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DE4025692C2 - Automatisch steuerbare Ventileinrichtung für eine Wasserleitung - Google Patents

Automatisch steuerbare Ventileinrichtung für eine Wasserleitung

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DE4025692C2 DE19904025692 DE4025692A DE4025692C2 DE 4025692 C2 DE4025692 C2 DE 4025692C2 DE 19904025692 DE19904025692 DE 19904025692 DE 4025692 A DE4025692 A DE 4025692A DE 4025692 C2 DE4025692 C2 DE 4025692C2
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    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/12Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid
    • F16K31/36Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid in which fluid from the circuit is constantly supplied to the fluid motor
    • F16K31/40Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid in which fluid from the circuit is constantly supplied to the fluid motor with electrically-actuated member in the discharge of the motor
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Description

Die Erfindung betrifft eine automatisch steuerbare Ventil­ einrichtung für eine Wasserleitung.
Es ist bereits eine automatisch steuerbare Ventileinrich­ tung für die Wasserzufuhr zu einem wasserverbrauchenden Gerät (DE-Al-34 12 545) bekannt. Diese Ventileinrichtung dient beispielsweise zur Ansteuerung von Rasenbewässe­ rungsanlagen oder -geräten. Wegen ihres Einsatzes im Gar­ ten ist die bekannte Ventileinrichtung batteriebetrieben. Die Ventileinrichtung kann ihr Ventil nach einem program­ mierbaren Zeitablauf bedienen, d. h. zu einer bestimmten Uhrzeit einschalten und und zu einer anderen Uhrzeit wie­ der ausschalten. Es ist auch denkbar, mehrere Einschalt­ vorgänge über eine elektronische Schaltuhr zu steuern.
Ebenfalls bekannt ist es, daß das Ein- und/oder Ausschal­ ten aufgrund von Messungen eines Feuchtigkeitsfühlers oder aufgrund der Helligkeit gesteuert wird.
Damit nicht der Fall auftritt, daß bei schwach werdender Batterie das Ventil noch geöffnet wird, aber anschließend nicht mehr geschlossen werden kann, ist bei dem bekannten Gerät bereits eine Einrichtung vorhanden, die dies verhin­ dert. Das Gerät benötigt nämlich zum Öffnen des Ventils mehr Energie als zum Schließen.
Es ist aber dennoch möglich, daß beispielsweise bei geöff­ netem Gerät, also ausfließendem Wasser, eine Funktionsstö­ rung in der Ansteuerung eintritt, die das Wiederverschlie­ ßen des Ventils verhindert. Natürlich ist auch bei schwacher Batterie die Möglichkeit gegeben, daß das Gerät nicht mehr öffnet, der Benutzer aber keine Ersatzbatterie hat und daher unter Umständen an einem Wochenende fast zwei Tage lang seinen Rasen nicht bewässern kann.
Es ist ferner bereits ein Steuergerät zum Steuern von Brennstoffven­ tilen oder dgl. bekannt (US-PS 21 61 248), bei dem ein Haupt­ ventil von einem elektrisch gesteuerten Pilotventil geöffnet und geschlossen werden kann. Es ist ein handbetätiger Schie­ ber vorgesehen, der eine Leitung verschließen kann. Mit Hilfe dieses Schiebers ist es möglich, das geschlossene Hauptventil zu öffnen. Ein Verschließen des Hauptventils mit dem manuel­ len Ventil ist nur dann möglich, wenn das Öffnen mit Hilfe des manuellen Ventils erfolgte und in der Zwischenzeit keine Änderung der Stellung des Pilotventils aufgetreten ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer auto­ matisch steuerbaren Ventileinrichtung für eine Wasserlei­ tung eine Möglichkeit zu schaffen, auch in Störungsfällen oder in sonst notwendig werdenden Fällen das Ventil minde­ stens schließen zu können.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor.
Auf diese Weise wird auch bei Ausfall der Funktion des An­ triebs dafür gesorgt, daß die Bewässerungsanlage minde­ stens abgestellt werden kann. Die von der Erfindung vorge­ schlagene Stelleinrichtung kann, da sie von der Stellung und Funktion des Ventils unabhängig arbeitet, auch dann betätigt werden, wenn das Ventil schon geschlossen ist. Es ist ja der Fall denkbar, daß ein Rasensprenger ein be­ stimmtes Rasengebiet bewässern soll und sein Einschalten zeitgesteuert oder feuchtigkeitsgesteuert ausgelöst wird. Wenn nun ein Benutzer auf diesem Rasenstück arbeiten oder sich ausruhen will, besteht die Gefahr, daß er plötzlich von einem künstlichen Regen überrascht wird. Dies läßt sich durch die Einrichtung nach der Erfindung mit einem Griff verhindern, ohne daß in den ggf. programmierten Ab­ lauf der Bewässerungssteuerung eingegriffen werden muß.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß mit Hilfe der manuell betätigbaren Stelleinrichtung auch das Öffnen des Hauptventils unabhängig von der Stellung und Funktion des Hilfsventils einstellbar ist. Beide Stelleinrichtungen können selbstverständlich auch zu­ sammengefaßt sein, so daß die Ventileinrichtung dann eine Stelleinrichtung mit drei Stellungen aufweist, von denen in der einen Stellung das Gerät immer geschlossen, in der anderen immer geöffnet und in der dritten von dem Antrieb des Hilfsventils abhängig ist. Auf diese Weise können alle eingangs geschilderten Fälle behandelt werden.
Eine von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit, wie die Stelleinrichtung arbeiten kann, besteht darin, daß sie auf ein Element des Hilfsventils einwirkt. Sie könnte zum Beispiel ein von dem Antrieb bewegtes Ventilelement beeinflussen. Ebenfalls möglich ist es, und wird von der Erfindung auch vorgeschlagen, daß die Stelleinrichtung auf ein Element des Hauptventils einwirkt.
Besonders günstig ist es, wenn die Stelleinrichtung einen Ventilschieber aufweist, der in die durch das Hilfsven­ til geschalteten Steuerleitungen eingreift. Auf diese Weise wird die Charakteristik des Ventils nicht geändert. Es wird vielmehr mit Hilfe der gleichen Vorgänge geöffnet und geschlossen.
Beispielsweise kann der Ventilschieber derart ausgebildet sein, daß er eine zu dem Steuerventil führende oder eine von diesem wegführende Leitung verschließen kann. Auf die­ se Weise wird die Wirkung des Hilfsventils aufgehoben, ohne daß es selbst konstruktiv geändert wird oder in seiner Funktionsweise durch den Sperrschieber beeinflußt wird.
Der Ventilschieber kann in Weiterbildung auch so ausgebil­ det sein, daß er eine Steuerleitung, die von dem Hilfsventil verschließbar ist, überbrücken kann. Auch auf diese Weise kann das Hilfsven­ til in seiner Wirkung ausgeschaltet werden, ohne das Hilfs­ ventil selbst auszuschalten.
Insbesondere kann vorgesehen sein, daß eine Ventilkammer des Ventils zwei in einer Fläche liegende Öffnungen aufweist, die von einem Element des Ventilschiebers gemeinsam verschließbar und einzeln abdeckbar sind. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß der Ventilschieber ein verschwenkbares Element auf­ weist und die beiden Öffnungen auf einem Kreisbogen um die Drehachse des verschwenkbaren Elementes liegen. Je nach Größe der Verschwenkung wird dann die eine, die andere oder beide Öffnungen abgedeckt.
Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß die Ventilein­ richtung, ggf. zusammen mit ihrem Antrieb und den Batte­ rien, in einem Gehäuse angeordnet ist und ein Betätigungs­ element der Stelleinrichtung außerhalb des Gehäuses ange­ ordnet ist. Es kann sich beispielsweise um einen Drehknopf o. dgl. handeln, mit dem eine durch einen Deckel des Gehäu­ ses durchführende Achse verdreht wird. In nochmaliger Wei­ terbildung kann vorgesehen sein, daß das Gehäuse der Ven­ tileinrichtung insgesamt in einem Schacht untergebracht ist, der durch einen Deckel verschließbar ist. Der Schacht kann dann sogar im Erdboden eingebaut werden.
Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in der Zeich­ nung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungs­ form einer Ventileinrichtung;
Fig. 2 vergrößert einen Teilschnitt etwa längs Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 eine Ansicht des Ventildeckels der Fig. 1 von unten;
Fig. 4 einen Querschnitt durch den Ventildeckel längs Linie IV-IV in Fig. 3;
Fig. 5 verkleinert eine Aufsicht auf den Ventil­ deckel der Fig. 3;
Fig. 6 einen Längsschnitt durch einen Einbau­ schacht mit einer darin eingesetzten Ven­ tileinrichtung;
Fig. 7 vereinfacht eine Aufsicht auf die in einem Gehäuse untergebrachte Ventileinrichtung mit einem Knebel zum Verstellen der Stell­ einrichtung.
Fig. 1 zeigt einen durch einen Teil der von der Erfindung vorgeschlagenen Ventileinrichtung gelegten Schnitt. Die Ventileinrichtung enthält einen am einen Ende angeordneten Wassereinlaß 1 und einen am gegenüberliegenden Ende der Ventileinrichtung angeordneten Wasserauslaß 2. Die Ventil­ einrichtung wird so in eine Wasserleitung eingesetzt, daß die Wasserströmung vom Einlaß 1 zum Auslaß 2 führt. Die Verbindung zwischen Einlaß 1 und Auslaß 2 und somit die Wasserströmung durch die Wasserleitung kann durch das zen­ tral dargestellte Ventil 3 unterbrochen werden.
In Verlängerung des Wassereinlasses 1 ist ein kurzer quer­ verlaufender Stutzen 4 angeordnet, der eine umlaufende Kante 5 aufweist. Die Kante 5 ist gegenüber der Dicke der Wand des Querstutzens 4 schmaler ausgebildet. Die umlau­ fende Kante 5 liegt in einer Ebene. Die Kante 5 bildet den Ventilsitz für das Ventil 3 der Ventileinrichtung.
Als schließendes Element enthält das Ventil 3 einen Ven­ tilteller 6, der mit seiner Unterseite auf dem Ventilsitz 5 in der dargestellten Stellung aufliegt. Das Ventil 3 ist also geschlossen. Der Ventilteller 11 enthält eine Membran 7 aus gummiartigem Material, die in ihrem Randbereich zwi­ schen dem Ventilunterteil 8 und dem Ventiloberteil 9 ein­ gelegt und durch Befestigen der beiden Ventilteile anein­ ander festgeklemmt wird. Auf der dem Ventilsitz 5 abge­ wandten Seite ist in den Innenraum der topfförmigen Mem­ bran ein Topfelement 10 eingesetzt, das von der gegenüber­ liegenden Seite her unter Zwischenlage einer Platte 11 am Mittelteil der Membran 7 festgelegt ist. Damit wird der gesamte Mittelteil der Membran 7, der auf dem Ventilsitz 5 aufliegt, durch das Topfelement 10 auf der gegenüberlie­ genden Seite starr, also formstabil. Die Dichtwirkung des gummiartigen Materials beim Aufliegen auf dem Ventilsitz 5 bleibt allerdings erhalten. Der Randbereich des Topfele­ mentes 10 liegt auf einem Wulst 12 der Membran 7 auf. Das Topfelement 10 enthält einen zentralen Zapfen 13, um den herum eine Druckfeder 14 angeordnet ist, die sich an der Innenseite des Ventiloberteils 9 abstützt. Der Ventiltel­ ler 6 kann in Fig. 1 nach oben gegen die Wirkung der Feder 14 bewegt werden, also von dem Ventilsitz 5 abheben. Dabei verformt sich nur die Membran 7 im Bereich des Wulstes 12 sowie ggf. der Seitenwände des mittleren Teils.
Das in den Wassereinlaß 1 eintretende Wasser fließt zur Unterseite des Ventiltellers 6 und liegt in einem Ringbe­ reich, der durch die den Ventilsitz bildende Kante 5 des Querstutzens 4 begrenzt wird, an dem Ventilteller 6 an und beaufschlagt diesen in Öffnungsrichtung.
Aus dem Wassereinlaß 1 zweigt radial eine Öffnung 15 ab, durch die das Wasser zu einer die Membran 7 durchsetzenden Steuerdüse 16 fließen kann. Die Steuerdüse 16 hat einen genau definierten Querschnitt. Sie mündet in einen Hohl­ raum 17, aus dem das Wasser durch eine gestrichelt ange­ deutete Öffnung 18 in den Ventilraum 19 oberhalb des Ven­ tiltellers 6 gelangt. Wenn das Wasser aus diesem Ventil­ raum 19 nicht abfließen kann, so herrscht statisch ober­ halb und unterhalb des Ventiltellers 6 der gleiche Druck. Da die Fläche, auf der das Wasser in Schließrichtung des Ventils einwirkt, größer ist als die auf der gegenüber­ liegenden Seite liegende Fläche, hält der Wasserdruck das Ventil 3 also geschlossen.
Aus dem Ventilraum 19 führt eine Steuerleitung 20 zu einem in der Fig. 1 nur schematisch angedeuteten Steuerventil (Hilfsventil) 21. Dieses Steuerventil 21 kann die Steuerleitung 20 mit einer stromab des Ventils 3 im Wasserauslaß mündenden Lei­ tung 22 verbinden. Wird diese Verbindung durch das Steuer­ ventil 21 hergestellt, kann das Wasser aus dem Ventilraum 19 abfließen, so daß dort der Druck kleiner wird. Dies er­ möglicht es, daß der Druck des einfließenden Wassers den Ventilteller 6 vom Ventilsitz 5 abhebt und damit das Ven­ til öffnet. Wenn das Steuerventil 21 die Verbindung zwi­ schen der Steuerleitung 20 und der Leitung 22 wieder un­ terbricht, führt der sich in der Kammer 19 aufbauende Druck zusammen mit der Wirkung der Druckfeder 14 zum Schließen des Ventils.
Insoweit entspricht das Ventil in seinem Aufbau dem aus DE-A1-34 12 545 bekannten Ventil.
Fig. 2, die einen vergrößerten Teilschnitt durch die Ven­ tileinrichtung der Fig. 1 etwa längs der Linie II dar­ stellt, zeigt die Wirkungsweise des Steuerventils 21.
Das Steuerventil 21 enthält als nur schematisch dargestellten An­ trieb 23 einen Elektromagneten. Vor dessen Polschuhen ist ein hutförmiges Ankerelement 24 aus ferromagnetischem Material angeordnet, in dessen eine Ausnehmung 25 bilden­ dem Innenraum eine Druckfeder 26 angeordnet ist. Die Druckfeder 26 beaufschlagt den Anker von dem Elektromagne­ ten weg, so daß seine Außenseite 27 eine Steueröffnung 28 in einem Ventilsitz verschließt. Die Steueröffnung 28 und der Ventilsitz sind in einer Ventilplatte 29 ausgebildet, die in einer Ausnehmung des Ventiloberteils 9, siehe Fig. 1, eingesetzt ist. Die Steueröffnung 28 führt in Richtung auf das Ventiloberteil 9 in einen Raum 30, der durch einen O-Ring 31 abgedichtet ist. Aus dem Raum 30 führt eine Öff­ nung 32 zu der unter Bezugnahme auf Fig. 1 erwähnten Lei­ tung 22 stromab des Hauptventils 3.
Radial außerhalb des O-Rings 31 ist zwischen der Ausneh­ mung des Ventiloberteils 9 und der Ventilplatte 29 des Steuerventils 21 ein Ringraum 33 gebildet, in den durch eine in der Fig. 2 nicht sichtbare Öffnung Wasser aus dem Ventilraum 19 gelangen kann. Aus dem Ringraum 33 gelangt das Wasser durch die gestrichelte Öffnung 34 in den Raum oberhalb des Ventilsitzes 28.
Wird nun an den Elektromagneten des Antriebs 23 des Hilfs­ ventils ein kurzer Spannungsimpuls angelegt, so wird der Anker 24 an den Elektromagneten angezogen und bleibt dort aufgrund des Restmagnetismus hängen. Beim Wegziehen des Ankers 24 wird die Steueröffnung 28 geöffnet und das Was­ ser kann aus dem Ventilraum 19 über den Ringraum 33, die Öffnung 34, die Steueröffnung 28, den Raum 30 und die Öff­ nung 32 in die Leitung 22 fließen. Das Hauptventil 3 wird auf diese Weise geöffnet.
Zum Schließen des Ventils wird an die Spule des Elektro­ magneten ein kurzer Impuls umgekehrter Polarität gelegt, der den Restmagnetismus der Pole beseitigt, so daß die Fe­ der 26 den Anker 24 wieder zum Verschließen der Steueröff­ nung 28 verschiebt. Das Wasser kann nun nicht mehr aus dem Ventilraum 19 abfließen, so daß das Hauptventil 3 ge­ schlossen wird.
Um bei Funktionsausfall oder aus sonstigen Gründen Einfluß auf die Stellung des Hauptventils 3 nehmen zu können, ent­ hält die Ventileinrichtung eine Stellein­ richtung 35, von der in Fig. 2 ein Teil zu sehen ist. Die Stelleinrichtung 35 enthält einen um einen Ansatz 36 ver­ schwenkbaren Ventilschieber 37, der eine Dichtung 38 auf­ weist. Die Dichtung 38 ist so angeordnet, daß sie eine Öffnung 39 in der oberen Fläche des Ventilraums 19 ver­ schließen kann. Die Öffnung 39 führt in den Raum 30 strom­ ab des Steuerventils 21. Wird nun der Schieber 37 um die Achse des Ansatzes 36 verdreht, so gleitet die Dichtung 38 von der Öffnung 39 ab und das Wasser aus dem Ventilraum 19 kann über die Öffnung 39, den Raum 30 und die Öffnung 32 direkt zur Leitung 22 fließen. Unabhängig von der Stellung und Funktion des Steuerventils wird daher der Wasserdruck oberhalb des Ventiltellers 6 abgebaut und das Hauptventil geöffnet.
Einzelheiten der Stelleinrichtung gehen in den Fig. 3 und 4 größer dargestellt. Der bereits erwähnte Ven­ tilschieber 37 ist mit Hilfe einer Haltekappe 40 an dem Ansatz 36 befestigt. Die Haltekappe 40 greift in eine zen­ trale Öffnung 41 des Ansatzes 36 ein und legt den Ventil­ schieber 37 dadurch axial fest. Der Ventilschieber 37 ent­ hält einen etwa bogenförmigen Ansatz 42 mit einem bogen­ förmigen konzentrisch zur Drehachse des Ansatzes 36 ver­ laufenden Schlitz, in den die aus gummiartigem Material bestehende Dichtung 38 eingesetzt, z. B. ein­ geschnappt ist. Auf seiner dem bogenförmigen Ansatz 42 diametral gegenüber­ liegenden Seite ist der Drehschieber 37 mit einer Verzah­ nung 43 versehen. Die Verzahnung erstreckt sich über knapp die Hälfte des Umfangs. Mit dieser Verzahnung kämmt die Verzahnung 44 einer in dem Ventiloberteil 9 drehbar gela­ gerten Ritzelwelle 45. Die Ritzelwelle 45 ist mit Hilfe nicht näher dargestellter Einzelheiten axial ebenfalls ge­ sichert. Ihre Verzahnung 44 erstreckt sich nur über einen Teil ihres Umfangs.
Neben der bereits unter Bezugnahme auf Fig. 2 erläuterten Bohrung 39, die in den Raum 30 stromab des Hilfsventils 21 führt, ist in der gleichen Fläche des Ventiloberteils 9 mit gleichem Abstand von dem Ansatz 36 eine zweite Öffnung 46 ausgebildet. Aufgrund ihrer Versetzung führt die Öff­ nung 46 nicht in den Raum 30 stromab des Steuerventils 21, sondern in den Ringraum 33, der durch den O-Ring 31 vom Raum 30 abgedichtet ist. Aus diesem Raum 33 kann das Was­ ser dann über die Öffnung 34 zu dem Steuerventil fließen.
Die Ritzelwelle ragt an der Außenseite des Ventiloberteils aus diesem heraus und kann dort mit einem Drehknopf o. dgl. versehen werden. Mit Hilfe der Ritzelwelle läßt sich durch Drehen der Ventilschieber 37 verdrehen. Er kann gegenüber der in Fig. 3 dargestellten Mittelstellung im Uhrzeiger­ sinn und im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden. In der dargestellten Stellung sind beide Öffnungen 39, 46 durch die Dichtung 38 verschlossen. Bei Drehung des Ventilschie­ bers 37 im Uhrzeigersinn in Fig. 3 wird die Öffnung 46 ge­ öffnet. Bei Drehung im Gegenuhrzeigersinn wird die Öffnung 39 geöffnet. Eine Stellung, in der beide Öffnungen 39, 46 freigegeben werden, ist nicht vorgesehen und auch nicht sinnvoll.
Wird der Drehschieber so verdreht, daß er die Öffnung 39 freigibt, so gelangt das Wasser aus dem Ventilraum 19 di­ rekt zur Leitung 22 und damit zum Wasserauslaß. Dies be­ deutet, daß sich oberhalb des Ventiltellers 6, siehe Fig. 2, kein Druck aufbaut und der Druck des in den Was­ sereinlaß 1 eintretenden Wassers den Ventilteller 6 von seinem Ventilsitz abhebt. Das Ventil 3 wird also geöffnet, und zwar unabhängig von der Stellung, Funktion und Ar­ beitsweise des Hilfsventils. Die genannte Stellung des Drehschiebers 37 führt also zu einem Öffnen des Hauptven­ tils 3. Es werden die gleichen Vorgänge zum Öffnen des Hauptventils verwendet, die auch durch das richtige Arbei­ ten des Steuerventils 21 ausgelöst würden.
Verdreht man dagegen den Drehschieber 37 in eine Stellung, in der die Öffnung 46 geöffnet und die Öffnung 39 ge­ schlossen ist, so wird die Stellung des Hauptventils 3 ausschließlich durch das Steuerventil 21 bestimmt, wie dies oben erwähnt wurde.
In der in Fig. 3 dargestellten mittleren Stellung, in der sowohl die Öffnung 39 als auch die Öffnung 46 verschlossen sind, wird aufgrund des nicht abfließenden Wassers aus dem Ventilraum 19 das Hauptventil 3 geschlossen. Dies ist auch unabhängig von dem Schaltzustand des Steuerventils 21.
Fig. 5 zeigt in verkleinertem Maßstab eine Aufsicht auf das Ventiloberteil der Fig. 3 und 4. Insbesondere ist zu sehen, daß die Steueröffnung 46 außerhalb des durch den O-Ring 31 abgedichteten Raumes 30 liegt, in den nur die Einlaßöffnung 39 und die Auslaßöffnung 32 münden.
Fig. 5 zeigt auch schematisch die Öffnung 47, durch die die Ritzelwelle 45 hindurchgeht.
Fig. 6 zeigt den Einbau der vorgeschla­ genen Ventileinrichtung in einen Schacht 50. Die Ventil­ einrichtung ist so in den Schacht 50 eingesetzt, daß An­ schlußnippel 51 und 52 zum Einlaß 1 bzw. Auslaß 2 führen. An diesen Anschlußnippeln können Wasserschläuche ange­ schlossen werden. Auf das Ventiloberteil 9 ist eine Ab­ deckkappe 53 aufgesetzt, die Platz für den Antrieb 23, Batterien, Leitungen u. dgl. aufweist. Es kann ggf. auch eine Anschlußbuchse 54 vorgesehen sein, die nur angedeutet ist. Auf einer Stufe 55 des Deckels 53 ist ein Knebel 56 zu sehen, der mit der Ritzelwelle 45 drehfest verbunden ist.
Fig. 7 zeigt die Aufsicht auf das zusammengesetzte Gerät ohne den Schacht 50. Es ist zu sehen, daß der Knebel 56 insgesamt um einen Winkel von etwa 120° verschwenkt werden kann und drei ggf. durch Markierungen dargestellte Stel­ lungen einnehmen kann. Die maximale Verdrehung kann durch Anschläge 57 begrenzt sein. Die dargestellte Stellung des Knebels 56 entspricht der Stellung des Drehschiebers 37 in Fig. 3, einer mittleren Stellung, in der das Ventil ge­ schlossen bleibt.

Claims (12)

1. Automatisch steuerbare Ventileinrichtung für eine Wasserleitung, insbesondere zu einem wasserverbrau­ chenden Gerät, mit einem in der Wasserleitung einge­ setzten Hauptventil (3), das durch ein steuerbares Hilfsventil (21) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung umgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine manuell betätigbare Stellein­ richtung (35) zum Schließen des Hauptventils (3) unab­ hängig von der Stellung und Funktion des Hilfsventils (21) vorgesehen ist.
2. Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß mit Hilfe der manuell betätigbaren Stellein­ richtung (35) auch das Öffnen des Hauptventils (3) unabhängig von der Stellung und Funktion des Hilfs­ ventils (21) einstellbar ist.
3. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung (35) auf ein Element des Hilfsventils (21) einwirkt.
4. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung (35) auf ein Element des Hauptventils (3) einwirkt.
5. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung (35) einen Ventilschieber (37) aufweist, der in die durch das Hilfsventil (21) geschalteten Steuerleitungen eingreift.
6. Ventileinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß der Ventilschieber (37) derart ausgebildet ist, daß er eine zu dem Hilfsventil (21) führende oder eine von diesem wegführende Leitung verschließen kann.
7. Ventileinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (37) derart ausgebildet ist, daß er eine Steuerleitung, die von dem Hilfsventil (21) verschließbar ist, überbrücken bzw. einen Bypass zu ihr bilden kann.
8. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ventilkammer (19) des Hauptventils (3) zwei in einer Fläche liegende Öffnungen (39, 46) aufweist, die von einem Element (42) des Ventilschiebers (37) gemeinsam verschließbar und einzeln abdeckbar sind.
9. Ventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß eine der Öffnungen (39, 46) zu einer zu dem Hilfsventil (21) führenden Steuerleitung gehört und die andere einen Bypass für das Hilfsventil (21) bildet.
10. Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (37) ein Drehschieber ist und die beiden Öffnungen (39, 46) auf einem Kreisbogen um seine Drehachse liegen.
11. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß sie in einem Gehäuse angeordnet ist und ein Betätigungselement (56) der Stelleinrichtung (35) außerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
12. Ventileinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­ net, daß das Gehäuse der Ventileinrichtung insgesamt in einem Schacht untergebracht ist, der durch einen Deckel verschließbar ist.
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