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Verriegelungsvorrichtung für Kippkübel und Verschlußklappen bei Bodenentleerern.
Im Bergbau werden zur Förderung des abgebauten Gutes (Kohle, Erze und Salze) Kippkübel
und Bodenentleerer verwendet. Der Kübelrumpf des Kippkübels und die Bodenklappe
des Bodenentleerers müssen während der Fahrt durch den Schacht festgehalten werden,
und zwar der Kübelrumpf, damit er infolge seines labilen Gleichgewichts nicht ungewollt
kippt und die Schachtwandungen beschädigt, und die Bodenklappe, damit sie nicht
vorzeitig geöffnet wird und -der im Kübel eingefüllte Inhalt unbeabsichtigt in den
Schacht fällt.
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Einrichtungen, die ein vorzeitiges Kippen des Kübels oder Öffnen der
Bodenklappe verhindern, sind bekannt. Sie bestehen z. B. aus einem an dem Gehängerahmen
befestigten Haken und einer am Kübelrumpf oder der Bodenklappe befestigten Öse.
Eine solche Einrichtung ist unsicher und wirkt unabhängig
von der
Menge des im Kübel eingefüllten Gutes. Auch kann die Verriegelung durch einen am
Kübelrumpf befestigten Führungsschuh erfolgen, der sich jedoch nur bei einem kippenden
Kübel eignet, bei dem der wirkende Materialdruck sehr gering ist. Die bekannten
Verriegelungen sind ferner nur für Sonderfälle geeignet, sie dienen entweder dazu,
den Kübelrumpf beim Kippkübel während der Fahrt durch den Schacht in senkrechter
Stellung zu halten oder den Bodenverschluß beim Bodenentleerer geschlossen zu halten.
Es ist jedoch keine Verriegelungseinrichtung bekannt, welche sowohl für den kippenden
Kübel als auch für den Bodenentleerer Verwendung finden kann und welche um so stärker
wirkt, je stärker der wirksame Druck des eingefüllten Gutes ist. Diese letzte Bedingung
ist besonders beim Bodenentleerer wichtig, da von der Dichtigkeit und dem einwandfreien
Arbeiten des Verschlusses ein störungsfreier Betrieb abhängig ist.
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Die Erfindung besteht nun in einer Verriegelungsvorrichtung, welche
sowohl für Kippkübel als auch für den Verschluß von Bodenentleerern verwendet werden
kann und bei der das Gewicht des Gutes auf die Feststellung in um so stärkerem Maße
einwirkt, je stärker das Bestreben des Kippkübels oder der Bodenklappe ist, aus
der Verschlußstellung herauszukommen. Dabei besitzt die Vorrichtung den Vorteil,
einfach in ihrer Wirkung und klein im Gewicht zu sein.
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Die Zeichnung zeigt die neue Verriegelungsvorrichtung in einer Ausführungsform,
und zwar in Abb. i für Kippkübel in drei Ansichten und in Abb. 2 für Bodenentleerer
in einer Ansicht. Beim Kippkübel (Abb. i) ist der Kübel a um eine unterhalb des
Kübelbodens angeordnete Achse drehbar und wird an der Entleerungsstelle durch zwei
Rollen b, welche in die Kurve c einfahren, gekippt, wobei er den Kreisbogen y um
seine Drehachse beschreibt und seinen Inhalt entleert.
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Am Kübel a sitzt ein durch Schrauben h
befestigter winkelförmiger
Anschlag g und am Gehänge i ein Hebel k, welcher um die Achse l drehbar ist. An
dem Hebel k ist ein Arm m,
der unter den Anschlag g greift, und ein
Gewicht o befestigt. Der mit einer Rolle n versehene Hebel k ist im Gleichgewicht
mit dem Arm m, während das Gegengewicht o das Bestreben hat, den Hebel k in die
punktiert gezeichnete untere Stellung p zu bringen. Die Außenfläche des Armes m
legt bei diesem Weg einen Kreisbogen q zurück. Während der Fahrt des Gefäßes im
Schacht nimmt die Verriegelung die in Abb. i dargestellte Stellung ein. Durch das
im Kippkübel a enthaltene und auf Kippen nach außen wirkende Gut wird der Arm m
fest in den Anschlag g hineingedrückt, und zwar um so fester, je größer das Gewicht
des Gutes ist, wobei das Gegengewicht o in demselben Sinne wirkt. Hierdurch wird
eine sichere Verriegelung erzielt.
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Sobald der Kippkübel a mit der Rolle b
in die Führung
c einfährt, schlägt die Rolle n des Hebels k gegen eine Führung
t. Hierdurch wird der Hebel k in die punktiert gezeichnete Stellung u gebracht,
so daß der Arm m den Anschlag g freigibt und der Kippkiibel durch die Führung
c gekippt werden kann. Während des Entleerens bewegt sich der Punkt s des Anschlags
g auf dem Kreisbogen r und der Verriegelungshebel k, mit dem Arm m dem Anschlage
folgend, unter der Wirkung des Gewichts o in die Stellung p. Beim Zurückführen des
Kippkübels in die Fahrstellung schlägt der Punkt v des Anschlages g gegen den Arm
m und bringt den Hebel k in die Stellung u. Sobald dann der Kübel die Fahrstellung
erreicht hat, bewegt sich der Arm m unter der Wirkung des Gewichts o in die in Abb.
i dargestellte VerriegelungsIage. Die Feststellung des Kippkübels in der anderen
Richtung erfolgt durch einen gegen das Gehänge i schlagenden Anschlag z.
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Beim Bodenentleerer (Abb. 2) ist die Einrichtung dieselbe. Der Kübel
a wird an der Entleerungsstelle im Führungsgerüst festgehalten, während die am unteren
Teil des Kübels angeordnete, die Auslauföffnung a2 des Kübels verschließende Klappe
a1 durch die Rollen d und die Kurvenführung e um die Achse f geschwenkt
und im Kreise r1 in die Entleerungsstellung gebracht wird, so daß das Gut durch
die Öffnung a2 herausrutscht. An der Bodenklappe a1 sitzen der Anschlag ; und am
Gehänge i der Hebel k, die in derselben Weise wie in Abb. i wirken.