DE4219063A1 - Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Vorrichtungen zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem Gefäß mit einem Schraubgewinde und einem auf das Gefäß auf schraubbaren Schraubelement sind in den verschie­ densten Ausführungsformen bekannt. Es gibt zum Beispiel Aufsätze, die über eine Schraubbewegung eines Schraubele­ mentes auf einem Gewindehals eines Gefäßes in der Lage sind, in das Gefäß eingesetzte Folien durchzutrennen.

Bei einer aus der DE-PS 39 24 152 bekannten Vorrichtung ist ein Schraubelement in Form einer Kappe mit einem in den Gewindehals eines Behälters hineinragenden Zahn versehen, der bei einer Schraubbewegung der Kappe eine Folie im Gewindehals herausschneidet. Trennt die Folie zwei ver­ schiedene Komponenten, zum Beispiel zwei Flüssigkeiten oder eine Flüssigkeit und einen pulverförmigen Stoff, so ergibt sich nach der Durchtrennung der Folie und dem Schütteln des Behälters eine Mischung der beiden Komponenten.

Sinnvoll ist die Verwendung derartiger Vorrichtungen zum Beispiel zur getrennten Aufbewahrung von Flüssigkeitskompo­ nenten, die erst kurz vor ihrem Gebrauch vermischt werden sollen. Eine Mischung aus den Einzelkomponenten ist dann nur über eine gewisse Zeitdauer verarbeitbar, so zum Bei­ spiel die Komponenten Dauerwellösung und Ester für eine Haarbehandlung. Derartige Vorrichtungen können sinnvoll auch zur getrennten Aufbewahrung eines staubenden Produktes und einer Flüssigkeit verwendet werden. Infolge der Auf­ lösung des staubenden Produktes, zum Beispiel eines natür­ lichen Haarfärbepulvers, in der Flüssigkeit ist eine Staub­ entwicklung zu Lasten eines Anwenders zu keiner Zeit gegeben.

Nachteilig bei den bekannten Vorrichtungen ist, daß sie für eine zumindest teilweise Wiederbenutzung nicht geeignet sind. Sie sind relativ aufwendig konstruiert und damit teuer in der Herstellung. Nach der Zerstörung einer die Komponenten trennenden Folie ist eine Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit der Vorrichtung durch einen Anwender nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten zu schaffen, die oben ge­ nannte Nachteile nicht aufweist, und bei der die Wiederher­ stellung der Funktionstüchtigkeit der Vorrichtung durch einen Anwender problemlos möglich ist.

Gelöst ist die Aufgabe gemäß den kennzeichnenden Teilen der Ansprüche 1 und 6. Nach Anspruch 1 ist im Bereich des obe­ ren Randes eines offenen Gefäßes mindestens ein Schneiddorn vorgesehen, in ein auf das Gefäß auf schraubbares Schraub­ element ist ein lösbares Depotgefäß mit einer gefäßseitig auf schneidbaren Folie eingesetzt, und der untere Innen­ durchmesser des Depotgefäßes ist größer als der doppelte Abstand zwischen der Mittelachse des Gefäßes und dem Schneiddorn.

Gemäß Anspruch 6 ist in das Schraubelement ein lösbares Depotgefäß mit einer gefäßseitig angeordneten, wasserlös­ lichen Folie eingesetzt.

Bei der Lösung nach Anspruch 1 wird das Depotgefäß in das Schraubelement gesetzt und anschließend das Schraubelement auf dem Gefäß festgeschraubt.

Beim Aufsetzen des Schraubelementes auf das Gefäß durch­ sticht der auf dem oberen Rand des Gefäßes angeordnete Schneiddorn die Folie des Depotgefäßes. Während des Fest­ drehens des Schraubelementes auf dem Schraubgewinde des Gefäßes wird die Folie kreisförmig aufgeschnitten. Dadurch gelangt eine im Depotgefäß enthaltene Produktkomponente in das darunterliegende Gefäß zu einer dort vorhandenen zweiten Produktkomponente. Die gesamte Vorrichtung zum Mischen der Produktkomponenten ist hermetisch abge­ schlossen. Die Durchmischung der beiden Produktkomponenten kann durch Schütteln der Vorrichtung verbessert werden.

Bei der Lösung gemäß Anspruch 6 wird die wasserlösliche Folie des Depotgefäßes durch eine im Gefäß vorhandene wäßrige Lösung aufgelöst. Dazu wird zum Beispiel das ver­ schlossene Gefäß derart gedreht, daß die Folie mit der Lösung in Berührung kommt.

Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen sind relativ einfach konstruiert und daher kostengünstig herstellbar. Das Gefäß und das Schraubelement können im Spritzgießverfahren, das Depotgefäß kann im Tiefziehverfahren hergestellt werden. Die Folie für das Depotgefäß wird zum Beispiel durch Heiß­ siegelung mit dem Depotgefäß verbunden. Das Gefäß und das Schraubelement können nach ihrer Reinigung mittels eines neuen Depotgefäßes wiederverwendet werden. Die Wiederher­ stellung der Funktionstüchtigkeit der Vorrichtung ist durch einen Anwender insofern problemlos möglich, als anstatt eines geleerten Depotgefäßes lediglich ein neues, gefülltes Depotgefäß in das Schraubelement gesteckt werden muß.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtungen sind in den Ansprüchen 2 bis 5 und 7 bis 10 beschrieben.

Ist ein Gewindeanschlag am Gefäß für einen Schneidweg des Schneiddorns durch die Folie von etwas mehr als einem Drei­ viertelkreis vorgesehen (Anspruch 2), dann wird verhindert, daß die Folie vollständig vom Depotgefäß abgetrennt wird und in das darunterliegende Gefäß fällt, wo sich die beiden Produktkomponenten vermischen.

Sind am Schraubelement Mitnahmenocken und am Depotgefäß Mitnahmeaussparungen vorgesehen (Anspruch 3), oder umge­ kehrt (Anspruch 4), so wird erreicht, daß sich beim Fest­ schrauben des Schraubelementes in gleicher Weise das Depot­ gefäß mitdreht, so daß der Schneiddorn die Folie durch­ schneidet. Schlupf zwischen dem Schraubelement und dem Depotgefäß wird somit vermieden.

Ist die Folie eine kunststoffbeschichtete Aluminiumfolie (Anspruch 5), so werden die beiden Komponenten von einer Folie getrennt, die auf Grund der Aluminiumschicht sehr gute Barriereeigenschaften bezüglich einer Produktdiffu­ sion aufweist, und die auf Grund ihrer Kunststoffbeschich­ tung (zum Beispiel gleicher Kunststoff wie das Depotgefäß) auf den Rand des Depotgefäßes gesiegelt werden kann.

Eine besonders einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist erreicht, wenn gemäß Anspruch 7 das Depot­ gefäß formschlüssig in das Schraubelement einklemmbar ist. Ein entleertes Depotgefäß wird aus dem Schraubelement herausgezogen, und ein neues Depotgefäß wird in das Schraubelement hineingesteckt.

Ist am Rand des Gefäßes eine Dichtung vorgesehen (Anspruch 8), so wird beim Aufschrauben des Schraubelementes der Rand des Depotgefäßes gegen die Dichtung gedrückt und damit der Innenraum des Gefäßes hermetisch abgeschlossen. Auch beim Schütteln oder Drehen der zugeschraubten Vorrichtung kann keine Flüssigkeit aus der Vorrichtung austreten.

Das Depotgefäß ist besonders kostengünstig hergestellt worden, wenn es gemäß Anspruch 9 aus tiefgezogenem Kunst­ stoff besteht.

Ist das Schraubelement als Gewindering ausgestaltet (An­ spruch 10), so können wahlweise unterschiedlich hohe Depot­ gefäße in das Schraubelement eingesetzt werden. Die ein­ zelnen Depotgefäße ragen dann in unterschiedlicher Höhe aus dem Gewindering heraus. Unterschiedlich hohe Depotgefäße dienen der Aufnahme unterschiedlicher Komponentenvolumina und somit unterschiedlichen Mischungsverhältnissen in der Vorrichtung.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbei­ spiele darstellenden Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 in einem Vertikalschnitt in losem Zustand eine Vorrichtung, bestehend aus einem offenen Gefäß mit einem Schraubgewinde und einem Schneiddorn, einem Depotgefäß und einem Gewindering;

Fig. 2 in einem Vertikalschnitt eine Vorrichtung analog Fig. 1 in zusammengeschraubtem Zustand;

Fig. 3 in einer Draufsicht die Vorrichtung aus Fig. 2;

Fig. 4 in einem Vertikalschnitt in losem Zustand eine Vorrichtung, bestehend aus einem offenen Gefäß mit einem Schraubgewinde, einem Depotgefäß mit einer wasserlöslichen Folie und einem Gewindering;

Fig. 5 in einem Vertikalschnitt eine Vorrichtung analog Fig. 4 in zusammengeschraubtem Zustand, nach der Auflösung der wasserlöslichen Folie, sowie

Fig. 6 eine Detailvergrößerung aus Fig. 3.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 besteht aus einem offenen Gefäß 2, einem Depotgefäß 3 und einem Schraubele­ ment 4 (Fig. 1). Am oberen Rand 5 des Gefäßes 2 ist ein Schneiddorn 6 angeordnet. Das Gefäß 2 ist im oberen Bereich mit einem Außengewinde 7 versehen. Das Depotgefäß 3 ist mit einer Folie 8 verschlossen. Im Depotgefäß 3 befindet sich eine pulverförmige Komponente 9. Eine Mischung der Kompo­ nente 9 mit der flüssigen Komponente 10 im Gefäß 2 ergibt eine gebrauchsfertige Lösung. Das Schraubelement 4 ist als Gewindering 11 ausgestaltet.

Um die pulverförmige Komponente 9 in die flüssige Kompo­ nente 10 einzubringen, wird zuerst das Depotgefäß 3 in den Gewindering 11 gesteckt. Dabei verrasten drei Mitnahme­ nocken 12, 13, 14 des Depotgefäßes 3 in drei Mitnahmeaus­ sparungen 15, 16, 17 des Gewinderinges 11 (Fig. 1, Fig. 2, Fig. 3, Fig. 6). Sodann wird der Gewindering 11 mit­ tels seines Innengewindes 18 auf das Gefäß 2 aufgeschraubt. Dabei durchschneidet der Schneiddorn 6 kreisförmig die Folie 8 und die pulverförmige Komponente 9 fällt in die flüssige Komponente 10 (Fig. 2).

In einer weiteren Lösung der Aufgabe der Erfindung ist das Depotgefäß 3 mit einer wasserlöslichen Folie 19 verschlos­ sen, und am Gefäß 2 ist kein Schneiddorn vorgesehen (Fig. 4). Die Vorrichtung 1 wird in der gleichen Weise wie oben beschrieben zusammengeschraubt. Nach dem Zusammenschrauben wird die Vorrichtung geschüttelt. Dadurch wird die wasser­ lösliche Folie 19 von der flüssigen Komponente 10 benetzt und aufgelöst. Die pulverförmige Komponente 9 ist dabei in das Gefäß 2 zur flüssigen Komponente 10 gelangt und hat sich in dieser aufgelöst (Fig. 5).

Claims (10)

1. Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem Gefäß mit einem Schraubgewinde und einem auf das Gefäß auf schraubbarem Schraubelement, da­ durch gekennzeichnet, daß im Be­ reich des oberen Randes (5) eines offenen Gefäßes (2) mindestens ein Schneiddorn (6) vorgesehen ist, daß in das Schraubelement (4) ein lösbares Depotgefäß (3) mit einer gefäßseitig angeordneten Folie (8) eingesetzt ist, und daß der untere Innendurchmesser des Depotge­ fäßes (3) größer als der doppelte Abstand zwischen der Mittelachse des Gefäßes (2) und dem Schneiddorn (6) ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Gewindeanschlag am Gefäß für einen Schneidweg des Schneiddorns durch die Folie von etwas mehr als einem Dreiviertelkreis vorge­ sehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Schraubelement Mit­ nahmenocken und am Depotgefäß Mitnahmeaussparungen vorgesehen sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Schraubelement (4) Mitnahmeaussparungen (15, 16, 17) und am Depotgefäß (3) Mitnahmenocken (12, 13, 14) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Folie eine kunst­ stoffbeschichtete Aluminiumfolie ist.

6. Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem Gefäß mit einem Schraubgewinde und einem auf das Gefäß aufschraubbarem Schraubelement, da­ durch gekennzeichnet, daß in das Schraubelement (4) ein lösbares Depotgefäß (3) mit einer gefäßseitig angeordneten wasserlöslichen Folie (19) eingesetzt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Depotgefäß (3) formschlüssig in das Schraubelement (4) einklemmbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Rand des Gefäßes eine Dichtung vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Depotgefäß (3) aus tiefgezogenem Kunststoff besteht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubelement (4) als Gewindering (11) ausgestaltet ist.