DE4013013A1 - Wegwerf-sicherheitsbehaelter fuer injektionsnadeln - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Wegwerf-Sicherheitsbehälter für Injektionsnadeln.

Spritzennadeln mit oder ohne Schutzkappe bleiben nach Ge­ brauch lose zurück und werden z.B. auf Tabletts abgelegt, mit dem Risiko besonders gefährlicher Infektionen, wenn man nicht vorsichtig genug war, die Schutzkappe aufzusetzen.

Durch den hermetischen Behälter, der Gegenstand der Erfindung ist, wird die Aufgabe gelöst, gebrauchte Nadeln vollständig abzusondern und so die Gefahr von Stichwunden oder Ansteckun­ gen zu vermeiden, die zu befürchten sind, wenn man nicht über ein geeignetes Lagerungssystem wie das der vorliegenden Er­ findung verfügt.

Der Sicherheitsbehälter, der Gegenstand der vorliegenden Er­ findung ist, besteht aus einem Gehäuse sowie aus einem unte­ ren Verschluß, die - richtig zusammengesetzt - eine Einheit bilden, die nur das Einführen von Spritzennadeln mit oder ohne Schutzkappe, die in die entsprechende Injektionsspritze eingesteckt sind, erlaubt. Das Gehäuse, das im wesentlichen eine Quaderform aufweist und dessen Boden rechteckig und of­ fen ist, weist auf seiner oberen Fläche eine Längsöffnung mit schrägen Innenrändern auf, wovon ein Rand breiter ist und mit einem senkrechten Abschnitt ausläuft. Die Öffnung entspricht der Lage einiger senkrechter Rillen in den Stirnflächen des Gehäuses. Die Längsrille der Stirnfläche des Gehäuses, die der Position des kegelförmigen Trägers der manuell eingeführ­ ten Nadel entspricht, trägt einige Außenvorsprünge mit senk­ recht schrägen Ebenen, welche die eingeführte Nadel nach un­ ten drücken und die Nadel von der Injektionsspritze trennen.

Das Verschließen der Öffnung des zwischen den genannten Rän­ dern begrenzten Gehäuses erfolgt durch eine geneigte Platte, die von einer biegsamen Trennwand senkrecht getragen wird, welche aus dem Zentrum der ebenen Basis des Verschlusses her­ ausragt, der die untere Öffnung des Gehäuses abdeckt. Der Druck, den der kegelförmige Träger zur Kupplung der Nadel ausübt, wenn diese in ihre waagerechte Lage manuell einge­ führt wird, bestimmt die Öffnung, wobei die geneigte Platte des Verschlusses sich nach Innen verschiebt, was bewirkt, daß die Nadel in den Innenraum des Gehäuses fällt. Wenn der Druck aufhört, schließen die elastische Rückführung der geneigten Platte sowie ihr Träger automatisch den Behälter. Beim Ein­ führen der Nadel mit Druck und mit dem Abstützen des Berei­ ches zwischen der Nadel und der Injektionsspritze auf die schrägen Ebenen der Stirnfläche des Gehäuses erfolgt die Trennung der Nadel von der Injektionsspritze, so daß die lose Nadel in den Innenhohlraum des Behälters fällt. Das Gehäuse und der Abdeckverschluß, die den beanspruchten Behälter bil­ den, bestehen aus einem thermoplastischen Material, an dem sich keine Bakterien bilden und das verbrennbar ist.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnung wird nun eine praktische Ausführungsform des Wegwerf-Sicherheitsbehälters für Sprit­ zennadeln beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Behälters;

Fig. 2 eine Stirnansicht des Behälters;

Fig. 3 und 4 einen senkrechten Schnitt entlang Linie A-B in Fig. 2 bzw. entlang Linie C-D in Fig. 1;

Fig. 5 ist eine Draufsicht des Behälters;

Fig. 6, 7 und 8 eine Seiten-, eine Stirn- und eine Draufsicht des Verschlußteils;

Fig. 9 ist ein mittlerer senkrechter Schnitt der Einheit; und

Fig. 10 eine Perspektivansicht des Behälters.

In der Zeichnung sieht man die äußere Seitenwand 1 des Behäl­ ters mit den Aussparungen 2 des Bodens zum Festhalten beim Zusammenbauen der Basis des Abdeckverschlusses. Seitlich sieht man die beiden Vorsprünge 3 in Form von geneigten Ebe­ nen, die die Trennung der Nadel von der Injektionsspritze ermöglicht.

In der Stirnseitenwand 4 sieht man die senkrechte Öffnung 5, deren unterer Bereich durch die dreieckigen Vorsprünge 3 seitlich begrenzt ist.

Der obere Teil des Behälters bildet zwei geneigte Ebenen 6, die die Öffnung 7 der geneigten Ränder begrenzen, welche nach unten zeigen, wobei einer dieser Ränder 8 kurz ist und der andere einen geneigten Teil 9 aufweist, der sich mit einem senkrechten Teil 10 fortsetzt.

Der Verschlußteil weist eine breite Basis 11 auf, die in die Stufe 12 an der unteren Öffnung des Behälters eingesetzt wird. Die Basis erstreckt sich entlang einer senkrechten Zen­ traltrennwand 13, die sich bei 14 erweitert, bis sie in einer geneigten Platte 15 ausläuft, welche die selbe Länge wie die­ jenige der Öffnung 7 aufweist und den Behälter immer ver­ schlossen hält.

Wenn man den kegelförmigen Träger der Nadel in die Öffnung 7 manuell einführt, wird die Nadel waagerecht entlang dieser Öffnung 7 angeordnet, durch die Rille 5 geführt, und ein Druck des kegelförmigen Trägers der Nadel auf die geneigte Platte 15 des Abdeckverschlusses wird erzeugt. Diese geneigte Platte 15 mit der elastischen Zentralwand 13 trennt sich von der geneigten Öffnung, die zwischen den unteren Rändern der Platten 8 und 10 angeordnet ist. In ihrer normalen Lage wird diese Öffnung durch die geneigte Platte 15 verschlossen. Mit der Trennung, die durch den auf die Nadel ausgeübten Druck erfolgt, öffnet sich der Behälter, und die Nadel fällt in das Innere des Behälters, wonach der Behälter durch die Federwir­ kung der dünnen Zentralwand 13 wieder verschlossen wird. Die Biegsamkeit dieser Zentralwand 13 bestimmt ihre Neigung sowie die Trennung von der Platte 14 in bezug auf die Verschlußöff­ nung.

Die Trennung der Nadel von der Injektionsspritze erfolgt zu­ vor, wenn beim waagerechten Einführen der Nadel in die Rille der nach unten ausgeübte Druck durch die Wirkung der ge­ neigten Ränder der Vorsprünge 3 abnimmt, was dazu führt, daß die Nadel in das Innere des Behälters fällt.

Die Aussparungen 2, die nach dem Einsetzen der Platte 11 an­ gebracht werden, halten die Platte 11 und somit die Einheit oder den Abdeckverschluß mit dem eigentlichen Gehäuse fest verbunden, wobei sie durch ihren integrierten Aufbau einen einzigen Körper bilden.

Claims (4)

1. Wegwerf-Sicherheitsbehälter für Injektionsnadeln, mit ei­ nem quaderförmigen Gehäuse, das eine untere Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer seitlichen Hülle sowie aus einem unteren Verschluß besteht, die, richtig zu­ sammengesetzt, ein Gehäuse bilden, das nur die Einführung von in die entsprechende Injektionsspritze eingesetzten Injek­ tionsnadeln mit oder ohne Schutzkappe erlaubt.

2. Wegwerf-Sicherheitsbehälter für Injektionsnadeln nach An­ spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine im wesentlichen quaderförmige Gestalt sowie einen rechteckigen geöffneten Boden und auf seiner oberen Fläche eine Längsöff­ nung (7) mit geneigten Innenrändern (8) und (9) aufweist, wovon ein Rand breiter ist und in einem senkrechten Abschnitt (10) ausläuft, daß die Öffnung der Position einiger senkrech­ ter Rillen (5) in den senkrechten Stirnflächen (4) des Gehäu­ ses entspricht und daß die Längsrille der Stirnfläche des Gehäuses, die der Position des kegelförmigen Trägers der ma­ nuell eingeführten Nadel entspricht, einige Außenvorsprünge (3) mit senkrecht geneigten Ebenen aufweist, welche die Nadel von der Injektionsspritze trennen, wenn die eingeführte Nadel nach unten gelangt.

3. Wegwerf-Sicherheitsbehälter für Injektionsnadeln nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließen der Öffnung des zwischen den genannten Rändern (8) und (9) begrenzten Gehäuses über eine geneigte Platte (15) erfolgt, die von einer senkrechten biegsamen Innentrennwand (13) getragen wird, welche aus der Mitte der flachen Basis (11) des Verschlusses herausragt, der die untere Öffnung des Gehäuses abdeckt.

4. Wegwerf-Sicherheitsbehälter für Injektionsnadeln nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge­ häuse und der Abdeckverschluß, die den Behälter bilden, aus einem thermoplastischen Material bestehen, an dem sich keine Bakterien bilden und das verbrennbar ist.