DE4028506A1 - Proportionalstroemungsventil - Google Patents
ProportionalstroemungsventilInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, das mit
einem elektrischen Solenoidstellglied zu betätigen ist
und insbesondere auf ein derart zu betätigendes Ventil,
das eine Proportionalströmung bestimmt.
Ein solches Proportionalströmungsventil ist ein Ventil,
das eine Strömungsrate eines Fluids ermöglicht, die
proportional einem elektrischen Strom ist, der dem
Solenoid eines das Ventil steuernden Stellglieds zuge
führt wird. Bei einer derartigen Anordnung weist das
Stellglied ein lineares Verhalten auf, d. h. die vom
dem Solenoidstellglied erzeugte Verstellkraft ist
proportional dem dem Solenoid zugeführten Strom. Hier
durch arbeitet das Solenoidstellglied linear gegen
eine Ventilschließfeder, die das Ventilglied konstant
am Ventilsitz in Anlage zu halten sucht. Auf diese
Weise ist die Entfernung, um die das Ventilglied vom
Ventilsitz abgehoben wird, proportional der dem
Solenoid zugeführten Strommenge.
Solche Proportionalströmungsventile finden bei Misch-
und Zumeßvorgängen Verwendung. Beispielsweise werden
Proportionalströmungsventile angewendet, um Kraftstoff
komponenten exakt einzustellen, damit bestimmte Kraft
stoffeigenschaften erhalten werden können, beispiels
weise bestimmte Oktanwerte. Ein Proportionalströmungs
ventil kann auch dazu verwendet werden, ein Ventil graduell
zu öffnen, sodaß die Strömung des gesteuerten Fluids wie
Naturgas, langsam einsetzt ehe das Ventil
vollständig geöffnet wird.
Typischerweise ist die dem Solenoid des Betätigungs
glieds zugeführte Energie ein schnell gepulster Gleich
strom, dessen Menge mit der Länge der Pulswechselzeiten
sich verändert.
Es ist ein Ziel der Erfindung, ein Proportional
strömungsventil vorzuschlagen, bei dem ein Druckglied
dem Druck der Eingangsströmung unterworfen ist, um
die Wirkung des Eingangsströmungsdruckes auszugleichen,
der das Ventil zum Schließen bringen will; das Solenoid
stellglied wirkt dann gegen die Ventilschließfeder, um
die Stellung des Ventilglieds zu bestimmen und damit
die Strömungsrate durch das Ventil.
Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, ein betriebs
sicheres Proportionalströmungsventil vorzuschlagen, bei
dem im Fall des Ausfalls der Solenoidbetätigung und
selbst der Ventilschließfeder das Ventil unter dem Ein
fluß des Eingangsströmungsdruckes geschlossen wird.
Eine noch weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein
solches Ventil vorzuschlagen, das ein Pilotventil
zum Steuern der Fluidströmung von der Einlaßöffnung
aufweist, um das Druckglied unter Druck zu setzen.
Es ist schließlich noch ein Ziel der Erfindung, ein
solches Ventil vorzuschlagen, bei dem ein einziger
Hohlzapfen dazu dient, (1) die Bewegung des Solenoid
ankers zum Öffnen sowohl des Pilotventils als auch
des Hauptventils zu übertragen, (2) die Bewegung des
Druckgliedes auf das Hauptventil zu übertragen und
(3) einen Strömungskanal zu bilden, durch den Hoch
druckfluid von der Einlaßöffnung des Ventils zum
Druckglied strömt.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung,
in der zeigen
Fig. 1 die Darstellung eines Querschnitts eines
Proportionalströmungsventils gemäß der vorlie
genden Erfindung, wobei das Solenoidstellglied
entregt und das Ventil geschlossen ist,
Fig. 2, 3 und 4 Darstellungen, die Fig. 1 entsprechen, bei
zunehmend geöffnetem Ventil, um größere Strö
mungsraten durch das Ventil zu ergeben,
Fig. 5 in perspektivischer Darstellung und größerem
Maßstab die Hauptventilgliedanordnung und
Fig. 6 als einen Teil einer Querschnittdarstellung
in größerem Maßstab die Hauptventilglied
anordnung.
Gemäß Fig. 1 schließt das zur Erläuterung der Erfin
dung ausgewählte Proportionalströmungsventil 13
ein Ventilgehäuse mit einer Fluideinlaßöffnung 44,
einer Fluidauslaßöffnung 45 und einen Hauptventil
sitz ein, der zwischen Ein- und Auslaßöffnung ange
ordnet ist und eine Hauptöffnung 49 umschließt
(Fig. 4). An dem Ventilgehäuse 17 ist eine Haube 47
mit geeigneten, nicht gezeigten Befestigungsmitteln
befestigt, wobei eine Dichtung 48 eine fluiddichte
Verbindung zwischen Ventilgehäuse und Haube gewähr
leistet.
Über das Ventilgehäuse 17 ragt das Solenoidstell
glied 9 hinaus. Das Stellglied schließt eine
Wicklung 10 aus einem elektrisch leitenden Draht
ein, der auf einen Spulenkörper 11 aus elektrisch
nicht leitendem und nicht magnetisierbarem Material
aufgewickelt ist. Zum Erregen ist die Wicklung an
eine elektrische Stromquelle anschließbar, wozu sie
mit Anschlußklemmen versehen ist, die nicht darge
stellt sind.
Innerhalb der Wicklung 10 und des Spulenkörpers 11
ist ein Kernrohr 12 aus nicht magnetisierbarem
Material angeordnet. Zwischen seinen Enden ist das
Kernrohr 12 gestuft bzw. mit einem Absatz versehen,
sodaß bei vertikaler Anordnung des Ventils der
untere Abschnitt 12a des Kernrohrs 12 passend in
den Spulenkörper 11 eingeführt ist, während sein
oberer Abschnitt 12b radial beabstandet innerhalb
des Spulenkörpers sich befindet. Der obere Abschnitt
12b des Kernrohrs erstreckt sich nach oben über die
Wicklung hinaus und ist am oberen Ende durch einen
Deckel 12c verschlossen. Der untere Abschnitt des
Kernrohrs 12 endet in einem radial nach außen ge
richteten Flansch 12d. Alle Abschnitte bzw. Teile
des Kernrohres 12, wie Sie durch die Bezugszeichen
12a-12d gekennzeichnet sind, sind vorzugsweise
einstückig ausgeführt und bestehen aus geeignetem
nicht magnetisierbarem Material.
Innerhalb des unteren Abschnitts 12a des Kernrohrs 12
ist ein stationärer Anker oder Sockel 15 aus mag
netischem Material angeordnet. Das untere Ende des
Sockels bildet einen nach außen gerichteten Flansch 15a
unterhalb dem Flansch 12d des Kernrohr 12. Durch
Öffnungen in den Flanschen 12d und 15a sind Bolzen 16
geführt, um Sockel 15 und Kernrohr 12 gegeneinander
festzulegen, wobei die Bolzen in das Gehäuse 17 des
Ventils 13 eingeschraubt sind. Die Unterseite des
Sockel 15 und die Oberseite des Ventilgehäuses 17
sind so ausgeformt, daß sie im zusammengebauten
Zustand zwischen sich eine Kammer 21 bilden.
Die Wicklung 10 ist umgeben von einem zylindrischen
Gehäuse 18 aus magnetischem Material, das auch die
Flansche 12d und 15a umgibt. An das untere Ende des
Gehäuses 18 ist eine nach innen gerichtete Schulter
19 angeformt, die in einer Gegenschulter 20 des
Flansches 15a den Sockel 15 stützt. Hierdurch ist
die Schulter 19 zwischen der Gegenschulter 20 und
der Oberseite des Ventilgehäuses 17 gehalten, sodaß
die Bolzen 16 das Gehäuse 18 gegenüber dem Sockel 15
und dem Ventilgehäuse 17 festlegen.
Am oberen Ende ist das Gehäuse 18 mit einer Innen
gewindebohrung zum Zusammenwirken mit dem Außen
gewinde einer Hut- oder Abdeckhülse 23 aus magne
tischem Material versehen. Unmittelbar oberhalb
ihres Gewindeteils ist die Abdeckhülse 23 mit
einem nach außen gerichteten Flansch 24 versehen,
der mit der Oberkante des Gehäuses 18 zusammen
wirkt. Unterhalb vom Gewindeabschnitt der Abdeck
hülse 23 ist dieser ein Kragen 25 zugeordnet, der
in den Zwischenraum zwischen der Wicklung 11 und
dem oberen Abschnitt 12b des Kernrohrs 12 hinein
ragt. Über der Ebene des Flansches 24 ist die Ab
deckhülse so ausgebildet, daß sie vollständig das
obere Ende des Kernrohrs 12 umschließt. Ersicht
lich bilden Sockel 15, Gehäuse 18 und Abdeck
hülse 23 die Teile eines elektrischen Kreises,
der die Wicklung 10 umgibt.
Im oberen Abschnitt 12b des Kernrohrs 12 ist axial
verstellbar ein Anker 28 aus magnetischem Material
angeordnet. Der Anker 28 umschließt eine Axial
bohrung 29, die sich von der Oberseite des Ankers
hin zu einer weiteren Bohrung 30 nahe dem unteren
Ende des Ankers 28 erstreckt. Der Sockel 15 ist
in seinem oberen Bereich mit einer entsprechend
weiteren Bohrung 31 versehen. Auf den verstell
baren Anker 28 wirkt eine innerhalb der Bohrungen
30 und 31 angeordnete Druckfeder 32 derart, daß
sie den Anker 28 nach oben und weg von dem Sockel
15 zu verstellen sucht. Das hat zur Folge, daß
bei entregter Wicklung 10 die Feder 32 den Anker
28 in Anlage an der oberen Wand 12c des Kernrohres
12 hält (Fig. 1).
Jedes geeignete lineare Solenoidstellglied kann
zweckentsprechend im Zusammenhang mit der vorlie
genden Erfindung eingesetzt werden. Ein in beson
derem Maße geeignetes Stellglied der vorbeschrie
benen Art ist im einzelnen erläutert in einer
US-Patentanmeldung desselben Erfinders, die zeit
gleich mit der prioritätsbegründenden US-Anmeldung
eingereicht wurde und den Titel "Solenoid Actuator"
hat.
Was das Ventil 13 anlangt, so ist das Hauptventil
glied 51 aus flexiblem Material in axialer Rich
tung dem Ventilsitz 46 zu nähern und von ihm zu
entfernen. Das Ventilglied 51 ist auf einem Rohr
stück 52 abgestützt (Fig. 5, 6) und mit einer Deck
scheibe 53 versehen, gegen die eine Schließfeder
54 drückt, um das Ventilglied 51 gegen den Ventil
sitz 46 zu belasten. Das hat zur Folge, daß bei
entregter Wicklung 10 die Feder 54 gegen das Haupt
ventilglied 51 drückt und dieses an den Hauptventil
sitz 46 anlegt, um das Ventil zu schließen.
Gegen die der Deckscheibe 53 abgekehrte Stirnfläche
des Ventilglieds 51 wird eine tassenförmige Führung
57 an Ort und Stelle gesichert mittels einer Mutter
58, die auf das obere Ende des Rohrstücks 57 aufge
schraubt ist. Die Führung 57 ist mittels Öffnungen
56 perforiert (Fig. 5), sodaß beim Entfernen des
Ventilglieds 51 vom Ventilsitz 46 Fluid aus dem Ein
laß 44 durch die Öffnungen 56 in der Führung 57 in
die Auslaßöffnung 45 gelangen kann.
Das Rohrstück 52 umschließt eine Axialbohrung 59
(Fig. 1 und 6), die im unteren Bereich des Rohr
stücks 52 einen relativ großen Durchmesser hat und
im oberen Bereich des Rohrstücks einen relativ
kleinen Durchmesser. Im Übergangsbereich zwischen
den Abschnitten der Bohrung mit größerem und kleine
rem Durchmesser ist die Bohrung kegelförmig ausge
bildet und erweitert sich nach außen und unten, um
so einen Ventilsitz 60 für ein Pilotventil zu bilden.
Das Pilotventilglied hat die Form einer
Kugel 61 und wird gegen den Ventilsitz 50 durch die
Schließfeder 62 des Pilotventils in Anlage gehalten.
Mit ihrem unteren Ende stützt sich die Feder 62 gegen
einen Ring 64 ab, der im unteren Ende der Bohrung 59
fixiert ist. Der Ring 59 ist offen, um vom Fluid
durchströmt werden zu können. Die Feder 62 ist von
einer Hülse 69 umgeben (Fig. 16), die am oberen Ende
so eingezogen ist, daß an dem eingezogenen Rand die
Feder 62 mit ihrem oberen Rand anliegt, um so
zu verhindern, daß die Feder 62 unmittelbar auf das
Ventilglied 61 des Pilotventils einwirkt und dieses
zerstört oder zumindest beschädigt.
Im oberen Teil der Bohrung 59 innerhalb des Rohr
stücks 52 ist axial verstellbar das untere Ende eines
starren Rohres 65 angeordnet, das eine durchgehende
Längsbohrung 66 aufweist. Der Boden des Rohrs 54 ist
mit mehreren kurzen Längsschlitzen 63 versehen
(Fig. 1, 6). Oberhalb des Rohrstücks 52 hat das Rohr 65
einen Abschnitt mit einem größeren Außendurchmesser,
um eine nach unten gerichtete Anlageschulter 67 und
eine nach oben gerichtete Anlageschulter 68 zu bilden,
wobei das Rohr oberhalb der Schulter 68 wieder einen
etwas geringeren Außendurchmesser hat. Das Rohr 65
erstreckt sich gleitfähig durch eine Öffnung 70 im
Ventilgehäuse 17 und eine Axialöffnung 71 im
Sockel 15 sowie in eine Bohrung 30 des Stellglieds
28, wobei das obere Ende des Rohrs 65 an der oberen
Wand der Bohrung 30 anliegt. Der obere Abschnitt des
Rohrs 65 ist von einer Feder 32 umgeben.
Ist das Solenoidstellglied 9 entregt (Fig. 1), so hält
die Schulter 67 des Rohrs 65 vom oberen Ende des Rohr
stücks 52 einen Abstand ein. Eine O-Ring-Dichtung 72
umgibt das Rohr 65 im Abschnitt mit kleinerem Durch
messer und wirkt mit der Schulter 67 zusammen. Zwischen
der Dichtung 72 und dem Rohrstück 52 ist das Rohr 65
mit einer Queröffnung 73 versehen, durch die der innere
Strömungskanal 66 des Rohrs mit der Auslaßöffnung 45
in Verbindung stehen kann.
Innerhalb der Kammer 21 sitzt auf der nach oben wei
senden Schulter 68 des Rohrs 65 ein scheibenförmiger
Träger 76, über den eine Rollmembrane 77 geführt ist.
Die Membrane kann aus einem beliebigen zweckmäßigen
gummiartigen Material bestehen, vorzugsweise aber
eine durch Polyester verstärkte Rollmembrane sein,
wie sie von der Firma Bellofram Corp.,in Burlington,
Massachusetts in den Handel gebracht wird.
Der zentrale Teil der Membrane 77 ruht auf dem Träger
76, und der Umfangsrand der Membrane ist zwischen Ge
häuse 17 und Sockel 15 zusammen mit einem O-Ring 78
eingeklemmt, sodaß eine fluiddichte Abdichtung zwi
schen Ventilgehäuse und Sockel gegeben ist. Der Be
reich der Membrane 77 zwischen zentralem Teil und
Umfangsrand ist gerollt oder gefaltet und liegt so
im Ringraum zwischen der Umfangsfläche des Trägers 76
und der Wand der Kammer 21. Unmittebar oberhalb der
Membrane 77 umgibt eine Unterlegscheibe das Rohr 65,
und ein Sprengring 80 liegt in einer Umfangsnut des
Rohres. Das Zusammenwirken zwischen Sprengring und
Schulter 68 fixiert den Träger 76 und den zentralen
Teil der Membrane 77 auf dem Rohr 65, sodaß diese
mit dem Rohr verstellbar sind.
Oberhalb des Sprengrings 80 ist das Rohr 65 mit einer
Queröffnung 82 versehen, durch die der Innenraum 66
des Rohres mit dem Raum der Kammer 21 oberhalb der
Membrane 77 in Verbindung stehen kann, d. h. dem Be
reich der Kammer 21, der zu der Seite der Membrane
gegenüber der Seite, die dem Hauptventilglied 51
zugekehrt ist, weist. Der Strömungsquerschnitt der
Öffnung 82 ist wesentlich größer als der Strömungs
querschnitt der Öffnung 73 im Rohr.
In der Darstellung gemäß Fig. 1 ist das Ventil ge
schlossen, d. h. das Hauptventilglied 51 sitzt auf dem
Hauptventilsitz 46 auf und die Wicklung 10 ist ent
regt. Wird die Wicklung erregt, so beginnt der Anker
28 sich gegen den Sockel 15 zu bewegen und währenddem
gleitet das Rohr 65 nach unten. Während dieser Anfangs
bewegung, d. h. ehe die Schulter 67 bzw. die Dichtung
72 zum Zusammenwirken mit dem oberen Ende des Rohr
stücks 52 kommt, kommt das untere Ende des Rohrs 65
zum Zusammenwirken mit dem Pilotventilglied 61, um
dabei dieses vom Pilotventilsitz 60 abzuheben, wo
durch das Pilotventil geöffnet wird.
Öffnet das Pilotventil (Fig. 2), so gelangt Hochdruck
fluid aus der Einlaßöffnung 44 durch das Pilotventil
in den Strömungskanal 66 im Rohr 65. Die Schlitze 63
im unteren Ende des Rohrs stellen sicher, daß Fluid
in den Strömungskanal selbst dann gelangt, wenn das
Glied 61 auf dem Rohrende aufsitzen sollte. Das Fluid
gelangt aus dem Strömungskanal 66 durch Öffnungen 82
in den Bereich der Kammer 21 oberhalb der Membrane
77 und drückt dabei auf die Membrane.
Der Bereich der Membrane 77, der dem Hochdruckfluid
ausgesetzt ist, ist etwa gleich dem Bereich der vom
Ventilsitz 46 umgebenen Hauptventilöffnung 49, sodaß
sich die nach unten gerichtete Kraft auf die Membrane
infolge des Fluiddrucks in der Kammer 21 ausgleicht
und die nach oben gerichtete, tatsächliche Kraft in
folge des Fluiddruckes des Hauptventilgliedes 51 kom
pensiert. Die Membrane 77 wird mit dem Rohr 65 axial
verstellt, sie rollt dabei zwischen dem Stützring 76
und der Wand der Kammer 21 ab. Auf diese Weise wird
die Membrane nicht gedehnt und ihr Oberflächenbe
reich, der dem Hochdruckfluid ausgesetzt ist, bleibt
ständig gleich.
Bei weiterer nach unten gerichteter Bewegung des Rohrs
65 als Ergebnis fortgesetzter Bewegung des Ankers 28
nach unten, wirkt die Schulter 67 auf das obere Ende
des Rohrstücks 52 ein, in welchem Punkt das Haupt
ventilglied 51 vom Hauptventilsitz 46 abgehoben wird,
um das Ventil zu öffnen (Fig. 3). Es gelangt Fluid von
der Einlaßöffnung 44 durch die Öffnung 49 zur Auslaß
öffnung 45. Die weitere Bewegung des Stellgliedes 28
nach unten veranlaßt das Ventilglied 51, sich weiter
vom Ventilsitz 46 zu entfernen (Fig. 4), um damit ein
weiteres Ansteigen der Fluidströmungsrate durch das
Ventil zu bewirken. Die Anordnung ist so getroffen,
daß das Stellglied 28 gegen die Ventilschließfeder
54 und die Feder 32 wirkt, sodaß mit steigender Strom
zufuhr zur Wicklung 10 sich der Anker 28 dem Sockel
15 zunehmend nähert, woraus folgt, daß das Ventil
glied 51 sich vom Ventilsitz 46 proportional zur
Menge des der Wicklung 10 zugeführten Stroms ent
fernt.
Insbesondere wird die Wicklung 10 vorzugsweise unter
Verwendung der Pulsweitenmodulationstechnik erregt.
Gemäß dieser Technik wird der Wicklung 10 eine Gleich
spannung zugeführt und mit hoher Rate an- und abge
schaltet, beispielsweise 200 bis 400 Hz. Durch Verän
derung der Ein- und Ausschalthäufigkeit der Spannung
kann die dem Solenoid zugeführte Leistung stufenlos
zwischen Null und voller Leistung variiert werden.
Obwohl der Strom und entsprechend die notwendige
Spannung ein- und auszuschalten sind, bleibt der Strom,
der durch die Wicklung fließt, infolge der Induktanz
der Wicklung relativ stetig, die den Strom daran hin
dert, der Spannungsänderung von Null zum Maximum ver
zögerungsfrei zu folgen. Stattdessen bleibt der Strom
proportional einem Spannungsdurchschnittswert über der
Zeit. Das hat zur Folge, daß im Fall angelegter und ab
geschalteter Spannung während jeweils 50% der Gesamt
zeit der durch die Wicklung fließende Strom bei 50%
des Maximalwertes verharren wird. Wird das An- und Ab
schalten der Spannung derart verändert, daß die Span
nung während 75% eines vorgegebenen Zeitraumes ein
geschaltet ist und während 25% dieses Zeitraums abge
schaltet ist, so wird der Wert des durch die Wick
lung fließenden Stromes bei 75% des Maximalwertes
liegen.
Beim vorliegenden Beispiel ist die Ventilschließ
feder 54 so ausgelegt, daß sie die Kraft ausgleicht,
die von dem Stellglied (Anker 28) aufgebracht wird,
wenn die Wicklung 10 mit Energie versorgt wird. Als
Ergebnis hiervon wird die Ventilöffnung prozentual
der Einschaltzeit der Spannung sein, die an der Wick
lung 10 liegt. Auf diesem Weg wird die durch das Ventil
zugelassene Strömung zwischen Einlaßöffnung 44 und Aus
laßöffnung 45 grob gesehen proportional der Einschalt
zeit des Solenoids sein. Falls die Einschaltzeit der
an die Wicklung 10 gelegten Spannung beispielsweise
33% beträgt, wird das Stellglied (Anker 28) um ein
Drittel seines Maximalhubs aus der Stellung gemäß
Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 2 verstellt. Gleich
zeitig wird das Hauptventilglied 51 um etwa ein
Drittel seines Maximalhubs verstellt, und zwar ent
gegen der Wirkung der Feder 54, um etwa ein Drittel
der Maximaldurchströmung durch das Ventil zu ermög
lichen. Falls die Einschaltzeit der an die Wicklung
10 gelegten Spannung auf 66% erhöht wird, wird das
Stellglied 8 um etwa zwei Drittel seines Hubes ver
stellt (Fig. 3) und dabei das Ventilglied 51 um etwa
zwei Drittel der maximalen Entfernung vom Ventilsitz
46 verstellen, um etwa zwei Drittel der maximalen
Strömung durch das Hauptventil zu ermöglichen.
Ist die Wicklung 10 entregt, so stellt die Feder 32
das Stellglied bzw. den Anker 28 nach oben zurück in
seine Ausgangsstellung im Zusammenwirken mit der Wand
12c (Fig. 1). Die Schließfeder 54 bringt das Ventil
glied 51 in seine Position zurück, in der es auf dem
Ventilsitz 46 aufsitzt und die Feder 62 bringt das
Pilotventilglied 51 in seine Position zurück, in der
es mit dem Pilotventilsitz 60 zusammenwirkt. Ent
fernt sich die Schulter 67 vom oberen Ende des Rohr
stücks 52, so wird die Öffnung 73 freigegeben und
ermöglicht es, dem Hochdruckfluid in der Kammer 21
oberhalb der Membrane 77 durch die Öffnung 82, den
Strömungskanal 66 und die Öffnung 73 zur Auslaß
öffnung 45 zu gelangen. Dieser schlagartige Druck
abfall oberhalb der Membrane 77 unterstützt ein
rasches Schließen des Ventils. Während der anfäng
lichen Bewegung des Rohrs 65 nach unten, wird die
Öffnung 73 in das Rohrstück 52 verstellt und der
O-Ring dichtet gegen das obere Ende des Vorsprungs,
um eine Strömung von Hochdruckfluid durch den Strömungs
kanal 66 zur Auslaßöffnung 45 durch die Öffnung 73 zu
verhindern.
Die Erfindung ist damit dargestellt und beschrieben
in einer vorzugsweisen, gleichwohl aber beispiel
haften Ausführung. Im Rahmen des Grundgedankens der
Erfindung sind zahlreiche Veränderungen möglich.
Die Erfindung soll deswegen durch die dargestellte
und erläuterte Ausführungsform erläutert, nicht aber
eingeschränkt sein.
Claims (12)
1. Proportionalströmungsventil mit einem Ventilgehäuse (17), das
eine Einlaßöffnung (44), eine Auslaßöffnung (45) und einen
Ventilsitz (46) zwischen diesen beiden Öffnungen aufweist,
wobei der Ventilsitz eine Durchströmöffnung umschließt und ein
Ventilglied (51) so verstellbar ist, daß es zum Aufsitzen auf
dem Ventilsitz und zum Abheben vom Ventilsitz veranlaßt werden
kann, um das Ventil zu öffnen bzw. zu schließen, wobei der von
der Einlaßöffnung kommende Fluiddruck zum Schließen des Ven
tils das Ventilglied zum Aufsitzen auf dem Ventilsitz veran
laßt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckglied (77) relativ
zum Ventilsitz (46) verstellbar ist, daß Mittel (65) zum Über
tragen von Bewegungen des Druckglieds (77) auf das Ventilglied
(51) vorgesehen sind, daß Mittel zum selektiven Druckbeauf
schlagen des Druckglieds mit Fluid aus der Einlaßöffnung
vorgesehen sind, um das Druckglied zu Verstellbewegungen in
Richtung des Abhebens vom Ventilsitz zu veranlassen, wobei das
Druckglied (77) dem Fluiddruck aus der Einlaßöffnung (44), der
das Ventilglied (51) zu einer Ventilschließbewegung veranlaßt,
entgegenwirkt, daß weiter ein Federmittel (54) auf das Ventil
glied (51) in Richtung eines konstanten Aufsitzens auf dem
Ventilsitz (46) einwirkt und daß schließlich ein Solenoid
betätigungsmittel (10, 28) zum Abheben des Ventilglieds (51)
vom Ventilsitz (46) entgegen dem Druck des Federmittels (54)
vorgesehen ist, wobei die Bewegung des Ventilglieds zur Ab
standsvergrößerung vom Ventilsitz proportional ist dem Strom
der dem Solenoidbetätigungsmittel zugeführt wird.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Be
reich des Druckglieds (77), auf den der Fluiddruck aus der
Einlaßöffnung (44) wirkt, etwa gleich ist dem Bereich der
Öffnung, der vom Ventilsitz (46) umschlossen ist, so daß bei
Druckbeaufschlagung des Druckgliedes (77) dieses dem Druck des
Fluids im Fluideinlaß (44) auf das Ventilglied (51) das
Gleichgewicht hält.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das
Druckglied eine Rollmembrane (77) ist.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich
net, daß das Mittel zur Bewegungsübertragung vom Druckglied
(77) auf das Ventilglied (51) ein starres Bauteil (65) ist,
das dem Ventilgehäuse (17) gegenüber gleitfähig ist und dem
gegenüber das Druckglied festgelegt ist.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich
net, daß das Mittel zum selektiven Belasten des Druckglieds
(77) einen Strömungskanal (66) aufweist, durch den Hochdruck
fluid von der Einlaßöffnung (44) zum Druckglied gelangt, wobei
ein Pilotventil (60, 61) zum Schließen dieses Strömungskanals
vorgesehen ist und wobei Mittel auf die Erregung des Solenoid
stellglieds ansprechen, um das Pilotventil zu öffnen und Fluid
von der Einlaßöffnung zum Druckglied gelangen zu lassen.
6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich
net, daß das Solenoidstellglied (10, 28) einen verstellbaren
Anker (28) aufweist, dem ein starres Rohr (65) zugeordnet ist,
wobei das starre Rohr dem Ventilgehäuse (17) gegenüber glei
tend verstellbar ist und der Rohrinnenraum (66) den Strömungs
kanal bildet, durch den Fluid von der Einlaßöffnung (44) zum
Druckglied (77) gelangt, wobei weiter das Rohr auf die Anfangs
bewegung des Ankers anspricht, die von der Erregung der Wick
lung (10) des Ankers ausgelöst wird, um das Pilotventil (60,
61) zu öffnen, während die weitere Bewegung des Ankers mittels
des Rohres auf das Ventilglied (51) übertragen wird.
7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druck
glied (77) auf dem Rohr (65) mit diesem verstellbar angeordnet
ist und vom Ventilglied (51) in Längsrichtung des Rohrs beab
standet ist, wobei das Rohr eine seitliche Öffnung (82) auf
weist, durch die Hochdruckfluid aus dem Rohr austritt, um
Druck auf das Druckglied auszuüben.
8. Ventil nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch die Anordnung der
Öffnung (82) auf der Seite des Druckglieds (77) gegenüber der
dem Ventilglied (51) zugekehrten Seite.
9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch eine
zweite seitliche Öffnung (72) des Rohrs (65) zwischen Druck
glied (77) und Ventilglied (51), durch die der Rohrinnenraum
(66) mit der Auslaßöffnung (45) in Verbindung steht, wobei
diese zweite seitliche Öffnung durch ein Mittel abhängig von
der Anfangserregung des Solenoidstellglieds verschließbar ist.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch
ein Rohrstück (52), das das Ventilglied (51) stützt, wobei das
Pilotventil (60, 61) einen Pilotventilsitz (60) innerhalb des
Rohrstücks und ein Pilotventilglied (61) aufweist, das zum
Aufsitzen auf und zum Abheben von dem Pilotventilsitz zu
bringen ist, um das Pilotventil zu öffnen und zu schließen,
wobei das Ende des Stößels gegenüber dem Anker (28) gleitend
im Rohrstück ist und das Pilotventilglied vom Pilotventilsitz
abhängig von der Anfangsbewegung des Ankers infolge Erregung
des Solenoidstellglieds (10, 28) abzuheben ist.
11. Ventil nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Schulter
(72) auf dem Rohr (65), die dem Ventilglied (51) zugekehrt
ist, vom Rohrstück (52) beabstandet ist, wenn das Solenoid
stellglied entregt ist und nach der Anfangsbewegung des
Solenoidankers mit dem Rohrstück (52) zusammenwirkt, so daß
die weitere Bewegung des Ankers auf das Ventilglied (51)
übertragen wird.
12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das
Druckglied (77) dem Rohr (65) zugeordnet und mit diesem
verstellbar ist, daß eine seitliche Öffnung (82) im Rohr auf
der Seite des Druckglieds gegenüber der dem Ventilglied (51)
zugekehrten Seite vorgesehen ist, durch die der Rohrinnenraum
(66) mit der Seite des Druckglieds gegenüber der dem Ventil
glied zugekehrten Seite in Verbindung steht und daß eine
zweite seitliche Öffnung (73) im Rohr vorgesehen ist, die
zwischen der Schulter (72) und dem Rohrstück (52) angeordnet
ist und durch die der Innenraum des Rohres mit der Auslaß
öffnung (45) in Verbindung steht, wobei die zweite seitliche
Öffnung während der Anfangsbewegung des Ankers nach Erregung
des Solenoidstellglieds in den Vorsprung hinein verstellt
wird.
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