DE19803817C2 - Armatur, insbesondere Wasserarmatur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Armatur, insbesondere Wasserarmatur, gemäß Oberbe­ griff des Anspruchs 1.

Armaturen der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie umfassen ein von einem Mediumstrom durchströmbares Gehäuse, das einen Auslauf aufweist. Der Me­ diumstrom wird mittels einer einen Sensor aufweisenden Steuereinheit automatisch gesteuert. Hierzu wird ein Magnetventil eingesetzt, das in zwei Funktionsstellungen verlagerbar ist. In einer ersten Funktionsstellung wird der Mediumstrom zum strom­ abwärts angeordneten Auslauf durchgelassen und in der zweiten Funktionsstellung abgesperrt. Eine Betätigung des Magnetventils erfolgt durch eine signalabhängige Ansteuerung der Steuereinheit. Nachteilig bei der bekannten Armatur ist, daß bei Unterbrechung oder Ausfall der Stromversorgung für die elektrische Steuereinheit, die beispielsweise durch eine Batterie erfolgt, der Mediumstrom unterbrochen wird. Eine Betätigung der Armatur ist erst nach Reparatur- beziehungsweise Wartungsar­ beiten wieder möglich, was zu langen Ausfallzeiten führen kann.

Aus der DE 196 23 104 A1 ist eine als Einhebelmischer ausgebildete Sanitärarmatur bekannt, die sowohl berührungslos als auch manuell ein- und ausschaltbar ist. Hierzu wird ein elektrisch steuerbares Ventil verwendet, dessen Funktion nicht nur von den Schaltsignalen der Steuerelektronik abhängt, sondern auch von der Stellung des zu betätigenden Hebels der Armatur beeinflußt wird. Hierbei wird in gewohnter Wei­ se zum manuellen Öffnen der Armatur der Betätigungshebel hoch geklappt und zum Schließen wieder gesenkt.

Auch aus der DE-OS 25 42 663 ist eine Wasserauslaufarmatur mit einem Magnetven­ til zum berührungslosen Öffnen und Absperrung des Wasserdurchflußweges be­ kannt. Auch hierbei wird zum manuellen Öffnen der Armatur der Betätigungshebel hoch geklappt und zum Schließen wieder nach unten bewegt, wobei das Ma­ gnetventil bei Ausfall der Stromversorgung durch entsprechende Stellmittel leicht von Hand gesteuert werden kann.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Armatur der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine Beeinflussung beziehungsweise Steuerung des Medium­ stroms auch dann möglich ist, wenn die Steuereinheit außer Betrieb ist, und sich dem Benutzer in diesem Betriebzustand die Bedienung der Armatur unmittelbar er­ schließt.

Zur Lösung der Aufgabe wird eine Armatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor­ geschlagen. Diese zeichnet sich durch ein Handbedienungselement aus, das in eine Durchlaß- beziehungsweise eine Absperrstellung für den Mediumstrom verlagerbar ist. Bei einer Störung der Steuereinheit, beispielsweise einer Unterbrechung der Stromversorgung, wird das Magnetventil selbsttätig oder manuell durch einen Be­ nutzer in seine erste Funktionsstellung verlagert, in der der Mediumstrom zum Aus­ lauf der Armatur durchgelassen wird. Der Benutzer kann nun durch eine Verlagerung des Handbedienungselements in die Absperrstellung den Mediumstrom absperren oder in die Durchlaßstellung den Durchfluß des Mediumstroms freigeben. Bei Unter­ brechung oder Ausfall der Stromversorgung für die Steuereinheit wird das Ma­ gnetventil - vorzugsweise selbsttätig - in die erste Funktionsstellung verlagert. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel wird das Magnetventil manuell, also von Hand, durch den Benutzer betätigt und in die erste Funktionsstellung geschaltet. Die Arma­ tur zeichnet sich durch eine hohe Funktionssicherheit aus.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Handbedienungselement als schwenkbarer Handbedienungshebel ausgebildet. Nach einer anderen Ausfüh­ rungsvariante ist das Handbedienungselement ein um eine Achse drehbares Dreh­ element, beispielsweise Drehknopf oder -rad.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Armatur, bei dem im Gehäu­ se der Armatur eine mittels des Handbedienungshebels bedienbare Kartusche an­ geordnet ist, die um ihre Hochachse um 180° verdreht, in das Gehäuse eingebaut ist. Durch den verdrehten Einbau der Kartusche ergeben sich folgende Besonderhei­ ten:

Die Kartusche ist bei einem nicht verdrehten Einbau und in gegenüber dem Gehäuse der Armatur hochgeklappten Stellung des Handbedienungshebels in einer Auf- Stellung, in der das Medium, beispielsweise Wasser, zum Auslaß fließen kann, wäh­ rend bei heruntergedrücktem Handbedienungshebel die Kartusche eine Zu-Stellung einnimmt, in der der Mediumstrom abgesperrt wird. Dadurch, daß die Kartusche um 180° verdreht in das Gehäuse eingebaut ist, wird die Zuordnung der Auf- und der Zu- Stellung der Kartusche zur Stellung des Handbedienungshebels gegenüber dem Gehäuse vertauscht. Das heißt, bei niedergedrücktem Handbedienungshebel ist die Kartusche in Auf-Stellung und bei hochgeklapptem Handbedienungshebel in Zu- Stellung verlagert. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird bei ordnungsgemäßem Be­ trieb der Steuereinheit zur Beeinflussung des Mediumstroms eine bessere Optik der Armatur erzielt, weil deren Optik bei niedergedrücktem Handbedienungshebel schö­ ner ist als mit hochgeklapptem Handbedienungshebel. Überdies ist ein die Armatur mit niedergedrücktem Handbedienungselement antreffender Benutzer aufgrund der guten Optik der Armatur nicht irritiert und nimmt eine ordnungsgemäße Funktion der automatischen Mediumstromsteuerung an. Bei hochgeklapptem Handbedienungs­ hebel ist der Benutzer irritiert, der von den bekannten Armaturen gewohnt ist, daß das Medium bei hochgeklapptem Handbedienungshebel fließen muß.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den übrigen Unteransprü­ chen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 - Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Armatur mit ei­ nem Ausführungsbeispiel eines Handbedienungshebels, der in Durchlaßstellung verlagert ist,

Fig. 2 - eine Seitenansicht der Armatur gemäß Fig. 1, bei der der Handbedienungshebel in Absperrstellung verlagert ist, und

Fig. 3 - eine perspektivische Darstellung einer Kartusche.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer sanitären Armatur 1, die ein Gehäuse 3 mit einem Auslauf 5 aufweist. Im Gehäuse 3 ist eine nicht dar­ gestellte Kartusche eingebaut, die mit Hilfe eines Handbedienungselements 7 in eine Auf-Stellung und in eine Zu-Stellung verlagerbar ist. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Handbedienungselement 7 als Handbedienungshebel 9 ausgebildet, der zur Einnahme der Zu- und Auf-Stellung um eine senkrecht zur Bild­ ebene der Fig. 1 verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Der Handbedie­ nungshebel 9 ist in der in Fig. 1 gewählten Darstellung in eine niedergedrückte Stel­ lung verlagert, die im folgenden als Durchlaßstellung bezeichnet wird. In der Durch­ laßstellung des Handbedienungshebels 9 ist die Kartusche in Auf-Stellung, in der diese einen im folgenden als Wasserstrom bezeichneten Mediumstrom zum Auslauf 5 durchläßt.

Fig. 2 zeigt einen Teil der in Fig. 1 dargestellten Armatur 1. Der in Richtung eines Doppelpfeils 12 schwenkbare Handbedienungshebel 9 ist hier in einer hochgeklapp­ ten beziehungsweise -geschwenkten Stellung dargestellt, die im folgenden als Ab­ sperrstellung bezeichnet wird. Durch Verschwenken des Handbedienungshebels 9 entgegen dem Uhrzeigersinn aus der Durchlaßstellung (Fig. 1) in die Absperr­ stellung (Fig. 2) wird die in Fig. 2 gestrichelt dargestellte Kartusche 8 im Gehäuse 3 der Armatur 1 von der Auf-Stellung in die Zu-Stellung verlagert, in der der Wasser­ strom abgesperrt ist. Um den Handbedienungshebel 9 von der Absperrstellung in die Durchlaßstellung zu verlagern, wird dieser durch Niederdrücken im Uhrzeigersinn verschwenkt.

Fig. 3 zeigt schematisch in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer in das Gehäuse 3 der Armatur 1 gebauten Kartusche 8, die mittels eines mit dem Handbedienungshebel 9 zusammenwirkenden Schalthebels 24 in Auf- und Zu- Stellung schaltbar ist. Der Aufbau der Kartusche 8 ist allgemein bekannt, so daß hier nicht näher darauf eingegangen wird. Die einen kreiszylinderförmigen Grundkörper umfassende Kartusche 8 ist bei dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel um ihre Hochachse 26 um 180° verdreht in das Gehäuse 3 der Arma­ tur 1 eingebaut. Die Hochachse 26 fällt hier mit der Längsmittelachse des Kartu­ schengrundkörpers zusammen. Ein um 180° verdrehter Einbau bedeutet, daß ein gedachter, gegenüber dem in Fig. 3 nicht dargestellten Gehäuse 3 eine definierte Position aufweisender Punkt am Kartuschengrundkörper, der auf einer gestrichelt dargestellten, senkrecht die Hochachse 26 schneidenden Achse liegt, vor der Dre­ hung der Kartusche 8 in Richtung eines Pfeils 28 die Position 22 und nach der Dre­ hung die Position 22' einnimmt. Durch den um 180° verdrehten Einbau der Kartu­ sche ist diese bei hochgeklapptem Handbedienungshebel 9 (Fig. 2) in Zu-Stellung und bei niedergedrücktem Handbedienungshebel 9 (Fig. 1) in Auf-Stellung.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, umfaßt die Armatur 1 einen Warmwasserzulauf 11 und einen Kaltwasserzulauf 13, durch die Warm- beziehungsweise Kaltwasser zum Aus­ lauf 5 der Armatur 1 fließen kann. Im Warmwasserzulauf 11 ist ein erstes Magnet­ ventil 15 und im Kaltwasserzulauf 13 ein zweites Magnetventil 17 angeordnet, die Teil einer Steuereinheit zur Steuerung des Wasserstroms zum Auslauf 5 sind. Das zweite Magnetventil 17 ist bei diesem Ausführungsbeispiel in eine Baueinheit 19 der Steuereinheit integriert, die neben dem Magnetventil 17 noch eine - nicht dargestell­ te - batteriebetriebene Elektronikeinheit sowie eine Batterie für die Energieversorgung der Elektronikeinheit umfaßt. Die Baueinheit 19 ist über eine elektrische oder hydrau­ lische Steuerleitung 20 mit dem Magnetventil 15 verbunden. Die gegenüber dem Auslauf 5 und der im Gehäuse 3 eingebauten Kartusche stromaufwärts angeordne­ ten Magnetventile 15, 17 weisen jeweils zwei Funktionsstellungen auf. In einer ersten Funktionsstellung wird das Warm- beziehungsweise Kaltwasser zur Kartusche durchgelassen und in der zweiten Funktionsstellung abgesperrt.

Die Steuereinheit umfaßt ferner einen Sensor 21, vorzugsweise Infrarot-Sensor, der über eine elektrische Steuerleitung 23 mit der Elektronikeinheit der Steuereinheit verbunden ist. Der Sensor 21 ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei­ spiel unterhalb des Auslaufs 5 angeordnet und in das Gehäuse 3 der Armatur 1 inte­ griert. Die Anordnung des Sensors 21 ist variierbar, so daß dieser beispielsweise auch in einem oberhalb des Auslaufs 5 liegenden Bereich befestigt sein kann.

Die Steuereinheit umfaßt überdies eine in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellte Si­ gnaleinrichtung, beispielsweise eine Lichtquelle oder eine Hupe, Summer oder der­ gleichen, und ein - nicht dargestelltes - am oder im Bereich des Gehäuses 3 ange­ brachtes Betätigungselement, beispielsweise Knopf oder Schalter, das über eine Steuerleitung mit der Elektronikeinheit verbunden ist.

Im folgenden wird die Funktion der Armatur 1 näher beschrieben.

Die Magnetventile 15, 17 sind in der Darstellung gemäß Fig. 1 von der Steuerein­ heit in ihre zweite Funktionsstellung geschaltet, der Warm- und Kaltwasserzulauf zum Auslauf 5 der Armatur 1 ist also geschlossen. Bei Erfassung eines Benutzers mittels des Sensors 21 wird über die Steuerleitung 23 ein Signal an die Elektronik­ einheit im Bauteil 19 übermittelt, die daraufhin die Magnetventile 15, 17 in ihre erste Funktionsstellung schaltet. Dadurch wird der Durchlaß im Warm- und Kaltwasserzu­ lauf 11 und 13 geöffnet, so daß das Wasser bei in Durchlaßstellung (Fig. 1) verla­ gertem Handbedienungshebel 9 zum Auslauf 5 der Armatur 1 fließt. Die Kartusche ist derart ausgebildet, daß durch ein Verdrehen des Handbedienungshebels 9 um die Hochachse der Kartusche der Warm- und Kaltwasserstrom miteinander gemischt und somit die Temperatur des Wassers am Auslauf 5 eingestellt werden kann. Wenn der Benutzer den Erfassungsbereich des Sensors 21 verläßt, wird über die Steuerlei­ tung 23 der Elektronikeinheit ein Signal übermittelt. Die Elektronikeinheit schaltet daraufhin, gegebenenfalls mit einer vorzugsweise einstellbaren Verzögerung, die Magnetventile 15, 17 in ihre zweite Funktionsstellung, so daß der Wasserstrom ab­ gesperrt wird.

Bevor die Batterie vollständig entladen ist, vorzugsweise bei einer definierten niedri­ gen Batteriekapazität, aktiviert die Steuereinheit automatisch, also selbsttätig die Si­ gnaleinrichtung. Der Benutzer, dem durch die Signaleinrichtung die bevorstehende vollständige Entladung der Batterie angezeigt wird, kann nun durch Betätigung des Betätigungselements die Magnetventile 15, 17 noch einmal in die erste Funktions­ stellung schalten, also den Durchlaß des Warm- und Kaltwasserstroms zum Auslauf 5 herbeiführen. Der in Durchlaßstellung des Handbedienungshebels 9 aus dem Aus­ lauf 5 austretende Wasserstrom kann nun durch eine Verlagerung des Handbe­ dienungshebels 9 entgegen dem Uhrzeigersinn in die Absperrstellung (Fig. 2) un­ terbrochen/abgesperrt werden. Die Armatur 1 kann bis zum Austausch beziehungsweise Aufladen der Batterie ohne weiteres von Hand bedient werden, so daß eine hohe Funktionssicherheit erreicht wird.

Bei einem weiteren - nicht dargestellten - Ausführungsbeispiel der Armatur 1 ist vor­ gesehen, daß bei einer Unterbrechung der Energieversorgung für die Steuereinheit, also beispielsweise bei entladener Batterie, die Magnetventile 15, 17 mechanisch in ihre erste Funktionsstellung geschaltet werden, beispielsweise selbsttätig oder ma­ nuell durch den Benutzer.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Armatur 1 wird auch als Einhebelmischarma­ tur bezeichnet. Die Vorteile, die sich durch den Handbedienungshebel 9 in Kombina­ tion mit der automatischen Steuerung des Wasserstroms mit Hilfe der Steuereinheit ergeben, stellen sich selbstverständlich auch bei einer auch als Einhebelarmatur be­ zeichneten Armatur ein, die ausschließlich einen Kalt- oder Warmwasserzulauf auf­ weist.

Zusammenfassend ist festzuhalten, daß aufgrund des um 180° verdrehten Einbaus der Kartusche in das Gehäuse, wodurch der Handbedienungshebel 9 in herun­ tergedrückter Stellung (Fig. 1) die Kartusche in Auf-Stellung verlagert, so daß der Wasserstrom zum Auslauf fließen kann, die Armatur eine gute Optik aufweist und dem Benutzer von vorneherein den Eindruck einer ordnungsgemäß funktionieren­ den, den Mediumstrom selbsttätig steuernden Armatur vermittelt. Besonders vorteil­ haft ist, daß lange, durch Unterbrechung oder Ausfall der Energieversorgung oder einem Defekt der Steuereinheit verursachte Ausfallzeiten der Armatur mit Hilfe des Handbedienungselements sicher vermieden werden.

Claims (8)

1. Armatur, insbesondere Wasserarmatur, mit einem einen Auslauf aufweisenden Gehäuse, mit einer Steuereinheit, die mindestens einen Sensor aufweist, und mit mindestens einem mittels der Steuereinheit betätigbaren Magnetventil, das in einer ersten Funktionsstellung einen Mediumstrom, vorzugsweise Wasser­ strom, zum stromabwärts angeordneten Auslauf durchläßt und in einer zweiten Funktionsstellung den Mediumstrom absperrt, mit einem Handbedienungsele­ ment (7), das in eine Durchlaß- beziehungsweise eine Absperrstellung für den Mediumstrom verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine mittels des Handbedienungselements (9) bedienbare Kartusche (8) so in das Gehäuse (3) eingebaut ist, daß eine niedergedrückte Stellung des Hand­ bedienungselements der Auf-Stellung der Kartusche (8) und eine hochgeklapp­ te Stellung des Handbedienungselements (7) der Zu-Stellung der Kartusche (8) entspricht.

2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Handbedien­ ungselement (7) ein Handbedienungshebel (9) ist.

3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kartu­ sche (8) um ihre Hochachse um 180° verdreht eingebaut ist.

4. Armatur nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ma­ gnetventil (15; 17) manuell betätigbar ist.

5. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß für die Energieversorgung der Steuereinheit mindestens eine Batterie vorgesehen ist.

6. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß die Steuereinheit mindestens eine Signaleinrichtung umfaßt, die bei einer definierten niedrigen Batteriekapazität selbsttätig von der Steuereinheit aktivierbar ist.

7. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß die Armatur (1) eine Einhebelarmatur ist.

8. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß die Armatur (1) eine Einhebelmischarmatur ist.