DE4334670A1 - Beleuchtungseinrichtung von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungseinrichtung von Kraftfahrzeugen.

Derartige Beleuchtungseinrichtungen werden üblicherweise durch manuelle Betätigung eines Schalters od. dgl. von einem Fahrzeuginsassen in Betrieb gesetzt.

Insbesondere in im alltäglichen Straßenverkehr vergleichswei­ se häufig auftretenden Gefahrsituationen dienen derartige Be­ leuchtungseinrichtungen zur Warnung anderer Verkehrsteilneh­ mer, insbesondere zum Hinweis anderer Verkehrsteilnehmer auf das Vorliegen einer derartigen Gefahrsituation. Um einen sol­ chen Hinweis bzw. eine derartige Warnung an andere Verkehrs­ teilnehmer weiterzugeben, ist der mit einer solchen Gefahr­ situation konfrontierte Fahrzeuginsasse genötigt, neben den zur Bereinigung der Gefahrsituation erforderlichen Reaktionen noch eine manuelle Betätigung der die Beleuchtungseinrichtung in Betrieb setzenden Schalter od. dgl. vorzunehmen. Hierdurch entsteht die Gefahr, daß entweder die aufgetretene Gefahr­ situation nicht beseitigt wird oder die anderen Verkehrsteil­ nehmer nicht mit der erforderlichen Schnelligkeit auf eine Gefahrsituation aufmerksam gemacht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungs­ einrichtung von Kraftfahrzeugen zu schaffen, mittels der ge­ währleistet ist, daß sich ein mit einer Gefahrsituation konfrontierter Fahrzeuginsasse bzw. -führer vollständig auf die Bereinigung einer Gefahrsituation konzentrieren kann und daß gleichzeitig andere Verkehrsteilnehmer eine rechtzeitige Warnung vor bzw. einem rechtzeitigen Hinweis auf einer bzw. eine Gefahrsituation erhalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Beleuchtungs­ einrichtung von Kraftfahrzeugen gelöst, die eine Betätigungs­ einrichtung aufweist, mittels der die Beleuchtungseinrichtung des Kraftfahrzeugs automatisch in Betrieb setzbar ist. Durch die automatische Inbetriebsetzung der Beleuchtungseinrichtung ist es nicht mehr erforderlich, daß der Fahrzeugführer mit­ tels manueller Betätigung von Schaltern od. dgl. auf eine auf­ getretene Gefahrsituation aufmerksam macht.

Da die Mehrzahl der im Straßenverkehr auftretenden Gefahr­ situationen eine sofortige Verlangsamung bzw. Verzögerung des Kraftfahrzeugs erfordern, kann es zweckmäßig sein, daß die Betätigungseinrichtung bei Überschreiten eines vorgeb­ baren Bremsflüssigkeitsdrucks in einer Bremsanlage des Kraftfahrzeugs eingeschaltet wird. Hierdurch wird durch das Auslösen der Bremsanlage des Kraftfahrzeugs durch den Fahr­ zeugführer gleichzeitig ein Gefahrsignal für die anderen Ver­ kehrsteilnehmer gegeben. Um sicherzustellen, daß nicht bei jeder Betätigung der Bremsanlage des Kraftfahrzeugs ein der­ artiges Gefahrsignal erfolgt, wird ein Bremsflüssigkeitsdruck vorgegeben, wobei Bremsvorgänge, bei denen der Bremsflüssig­ keitsdruck unterhalb dieses vorgebbaren Bremsflüssigkeits­ drucks bleibt, keine Inbetriebsetzung der Betätigungseinrich­ tung bzw. der Beleuchtungseinrichtung zur Folge haben. Der eine derartige Betätigung auslösende Bremsflüssigkeitsdruck wird so gewählt, daß eine Inbetriebsetzung der Betätigungs­ einrichtung bzw. der Beleuchtungseinrichtung nur dann er­ folgt, wenn das Kraftfahrzeug ungewöhnlich heftig verzögert bzw. abgebremst wird.

Es ist auch möglich, die Betätigungseinrichtung so aus zu­ gestalten, daß sie automatisch bei Überschreiten einer vor­ gebbaren Auslöseverzögerung des Kraftfahrzeugs eingeschaltet wird.

Dies kann vorteilhaft verwirklicht werden, indem die Betä­ tigungseinrichtung einen Trägheitskörper aufweist, der bei einer Verzögerung des Kraftfahrzeugs seine Grundstellung verläßt und bei Überschreiten der vorgebbaren Mindestver­ zögerung die Betätigungseinrichtung einschaltet. Hierdurch wird gewährleistet, daß die Beleuchtungseinrichtung des mit einer Gefahrsituation konfrontierten Kraftfahrzeugs auch dann in Betrieb gesetzt wird, wenn der Fahrzeugführer nicht mehr in der Lage ist, die Bremsanlage des Kraftfahrzeugs zu betätigen. Dies kann insbesondere dann von Bedeutung sein, wenn das Kraftfahrzeug auf einen Gegenstand auftrifft und einer entsprechenden Verzögerung unterworfen wird, ohne daß die Bremsanlage des Kraftfahrzeugs in Betrieb gesetzt wird. Der Trägheitskörper wird durch den Aufprall des Kraftfahrzeugs so versetzt, daß er die Betätigungseinrichtung für die Be­ leuchtungseinrichtung einschaltet.

In konstruktiv einfacher Weise kann der Trägheitskörper die Betätigungseinrichtung der Beleuchtungseinrichtung ein­ schalten, wenn die Betätigungseinrichtung einen Schalter auf­ weist, der beim Überschreiten der vorgebbaren Auslöseverzö­ gerung mittels des aus seiner Grundstellung versetzten Träg­ heitskörpers aus seiner die Beleuchtungseinrichtung des Kraft­ fahrzeugs unbeeinflussenden in seine die Beleuchtungseinrich­ tung des Kraftfahrzeugs einschaltende Stellung verstellbar ist.

Um sicherzustellen, daß der Trägheitskörper im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs die Betätigungseinrichtung der Beleuch­ tungseinrichtung nicht auslöst, kann es zweckmäßig sein, wenn die Betätigungseinrichtung eine Halteeinrichtung auf­ weist, mittels der der Trägheitskörper in seine Grundstel­ lung vorgespannt ist.

Vorteilhaft läßt sich die Halteeinrichtung als einseitig mit dem Trägheitskörper verbundene Zugfeder ausbilden, wobei die Zugfeder derart bemessen ist, daß sie den Trägheitskörper im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs so vorspannt, daß der Trägheitskörper die Betätigungseinrichtung der Beleuchtungs­ einrichtung nicht auslöst.

In konstruktiv einfacher Weise lassen sich der Trägheits­ körper, der Schalter und die Halteeinrichtung innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses anordnen. Eine derartig ver­ gleichsweise platzsparend ausgebildete Betätigungseinrich­ tung kann in einfacher Weise an einer geeigneten Stelle innerhalb des Kraftfahrzeugs angeordnet werden.

Als besonders zweckmäßig hat es sich herausgestellt, wenn die Betätigungseinrichtung mit der Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs zusammenwirkt.

Die in einer Gefahrsituation mittels der Betätigungsein­ richtung in Betrieb gesetzte Beleuchtungseinrichtung kann in einfacher Weise wieder ausgeschaltet werden, wenn die Betätigungseinrichtung zur Aufhebung der Inbetriebsetzung der Beleuchtungseinrichtung manuell betätigbar ist. Da eine derartige Außerbetriebsetzung der Beleuchtungseinrichtung nicht unter dem in Gefahrsituationen auftretenden Zeitdruck geschieht, ist zur Außerbetriebsetzung der Beleuchtungsein­ richtung eine manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung durchaus zweckmäßig.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungs­ form unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer Betätigungseinrichtung für eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung von Kraft­ fahrzeugen dargestellt ist.

Eine in der einzigen Figur im Prinzip dargestellte Betäti­ gungseinrichtung 1 für eine erfindungsgemäße Beleuchtungs­ einrichtung von Kraftfahrzeugen hat ein im wesentlichen zy­ lindrisches Gehäuse 2. Die Längsachse des im wesentlichen zy­ lindrischen Gehäuses 2 ist parallel zur Längsrichtung des­ jenigen Kraftfahrzeugs, in das die Betätigungseinrichtung 1 eingebaut ist, angeordnet.

An dem in Vorwärtsrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen vor­ deren Ende des Gehäuses 2 sind Anschlüsse 3 vorgesehen, mit­ tels denen die im folgenden eingehender zu beschreibende Be­ tätigungseinrichtung 1 an den Stromkreis einer Warnblinkan­ lage des Kraftfahrzeugs angeschlossen ist.

Die Anschlüsse 3 werden mittels eines innerhalb des Gehäuses 3 angeordneten Schalters 4 beaufschlagt, der im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs geöffnet ist, so daß er keine Einschal­ tung der Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs verursacht. Der Schalter 4 ist in demjenigen Endabschnitt des Gehäuses 2 der Betätigungseinrichtung 1 angeordnet, der in normaler Fahrt­ richtung des Kraftfahrzeugs am weitesten vorne angeordnet ist.

Hinter dem Schalter 4 ist innerhalb des Gehäuses 2 der Be­ tätigungseinrichtung 1 ein Trägheitskörper 5 angeordnet. In seiner in der einzigen Figur dargestellten Ruhe- bzw. Grundstellung ist der Trägheitskörper 5 soweit vom Schalter 4 beabstandet, daß er den Schalter 4 nicht schließt.

Um den Trägheitskörper 5 innerhalb des Gehäuses 2 der Be­ tätigungseinrichtung 1 in seine Grundstellung vorzuspannen, ist der Trägheitskörper 5 mit einem Ende einer als Zugfeder 6 ausgebildeten Halteeinrichtung verbunden, deren anderes Ende an dem in normaler Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen am weitesten hinten angeordneten Abschnitt des Ge­ häuses 2 der Betätigungseinrichtung 1 befestigt ist. Mit­ tels der Zugfeder 6 wird somit verhindert, daß der Träg­ heitskörper 5 bei normalen Verlangsamungs- bzw. Verzö­ gerungsvorgängen des Kraftfahrzeugs den Schalter 4 und damit die Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs in Betrieb setzt.

Im folgenden wird die Funktionsweise der vorstehend erläuter­ ten Betätigungseinrichtung 1 im Falle einer plötzlichen Ver­ zögerung des Kraftfahrzeugs beschrieben.

Wird das Kraftfahrzeug plötzlich scharf abgebremst, sei es durch Betätigung der Bremsanlage oder sei es durch Aufprall auf ein Hindernis, bewegt sich der Trägheitskörper 5 aufgrund seiner trägen Masse gegen die Federkraft der Zugfeder 6 in Richtung auf das in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gese­ hen vordere Ende des Gehäuses 2 der Betätigungseinrichtung 1. Hierbei schließt der Trägheitskörper 5 den Schalter 4 der Betätigungseinrichtung 1, wodurch über die Anschlüsse 3 die Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs in Betrieb gesetzt wird. Durch die Inbetriebsetzung der Warnblinkanlage des Kraftfahr­ zeugs wird der nachfolgende Verkehr auf die Gefahrsituation aufmerksam gemacht.

Der Schalter 4 kann durch ein nicht dargestelltes Betätigungs­ element nach dem Ende der Gefahrsituation wieder in seine in der Figur dargestellte Position verstellt werden, in der die Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet ist.

Claims (10)

1. Beleuchtungseinrichtung von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung (1), mittels der die Beleuchtungseinrichtung des Kraftfahr­ zeugs automatisch in Betrieb setzbar ist.

2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der die Betätigungseinrichtung (1) bei Überschreiten eines vorgebbaren Bremsflüssigkeitsdrucks in einer Bremsanlage des Kraftfahrzeugs eingeschaltet wird.

3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der die Betätigungseinrichtung (1) bei Überschreiten einer vorgebbaren Auslöseverzögerung des Kraftfahrzeugs einge­ schaltet wird.

4. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3, bei der die Betätigungseinrichtung (1) einen Trägheitskörper (5) aufweist, der bei einer Verzögerung des Kraftfahrzeugs seine Grundstellung verläßt und bei Überschreiten der vor­ gebbaren Mindestverzögerung die Betätigungseinrichtung (1) einschaltet.

5. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, bei der die Betätigungseinrichtung (1) einen Schalter (4) auf­ weist, der beim Überschreiten der vorgebbaren Auslösever­ zögerung ggf. mittels des aus seiner Grundstellung ver­ setzten Trägheitskörpers (5) aus seiner die Beleuchtungs­ einrichtung des Kraftfahrzeugs unbeeinflussenden in seine die Beleuchtungseinrichtung des Kraftfahrzeugs einschalten­ de Stellung verstellbar ist.

6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei der die Betätigungseinrichtung (1) eine Halteeinrichtung (6) aufweist, mittels der der Trägheitskörper (5) in seine Grundstellung vorgespannt ist.

7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6, bei der die Halteeinrichtung als Zugfeder (6) ausgebildet ist.

8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, bei der der Trägheitskörper (5), der Schalter (4) und ggf. die Halteeinrichtung (6) innerhalb eines gemeinsamen Ge­ häuses (2) angeordnet sind.

9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der die Beleuchtungseinrichtung die Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs ist.

10. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der die Betätigungseinrichtung (1) zur Aufhebung der In­ betriebsetzung der Beleuchtungseinrichtung manuell betätig­ bar ist.