DE2345208A1 - Ventil zum steuern des durchflusses eines stroemungsmittels - Google Patents
Ventil zum steuern des durchflusses eines stroemungsmittelsInfo
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Description
Beschreibung zum Patentgesuch
der Firma Radiation Limited, Radiation House, North Circular Road
London NWlO OJP / England
betreffend:
Ventil zum Steuern des Durchflusses eines Strömungsmittels
Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern des Durchflusses eines Strömungsmittels, und zwar insbesondere ein Ventil zum
Steuern eines Durchflusses in Abhängigkeit von dem Strom eines anderen Strömungsmittels.
Ventile der vorgenannten Art dienen für viele Verwendungszwecke
und werden beispielsweise bei mit Gas beheizten Warmwassergeräten benutzt. Hierbei wird der Gasstrom entsprechend dem Wasserstrom
gesteuert, und ein Ventil zum Steuern des Gasstromes ist mechanisch mit einer auf den Wasserstrom ansprechenden Einrichtung
verbunden. Die mechanische Verbindung führt zu keinen zufriedenstellenden Ergebnissen, und es wurde daher vorgeschlagen,
diese durch eine magnetische Verbindung zu ersetzen. Jedoch hat man bisher die Vorteile von Magnetelementen nicht voll ausgenutzt
und der Erfindung liegt daher vor allem die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Ventil zu schaffen, welches eine ι Magnetkopplung
enthält.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Einrichtung
zum Steuern des Durchflusses eines Strömungsmittels in
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Abhängigkeit von dem Strom eines anderen Strömungsmittels vorgesehen,
daß ein erstes Gehäuse mit einem Strömungspfad für das eine Strömungsmittel ausgebildet ist, ein zweites Gehäuse mit
einem Strömungspfad für das andere Strömungsmittel ausgebildet ist, die Strömungspfade nicht miteinander in Verbindung stehen,
eine Steuereinrichtung für den Strom des Strömungsmittels in dem Strompfad des ersten Gehäuses zum Steuern des Stromes längs
dieses Pfades vorgesehen ist, eine Einrichtung in dem Strompfad in dem zweiten Gehäuse beweglich gegenüber einem vorbestimmten
Strömungsmittelstrom längs dieses Strompfades angeordnet ist, erste und zweite Dauermagnete dem Steuerglied bzw. der auf den
Strom ansprechenden Einrichtung beweglich zugeordnet sind, die Gehäuse aus nicht-magnetischem Material bestehen und derart
angeordnet sind, daß im Betrieb die Bewegung der beweglichen Einrichtung entsprechend einem vorbestimmten Strom zu einer
Bewegung der Steuereinrichtung für das Strömungsmittel in eine Position führt, in welcher der Strom des einen Strömungsmittels
zugelassen ist.
Wenn die beiden Strömungsmittel verschieden sind und verschiedene physikalische und chemische Eigenschaften haben, besteht jedes
Gehäuse vorzugsweise aus einem Material, welches den Eigenschaften
des entsprechenden Strömungsmittels angepaßt ist. Beispielsweise ist bei einer Ausführungsform eines mit Gas beheizten
Warmwasser auf bereiter s das eine Strömungsmittel Gas und das andere Strömungsmittel Wasser und das erste Gehäuse kann aus einer Aluminiumlegierung
und das zweite Gehäuse aus einer mit Glas gefüllten Masse bestehen.
Vorzugsweise ist ein Federglied vorgesehen, welches die Steuereinrichtung
für das Strömungsmittel in eine Position drückt, in welcher der Strömungsmittelstrom entlang des Strömungspfades in
dem ersten Gehäuse verhindert wird.
Bei einer Aus führungs form der Erfindung findet die Bewegung des
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auf den Strom ansprechenden Gliedes in einer in dem Strömungsmittelpfad
in dem zweiten Gehäuse befindlichen Führung statt, welche als Hindernis in dem Strömungsmxttelpfad dient, so daß
eine vorbestimmte Bewegung des auf den Strom ansprechenden Gliedes erfolgt. Vorzugsweise ist das Führungsglied beweglich
in dem Strömungspfad angeordnet.
Der Einrichtung zum Steuern der Strömung kann eine Einrichtung zugeordnet sein, die im Betrieb dem Strömungsmitteldruck stromab
von der Steuereinrichtung ausgesetzt und damit derart verbunden ist, daß der Strom des Strömungsmittels eingestellt wird,
um Änderungen des Strömungsmitteldruckes zu berücksichtigen.
Die Einrichtung kann auch eine flexible Membran aufweisen.
Die Einrichtung zum Steuern des Stromes kann in einer Kammer angeordnet sein, die einen Teil des ersten Strömungspfades bildet
und in welchem ein Glied lösbar angeordnet ist, welches mit der Einrichtung zum Steuern des Stromes zusammenarbeitet, so
daß der Strom des einen Strömungsmittels gesteuert wird.
Das Glied kann von dem ersten Gehäuse lösbar sein.
Die Einrichtung zum Steuern des Stromes kann ein Ventilglied mit einer Ventilfläche aufweisen, welche mit der lösbaren Oberfläche
zusammenarbeitet, so daß der Strom des einen Strömungsmittels gesteuert wird. Das lösbare Glied kann durch einen ringförmigen
Ventilsitz gebildet werden und durch diesen kann sich ein Ventilstößel erstrecken, der an dem Ventilkopf befestigt
ist, welcher an einer Seite des Ventilsitzes angeordnet und auch an einem Permanentmagneten befestigt ist, der an der anderen
Seite des Ventilsitzes angeordnet ist.
Das Federglied kann durch eine Schraubenfeder gebildet sein, die in der ersten Kammer zwischen einem Einstellglied und dem Ventil-
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kopf angeordnet sein kann.
Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert; es stellen dar:
Fig. 1 einen Querschnitt einer ersten Ausfuhrungsform;
Fig. 2 eine untere Ansicht einer zweiten Ausführungsform und
Fig. 3 eine teilweise im Schnitt dargestellte Aufsicht der Ausführungsform gemäß Fig. 2.
Gemäß Fig. 1 enthält die Ausführungsform erste und zweite Gehäuse
lf 2, die voneinander getrennt aber nahe nebeneinander angeordnet sind. Dieses kann in beliebiger Weise erreicht werden,
und in dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat das Gehäuse eine sockelähnliche Ausnehmung 2a, die auf das Ende la des Gehäuses
1 abgestimmt ist.
Die Gehäuse 1,2 haben interne Kammern 3, 4 mit einem entsprechenden
Einlaß 5, 6 und einem jeweiligen Auslaß 7, 8. Das Gehäuse 1 hat auch ein offenes Ende, welches durch einen Deckel 9
verschlossen ist, der in das obere Ende des Gehäuses 1 eingeschraubt ist. Das Gehäuse 2 ist am unteren Ende offen und mit
einem Einlaßstutzen 10 verschraubt.
Die Kammern 3, 4 sind allgemein zylinderförmig. Die Kammer 3 ist innen verschraubt und nimmt zusätzlich zu dem Deckel 9 ein
einen Ventilsitz ausbildendes Glied 11 mit einer zentralen Bohrung 12 auf, welches innen an der Stelle 13 abgestuft ist
und ein Ventil 14 zum Steuern eines Gasstromes aufnimmt. Die untere Fläche des Gliedes 11 trägt einen ringförmigen Wulst 15,
der auf einer Schulter 16 aufsitzt, welche in der Kammer 3 mit dem Wulst eine gasdichte Dichtung bildet. Auch ist in die Kammer
3 ein Federeinstellglied 17 eingeschraubt, dessen untere
Fläche ein zentrales Widerlager 18 bildet, das ein Ende einer Schraubenfeder 19 aufnimmt, welches sich zwischen dem Einstellglied
17 und dem Gasventil 14 erstreckt.
Das Ventil 14 zum Steuern des Gasstromes hat einen Ventilkopf mit einer umfangseitigen Dichtungsfläche 20, die mit der Stufe
zusammenarbeitet und den Gasstrom in noch zu beschreibender Weise steuert. Von dem Ventilkopf hängt ein Stößel 21 herab, an welchem
ein Halteglied 22 angeschraubt ist, das einen Magneten 23 trägt. Der Magnet ist zylindrisch ausgebildet und besteht aus axial
magnetisiertem, anisotropen Bariumferrit. Die Oberfläche des Magneten ist mit einer Schutzschicht aus Polytetrafluoräthylen
versehen.
Der Einlaßstutzen 10 hat einen rohrförmigen Fortsatz 24, der in der Kammer 4 angeordnet ist und vor der Innenwand 27 endet und
an seinem Ende mit zinnenartigen Vorsprüngen und Ausnehmungen 25 , versehen ist. Innerhalb des Vorsprunges 24 befindet sich ein eng
eingepaßter zylindrischer Magnet 26, welcher ebenfalls aus axial magnetisiertem, anisotropen Bariumferrit besteht und eine dünne
Schutzschicht aus Polytetrafluoräthylen aufweist. Die Magneten 23 und 24 sind derart ausgerichtet, daß die entsprechenden Pole
nebeneinanderliegen, jedoch in der in der Zeichnung dargestellten Position die Feder 19 eine ausreichende Kraft ausübt, so daß das
Ventilglied 14 geschlossen gehalten wird.
Im Betrieb wird der Gasstrom vom Gaseinlaß 5 zum Gasauslaß 7 durch das Ventilglied 14 entsprechend der Position des Magneten
26 selbst gesteuert, der auf den Wasserstrom vom Wassereinlaß 6 in den Wasserauslaß 8 anspricht. Das Wasser strömt durch das
Gehäuse, sobald das Ventil betätigt wird, und durch den Auftrieb, der durch den Differenzdruck zwischen dem Einlaß und dem Auslaß
erzeugt wird, wird der Magnet auf der Wasserseite bewegt. Der Magnet wirlrf wie ein Widerstand und erzeugt einen Abfall des auf
ihn wirkenden Druckes. Wenn die obere Fläche des Magneten 26 die
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zinnenartigen Vorsprünge erreicht, strömt das Wasser hindurch zum Auslaß 8. Wenn der Magnet 26 sich dem Magnet 23 nähert, erhöht
sich die abstoßende Kraft zwischen den Magneten, und wenn die obere Fläche des Magneten 26 die Vorsprünge erreicht, wird
die Kraft der Feder 19 überwunden und der Magnet 23 nach oben gedrückt, welcher das Ventilglied 14 mitnimmt und dadurch das
Glied 20 von der Stufe 13 abhebt, so daß der Gasstrom vom Gaseinlaß 5 zum Gasauslaß 7 gelangen kann.
Die Bauteile werden zusammengefügt, indem das Halteglied 22 und der Magnet 23 von dem Stößel entfernt werden und dieser durch
das den Ventilsitz ausbildende Glied 11 geschoben und dann in die Kammer 3 eingeschraubt wird, bis der ringförmige Wulst 15
in gasdichte Anlage auf der Schulter 16 gelangt. Die Feder 19 wird dann auf.den Ventilkopf 14 aufgebracht und das Einstellglied
wird in die Kammer in eine Position eingeschraubt, in welcher es die erforderliche Kraft auf den Ventilkopf ausübt.
Die Kammer 3 wird dann durch den Deckel 9 geschlossen. Schließlich wird der Einlaßstutzen 10 für das Wasser in den Wassereinlaß
6 eingeschraubt.
Es ergibt sich, daß das den Sitz bildende Glied 11 aus der Kammer 3 mit dem Ventilkopf 14 und dem Magnet 23 entfernt werden
kann, wenn die Einrichtung gereinigt und/oder gewartet werden soll.
Die Gehäuse 1 und 2 sind aus Materialien hergestellt, welche an die Eigenschaften der Strömungsmittel angepaßt sind, die hindurchströmen.
In Fig. 1 besteht das Gehäuse aus einer Aluminiumlegierung, während das Gehäuse 2 aus einer Substanz 11P. P.0?
besteht, die mit Glas gefüllt ist. Die Gehäuse sind vollständig getrennt und keines von ihnen befindet sich im Kontakt mit dem
durch das andere Gehäuse gelangenden Strömungsmittel. Der Strömungspfad für das Gas ist vollständig von demjenigen für das
Wasser getrennt und dadurch kann von einem Pfad zum anderen kein Lecken erfolgen.
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Fig. 2 stellt eine andere Ausführungsform der Erfindung dar,
die in vieler Hinsicht ähnlich der vorbeschriebenen Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist, wobei jedoch der wesentliche unterschied
darin besteht, daß ein Gasregler vorgesehen wird.
Die Ausführungsform gemäß Fig. 2 enthält zwei Gehäuse 30 und 31,
welche ähnlich wie die Gehäuse 1 und 2 gemäß Fig. 1 nahe nebeneinanderliegen .
Das Gehäuse 30 hat einen Einlaß 32 und einen Auslaß 33 und der
Gasstrom von dem Einlaß zu dem Auslaß wird durch ein Ventilglied 34 geregelt, welches mit einem Ventilsitz 35 zusammenwirkt,
der innerhalb des Gehäuses 30 ausgebildet ist. Das Ventilglied 34 ist an einer Stange 36 befestigt, deren eines Ende
in ein Einstellglied 37 gelangt, das in einen Enddeckel 38 eingeschraubt
ist, der ein Ende des Gehäuses 30 schließt. Das andere Ende der Stange 36 befindet sich im Kontakt mit dem
Tragglied 39, welches einen Teil einer Anordnung bildet, die eine Verriegelungsmutter 40 und Klemmscheiben 41, 42 enthält,
die von einer flexiblen Membran 43 getragen sind. Zu dieser Einrichtung gehört auch ein Dauermagnet 44, der in einem Teil
45 des Gehäuses 30 angeordnet ist, wo ein kleines Loch 46 in der Wand des Teiles 45 vorgesehen ist.
Das Gehäuse 31 hat einen Einlaß, der über eine innere Kammer mit einem Auslaß 48 in Verbindung steht. In der Kammer 49 ist
ein rohrförmiges Bauteil 50 angeordnet, welches ein Hindernis bildet und dessen unteres Ende auf einer gelochten Scheibe 51
aufsitzt. Das untere Ende des Hindernisses 50 (Fig. 3) befindet sich in einem Abstand 53 von der Stirnwand 52 des Gehäuses 31,
der eine Verbindung zwischen dem Innenteil des Hindernisses und dem Auslaß 48 ergibt. Auch befindet sich in der Kammer 49
unter der Scheibe 51 und neben dem Einlaß 47 ein rohrförmiges Gehäuse 54 für einen noch zu beschreibenden Wasserregler. Das
Gehäuse 54 hat eine öffnung 55 in einer Stirnwand.
Innerhalb des Dammes oder Hindernisses 50 befindet sich, längsseitig
beweglich angeordnet, ein auf die Strömung ansprechendes Glied mit einem zylindrischen Dauermagnet 57, der in einem
Halter zwischen mehreren Stegen 58 befestigt ist, die sich von einer Endplatte 59 des Halters aus erstrecken. Die Endplatte
ist kreisförmig ausgebildet und dicht in die Innenseite des Hindernisses eingepaßt.
Die Scheibe 51 wird nach unten als Anschlag für die aus dem Magnet und dem Halter bestehende Anordnung.
Das Gehäuse 31 besteht aus zwei Teilen, und wenn diese zusammengefügt
sind, dichten die in dem Bauteil 50 angeordneten O-Ringe
56 die beiden Teile und verhindern ein Lecken.
Die Magneten 44 und 57 bestehen beispielsweise aus Bariumferrit
und sind axial magnetisiert. Sie sind derart angeordnet, daß entsprechende Pole einander zugeordnet sind, so daß eine abstoßende
Kraft zwischen den Magneten wirkt.
Der Wasserregler besteht aus einem dünnwandigen konvexen Abschnitt
61, der im wesentlichen halbkugelförmig und einstückig mit einem Ringabschnitt 62 ausgebildet ist, welcher starrer als
der kuppeiförmige Abschnitt ist. An der umfangseitigen Verbindung zwischen den Abschnitten 61 und 62 ist eine Reihe von
Vorsprüngen 63 ausgebildet, welche sich beinahe zur Wand des Gehäuses 54 erstrecken.
Im Betrieb ist der Einlaß 32 mit einem nichtdargesteilten Gasversorgungsrohr
verbunden, während der Auslaß mit einem Gaseinlaß an dem nichtdargestellten Heizgerät verbunden ist. Der
Einlaß 47 ist mit einem nichtdargestellten Versorgungsrohr für Wasser verbunden, während der Auslaß 48 mit einem Wasserauslaß
des Heizgerätes verbunden ist. Wenn kein Wasser vom Einlaß 47 zum Auslaß 48 strömt, befinden sich die beweglichen Teile in den
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Stellungen gemäß Fig. 3. Das Ventilglied 34 wird durch eine Schraubenfeder 60 auf den Sitz 35 gedrückt, so daß der Gasstrom
vom Einlaß 32 zum Auslaß 33 verhindert wird.
In der Stellung gemäß Fig. 3 haben die Magneten 44 und 57 einen
ausreichenden Abstand, um jede magnetische Wechselwirkung zu verhindern. Wenn der Wasserstrom durch die Kammer 49 einsetzt
und zunimmt, wird das auf den Strom ansprechende Glied von der in Fig. 3 dargestellten Position angehoben, in welcher das
Glied auf der Scheibe 51 aufliegt, und es wird längs des Hindernisses
in Richtung auf die Wand 52 bewegt. Die magnetische Wechselwirkung zwischen den Magneten 57 und 44 erhöht sich,
aber reicht zunächst noch nicht aus, um die durch die Feder auf den Magnet 44 ausgeübte Kraft zu überwinden. Wenn jedoch
die Endplatte 59 des auf den Strom ansprechenden Gliedes das obere Ende des Hindernisses 50 freigibt, reicht die Wechselwirkung
zwischen den Magneten 44 und 57 aus, um die Vorspannungskraft zu überwinden, und der Magnet 44 wird nach oben und von
dem Magneten 57 hinweggedrückt. Durch diese Bewegung wird das Ventilglied 34 von dem Sitz 35 abgehoben und das Gas strömt
vom Einlaß 32 zum Auslaß 33. Zusätzlich hört die Bewegung des auf den Strom ansprechenden Gliedes und damit des Magneten 57
auf und die beiden zuletzt genannten Bauteile werden in ihrer Lage durch den Strom des Wassers gehalten, welches durch das
Hindernis und den Zwischenraum 53 strömt. Die Bewegung des Magneten 44 und des Ventilgliedes 34 erfolgt gegen die Kraft der
Feder 60, welche mittels eines Einstellgliedes 37 derart eingestellt
worden ist, daß bei einem vorbestimmten Gasdruck im Einlaß 32 der erforderliche Gasstrom erhalten wird. Jede Abweichung
des Gasdrucks von dem vorbestimmten Wert bewirkt, daß die Membran sich in eine Richtung bewegt, die eine ausgleichende
Bewegung des Ventilgliedes 34 zu oder von dem Sitz 35 hervorruft und dadurch den erforderlichen Gasstrom aufrechterhält.
Die Bewegung der Membran wird durch die Magnetkraft zwischen den Magneten 44 und 57 "gedämpft" und es findet keine Pendelbewegung der Membran statt. Der Durchgang 46 ist derart be-
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messen, daß eine pneumatische Dämpfung der Membranbewegung nicht stattfindet und daß im Falle, daß die Membran bricht, das Entweichen
des Gases durch den Bruch und den Durchgang 46 auf einem annehmbaren Grenzwert gehalten wird.
Wenn der Wasserstrom durch die Kammer 49 aufhört, kehrt das auf
den Strom ansprechende Glied in die in Fig. 3 dargestellte Position zurück. Die Magnetkraft zwischen den Magneten wird unwirksam
und hält das Ventilglied 34 nicht mehr im Abstand von dem Sitz 35, und dieses Ventilglied 34 wird auf den Sitz 35 durch
die Feder 60 gedrückt und der Gasstrom wird unterbrochen.
Der Wasserregler spricht auch auf den Wasserstrom vom Einlaß zum Auslaß 48 an. Die Abstände zwischen angrenzenden Vorsprüngen
63 sind derart bemessen, daß ein erforderlicher Wasserstrom bei einer gegebenen Höhe des Wasserstandes erhalten wird. Bei diesem
Wasserstand sitzt der Regler auf der Stirnwand des Gehäuses 54 auf. Eine Zunahme des Wasserdruckes über den vorgegebenen
erwähnten Wert der Wassersäule hebt den Regler und die Spitze des konvexen Abschnittes 61 nähert sich der Scheibe 51. In Abhängigkeit
vom Druck kann der konvexe Abschnitt 61 gegen die Scheibe 51 gedrückt und abgeflacht werden, so daß der Wasserstrom
durch die zentralen Öffnungen in der Scheibe 51 verhindert und die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers durch die
Scheibe 51 bei dem erforderlichen Wert trotz der Zunahme des Druckes aufrechterhalten wird.
Der gerade Abschnitt 6 2 in Verbindung mit den Vorsprüngen 63
ergibt die Führung für den Regler, wenn dieser sich axial entsprechend
den Änderungen des Wasserdruckes bewegt.
Der Wasserdruck, bei welchem der Regelbetrieb eintritt, hängt unter anderem von der Steifigkeit des konvexen Abschnittes 61
und von dessen Gestalt ab. Anstelle der Halbkugelform könnte auch eine andere Form, beispielsweise die eines Kegelstumpfes
verwendet werden.
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Falls die Scheibe 61 wasserdurchlässig ist, braucht sie naturgemäß
nicht gelocht zu werden.
Obgleich die Erfindung für den Fall erläutert wurde, daß der Gasstrom durch den Wasserstrom gesteuert wird, kann sie auch
in einer Vorrichtung verkörpert sein, welche dazu dient, andere Strömungsmittel als Gas entsprechend anderen Strömen als einem
Wasserstrom zu regeln.
Schließlich versteht sich, daß durch entsprechende Anordnung der Teile die Magneten derart verwendet werden können, daß sie
sich anziehen statt sich abzustoßen.
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Claims (15)
- -12- 23452(38Patentansprüche :Ventil zum Steuern des Durchflusses eines Strömungsmittels in Abhängigkeit von dem Strom eines anderen StrjSmungsmittels, dadurch gekennzeichnet , daß ein erstes Gehäuse (1,30) einen Strömungspfad für das eine Strömungsmittel und ein zweites Gehäuse (2, 31) einen Strömungspfad für das andere Strömungsmittel ausbilden, eine Einrichtung (14, 34) zum Steuern des Strömungsmittelstromes längs des Strömungspfades in dem ersten Gehäuse vorgesehen ist, eine Einrichtung (26, 59) in dem Strömungspfad in dem zweiten Gehäuse entsprechend einem vorbestimmten Strömungsmittelstrom entlang dieses Strömungspfades beweglich ist, der Einrichtung zum Steuern des Stromes bzw. der auf den Strom ansprechenden Einrichtung erste und zweite Dauermagnete (23, 44; 26, 57) beweglich zugeordnet sind, die Gehäuse aus nicht-magnetischem Material bestehen und derart angeordnet sind, daß im Gebrauch die Bewegung der beweglichen Einrichtung entsprechend einem vorbestimmten Strom zum Betrieb der Steuereinrichtung für den Strom führt, so daß der Strom des einen Strömungsmittels durch das erste Gehäuse gelangen kann.
- 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß ein Federglied (19, 60) vorgesehen ist, welches die Steuerungseinrichtung (34, 35) derart vorspannt, daß der Strom des einen Strömungsmittels hindurchgelassen wird.
- 3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des auf den Strom ansprechenden Gliedes (59) in einem Führungsglied (50) stattfindet, das in dem Strömungspfad in dem zweiten Gehäuse (31) angeordnet ist und das Strömungsglied als Hindernis wirkt und eine vorbestimmte Bewegung des auf den Strom ansprechende Gliedes sicherstellt.409813/086 1
- 4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied lösbar in dem Strömungspfad angeordnet ist.
- 5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Einrichtung zum Steuern des Stromes ein Durchflußregler (61, 62, 63) zugeordnet ist.
- 6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Durchflußregler im Betrieb dem Strömungsmitteldruck abstromseitig von der Einrichtung (34) zum Steuern des Stromes ausgesetzt und mit diesem derart wirksam in Verbindung steht, daß der Strömungsmitteldurchsatz durch das erste Gehäuse (30) entsprechend den Druckänderungen des Strömungsmittels eingestellt wird.
- 7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß der Regler eine flexible Membran (43) enthält.
- 8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung (14) zum Steuenn des Stromes in einer Kammer (3) angeordnet ist, welche einen Teil des ersten Strömungspfades bildet und in welcher ein Glied (20) lösbar befestigt ist, welches mit der Steuerungseinrichtung (14) für den Strom zusammenarbeitet und den Durchfluß des einen Strömungsmittels steuert.
- 9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerungseinrichtung für den Durchfluß ein Ventilglied aufweist, das eine Ventilfläche hat, die mit der bewegbaren Fläche zusammenwirkt, so daß der Strom des einen Strömungsmittels gesteuert wird.40981 3/086 1
- 10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß das bewegbare Glied ringförmig ausgebildet ist und sich durch die Ringfläche ein Ventilstößel (21) erstreckt, der an dem Ventilglied befestigt ist, welches auf einer Seite des bewegbaren Gliedes angeordnet ist und der Ventilstößel auch an dem Dauermagnet (23) befestigt ist, der auf der anderen Seite des Gliedes angeordnet ist.
- 11. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß ein Durchflußregler (61, 62, 63) für das Strömungsmittel in dem Strömungspfad in dem zweiten Gehäuse (31) angeordnet ist.
- 12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß der Regler in einer Kammer mit einem Auslaß (48) angeordnet ist, in welcher sich ein wenigstens über einen Teil seiner Oberfläche für das Strömungsmittel in dem zweiten Gehäuse durchlässiges Bauteil (51) befindet, der Regler einen Abschnitt aus flexiblem Material (61) aufweist, der für das Strömungsmittel nichtdurchlässig ist und im Betrieb eine Zunahme des Strömungsmitteldruckes über einen vorbestimmten Wert den biegsamen Abschnitt (61) in Kontakt mit dem durchlässigen Teil in einem Bereich bringt, der durch die Zunahme des Strömungsmitteldruckes bestimmt ist.
- 13. Ventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß der Abschnitt (61) konvex ausgebildet und an einem weiteren ringförmigen Abschnitt (62) befestigt ist und eiae Reihe von Vorsprüngen (63) an der umfangseitigen Verbindung zwischen den beiden Abschnitten vorgesehen sind.
- 14. Ventil nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet , daß das Teil (51) aus einem für den Wasserstrom undurchlässigen Material besteht und Öffnungen hat, welche den Durchgang des Strömungsmittels durch dieses Teil gestatten.4098 13/086 1
- 15. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten (1; 30) und zweiten (2; 31) Gehäuse aus verschiedenen Materialien bestehen und das Material für jedes Gehäuse derart ausgewählt ist, daß es nur die Erfordernisse für das durch dieses Gehäuse strömende Strömungsmittel erfüllt.409813/086 1Leerseite
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| GB4210372A GB1438957A (en) | 1972-09-11 | 1972-09-11 | Fluid flow control valves |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| BHV | Refusal |