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der nach Gebrauch des Gasbrenners die Sicherheitsvorrichtung automatisch verriegelt wird.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht der Sicherheitsvorrichtung mit einem Gasbrenner;
Fig. 2 eine geschnittene Aufsicht der in Fig. 1 dargestellten Sicherheitsvorrichtung im zusammengebauten Zustand vor der Inbetriebnahme;
Fig. 3 eine Schnittansicht längs der Linie IV-IV in Fig. 2;
Fig. 4 eine Schnittansicht längs der Linie V-V in Fig. 2;

Fig. 5 eine geschnittene Ansicht zur Darstellung des Entriegeins der Sicherheitsvorrichtung;

Fig. 6 eine geschnittene Ansicht zur Darstellung der verriegelten Sicherheitsvorrichtung;

Fig. 7 eine Schnittansicht längs der Linie Vl-Vl in Fig. 6; und
Fig. 8 eine Schnittansicht längs der Linie VII-VII in Fig. 6.

Die in Fig. 1 bis 4 dargestellte Sicherheitsvorrichtung umfaßt im wesentlichen ein Befestigungsteil 1, ein Druckteil 2, ein Gleitteil 3, ein Halteteil 4 und einen Druckknopf 5.

Das Befestigungsteil 1 ist sitzförmig ausgebildet und an der Oberseite eines Flüssiggas-Behälters (A) vorgesehen. Eine Seite des Befestigungsteils 1 weist ein sich davon erstreckendes Lager 11 auf, welches zwei Lagerstege 111 mit einer dazwischen angeordneten Führungsnut 112 zum Einsetzen des Druckteils 2 und zum Aufsetzen des Druckknopfes 5 umfaßt. Die Innenseite der Führungsnut 112 ist mit einer damit verbundenen Führungskammer 113 zur Aufnahme und Positionierung des Druckteils 2, wenn letzteres nach unten verschoben wird, ausgebildet. Zwischen dem Lager 11 und einem Rand 13 an der gegenüberliegenden Seite ist weiter eine Verbindungseinrichtung 12 und eine schwenkbare Verbindungseinrichtung 14 vorgesehen. Die Verbindungseinrichtung 12 umfaßt einen ersten Positionierstift 121 und eine erste Positioniernut 122 zur Verbindung und Positionierung des Gleitteils 3. Die schwenkbare Verbindungseinrichtung 14 umfaßt einen zweiten Positionierstift 141 und eine zweite Positioniernut 142 zur Verbindung und Positionierung des Halteteils 4. Um das Befestigungsteil 1 mit einer Lagereinrich-

tung (D) zu verbinden, ist der untere Abschnitt, der einem Lagersteg (D1) der Lagereinrichtung (D) entspricht, mit einer Sitznut 15 (siehe Fig. 3) versehen, so daß das Befestigungsteil 1 links des Lagerstegs (D1) verschiebbar und positionierbar ist. Weiter ist das Befestigungsteil 1 mit einer Bohrung 16 an einer geeigneten Stelle zur Aufnahme einer Schraube 17 versehen, um das Befestigungsteil 1 sicher an der Oberseite des Gasbehälters (A) anzubringen.

Das Druckteil 2 ist tastenförmig ausgebildet, wobei eine Seite mit einem Tastenkopf 21 und einem Tastenhals 22 versehen ist. Der Tastenhals 22 ist in die Führungsnut 112 einsetzbar und der Tastenkopf 21 erstreckt sich davon zwischen die zwei Lagerstege 111. Die andere Seite des Tastenhalses 22 weist einen Anschlag 23 auf, der sich einstückig davon in Längsrichtung erstreckt und eine der Führungsnut 113 entsprechende Breite aufweist. Der untere Abschnitt weist einen sich davon seitlich erstreckenden Steg 24 auf und ist mit einer Verbindungsöffnung 25 zur Aufnahme eines elastischen Teils 6, z.B. einer Feder, versehen. Ein Vorsprung 26 ist zwischen dem Anschlag 23 und dem Steg 24 als Verstärkung vorgesehen. Die zwei Seiten davon sind entsprechend mit einer Verbindungsnut 27 versehen. Wenn das Druckteil 2 nicht betätigt wird, liegt der Anschlag 23 gegen eine Unterkante des Druckknopfes 5 an, um ein Herunterdrücken einer Zündvorrichtung (C) zu verhindern. Wenn das Druckteil 2 nach unten gedrückt wird, wird der Steg 24 in der Führungskammer 113 aufgenommen, um die Feder 6 zusammenzudrücken, so daß die gesamte Höhe vermindert wird. Der Druckknopf 5 wird von dem Anschlag entriegelt und kann weiter heruntergedrückt werden.

Das Gleitteil 3 ist ein einstückiges Teil mit einer Gleiteinrichtung 31 an einer Seite, die der Verbindungseinrichtung 12 entspricht, wobei ein elastisches Teil 6, wie z.B. eine Feder, dazwischen angeordnet ist, so daß das Gleitteil 3 horizontal relativ zu dem Befestigungsteil 1 verschiebbar ist. Das Gleitteil 31 umfaßt ein längliches Paßloch 311, das mit einem ersten Positionierstift 121 in Eingriff tritt, so daß das Gleitteil 3 längs der Oberfläche des Befestigungsteils 1 verschiebbar ist. Eine Gleitnut 312 an einer Seite der Unterseite des Paßlochs 311 wirkt mit der ersten Positioniernut 122 zusammen, um ein elastisches Teil 6 aufzunehmen. Wenn das Gleitteil 3 einer äußeren Kraft unterworfen wird, wird das elastische Teil 6 zusam-

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mengedrückt, um eine Verschiebung zu bewirken. Der untere Abschnitt an der anderen Seite des Gleitteils 3 ist mit einem Verbindungssteg 32 und einem Anschlagsvorsprung 33 versehen, der sich von einem vorderen Ende erstreckt, so daß dazwischen ein Spalt gebildet wird. Der Anschlagsvorsprung 33 ist mit einer Nut 34 versehen, die dem Vorsprung 26 entspricht, um die Verbindung dieser zwei Teile beim Zusammenbau zu erleichtern. Wenn das Druckteil 2 nicht betätigt wird, liegt der Steg 24 gegen den Verbindungssteg 32 an, wobei zwischen dem Anschlagsvorsprung 33 und dem Anschlag 23 ein Spalt ausgebildet wird. Wenn das Druckteil 2 nach unten gedrückt wird, verschiebt sich infolge der Verminderung der Höhe das Gleitteil 3 infolge der Entspannung des elastischen Teils 6 zur Seite, wodurch der Anschlagsvorsprung 33 den Anschlag 23 berührt und sich der Verbindungssteg 32 auf den Steg 24 legt. Somit kann das Druckteil 2 sich nicht zurückbewegen, d.h. seine Ausgangsposition einnehmen, so daß die Sperre gegen den Druckknopf aufgehoben ist. Das Gleitteil 3 weist weiter einen Auslöser 35 auf, der sich seitlich davon erstreckt, der mit dem Druckknopf 5 verbunden ist.

Das Halteteil 4 ist ebenfalls einstückig ausgebildet. Der mittlere Abschnitt ist mit einer Gleiteinrichtung 41 versehen, die der schwenkbaren Verbindungseinrichtung 14 entspricht, wobei ein elastisches Teil 6, z.B. eine Feder, dazwischen angeordnet ist, so daß das Halteteil 4 relativ zu dem Befestigungsteil horizontal verschiebbar ist. Die Gleiteinrichtung 41 umfaßt ein längliches Paßloch 411 zur Aufnahme des zweiten Positionierstiftes 141, so daß das Halteteil 4 längs der Oberfläche des Befestigungsteils 1 verschiebbar ist. An einer Seite eines unteren Abschnitts des Paßlochs 411 ist eine Gleitnut 412 vorgesehen, die mit der zweiten Positioniernut 142 zusammenwirkt und ein elastisches Teil 6 umfaßt. Wenn das Halteteil 4 einer äußeren Kraft ausgesetzt wird, wird das elastische Teil 6 zusammengedrückt, wodurch eine Verschiebung bewirkt wird. Das Halteteil 4 weist weiter einen Befestigungssteg 42 auf, der sich von einer Innenseite erstreckt, wobei an einer Außenseite ein Drucksteg 43 vorgesehen ist. Wenn eine Gleitplatte (B1) einer Gasfreigabeeinrichtung (B) mittels des Druckknopfes 5 heruntergedrückt wird, wird dem Brenner Gas zugeführt. Durch Herunterdrücken des Drucksteges 43, um den Befestigungssteg 43 mit der Gleitplatte (B1) in Eingriff zu bringen, wird verhindert,

daß die Gleitplatte (B1) ihre Ausgangsstellung einnimmt, wodurch eine dauerhafte Zuführung des Brenngases zur Lagereinrichtung (D) sichergestellt ist.

Der Druckknopf 5 sitzt auf dem Lager 11. Die vorderen und hinteren Seitenwände 51, 52 umgreifen die Oberfläche des Befestigungsteils 1 und sind entsprechend mit einem Haken 511 und einem Steg 521 zur Verbindung mit der Gleitplatte (B1) der Gasfreigabeeinrichtung (B) versehen und bilden eine Verbindung mit dem Auslöser 35. Der obere Abschnitt des Druckknopfes 5 ist mit einem Führungsteil 53 versehen, das eine Lagerfläche der Lagereinrichtung (D) umgreift, so daß es als Basis für eine Verschiebung dient. Weiter ist ein Federteil 7 vorgesehen, das zwischen der Lagereinrichtung (D) und der Seitenwand 51 angeordnet ist, um die Federung des Druckknopfes 5 sicherzustellen. Nach dem Zusammenbau der Sicherheitsvorrichtung mit dem Brenner erstrecken sich nur der Druckknopf 5, der Tastenkopf 21 und der Drucksteg 43 aus der Ummantelung F des Brenners.

Wie aus den Fig. 2-8 ersichtlich wird der Anschlagsvorsprung 33 des Gleitteils 3 vor dem Betrieb in der Verbindungsnut 27 aufgenommen, wobei der Verbindungssteg 32 gegen den Steg 24 anliegt, und der Anschlag 23 gegen den unteren Rand des Druckknopfes 5 anliegt, so daß letzterer nicht heruntergedrückt werden kann. Der Haken 511 des Druckknopfes 5 steht zu diesem Zeitpunkt mit der Gleitplatte (B1) in Verbindung, wie dies in den Fig. 2-4 dargestellt ist.

Wenn der Brenner in Betrieb genommen werden soll, wird das Druckteil 2 nach unten gedrückt, so daß es gegen die Feder 6 am unteren Abschnitt drückt, wodurch der Steg 24 sich in die Führungskammer 113 bewegt. Der Verbindungssteg 32 ist nicht mehr gelagert, so daß sich die Feder 6 im Gleitteil 3 horizontal verschiebt, wodurch der Anschlagsvorsprung 33 sich gegen den Anschlag 23 bewegt, und der Verbindungssteg 32 sich über den Steg 24 schiebt. Das Druckteil 2 kann sich somit nicht mehr zurückbewegen (siehe Fig. 5). Die untere Kante des Druckknopfes 5 wird infolge der Abwärtsbewegung des Anschlags 23 entriegelt, so daß der Druckknopf weiter heruntergedrückt werden kann (siehe Fig. 6 und 7), um die Seitenwände 51, 52 und das Führungsteil 53 des Druckknopfes 5 in Richtung des Brenners zu bewegen und die Zündvorrichtung (C) zu betätigen. Der Haken 511

drückt dabei gegen die Gleitplatte (B1), um die Gasdüse zur Zuführung des Gases nach oben zu ziehen. Das Brenngas strömt dann durch ein Auslaßrohr (B2) in die Lagereinrichtung (D) und wird über eine Brennereinrichtung (E) ausgegeben. Das Brenngas wird dann mittels der Zündvorrichtung (C) entzündet. Durch Herunterdrücken des Druckknopfes 5 mit einer Hand und durch Herunterdrücken des Drucksteges 43 des Halteteils 4 mit der anderen Hand, um die Feder 6 zu verschieben, erstreckt sich der Befestigungssteg 42 am anderen Ende in die Gleitplatte (B1). Wenn dann der Druckknopf 5 langsam weiter heruntergedrückt wird, um den Befestigungssteg 42 an dem Gasbehälter (B) zu befestigen, kann sich das Halteteil 4 nicht zurückbewegen. Somit kann der Betrieb des Brenners fortgesetzt werden. Wenn der Druckknopf 5 heruntergedrückt wird, drückt der Steg 521 gegen den Auslöser 35, so daß das Gleitteil 3 die Feder 6 zusammendrückt, so daß der Verbindungssteg 32 wieder gegen den Steg 24 anliegt. Das Druckteil 2 wird leicht angehoben und mittels des Druckknopfes 5 gedrückt, so daß es nicht seine Ausgangsstellung einnehmen kann.

Wenn der Druckknopf 5 erneut heruntergepreßt wird (siehe Fig. 6), wird der Befestigungssteg 42 infolge der Verschiebung der Gleitplatte (B1) nicht mehr verriegelt und kann infolge der Wirkung der Feder 6 seine Ausgangsposition einnehmen. Infolge der Entriegelung des Halteteils 4 und mittels der Zündvorrichtung (C) und der Wirkung der Feder 7 verschiebt sich die Gleitplatte (B1) zusammen mit dem Druckknopf 5 nach außen. Dabei bewegt sich der Anschlagsvorsprung 33 in Verbindung mit der Verbindungsnut 27 allmählich vom Anschlag weg. Wenn der Druckknopf 5 seine Ausgangsstellung erreicht, erreicht das Druckteil 2 infolge der Wirkung der Feder 6 seine volle Höhe, wobei der Steg 24 gegen den Verbindungssteg 32 anliegt, so daß das Gleitteil die darin enthaltene Feder zusammendrückt. Somit nehmen alle Bauteile ihre Ausgangsstellungen ein, wie dies in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist. Der Druckknopf 5 wird dabei erneut mittels des Druckteils 2 verriegelt und kann nicht heruntergedrückt werden.

Im Betrieb muß man zuerst die Sicherheitsvorrichtung gemäß der Erfindung lösen, wodurch der Betrieb relativ schwierig ist. D.h. mit anderen Worten, das Druckteil muß heruntergedrückt werden, so daß sich das Gleitteil verschiebt und vor dem

Herunterdrücken des Druckknopfes positioniert ist, um die Zündung und die Gaszuführung zu steuern. Durch Herunterdrücken des Druckknopfes mit einer Hand und des Halteteils mit der anderen Hand, so daß es mit der Gaszuführung während des Verschiebens in Verbindung tritt und durch Halten des Druckknopfes im heruntergedrückten Zustand, wird der Betreiber darüber informiert, daß das Brenngas zugeführt werden kann. Nach dem Gebrauch wird die Sicherheitsvorrichtung automatisch wieder verriegelt, auch wenn man vergißt, die Sicherheitsvorrichtung vom Betriebszustand wieder zurückzustellen. Das Druckteil ist unterhalb des Druckknopfes angeordnet, so daß es für Kinder nicht zugänglich ist. Das komplizierte Entriegeln der Sicherheitsvorrichtung verhindert Unfälle, wenn Kinder mit dem Gasbrenner spielen. Weiter sind die Bauteile der Sicherheitsvorrichtung als Module ausgebildet, um den Zusammenbau zu erleichtern. Die Erfindung kann vorher zusammengebaut werden und dann in einem Gasbrenner installiert werden, wie er in der Zeichnung dargestellt ist, oder wie er in der oben genannten US-PS 5.741.128 beschrieben ist.

Die Erfindung wurde anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, wobei jedoch Änderungen und dem Fachmann geläufige Abänderungen möglich sind, die mit in den Schutzumfang der Ansprüche fallen sollen.

Claims

1. Sicherheitsvorrichtung für einen Gasbrenner, gekennzeichnet durch

- ein Befestigungsteil (1) in Form eines Sitzteils, das fest oberhalb eines Flüssiggas-Behälters (A) vorgesehen ist, das an einer Seite ein sich davon erstreckendes Lager (11) aufweist, wobei eine Verbindungseinrichtung (12) und eine schwenkbare Verbindungseinrichtung (14) zwischen einem Rand (13) auf der anderen Seite und dem Lager (11) vorgesehen ist;

- ein Druckteil (2) in Form einer Taste, von dem ein unterer Abschnitt einer Seite mit einem elastischen Element (6) verbunden ist, und einsetzbar in dem Lager (11) angeordnet ist, so daß das Druckteil (2) in Längsrichtung dazu verschiebbar ist, und die andere Seite des Druckteils (2) mit einem sich vertikal erstreckenden Anschlag (23) versehen ist, dessen Unterseite einen sich seitlich erstreckenden Steg (24) aufweist;

- ein Gleitteil (3) in Form einer Platte, die an einer Seite eine mit einem elastischen Element (6) und der Verbindungseinrichtung (12) verbundene Gleiteinrichtung (31) aufweist, so daß es horizontal längs der Oberfläche des Befestigungsteils (1) verschiebbar ist, wobei der untere Abschnitt der anderen Seite des Gleitteils (3) mit einem Verbindungssteg (32) versehen ist, von dem sich am vorderen Ende ein Anschlagssteg (33) erstreckt, und der Verbindungssteg (32) gegen den Steg (24) anschlägt, so daß zwischen dem Anschlagssteg (33) und dem Anschlag (23) ein Spalt ausgebildet wird und sich weiter von dem Gleitteil (3) horizontal ein Auslöser (35) erstreckt;

- ein Halteteil (4) in Form einer Platte, dessen mittlerer Abschnitt eine mit einem elastischen Element (6) und der schwenkbaren Verbindungseinrichtung (14) verbundene Gleiteinrichtung (41) aufweist, so daß es längs der Oberfläche des Befestigungsteils (1) horizontal verschiebbar ist, wobei das Halteteil (4) weiter einen sich von seiner Innenseite erstreckenden Befestigungssteg (42) aufweist;

- ein Druckteil (5) in Form eines Druckknopfes, das auf dem Lager (11) sitzt, wobei seine Unterkante mittels des Anschlags (23) verriegelt ist, und weiter zwei Seitenwände (51, 52) vorgesehen sind, die einen Haken (511) bzw. einen Steg (521) aufweisen, so daß, wenn das Druckteil (5) zur Verminderung seiner Höhe nach unten gedrückt wird, sich der Verbindungssteg (32) des Gleitteils (3) infolge der fehlenden Lagerung durch den Steg (24) verschiebt, wobei der Anschlagssteg (33) den Anschlag (23) berührt und der Verbindungssteg (32) über dem oberen Abschnitt des Stegs (24) angeordnet ist, so daß sich das Druckteil (2) nicht zurückbewegen kann und positioniert ist, wobei, wenn der Druckknopf (5) heruntergedrückt ist, gleichzeitig eine Zündeinrichtung (C) betätigt wird, und der Haken (511) bewirkt, daß aus dem Gasbehälter (A) Gas zum Brenner strömt, das mittels der Zündeinrichtung (C) gezündet wird und der Steg (521) gegen den Auslöser (35) anschlägt, und weiter durch Herunterdrücken des Halteteils (4) der Befestigungssteg den Gasbehälter (A) in der Stellung zur Gaszuführung hält und nach dem Gebrauch der Druckknopf (5) in seine Ausgangsstellung zurückkehrt und automatisch mittels des Druckteils (2) gehalten wird.

2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (11) eine Führungsnut (112) und zwischen zwei Lagerstegen (111) eine Führungskammer (113) zum Einsetzen eines Tastenhalses (22) des Druckteils (2) aufweist, so daß ein Tastenkopf (21) an einer Seite zwischen den zwei Lagerstegen (111) angeordnet ist und die Führungskammer (113) den Steg (24) aufnimmt.

3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung und die schwenkbare Verbindungseinrichtung (12, 14) des Befestigungsteils (1) einen Positionierstift (121, 141) und eine Positioniernut (122, 142) aufweist, daß die Gleiteinrichtung (31) des Gleitteils (3) und die Gleiteinrichtung (40) des Halteteils (4) eine längliche Paßöffnung (311, 411) und eine Gleitnut (312, 412) im Boden aufweisen, wobei jede Paßöffnung (311, 411) einen Paßstift (121, 141) aufnimmt, weiter ein elastisches Element (6) zwischen der Positioniernut (122, 142) und der Gleitnut (312, 412) angeordnet ist, so daß das Gleitteil (3) und das Halteteil (4) horizontal verschiebbar sind und das Befestigungsteil (1) zurückgesetzt wird.

4. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil des Befestigungsteils (1) mit einer Sitznut (15) zur Verbindung mit einem Lagersteg am Brenner versehen ist und das Befestigungsteil (1) an einer geeigneten Stelle eine Verbindungsöffnung (16) zur Aufnahme einer Schraube (17) aufweist, um das Befestigungsteil (1) an der Oberseite des Flüssiggas-Behälters (A) zu befestigen.

5. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (23) und der Steg (24) des Druckteils (2) einen Vorsprung (26) als Verstärkung aufweisen.

6. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element eine Feder (6) ist.

7. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckteil mit einem Führungsteil (53) versehen ist und längs einer am Brenner vorgesehenen Ebene (D) verschiebbar ist.

8. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückbewegung des Druckteils (2) durch eine piezoelektrische Einrichtung (C) der Zündeinrichtung erfolgt.

9. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vorspannteil (7) zwischen der einen Wand (51) des Druckknopfes (5) und dem Brenner vorgesehen ist, um ein schnelles Rücksetzen des Druckknopfes (5) zu erreichen.

10. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannteil (7) eine Feder ist.

11. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element eine Feder (6) ist.