DE4025033A1 - Kinderschutzmechanismus in einer tuerschliessvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kinderschutzmechanis­ mus, der in einer Türschließvorrichtung für ein Kraftfahr­ zeug angebracht ist.

Ein derartiger bekannter Kinderschutzmechanismus ist in der veröffentlichten japanischen Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 61-1 08 463 beschrieben. Dieser Kinderschutzmechanismus nach dem Stand der Technik, der innerhalb einer Türverkleidung des Fahrzeugs eingebaut ist, hat einen Kinderschutzhebel, an dem als einstückiger Teil davon ein Betätigungsteil aus­ gebildet ist. Der Betätigungsteil ragt aus einer in der Türverkleidung geformten Öffnung nach außen. Der Kinder­ schutzhebel wird dadurch betätigt, daß der Betätigungsteil in der Öffnung in bezug auf die Türverkleidung geradlinig vor- und zurückbewegt wird.

Dieser herkömmliche Kinderschutzmechanismus zeigt bestimmte Mängel: Da im einzelnen der Kinderschutzhebel durch das ge­ radlinige Vor- und Zurückbewegen in bezug auf die Türver­ kleidung in der Öffnung betätigt wird, muß ausreichend Raum für die geradlinige Vor- und Zurückbewegung des Betäti­ gungsteile in der Öffnung vorgesehen werden, so daß daher die Öffnung nicht abgedichtet werden kann. Infolgedessen können Wassertröpfchen, Staubteilchen, schlechte Gerüche und kalte oder heiße Luft ins Innere des Fahrgastraums ein­ dringen und die Fahrzeuginsassen belästigen. Da außerdem durch die Öffnung das Innere der Tür zu sehen ist, ist da­ durch das Aussehen des Fahrzeugs beeinträchtigt.

Der Erfindung liegt infolgedessen die Aufgabe zugrunde, einen Türschloß-Kinderschutzmechanismus zu schaffen, bei dem die genannte Öffnung abgedichtet werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe enthält ein erfindungsgemäßer Kin­ derschutzmechanismus in einer Türschließvorrichtung, die in einer mit einer Öffnung versehenen Türverkleidung ange­ bracht ist, einen Kinderschutzhebel und eine in der Öffnung in funktioneller Verbindung mit dem Kinderschutzhebel ange­ ordnete Bedienungsvorrichtung zum Betätigen des Kinder­ schutzhebels durch Drehen in bezug auf die Türverkleidung.

Da die Bedienungsvorrichtung zum Betätigen des Kinder­ schutzhebels in bezug auf die Türverkleidung gedreht wird, ist es nicht erforderlich, an der Öffnung Raum für die Be­ wegung der Bedienungsvorrichtung vorzusehen. Hierdurch ist es möglich, die Öffnung abzudichten.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbei­ spielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der gleiche oder gleichartige Teile durchgehend mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine Türschließvorrichtung.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Tür­ schließvorrichtung.

Fig. 3 bis 6 sind Darstellungen für die Erläuterung der Funktion eines erfindungsgemäßen Kinderschutzmecha­ nismus.

Fig. 7 ist eine Draufsicht, die eine in eine Türverklei­ dung eines Kraftfahrzeugs eingebaute Bedienungsvor­ richtung zeigt.

Fig. 8 ist eine Schnittansicht der in Fig. 7 gezeigten Be­ dienungsvorrichtung.

Fig. 9 ist eine Draufsicht, die eine erste Abwandlungsform der Bedienungsvorrichtung zeigt.

Fig. 10 ist eine der Fig. 8 entsprechende Schnittansicht und zeigt die erste Abwandlungsform der Bedienungs­ vorrichtung.

Fig. 11 ist eine der Fig. 8 entsprechende Schnittansicht und zeigt eine zweite Abwandlungsform der Bedie­ nungsvorrichtung.

Fig. 12 ist eine der Fig. 8 entsprechende Schnittansicht und zeigt eine dritte Abwandlungsform der Bedie­ nungsvorrichtung.

Anhand der Zeichnung wird nun ein Ausführungsbeispiel des Kinderschutzmechanismus ausführlich beschrieben. Anhand der Fig. 1 und 2 wird eine Türschließvorrichtung mit dem Kinderschutzmechanismus gemäß dem Ausführungsbeispiel be­ schrieben.

Gemäß Fig. 1 ist ein Hubhebel 2 für das Betätigen eines (nicht gezeigten) Öffnungs/Schließmechanismus durch einen Anlenkstift 3 schwenkbar an einem Sockel 1 gelagert, der innen den Öffnungs/Schließmechanismus aufnimmt, welcher eine Sperrklinke und einen Riegel enthält. An dem Anlenk­ stift 3 ist schwenkbar ein Öffnungshebel 4 gelagert, der durch eine Feder 5 ständig im Uhrzeigersinn nach Fig. 1 vorgespannt ist. An einem Ende 4a des Öffnungshebels 4 ist verschiebbar ein Schiebeglied 6 mit einem darauf aufgesetz­ ten Stift 6a gehalten. Der Stift 6a kann mit einem Ende 2a des Hubhebels 2 in Eingriff kommen. An einem hochstehenden Abschnitt 1a des Sockels 1 ist ein mit einem (nicht gezeig­ ten) Verriegelungsknopf verbundener Verriegelungshebel 7 mittels einer Feder 8 derart angelenkt, daß er in einem be­ grenztem Ausmaß verschwenkt werden kann. In einem Ende 7a des Verriegelungshebels 7 ist ein Langloch 9 ausgebildet, das einen Kreisbogen bildet, dessen Mitte der Anlenkstift 3 ist. Der Stift 6a greift in das Langloch 9.

Gemäß Fig. 1 und 2 ist an dem hochstehenden Abschnitt 1a an der im Fahrzeug oberen Seite (der oberen Seite nach Fig. 2) ein mit einem (nicht gezeigten) Innenhandgriff verbundener Innenhebel 10 schwenkbar an einem Anlenkstift 11 gelagert. In ein Ende 10a des Innenhebels ist ein Stift 12 einge­ setzt. An dem hochstehenden Abschnitt 1a an der im Fahrzeug unteren Seite (der unteren Seite nach Fig. 2) ist ein Kin­ derschutzhebel 13 schwenkbar an einem Anlenkstift 14 gela­ gert. An dem Kinderschutzhebel 13 ist ein Halteabschnitt 15 mit zwei Vorsprüngen 15a ausgebildet. Ferner ist an dem Kinderschutzhebel 13 ein Dämpfungsabschnitt 20 ausgebildet, der mit dem hochstehenden Abschnitt 1a in Eingriff steht, um durch Federwirkung die Drehung des Kinderschutzhebels 13 zu bremsen. Zwischen dem Innenhebel 10 und dem Kinder­ schutzhebel 13 ist ein Öffnungshubhebel 16 angeordnet. An einem Ende 16a des Öffnungshubhebels 16 ist ein Langloch 17 ausgebildet, das einen Kreisbogen bildet, dessen Mitte der Anlenkstift 11 ist. Mit dem Langloch 17 steht der Stift 12 in Eingriff. Das Langloch dient dazu, bei dem Betätigen des Innenhebels ein anfängliches Spiel vorzusehen. Falls kein Spiel erforderlich ist, kann das Langloch 17 weggelassen werden und der Stift 12 direkt mit dem Öffnungshubhebel 16 verbunden werden. Ferner ist an einem anderen Ende 16b des Öffnungshubhebels 16 ein Anschlußabschnitt 18 ausgebildet, der durch Umfassen durch die Vorsprünge 15a mit dem Halte­ abschnitt 15 in Eingriff steht. Ferner ist an dem Öffnungs­ hubhebel 16 ein Koppelabschnitt 19 für den Eingriff mit dem anderen Ende 4b des Öffnungshebels 4 ausgebildet. Es kann auch eine Gestaltung angewendet werden, bei der der Koppel­ abschnitt 19 durch ein Langloch ersetzt ist.

Es wird nun die Funktion der Türschließvorrichtung be­ schrieben.

Wenn bei dem in Fig. 1 gezeigten Zustand der Innenhandgriff zum Schwenken des Innenhebels 10 entgegen dem Uhrzeigersinn nach Fig. 2 betätigt wird, wird der Öffnungshubhebel 16 aus der in Fig. 2 durch ausgezogene Linien dargestellten Stel­ lung in die in Fig. 2 durch strichpunktierte Linien darge­ stellte Stellung versetzt (d.h., ein Übergang von dem Zu­ stand nach Fig. 3 auf den Zustand nach Fig. 4 herbeige­ führt). Durch diese Bewegung des Öffnungshubhebels 16 kommt der Koppelabschnitt 19 mit dem anderen Ende 4b des Öff­ nungshebels 4 in Eingriff und der Öffnungshebel 4 wird ge­ gen die Vorspannungskraft der Feder 5 entgegen dem Uhrzei­ gersinn nach Fig. 1 geschwenkt. Durch die Schwenkbewegung des Öffnungshebels 4 greift der Stift 6a des Schiebeglieds 6 an dem Ende 2a des Hubhebels 2 an, wodurch dieser zum Be­ tätigen des Öffnungs/Schließmechanismus geschwenkt wird. Infolgedessen wird die (nicht gezeigte) Fahrzeugtür geöff­ net. Wenn andererseits bei dem in Fig. 1 gezeigten Zustand der Verriegelungsknopf betätigt wird, um den Verriegelungs­ hebel 7 entgegen dem Uhrzeigersinn nach Fig. 2 zu schwen­ ken, wird durch den Eingriff zwischen dem Langloch 9 des Verriegelungshebels 7 und dem Stift 6a des Schiebeglieds 6 das Schiebeglied 6 aus der in Fig. 1 durch ausgezogene Li­ nien darstellten Stellung in die in Fig. 1 durch strich­ punktierte Linien dargestellte Stellung verschoben. Durch dieses Verschieben des Schiebeglieds 6 stehen der Stift 6a des Schiebeglieds 6 und das Ende 2a des Hubhebels 2 nicht mehr in Eingriff, so daß der Verriegelungszustand erreicht wird, bei dem das Übertragen der Schwenkbewegung des Öff­ nungshebels 4 auf den Hubhebel 2 verhindert ist. Infolge­ dessen wird die Tür bei einem Betätigen des Innenhand­ griffs nicht geöffnet.

Wenn ferner der Kinderschutzhebel 13 im Uhrzeigersinn nach Fig. 2 geschwenkt wird, wird der Öffnungshubhebel 16 aus dem Zustand nach Fig. 3 um den Stift 12 in den Zustand nach Fig. 5 geschwenkt. Durch diese Schwenkbewegung steht der Koppelabschnitt 19 des Öffnungshubhebels 16 mit dem anderen Ende 4b des Öffnungshebels 4 nicht mehr in Eingriff, d.h., es wird der Verriegelungszustand erreicht, bei dem das Übertragen der Schwenkbewegung des Öffnungshubhebels 16 zu dem Öffnungshebel 4 verhindert ist. Infolgedessen hat ein Betätigen des Innenhebels 10 keinerlei Wirkung und die Tür wird unabhängig vom Zustand des Verriegelungshebels 7 nicht geöffnet.

Es wird nun die Bedienungsvorrichtung beschrieben. Gemäß Fig. 7 und 8 ist eine Bedienungsvorrichtung 21 kreisförmig und durch einstückiges Formen eines Klemmteils 22, eines Lippen- bzw. Abdeckteils 23 und eines Knopfteils 24 gestal­ tet. In einer Türverkleidung 25 des Kraftfahrzeugs ist eine Offnung 26 ausgebildet, deren Mitte diametral von der Drehmitte des Kinderschutzhebels 13 (dem Anlenkstift 14) weg versetzt ist. Die Bedienungsvorrichtung 21 wird dadurch drehbar in der Öffnung 26 angebracht, daß der Klemmteil 22 von außen her in den Rand der Öffnung 26 eingesetzt wird. Da auf diese Weise die Bedienungsvorrichtung 21 in der ge­ genüber der Drehmitte des Kinderschutzhebels 13 diametral versetzten Lage angeordnet ist, ist es durch das Wählen des Koppelungsverhältnisses zwischen dem Kinderschutzhebel 13 und der Bedienungsvorrichtung 21 möglich, den Betätigungs­ winkel der Bedienungsvorrichtung 21 frei zu wählen, die Be­ tätigungskraft zu verringern und den Freiheitsgrad hin­ sichtlich der Gestaltung zu erhöhen. Der Abdeckteil 23 stößt gegen die Außenfläche der Türverkleidung 25 und deckt die Öffnung 26 ab, so daß eine Dichtung zwischen der Türverkleidung 25 und der Bedienungsvorrichtung 21 gebildet ist. Infolgedessen ist das Eindringen von Wassertröpfchen, Staubteilchen, schlechten Gerüchen und heißer oder kalter Luft ins Innere des Fahrgastraums verhindert, wodurch ge­ währleistet ist, daß die Insassen durch diese Belästigungen nicht gestört werden. Außerdem kann durch die Öffnung 26 hindurch nicht das Innere der Türverkleidung 25 gesehen werden, so daß infolgedessen das Aussehen des Fahrzeugs verbessert ist. An der Bedienungsvorrichtung 21 ist an ei­ ner gegenüber ihrer Drehmitte radial versetzten Stelle ein Vorsprung 27 ausgebildet. Der Vorsprung 27 ist in ein Lang­ loch 28 zum Eingriff hiermit, das in dem Kinderschutzhebel 13 an einer von dessen Drehmitte versetzten Stelle ausge­ bildet ist, und ferner in ein Führungslangloch 29 einge­ führt, das in dem Sockel 1 ausgebildet ist. Die Mitte des Führungslanglochs 24, welches zum Führen des Vorsprungs 27 dient, ist die Drehmitte der Bedienungsvorrichtung 21. In­ folge dieser Gestaltung bewirkt das Drehen der Bedienungs­ vorrichtung 21 entgegen dem Uhrzeigersinn nach Fig. 7 durch den Eingriff zwischen dem Vorsprung 27 und dem Lang­ loch 28 ein Schwenken des Kinderschutzhebels 13 aus dem in Fig. 3 gezeigten Zustand in den in Fig. 5 gezeigten Zu­ stand. Damit wirkt die Bedienungsvorrichtung 21 auf die vorangehend beschriebene Weise. Ferner ist an der Bedie­ nungsvorrichtung 21 eine Ausnehmung 30 ausgebildet. Dadurch kann die Bedienungsvorrichtung 21 bei dem Aufbau leicht verformt werden, wodurch es einfach wird, die Bedienungs­ vorrichtung 21 in die Öffnung 26 einzusetzen.

Anhand der Fig. 9 und 10 wird eine erste Abwandlungsform der Bedienungsvorrichtung 21 beschrieben.

Gemäß Fig. 9 und 10 ist an dem Kinderschutzhebel 13 koaxial zu dem Anlenkstift 14 eine Achse 31 ausgebildet. Ein an der Bedienungsvorrichtung 21 ausgebildeter Lagerteil 32 wird koaxial in bezug auf den Anlenkstift 14 und die Achse 31 in die in der Türverkleidung 25 ausgebildete Öffnung 26 ein­ gesetzt, wodurch der Lagerteil 32 fest in die Öffnung 26 eingepaßt wird. Auf diese Weise wird die Bedienungsvorrich­ tung 21 an den Kinderschutzhebel 13 angesetzt, wobei sie von der Türverkleidung umfaßt wird. Da damit die Bedie­ nungsvorrichtung 21 in den Kinderschutzhebel 13 eingesetzt wird, ist die Vorrichtung nicht durch die Maßgenauigkeit der Öffnung 26 beeinflußt. Da außerdem die Bedienungsvor­ richtung 21 und der Kinderschutzhebel 13 nur über die Achse 31 verbunden sind, kann dadurch die Anzahl von Bauteilen verringert werden, der Zusammenbau erleichtert werden und die Bedienbarkeit verbessert werden, da etwas Spiel auf­ tritt. Es ist anzumerken, daß die Achse 31 einstückig mit dem Anlenkstift 14 sein kann, wobei in diesem Fall der An­ lenkstift bei dem Schwenken des Kinderschutzhebels 13 zu­ sammen mit diesem dreht.

Eine zweite Abwandlungsform der Bedienungsvorrichtung 21 wird anhand der Fig. 11 beschrieben.

Gemäß Fig. 11 sind die Achse 31 und die Bedienungsvorrich­ tung 21 einstückig, wobei an der Achse 31 der Lippen- oder Abdeckteil 23 ausgebildet ist, der gegen die Innenfläche der Türverkleidung 25 stößt, und wobei die Achse 31 aus der Öffnung 26 heraussteht, um den Knopfteil 24 zu bilden. Diese Gestaltung ermöglicht das Verringern der Anzahl der Bauteile und das Erleichtern des Zusammenbaus.

Bei einer in Fig. 12 dritten Abwandlungsform der Bedie­ nungsvorrichtung 21 ist der Knopfteil 24 weggelassen und stattdessen in der Achse 31 eine Ausnehmung 33 ausgebildet. Da bei dieser Abwandlung die Vorrichtung in verringertem Ausmaß aus der Türverkleidung 25 heraussteht, ist die Si­ cherheit verbessert und es kann sich beim Waschen des Fahrzeugs ein Waschutensil wie ein Schwamm oder dgl. nicht am vorspringenden Teil verfangen. Darüber hinaus kann durch das Ausbilden der Ausnehmung 33 zu einem Schlüsselloch und das Gestalten derart, daß die Vorrichtung mittels eines Schlüssels betätigt wird, die Bedienungsvorrichtung gegen unbefugtes Betätigen gesichert werden.

Auf diese Weise hat der Kinderschutzmechanismus für eine in eine Türverkleidung eingebaute Türschließvorrichtung eine Bedienungsvorrichtung, die in einer in der Türverkleidung ausgebildeten Öffnung angeordnet ist und die funktionell mit einem Kinderschutzhebel verbunden und zum Betätigen des Kinderschutzhebels in bezug auf die Türverkleidung drehbar ist. Diese Gestaltung ist insofern vorteilhaft, als an der Öffnung kein Spielraum für die Bewegung der Bedienungsvor­ richtung vorgesehen sein muß und die Öffnung abgedichtet werden kann, um das Eindringen von Wassertröpfchen, Staub­ teilchen, schlechten Gerüchen und kalter oder heißer Luft durch die Öffnung hindurch in den Fahrgastraum zu verhin­ dern. Infolgedessen werden die Insassen im Fahrgastraum nicht durch diese Plagen belästigt. Da außerdem nicht durch die Öffnung das Innere der Türverkleidung zu sehen ist, ist das Aussehen des Fahrzeugs verbessert.

Ein Kinderschutzmechanismus für eine Türschließvorrichtung eines Kraftfahrzeugs wird in eine Türverkleidung eingebaut, in der eine Öffnung ausgebildet ist. Der Mechanismus ent­ hält eine Bedienungsvorrichtung, die in funktioneller Ver­ bindung mit einem Kinderschutzhebel in der Öffnung angeord­ net und zum Betätigen des Kinderschutzhebels in bezug auf die Türverkleidung drehbar ist.

Claims (6)

1. Kinderschutzmechanismus in einer Türschließvorrich­ tung, die in einer mit einer Öffnung versehenen Türverklei­ dung angebracht ist, gekennzeichnet durch
einen Kinderschutzhebel (13) und
eine in funktioneller Verbindung mit dem Kinderschutz­ hebel in der Öffnung (26) angeordnete Bedienungsvorrichtung (21) zum Betätigen des Kinderschutzhebels durch Drehen in bezug auf die Türverkleidung (25).

2. Kinderschutzmechanismus nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bedienungsvorrichtung (21) an einer gegenüber der Drehmitte (14) des Kinderschutzhebels (13) diametral versetzten Stelle angeordnet ist.

3. Kinderschutzmechanismus nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bedienungsvorrichtung (21) koaxial zu der Drehmitte (14) des Kinderschutzhebels (13) angeordnet ist.

4. Kinderschutzmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungsvorrich­ tung (21) einstückig mit dem Kinderschutzhebel (13) ausge­ bildet ist.

5. Kinderschutzmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungsvorrich­ tung (21) einen Klemmteil (22), der in die Öffnung (26) eingesetzt ist und an dem Rand der Öffnung angreift, einen Abdeckteil (23), der zum Abdecken der Öffnung an der Tür­ verkleidung (25) anliegt, und einen Betätigungsteil (24; 30; 33) für das Betätigen der Bedienungsvorrichtung auf­ weist.

6. Kinderschutzmechanismus nach Anspruch 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Betätigungsteil (33) eine Ausnehmung ist.