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DE4028506A1 - Proportionalstroemungsventil - Google Patents

Proportionalstroemungsventil

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DE4028506A1
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Germany
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tube
pressure
opening
fluid
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DE4028506A
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English (en)
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DE4028506C2 (de
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Marca Drew P La
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Automatic Switch Co
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Automatic Switch Co
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Publication date
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/02Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic
    • F16K31/06Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a magnet, e.g. diaphragm valves, cutting off by means of a liquid
    • F16K31/0686Braking, pressure equilibration, shock absorbing
    • F16K31/0693Pressure equilibration of the armature

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Magnetically Actuated Valves (AREA)
  • Fluid-Driven Valves (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, das mit einem elektrischen Solenoidstellglied zu betätigen ist und insbesondere auf ein derart zu betätigendes Ventil, das eine Proportionalströmung bestimmt.
Ein solches Proportionalströmungsventil ist ein Ventil, das eine Strömungsrate eines Fluids ermöglicht, die proportional einem elektrischen Strom ist, der dem Solenoid eines das Ventil steuernden Stellglieds zuge­ führt wird. Bei einer derartigen Anordnung weist das Stellglied ein lineares Verhalten auf, d. h. die vom dem Solenoidstellglied erzeugte Verstellkraft ist proportional dem dem Solenoid zugeführten Strom. Hier­ durch arbeitet das Solenoidstellglied linear gegen eine Ventilschließfeder, die das Ventilglied konstant am Ventilsitz in Anlage zu halten sucht. Auf diese Weise ist die Entfernung, um die das Ventilglied vom Ventilsitz abgehoben wird, proportional der dem Solenoid zugeführten Strommenge.
Solche Proportionalströmungsventile finden bei Misch- und Zumeßvorgängen Verwendung. Beispielsweise werden Proportionalströmungsventile angewendet, um Kraftstoff­ komponenten exakt einzustellen, damit bestimmte Kraft­ stoffeigenschaften erhalten werden können, beispiels­ weise bestimmte Oktanwerte. Ein Proportionalströmungs­ ventil kann auch dazu verwendet werden, ein Ventil graduell zu öffnen, sodaß die Strömung des gesteuerten Fluids wie Naturgas, langsam einsetzt ehe das Ventil vollständig geöffnet wird.
Typischerweise ist die dem Solenoid des Betätigungs­ glieds zugeführte Energie ein schnell gepulster Gleich­ strom, dessen Menge mit der Länge der Pulswechselzeiten sich verändert.
Es ist ein Ziel der Erfindung, ein Proportional­ strömungsventil vorzuschlagen, bei dem ein Druckglied dem Druck der Eingangsströmung unterworfen ist, um die Wirkung des Eingangsströmungsdruckes auszugleichen, der das Ventil zum Schließen bringen will; das Solenoid­ stellglied wirkt dann gegen die Ventilschließfeder, um die Stellung des Ventilglieds zu bestimmen und damit die Strömungsrate durch das Ventil.
Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, ein betriebs­ sicheres Proportionalströmungsventil vorzuschlagen, bei dem im Fall des Ausfalls der Solenoidbetätigung und selbst der Ventilschließfeder das Ventil unter dem Ein­ fluß des Eingangsströmungsdruckes geschlossen wird.
Eine noch weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Ventil vorzuschlagen, das ein Pilotventil zum Steuern der Fluidströmung von der Einlaßöffnung aufweist, um das Druckglied unter Druck zu setzen.
Es ist schließlich noch ein Ziel der Erfindung, ein solches Ventil vorzuschlagen, bei dem ein einziger Hohlzapfen dazu dient, (1) die Bewegung des Solenoid­ ankers zum Öffnen sowohl des Pilotventils als auch des Hauptventils zu übertragen, (2) die Bewegung des Druckgliedes auf das Hauptventil zu übertragen und (3) einen Strömungskanal zu bilden, durch den Hoch­ druckfluid von der Einlaßöffnung des Ventils zum Druckglied strömt.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung, in der zeigen
Fig. 1 die Darstellung eines Querschnitts eines Proportionalströmungsventils gemäß der vorlie­ genden Erfindung, wobei das Solenoidstellglied entregt und das Ventil geschlossen ist,
Fig. 2, 3 und 4 Darstellungen, die Fig. 1 entsprechen, bei zunehmend geöffnetem Ventil, um größere Strö­ mungsraten durch das Ventil zu ergeben,
Fig. 5 in perspektivischer Darstellung und größerem Maßstab die Hauptventilgliedanordnung und
Fig. 6 als einen Teil einer Querschnittdarstellung in größerem Maßstab die Hauptventilglied­ anordnung.
Gemäß Fig. 1 schließt das zur Erläuterung der Erfin­ dung ausgewählte Proportionalströmungsventil 13 ein Ventilgehäuse mit einer Fluideinlaßöffnung 44, einer Fluidauslaßöffnung 45 und einen Hauptventil­ sitz ein, der zwischen Ein- und Auslaßöffnung ange­ ordnet ist und eine Hauptöffnung 49 umschließt (Fig. 4). An dem Ventilgehäuse 17 ist eine Haube 47 mit geeigneten, nicht gezeigten Befestigungsmitteln befestigt, wobei eine Dichtung 48 eine fluiddichte Verbindung zwischen Ventilgehäuse und Haube gewähr­ leistet.
Über das Ventilgehäuse 17 ragt das Solenoidstell­ glied 9 hinaus. Das Stellglied schließt eine Wicklung 10 aus einem elektrisch leitenden Draht ein, der auf einen Spulenkörper 11 aus elektrisch nicht leitendem und nicht magnetisierbarem Material aufgewickelt ist. Zum Erregen ist die Wicklung an eine elektrische Stromquelle anschließbar, wozu sie mit Anschlußklemmen versehen ist, die nicht darge­ stellt sind.
Innerhalb der Wicklung 10 und des Spulenkörpers 11 ist ein Kernrohr 12 aus nicht magnetisierbarem Material angeordnet. Zwischen seinen Enden ist das Kernrohr 12 gestuft bzw. mit einem Absatz versehen, sodaß bei vertikaler Anordnung des Ventils der untere Abschnitt 12a des Kernrohrs 12 passend in den Spulenkörper 11 eingeführt ist, während sein oberer Abschnitt 12b radial beabstandet innerhalb des Spulenkörpers sich befindet. Der obere Abschnitt 12b des Kernrohrs erstreckt sich nach oben über die Wicklung hinaus und ist am oberen Ende durch einen Deckel 12c verschlossen. Der untere Abschnitt des Kernrohrs 12 endet in einem radial nach außen ge­ richteten Flansch 12d. Alle Abschnitte bzw. Teile des Kernrohres 12, wie Sie durch die Bezugszeichen 12a-12d gekennzeichnet sind, sind vorzugsweise einstückig ausgeführt und bestehen aus geeignetem nicht magnetisierbarem Material.
Innerhalb des unteren Abschnitts 12a des Kernrohrs 12 ist ein stationärer Anker oder Sockel 15 aus mag­ netischem Material angeordnet. Das untere Ende des Sockels bildet einen nach außen gerichteten Flansch 15a unterhalb dem Flansch 12d des Kernrohr 12. Durch Öffnungen in den Flanschen 12d und 15a sind Bolzen 16 geführt, um Sockel 15 und Kernrohr 12 gegeneinander festzulegen, wobei die Bolzen in das Gehäuse 17 des Ventils 13 eingeschraubt sind. Die Unterseite des Sockel 15 und die Oberseite des Ventilgehäuses 17 sind so ausgeformt, daß sie im zusammengebauten Zustand zwischen sich eine Kammer 21 bilden.
Die Wicklung 10 ist umgeben von einem zylindrischen Gehäuse 18 aus magnetischem Material, das auch die Flansche 12d und 15a umgibt. An das untere Ende des Gehäuses 18 ist eine nach innen gerichtete Schulter 19 angeformt, die in einer Gegenschulter 20 des Flansches 15a den Sockel 15 stützt. Hierdurch ist die Schulter 19 zwischen der Gegenschulter 20 und der Oberseite des Ventilgehäuses 17 gehalten, sodaß die Bolzen 16 das Gehäuse 18 gegenüber dem Sockel 15 und dem Ventilgehäuse 17 festlegen.
Am oberen Ende ist das Gehäuse 18 mit einer Innen­ gewindebohrung zum Zusammenwirken mit dem Außen­ gewinde einer Hut- oder Abdeckhülse 23 aus magne­ tischem Material versehen. Unmittelbar oberhalb ihres Gewindeteils ist die Abdeckhülse 23 mit einem nach außen gerichteten Flansch 24 versehen, der mit der Oberkante des Gehäuses 18 zusammen­ wirkt. Unterhalb vom Gewindeabschnitt der Abdeck­ hülse 23 ist dieser ein Kragen 25 zugeordnet, der in den Zwischenraum zwischen der Wicklung 11 und dem oberen Abschnitt 12b des Kernrohrs 12 hinein­ ragt. Über der Ebene des Flansches 24 ist die Ab­ deckhülse so ausgebildet, daß sie vollständig das obere Ende des Kernrohrs 12 umschließt. Ersicht­ lich bilden Sockel 15, Gehäuse 18 und Abdeck­ hülse 23 die Teile eines elektrischen Kreises, der die Wicklung 10 umgibt.
Im oberen Abschnitt 12b des Kernrohrs 12 ist axial verstellbar ein Anker 28 aus magnetischem Material angeordnet. Der Anker 28 umschließt eine Axial­ bohrung 29, die sich von der Oberseite des Ankers hin zu einer weiteren Bohrung 30 nahe dem unteren Ende des Ankers 28 erstreckt. Der Sockel 15 ist in seinem oberen Bereich mit einer entsprechend weiteren Bohrung 31 versehen. Auf den verstell­ baren Anker 28 wirkt eine innerhalb der Bohrungen 30 und 31 angeordnete Druckfeder 32 derart, daß sie den Anker 28 nach oben und weg von dem Sockel 15 zu verstellen sucht. Das hat zur Folge, daß bei entregter Wicklung 10 die Feder 32 den Anker 28 in Anlage an der oberen Wand 12c des Kernrohres 12 hält (Fig. 1).
Jedes geeignete lineare Solenoidstellglied kann zweckentsprechend im Zusammenhang mit der vorlie­ genden Erfindung eingesetzt werden. Ein in beson­ derem Maße geeignetes Stellglied der vorbeschrie­ benen Art ist im einzelnen erläutert in einer US-Patentanmeldung desselben Erfinders, die zeit­ gleich mit der prioritätsbegründenden US-Anmeldung eingereicht wurde und den Titel "Solenoid Actuator" hat.
Was das Ventil 13 anlangt, so ist das Hauptventil­ glied 51 aus flexiblem Material in axialer Rich­ tung dem Ventilsitz 46 zu nähern und von ihm zu entfernen. Das Ventilglied 51 ist auf einem Rohr­ stück 52 abgestützt (Fig. 5, 6) und mit einer Deck­ scheibe 53 versehen, gegen die eine Schließfeder 54 drückt, um das Ventilglied 51 gegen den Ventil­ sitz 46 zu belasten. Das hat zur Folge, daß bei entregter Wicklung 10 die Feder 54 gegen das Haupt­ ventilglied 51 drückt und dieses an den Hauptventil­ sitz 46 anlegt, um das Ventil zu schließen.
Gegen die der Deckscheibe 53 abgekehrte Stirnfläche des Ventilglieds 51 wird eine tassenförmige Führung 57 an Ort und Stelle gesichert mittels einer Mutter 58, die auf das obere Ende des Rohrstücks 57 aufge­ schraubt ist. Die Führung 57 ist mittels Öffnungen 56 perforiert (Fig. 5), sodaß beim Entfernen des Ventilglieds 51 vom Ventilsitz 46 Fluid aus dem Ein­ laß 44 durch die Öffnungen 56 in der Führung 57 in die Auslaßöffnung 45 gelangen kann.
Das Rohrstück 52 umschließt eine Axialbohrung 59 (Fig. 1 und 6), die im unteren Bereich des Rohr­ stücks 52 einen relativ großen Durchmesser hat und im oberen Bereich des Rohrstücks einen relativ kleinen Durchmesser. Im Übergangsbereich zwischen den Abschnitten der Bohrung mit größerem und kleine­ rem Durchmesser ist die Bohrung kegelförmig ausge­ bildet und erweitert sich nach außen und unten, um so einen Ventilsitz 60 für ein Pilotventil zu bilden.
Das Pilotventilglied hat die Form einer Kugel 61 und wird gegen den Ventilsitz 50 durch die Schließfeder 62 des Pilotventils in Anlage gehalten. Mit ihrem unteren Ende stützt sich die Feder 62 gegen einen Ring 64 ab, der im unteren Ende der Bohrung 59 fixiert ist. Der Ring 59 ist offen, um vom Fluid durchströmt werden zu können. Die Feder 62 ist von einer Hülse 69 umgeben (Fig. 16), die am oberen Ende so eingezogen ist, daß an dem eingezogenen Rand die Feder 62 mit ihrem oberen Rand anliegt, um so zu verhindern, daß die Feder 62 unmittelbar auf das Ventilglied 61 des Pilotventils einwirkt und dieses zerstört oder zumindest beschädigt.
Im oberen Teil der Bohrung 59 innerhalb des Rohr­ stücks 52 ist axial verstellbar das untere Ende eines starren Rohres 65 angeordnet, das eine durchgehende Längsbohrung 66 aufweist. Der Boden des Rohrs 54 ist mit mehreren kurzen Längsschlitzen 63 versehen (Fig. 1, 6). Oberhalb des Rohrstücks 52 hat das Rohr 65 einen Abschnitt mit einem größeren Außendurchmesser, um eine nach unten gerichtete Anlageschulter 67 und eine nach oben gerichtete Anlageschulter 68 zu bilden, wobei das Rohr oberhalb der Schulter 68 wieder einen etwas geringeren Außendurchmesser hat. Das Rohr 65 erstreckt sich gleitfähig durch eine Öffnung 70 im Ventilgehäuse 17 und eine Axialöffnung 71 im Sockel 15 sowie in eine Bohrung 30 des Stellglieds 28, wobei das obere Ende des Rohrs 65 an der oberen Wand der Bohrung 30 anliegt. Der obere Abschnitt des Rohrs 65 ist von einer Feder 32 umgeben.
Ist das Solenoidstellglied 9 entregt (Fig. 1), so hält die Schulter 67 des Rohrs 65 vom oberen Ende des Rohr­ stücks 52 einen Abstand ein. Eine O-Ring-Dichtung 72 umgibt das Rohr 65 im Abschnitt mit kleinerem Durch­ messer und wirkt mit der Schulter 67 zusammen. Zwischen der Dichtung 72 und dem Rohrstück 52 ist das Rohr 65 mit einer Queröffnung 73 versehen, durch die der innere Strömungskanal 66 des Rohrs mit der Auslaßöffnung 45 in Verbindung stehen kann.
Innerhalb der Kammer 21 sitzt auf der nach oben wei­ senden Schulter 68 des Rohrs 65 ein scheibenförmiger Träger 76, über den eine Rollmembrane 77 geführt ist. Die Membrane kann aus einem beliebigen zweckmäßigen gummiartigen Material bestehen, vorzugsweise aber eine durch Polyester verstärkte Rollmembrane sein, wie sie von der Firma Bellofram Corp.,in Burlington, Massachusetts in den Handel gebracht wird.
Der zentrale Teil der Membrane 77 ruht auf dem Träger 76, und der Umfangsrand der Membrane ist zwischen Ge­ häuse 17 und Sockel 15 zusammen mit einem O-Ring 78 eingeklemmt, sodaß eine fluiddichte Abdichtung zwi­ schen Ventilgehäuse und Sockel gegeben ist. Der Be­ reich der Membrane 77 zwischen zentralem Teil und Umfangsrand ist gerollt oder gefaltet und liegt so im Ringraum zwischen der Umfangsfläche des Trägers 76 und der Wand der Kammer 21. Unmittebar oberhalb der Membrane 77 umgibt eine Unterlegscheibe das Rohr 65, und ein Sprengring 80 liegt in einer Umfangsnut des Rohres. Das Zusammenwirken zwischen Sprengring und Schulter 68 fixiert den Träger 76 und den zentralen Teil der Membrane 77 auf dem Rohr 65, sodaß diese mit dem Rohr verstellbar sind.
Oberhalb des Sprengrings 80 ist das Rohr 65 mit einer Queröffnung 82 versehen, durch die der Innenraum 66 des Rohres mit dem Raum der Kammer 21 oberhalb der Membrane 77 in Verbindung stehen kann, d. h. dem Be­ reich der Kammer 21, der zu der Seite der Membrane gegenüber der Seite, die dem Hauptventilglied 51 zugekehrt ist, weist. Der Strömungsquerschnitt der Öffnung 82 ist wesentlich größer als der Strömungs­ querschnitt der Öffnung 73 im Rohr.
In der Darstellung gemäß Fig. 1 ist das Ventil ge­ schlossen, d. h. das Hauptventilglied 51 sitzt auf dem Hauptventilsitz 46 auf und die Wicklung 10 ist ent­ regt. Wird die Wicklung erregt, so beginnt der Anker 28 sich gegen den Sockel 15 zu bewegen und währenddem gleitet das Rohr 65 nach unten. Während dieser Anfangs­ bewegung, d. h. ehe die Schulter 67 bzw. die Dichtung 72 zum Zusammenwirken mit dem oberen Ende des Rohr­ stücks 52 kommt, kommt das untere Ende des Rohrs 65 zum Zusammenwirken mit dem Pilotventilglied 61, um dabei dieses vom Pilotventilsitz 60 abzuheben, wo­ durch das Pilotventil geöffnet wird.
Öffnet das Pilotventil (Fig. 2), so gelangt Hochdruck­ fluid aus der Einlaßöffnung 44 durch das Pilotventil in den Strömungskanal 66 im Rohr 65. Die Schlitze 63 im unteren Ende des Rohrs stellen sicher, daß Fluid in den Strömungskanal selbst dann gelangt, wenn das Glied 61 auf dem Rohrende aufsitzen sollte. Das Fluid gelangt aus dem Strömungskanal 66 durch Öffnungen 82 in den Bereich der Kammer 21 oberhalb der Membrane 77 und drückt dabei auf die Membrane.
Der Bereich der Membrane 77, der dem Hochdruckfluid ausgesetzt ist, ist etwa gleich dem Bereich der vom Ventilsitz 46 umgebenen Hauptventilöffnung 49, sodaß sich die nach unten gerichtete Kraft auf die Membrane infolge des Fluiddrucks in der Kammer 21 ausgleicht und die nach oben gerichtete, tatsächliche Kraft in­ folge des Fluiddruckes des Hauptventilgliedes 51 kom­ pensiert. Die Membrane 77 wird mit dem Rohr 65 axial verstellt, sie rollt dabei zwischen dem Stützring 76 und der Wand der Kammer 21 ab. Auf diese Weise wird die Membrane nicht gedehnt und ihr Oberflächenbe­ reich, der dem Hochdruckfluid ausgesetzt ist, bleibt ständig gleich.
Bei weiterer nach unten gerichteter Bewegung des Rohrs 65 als Ergebnis fortgesetzter Bewegung des Ankers 28 nach unten, wirkt die Schulter 67 auf das obere Ende des Rohrstücks 52 ein, in welchem Punkt das Haupt­ ventilglied 51 vom Hauptventilsitz 46 abgehoben wird, um das Ventil zu öffnen (Fig. 3). Es gelangt Fluid von der Einlaßöffnung 44 durch die Öffnung 49 zur Auslaß­ öffnung 45. Die weitere Bewegung des Stellgliedes 28 nach unten veranlaßt das Ventilglied 51, sich weiter vom Ventilsitz 46 zu entfernen (Fig. 4), um damit ein weiteres Ansteigen der Fluidströmungsrate durch das Ventil zu bewirken. Die Anordnung ist so getroffen, daß das Stellglied 28 gegen die Ventilschließfeder 54 und die Feder 32 wirkt, sodaß mit steigender Strom­ zufuhr zur Wicklung 10 sich der Anker 28 dem Sockel 15 zunehmend nähert, woraus folgt, daß das Ventil­ glied 51 sich vom Ventilsitz 46 proportional zur Menge des der Wicklung 10 zugeführten Stroms ent­ fernt.
Insbesondere wird die Wicklung 10 vorzugsweise unter Verwendung der Pulsweitenmodulationstechnik erregt. Gemäß dieser Technik wird der Wicklung 10 eine Gleich­ spannung zugeführt und mit hoher Rate an- und abge­ schaltet, beispielsweise 200 bis 400 Hz. Durch Verän­ derung der Ein- und Ausschalthäufigkeit der Spannung kann die dem Solenoid zugeführte Leistung stufenlos zwischen Null und voller Leistung variiert werden.
Obwohl der Strom und entsprechend die notwendige Spannung ein- und auszuschalten sind, bleibt der Strom, der durch die Wicklung fließt, infolge der Induktanz der Wicklung relativ stetig, die den Strom daran hin­ dert, der Spannungsänderung von Null zum Maximum ver­ zögerungsfrei zu folgen. Stattdessen bleibt der Strom proportional einem Spannungsdurchschnittswert über der Zeit. Das hat zur Folge, daß im Fall angelegter und ab­ geschalteter Spannung während jeweils 50% der Gesamt­ zeit der durch die Wicklung fließende Strom bei 50% des Maximalwertes verharren wird. Wird das An- und Ab­ schalten der Spannung derart verändert, daß die Span­ nung während 75% eines vorgegebenen Zeitraumes ein­ geschaltet ist und während 25% dieses Zeitraums abge­ schaltet ist, so wird der Wert des durch die Wick­ lung fließenden Stromes bei 75% des Maximalwertes liegen.
Beim vorliegenden Beispiel ist die Ventilschließ­ feder 54 so ausgelegt, daß sie die Kraft ausgleicht, die von dem Stellglied (Anker 28) aufgebracht wird, wenn die Wicklung 10 mit Energie versorgt wird. Als Ergebnis hiervon wird die Ventilöffnung prozentual der Einschaltzeit der Spannung sein, die an der Wick­ lung 10 liegt. Auf diesem Weg wird die durch das Ventil zugelassene Strömung zwischen Einlaßöffnung 44 und Aus­ laßöffnung 45 grob gesehen proportional der Einschalt­ zeit des Solenoids sein. Falls die Einschaltzeit der an die Wicklung 10 gelegten Spannung beispielsweise 33% beträgt, wird das Stellglied (Anker 28) um ein Drittel seines Maximalhubs aus der Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 2 verstellt. Gleich­ zeitig wird das Hauptventilglied 51 um etwa ein Drittel seines Maximalhubs verstellt, und zwar ent­ gegen der Wirkung der Feder 54, um etwa ein Drittel der Maximaldurchströmung durch das Ventil zu ermög­ lichen. Falls die Einschaltzeit der an die Wicklung 10 gelegten Spannung auf 66% erhöht wird, wird das Stellglied 8 um etwa zwei Drittel seines Hubes ver­ stellt (Fig. 3) und dabei das Ventilglied 51 um etwa zwei Drittel der maximalen Entfernung vom Ventilsitz 46 verstellen, um etwa zwei Drittel der maximalen Strömung durch das Hauptventil zu ermöglichen.
Ist die Wicklung 10 entregt, so stellt die Feder 32 das Stellglied bzw. den Anker 28 nach oben zurück in seine Ausgangsstellung im Zusammenwirken mit der Wand 12c (Fig. 1). Die Schließfeder 54 bringt das Ventil­ glied 51 in seine Position zurück, in der es auf dem Ventilsitz 46 aufsitzt und die Feder 62 bringt das Pilotventilglied 51 in seine Position zurück, in der es mit dem Pilotventilsitz 60 zusammenwirkt. Ent­ fernt sich die Schulter 67 vom oberen Ende des Rohr­ stücks 52, so wird die Öffnung 73 freigegeben und ermöglicht es, dem Hochdruckfluid in der Kammer 21 oberhalb der Membrane 77 durch die Öffnung 82, den Strömungskanal 66 und die Öffnung 73 zur Auslaß­ öffnung 45 zu gelangen. Dieser schlagartige Druck­ abfall oberhalb der Membrane 77 unterstützt ein rasches Schließen des Ventils. Während der anfäng­ lichen Bewegung des Rohrs 65 nach unten, wird die Öffnung 73 in das Rohrstück 52 verstellt und der O-Ring dichtet gegen das obere Ende des Vorsprungs, um eine Strömung von Hochdruckfluid durch den Strömungs­ kanal 66 zur Auslaßöffnung 45 durch die Öffnung 73 zu verhindern.
Die Erfindung ist damit dargestellt und beschrieben in einer vorzugsweisen, gleichwohl aber beispiel­ haften Ausführung. Im Rahmen des Grundgedankens der Erfindung sind zahlreiche Veränderungen möglich. Die Erfindung soll deswegen durch die dargestellte und erläuterte Ausführungsform erläutert, nicht aber eingeschränkt sein.

Claims (12)

1. Proportionalströmungsventil mit einem Ventilgehäuse (17), das eine Einlaßöffnung (44), eine Auslaßöffnung (45) und einen Ventilsitz (46) zwischen diesen beiden Öffnungen aufweist, wobei der Ventilsitz eine Durchströmöffnung umschließt und ein Ventilglied (51) so verstellbar ist, daß es zum Aufsitzen auf dem Ventilsitz und zum Abheben vom Ventilsitz veranlaßt werden kann, um das Ventil zu öffnen bzw. zu schließen, wobei der von der Einlaßöffnung kommende Fluiddruck zum Schließen des Ven­ tils das Ventilglied zum Aufsitzen auf dem Ventilsitz veran­ laßt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckglied (77) relativ zum Ventilsitz (46) verstellbar ist, daß Mittel (65) zum Über­ tragen von Bewegungen des Druckglieds (77) auf das Ventilglied (51) vorgesehen sind, daß Mittel zum selektiven Druckbeauf­ schlagen des Druckglieds mit Fluid aus der Einlaßöffnung vorgesehen sind, um das Druckglied zu Verstellbewegungen in Richtung des Abhebens vom Ventilsitz zu veranlassen, wobei das Druckglied (77) dem Fluiddruck aus der Einlaßöffnung (44), der das Ventilglied (51) zu einer Ventilschließbewegung veranlaßt, entgegenwirkt, daß weiter ein Federmittel (54) auf das Ventil­ glied (51) in Richtung eines konstanten Aufsitzens auf dem Ventilsitz (46) einwirkt und daß schließlich ein Solenoid­ betätigungsmittel (10, 28) zum Abheben des Ventilglieds (51) vom Ventilsitz (46) entgegen dem Druck des Federmittels (54) vorgesehen ist, wobei die Bewegung des Ventilglieds zur Ab­ standsvergrößerung vom Ventilsitz proportional ist dem Strom der dem Solenoidbetätigungsmittel zugeführt wird.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Be­ reich des Druckglieds (77), auf den der Fluiddruck aus der Einlaßöffnung (44) wirkt, etwa gleich ist dem Bereich der Öffnung, der vom Ventilsitz (46) umschlossen ist, so daß bei Druckbeaufschlagung des Druckgliedes (77) dieses dem Druck des Fluids im Fluideinlaß (44) auf das Ventilglied (51) das Gleichgewicht hält.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckglied eine Rollmembrane (77) ist.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich­ net, daß das Mittel zur Bewegungsübertragung vom Druckglied (77) auf das Ventilglied (51) ein starres Bauteil (65) ist, das dem Ventilgehäuse (17) gegenüber gleitfähig ist und dem gegenüber das Druckglied festgelegt ist.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich­ net, daß das Mittel zum selektiven Belasten des Druckglieds (77) einen Strömungskanal (66) aufweist, durch den Hochdruck­ fluid von der Einlaßöffnung (44) zum Druckglied gelangt, wobei ein Pilotventil (60, 61) zum Schließen dieses Strömungskanals vorgesehen ist und wobei Mittel auf die Erregung des Solenoid­ stellglieds ansprechen, um das Pilotventil zu öffnen und Fluid von der Einlaßöffnung zum Druckglied gelangen zu lassen.
6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich­ net, daß das Solenoidstellglied (10, 28) einen verstellbaren Anker (28) aufweist, dem ein starres Rohr (65) zugeordnet ist, wobei das starre Rohr dem Ventilgehäuse (17) gegenüber glei­ tend verstellbar ist und der Rohrinnenraum (66) den Strömungs­ kanal bildet, durch den Fluid von der Einlaßöffnung (44) zum Druckglied (77) gelangt, wobei weiter das Rohr auf die Anfangs­ bewegung des Ankers anspricht, die von der Erregung der Wick­ lung (10) des Ankers ausgelöst wird, um das Pilotventil (60, 61) zu öffnen, während die weitere Bewegung des Ankers mittels des Rohres auf das Ventilglied (51) übertragen wird.
7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druck­ glied (77) auf dem Rohr (65) mit diesem verstellbar angeordnet ist und vom Ventilglied (51) in Längsrichtung des Rohrs beab­ standet ist, wobei das Rohr eine seitliche Öffnung (82) auf­ weist, durch die Hochdruckfluid aus dem Rohr austritt, um Druck auf das Druckglied auszuüben.
8. Ventil nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch die Anordnung der Öffnung (82) auf der Seite des Druckglieds (77) gegenüber der dem Ventilglied (51) zugekehrten Seite.
9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch eine zweite seitliche Öffnung (72) des Rohrs (65) zwischen Druck­ glied (77) und Ventilglied (51), durch die der Rohrinnenraum (66) mit der Auslaßöffnung (45) in Verbindung steht, wobei diese zweite seitliche Öffnung durch ein Mittel abhängig von der Anfangserregung des Solenoidstellglieds verschließbar ist.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein Rohrstück (52), das das Ventilglied (51) stützt, wobei das Pilotventil (60, 61) einen Pilotventilsitz (60) innerhalb des Rohrstücks und ein Pilotventilglied (61) aufweist, das zum Aufsitzen auf und zum Abheben von dem Pilotventilsitz zu bringen ist, um das Pilotventil zu öffnen und zu schließen, wobei das Ende des Stößels gegenüber dem Anker (28) gleitend im Rohrstück ist und das Pilotventilglied vom Pilotventilsitz abhängig von der Anfangsbewegung des Ankers infolge Erregung des Solenoidstellglieds (10, 28) abzuheben ist.
11. Ventil nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Schulter (72) auf dem Rohr (65), die dem Ventilglied (51) zugekehrt ist, vom Rohrstück (52) beabstandet ist, wenn das Solenoid­ stellglied entregt ist und nach der Anfangsbewegung des Solenoidankers mit dem Rohrstück (52) zusammenwirkt, so daß die weitere Bewegung des Ankers auf das Ventilglied (51) übertragen wird.
12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckglied (77) dem Rohr (65) zugeordnet und mit diesem verstellbar ist, daß eine seitliche Öffnung (82) im Rohr auf der Seite des Druckglieds gegenüber der dem Ventilglied (51) zugekehrten Seite vorgesehen ist, durch die der Rohrinnenraum (66) mit der Seite des Druckglieds gegenüber der dem Ventil­ glied zugekehrten Seite in Verbindung steht und daß eine zweite seitliche Öffnung (73) im Rohr vorgesehen ist, die zwischen der Schulter (72) und dem Rohrstück (52) angeordnet ist und durch die der Innenraum des Rohres mit der Auslaß­ öffnung (45) in Verbindung steht, wobei die zweite seitliche Öffnung während der Anfangsbewegung des Ankers nach Erregung des Solenoidstellglieds in den Vorsprung hinein verstellt wird.
DE4028506A 1989-09-08 1990-09-07 Proportionalströmungsventil Expired - Fee Related DE4028506C2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US07/404,945 US4921208A (en) 1989-09-08 1989-09-08 Proportional flow valve

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Publication Number Publication Date
DE4028506A1 true DE4028506A1 (de) 1991-03-21
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