EP0061563B1

EP0061563B1 - Wannenfüll- und Brausebatterie

Info

Publication number: EP0061563B1
Application number: EP82100298A
Authority: EP
Inventors: Werner Nolden
Original assignee: Ideal Standard GmbH
Current assignee: Ideal Standard GmbH
Priority date: 1981-03-30
Filing date: 1982-01-16
Publication date: 1985-06-26
Also published as: EP0061563A1; DE3112615A1; ATE14041T1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine wandhängende Wannenfüll- und Brausebatterie gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Batterien sind allgemein bekannt, siehe z. B. DE-B-2314853
Mischbatterien für Wannen- und Brausebetrieb sind mit nur manuell zu bedienenden oder sogenannten automatischen Umschaltvorrichtungen ausgestattet. Bei den letzteren ist der Wanneneinlauf abgesperrter Batterie immer freigegeben, so daß beim Öffnen der Batterie ein unerwünschter Betrieb der Brause vermieden wird. Bei den nur manuell bedienbaren Vorrichtungen muß . die Umschaltung von Brause- auf Wannenbetrieb in jedem Fall von Hand vorgenommen werden, also auch bei abgesperrter Batterie.
Die Bedienungselemente als zusätzliche Bauteile der bekannten Umschaltvorrichtungen sind in der^-Regel knopf- oder knebelartig oder ähnlich gestaltet und zieh-, dreh- oder schwenkbar. Bei den bisherigen Umschaltvorrichtungen zeigt die jeweilige Stellung der Bedienungselemente dem Benutzer häufig nur schlecht verständlich oder nicht auffällig genug an, ob der Wanneneinlauf oder die Brause freigegeben ist. Bei den nur manuell zu bedienenden Umschaltvorrichtungen kommt es daher beim Öffnen der Batterie häufig vor, daß versehentlich die Brause in Betrieb ist. Aber auch bei den sogenannten automatischen Umschaltvorrichtungen ist ein ungewollter Brausebetrieb beim Öffnen der Batterie keineswegs ausgeschlossen, da die Automatik nicht immer einwandfrei funktioniert. Dies liegt oft daran, daß die Steuerelemente nach einer gewissen Zeit schwergängiger werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine Wannenfüll" und Brausebatterie mit einer Umschaltvorrichtung zu schaffen, die trotz einer einfachen Konstruktion eine sichere Wirkungsweise gewährleistet.
Die Erfindung, wie sie in dem Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe.
Es versteht sich von selbst, daß bei einer erfindungsgemäßen Batterie vor deren Inbenutzungsnahme wegen der Größe des Wanneneinlaufs dessen jeweilige Position sehr leicht zu erkennen ist, so daß dem Benutzer sofort auffällt und ohne weiteres verständlich ist, in welcher Betriebsstellung sich die Umschaltvorrichtung befindet. Aufgrund des durch den Wanneneinlauf gegebenen relativ langen Hebelarmes für die Betätigung der Umschaltvorrichtung ist ferner diegewünschte Leichtgängigkeit über einen langen Zeitraum sichergestellt. Hinzu kommt, daß eine erfindungsgemäße Konstruktion durch die Verwendung des ohnehin vorhandenen Wanneneinlaufs als Bedienungselement weniger aufwendig ist.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 2 beansprucht.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt; und zwar zeigen :

Abb. 1 eine Einhebel-Wannenfüll- und Brausebatterie in der Vorderansicht und
Abb. 2 die Batterie im Längsschnitt durch die Umschaltvorrichtung.

Darin ist mit 3 ein schwenkbarer Wanneneinlauf bezeichnet, mittels welchem eine Umschaltvorrichtung betätigt wird. Die Umschaltvorrichtung besitzt zwei aufeinanderliegende Steuerscheiben 4 und 5. Eine der Steuerscheiben ist als feststehende Sitzscheibe 4 ausgebildet und weist eine Durchtrittsöffnung 6 auf, die an den Mischwasserabgang, 7 der Batterie angeschlossen ist. Die andere Steuerscheibe 5 ist als Ventilscheibe auf der Sitzscheibe 4 drehbar und mit zwei Durchtrittsöffnungen 8 und 9 versehen, die einzeln mit der Durchtrittsöffnung 6 der Sitzscheibe 4 in Überdeckung bringbar sind. Sie münden in je einen Kanal 10 und 11 einer in einem Gehäuseteil 12 der Batterie drehbar gehaltenen Steuerhülse 13. Die Steuerhülse 13 ist an ihrem einen Ende mit der Ventilscheibe 5 fest verbunden und an ihrem anderen Ende über einen (10) der beiden Kanäle 10, 11 an eine nicht dargestellte Brause angeschlossen. In ihrem mittleren Bereich steht sie mit dem schwenkbaren Wanneneinlauf 3 in fester Verbindung, welcher über eine seitliche Austrittsöffnung 14 der Steuerhülse 13 an den anderen Kanal 11 angeschlossen ist.
In der gezeigten Stellung des Wanneneinlaufs 3 überdeckt die Durchtrittsöffnung 6 der Sitzscheibe 4 die in den Kanal 11 mündende Durchtrittsöffnung 9 der Ventilscheibe 5, so daß der Wanneneinlauf 3 freigegeben ist. Wird nun der Wanneneinlauf 3 zur Seite bzw. in Richtung zur Wand verschwenkt, dann wird durch Drehen der Steuerhülse 13 und damit der Ventilscheibe 5 deren andere Durchtrittsöffnung 8 mit der Durchtrittsöffnung 6 der Sitzscheibe 4 in Überdeckung gebracht und die Brause freigegeben. Für die Verbindung der Steuerhülse 13 mit dem Wanneneinlauf 3 ist dieser auf die Steuerhülse 13 aufsteckbar und an seinem entsprechenden Ende 15 hülsenringförmig gestaltet mit einer Innenriffelung, die in eine entsprechende Außenriffelung der Steuerhülse 13 eingreift. In seiner Lage gesichert ist der Wanneneinlauf mittels einer Mutter 16. Mit 17 ist ein Blendring bezeichnet.
Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte und beschriebene Ausführung nur ein Beispiel zur Verwirklichung der Erfindung, und diese ist nicht darauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen des erfindungsgemäßen Grundgedankens insbesondere in bezug auf die Anordnung und Gestaltung der einzelnen Bauteile auch noch andere Möglichkeiten gegeben. Es versteht sich insbesondere von selbst, daß auch andere Steuerelemente für die Umschaltvorrichtung Verwendung finden könnten, und daß eine erfindungsgemäße Batterie mit beliebigen Steuerelementen für die Mengen- und Temperaturregelung versehen und selbstverständlich auch als Zweigriff-Batterie ausgeführt sein könnte.

Claims

1. Wandhängende Wannenfüll- und Brausebatterie mit einer Umschaltvorrichtung zur Umschaltung von Wannen- auf Brausebetrieb und einem Wanneneinlauf (3), welcher nebst dem Brauseabgang (10) unten an der Batterie angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wanneneinlauf (3) schwenkbar ist und mit der Umschaltvorrichtung in der Weise eine Funktionseinheit bildet, daß die Umschaltung durch Verschwenken des Wanneneinlaufs (3) erfolgt, indem die Umschaltvorrichtung zwei aufeinanderliegende Steuerscheiben (4, 5) besitzt, von denen eine als Sitzscheibe (4) ausgebildet ist und eine Durchtrittsöffnung (6) für den Anschluß an den Mischwasserabgang (7) der Batterie aufweist, während die andere Steuerscheibe (5) als Ventilscheibe auf der Sitzscheibe (4) drehbar und mit zwei Durchtrittsöffnungen (8, 9) versehen ist, die einzeln mit der Durchtrittsöffnung (6) der Sitzscheibe (4) in Überdeckung bringbar sind und in je einen Kanal (10, 11) einer in einem Gehäuse (12) der Batterie drehbar gehaltenen Steuerhülse (13) münden, die an ihrem einen Ende mit der drehbaren Ventilscheibe (5) fest verbunden und an ihrem gegenüberliegenden Ende über einen (10) der beiden Kanäle (10, 11) an eine Brause angeschlossen ist, während sie in ihrem mittleren Bereich mit dem schwenkbaren Wanneneinlauf (3) in fester Verbindung steht, der über eine seitliche Austrittsöffnung (14) der Steuerhülse (13) an den anderen Kanal angeschlossen ist.

2. Wannenfüll- und Brausebatterie mit einer Umschaltvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wanneneinlauf (3) auf die Steuerhülse (13) aufsteckbar ist und hierfür an seinem einen Ende (15) eine hülsenförmige Gestaltung aufweist mit einer Innenriffelung, die in eine entsprechende Außenriffelung der Steuerhülse (13) eingreift.