DE4329158A1 - Türschloßmechanismus für ein Fahrzeug - Google Patents
Türschloßmechanismus für ein FahrzeugInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen
Türschloßmechanismus und im speziellen auf einen
Türschloßmechanismus für ein Fahrzeug.
Die Japanische Patentoffenlegungsschrift Nr. Hei-2-96073
offenbart einen Türschloßmechanismus für ein Fahrzeug mit
einem von Hand betätigbaren Türöffnungshebel, an dem eine
Ausklinkbuchse gelagert ist, die mittels eines Sperrhebels
gleitend zwischen einer nicht verschlossenen Position und
einer verschlossenen Position bewegt werden kann. In der
nicht verschlossenen Position ist die Ausklinkbuchse zum
Eingriff mit einem Hochhebhebel derart positioniert, daß der
Verriegelungsmechanismus betätigt werden kann, um die Tür
über eine Betätigung des Türöffnungshebels zu öffnen, die
Bewegung des Türöffnungshebels wird über einen Ausklinkhebel
und einen Hochhebhebel auf den Verriegelungsmechanismus
übertragen. In der verschlossenen Stellung ist die
Ausklinkbuchse derart positioniert, daß sie mit dem
Hochhebhebel nicht in Eingriff gebracht werden kann, so daß
der Verriegelungsmechanismus nicht über die Betätigung des
Türöffnungshebels betätigt werden kann.
Wie beschrieben, hat der herkömmliche Türschloßmechanismus
eine gleitend befestigte Ausklinkbuchse, die gleitend
zwischen einer nicht verschlossenen Position und einer
verschlossenen Position bewegt wird. Daher benötigt der
herkömmliche Türschloßmechanismus einen Raum, in dem eine
gleitend befestigte Ausklinkbuchse sowohl in der nicht
verschlossenen Position als auch in der verschlossenen
Position untergebracht werden kann. Aus diesem Grund ist der
Türschloßmechanismus gemäß des herkömmlichen Aufbaus sperrig.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher darin,
einen Türschloßmechanismus für ein Fahrzeug zur Verfügung zu
stellen, der eine kleine Größe hat, so daß er in einem
relativ kleinen Raum befestigt werden kann.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht
darin, einen Türschloßmechanismus für ein Fahrzeug zur
Verfügung zu stellen, welcher keine gleitende Ausklinkbuchse,
wie im herkömmlichen Mechanismus, aufweist.
Erfindungsgemäß kann die obige und andere Aufgaben dadurch
gelöst werden, daß die im herkömmlichen Türschloßmechanismus
vorgesehene Ausklinkbuchse durch einen Ausklinkhebel ersetzt
wird, welcher zum Ausführen einer Drehbewegung an einem von
Hand betätigbaren Türöffnungshebel befestigt ist. Der
Ausklinkhebel wird drehbar zwischen einer nicht
verschlossenen Position, in der er mit dem Hochhebhebel in
Eingriff bringbar ist, und einer verschlossenen Position
bewegt, in der er nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff
gebracht werden kann.
Gemäß eines Merkmals der vorliegenden Erfindung ist das
Öffnungsbauteil in einer drehbaren Bauart ausgeführt, so daß
kein Raum für eine Gleitbewegung erforderlich ist. Somit kann
der ganze Mechanismus in einem kompakten Raum untergebracht
werden.
Somit wird gemäß eines Gesichtspunkts der vorliegenden
Erfindung eine Türschloßanordnung für ein Fahrzeug zur
Verfügung gestellt, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse
vorgesehenen Verriegelungsmechanismus, um die Fahrzeugtür in
einer geschlossenen Stellung zu halten, einem von Hand
betätigbaren am Gehäuse vorgesehenen Türöffnungsbauteil zum
Ausführen einer Drehbewegung, einem Hochhebhebel, der zum
Ausführen einer Drehbewegung um eine Drehachse am Gehäuse
vorgesehen ist, und der derart mit dem Verriegelungsbauteil
in Wirkverbindung ist, daß eine Drehbewegung des
Hochhebhebels auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird,
um das Verriegelungsbauteil zwischen einer ausgeklinkten
Stellung der Tür und der verriegelten Stellung der Tür bewegt
wird, einem am Türöffnungsbauteil befestigten Ausklinkhebel
zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer ersten
Stellung, in der er mit dem Hochhebhebel in Eingriff ist, so
daß eine Drehbewegung des Türöffnungsbauteils über den
Ausklinkhebel und den Hochhebhebel auf das
Verriegelungsbauteil übertragen wird, um die Tür
auszuklinken, und einer zweiten Stellung, in der er nicht mit
dem Hochhebhebel in Eingriff gebracht werden kann, so daß die
Drehbewegung des Türöffnungsbauteils nicht auf den
Hochhebhebel übertragen wird, Mittel zum Ausführen einer
Drehbewegung des Ausklinkhebels.
Gemäß eines bevorzugen erfindungsgemäßen Gesichtspunkts haben
die zuletzt erwähnten Mittel die Gestalt eines Sperrhebels,
der zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer
verschlossenen Stellung und einer nicht verschlossenen
Stellung am Gehäuse befestigt ist und derart in
Wirkverbindung mit dem Ausklinkhebel ist, daß, wenn der
Sperrhebel in die verschlossene Stellung bewegt wird, der
Ausklinkhebel in die zweite Stellung bewegt wird, in der der
Ausklinkhebel nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar
ist, und wenn der Sperrhebel in die nicht verschlossene
Stellung bewegt wird, der Ausklinkhebel in die erste Stellung
bewegt wird, in der der Ausklinkhebel infolge einer
Betätigung des Türöffnungsbauteils mit dem Hochhebhebel in
Eingriff gebracht werden kann.
Gemäß eines besonderen erfindungsgemäßen Merkmals ist der
Sperrhebel mit einem Schlitz versehen, der einen ersten
gekrümmten Abschnitt hat, der sich entlang eines Bogens
erstreckt, dessen Bogenmittelpunkt auf der Drehachse des
Hochhebhebels liegt, und der einen zweiten im wesentlichen
geraden Abschnitt hat; wobei der Ausklinkhebel ein Gleitstück
hat, das an ihm ausgebildet ist und das mit dem am Sperrhebel
ausgebildeten Schlitz derart in Eingriff ist, daß eine
Drehbewegung des Sperrhebels eine Drehbewegung des
Ausklinkhebels verursacht, indem das Gleitstück gleitend
entlang des Schlitzes vom ersten Abschnitt zum zweiten
Abschnitt bewegt wird. Vorzugsweise ist der am Sperrhebel
vorgesehene Schlitz derart ausgebildet, daß das Gleitstück in
der verschlossenen Stellung auf der Drehachse des
Hochhebhebels zu liegen kommt.
Mit diese Anordnung ist es möglich, den Hochhebhebel nicht
durch die Bewegung des Ausklinkhebels zu beeinträchtigen.
Die obigen und anderen Ziele und Merkmale der vorliegenden
Erfindung werden nachfolgend anhand eines bevorzugten
Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
näher erläutert.
Fig. 1 ist eine Draufsicht auf einen Türschloßmechanismus für
ein Fahrzeug gemäß eines erfindungsgemäßen
Ausführungsbeispiels, in der der Mechanismus in nicht
verschlossener Stellung gezeigt wird;
Fig. 2 ist eine Schnittansicht im wesentlichen entlang der
Linie A-A nach Fig. 1;
Fig. 3 ist eine Draufsicht, die den Verriegelungsmechanismus
des Sperrmechanismus zeigt; und
Fig. 4 ist eine Draufsicht des Türschloßmechanismus ähnlich
zu Fig. 1, jedoch zeigt er den Mechanismus in verschlossener
Stellung.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, im speziellen auf die
Fig. 1 und 2, wird ein Türschloßmechanismus 1 für ein
Fahrzeug dargestellt, welches einen in einem Gehäuse
vorgesehenen Verriegelungsmechanismus 3 und einen am Gehäuse
montierten Sperrmechanismus 5 hat. Gemäß Fig. 3 hat der
Verriegelungsmechanismus 3 ein am Gehäuse 2 montiertes
Verriegelungsbauteil 32, das drehbar mittels eines
Verriegelungsstifts 31 gelagert ist und es hat eine am
Gehäuse montierte Klinke 34, die mittels eines Klinkenstifts
33 drehbar gelagert ist.
Wie bereits hinreichend bekannt, hat das Gehäuse 2 an einer
Seite eine Aussparung 2a ausgebildet, die sich quer
verlaufend von einer Seitenkante des Gehäuses 2 zu einem in
der Mitte liegenden Abschnitt des Gehäuses 2 erstreckt. Die
Schloßanordnung 1 ist an einem Seitenkantenabschnitt der
Fahrzeugtüre (nicht dargestellt) an einer Stelle montiert, an
der ein an der Fahrzeugkarosserie (nicht dargestellt)
montierter Anschlag 35 von der Aussparung 2a aufgenommen
werden kann, wenn die Tür geschlossen ist. Das
Verriegelungsbauteil 32 ist, wie in einem herkömmlichen
Aufbau, mit einer Anschlagaufnahmenut 32a versehen, so daß
der Anschlag 35 von dieser Nut 32a aufgenommen wird, wenn die
Tür geschlossen ist. Wie bereits hinreichend bekannt, ist die
Anschlagaufnahmenut 32a im Verriegelungsbauteil 32 derart
ausgebildet, daß, wenn die Tür geschlossen ist und der
Anschlag 35 durch die im Gehäuse 2 befindliche Aussparung 2a
in die Anschlagaufnahmenut 32a des Verriegelungsbauteils 32
gebracht worden ist, das Verriegelungsbauteil 32 mittels der
Kraft, die vom Anschlag 35 auf das Verriegelungsbauteil 32
einwirkt, gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird.
Am Verriegelungsbauteil 32 ist an einer Seite der
Anschlagaufnahmenut 32a eine Klinkenanlage 32b ausgebildet.
Die Klinke 34 ist an einem freien Ende mit einem
Klinkenanlageabschnitt 34a versehen, und sie ist derart
positioniert, daß der Klinkenanlageabschnitt 34a in die
Klinkenanlage 32b des Verriegelungsbauteils 32 eingreift,
wenn das Verriegelungsbauteil 32, wie in Fig. 3 gezeigt,
gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird. Wie in einem
herkömmlichen Aufbau ist das Verriegelungsbauteil 32 im
Uhrzeigersinn federvorgespannt, wie in der Ansicht nach Fig.
3 zu erkennen ist. Die Klinke 34 ist gegen den Uhrzeigersinn
federvorgespannt, wie in der Ansicht nach Fig. 3 zu erkennen
ist. Bei der Verriegelungsstellung gemäß Fig. 3 kann der
Verriegelungsmechanismus in eine ausgeklinkte Stellung bewegt
werden, indem die Klinke 34 im Uhrzeigersinn in der Ebene
gemäß Fig. 3 gedreht wird.
Wieder bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2 wird erwähnt, daß
der Sperrmechanismus 5 einen Hochhebhebel 51 hat, der am
Gehäuse auf dem Klinkenstift 33 montiert ist, um um die Achse
des Klinkenstifts zu drehen. Gemäß Fig. 2 ist eine Hülse 33a
auf dem Klinkenstift 33 montiert und eine Buchse 33b ist auf
der Hülse 33a an ihrem unteren Abschnitt montiert. Der
Hochhebhebel 51 ist somit über die Hülse 33a und die Buchse
33b auf dem Klinkenstift 33 montiert. Es soll erwähnt werden,
daß gemäß Fig. 2 der Hochhebhebel 51 mit einem
Verbindungsstift 59 versehen ist, der derart in der Klinke 34
eingesetzt ist, daß die Klinke 34 als eine Einheit mit dem
Hochhebhebel 51 gedreht wird, um das Verriegelungsbauteil 32
auszuklinken.
Oberhalb des Hochhebhebels 51 ist ein Türöffnungshebel 52
vorgesehen, der derart befestigt ist, daß er am Gehäuse 2
drehbar gelagert ist. Der Türöffnungshebel 52 ist auf einem
oberen Endabschnitt der Hülse 33a auf dem Klinkenstift 33
montiert, so daß er um die Achse des Klinkenstifts 33 drehen
kann. Der Türöffnungshebel 52 ist mit einem Hebelmechanismus
58 verbunden, der wiederum mit handbetätigbaren Bauteilen
verbunden ist, die jeweils an der Außenseite und an der
Innenseite der Türanordnung vorgesehen sind. Somit ist der
Türöffnungshebel 52 handbetätigbar, um den
Verriegelungsmechanismus 3 auszuklinken.
Der Türöffnungshebel 52 nimmt einen Ausklinkhebel 53 auf, der
mittels eines Drehstifts 55 auf dem Hebel 52 befestigt ist,
so daß er um die Achse des Stifts 55 dreht. Es soll erwähnt
werden, daß gemäß Fig. 1 der Türöffnungshebel 52 mit einem
gekrümmten Schlitz 52a versehen ist, der sich entlang eines
Bogens erstreckt, dessen Bogenmittelpunkt auf der Achse des
Stifts 55 liegt. Der Ausklinkhebel 53 hat eine gabelförmige
Gestalt, wobei er gemäß Fig. 1 zwei Arme 53a und 53b hat. Der
Ausklinkhebel 53 ist an einem freien Ende des einen Arms 53a
mit einer sich nach unten erstreckenden Klinke 53c versehen,
die sich nach unten durch den im Türöffnungshebel 52
ausgebildeten Schlitz 52a erstreckt. Der Hochhebhebel 51 ist
an einem freien Ende mit einer sich nach oben erstreckenden
Klinke 51a versehen. Es soll erwähnt werden, daß gemäß Fig. 1
in der Stellung des in Fig. 1 dargestellten Ausklinkhebels 53
die am Ausklinkhebel ausgebildete Klinke 53c mit der am
Hochhebhebel 51 ausgebildeten Klinke 51a in Eingriff gebracht
werden kann, so daß eine Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn
des Türöffnungshebels 52 über den Ausklinkhebel 53 und die
Klinken 53c und 51a auf den Hochhebhebel 51 übertragen wird,
um dadurch die Klinke 34 in die ausgeklinkte Stellung zu
drehen. Wenn der Ausklinkhebel 53 aus der Stellung gemäß Fig.
1 im Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Klinke 53c entlang
des gekrümmten Schlitzes 52a in eine Stellung bewegt, in der
sie nicht mit der auf dem Hochhebhebel 51 ausgebildeten
Klinke 51a in Eingriff ist. In dieser Stellung des
Ausklinkhebels 53 wird die Drehbewegung des Türöffnungshebels
52 nicht auf den Hochhebhebel 51 übertragen, so daß die
Klinke 34 nicht in die ausgeklinkte Stellung bewegt wird.
Um die oben genannte Drehbewegung des Ausklinkhebels 53 zu
erzeugen, ist ein Sperrhebel 54 vorgesehen, der am besten in
Fig. 3 zu erkennen ist. Der Sperrhebel 54 ist mittels einer
Drehwelle 56 am Gehäuse 2 montiert, so daß er um die Achse
der Welle 56 dreht. Der Sperrhebel 54 ist zwischen einer in
Fig. 1 gezeigten, nicht verschlossenen Stellung und einer
verschlossenen Stellung um die Achse der Welle 56 drehbar,
wobei der Hebel 54 aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung
gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird. Der Sperrhebel 54 ist
mit einem Hebel 57 verbunden, der wiederum mit einem
handbetätigbaren Sperrknopf (nicht dargestellt) verbunden
ist, der an der Tür vorgesehen sein kann, so daß der
Sperrhebel zwischen der nicht verschlossenen Stellung und der
verschlossenen Stellung per Hand betätigt werden kann.
Der Sperrhebel ist an einem freien Endabschnitt mit einem
Schlitz versehen, der einen ersten Schlitzabschnitt 54a und
einen zweiten Schlitzabschnitt 54b hat. Der erste
Schlitzabschnitt hat eine gekrümmte Gestalt, und erstreckt
sich entlang eines Bogens, dessen Bogenmittelpunkt auf der
Achse des Klinkenstifts 33 liegt. Der zweite Schlitzabschnitt
54b ist im wesentlichen gerade und erstreckt sich von einem
Ende des ersten Schlitzabschnittes 54a.
Der Ausklinkhebel 53 ist an einem freien Ende des
Armabschnitts 53b mit einem Gleitstück 53d versehen, der mit
dem im Sperrhebel 54 ausgebildeten Schlitz in Eingriff ist.
In der nicht verschlossenen Stellung gemäß Fig. 1 befindet
sich das am Ausklinkhebel 53 ausgebildete Gleitstück 53d im
ersten Schlitzabschnitt 54a. Wenn der Sperrhebel 54 ausgehend
von der Stellung gemäß Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn gedreht
wird, wird das Gleitstück 53d vom ersten Schlitzabschnitt 54a
zum zweiten Schlitzabschnitt 54b bewegt. Der zweite
Schlitzabschnitt 54b ist derart ausgebildet, daß der
Ausklinkhebel 53 im Uhrzeigersinn von der Stellung gemäß Fig.
1 in die Stellung gemäß Fig. 4 gedreht wird, wenn das
Gleitstück, wie bereits vorher beschrieben, in den zweiten
Schlitzabschnitt 54b in die Stellung bewegt wird, in der die
am Ausklinkhebel 53 ausgebildete Klinke 53c nicht mit der am
Hochhebhebel 51 ausgebildeten Klinke 51a in Eingriff ist. Der
zweite Schlitzabschnitt 54b ist derart angeordnet, daß, wenn
der Sperrhebel 54 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird und
der Ausklinkhebel 53, wie vorher beschrieben, im
Uhrzeigersinn gedreht wird, das Gleitstück konzentrisch zum
Klinkenstift 33, wie in Fig. 3 dargestellt, angeordnet ist.
Beim Betätigen ist die Türschloßanordnung 1 in der nicht
verschlossenen Stellung, wenn die Teile der Anordnung 1 sich
in der Stellung gemäß Fig. 1 befinden. In dieser Stellung ist
die auf dem Ausklinkhebel 53 befindliche Klinke 53c mit der
auf dem Hochhebhebel 51 ausgebildeten Klinke 51a in Eingriff
bringbar. Wenn der Türöffnungshebel 52 gegen den
Uhrzeigersinn manuell betätigt wird, wird die Drehbewegung
des Türöffnungshebels 52 über die Klinke 53c auf den
Ausklinkhebel übertragen. Die Drehbewegung des Ausklinkhebels
53 wird dann über die Klinken 53c und 51a auf den
Hochhebhebel 51 übertragen. Somit wird die Klinke 34 durch
den Hochhebhebel 51 im Uhrzeigersinn aus der in Fig. 3
gezeigten Stellung gedreht, um das Verriegelungsbauteil 32
auszuklinken und das Öffnen der Tür zu ermöglichen.
Wenn der Sperrhebel 54 gegen den Uhrzeigersinn per Hand
gedreht wird, wird das auf dem Ausklinkhebel 53 ausgebildete
Gleitstück 53d vom ersten Schlitzabschnitt 54a in den zweiten
Schlitzabschnitt 54b bewegt, um, wie in Fig. 4 dargestellt,
eine Drehbewegung des Ausklinkhebels 53 im Uhrzeigersinn zu
erzeugen. In dieser Stellung wird eine Drehbewegung des
Türöffnungshebels 52 nicht auf den Hochhebhebel 51
übertragen, so daß die Klinke 34 in der Verriegelungsposition
gemäß Fig. 3 gehalten wird. Das erfindungsgemäße Merkmal
liegt darin, daß der Ausklinkhebel drehbar vorgesehen ist, so
daß er in einem relativ kompakten Raum untergebracht werden
kann.
Eine Türschloßanordnung für ein Fahrzeug hat ein Gehäuse, ein
am Gehäuse vorgesehenes Verriegelungsbauteil, um eine
Fahrzeugtür in einer verschlossenen Stellung zu halten, ein
handbetätigbares am Gehäuse vorgesehenes Türöffnungsbauteil
zum Ausführen einer Drehbewegung, einen Hochhebhebel, der am
Gehäuse zum Ausführen einer Drehbewegung um eine Drehachse
vorgesehen ist, und der derart in Wirkverbindung mit dem
Verriegelungsbauteil ist, daß eine Drehbewegung des
Hochhebhebels auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird,
um das Verriegelungsbauteil zwischen einer ausgeklinkten
Stellung der Tür und einer verriegelten Stellung der Tür zu
bewegen, einen am Türöffnungsbauteil befestigten
Ausklinkhebel zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer
ersten Stellung, in der er mit dem Hochhebhebel derart in
Eingriff bringbar ist, daß eine Drehbewegung des
Türöffnungsbauteils über den Ausklinkhebel und den
Hochhebhebel auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird, um
die Tür auszuklinken, und einer zweiten Stellung, in der er
nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, so daß
die Drehbewegung des Türöffnungsbauteils nicht auf den
Hochhebhebel übertragen wird, einen Sperrhebel, der zum
Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer verschlossenen
Stellung und einer nicht verschlossenen Stellung am Gehäuse
montiert ist und der derart mit dem Ausklinkhebel in
Wirkverbindung ist, daß, wenn der Sperrhebel in die
verschlossene Stellung bewegt wird, der Ausklinkhebel in die
zweite Stellung bewegt wird, in der der Ausklinkhebel nicht
mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, und wenn der
Sperrhebel in die nicht verschlossene Position bewegt wird,
der Ausklinkhebel in die erste Stellung bewegt wird, in der
der Ausklinkhebel aufgrund einer Betätigung des
Türöffnungsbauteils mit dem Hochhebhebel in Eingriff gebracht
wird.
Die Erfindung wurde somit dargestellt und beschrieben unter
Bezugnahme auf einen spezifischen Aufbau, es sollte jedoch
erwähnt werden, daß die Erfindung keineswegs auf die Details
des dargestellten Aufbaus beschränkt ist, Änderungen und
Modifikationen können jedoch vorgenommen werden, ohne den
Bereich der beigefügten Ansprüche zu verlassen.
Claims (4)
1. Türschloßanordnung für ein Fahrzeug mit einer
Gehäuseanordnung, einem an der Gehäuseanordnung vorgesehenen
Verriegelungsbauteil, um die Fahrzeugtür in einer
verschlossenen Stellung zu halten, einem handbetätigbaren an
der Gehäuseanordnung vorgesehenen Türöffnungsbauteil zum
Ausführen einer Drehbewegung,
einem Hochhebhebel, der an der Gehäuseanordnung zum Ausführen einer Drehbewegung um eine Drehachse vorgesehen ist, und der in Wirkverbindung mit dem Verriegelungsbauteil ist, so daß eine Drehbewegung des Hochhebhebels auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird, um das Verriegelungsbauteil zwischen einer ausgeklinkten Stellung der Tür und einer verriegelten Stellung der Tür zu bewegen,
einem am Türöffnungsbauteil befestigten Ausklinkhebel zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer ersten Stellung, in der er derart mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, daß eine Drehbewegung des Türöffnungsbauteils über den Ausklinkhebel und den Hochhebhebel auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird, um die Tür auszuklinken, und einer zweiten Stellung, in der er nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, so daß die Drehbewegung des Türöffnungshebels nicht auf den Hochhebhebel übertragen wird,
Mittel zum Ausführen einer Drehbewegung des Ausklinkhebels.
einem Hochhebhebel, der an der Gehäuseanordnung zum Ausführen einer Drehbewegung um eine Drehachse vorgesehen ist, und der in Wirkverbindung mit dem Verriegelungsbauteil ist, so daß eine Drehbewegung des Hochhebhebels auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird, um das Verriegelungsbauteil zwischen einer ausgeklinkten Stellung der Tür und einer verriegelten Stellung der Tür zu bewegen,
einem am Türöffnungsbauteil befestigten Ausklinkhebel zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer ersten Stellung, in der er derart mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, daß eine Drehbewegung des Türöffnungsbauteils über den Ausklinkhebel und den Hochhebhebel auf das Verriegelungsbauteil übertragen wird, um die Tür auszuklinken, und einer zweiten Stellung, in der er nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar ist, so daß die Drehbewegung des Türöffnungshebels nicht auf den Hochhebhebel übertragen wird,
Mittel zum Ausführen einer Drehbewegung des Ausklinkhebels.
2. Türschloßanordnung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei
die zuletzt erwähnten Mittel die Gestalt eines Sperrhebels
haben, der zum Ausführen einer Drehbewegung zwischen einer
verschlossenen Stellung und einer nicht verschlossenen
Stellung am Gehäuse befestigt ist und derart in
Wirkverbindung mit dem Ausklinkhebel ist, daß, wenn der
Sperrhebel in die verschlossene Stellung bewegt wird, der
Ausklinkhebel in die zweite Stellung bewegt wird, in der der
Ausklinkhebel nicht mit dem Hochhebhebel in Eingriff bringbar
ist, und wenn der Sperrhebel in die nicht verschlossene
Stellung bewegt wird, der Ausklinkhebel in die erste Stellung
bewegt wird, in der der Ausklinkhebel infolge einer
Betätigung des Türöffnungsbauteils mit dem Hochhebhebel in
Eingriff gebracht werden kann.
3. Türschloßanordnung für ein Fahrzeug nach Anspruch 2, wobei
der Sperrhebel mit einem Schlitz versehen ist, der einen
ersten gekrümmten Abschnitt hat, der sich entlang eines
Bogens erstreckt, dessen Bogenmittelpunkt auf der Drehachse
des Hochhebhebels liegt, und der einen zweiten im
wesentlichen geraden Abschnitt hat, wobei der Ausklinkhebel
ein Gleitstück hat, das an ihm ausgebildet ist und das mit
dem am Sperrhebel ausgebildeten Schlitz derart in Eingriff
ist, daß eine Drehbewegung des Sperrhebels eine Drehbewegung
des Ausklinkhebels verursacht, indem das Gleitstück gleitend
entlang des Schlitzes vom ersten Abschnitt zum zweiten
Abschnitt bewegt wird.
4. Türschloßanordnung für ein Fahrzeug nach Anspruch 3, wobei
der am Sperrhebel vorgesehene Schlitz derart ausgebildet ist,
daß das Gleitstück in der verschlossenen Stellung auf der
Drehachse des Hochhebhebels zu liegen kommt.
Applications Claiming Priority (1)
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