DE516646C - Staubfreie Entleerungsvorrichtung - Google Patents

Description

• Staubfreie Entleerungsvorrichtung

  Die Erfindung betrifft eine Neuerung

  an Vorrichtungen zur staubfreien Entlee-

  rung von Müllgefäßen in Müllwagen, bei

  denen zur Abfangung des aufwärts be-

  wegten Müllgefäßes sowie zu dessen Dre-

  hung und Entleerung vor dem Einwurfschacht

  eine zentrisch ,gelagerte Scheibe angeordnet

  ist, vor deren Schüttöffnung eine Abschluß-

  klappe angebracht ist, mit welcher der Müll-

  deckel gekuppelt wird.

  Die Erfindung besteht darin, daß die ge-

  kuppelten Teile erst dann von der Scheibe

  abgeschwenkt werden, wenn letztere durch

  auf ihrer Achse :angebrachte, vom Müll-

  verteiler gesteuerte Hebel in Drehung ver-

  setzt wird, und daß die Abschwenkung durch

  seitlich an der Abschlußklappe außerhalb

  der Trommel befestigte Hebel infolge deren

  bei der Scheibendrehung, erfolgenden Stoßes

  gegen feststehende Anschlagnocken erfolgt.

  Die Kupplung des Müllgefäßdeckels mit

  der Abschlußklappe geschieht im ersten Teile

  der Scheibendrehung dadurch, daß ein durch

  eine Exzenterscheibe beeinflußter Zapfen

  einen Hebel herumlegt, der durch Seilzug

  die Kupplung bewirkt.

  Die Drehung der Scheibe wird durch zwei

  seitliche Hebel bewirkt, in deren Scheren

  Organe des hin und her bewegten Müll-

  verteilers derart .eingreifen, daß die Schüttung

  vor dem am Ende des Müllraums :artgelangten

  Müllverteilers erfolgt und letzterer auf dem

  Rückwege eine angehäufte Müllspitze abstreift,

  nachdem das Müllgefäß bereits entleert ist.

  Es wird somit der vor dem Einwurfschacht

  angehäufte Müll stets beseitigt, bevor eine

  neue Schüttung erfolgt.

  Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

  in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

  Abb. i die Vorrichtung mit Müllgefäß in

  geschlossenem Zustande (im Schnitt),

  Abb. 2 dieselbe Vorrichtung in der Ent-

  leerungsstellung- (im Schnitt),

  Abb. 3 eine Ansicht in der Richtung A

  nach Abb.i und

  Abb. 4, eine Ansicht in der Richtung 13

  nach Abb. i.

  Der Entleerungsschacht i besteht aus einem

  auf dem Dache z des Müllwagens über des-

  sen Müllraum :angeordneten Gehäuse, in des-

  sen Öffnung um eine Achse 3 drehbar eine

  Scheibe q. zwischen halbtrommelförmigen Füh-

  rungen 5 befestigt ist; durch flache Seiten-

  wände 6 wird der seitliche staubdichte Ab-

  schluß erreicht. Die Scheibe 4. hat eine öff-

  nung 7, welche durch eine um die Achse 8

  schwenkbare Abschlußklappe 9 verschlossen

  wird. Um den Mittelpunkt io dieser Klappe

  drehbar ist ein doppelarmiger Hebel i i ge-

  lagert, von dessen Enden zwei Seile i z über

  Seilscheiben 13 führen, die lose auf der

  Achse 8 sitzen; die anderen Enden der Seile

  sind ;an einarmigen Hebeln 1q: befestigt, deren

  Zapfen 15 durch am Gehäuse sitzende Ex-

  zenterscheiben 16 bei Drehung der Vorrich-

  tung b.eeinflußt werden. Der Doppelhebel i i

  trägt .auf seiner Achse io im. Innern der Ab-

  schlußklappe ein Hebelaggregat 17, welches

  nach Führung des Müllgefäßes 18 gegen die

  Scheibe den Müllgefäßverschluß z 9 öffnet und

  gleichzeitig den Gefäßdeckel 2o mit der Ab-

  schlußklappe kuppelt:

  Auf der Abschlußklappenachse 8 fest ange-

  ordnet sitzt beiderseits ein Hebelpaar 21,

  welches durch eine Stange 2,-q zwangsläufig

  verbunden ist. Am Gehäuse i sind Nocken 23

  vorgesehen, gegen welche die Hebel 21 sto-

  ßen können.

  Fest auf der Achse 3, und zwar an deren

  Enden, sitzen mit scherenartigem Ende 24

  versehene Hebel 25; in welche ein mit dem

  hin und her gehenden Müllverteiler verbun-

  denes Organ 26 sich einschieben kann, um

  die Scheibe 4 hin und her zu drehen.

  Das Müllgefäß 16 wird durch ein Förder-

  gestell 27 gehoben und mit seinem oberen

  Teil gegen die Scheibe 4 vor deren Öffnung 7

  geführt, sich dicht an diese anlegend.

  Der Müllverteiler nimmt nun mit seinem

  Organ 26 den Hebel 25 mit und dreht da-

  durch die Scheibe 4; der Zapfen 15 des

  Hebels 14 wird durch die feststehende Ex-

  zenterscheibe 16 beeinflußt, so daß der Hebel

  14 mittels des Seiles 12 das Hebelaggregat 17

  betätigt; welches den Deckelversehluß des

  Müllgefäßes seitlich verschiebt, also löst, und

  gleichzeitig Gefäßdeckel und Abschlußklappe

  miteinander kuppelt; dann stoßen die Hebel

  21 gegen einen der Nocken 23, wodurch

  die Achse 8 in Drehung versetzt und Ab-

  schlußklappe mit Müllgefäßdeckel :abge-

  schwenkt werden, so daß die Eiitleeruilg des

  Müllgefäßes erfolgt; welches so weit gekippt

  wird, bis der Müllverteiler den Rückweg an-

  tritt und die Hebel 24 zurückschwenkt; hier-

  auf erfolgt beim Stoßen der Hebel 21 gegen

  den anderen Nocken 23 das Schließen der

  Ab.schlußklappe mit dem Müllgefäßdeckel in-

  folge des Zurückdr-ehens der Scheibe und

  dann die Entkupplung des Müllgefäßdeckels

  sowie dessen Schließung durch einen Gegen-

  exzenter 16.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: - i. Staubfreie Entleerungsvorrichtung an Müllwagen mit einer zur Abfangung des aufwärts bewegten Müllgefäßes sowie zu dessen -Drehung und Entleerung vor dem Einwurfschacht dienenden zentrisch gela- gerten Scheibe, dadurch gekennzeichnet, daß an deren Abschlußklappe (9) Hebel (i i) :angeordnet sind, die durch Seilzug (i--) und andere Hebel (14), deren Zap- fen (15) durch Exzenterscheiben (16) beeinflußt werden, bewegt werden und mittels eines Hebelaggregates (17) den Müllgefäßverschlu@ß (19) öffnen oder schlie- ßen sowie gleichzeitig den Müllgefäß deckel (2o) mit der Abschlußklappe (9) kuppeln öder entkuppeln. . z. Vorrichtung nach Anspruch i, da- durch gekennzeichnet; daß beim Scliwen- ken der Scheibe (4) die Zapfenhebel (15) um die feststehende Exzenterscheibe (16) herumgezogen werden. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen i und 2, dadürchgekennzeichnet, daß auf der Abschlußklappenachse (8) außerhalb der Trommel Hebel (21) angeordnet sind, die nach einer gewissen Drehung der Scheibe durch feststehende Nocken (23) beein- flußt werden und dadurch die Abschluß- klappe öffnen oder schließen. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen i bis 3, dadur ch gekennzeicluiet; daß auf der Achse (3) der Scheibe (4) Hebel (25) mit scherenartigem Ende (z4) angeord- net sind, die durch ein Organ (26) des hin und her bewegten Müllverteilers ge- steuert werden, so daß dieser die ganze Entleerungsvorrichtung bewegt.